1859 / 113 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die Verpflichtung der Gemeinde des Aufenthaltsortes zur Füvsorge

hedingt. j Hiernach sind die Verfügungen der gedachten Königlichen Re- gierungen vom 22 September und 19. Oktober v. J. voklkommen

gerechffertigt und es muß dabei sein Bewenden behalten. Berlin, den 5. Februar 1859.

Der Minister des Jnn@æu. Fm Auftrage : S wlz ax.

An

dem Ersatzgeschäfte, sowohl am KxeiSorte als in den auswärtigen

vath3 uad des Kreis-Secuvetairs vom Sihe

den Landrath N. zu f.

Ebrkular-Erlaß vom 17, Februar 1859 betres fend die sichere Aufbewahrung und Erhaltung ädtischer Akten und Urkunden.

3. März 1832 (v. Kampßh

Mittelst Cirkular - Erlasses vom l | hingewiesen worden, wie drin-

Annalèn XVI. S. 666.) ift darauf gend, geboten es sei, daß für die : j ung und Urkunden, welche nicht nur für die Städte wichtig, auh für die Geschichtsforscher von Interesse sein fönnen, der ftädtishen Behörden Sorge Pflicht durch) die Aufsichts-Behöôrde überwacht werde. Wiewohl die Beachtung dieser Vorschriften durch Erlaß vom 5, November {854 wieder in Eruunevung worden ist , so liegt do Grunb zu der Aanahme vor, daß der Er- haltung städtischer Urkunden nicht überall diejenige Aufmerksamkeit geschenkt wird, deren Anwendung | standes gewünscht werden muß. Jusbesondere iff auch dem: Ober-Bürgermeister Piper zU Frankfurt nen Monatsschrift für deuisches Städte- und lag darüber geführt worden, daß sogar werthvolle Urkunden aus sttádti- schen Archiven nicht selten verkauft werden, daß dieser Vexkehr fein unbedeutendex sei, umd: der Export an litevarischen Alterthümern in Druck und Schrift in das Ausland gerade heblich zugenommen habe. Daneben if zur Sprache gekommen , Förderer der Geschichtskunde viele städtische oder nur von geringem Nußen seien, indem darin aufbewahrten Urkunde derselben nicht stattgefunden , : verknüpft, wenn niht ganz unausführbar sei. i Daß diesen Uebelständen möglichst begegnet werde, ih Ew. 2c. gefällige : U nehmen. Ew. 2c. wollen in8besondere die Aufmerksamkeit der König- lichen Regierungen auf weisen, in Gemäßheit des Q. 50 der östlichen Provinzen (beziehungsweise des g. 49 und §. 46 der rheinischen Städte - Ordnung) Verkauf wichtiger Urkunden und Schriftstücke zu 1 resp. zu verhindern, au in geeigneter Weise das der städtischen Behörden für Archive anzuregen die Sonderung und Ordnung der leßteren,

sondern seitens

Archive von keinem

überwachen,

und auf

die Einholung des Raths eines Sachverständigen wünschenswerth werden sollte, wird es fich empfehlen,

ohne Zweifel dazu gern bereit sein werden.)

Bon der hierauf Seitens Ew. 1c. Zu treffenden Anordnung und von dem Erfolge derselben will ih zu seiner Zeit einer ge- fälligen Mittheilung ergebenft eutgegensehen.

Berlin, den 17, Februar 18959.

Der Minister des Junern. Flottwell.

Än sämmtliche Königliche Ober-Präsidenten.

a L LECZA A T E E ERE R E E TeOE

Erlaß vom 7. Márz 1859, betreffend diezBerwen- dung der Kreis-Secretaire ZzU den Geschäften der Militair-Ersaß-Ausheb ung.

