149755]
Gasbeleuhtungs-Actien-Verein.
Die Aktionäre des hiesigen Gasbeleuchtungs- Actien-Vereins werden Hierdurch eingeladen, zu der Sonnabend, den 15. November d. J., anbe- ranmten Generalversammlung Nachmittags 4 Uhr im hiesigen Rathhaussaale sich einzu- finden und \sih dabei dur Vorzeigung ihrer Aktien zu leaitimiren. Schluß der Anmeldung und Beginn der Verhandlung Punkt 5 Uhr.
Tagesorduung :
1) Vortrag des Geschäfts- und Rechenschafts-
berichts 1883/84. Juftifikation der Jahreërebnung 1883/84. Beschlußfassung über die Höhe der Dividende. Bescklußfafsung Über die Abstoßung eines Theiles der auf dem Grundstücke lastenden Hypothek. Z 5) Wahl von Auss{ußmitgliedern. Eibenstocck, den 31. Oktober 1884. Das Direktorium.
[49750]
Altenburger Actien-Brauerei.
Die geehrten Aktionäre der Altenburger Actien- Brauerei werden hierdurch zur dreizehnten ordent- lichen Generalversammlung, welche
Dounerstag, den 27. November 1884, Vormittags 11 Uhr,
im fleinen Saale des Preußischen Hofes zu
Altenburg stattfinden soll, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Antrag der Gesellschafts- organe auf Abänderung resp. Ergänzung des Statuts in Folge des Gesetzes über die Actiengesellsbaften vom 18. Juli 1884, 2) Vortrag des Geschäfts- berits und der Bilanz auf bas Geschäftsjahr 1883/84 und Beschlußfassung über Ertheilung der Decbarge und Vertheilueg des Reingewinns. 3) Neu- wah! dreier Mitglieder des Aufsichtsratbs an Stelle der auéscbeidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Kaufmann G. Meuche, Bauinspektor O. Voretz\{ch in Altenburg und Rittergutsbesitzer H. Herold in Kauerndorf.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung legitimirt der Besiß einer oder mehrerer Actien.
Der gedruckte Geschäftsberiht nebst Bilanz wird vom 11, November ab bei dem Bankgeschäft Otto Lingke in Altenburg unentgeltlih aufgegeben werden und im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Actionaire ausgelegt sein.
Das Anmeldebureau für die Generalversammlung wird um 9F Uhr eröffnet und Punkt 11 Uhr mit Beainn der Verhandlung geschlo}sen.
Altenburg, am 5. November 1884.
Der Aufsichtsrath. Hase.
[48365]
Berlin-Dresdener Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre der Berlin - Dresdener Eisenbahn-Gesellschaft werden in Gemäßheit des 8. 27 des Statuts, bezw. des 8. 5 des mit der Königlichen Staatsregierung abges{lossenen Betriebs- Ueberlassungs - Vertrages vom 5. Februar 1877 zu der
diesjuhrigen ordentlichen General- versammlung
au Donnerstag, den 4. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, im Siynngs-Saale des hiesigen Berlin-
Potsdam-Magdeburger Bahnhofs,
bierdur ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Königlichen CÉisenbahn-Direktion
Berlin über die Lage der Geschäfte und die R der Berlia-Drestener Eisenbahn pro 1883/4. Bericht des Aufsihtsraths über die Revision der Rechnung des verflossenen Betriebsjahres, Beschlußnahme über etwa gezogene Monita, Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath. Se des Aktionärs Herrn Jul. Angermann, Berlin:
a. Ersaß der Kosten für Herstellung der An- \{chluß-Kurve an die MRinabahn, — Aus- nußurg des Terrains des früheren Personen- bahnhofs Berlin.
. Neduzirung des Zinsfußes für die Staats- |.
zushüsse, — Verwendung des Coursgewinns der Anleihe, — sowie des Restbestandes derselben, — Konvertirung derselben, — anderweite Verrechnung der Zinsen der Be- stände des Betriebs- und Erneuerungs-
. Ausgaben für Erneuerung des Oberbaues, — Entschädigung für die weselseitige Waaenbenußung.
. Einstellung einer Pensionszahlung, — Re- duzirung sämmtliher Beamten - Gehälter, — Einstellung der Beiträge zur Pensions- kasse.
. Tarif für Personengeld und FrachGten, — Einstellung von Wagen IV. Klasse in arößerem Umfange.
. Abänderung der Statuten nach Maßgabe der geseßlihen Bestimmungen und des Be- triebs-Ueberlafsungs-Vertrages, sowie Prü- fung der Rechtsgültigkeit des leßteren,
g. Enthebung des Vorstands und Vorsitzenden des Aufsibtsraths von ihren Funktionen.
