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Verpflegung des Armen obliege;, diese Ausnahme betrifft aber nit die obige Frage, ob überhaupt von einem Armen und einer Leistung der Armenpflège die Nede sei, fie seßt vielmehr dies als feststehend voraus und läßt “das richterliche Urtheil nur darüber zu, ob dieser oder jener Armen - Verband die Last der Armenpflege zu tragen habe. Bei einem Streite über jene Vorfrage hat es mithin bei der administrativen Ent- scheidung sein Bewenden, ohne daß dagegen der Rechtsweg eingeschlagen werden dürfte. Es kommt hinzu, daß der §. 34 auch über den Betrag der Verpflegungskosten den Rechtsweg ausdrücklich ausschließt und damit es ganz in die Kand dex Administrativ-Behörden giebt, welhe Ausgaben als Kosten der Armenpflege passiren dürfen.

Die klagende Stadtgemeinde beansprucht nun von dem Landarmen- Fond die Erstattung der für den B. verausgabten Kur- und Verpflegungs- kosten, indem sie sich darauf beruft, daß nach §§. 9, 25, 31 des Gesehes vom 31. Dezember 1842 die Ortspolizei-Behörden zwar verpflichtet seien, der auf der Neise exkrankten Armen sich anzunehmen und dieselben zu verpflegen, die Erstattung der Auslagen aber von dem Landarmen - Ver bande verlangt werden dürfe; sie behauptet also für den B. eine Leistung der Armenpflege gemacht zu haben, zu welcher dieses Gese in den §Y. 29 und 30 den örtlichen Armen - Verband, in dessen Bereich der Arme sth befindet, vorbehaltlih des Anspruchs auf deren Erstattung seitens des Landarm en-Verbandes, zunächst verpflichtet, und richtet gegen den Land- armen-Fond das Verlangen, daß ihr diese Leistung als eine Last der

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Armenpflege erstattet werde. Die Königliche Regierung will die fraglihen Kosten nicht als solche anexkennen, welche in die Kategorie der Kosten dex Armenpflege gebören; sie bezeichnet die

selben vielmehr, unter Bezugnahme auf verschiedene Ministerial-Neskripte, als Kosten, welche durch das polizeiliche Bedürfniß erheisht werden, ber Ortspolizei-Verwaltung zur Last fallen und von demjenigen bestritten wer- den müssen, der die Kosten der Ortspolizei-Verwaltung zu tragen hat, und hat demgemäß den vorshußweise auf den Landarmen-Fond angewtesenen streitigen Betrag von 259 Tblrn, 14 Sgr. 9 Pf., als dem städtishen Po- lizeifond zur Last fallend, von der Klägerin cxekutivish einziehen lassen, also in ibrer Stellung als Landespolizei-Bebörde Entscheidung getroffen. Es liegt mithin ein Streit zwischen zwei Armenverbänden vor, in welchem, nachdem die Königliche Negierung die Vorfrage, ob es sich überhaupt von Kosten der Armenpflege handle, verneinend entschieden hat, die richterliche Cognition über diese Frage angerufen wird. Dies is nah dem Obigen nicht zulässig; es findet vielwehr gegen die ergangene administrative Ent- scheidung nux der Weg der Beschwerde bei dex höheren Administrativ- Behörde ftatt.

Zwar liegt das thatsächliche Verhältniß hier wesentlich anders, als in dem Falle, auf welchen das vorerwähbnte Erkenntniß vom 8. April 1854 fich bezieht; während es in dem damaligen Falle sich von einem ¡war mittellosen, abex arbeitsfähigen Menschen , der wegen Bettelns auf gegriffen und bestraft war, und von dex nothwendigen Bekleidung dessel- ben bandelte, ist bier von einem wegen zwecklosen Umhertreibens, ohne daß etwas Gravirendes vorlag, arretirten Menschen, der nicht nur milte! los, sondern auch über zwei Monate lang wegen Krankheit im Lazareth, also arbeitsunfäbig war, und von den durch diese Krankheit verursachten

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Kur- und Verpflegungsfkosten die Rede. Es mag dies für die materielle Entscheidung der ¡Frage, ob die fraglichen Kosten in der That für cine

Leistung der Armenpflege zu erachten seien, von Erheblichkeit fein. Allein zu dieser materiellen Entscheidung ift der unterzeichnete Gerichtshof nicht erufen; derselbe hat fich vielmehr lediglich damit zu befassen, ob jene jFrage

 K d und dies muß dem oben erôrtez

der riterlihen Kompetenz anbeimfalle, ten Grundsaße gemäß verneint werden.