bean-

Fn der anliegenden Vorstellung vom 6. Dezember pr. welche

tragt der Kreis-Secretair N, zu N., daß ihm für die Reisen,

sichere Aufbewahrung der Akten | getragen und die Erfüllung dieser | |

bei der Wichtigkeit des Gegen- | in der von |\

a. O. herxauêgegebe- |

in neuerer Zeit er- | daß für Freunde und

die Auffindung der | n, weil eine Sonderung und Ordnung | mit ungewöhnlichen Schwierigkeiten |

den Cirxkfular- gebracht |

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1

Gemeindewesen Klage |

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dafür muß |

S i ierduxch ergebenst in Anspru | Rermittelung hierduxch ergebensi sprud | von Elsner,

| aus seinem Aversum für den Dienftaufwand die | des Letzteren zu bestreiten. | reglementsmäßigen

| vom 13. April 1825, | beruft, keinesweges anordnet,

den Gegenstand hinlenken und dieselben an- | Städte - Ordnung für die 6 | der westfälischen | den unzulässigen |

j

wo solche noch nit erfolgt, hinzuwirken. (Ju so weit den städtischen Behörden hierbei | dieserhalb die Hülfe der | Königlichen Provinzial - Archivare in Anspruch zu nehmen, welche |

Interesse | haben, im Namen Sr, Majestät des Königs,

| Dem Landrath von

er alliährlid Behufs Miiwirkuug bei dem Militair + Srsapgeschäfte nach den auswÄligen Aushebungs - Bezirken unternehme, Und für den Aufeuthalt in den lehteren Reisekosten und Diäten qus Skaats, fonds gewähit werden.

Nach der stehenden Praxis: bedient sich der Landrath zur Listenführung bej F Aushehunas-Bezirken eines Büreau-Gehülfen. Diese Maaßnaßw is yollfomanea begründet, da die glei-bzeitige Abwesenheit des Laub _

; Sißte des Lamdratl8amktS miy- destens sbörend auf die Fortführung! der laufenden Geschäfte der Krets. * Verwaltung einwirkt. Will indeß der Landrath, welcher den Kreis, | Seoeretair zur Führung der Losungsliste am Kreisort verwendet denselben auch in den auswärtigen Aushebungs-Bezirken zu diesen Geschäfte heranziehen, so muß ihm, dem Ersteren, überlassen bleiben,

Reise- 2. Kost

Die Vergütung dieser Kosten nach den Säßen aus Staatsfonds muß aber umsomeh als einerseits der §. 13 der Ersay - Jnsftruction auf welchen si der N. für seinen Antra daß der Kreis-Seccretair ein für alle Mal die Losungsliste zu führen habe, dieses Geschäft vielmehr, da bestehenden Praxis entgegen, principaliter einem Mitgliede de

abgelehnt werden,

| Kreis - Ersatz - Kommission zuweist, andererseits eine bestimmte Ver

Kreis - Seeretairs zu den Geschäften der Ersch - Aus

wendung des hebung in der mit dem 1. Januar 1860 in Kraft tretenden, dh

Jnskruciion vom 13. April 1825 aufhebenden neuen Ersah - Ju ftruction nicht vorgeschrieben ist.

Es kann daher diesseits feine Veranlassung genommen werdet, der von der Königlichen Ober-Rehnungs-Kammer in dem Erlass vom 19. August 1853 ge@sußerten Ansicht entgegenzutreten , un wird der Königlichen Regierung hiernach unter Bezugnahme au die Verfügungen vom 26. Juni und A. Dezember 1855 die Bes

dung des Antragstellers überlaffen. Berlin, den 7, März 1859, Der Minister des Junnern

Flottwell.

An die Königliche Regierung zu N.

der Fürstlich Nath und

\{warzbuty

Angekommen: Se. Excellenz Staat sminist!

sondershausenshe Wirkliche Gehe:.me von Sondershausen.

Se. Königliche Hoheit der Brinz- Regen! Allexgnádigst geruh! Davier zu Nordhausen die Erlaubniß zu Anlegung des von des Fürsten zu Schwarzburg - Sondershaus! Durchlaucht ihm verliehenen Ehren-Kreuzes zweiter Klasse des Fürst | lich Schwarzburgschen Haus - Ordens, so wie dem Spinnmeist! Nikolaus Reul zu Eupen zur Anlegung der von des Kön! der Belgier Majestät ihm verliehenen Medaille dritter Klasse |' | ertheilen.

42, Mai.

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Berlim,

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Nichtamtliches.

Se. Königliche Hoheit W zut Besichtigung d Brigade nah del

Preußen. Berlin, 12. Mai. Prinz-Regent begaben sich heute früh 9 Uhr 2, Garde- Jufantkekie- und 2. Garde - Kavallerie - del Exerzierplahe bei Tempelhof, und nahmen nah Allerh öchstihti" | Rückehr die Vorträge des General - Majors von Manteuffel , d! Minister von Auerswald und von Schleiniß entgegen

Das Herrenhaus beschloß in seiner rige Sizung, die Vorlage über das Eh erecht in dieser Session m wor zu berathen ; der Juftizminister hatte sich hiermit einverstandt® erklärt. Es folgte sodann die Berathung von Petitionen.