4) Ergänzungswahlen von Mitgliedern des Auf-
sihtsraths.
Zum Zwedcke der Theilnahme an der General- versammlung find unter Beachtung der Bestimmun- gen des §8. 32 des Gesellschafts-Statuts die Aktien mindestens 3 Tage vor derselben bei:
I. der Hauptkasse der Königlichen Eisen- bahn-Direktion Berlin, Leipzigerplatz 17,
IL der vereinigten Betriebskasse Berlin (Mpettionsdezirk Erfurt), Askanischer- plaß 9,
TIJ. der Dresdener Bank in Dresden während der üblichen Geschäftsstunden zu deponiren. Den zu deponirenden Aktien ift ein nah der Nummer- folge geordnetes, von dem Aktionär selb unter- \hriebenes Verzeichniß, von welhem Formulare bei den vorbezeihneten Annahme-Stellen unentgeltlich zu haben sind, in duplo beizufügen.
Der Geschäftsberiht der Königlichen Eisenbahn- Direktion Berlin, sowie der Bericht des Aufsichts- raths liegen im Geshäfts-Lokal, Leipzigerplat Nr. 17, vom 17. November cr. ab zur Einsicht der Aktionäre aus. Druckexemplare des Berichts können von diesem Tage ab bei den Depotstellen in Empfang genommen werden.
Berlin, den 1. November 1884.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Berlin-
Dresdener Eisenbahn-Gesellschaft: Dr. Siemens.
[49549] Medlenburgishe Friedrih-Franz- Eisenbahn-Gesellschaft. Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1884 soll das Grundkapital der Ge- sellschaft gemäß §. 15 des Gesellschaftsstatuts um den Nominalbetrag von 2700000 M, zerlegt in 2000 Stück neue Stammaktien von je 100 M, erhöht werden, und ist den bisherigen Aktionären der Gefellshaft das Recht eingeräumt, auf je 10 alte Stammaktien à 500 M eine neue Aktie àÀ 1000 « zum Nominalbetrage zu beziehen, welche vom 1. Januar 1885 ab an der Dividende Theil nimmt. Die Volleinzahlung soll zugleich mit der Zeichnung stattfinten. Wir fordern daher die Aktionäre unserer Gesell- saft hierdurch zur Zeichnung, unter Vorlegung der alten Aktien, Behufs der Abstempelung, und zur gleizeitigen Volleinzahluñg auf. Die Zeichnung und Volleinzahlung hat vom 10, bis spätestens 31. Dezember d. J. zu erfolgen : 1) bei der Hauptkasse der unterzeichneten Direktion in Schwerin, oder 2) bei der Bank für Handel und Judustrie in Berlin W.,, Stinkelplaß 3, und in Darmstadt, sowie bei deren Filiale in Frankfurt a. M., oder 3) bei der Direktion der Disconto-Gesell- schaft in Berlin, oder
[49636]
[49772]
5 Aktien ausweise
Cafsa-Conto . .
Sack-Conto Spiritus-Conto . Gebinde-Conto .
On Effecten-Conto
Zinsen-Conto . . Getreide-Conto .
Wecbsel-Conto
Debitores . Creditores .
[49547]
Aachener Hütten-Actien-Verein.
Bei der im Oktober a. c. vor Notar unserer Partial-Obligationeu à 2009
439 461 471 482 500,“
Indem wir dieses zur Kenntni geloosten Stücke nebst zugehörigen Talon zur Einlösung präsentiren zu lassen.
Rothe Erde bei Aachen, im November 1884.
welche Samstag, den 6. Dezember d.
n.
Mobilien- und Ütensilien-Conto : A
e
Grundstück-, Speicher- u, Reservoir-
Commissions-Conto Düngmittel-Conto . A S Div. Producten- u. Waaren-Conto Futtermittel-Conto . ;
Conto-Corrent-Conto:
Die Directiou.
Braucereigesellshaft Eichbaum
(vormals Hofmaun)
Mannheim.
Generalversammlung,
J., Nachmittags 4 Uhr,
im Lokale zum „Eihbaum“ Littera P. 5 Nr. 9
stattfinden wird, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geshäftsberibt, Jahresrechnung und Bilanz.
2) Bericht der Revisionskommission.
3) Entlastung des Auffichtsraths und der Direktion.
4) Antrag des Aufsichtsraths, gemäß §. 5 der Statuten und dem v Generalversammlung vom 14. Au die Aktien Littera B. I. und II.
9) Verwendung des Reingewinnes.
6) Wahl des Aufsichtsraths und der Revisoren.
7) Genehmigung eënes Liegenschaftserwerbs.
