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die Erhebung eines Zuschlages zur klassi- ommensteuer, zur Kla ffensteuer und und Schlachtfteuer betreffend. Vom 21. Mai 1859.

Gesebe fizirten Eink zur Mahl-

Im Namen Sr. Majestät des Königs.

Wix Wilhelm , von Gottes Gnaden Prinz von Preußen, Regent, verordnen, mit Zustimmung beider ¿Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: L A4 Für den Fall, daß sih im laufenden Jahre die Mobilmachung des Heeres als nothwendig ergeben sollte, wird der Finanzminister ermäctigt, vom 1sten des auf den Monat, in welchem die bezeich- nete Maßregel angeordnet worden, folgenden Monats ab, und auf die Dauer cines Jahres zur Klassensteuer und zur Mahl- und Schlattsteuer, «abzüglich jedo des nach §. 1 des Geseßes vom 1. Mai 1851 den Städten zu- fließenden Drittheils vom Robertrage der Mahlsteuer, einen Zus- \{lag von fünf und zwanzig Prozent in Hebung zu seßen und zu- glei mit der Hauptsteuer zur taatskasse einziehen zu lassen. ; 9

S E Jn den mahl- und actsteuerpflihtigen Städten wird der Zuschlag zur Einkommenfteuer zwar nah dem vollen Betrage zu lern als Entschädigung in Gemäßheit des H. vom 1. Mai 1851 in Anrethnung gebra@chk. S | g. 3. Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesehes beauftragt. i

2 zu b, des Geschzes

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und |

beigedrucktem Königlichen Jnfiegel.

Gegeben Berlin , den 21, Mai 1859.

(L. S.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.

Fürst zu Hohbenzollern-Sigmaringen. AuerSwald. von der Heydt, Simons. von Swhleiniß. von Bonin. von Patow. Gr. von P udler. |

von Betbhmann-Hollweg. Schröder.

Flottwell.

Minifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiteu.

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zweckmäßig erae@tet worden ist, die Geschäfte | - D 44 A —_ A - m: e \ Kottbus - Schwielochsee - Eisens |

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auf das biefige Königliche Eisenbahn-

des mmi E) A Y % Jf bahn vom 1. JU i a Kommissariat übergehen zu lassen, wird bierdur{ zur öffentlihen Kenntniß gebracht.

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21. Mai 1859 — betreffen d Staats-Prämien für die bausseebauprojekte in solchen Bauten zur Vorbeugung Notbftänden für |

werden,

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Die Unficerbeit c;

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igen der Fabrifkthätigkeit G burch wälhe eine Anzahl i A e if. Ju cluzelnen Begenben ] S E Iemesen, ß die Aufmerksamkeit der CYBFDen T die Aufrechterhaltung geregelter Zustände in An- genommen ifi. Die durch Staatsbauten an Eisenbahnen, Strom- Chausseen 2c. sonst dargebotene Gelegenheit, den so arbeits- o ¡agr b aag red anderweit lobnende Beschäftigung zuzu- if n Vetem Zohee weniger als sonft in Ausficht zu nehmen, e cine An iebung zulassende Staatsbauten ausgeseßt geicränit werden müssen, um die disponibeln Mittel der Bebürfaifse der Militair - Verwal- Die Staatsregierung kann auch in früheren Jahren bei den in geringerem Umfange ein- en, weder eine Verpflichtung

tli%e Arbeiten blos zu bem Zwecke einzu! eiten blos zu bem Zwedcke einzuleiten, damit

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flassifizirten Einkommensteuer, zur |

letzterer veranlagt, auf denselben jedoch die Summe von fünf Tha- |

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coís No . a F a j diese Ressort - Veränderung |