_ Das Haus der Abgeordneten beschloß, mit großer M6 jorität, über die bereits erwähnte Petition des Abg, v, Benù fowsfi, dem Antrage der Kommission gemäß, überzugehen.

bei der großen Mehrzahl der Landrathsämter he, F

Preußen sind gostern um 3 Uhx Nachm zur Tagesordnun ind gest hx Nachmittags

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Sachsen. Dresden, tl, Mai, Se. Königliche Hoheit der Herzog von Bordeaux (Graf v. Chambord) un Vote: dessen Gemahlin Kaiserliche Hoheit find heute Nachmittag von Prag fommend, hier eingetroffen, (Dr. J.)

Weimar, 11. Mai, Nach Eröffnung der heutigen Sigzuñg machte der Práfident dem Landtage die Mittheilung, däß in Be- jehung auf den auf der heutigen Tagesordnung befindlichen Gegen- fand, die anderweite Votlage 1n der Domainen- Angelegenheit “ein 98 Abgeordneten - untersHriebener Antrag eingebracht worden dur welhen mit Rückficht auf die gegenwärtigen Zeit- verhältnisse, und nachdem aus der nämlichen Nücksicht die S chluß- fassung auch über andere wichtige Vorlagen ausgeseßt worden eine Entschließung des Landtkags dahin beantragt werde, daß der- malen von der Berathunz des anderweiten Ministerial - Dekrets in der Domainenfrage vom 11, v, M. abgesehen und die Eroßherzog- lihe Staatsregierung ers! cht werden möge, ihr Einverständniß da- mit zu erflären. : fortige ohne Debatte genehmigt. Vom Ministertische aus wu de hier- auf durch den Staats - Miniflee von Wab dorf die Erklä- rung abgegeben, daß ex ermäch{tigi sei, die Zustimmung der Großberzoglichén Staat8regterung zu dem Beschlusse auszusprechen, und in der der öffentlichen Sigzung fic ans{ließenden veitraulichen Sitzung eine weitere Mittheilung über die fernere Behandlung und Erledigung der Landtagsgeschäfte maden werde. “Heute Nac-

pon sei,

Meise ges{chlossen. (Weim. 319.)

Goilha, 10. Mai. Der Abeuds 6 Uhx hier Eisenbahnzug führte die 4 Minister von Weimar, Gotha, burg und Metaingea, welche heute Vormittag iu Weimar eine

Konf renz gehalien haben, von dort hierher. Dieselben begaben sich

hald nah ihrec Ankunft zu Sr. Hoheit dem Herzog, welwer von |

séiner Neise hierher zurückgekehrt is, und erhielten eine längere Audienz. (L. Z.) 7

Altenburg, 10. Mai. Maßgabe einer heut publizirten höcchsten Verordnung in Anbetracht Cl gegenwärtigen Zeitumstände für nöthig erachtet, bon §. 1 des Geseßes vom 22. Januar 1857, die Erfüllung der Mili- tairpflich! dur Stellvertretung betreffend, vorbehaltenen Wider- ruf Gebrau zu machen und die Befreiung von deu Miilitairpflicht

unzulässig zu erklären und außer Wirksamkeit zu seßen.

__ Frankfurt a. E, 0 Mai, Dev Staatsniinifker v. Beust ifl hier eingetroffer

Naffau. [0).

rtiglich aŸ-)

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Wiesbaden, Mai. rung¿-Vorlag?: die Bereitstellung dr Meiitel zur Kriegs8bereitschaft betreffend. Vie angeforderten Mittel sind, wie wir zuveilässig be- richten können, einskimaiig bewilligt worden. (Fr. J.)

Gutem

' VBatiern. München, 10. Mai, find unter den deutschen Regierungen Verhandlungen

Vernehmen

baldiges und günstiges Nesultat.

mer-Semester dürfte si in Folge der kriegerischen Verhältnisse ein Abgang von mindestens 200 Studirenden ergeb-n,

Der neuernannte königliche Staatsminister des Junern, den heute erschienenen, die S sund, \o umfangreib derselbe auch ift, dennoch Stabsöffizierfiellen beseht worden, Oberstenstellen der Znfankerie noch unbeseßt. Gesandte Englands am tosfaniswen Hofe, Lord Norm ie 'orenz auf der Rúckreise nach England hier eingetroffen. (N.