_ Die Herren Aktionäre werden auf §. 13 der Statuten auf zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt find, welche
Die Eintrittskarten sind spätestens bis schaft gegen Vorzeigung der Aktien in Empf
Mannheim, den 4, November 1884,
ftatutgemäß stattgefundenen Ausloosuug von 25 Stück Thlr. = 600 Æ sind folgende Nummern gezogen worden: „2 6 23 28 41 63 73 107 120 132 138 164 289 312 342 352 363 382 397 425
ß der Betheiligten bringen, fordern wir dieselben auf, die aus- s und Coupons vom 2, Januar k. J. ab bei unserer Kasse
In Gemäßheit des §, 12 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur ordentlichen
j t on der außerordentlichen gust 1882 bes{lossenen Zusatz 1 zu diesem Paragraphen : Serie den Aktien Littera A. gleibzustellen.
imerfsam gemacht, wonach Diejenigen sich über den Besitz von mindestens;
zum 4, Dezember auf dem Comptoir der Gesell- ang zu nehmen.
Der Vorstand.
Breslau und Lissa i. P.
A 25
O 4
Bilanz pro l. Juli 1884.
108. (81. 898. 158,
8 995,
m d M S-W
4. 399 637. 40,
IOTDOO O
39 626. 20 430. „O0 29. 00, O 20: 9, 20. D. 2.00. 924, 40.
218 137.
M. 933 693,
Actien-Capital-Conto : 450 Stück Actien à M 1000 M. 450 000.
e - 00 VOO:
98, 78, 08 90. 45,
24, 05.
ab unbegebene 50 Stück Actien Hypotheken-Conto . Reservefond-Conto . v Special-Reserve-Conto è U A De O A
M.
Tantièmen-Conto E Gewinn- u. Verlust-Conto, Vortrag
36, 36.
M
Producten-Commissious- und Handels-Gesellschaft
400 000, 24 000. 6 425. 12 000. 57 000. 28 000. 5 908. 50. 309,
9393 693, 36.
7% erfolgt mit 70 M pro Actie vom 1. November cr.
Die Auszahlung der Dividende von 7 2% an der Gesellschaftskasse. Breslau, den 27. Oktober 1884.
Producten-Commissiou3s- und Handels-Gesellschaft.
Bila1
[49550]
4) bet den Herren Eduard Frege & Co. in Hamburg.
Die Zeichnung ist \{ruiftlich in zwei Exemplaren
zu erklären, und dürfen hierzu nur die von der
unterzeichneten Direktion entworfenen, vom 1. De-
zember d. J. an von den obigen Stellen zu bes
ziehenden Drukformulare verwandt werden.
Ueber die Volleinzahlung ertheilt die betreffende
Annahmestelle Quittung.
Diejenigen neuen Aktien, auf welche bis spätestens
zum 31, Dezember d. J. gültige Zeichnung und Vollein-
zahlung nicht erfolgt, werden zum Besten der Ge-
sellschaft verwerthet.
Die Hinausgabe der neuen Aktien erfolgt, nach-
dem die stattgefundene Erhöhung des Grundkapitals
Sol.
An Kassa-Conto . .| „ Einlagen auf Recb- |
nungsbücher .
« Debitoren inC Corrent A. 255 8 abz.Kre- ditoren „
lust-Conto .
y Mobiliar-Conto .
„ Gewinu- und
onto- 14. 34
16. 09 Ber-
1 945 607/64
E S 2 202
131 000 6 593
87 30
ZOI 22
255 798 1 550013
Gewinn-
1z per SO. Juni 1[884.
Per Aktien-Kapital-Conto . S Rüdctz.-Quote 40%/5 M6 1 260 000
E s Aktien-Kapital-Rückzahlungs-Conto : rüdckständige IIT. Quote auf 50- Aktien Delcredere-Conto : Reserve für Außenstände und Mobiliar . Liquidations-Kosten-Conto : noch zu zahlende Liquidations-Honorare und Anrwoaltskosten . c Ca
_ Waben. . _Á6. 3 150 000
157 500 52 500 ,„ 1 470 000
y » 9% v 15%
Í |
|
| |
500 |— 261 407/64
3 700|—
1 945 607/64
in das Handelsregister cingetragen sein wird.
Es wird dieserhalb besondece Bekanntmachung ergehen.
Schwerin, den 4. November 1884.
Fonds.
Die Direktion.
[49388]
Bei der am 81, Oktober ftattgefundenen planmäßigen Ausloosung unserer Obligationen
sind folgende Nummern gezogen worden:
I. Abtheilung Nr. 47 71 74 148 170 173 214 246 307 325 383 406,
II. Abtheilung Nr. 23 69 79 91,
Die Einlösung erfolgt am 1. April 1885 bei Herrn H. Oppenheimer in Hannover, Herrn Alexander Simon in Hannover,
sowie bei unserer Kasse.