Die Gericbtsbebörden, welche den Kompetenz-Konflikt für unbegründet erachten, erkennen auch diesen Grundsaß an sich für richtig an, indem sie bemerken, daß die Frage, ob der B. als ein Armer anzusehen sei, der auf die Unterstüßung durch cinen Armen - Verband Anspruch habe, aller- Î d §§. 33, 34 a, a. O. boin Nehtswege ausgeschlessen sei und

in der Kompetenz der Verwaltungs - Behörde liege ie meinen

e F fomme bier gar nit in Betracht, da ja die Regierung die Hülfsbedürftigkeit des B. selbst anerkenne, und obwalte, daß d be auf ôffentlice Koften zu ch bielmehbr lediglich darum, tvie das zu Danzig fih ausdrückt: 1. Dezember 18142 T

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auf öffentliche daß dieselbe den B. {hon als treten müßte, anerkannt bâtte; Verpflegung eines mittellosen, aber ¡bigen Menschen, wie der B. ge- fel, und spriht damit — ob mit nit zu entsheiden — eben aus, daß : nach arbeitsfäbigen B., wenn er auch Kranfbeit arbeitöunfäbhig war, doch als

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etenz - Konflift daber für begründet erffärt werden 8, den 30. Oftober 1858.

Deritsbo! zur Entscheidung der Kompetenz-Konfkikte.

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50fste Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 14, Mai, Vormittags 10 Uhr, #

1) Siebenter Bericht der Kommission für das Gemeindewgl __ über Petitionen, | 2) Achter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen j

Petitionen. 3) Vierzehnter Bericht der Kommission für Petitionen.

Berlín, 13, Mai. haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnäbdigfil geru

Derenthall, und dem Commandeur des 10, Husaren-Regimey Major von Reiman, die Erlaubniß zur Anlegung des von j

Kreuzes resp, erster und zweiter Klasse des Ordens Heinrichs h

| Löwen, so wie dem Commandeur des 1, Garde-Regiments zu Fj

der

Oberst-Lieutenant Grafen von Golh, und dem Hauptmy von Schoening im Garde-Schühßeun-Bataillon zur Anlegung j von Kaisers von Oesterreih Majestät ihnen verliehen Orbens der eisernen Krone resp. zweiter und dritter Klasse zu q theilen,

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des

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V ichtamtlich es.

Preußewm. Berlin, 13. Mai. Se. Königliche Hoheit | Prinz-Regent besicbkigten heute Vormittag auf dem Ererjit | platz bei Tempelhoff die kombinirie 3te und 4te Garde-JFufanteh | Brigade. Später nahmen Allerhöchstdieselben die Vorträge | | Ministers von Bethmann - Hollweg und des Polizei - Präsident Freiherrn von Zedliß entgegen und empfingen den Ober-Jägermeil Grafen von der Asseburg. | Das Herrenhaus erledigte in seiner geftrigen (25fu | Sihung den ersten Bericht der Budget - Kommission, betreffend l allgemeine Rechnung über den Staat8haushalt des Jahres* 18 ohne Diskussion, und sprach, dem Antrage der Kommission folgal die Erwartung aus, daß die Staatsregierung in Gemäßheit f Art, 104 der Verfassung den Entwurf eines besonderen Geseh üver die Einrichtung und die B | in der nächsten Sesfion der nachgewiefenen Etats 11,200,028 Thlr. Negierung fü

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Laude®svertretung vorlegen werde. Y Ueberschreitngen im Gesammthelrage u wurden nachlräglich genehmigt und der Staal die allgemeine Re&nung über den Staatshaushil S398 Decharge erthei? Der Gesehentwurf, bel ß von Zollgeseßen im Jade-Gebiet, wurde obne Dö er Fassung des Abgeordnetenhauses angenommen, Fn der heutigen (26sten) Sikung des Herrenhauses erklä! vor Beginn der Diskussion über die Finanz-Voilage der Negieiun der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Frhr. v. S chl eini} Meine Herren! Zur Begründung der umfassenden Anträge, welt heute Fhrer Beschlußnahme unterliegen, hat fi die Staats-Regl

rung nicht darauf beschränkt, auf die hedrohlide Welilai aufmerksam zu machen, welche die Anträge zu einer Not wendigkeit gemacht haben. Sie hat vielmehr gletchzeitig u bereitwillig der Landesvertretung Auskunft ertheilt sow uUdex die -d 8ßerige allgemeine Lage, dals UÜbex die Prinzip

ibrer zukünftigen Politik. |o weit gehen können, als es von verschiedenen Seiten gewünsd ist und ste felbst gewünscht hätte, so wird das Haus, wie ih hof

eine Zurückhaltung nicht mißverstehen, welche durch den Ernst d(

Situation ihr allein zur unbedingten Pflicht gemacht wir! Dieselben Bedenken stehen allerdings einer freien Erörl rung der Frage von Seiten der Landesvertretung nis