_ Hesterreich, Wien, 10. Mai, tiefbetübende Nachricht eingetroffen, lihe Brigg „Triton“ nächs la Coma durch Pulverkammer in die Luft gesprengt wurde Swhiffs- Lieutenant Barry, befand sich mit 9 Judividuen page eben am Lande und wurde daher giüclicheuwéise gerettet,

nit alle valanten

Gestern

eine Entladung Der Kommandant,

verleht ; in das Spital nah Ragusa abgeführk. E noch nicht ganz genau ermittelt werden. Se. Majestät deu aiser hat sofort die nahdrüdcklisten Befehle erlassen, damit Alles aufgeboten werde, um den Verwundeten jede Hülfe und die mög: ihste- Erleichterung ihres traurigen Geschickes zu gewähren. Jhré' Majestäten der König und die Königin von in Laibach «an-

Her Gefammtverluft konnte

gotommen.

| 480 Mann , bei der Artillerie 3070 Mann,

Auf die Anfrage des Präsidiums wurde die so- |

Verhandlung über diesen Antrag beschlossen und derselbe | zweite Entwurf beantragt die Verlängerung der Dienstzeit des Kons

ankommende (N Alten- | ns und de l erneuerten belgish-franzöfischen Handelsvertrag ohne | Debatte und mit Einstimmigkeit genehmigt.

| zurückgereist.

Unsere Staatszegierung hat nach | ats in England eintreffen. i | Geburtstage der Königin, in Osborne erwartet.

dem in | T p | Morgen im ganzen Lande 586 Wahlen darunter 319 libérale | und 267 konservative vollzogen waren,

| licht

n nächsten Monats zum Stapellauf bereit sein.

nd d : wegen der | Erlassung eizes Vieh-Ausfuhrverbots eing-leitot ; man hofft auf ein | iges und Nach dem bisherigen Stande | der Jnseription an unserer Universität für das gegenwärtige Som- |

Herr | 9, Neumayr, wird von Stuttgart heute hier eintreffen. Durcb | ata Ç i595 boo 4 c T f E Stabsoffiziere betreffenden Armecbefehl | sollen. Frankr: vielmehr bleiben namentlich einige | ift der | anby, aus | G.) | L. on Ragusa is die | niteur“ erschienene Kaiserliche Dekret, wodur daß gestern Abends die Kaiser- |

der | wird, lautet :

der Equis | FC 00 | Von | der übrigen Bemannung blieb 1 Mann gleichfalls vollkommen une | 4 Todte und 10 Vertoundete wurden jedo leider bereits | | Unserer vielgeliebten Gemablin , | damit diéselbe die Functionen einer folchen | gemäß Unseren Instructionen und Erlassen dergestalt ausübe , | dieselben in der allgemeinen Hienstordnung, die | welche in das Staatsbuh eingetragen werden soll, bekannt gemacht | ordnen au, daß Unserem Oheim, dem Prinzen Jerome,

14. Mai. Jhre Majestáten der König und ón; N die König: von Pr eußen haben geftern um 10 Uhr Vormittags mit Sába Va rat:Hofzug die Neise von Laibah bis Gray fortgeseht.

Schweiz. Bern, 11, Mai ier ift di

, T S , Mai. Hier ift die Nacbricht eiage-

gangen, daß seit vorigem Sonntag ein C ¿Be 0E ug

Fe das E Joh besetzt. g cin Corps ôfterreichischer Kaiser- er Bundesrath hat eine auße j “P

Zeughäuser sämmtliGér Kantone A E

Niederlande. Amft erd Mai | C E Anm am, 10, Mai. Der Zweit D! der Generalstaaten find drei Gesetzentwürfe v t 0 UveG, G4 erste verlangt Erhöhung des Kriegs - Budgets um 2,832,000 E zur E’nberufung der beurlaubten Kontingente von 1856 un 97 und zur Nichtentlassung des Kontingents von 1858. Es veträgt dieses bei der Jnfanterie 19,400 Mann, bei der Kavallerie bei de bei den Jngenieuren 190 Mang. Für die Remonte werden 711 Pferde and, Der tigents von 1854 um ein Jahr, Der dritte verla JOT 26 s von 1854 n Jahr. D itte ngt 667,287 Gulden für die Kriegsbereitschaft des limburgischen Bundes-Kontin- gents, welches 870 Mann Kavallerie beträgt. Die Kammer wird diese Entwürfe baldigst prüfen. (Düff. Ztg.)