Carlshütte bei Delligsen, den 1. November 1884.
Eisenwerk Carlshütte.
M C E „ Verwaltungs-Unkosten. Gerichts- und Anwalts- Kosten, Kosten der Generalversammlung 2c. im abgelaufenen Rechnungsjahre. . „ Erhöhung der Reserve für Liquid Anwalts-Honorare (excl. der laufenden Unkosten) |
Soll,
und Verlust-Conto.
Leipzig, den 30. Juni 1884.
Leipziger Wechslerbank in Lig.
ations- und
Breslauer.
M |A Haben. 1550 743/73}| Per Zinsen auf Ein- an „ nachträglih einge- h
M [S 4111/80 10/50
gegangener Coupon i :
„ Saldo 1554135 52
C. Becker.
1550 2
1554 135/52
[49771]
wozu wir hiermit einladen.
2) Neuwahl für zwei ausscheidende 3) Wahl der Revisoren.
Nach §. 22 unseres Statuts sind die im Actienbuche eingetragenen Actionaire in ter Generalversammlung berechtigt, wenn dieselben ihre 2 derselben 2 Tage vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokale der Gesellschaft deponiren und im Vebrigen den Gesellschaftsftatuten (§8. 22, 23) entsprechen,
Halle a, S,, den 4, November 1884,
Der Aufsichtsrath.
W. Helm, Borsißender,
HallesWe Bierbrauerei
Commanditgesellshaft auf Actien, E. Michaelis & Co.
Die vierzehute ordentliche Generalversammlung unserer Commanditisten wird
Donnerstag, am 20, November cr., Vormittags 10 Uhr,
in dem Restaurations-Lokale der Brauerei (Dessauer Straße Nr.
Tagesordnung :
1) Geshäftsberiht, Vorlegung der Bilanz und Decharge-Ertheilung.
@) hierselbst abgehalten werden,
Mitglieder des Aufsichtsraths.
, ; zur Abstimmung Actien nebst einem doppelten Verzeichnisse
[49630]
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Berlin
Ausführliche illustrierte Preisliste kostenfrei,
* F. SOENNECKEN's VERLAG, BONN +* Leipzi 4
| M 262.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseßes über den Markenschuyz, vom 30. November 1874 vom 11. E 1676, á die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
E Der Gegenftand der Anmeldung is einstweilen gegen Ï unbefugte Benußung geschützt.
E L. 4 IL.
M XxXK.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger" und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. November
1884,
, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nud Modellen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 262,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch ale Post - Anstalten , für
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die- Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
KIasse.
B. 53024. Presse für nasse Feinkoble. — R.
Böttcher in Herne, Westfalen.
D. 1993. Einrichtung zur Herstellung von Brod. — Léon Dathis fils in Paris; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Ix. E. 1317, Sdlipshalter. — E, Ehnlich in Berlin C., Steinste. 37.
IV. W. 3165. Neuerung an dem unter Nr. 23 387 patentirten zerlegbaren Brenner ; Zusatz zum Patente Nr. 23387. Wilhelm WeickKart in Reudnitz bei Leipzig, Augusten- traße 3.
S B. 5174. Neuerung an Kelterpressen. —
Soseph Binz in SGenhbeim. j
“R. 2876. Apparat zum Pasteurisiren von
Flüssigkeiten. — A. RösslIer in Berlin N.
Brunnenstr. 41.
W. 2940. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. — James Henry Staples Wildsmith in London; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräter- straße 131.
VIIIL. B. 53120. Verfahren zur Herstellung von Seidenflocken. Aimé Baboin in Lyon, Frankreih; Vertreter: J, Brandb & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
XIEL. Sch. 3111. JInjektordüse mit beweg- lichem Seitentheil; abhängig vom Patent Nr 3530, Schäfer & EBudenberg in Buckau-Magdeburg. : :
XIV. M. 3343. Durch Schwimmer regulirtes Ventil zur Verhinderung des Abflusses von Oel mit dem Kondensationswasser. — Ulrich R.
Maerz in Berlin N., 24 CGlfasserstr. 29.
F. 2162. Selbstthätige von der Seite zu
spannende Fuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. —
Hermarn Frank in Freienwalde, Oder.
« M. 4677, Rad mit losem Spurkranze. — R, Wövet in Hamburg.
„ L. 2838. Neuerung an Achsen für Förder-
wagen. — Friedr. Lenz in Lünen a. d. Lippe.
XX1I. A. 1039. Apparat zur Verstärkung elek- trisher Undulationen. — Charles E. Allen in Adams, County of Berkshire, Massach., V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin S8W., Königgrätzerstr. 47. L |
C. 1290. NRegulirvorrihtung für Bogen- lampen. — Rookes Evelyn Bell Crompton,
Mansion House Buildings, Queen Victoria
Street, London, und Tom Crabb, Arc Works,
Chelmsford, County of Essex; Vertreter: C.