F E C4, L 25 4 Is i E | der politischen Verhältnisse hat in den meisten | A Einschränkungen herbeige- |

und williger Per- |

dem Einzelnen der Broderwerb erleichtert werde, noth au es gorat finden, dem Andringen auf eine vom Staate zu ‘wistiente hen bei dergleichen eintretenden Verlegenheiten Vorschub zu (au Wo solche durch Arbeiterentlassungen oder Stockungen in d Men wohnten Gewerbethätigkeit entstehen, muß zunächft die Fürs ge: der engeren politishen Verbände, der Kommunen ‘und KräigeeV rationen eintreten, Diese wird die Staatsregierung bei in E für zu machenden Aufwendungen in geeigneten Fällen beritpil unterstüßen, und insofera eine besonders zweckmäßige Gelegen Béschäftigung von Arbeitern mit dauerndem Vortheile für Qua Gemeinden und Kreise durch Verbesserung ihver öffentlichen “t municationen, insbesondere dur Erdarbeîten bei Chaussäbaüt zu gewähren i, werden solche Bauten auch na wie vor in entsprechende Prämien gefördert werden. Wenngleih daher n | dem Cirkular-Erlasse vom 5. d, Mts., neuen Chausseebau- Projekte, | deren Ausführung die Bewilligung von Staatsprämien erforder | wegen der nothwendigen Beschränkung der Staatsau8gaben ir | Allgemeinen bis auf Weiteres keine Folge zu geben ist “o Set | ih doch in solthen Fällen, wo derartige Bauten zur Vorbeu ia oder Beseitigung von Nothfständen für erforderlich erachtet wn die Allerhöchste Genehmigung unter Bewilligung angemessene. Prämien zu befürworten auch unter den gegenwärtigen Verbält nissen niht Anstand nehmen. L : a “Ble Königliche Regierung möge hierauf bei Befolgung du Circular- Verfügung vom 5. d. M. achten. A

Berlin, den 21. Mai 1859. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten von der Heydt. : i

| An sämmtliche Königliche Regierungen und an die Königliche Ministerial-Bau-Kommission hier.

«

Na â a A X A8 L (Bn g ï Das 17te Stúck der Gesez-Sammlung, welches heute aus: Y

gegeben wird, enthält unter :

Nr. 5064. den Allerböcbsten Erlaß vom 6. Oktober 1858, betr fend die Verleibung des Expropriationsrehts an di zur Versorgung der Stadt Berlin mit fließendem Wassn an Stelle der Unternehmer Fox und Crampton getit

pany*! unter die Beftätigungs-Urkunde, betreffend die Genehmigun der Emission der fünsten Million des Grundkapital E Schlesischen Hütten-, Forst - und Bergbau - Gesell schaft „Minerva“ mit bevorzugten Rechten an del Divoidendengenuß und Bestätigung des Nachtrags l ihrem Statut. Vom 26. April 1859; unter S . das Gesetz, betreffend den außerordentlichen Geldbeda! der Militair- und der Marine - Verwaltung. 21. Mai 1859; unter E das Geseh wegen Abänderung des Gesehes

vom 30

d 4A , R ! C E G f Mai 15953, betressend die von den Eisenbahnen zu en richtende Abgabe, und wegen Verwendung der Zins F

von den Amts- unt Zeitungs-Cautions-Kapikalie

Vom 21, Mai 1859; und unter

das Geseß, die Erhebung eines Zuschlages zur flast

fizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und zu

Rd: und Sclachtsteuer betreffend. Vom 21. Vi F 899,

Berlin, den 24. Mai 1859, T D e e Ci e Debits-Comtoir der GVeleß-

S

ammlung.

r: AAEA A ZE S O RSSTERT N ÎE Arm A ree ou: " - —au E A E E I SOD A E D E IE E E T T M. E EME T TG R

Berlin, 23. Mai. Se, Königliche Hoheit der Prinz-Reg f haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, ‘Allergnädigst gerul! Dem Herzoglich Anhaltischen Oberförster Meyer gu Luschwih ! Kreise Frauftadt, die Erlaubniß zur Anlegung der ihm verliehen goldenen Medaille des Herzogli Anhaltishen Gesammt-Ha! Ordens Albrechts des Bären zu ertheilen, j

: BenunaGr ih ti n. Ie Die dem beurlaubten Stande angehörenden Reserven 1°} Fall einer Vitobilmahung eine beshleunigte Geftelung zu erIarte! haben und daher ihre häuslichen Verhälinisse schon jet arrangirt

| mögen.