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demselben Maße entgegen, Gleichwohl, meine ih bin davon überzeugt, werden Sie auch dieser, nicht blos wichtigen, sondern auch ungemein zarten Angelegenheit diesell taftvolle Behandlung zu Theil werden lassen, welche sowohl det

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Jnteresse der Sache, als der Würde und Stellung des hoh

Hauses entspricht. Wenn es erlaubt ift, von dem Resullä der Berichte Jhrer Kommisfion auf dasjenige der Plenar berathung zu sch{ließen, so darf die Regierung viellciht eine einstimmige Annahme ihrer Vorlage rechnen, Sie würd!

dieses Ergebniß mit um so größerer Freude und Dankbarkeit bt grüßen, als fie darin nit allein eine wesentlihe Unterstüzung fl | die Lösung ihrex schwierigen Aufgabe , Dingen ein neues Zeugniß dafür erblicken würde, daß es in un|“ rem Preußen nur eine Meinung und eine Losung giebt, wen" es gilt, sich in patriotisher Treue und Hingebung um den Thr!

zu schaaren und für die heiligsten Güter der Nation opfcrbertt f

einzuftehen. (Bravo.)

f: g, in welcher das gesammte Staatsministerium zugegen Tages: Ordnung, ause cte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherr par, leinit, die Diskusfion über die Vorlagen wegen der

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Bisherigen amtlihen Eröffnungen und Kundgebungen über die Fllgemeine politishe Situation noch durch einige nähere und ein- m Mittheilungen, namentli in Beziehung auf ihre eigenen

Se. Königliche Hoheit der Prinz-Rezy E

P ommission und in

| R dies irgend gestatten, Wuns eingegangen,

Dem Commandeur der 7. Kavallerie-Brigade, General-Major F

Herzogs ven Braunschweig Hoheit ihnen verliehenen Command

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efugnisse der Ober-Recb nungskamn#

LVenn sie in dieser Beziebung nit

sondern auch vor al! gz

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—- Jn der gestrigen (49ften) Sihung des Abge ordneten-

dit-Bewilligting mit folgenden Worken ein: S Meine Hexren! gestatten Sie mir vor dem Eintritt in die gemeine Diskussion einige kurze Bemerkungen. :

p Bei den Kommissions-Berathungen über die Geseß-Entwürfe, h elche heut Jhrer Beschlußnahme unterliegen, ist von mehreren der Wunsch geäußert worden , die Regierung möge ihre

endere , j S N ibnen und eventuellen Entschließungen, vervollständigen und

t die Umstände, die politishe und diplomatische ift die Regierung im Schooße der vertrauliher Weise bereitwillig auf diesen Allein, trotz des Vertrauens, mit dem die der Landesvertretung enigegenkommt, haben diese selbst diese hôcbst konfidenticllen Mittheilungen, sich doch Ker Natur der Sache nach nur innerhalb gewisser, nit sehr ausgedehnter renzen bewegen kfônnen, Jm Hinblick auf die schwere Verankwork- it, welche inmitten einer mcht blos sehr ernsten, sondern auch ah noch unklaren, äußerst komplizirten und gespannten Situag- Handlung, an jede Erklärung, ja an jedes Work

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egierung gern tittheilungen,

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hielf i on sih an jede

der Regierung fnüpft, im Hinblick auf diese V era ntwort- lihkeit, meine Hecren, werden Sie, wie 1) hoffe, ‘die Motive einer gurüd h altung zu würdigen wissen, velche die Regierung sich Auch gegenwärtig noch zur strengen Pflicht machen muß. Jch brauche Sie niht guf die großen und zablreichen Schwierigkeiten aufmerk- Hn zu machen, mit welchen die Regierung gerade in dem gegen- ärtigen Stadium dieser Angelegenheit nach mehr als Einer Seite hin zu fämpfen hat. - Zu der lUnsicht, dem politischen Talkte und bor allen Dingen zu dem patriotishen Sinne dieser hohen Ver- ammlung und jedes einzelnen Mitgliedes derselben hegl die Regie- Ung die feste Zuversicht, daß bei der bevorstehenden Diskussion möglichst Alles vermieden werde, was jene Schwierigkeiten noch zu erhöhen, oder der Regierung ernstliche Verlegenheiten zu bereiten geeignet wäre. Damit iß selbstverständlih au nicht 1m allerentferntesten die Absicht, die allgemeine Disfussion unnöôthigerweise beengen oder beschränken, dder gar der freien Meinungsäußerung 1n diesem hohen Hause gendwie hemmend entgegentreten zu wollen, angedeultel ; im G egentheil, Meine Herren! ich glaube, es muß der Regierung Alles erwünscht und willkommen sein, was unter Beachtung gewisser, duvch die gegebenen Perháltnisse unabweislich gebotener Rücksichten dazu beitragen ann, sle übex die wahre Meinung und Gestnnung des Landes in der roßen Tagesfrage möglichst vollständig und zuveria|g aufzuklären, f meine Herren! welche preußische Regierung könnte in einem Mowente, wie der gegenwärtige, nit doppelt und dreifach das Pedürfniß empfinden, fi in vollem Einkiange — sih völlig Eins