Kesseler in Berlin SW., Köaiggräterstr. 47.
M. 3312, Herstellung der leubtenden vLeiter- ; tüde bei Glühlihtlampen, — Max Müthel ;
in Berlin N, Kalkscheunenstr 3.
XXX. P. 2113. Kauterifirapparat. — Dr. Claude André Paguelin und Louis de Place in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lin- denftr. 80. A
XXXIV. G. 2836. CErhißungsapparat für Flüssigkeiten. — Watson A. Goodyear in New-Haven, County New-Haven, und Landon Ketchum in Sangatut, County Fairfield, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Commissionsrath in Berlin SW,, Lindenstr. 80.
M. 3427, Waswbbrett mit Seifenhalter. —
Gustay Mühle in SGeifhennersdorf in Sachsen.
Seh. 3178. Stiefelauszieher mit Mechanik. — Friedrich Oscar Schneider in Langebrüdck i. Sachsen.
W. 3228. Staffelstuhl. — Hugo Wenz-
lick in München, Neuhauser Str. 28. i XXXVILZ. E. 1236. Salzziegeldach aus Flach-
ziegeln und Deckziegeln. — Y, Eggert in
Straßburg i. E.
XXXVILII. B. 5109, Quersägemashine. — Josef Barta in Zernest bei Kronstadt, Sieben- bürgen; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.
„ _St. 1186, Tish für Band- und Kreis-
Sägen. — (Gottlob Hermann Stöckert in
Crimmitschau. Mauerschichten - Maaßstab.
XLIL. M. 3406. — Theobald Müller in Berlin W., Froben- straße 38III. :
XLIV. M. 3352. Kleiderhalter bezw. Hosen- knopf. — C. Mentzel in Aachen, Steinkaul-
straße 7.
«» Seh. 3067. Slagfeuerzeug mit selbst- thätiger Entzündung. Georg Christian
L E T Postverwalter in Homberg, Ober- essen.
XLV. K. 3553. Gewelltes Sieb mit \{räger Lochung. — (C. Krätzig in Herrmannsdorf, Kreis Jauer.
«» N. 1030. Neuerung bei Anbringung und beim Antriebe des Sortirsiebes durch ein Ge- hänge an den festen Seitenwangen des Stroh- \{üttlers. Peter Nielsem in Hilleröd, Dänemark; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Grasfkeller Nr. 21.
XLVI,. B. 3122,
Neuerung an ges{lo}fsenen
Heißluftmashinen; Zusay zum Patent Nr.
| Berlin auch dur dic Königliche Expedition des Deutschen Reihs8- und Königlih Preußischen Staats-
14 129. — G. Augnst Buschbaum in Darm- stadt, Liebigstr. 25.
Klasse.
XLVI. M. 3328. Gewihts8-Motor. — Albert Désiér Meunmier in Taurigny, JIndre & Loire, Frankreih; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124.
¿Fo C92, …_ Gûpel. Ernst Vogt Ottmachau.
XLVIL. A. 1122, Arretirvorrihtung an Schau- klappen. — Carl Arendt in Neisse, Schlesien.
„ W. 4587, Neuerungen an Kautschuk\s{läuchen und biegsamen Röhren. — Jsaac Blue Harris in Edinburgh, England; Vertreter: Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
XLIK. H. 4535. Planfrictionshammer. W. HasseIl in Hagen i./W.
„ M. 3318. Apparat zum Abdichten von Steh- bolzen mit Muttern 2c. — Eduard Alwin Jakob Müller in Hamburg, RKubwärder/Steinwärder.
LIL. M. 3429. Stoffrückfer-Mechanismus an Kettelstib-Sohlennähmaschinen. — Chr, Mans- feld in Reudnitz b. Leipzig.
LIKX. Sch. 3112. Düse für Jajectoren Schäfer & Budenberg in Buéqu- Magdeburga.
LXIIIL. M. 3324, Neuerung an Reitwagen. — Arihur Mas in Béziers, Frankreich; Vertreter : Specht Ziese & Comp. in Hamburg.
„ R. 2830. Neuerung an Bremsvorrichtungen für Wagea. — George Bailye Richards und Alfred Spencer in London; Vertreter: A, Kuhnt & R, Deissler in Berlin C, Alexander- straße 70.
„ S. 2378. Sctaukel-Fahrzeug. — 8. Smud- heim senior in Caffel, 18 Kölnischestr. II. LXIV. B. 4739, FJaßvers{chluß mit Zapf- ade — Carl Breitwisech in ßRöln
a. Rh.
