1884 / 268 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Nov 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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Grundftücken zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Mete spätestens indem auf Sonnabend, den 3. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine vor unterzeihnetem Gerichte anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß nach Ablauf der Frist die Herzogliche Kammer, Direktion der Forsten, als Eigenthümerin der Grund- ftüûde im Grundtucte eingetragen werden wird, und daß, wer die ihm obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht gegen einen Dritten, welcher die Grund- stüde im redliben Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs erwirbt, nicht mehr geltend machen kann. Hasselfelde, den 8. November 1884. Herzoglicbes- Amtsgericht. Voges.

[50881] Aufgebot.

Die von der Lebens-, Pensions- und Leibrenten- Versicherungêgesell haft Iduna zu Halle a. S. aus- gestellten Versicberungs\{eine 2c. :

1) das Sterbekassenbuch Nr. 50456, d. d Hallea. S,, den 26. Februar 1863, über eine auf das Leben der Frau Adelhcid Auguste Pauline Hannߧß, geb. Fischer, in Rixdorf genommene Versicherung von 100 Thlr.;

2) der Depositalschein Nr. 9632 vom 5. Februar 1880 über Ve1 pfändung der über die auf das Leben des Obervoigt Friedri Carl Fröôse und dessen Che- frau Friederike Helene, geb. Ziegler, zu Oberhütte

L 1200 A L E über 750 x Versicherungssumme ausgefertigten

44088 Policen Nr. S, d, d, 30./28. Mai 1862, für ein den Froese’scen Eheleuten laut Schuldfchein vom 15. Januar 1880 von der gedachten Gesellschaft gewährtes Darlehn von 300 Æ;

3) der Versiherungs\{ein Nr. 93995 Allg. Sterbe- kasse Tab. A, d. d Halle a. S., den 11. Fanuar 1869, über 650 Thlr, Versicherungssumme auf das Leben der Frau Friederike Auguste Rieß, geb. Bau- mann in Adorf;

der Versicherungs\{ein Nr. 93996 Allg. Sterbe- kasse Tab. A., d. d. Halle a. S., den 11. Januar 1869, über 50 Thlr. Versicherungssumme auf das Leben des Tischlers Gcorg Wolfgang Rieß in Adorf;

4) der Versicherungsshein Nr. 5859, d. d, Halle a. S., den 25. Februar 1858, über 50 Thlr. Versicherungésumme auf das Leben der Frau Maria Louisa Sanetti, geb. Stottnißky, in Danzig;

5) der Versicherungs\{chein Tab. VI. Nr. 46273, d, d. Halle a. S., den 21. August 1862, über 100 Thlr. Versicherungssumme für Frit Alois Hein- rid Neumann in Frankenstein, geboren den 27. Juli 1862, zahlbar nah dessen vollendeten 24, Lebens-

jahre ;

6) die Versicherungsscheine über Kinderversorgung dur gegenseitige Beerbung, Versicherung mit Nück- gewähr, Tab. X1II, B.,

a. Nr. 23089, Jahresklafse 1860, für Wilhel- mine Marie Ida Baumhoefener, geboren den 1. November 1856 am. Gadderbaum bei Bielefeid,

b. Nr. 55775, Jahresklasse 1863, für dieselbe,

e. Nr. 23090, SJahreskla\}se 1860, für Carl Dietribd Otto Baumhöfener, geboren den 8. Juni 1859 am Gadderbaum bei Bielefeld,

d. Nr. 55776, Jahresklasse 1863, für denselben,

find angebli verloren gegangen. Auf Antrag: zu 1) a. der Ehefrau des Kaufmanns Hermann Sander, Anna Auguste Pauline, geb. Hannß, in MRirxdorf,

. des Kaufmanns Friedri Hermann Hannß in Rirdorf, vertreten durch den Verwalter seines Konkurses, Rechtsanwalt Bürknuer daselbft,

. der ehelichen Nachkommenschaft des ad b, Genannten, vertreten durch den Pfleger, Kauf- mann Hermann Sander in Rirdorf,

