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wah. ein oder, das. andere Postamt dieses geringe mit dem Bandé

der mensthlichen: Gesellschaft so genau ver Onus - zu úüber- nehmen. si -weigern- sollte, das General - Post - Amt, befindenden Umständen: nach, hierunter selbst zutreten und solche Maßregeln vorkehren wird; daß. den gerechten Beshwerden der Reisenden zuverlässig mit Bestand abgeholfen werde. “

Mit Rückfsicht hierauf if bereits durch die. abschriftlih beifol- gende Verfügung des Departements im Finanzministerium sür die Staats&- Einnahmen und im. Ministerium des Jnnern für Handel und Gewerbe vom 20. Januar 1812 (Anl. a.) angeordnet, daß die Voxsteher der Postanstalten für die Bewirthung der Postreisenden feine Generalfteuer zu entrichten haben.

Es erscheint demnach auch unzweifelhaft , daß sie, insofern sie nur den Postreisenden Speisen und Getränke verabreichen, nicht als Gewerbtreibende anzusehen find, und einer polizeilihen Konzession zur Erfüllung der gedachken , ihnen vermöge ibres Amtes obliegen- den Verpflichtung nah den Bestimmungen der Allerhöchsten Kabinets- Ordre vom 7. Februar 1835 nicht bedürfen. Jnsoweit sich die Post-Expediteure 2c. auf die Verabreihung von Speisen und Ge- tränken an die Postreisenden beschränken , kann daher die Ansicht der 2c. umsoweniger für gèrechtfertigt erachtet werden, als auch in den §g. 43 u. 44, Abschnitt 1V., Abtheilung 1, der Postdienst- Instruction den Vorstehern der Postanftalten die Bewirthung der Postreisenden gegen billige ortsübliche Preise, sofern niht wegen der Haltung der Post-Passagierstuben und der Bewirthung in den- selben Ausnahmen von der Postbehörde für angemessen erachtet wer- den, zur Pflicht gemacht ist. Dagegen find die genannten Vor-

steher weder verpflichtet noch berechtigt, an andexe Personen als |

die Postreisenden, Speisen und Getränke zu verabreichen, und kann ibnen dies auch im postdienftlichen Jnteresse selbs dann nit ge- stattet werden, wenn die gedachten Perfonen zu denjenigen gehören,

“öffnet, ‘daß; auch, die in Klasse A. steuernden Kaufleute zum Klein- handel mit Getränken nur befugt sind, wenn sie. einen desfallsigen polizeilihen Erlaubnißschein erlangt haben, daß ‘diesér’ aber in: Ge- máßheit der Allerböchsten Kabinets - Ordres vom 7, Februax 1835 und vom 21. Juni 1844, ledigli dann ertheilt-werden darf; wenn a die Behörde von der Nüßlichkeit und dem Bedürfniß der beab- ihtigten Anlage überzeugt hak 2c, 2c.

Berlin, den 21. Aprib 1859.

Der Minister des- Junern. Flottwell.

Finanz-Ministerium.

Cirkular-Verfügung vom 8 April 1899 — betref-

fend die Heranziehung der noch unter väterlicher

Gewalt stehenden, außerhalb des elterlichen Hauses lebenden Kinder zur Klassensteuer.

Auf den Bericht vom 4. Februar e. erwiedere ich der König- lichen Regierung, daß den Gründen, aus welcen die Reclamation des N, N. zu N. gegen seine vorjährige Veranlagung zur Klassen- steuer zurückgewiescn worden if, nicht beigetreten werden kann, Die Klassensteuerpflichtigkeit der noch unter väterliher Gewalt stehenden, außerhalb des elterlichen Hauses an einem der Klassensteuer unter-