„ B. 5269, Maschine zum Oeffnen, Füllen und Verschließen von Flaschen mit Außen- vers{luß. — Cohen Brothers in London, England; Vertreter: G. Milczewski in Frank- furt a. M., Liebigstr. 40.
LXV. W. 3235. Steuershraube für Schiffe. — James White, William Ross und John Thomas Creasy in Boro, Grf\{ft. Surrey, und William Henry Gritton, Grfs{ft. Middlesex, England; Vertreter: J. Brandt & (6. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
» Z. 613. Antrieb8mechanismus für Syport- boote. — Friedrich Zschiegnmer in Potsdam.
LXVIIL. G. 2860, * Möbelschloß mit verstell- baren, chubbartigen Zuhaltungen. — Graef «& Pagenstecher in Elberfeld.
„ S. 20507, Combinations\{loß für Geld- \chränke, Sommermeyer & Co. in Magdeburg.
«„ W. 3256, Chubbs{loß. — Friedrich Wolf in Berlin,
LXITXK. P. 2182. Neuerung an TIaschenmessern; Zusaß zum Patent Nr. 26 309, — Rob. Paffff- rath Wwe, in Solingen.
LXXI. St. 1140. Keilvershluß für Schuhleisten. August Strehlow in Lerchenberg bei Glogau.
LXXILI. A. 1018, Gewehrs{chloß. — Carl Wil- helm Aydt in Suhl i. Th.
LXXIV. D. 1936. Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung von intermittirenden hörbaren und sichtbaren Signalen. — Frederick William Durham und James Dixon Churehill in London, Leadenhall Street; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Rommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXVILI. C. 1536. Apparat zum Anzeigen des Kartengebers beim Skatspiel. — Emil Cunow in Berlin 80., Oranienstr. 169.
LXXXK. D. 1843, Verfahren und Apparat, um Härtungs- und Conservirungsflüssigkeiten auf Gypsabgüsse 2c. aufzutragen. — Dr, Friedrich von Dechend in Berlin.
LXXXV. B. 5233, Wafferleitungshahn. — Heinrich Beer und Ernst Geissler in Görliß, Krölstr. 2002.
LXXXVI. F. 2172. Neuerung an Jacquard- Maschinen. — Angust Fröbel in Chemniß, Ziegelsteig 8.
« L. 2793. Schüßenwechseleinrihtung für me- hanishe Webstühle. — Moritz Lindner in Chemnitz.
LXXXVIL. Seh. 3173, Neuerung an Appa- raten zum Reinigen von Federn. Bernard SchapKker und Saunders B. Sausom in Evansville, Indiana, V. St. A. ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.
LXXXVIEL. M. 3376. Ventile zur felbst- thätigen Regulirung der Luftmenge in Wasser- fäulenmaschinen mit veränderlicher Füllung. Ph, Mayer in Wien; Vertreter F. Engel in Hamburg.
Berlin, den 6. November 1884. Kaiserliches Patent-Amt, Stüve.
in
[49655]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
KIlasse.
X XV. Nr. 25 203, William Frederick Dennis in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. — ODrahtflecht- maschine. — Vom 28. Dezember 1882 ab.
XXXILV. Nr, 29 661, Firma Gebrüder
Julins !
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 A 50 H für das Vierteljahr.
-- Einzelne Nummern kosten 20 H§. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Noelle in Lüdenscheid. — Federnde Doppel- i zinken-Einlagen an Ferré-Gabeln. Vom 8, Iuli 1884 ab.
Klasse.
XLVIHE. Nr. 24371. Firma Ad. Guilleaume
«& Co. in Cöln. — Neuerung an Niederschraub-
ventilen. Vom 13. Januar 1883 ab.
XLIK. Nr. 25519, Firma J. G. Weisser Soehne in St. Georgen (bad. Shwld.). — Einrichtung zum Aus- und Einrücken der Selbst- gangräder und Wechselräder, und Befestigung eines leiht auszuwechselnden Supports an Dreh- ) bänken. Vom 2. Juni 1883 ab.
„ Mr. 26 095. Funcke & Hnueck in Hagen i./Westf. — Mehrfache Fräsmaschine zum gleichzeitigen BearbeiKXn sämmtlicher Flächen prismatisher Körper. Vom 11. August 1883 ab.
„ Nr. 29 506. Firma Gebrüder Freund in Ratibor. — Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Stiefeleisen. Vom 6. April 1884 ab.
LE. Nr. 21611. August Leopold Schaar in Chicago, Jlinois, V. St. A.; Vertreter Kobert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Neuerungen an Accordeons, Vom 6. Mai 1882 ab. :
Berlin, den 6, November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung vou Patenten,
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KIasse.