n Velgien. Brüssel, 10. Mai. Der Kredit von 5 Millionen Franken zu Gunsten des Kriegs-Departements, welher nah neuerer

i ©) 2 Bestimmung ( C t; til i, i mitiag gegeu 3 Uhr wurde ber 15 ordentliche Landtag in üblicher | estimmung auf 9 Millionen erhöht worden, gelangte in der heu-

tigen Kammersigung zur dringlichen Verhandlung und beinahe ohne L ehalte zur einstimmigen Annahme. Auch der Senat hat heute na einem langen Zwishenraume seine Arbeiten wieder aufgenom-

(Köln. Ztg.)

Großbritannien und Jrland. Lord Cowley n

LURN n / London, 10. Vai ist im Laufe der verwichenen Nacht nach Paris

.

Der Prinz von Wales soll zu Anfang der kommenden Jedenfalls wird er am 24.,, dem

Betreffs des neuen Parlaments if zu bemerken, daß bis heute

Einer Verfügung des Kolonial - Ministers zufolge wird in

dur das Mittel der Stellvertretung forian bis auf weiteres als | Morekon Bai, Neu - Südwales ein neuer Bischofss\iß erri{tet

| werden, dessen Sprengel viermal so groß als der Flächeninhalt der

| britischen Jnseln sein wird, :

sächsische | |

| bon Newcaftle hat die Hälfte der Ausflattungskosten zu beftréiten L : | libernomnien.

ta | ad 1 Die Ständeversamm- |

lung bielt heute eine geheime Sißung zur Berathung drr Rogie- |

| : l Der Verein zur Verbreitung der Bibel im Auelande fteuert zur Gründung 1000 Pfd. bei und der Bischof

AROVE Séhraubendampfer „Etna“", der geftern in Portsmouth eingetroffen ist, gebt übermorgen mit Truppen nah Malta ab. Die Admiralität hat geñern nah Deptfood Befehl erlassen di? daselbst im Bau beariffene Schrauben-Fregatte Ariadne“ mög- rah zu vollenden, Sie wird vielleicht {ou am 8. des ( j Zum besondern Schuß der Regierungs8werften follen neuerdings Werften-Brigaden organisirt werden. Di? letzte derselben war erft vor 4 Jahren aufs gelost worden, i

- 11, Mai. Die heutige „Gazette“ meldet, daß der Leuchk-

| thurm bei Ancona auf Befehl Defterreis unangezundel bleiben soVe

Wie die „Times“ erfabren, mietde Frankreih fortwährend eine große Menge englischer Kohlensciffe na einem Hafen des Mittel- ländischen Meeres , dessen Namen fie erft ‘beim Auslaufen erfahren ih bewillige diesen Schiffen thetliveise Kriegs8prüraten Es wérden augenblicklich zehn soleher Dampfer gesubt.

Der „Morning Herald“ leugnet jedes s{riftlihe Ueberein fommen Englands mit Preußen. Paris, 10. Mai. Das 1m heutigen der Kaiferîn

Titel einer Regeatin während des Kaisers Abwesenheit l(bertrage!

Frankreiéh.

Napoleon , von Gottes Gnaden und durch den Willen der Katser der Franzosen u. s. w.

Um Unserer vielgeliebten Gemahlin, dér Kaiserin, Beweise des hohen Vertrauens, das Wir auf dieselbe seßen, zu ertbeilen, und in Erwägung daß Wir beabsichtigen, Uns an die Spie der italienischen Armee zu stellen haben Wir zu übertragen beschlossen und übertragen durch Gegenwärtîges der Kaiserin , den Titel einer Vegentin während Unserer Abwwesendeit wie Wir Wir aufgestellt haben und

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den Präfidenten der großen -Staatskörper, den Mitgliedern des Geheimen Rathes und Unseren Ministern Kenntniß von obgenannten Befehlen und Erlassen ertheilt werde, und daß in keinem Fallé die Kaiserin von dem Tenor dei Ausübung der