Berlin, den 23. Vai 1859, | | Central-Landwecr-Büreau 1. und 3. Bat. 20. Landwehr-Regiments | | Jn Vertretung: i |

von Bosse, Hauptmann und Compagnie-Chef

tenen Actien - Gesellschaft „Berlin - Waterwoxrks - Cow

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Nichtamtliches.

Berlin, 23. Mai. Jhre Majestäten der König haben heute Allerhöhstihren Aufenthalt von Sanssouci verlegt.

_ 99, Mai. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute früh den Vorirag des General-Majors Freihern von Manteuffel entgegen, begaben dann Allerhöchsisich nach Charlotten- hurg und wobnten dort dem Gottesdienste bei,

“Später arbeiteten Se. Königliche Hoheit mit Sr. Hoheit dem Fursten von Hohenzollern , den Ministern von Patow und Frel- errn von Séhleiniß und empfingen den Wirklichen Geheimen Nath von Uechtriß und Se. Durchlaucht den Fürsten W. Radziwill.

Hessen. Kassel, die „Kass. Zkg. , Ul in am 18ten d. herrn von Ede! hezüglich der exfolgten und Kommerzbank, dieses Ereignisses und Personen , die Kammer 1 | hestellen môge - sich mit der hohen Staatsregierung | gung der nöthigen Aufklärung in Benehmen zu seyen und auf dexen Grund, #0 wie auf dem des in der Motivirung des Antrags enthaltenen Materials die Sache eingehend zu prüfen, sodann aber, etwa mit weiteren Anträgen, s{leunigst darüber zu berichten. Wie g heißt, is nah lebhafter Disfussion der Antrag in Erwägung zu ziehen und darüber einen hesonderen Ausschuß berichten zu

lassen, beschlossen worden.

Preußen. und die Róôñigin Charlottenburg nach

91. Mai. Dem Vernehmen na, hemerlît der geheimen Sihung der Ersten Kammer

dahin gehend , daß

dels heim eingebracht worden , der hiesigen Leih-

Zahlungs - Einstellung so wie mit Rücfsicht die vielen dadurch um das Jhrige gebrachten

alsbald einen Aus\{chuß mit dem Auftrage

von Hesse

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Der Kur fÜr| h derer

Frankfurt a. M., 21. Mai. ist geftern Nachmittag in Begleitung mehrerer offiziere von Kassel hier eingetroffen. "Der Kronprinz von Sachsen isl heute zur Junspection der Truppen nach Biebrich abgereist. (Fr. J.)

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Brüssel, 20. Mai. Heuke begann und {loß lgemeine Disfussion des Wobhithätigkeits - Ge- i Kriegsministers empfiehlt den und Offizieren bis auf Weiles Die Kammer i|ff auf künftigen

Belgien. der Senat die al seßes. — Ein Nundschreiben des Corp8-Kommandanten, den Soldaten res feinen Urlaub zu gewähren, Montag cinberufen worden.

— 24, Mais 10 der heutigen Debatte des Senats über das MWoblthätigkeits-Geseß hrachte Herr (Forgeur, der Chef der Linken, einen mit leßterer vereinbarten Verbesserungs - Antrag ein, wona dem Geseßze die ihm zumeist vorgeworfene Fraft dadurch benommen wird, daß gegenwärtig bestehende Spezial- Administrationen von Stiftfungen U. \. w. aufrech! erhalten werden, denjenigen darunter aber, welche einer_ ffentlichen Kontrole er- mangeln, eine solche durch Spezial-Erlasse beigeordnel werden soll, Herr Tesch erklärte, die Regierung werde ch der Annahme dieses Amendements nicht widerseßen. Ein anderer Antrag, die Diss fussion der Vorlage auf die nächste Session zu vertagen, wurde von den Herren Fürst von Ligne, bon Dorlodot und Spitaels cingebracht. Auf die Frage des Vorsißenden, ob die Regierung diesem Amendement heitrete, erhob sih der Chef des Kabinets, Herr Rogier, und erklärte, die Frage sei eine so wichtige, daß die Regierung- eine solche nicht ohne Berathung mit dem Staats- Oberhaupte ertheilen fónne; er beantrage also die Vertagung der Debatte auf die kommende Sizung. Diese Sizung if auf fünftigen Dienstag anberaumt worden. (Köln. 82Tg.)