LV. Nr. 16848. Brenner mit in die Dott- hülsenwand den Treibrädchen gegenüber eingeseßz- ten Scheibchen, deren Druck auf den Docht gegen die Rädchen mittelst Druckshraube und Feder regulirt wird, :
IX. Nr. 25790, Zusammenlegbare Taschen-
bürste.
Nr. 28 840, Briquettes. XL. Nr. 24244. Papiershneidemashine mit
L lteaeen Messern und s{chrägem Zug-
nitt.
«„ Nr. 28502, Taschhen- und Standalbum für Photographien.
XITV. Nr. 21827. Erxpansfions - Regulirapparat für Dampfmaschinen.
„ Nr. 27939. Neuerungen an Absperrvorrih- tungen mittelst Regulatoren und bei Dampf- maschinen.
XVIIL. Nr. 22277. Puddelofen mit Vor- wärmherd.
« Nr. 25368. Gaspuddelofen mit zwei beson- deren Schmelz- und Feinherden und zwischen diesen liegendem Arbeitsherde.
XILIX. Nr. 17501. Neuerung in der Befesti- gung von Eisenbahnschienen auf eisernen Quer- \chwellen.
XXK. Nr. 17204. Neuerung an der Schmiet- vorrichtung von Ahsbüchsen.
„Nr. 20 457. Neuerung in der Kuppelung von Lokomotivachsen.
«„ Nr. 25 837. Seitenkuppelung für Eisenbahn -
fahrzeuge. XXI. Nr. 12 631, Phono- Neuerungen an sekundären
[49656]
Ke Einrichtung zum Abkühlen von
Neuerungen an
graphen,
¿Ml E100. Batterien. i
„ Nr. 26450. Verbindung der Kohlen mit dem in das Glas einzuschmelzenden Platin bei Glühlichtlampen.
XXVI. Nr. 29085, Gaszündhähne für eine beliebige Anzahl von Gasflammen.
XXVEIL,. Nr. 25238, Gebläse.
„ Nr. 26398. Mantelschornstein mit Ven- tilationsvorrihtung.
XXXK. Nr. 26146. Zahnbohrmaschine.
XXXLL. Nr. 25 529. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Glasvasen und dergleichen mit gezackttem Rande. 4
„ Nr. 26 674. Gefäß mit Erwärmungsvor- riwtung zum Gießen von Glas.
„ Nr. 26 693. Verfahren zur Herstellung von Email-Ornamenten oder -Schriften auf Glas- waaren.
XXXIV. Nr. 25 046. Heißwafser-Apparat.
„ Nr. 26 773. Bettsopha. .
É f j 28 564, Ausziehvorrihtung für Shlaf- ophas.
«„ Nr. 28 763. Shulter- und Bruststüße für Tische und Schulbänke.
XXXVLI. Nr. 21430, Neuerungen an Warm-
wasserheizungen. 12853. Brettchenhobel-
XXXVITLL. Nr. maschine. Nr. 8809, Knopffraise-Maschine. Hut mit Sonnene- oder
XXXTLXK. XLIL. Nr. 20 779, Regenschirm. i
«„ Nr. 256 073. Verbesserung an dem dur Patent Nr. 20779 geshüßten Hut mit Sonnen- oder Regenschirm; Zusaß zu P. R. 20 779.
XLIL. Nr. 13166. Quecksilberthermometer mit elektrisher Alarmvorrihtung und verstellbarem Kontakt. i:
„ Nr. 16 641. Quecksilberthermometer mit ver- stellbarem Kontakt und elektrischer Alarmvorrich- tung; Zusatz zu P. R. 13 166.
„ Nr. 16 850, Universalzirkel.
«„ Nr. 25 095, Apparat zum Anzeigen, Messen
und Reguliren von Druckänderungen.
Klasse.
XLIV. Nr. 21 259, Oeffnung.
„ Nr. 21 945. Neuerung an Dosen mit maul- artiger Oeffnung; I. Zusaß zu P. R. 21 259.
XLV. Nr. 26114. Starre Flügel an Boll-
reusen. 28 101.
Dose mit maulartiger
M Futterschneidemashine mit welche durch eine Leitcurve geführt
Meffern, werden.
XLVIL. Nr. 25437. Mannlo{bügel.
L. Nr. 28 370. Neuerungen an Ausrückvorrich- tungen für Walzenfstühle.
» Nr. 28 372. Vorrichtung zur Sicherung des Radeingriffs bei Walzenstühlen.
„ Nr. 28 487. Neuerungen an Ausrückvorri{- tungen für Walzenstühle; Zusay zu P. R. 28 370.