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Berlin, 24. Juni. Se. Königliche Hoheit - der Prinz - Re-

gent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst ge-

ruht: Dem bisher bei der Gesandtschaft in Hannober angestellten Oberst - Lieutenant à la suite des Garde - Dragonek - Regiments, Prinzen Gustav zu Jsenburg und Büdingen, die Erlaub- niß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm ver-

lièhenen Commandeur-Kreuzes lerster Klasse .des Guelphen-Oxdens, o

wie dem Geheimen ‘Kanzglei-Secretair Diedlo ff im Ministerium der auswärtigen Anlegehkheiten, zur Anlegung des von den Herzogen zu Sahsen-Meiningen-Hildburghausen und Sa{sen-Koburg-Gotha Hoheiten ihm verliehenen, dem Herzoglich Sacbsen'- Ernestinischen Hanßsorden affiliirten Verdienstkceuzes zu ertheilen.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Jufanterie und Gouverneur von Magdeburg, von Gayl, nach Magdeburg.

Der General - Major Herwarth v. Bittenfeld, Com- mandeur der preußischen Besaßzungstruppen der Bundesfestung Mainz, nah Mainz.

.

SummarischeUebersicht der immatrikulirten Stku-

direnden auf der Königlichen vereinigten Fried-

ris - Universität Halle-Wittenberg von Ostern bis Michaelis 1859.

Von Michaelis 1858 bis Ostern 1859 befanden sich auf hie- figer Universität Oavon find Ostern 1859 abgegangen

Sachsen. Weimar, 23. Zuni, Abends 8 Uhr. Die Großherzogin-Wittwe, Mutter Jhrer Königlichen: Hoheiten der Prinzessin von Preußen und der Prinzessin Karl, Tante des Kaisers Alexander von Rußland, ift \o- ebén gestorben.

Hesseu. Kassel, 23, Juni. Der bereits angekündigte Durchmarsch Königlich preußisher Truppen auf der Thliringér unld Kurf. Friedrih-Wilhelmn-Notdbahn findet zufolge ergangener Benach-

rihtigung vorläufiz nicht ftatt, (Kass. Ztg.)

Württemberg. Stuttgart, 22. Juni. Eine kleiae Ah- theilung preußischer Artillerie ist géstérn hier durWgekomméen, sie ift auf dem Mars&e nah dem Hohenzollern, Auf dem Rückwege nah Berlin kommt heute eine Abtheilung preußischer Jäger hier dur, die bis jeßt die Garnison auf Hohenzollern bilbete, (Schw. M.)

Bayeru. München, 21. Zuni. Se, Majestät der König hielt heute Vormittag eine Parade über die hiesigen Truppen, und zwar über sechs Bataillone JZnfanterie, sieben Batterieen Artillerie mit 56 Geschüßen, ein Kürassier-Regiment, eine Compagnie Gendar- merie, eine Eskadron Feld-Gendarmerie und zwei SanitätsCom- pagnieen, welche in voller Kriegsstärke und Feldausrüftung unter dem Oberkommando des General-Lieutenants Prinzen Luitpold ausgerúckt waren, Wie man höôrt, hat der Königliche Feldmarschall Prinz Karl das Rommando über das ihm unterstellte Armeecorps — ‘das bayerische Bundeskontingent — heute übernommen. Chef des Generalstabs des Prinzen ift der General-Quartiermeifier GBe- neral-Lieutenant von der Mark und Kornmandant des Hauvtquar- tiers der Major Dietl vom Kriegsministerium. (N. L) _

Dur Baiern sind in den legten Tagen wteder 32,000 Mann

Fnshruck in der

österreihischer Truppen über Reichenhall nach Richtung nach dem Stilfser Joh marschirt und werden noch 22,000 Mann erwartet; auch werden 16,000 Mann von

aus nach Nord-Jtalien marschiren.