London, 20. Mai,

Großbritannien und Irland, | Die Königliche Thronrede wird, wie man erwartet, am 14: nächsten Monats gehalten werden. Die Wahl des Sprechers wird am 31sten vorgenommen, und der bisherige Sprecher,

f * I E ¿ á S L A Sh hi A 24 ra aller Wahrscheinlichkeit nah ohne Oppostiton wiedergewählt werden.

Jet sind ale 654 Wablen fur ment beendigt, 1a, augenblicklich qiebt. cs glieder, da in Aylesburh der l gleich viel Stimmen erhalten haben, Vas künftige P wird 353 liberale und 304 konservative Mitglieder zählen. Liberalen baben 44 Stimmen verloren, gewonnen nur 21, sie bei den Wahlen 23 Stimmen eingebüßt haben.

General Sir W. Williams of Kars, bi8dberiger Komman- dant der Garnison von Woolwid rcift heute von Liverpool ab, um seine neue Stelle von Kanada anzutreten.

Malta vom 15ten zufolge freuzte Vice - Admiral Ober - Kommandant im Mittelmeere, im „Marl- anderen Kriegsschiffen noch immer Mit den Kriegsschiffen, die

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das großhbritannische Parla- {ogar T A G A Parlameni Die

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, als Gouverneur

Briefen aus Fanshawe, der borough “ (131) mit 3 Linien- und Angesichts des Hafens von Valetta.

M. der angekündigte selbstständige Antrag des ¿Frei- | L; ¿ D) ( L auf die Tragweite |

behufs Erlan- |

n M na | H L z L rúckwirkende | Briefe zu veröffentlichen oder

| rath sie annahm, | Fx. erhôht.

| Dienste für

| Rundschreiben allen

| betreffend | bereits übergeben.

| \{hüßen,

_Spreero und Mr. Den1sjon, |

655 érwáählte Mitse | FY l » A Hat AT fonservative und der liberale Kandidat |

] v „ ? i 10 M C I P 1+ | in Betreff der eingelegten Geldsummen erzielt l

| 1 | | l

im Hafen selber liegen, bestand die englische Seemacht dafelbst aus

19 Fahrzeugen, darunter 6 Liniendampfern erster Klasse.

_— 921. Mai. Die Königliche Familie is heute nah Osborne, auf der Jnsel Wight, abgereist, wo die Prinzesfin Friedrich Wilhelm von Preußen gegen Abend erwartet wird. — Die in Portland liegende Abtheilung der Kanalflotte wird in den nächsten Tagen bedeutende Verstärkungen erhalten. Untér Anderem wird der „Royal Albert“ (131), das Flaggenschi}ff} der Kanalflotte, daselbst erwartet.

Bei einem Meeting englisher Maler, von Sir Charles Eastlake stattfand, wurde beschlossen, keine Gemälde nach Paris zur Ausstellung zu senden.

Frankreich. P aris, 20, Mai, Oct durh Kaiserliches Dekret vom 9. Mai eingeseßte Prisenrath ha! über die Gültigkeit aller im Laufe des jeßigen italienischen Krieges gemachten Prisen, die französischen Behörden zur Beurtheilung vorgelegt werden, zu erkennen; auch hat derselbe in Streitigkeiten über die Eigenschaft der Schiffe, ob dieselben als neutral oder feindlih zu betrachten seien, ob ein Schiffbruch oder Strandungsfall vorliege, so wie über die Prisen, die in die Häfen der franzósischèn Kolonieen gebracht werden, zu entscheiden. Zum Práäsidenten dieses Prisenrathes iff der Staatsrath Duvergier ernannk worden. Der Prisenrath bes steht außer dem Präsidenten und dem Regierungs - Kommissar, zu welchem Herr de Clercq ernannt wurde, aus sechs Mitgliedern. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Dex Bericht des Hrn. Devindck wurde im gesehgebenden Körper vertheilt, und wird die Disfussion heute beginnin, Nach dem betreffenden Gesehentwurse waren die ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben auf 1,795,367,481 Fr. ünd die ordentlichen und außerordenilichen Einnahmen auf 1 800,654,379 Fr. veranschlagt, wonach sich ein Einnahme-Uedbers- {chuß von 5,286,898 Fr. heraus stellte. Da die Regierung seitdem Ergánzungs-Kredite im Betrage von 2,346,227