LL. Nr. 22050, Neuerung an Stimmstöcken für Pianino’s. LIL. Nr. 21218. Nähs-
maschinen. Vershluß für Nähmashinen-
e My 214, Deckkasten. LV. Nr. 28398. Signalapparat für die Sieb- führung an Paptermascinen. LEX. Nr. 20 781. Neuerung am hydraulischen Widder zur Regulirung des Aufschlagwassers. « Nr. 20901. Neverung am hydraulischen Widder. LXVIIL. Nr. 21022. Mit dem S(lofse in direkter Verbindung stehende Thürdrückerbuchse. « Nr. 22482. Hemmvorrihtung an Zuwerf- Thüren. „ Nr, 24922. Neuerung an der Hemmvorri{- tung an Zuwerf-Thüren; Zusatz zu P. R. 22 482, LXIX. Nr. 29 075, Neuerung an Taschen-
\ceeren. Federhalter
LXX. Nr. 20 127. förmigem Spalt.
LXXITI. Nr. 28 428, Repetirvorrihtung an Gewehren mit MRevolvermagazin.
„ Nr. 28445, Vorrichtung zur Auss\chaltung des Patronenzubringers an Repetirgewehren mit Vorderschaftmagazin.
LXXVI. Nr. 21481, Verfahren und Einrich- tung zur Drahtgebung und Aufwindung für Fein- spinnmaschinen. 4
E Nr. 4108. Prefse für künstliche Pflaster-
eine.
„ Nr. 21 693. Presse zum Herstellen der beim Brennen von Thonwaaren benutzten Kapseln.
„ Nr. 28 652. Maschine zum Sch{lämmen und Reinigen von Thon.
LXXXI. Nr. 21576. Neuerungen für Kippen und Entleeren von Transportkaften.
LXKXXIL. Nr. 16 594, Neuerungen an Ap- paraten zum Erhitßzen und Trockenen von Kalk - stein, Getreide, Zucker 2c.
LXXXIIL. Nr. 25838. Neuerung an Wecker-
uhren. Nr. 21 639, Handbagger zum Rei-
Spulapparat für
mit treppen-
das
LXKXXIV. nigen von Senkagruben. LXXXKV. Nr. 22 218.
für Kanalabwäfser.
«„ Nr. 26 244. Wasßerleitungsventil. LXXXKVIL. Nr. 21731. Pfropfenzieher. Berlin, den 6. November 1884. N Patentamt. [49657]
Üve.
Centralblatt für die Tertil-In dustrie. Nr. 45. — Inhalt: Zur Ausfuhrfrage der deutschen Textil-Industrie. Correspondenz aus Buenos- Aires. — Das Bleichen. — Behandlung der Seiden- faser vor und während des Farbprozefses (Fort- seßung). — Nicht explodirende Cirkulations-Röhren- dampfkessel, System Steinmüller. Appretur- Recepte für Baumwollwaaren. — Flechtmaschine mit automatisch beweglihen Lagern der Endteller, — RKulirvorrihtung an Rundwirkstühlen. — Kulir- wirkstuhl mit einzeln ausrückbaren Platinen. — Ver- fahren und Maschine zur Wiedergewinnung der ver- webten Fäden aus Zeugabfällen und Lumpen. — Reinigungs-Apparat für die unteren Vorderwalzen der Kammgarnstreckwerke. — Kratzenbeshlag für Volants. — Einrichtung zur zeitweisen Entlastung des Ce an mechanischen Webftühlen.
Webvorrichtung. Correspondenzen aus den Fabrikdistrikten. Literatur. Spreh- saal. Rundschau. Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — S aur aok a en — Patent-Ertheilungen. ersagung von Patenten. Erlöshung von Patenten. Ausländische Patente. Submissionen. Anfragen über Bezugs- und Absatzquellen. — Marktberichte. Berliner Konfektionsberiht. — Berliner Course. — Anzeigen.
Deutsche Eisenhändler-Börse. Nr. 12, — Inhalt: Ueber Gasmaschinen. — Berechnung und Klassifikation der Eisen- und Stahlblehe. — Be- \prechungen : Bücher- und Papier-Beschneidmaschine. — Grube's Gußlaterne mit herausnehmbarer Lampe. — Messer mit Gartenscheere. — Thürzuschlagver- hinderer. — Eimer mit Fallthür. — Neue Tinten- löscber. — Luftdicht vershließende Deckel. — Zimmer- fontänen. — Technische Notizen. — Unser Muster- lager. — Marktberichte. — Briefkasten. — Inserate. — Bezugéquellenliste. — Beilage: Schloßfabrikation und Gußsclöfser. — Mängel des Transportwesens. — Handels- und Exportnachrichten. Deutsche Patente: Anmeldungen ; Ertheilungen. — Auslän-
Ablagerungskammern
dische Patente. — Inserate.