. des Kaufmanns Gustav Adolph Hannÿ in

Berlin, Auguste Pauline

. des Fräuleins daselbst, der minderjährigen 3 Geschwister Otto Paul, Marie Hedwig, Emma Pauline Hannß, be- vormundet durch den Rentier Albert Richard in Berlin, zu 2) a. der Wittwe Friederike Fröse, geb, Ziegler, zu Eisleben, b. der verehelihten Schneidermeister Gerner, Bertha Alwine Henriette, geb. Fröôse, daselbst, . des Hermann Friedrich August Fröse in Schöneberg, , der verehelidten Steiger Seespeck, Louise Fohanne Friederike, geb. Fröse, zu Eisleben, . des minorennen Carl Friedrich Hermann Froese, vertreten durch seine Vormünderin, die Wittwe Friederike Froese, geb. Ziegler, in Eisleben, s zu 3) des Tischlers Georg Wolfgang Rieß zu Adorf i. V., zu 4) der Wittwe Albertine Thoma, geb. Sanetti, zu Marienwerder, zu 5) des Techniker Friy Alois Heinrich Neu- mann zu Nimptsch, zu S der Wittwe E. Baumhöfener zu Gadder- aum b. Bielefeld, werden die Inhaber der bezeicbneten Urkunden auf- gefordert, ihre Rechte fvätestens in dem auf den 10. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 31, anberaum- ten Termine anzumelden und die Urkunden vorzu- legen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden. Halle a. S., den 4. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII,

[40566] Bekanntmachung.

Auf Antrag des Nachlaßpflegers, des Pfarrers Anton Goetze in Wellen, werden die unbekannten Grben des am 15. Juli 1880 zu Wellen ohne Testament verstorbenen Gärtners Wilhelm Uhlemann, nacdem dessen bekannte nähste geseßlihe Erben der Grbschaft entsagt haben, hierdurch aufgefordert, späteftens in dem auf

den 22. Juni 1885, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, Zimmer Nr. 8, an- beraumten Aufgebotstermine ihre Ansyrüche und Rechte auf den Nachlaß anzumelden, widrigenfalls ne den sih meldenden und legitimirenden Erben, in Ermangelung dessen aber dem Fiskus wird verabfolgt werden, und die si später meldenden

Hannß

Verfügungen des Erbfschaftsbesißers anzuerkennen \{uldig, weder Rechnungslegung noch Ersatz der Nußungen, sondern nur Herausgabe des noch Vorhandenen fordern dürfen. -

Wanzleben, den 27. August 1884.

Königliches Amtsgericht. IIX. [50857] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann C. Wulfert zu Berlin, vertreten dur den Justiz-Rath Contenius daselbft, Charloiten- ftraße 48 I1I., klagt gegen den Seconde-Lieutenant a. D. von Below, früher im 4. Grenadier-Regiment in Danzig, jet unbekannten Aufenthalts, wegen gelieferter ÜUniformgegenstände, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur . Zahlung von 160 M nebst Zinsen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ve: handlung des Rechtsftreits vor das Königliche Amtsgericht 1X. zu Danzig auf den 30. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auëzug der Klage bekannt gemacht.

Danzig, den 8. November 1884.

Schult, i Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts. IR.

[50871] Oeffentliche Zustellung.

In der Prozeßsace des Nckerers Arnold Klöters zu Kleinenbroih und Genosen, vertreten dur Rechtsanwalt Mengelbier zu Düsseldorf, gegen den früher zu Crefeld wohnenden Kutscher Mathias Klôters, jeßt ohne bekannten Aufenthalt, und Ge- nossen, Letztere vertreten dur Rechtsanwalt Dr. Busch zu Düsseldorf, wegen Theilung und Fest- stellung von Kontestationen, ift dur Verfügung des Herrn Vorsitzenden der II. Civilkammer zu Düssel- dorf vom 9. November 1884 anderweitiger Termin zur Verhandlung auf den 8, Januar 1855, Vormittags 9 Uhr, bestimmt worden, wozu der Beklagte Mathias Klôters zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die II. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf hiermit vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen An- walt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird vor- stehende Terminsbestimmung bekannt gemacht.

Studcker, e Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.

[50853] Oeffentliche Zustellung.