Mi wissen mit dem großen, treuen, waffenbereiten Volke, A Ge-

Wide in so ernster Zeit fie zu leiten berufen ist! (Allseitiges ravo !) s R O Meine Herren! Es is allerdings ein sehr bedeutsames und

ir hier heute bei Jhnen beantragen; môchken Sie es uns einstimmig bewilligen, niht um u n\e retwillen, nicht

Amn Jnteresse etwa unserer Personen oder unserer SteLung, Ner Mediglich im Juteresse der Sache, 1m Fuleresje bor Allem des Landes, dem Sie wie wir gemeinschaftlih dienen und das Jeßt, vielleicht

Mehr wie je zuvor, der Einigkeit und der vollen ‘Hingebung aller

seiner Söhne bedarf. (Allseitiges lebhaftes Bravo) E

Rachdem fi an der Debatte betheiligt hatten die Abgeordne-

Än von Vincke, Neithensperger (Geldern), von Blancken-

Murg, von Arnim (Berlin), von Mallinckrodt, Riedel, Wraf Cieszkowsfki und Simson, wurden die drei vorliegenden Meseß-Entwürfe (S. Nr. 109 d. Bl.) einstimmig angenommen.

E — Das Pos - Dampfschiff „Nordstern“, aus Stoctholm

Wihtiges Votum, was w

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0. d. Mts, abgegangen, ist in Steltin gestern Vormittag mit 16

Passagieren eingetroffen.

7 N - É p, X F O R, i “0 Ao Hessen. Kassel, 11. Mai. Der „Weser-Zeitung“, welche

Kurhessen

erst kürzlich die Bildung eines neuen Ministertums für KU y Ver neu-

gemeldet hatte, wird bereits wieder das G egentheil berichtet. E rnanute Justiz-Minister Abée reist heute nach Frankfurt a. M,, um ß | andter für Kurhessen

¡Meinen Siß in der Bundesversammlung als Ges |

( C i e 4-6 A M ho NAA oy tiniffert 1 DeI inzunehmen, nachdem der Staatsrath Rohde das Minisierium der Binanzen und der Geßheime Regierungsrath von O rg 4 s die dem Ver-

inisterium des Jnnern nur unter Bedingungen , V ehmen nach persönlicher Natur find, Übernehmen wouen.

V Frankfurt, 11, Mai. Der österreichische Prásidialgejandke, raf Recbberg, gab gestern zu Ehren des Freiherrn von del N Sfordte n, des neuen Gesandten L aierns vei dem Q il (2 MPiplomatisches Diner, zu welhem auch der hier anwesende Komgu@® Mähsishe Minister von Beust geladen war. Freiherr von De Mst heute früh nah Dresden gereift? S De)

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Baiern. München, 10, Mai. Durch heute eingetroffene telegraphishe Depesche wird der angekündigt gewesene Transport österreihisher Truppen über hier und Augsburg gegen Ulm vor- läufig wieder abgesagt. (N, C.) :

Niederlande. Amsterdam, 11. Mai, Jhre Majestät die Königin reist am 13, d. nah Stuttgart ah und kehrt An- fangs Juni wieder zurück, Wie man vernimmt, beabfichtigt die Zweite Kammer der Generalstaaten, besonders mit Rücksibt auf die jeßige Lage der Dinge, die Debatten über die Eisenbahnpläne zu verschieben, Die Zweite Kammer hat das Verbot der Pferdeaus- fuhr mit 56 gegen 5 Stimmen angenommen und die Erhöhung des Marine-Budgets mit 57 gegen 5 bewilligt. (Düss. Ztg.)