Séhweiz. Bern, 23. Zuni. Ja Tessin hat der rath das Divisions - Kommando entlassen und ift nur eime D daselbs zurückgeblieben,

Brüssel, 22. Juni, Ö

Belgieu. Juni, Ver König und der

von Flandern haben si heute erst in Ostende eingeschifft , indem ihre Abreise geftern wegen Ungunst des Wetters verschoben wer- den mußte. — Unter den Vorlagen , für deren Erledigung etne außèrordentliche Session wird einberufen werden , befindet fic eite Anleihe zum Ziwecke ‘der Náttional - Vertheidigung. Der Betrag der zu bewilligenben Summe scheint noch ‘ni@t festgelieut zu ! _ Die neulich angekündigte Einberufung dêr Miliz-Klaffen 31:

der vom Jahre 1852 hat nunmehr fiattgefunden.

Großbritannien und Jrland, £29!

welche Postreiscnde zur Post bringen. i i l | worfenen Orte lebenden Kinder hängt davon ab, ob das Haupt | Hiergegen hat der Poft-Expediteur N. zu N. nah Jnhalt der | der Familie, von welchem die Kosten des Unterhalts dieser Kinder eingereichten Untersuchungs-Akken allerdings gefehlt, und behalte i, | bestritten werden, der Minister für Handel 2c., mir vor, dieserhalb im Aufficht8wege klassifizirte Einkommensteuer zahlt, gegen ihn einschreiten zu lassen. oder, Ÿ 3 Ô s a f Q dg , i 9 i Berlin, den 31, März 1859. bei einem Einkommen, welcbes den Betrag von 1000 Thalern Die Minister jährli nicht übersteigt, als Einwohner eines klassensteuerpfich- Di dad: Qunarn N tân: Sand 2: Gewalt ie tigen Ortes Klassensteuer, oder als Einwohner eines inahl- und F 1-0 Ds aci Did E Gie wied T s{lactsteuer pflichtigen Ories weder Einkommen - noch Klassen- Y y at Fred | fteuer entrichtet. | An i Während nämlich bei der Veranlagung der Einkommensteuer die Königliche Regierung zu N. die Berücksichtigung der persôónlichen, so wie der Famiiien- 2c. Ver- da G { Jnländer. hältnisse ausgeschlossen bleibt, vielmehr das in Zahlen berechnete Die medizinische Fakultät zählt... - ) Ausländer a, (Finfamman , wm oln nad Q. 146 vbrB8B Srschr8 vem Í N af {85 j xXaw emer mr vem Königlichen General-Postamte gehaltenen Nü das rtwanige besondere Eink ; E Zis: « M Sol R ee ovem König Ger | gehaltenen Rück- N ige besondere Einkommen der dem Steuerpslic » s sprache befindet sich die Bestimmung des Y. 14 im 12, Abschnitt der All gehörigen Familienglieder hinzuzurechnen ifl L Tpjtgen 4 Post-Ordnung vom 26. November: 1782 der Allg. e (e an E M Urt N IfT: : den alleinigen Maß- na welcher es den Postmeistern und Vostbalter dén Lay Fur die, Vesteuerung. ditdet und! Lehiere. diefes Gesammtei : b) A L D G an A etn zur Pflicht | men volUständig und nach einem bestimmten C S erfa E L M G ordinairen oder Extra-Poften arkommen- soll, müssen bei der Veranlagung der Klassenste O APW erfa en Reisenden bei sich anständig aufzunehmen und auf Verlangen | kommen des Steuerpflichtigen au “ Klassensteuer Reben dem Ein- Quni 1834 i rifuli co Ï s i Ï j L U R ; e K v « E x Ci F AR “. s 7 F » v 1 V “ L R 44 514A 4 zwar noMO in ibrer Kraft Und gereicht den Verpflichteten Li Q. ben (feine und del Mitglieder feiner Familie Erwerbs fä ; E) A d) Ausländer (oe T0 0 DA QAENA T 9 2 S ) y c c S4 ç R s E : ng bon der Wahl der Reisenden abhängt, und gleihwobl jene auf | 2° _fudpi Betracht kommen ónigi it dem Kammerherrn des Prinzen