Der Mühlenbesißer Theodor Stahl in der Amts- \{reibersmühle bei Eisenberg, vertreten durch Rechts- anwalt Oertel in Eisenberg, klagt gegen den Bâker Oswald Sperhake, früher in Eisenberg, jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen einer Restforderung von 208 M für in den Jahren 1882 und 1883 käuf- li geliefert erhaltenes Mehl mit dem Antrage :

1) den Beklagten in Bezahlung von 208 46 Rest- faufgelder mit Zinsen zu 6 %/0 vom 1. Juli 1884 an kostenpflichtig zu verurtheilen,

2) dieses Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- flärcn,

und ladet dea Beklagten Sperhake zur "mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits auf Donnerstag, den 8. Januar 1885, Bormittags 9 Uhr, vor das Herzogliche Amtsgericht Gen

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Eisenberg S. A., den 10. November 1884. Gerichtsschreiberei des Herzogl. sächs. Amtsgerichts.

Rfèr. Lös, als Gerictsschreiber.

[50863] Oeffentliche Zustellung.

Die zum Armenrechte zugelassene Ehefrau An- streichers Heinrich Scblächter, Josephine, geb. Hassel, zu Elberfeld, vertreten turch Rechtsanwalt Zens, Tagt gegen den Anstreicher Heinrih Scchlächter, früher zu Elberfeld, gegenwärtig ohne bekannten Wohyn- und Aufenthaltsort, wegen Beleidigung und Mißhandlung mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf

den 9. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bci dem gedachten Ge- ricbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwelke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gema.

Schuster,

Gerichlsfchreiber des Königlichen Landgerichts.

Landgericht Hamburg.

[50854] Oeffentliche Zustellung. 2

Der Kesselshmied Hr. Fr. Th. Kreimeier zu Ham- burg, 1. Brunnenstraße 11, uxor. noie. Auna Do- rothea Wilhelmine, geb. Haack, früher geschiedenen Ehefrau Heiarih Wilhelm Friedri Nogims, ver- treten dur Rechtéanwalt Dr. O. Menge, klagt gegen den Heinrih Wilhelm Friedrih Nogims, un- b¿kannten Aufenthalts, wegen des ausweise Extractes aus dem Rentebuche des Bezirkes der Vorstadt St. Pauli B. B. 107, 1879 Quartal II. pag. 222, des Heinrich Wilhelm Friedri Nogims Ehefrau, geb, Haack, in Carl Heinri Wilhelm Jaegermann Plat mit darauf stehendem Gebäude, belegen an der Langenreihe, nah Sps..Z 19250, Bco..P 3000 und 6250 Æ zugeschriebenen Hypothekpostens von M 2500. —, mit dem Antrage, den Beklagten kosten- pflichtig zu , verurtheilen, in die Umscbreibung des oben bezeihneten Hauspostens von f 2500. auf Namen des ux01. nois. Klägers oder nach defsen Aufgabe zu consentiren, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer I1II. des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) auf

den 21. Jauuar 1885, Vormittags Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zweke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 10. November 1884.

i _… A. W. Wegener, Gerichtsschreiber des Landgerichts. Civilkammer III. amburg.

{50861] Landgericht : Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Frieda Johanne Sophie Luise Hesse, geb. Sugel, zu Hamburg (vertreten durh die Rechts- anwälte Dres. Wex und Berthold) klagt gegen ihren Ehemann, den Mechaniker Franz Carl Vtto Hesse, früher zu Hamburg, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Ehescheidung, und ladet den Be- klagten zur Beiwohnung der klägerishen Eides-

Erben alle

wird

leistung und weiteren mündlichen Verhandlung des Nechtsftreits vor die Civilkammer Il. des Land- gerihts zu Hamburg (Rathhaus) auf den 28. Februar 1885, Vorwittags 93 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézug der Ladungéschrift bekannt gemacht. Hamburg, den 7. November 1884. Scliedckau, Gerichts\chreiber des Landgerichts. Civilfammer II.

[50862] Landgeriéht Hamburg. Oeffentliche Zustellung.