Velgien. Brüssel, 11. Mai. Jm Beginn der heutigen Kammersißung brachte der Kriegsminister einen Geseh-Entwurf ein, dur welchen die Pferde - Ausfuhr verboten wird. Wegen der Dringlichkeit des Gegenslandes ernannte das Haus sofort eine außerordentliche Kommission, welche unverzüglih zur Prüfung der Vorlage {ritt und deren noch im Laufe der Sißung verkündeter einstimmiger Beschluß die Annahme des Gesehes befürwortete. Die Disfussiou ist auf morgen angeseßt worden, und wird der Entwurf, dessen unmittelbare Genchmigung außer Zweifel steht, auch morgen schon vom Senate sanctionirt werden und somit übermorgen durch Bekanntmachung im „Moniteur“ in Kraft treten. — Aus Tournat wird gemeldet, daß sih das Genie eifrigft mit Armirung der dor- tigen Festungswerke beschäftigt. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Jrland, London, 11. Mai. Ihre Majestät die Königin beabsichtigt, mit dem Prinz Gemahl und einem kleinen Gefolge am Sonnabend nah dem Lager von Aldershott abzureisen, daselbst über Sonntag zu bleiben und Mon- tag Abend wieder in der Hauptstadt einzutreffen. — Jm Laufe des geftrigen Tages hatte Jhre Majestät einen Besuch vom Herzog von Nemours, — Der Herzog von Cambridge, in seiner Eigen\chafî als Generalisfimus, und der Kriegsminister General Peel hatten gestern eine Konferenz mit dem Schahkanzler in Downing sireet.

Was die Rüstungen in den verschiedenen Kriegshäfen betrifft, sind heute folgende Notizen mitzutheilen: Aus Plymouth wird ge- ¡eldet, daß der Linicndampfer „Orion“ (91) unmittelbar nach BVe

Ie fanntwerden der österreichischen Kriegserklärung von Gibraltar nach Genua beordert wurde, um den zahlreihen im dortigen Hafen lte- genden hbritishen Kauffahrern als Schuß zu dienen. — Ble zur Reserveflotte von Chatham gehörige Shrauben-Korvette „Cadmus (21) is bestimmt, ohne Verzug für aftiven Dienst fertig gemach! zu werden. — Die Schrauben-Schaluppe „Wash“ und die Vampf- Fregatte „Amphion“ (36) werden in Chatham ausgerüstet, der Liniendampfer „Hannibal“ (91) in Porksmoutÿ wird zum 1ftiven Dienft bereit gehalten, und Zaslar ift alles vorbereitet, um a1 Befehl ein ganzes Geshwader von Dampf - Kanonenbooten Z zu bringen. E 2

Die Wahl der 16 \chottischen Pairs ins WVderhaus gestein in Edinburg stattgefunden. 13 der früheren wurd n wied gewählt ; die 3 neuen sind Lord Saltoun und die Carls von Zor und Haddington, — Heute Nachmittag war M'inisterrc ! T Amtswohnuna des Schaßkanzlers in Vowning street E

Man hat gemeldet, — erklärt der „Globe“ mt großer S — daß der Herzog von Chartres auf den 2 Pri von Orleans Turin verlassen habe und nach El üdt Wir werden ersucht, zu erklären, daß diese Meld nz Unr gegr det ist, Der junge Herzog befindet fch mit |\ N i den Vorposten der piemontesishen Armee

Frankrei. Paris, 11. Mai. Der Minister des 1

richts und der Kulte hat an die Erzbischöfe und Bischöfe

, - a ' ú S L C ! mt (T 54 m of K +5 A T5 ein Rundschreiben vom 10, Mai erlaffen, welches 1 N l 4 lauket: j L j Monsignore, der Kaiser stellt 11ck an die DP 3 Zl Matost2t min S L E E k: Armee. Seine Majestät wuns@t, L offentlich b s ( y E Ny +4 f d Af Ee + : : d des Neiches angeordnet werde 1 j | Y Gt uavlalhas und Trantretd 27 ck du 6a b Z Erfota bertetDe UND TFranirtcily - DMUE f “« r! Q Ls cr i die erforderlnwen 2a 1 D Abfichten entsprochen d : Der Minifter des U b y l 1 “ 1}; E (21 J DiauTendt 4 D} der Kon! L ertcht C » q J) Ant l “a À L b Hy ï G A! S L S LTO 14 il _ 4144 Li Li L Vau Se Se & H d A : 8a, F d t d [T7 47 d Ÿ 4 d 1 ay J i \ Li Hi A R A L Ga L a e Ld tR h 1 h ' Lr s H s F Â Der Kaiser kam diesen Morgen © U D 4 O F tags in Marseille an. Y) M! % y 4 v § L | è J w Vir, “S dal è D L N Behörde T S (T) r D v S y l edi Ind G