Fr. beantragte, #0 verringerte fich der Ueberschuß auf 2,950,671 Fr- Die Budget- Kommisfion glaubt einige Abzüge

in den Ausgaben beantragen zu sollen, welche si auf 2,955,930 Fr. helaufen. Da der Staals- so wurde der UNeberschuß wieder auf 5,896,601 Kommisfion beantragte außerdem, aus diesem von 5 Millionen zu entnehmen, welche Amortissements das nôthige Kapital zum Anlehens bilden wür- 896,601

das unter dem Vorsiß dieses Jahr

ber das Budget für 1860

Die Üebershusse eine Summe, mit den 20 Millionen des | die Zinsen-Zahlung des neuen

den. In diesem Falle würden die Einnahme-Ueberschüsse

| Fr. betragen.

Die „France Centrale“ meldet, daß der Kriegs-Minister durch Corps-Chcfs die Weisung ertheilt habe, den unter ibnen stehenden Offizieren niht zu geftatten, in Zeitungen denselben sonstige militairische Mik- theilungen zu machen. Die Flotille, die unter des Kaisers unmittelbaren Oberbefehl gestclli wird und mit deren

Bildung Contre-Admiral Dupouy bheauf- tragt ist, wird aus einex Anzahl Kanonenboote bestehen, die zur

| Unterstüßung der militairishen Operationen in Flüssen verwandt

werden follen,

Das Gesekß-Bülletin vom heutigen Tage enthält di “Ercichtung zweier neuen Jnfanterie - Regimenter, 101 und 102. Erfieres soll zu Besançon formirt werden. Wie das „Memorial des Pyrenées“ meldet, wurde das Mauth- Jägercorps im ganzen Kaiserreiche auf den KriegSfuB geseht. Die Wache der Bidassoa-Brücke und des Forts von Socoa ist ihnen

Es ift dies die erfte Anwendung der zwischen und dem Finanz-Departement vereinbarten Maßnah- richtete in dieser Beziehung folgendes Cirkular an die Zoll-Brigaden : „ Wenn, was Gott verhüte , der Staat der Brigaden hedürfte, um die Grenze bor Beschimpfung ZU dann erinnert Eu, daß die Militair - Annalen von 15013 i814 ein Beispiel zur Befolgung, éine Vergangenheit zur Nachahmung bieten.“

z “T 4 das Dekret,

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dem Kriegs- men. Der Zoll-Direkkor

meldet, daß am td5ten die

UAlters-Versorgungz8-K assen

babe entwidckeln

erstatter wurde,

eine Vermehrung von 20 D O 2

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91, Mai. Der „Moniteur* Kaiserin - Regentin die Kommission der UiierS-Dt mpfangen und sich die Einrichtung dieser Anstal lassen. Aus dem Berite, welcher der Kaiserin erhellt, daß diese Kasse im Jahre 1898 : pCt. in Betresf der Einlagen und eine Bermehrultg “

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L Eo (ie 2 Mea A P69) L14lt 5 2 io d Theilnahme an einer Arb Aistalt aus, die A@®

sprach ihre lebhafte Li so ungemein nüßlich erweise. | 2 Der Ministerrath tral nach der eingetro{senen

Alessandria zu eiuer Sihung unker Vorsitz der Kaisecin zusammen, Dex Munizipalrath

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von Paris verlieh Herrn v. Lamartine Ut

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Anerkennung seiner geleisteten Diensle die Konzesston ines Terrains

u einem Hause im Bois de Boulogne unter gleichen Bedingungen wie an Rossini.