Die Wärterin JIeanrette Juliane Henriette Reulecke, geb. Regenhardt, zu Hamburg, Eichholz Hof 68, Haus 9 1., vertreten dur die Rebtsanwälte Dres. W.stphalen, Schiff und Scbult, klagt gegen ihren Ebemann Carl Einst Heinrich Reulecke, unbe- fannten Aufentbalts, wegen böslicher Veslassung, mit dem Antrage: den Beklagten zu verpflichten, binnen einer gerichtsseitig zu bestimmenden Frist die Klägerin in einer argemessenen Wohnuyg zweck8s Fortsetzung des ehclihen Lebens bei fich aufzu- nehmen, widricenfalls denselben für einen böslichen Verlasser zu erklären und die Ebe der Parteien vom Bande zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mün dlihen Verhandlung des Rechtéstreits vor die Civilkammer 11]. des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) auf den 21. Januar 1885, Vormittags Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 10. November 1884.

A W. Wegener, Gerichtsschreiber des Landgerichis. Giviikammer III.

[50864] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Wilhelmine Wellmann, geborene Fiscer, zu Hannover, vertreten durch den Recht8- anwalt Bojunga ¿u Hanncover, klagt gegen ihren Ehemann, den Handelsmann Johann Wellmann aus Hannover, jet unbekannten Aufenthalts, wegen bösliwer Verlassung und Ehebruchs, mit dem An- trage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem Bande na zu trennen und den Beklagten für den huldigen Theil zu erklären. Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recht8- streits vor die Civilkammer 111. des Königlichen Landgerichts zu Hannover auf den 31. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aujforderunz, einen bei dem gedachten Se- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecte der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hannover, dea 7. November 1884.

Scink, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[50856] Oeffentliche Zustellung.

Dex Schuhmacermeister C. Weber zu Koethen, vertreten durch den Iustizrath Conrad Rieger hier, flagt gegen den Handelsmann Karl Marx, früher hier, jeßt in unbekannter Abwesenheit, aus einem Auftrage, mit dem Antrage auf Zahlung von 106 6 und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amts- gericht zu Koethen auf den 29. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Koethen, 10. November 1884.

G. Flemming, Sékretär, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. IV.

[50855] Oeffentliche Zustellung.

Der Scneidermeister Albert Benne zu Koethen, vertreten durch den Justizrath Conrad Rieger hier, flagt gegen den Handelsmann Karl Marx, früher hier, jeßt in unbekannter Abwesenheit, aus einem Auftrage, Restfordcrung für einen gelieferten Anzug, mit dem Antrage auf Zahlung von 20,5) 4, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amtsgericht zu Koethen auf den 29. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Koethen, den 10. November 1884.

G. Flemming, Sekretär, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerihts. IVY,

[50852] Oeffeutliche Zustellung.

Der minoreane Carl Friedrich Horstmann zu Jsenstedt, vertreten dur seinen Vermund, den Kolon Carl Ludwig Bollmeier Nr. 1 zu Jsenstedt und dieser vertreten durch den Mechtsar walt Coppenrath zu Lübbecke, klagt gegen den Neubauer Friedrih Horstmann, früher Nr. 191 Isenstedt, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsoites, wegen 27,33 H, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zu verurtheilen, dem Kläger 27,33 F zu zahlen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtt- gericht zu Lübbecke auf den 11. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr. „Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Lübbecke, den 6. November 1884.

Dreishoff,

Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[50860] Oeffentliche Zustellung. . (Armenrechtssache.)

Die Näherin Anna Maria Bardourx, zu Met, rue Boucherie St. Georges No. 40, wohnhaft, vertreten durÞd Rechtsanwalt Wagner, klagt gegen ihren Ebemann Ludwig Lancelle, Lederarbeiter, früher in R später in Reims und jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen \{hwerer Be- leidigungen, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden Che und ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Kaiserlicen Landgerichts zu Met auf

deu 27. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Ausforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentli@en Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Met, den 9. November 1884. i Meßger, Landg.-Sekr., Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

[50858] Oeffentliche Zustellung.