solche stets eingerichtet sein müssen, i dag 2 jene a1 G Le 2 Das O R 6 Z der Königin, mit dem Kammergerti idi Sil S stets eingerichtet sein müssen, in der Regel mehr zum Nachtheil, als | 5, Li Seige } MEN in der Natur der beiden Steuern begründeten e san imo fallen Eda HesGm nbis Mi 38 in Dooer. — Fürst Paul Efterhazy if d : E Berschtedenpeil dUrfc ie noG L E L M E Auße fen immatrifulirten Studlre) esuchen die Hes ; ai ' x Dagegen is aber auch zu Gunsten der Gastwirthe im Einverständniß außerhalb Les R VAN ; PRNE M Gewallk stehenden, | sige R Gub angekommen. — Folgende natra mit dem vormaligen General-Direktorio den Postmeistern und Posihaltern eines mit seinem Vollen Lira lebenden Mitglieder der Familie j 1) ni{cht immatrikulirte Pharmaceuten .....----- 1 wir der „Times“: Sir Alex. So die Einschränkung gemacht worden, n S S Eintommen, einscließlib des elwanigen be- 2) nicht immatrikulirte Hospitanten J England, an der Stelle des Lordfa daß se Reisende, welde mit Extr adi 5 sonderen Einkommens dieser Mitglieder, zur Einko n / f E, L "n R Tan 2 m Min E je mi Extra « Post fabren, länger nit | veranlagten Steuerpflichtigen weder , JUT Sn Do M menstieuer Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer iti A wird erfter Kommi] arius im Dein abae Se en im Posthause beherbergen dürfen ; Reisende | kfommensteuer besonders T eder zur Klassen- noch zur Ein- Es nebmen folglich an den Vorlesungen Theil im Ganzen. 692. und der frühere Unter - Staatsfecretair D ’ 4 L mit DCU ordinairen Poft antommen, auf den Fall 12G m E R TOBOeRE herangezogen werden , da fonft eine unzus T 7 « E E G wird an der Stelle VoON Mr. zei A A Dios zum andern im Orte zurückbleiben E s v a B eines und desselben Einkommens herbei- Dér Earl von Eglinton, Len, 104 le Gastdôfe deriveisen sollen i gefuhrt werden würde O ; vi œylant of2 T Unter diesen bestebenden Vorschrif E ; i Wanna K 14 , : Vice - König von Jrland- gewesen war märkisden E ten aen mix daher, wie der Neu- | L iy L tab Pan Sid bezeibneten Witglieder der Familie eines in der Pairie erhalten und ift fortan, § D L Lc ati a bre NR- 7 i L « dl 2 Ï D L e A 5 7 E A A 4 V” : : ” a L S“. p vember v. J. biermit zur Nabrit s Stang R) m: 2 No- A S zur Kla Q Le uer eingeschäßken Steuerpflichtigen, welche A it att li es Iinton, Earl des BVeretnmgten Ronmgre ccttefien, die Postmeister und Posthalter in Hinficht der aen ézudlite Raf nten n Ea r N vom. Vat Lik begbgli" der è tg u ls Do e i Chatyu bé 1 obli - s Wi 4E l S r | Klaffenfieuer als zur Haushalt C L L M A G j n Möorften in Chatb als Ee und Bewirtbung der mit der Post Reisenden nit | werden önnen: E x ung hegseiben gts nit betrachtet Preußen. B exlin./024: June Königliche Hoheit ider S. tis E in: werbrsheines darübe agu ezen, solglih fie bon der Lösung eines Ge- R s i G eT heranzuziehen, und es Prinz-Regent arbeiteten heute früh mit dem General - Major | mendem ‘Sontag angefangen, dai er, jedo nur auf den Fall; wenn fie die Vorschriften esondere Besteuerung bei der Veranlagung der Klassen- von Manteuffel, und nabmen dann die Meldungen der General- | und Arbeiter blos in den früßer UMi@en Majore Graf von Oriolla und Freiherr Hiller von Gärtringen werden sollen. Nur d1 entgegen.

Es sind demnach geblieben

Vom 28. November 1858 bis 8. Juni 1859 sind hinzuge- H C L O s d da ats

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt N ADT oi pretes » ergErgdie s e169) d mttelte «(Cl ep ali4ude « 49A

theologische Fakultät zählt t Abiiater

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juristische Fakultät zählt ) Ausländer

philosophische Fakultät zählt : B a) Inländer mit dem Zeugniß der Neise.…-- Ynländer, auf Grund des Y. 39 des Négle-

ments vom- 4. Juni 1834 immatrifulirt c) Jnländer, auf Grund des Ç. 36 des Regle-

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der Post-O 8 die ibn ; teuer des Faniilie!1 r Âd Let

idt überschretes N die ibnen dabei gemachten Einschränkungen gamilienhauptes nab Umständen zu berüsitigen.

Berlin, den 20. ienen 1812 : eJAMRecIeR A ¿EMEIN Élassenfteuerpflihtigen Orte lebenden mehr im Tag, da in M 312. . Rd d ga a deren Haupt weder Einkommensteuer noch, Departement im Finanz - Ministerio fü G, m ziia gen des Aufenthalts in einem mahbl- und sd uerbflidiige:

Minifterio des Jnnern e a R E -Einbaste u un Orte, Klassensteuer entrichtet, sind cbenfall e e A b. Hehydebreck. v. Dik na n ; 750@e steuer zu veranlagen, indem in Folge ihrer Abwesenheit den Hl

Br. i gedabten Orte das Familienbaupt für sie keine S i sämmtliche Negierungs Mahl S Aen ubri Ar E E See, 8 Dor 21 | iche Negierungs-Abgabe-Deputationen. ¡abl- und Sc(lachtsteuer entrichtet. i

April 1859.

Dann empfingen Se. Königliche Hoheit eine Deputation aus | len sind. A der Oranienburger Vorstadt und arbeiteten nachher mit den Ministern | R Maren zrian von Auerswald und von Swleiniß. Zu | bis 10,00 Mayis gl — Das Post - Dampfs\ifff „Nördftern“, aus Stockholm am | Gascoigne füdren | |

d. M. ‘abgegangen, ist in Stettin gestern Vormittag mit 30 (0 D E A Passagieren eingetroffen, s S L M AUBTE zt tue Be Unter den lehteren befinden fch Graf Bylandt und Graf | vat- und Gele M nzig, 23, Jun, Der Militair-Gouverneur der Provinz und teils, ¡n Binerpos H Preußen, General der Jnfantèrie, von Werder, inspicirte gestern, Jeder _ Lee M nah Abhaltung eines Manövers auf dem Stuießer elde, di | R Rae. N. Festung8werke der Stadt und heute die dèr Festung Gele seldnds, N e: e L so wie die Strandhätterieen von Neufahrwas|er. Morgen findet sprath ori E Rar l die Musterung der ganzen Gärnison mit den Munitions - Kolonnen | beantworten dane,

i , : a Qa eL . |Tageafrage dezüugith è i ; „Garnitux auf dem großen Exer irpläde | DageSfragt Ln i L E M E Garnitux auf groß Ler) ade is die Neutralität unter 2Ügemeinz!

Î 4p a Þ T A l Ï Kanonenbooten abge}

i 7 0

d T2 s J) Berlin, den 8.

Der Finanz-Minister.

Bescheid bom 21. April 1859 — betreffend den | Kleinhandel mitGetränken Seitens derin KasseA4. | An steuernden Kaufleute. die Königliche Regierung zu | und Abschrift zur Nacbricht an die

Auf die Vorstellung vom 25. J S wirs J | g vom 425. Januar d, J. wird Jhnen er- | übrigen Königlichen Regierungen.