Der Provinzialverband der Provinz Sachsen, ver- treten durch den Landes- Direktor Grafen von Wintzingerode zu Merseburg, unde diefer wiederum vertreteu dur den Rechtsanwalt Szurminski in Schildberg, klagt gegen den Arbeiter Iohann Dra- bensfi, früher zu Mixstadt, jeßt unbekannten Auf- enthalts, mit dem Antrage: den Betlagten kosten- pflichtig zu verurtheilen, an den Kläger 79 4 37 nebst 5 °/ Zinsen scit dem 26. August 1884 zu zahlèn und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu ecflären, iadem behauptet wird, daß dieser Be- trag als Unterhaltungsfosten im Grundbuche des Grundstücks Mirxstadt Ae@cker Nr. 67B. auf den Antheil des Beklagten in der dritten Abtbeilung untec Nr. 1 eingetragen, die Nückzahlung mit vier- wöchentlier Frijt gekündigt worden, und die Fällig- feit am 25. August 1884 eingetreten ist, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Recbtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Schildberg auf

den 3. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der offentlichen ZujtePung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

: Heinke, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.

[50055] Oeffentlicze Zustellung.

Die Wittwe Ludwig Hch. Jacob Schneider, geb. Fus, zu Siegen, vertreten durch Justizrath Werne in Siegen, klagt gegen den Hch. Schaefer von Ncnukersdorf, zuleßt in Bochum, jeßt unbekannten Aufenthalts, für sih und als gesetzlicher Vertreter seiner minderjährigen Tochter Amalie mit dem An- trage, die Beklagten zu verurtheilen, Alles das zu thun, was erforderli, um den Vollzug des Urtheils vom 4. Dezember 1882 zu ermöglichen, inébesondere sich als Erben der verstorbenen Frau Leonhard Otto, Etisabeth, geb. Oehm, zu Walpersdorf, zu legiti- miren und ladet die Beklagten zur mündlichen Nerhandlung de3 Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgerit zu Siegen auf den 17. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Siegen, den 30. Oktober 1884.

Did, Gerichts\{reiber des Königlichen Amts8gerichts,

[5089] Oeffentliche Zustellung.

Frau Katharine Lauts, gebor. Stellhorn, in Weimar klagt durch den Rechtsanwalt Dr. Böttger daselbst gegen ihren Ehemann, den Glaser Louis Lautsh von hier, jeßt in unbekannter Ferne, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Streittheilcn bestehende Che dem Bande nach zu trennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Vcrhantlung vor die T1 Civilkammer des Große herzoglichen Landgerichts Weimar auf

Dounerstag, dzn 29. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei dem gcdacbten Landgerichte zugelassenen Anwalt vertreten zu lassen.

Qum Zwecke der öffentlichen Zuftellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Weimar, den 11. November 1884.

Der Gerichts\chreiber des Großherz. S. Landzcrichts : B erli.

wird

[50879] Oeffentliche Zustellung.

Der Taglöhner Adam Bassauer von Biebrich, vertreten durÞd Rechtsanwalt Cbel zu Wiesbaden, klagt gegen seine Ehefrau Josephine, geborene Gemeinden, dermalen mit unbekanntem Aufenthalts- orte abwesend, wegen Ehebruchs, entehrender Be- strafung und böswilliger Verlassuna, mit dem An- trage: Die Che der streitenden Theile zu sceiden und die Beklagte für den schuldizen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Wies- baden auf

den 20. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, cinen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wiesbadeu, den 5. November 1884,

(0 9) Wurm. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

[50865]

Dur rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Dber- Landesgerichts zu Cöln, vom 27. September 1884, ist die Auflösung der zwischen dem Wilhelm Wasserfubr, Händler zu Wermelskirchen, und seiner zum AÄrmenrechte zugelassencn Ebefrau Eleonore, aeb. Bühne, früber daselbst, jeßt in Eisenkaul bei Cürten, bestehenden ehelihen Gütergemeinschaft und die Gütertrennung zwischen genannten Eheleuten ausgesprochen worden unter Belastung des 2c. Wasser- fuhr mit den Kosten.

Cöln, den 6. November 1884.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Ober-Landesgerichts. Heindricchs.

{50866] Auszug.

In Sachen der Ehefrau Louise Klein, geborne Brumme, ohne Geschäft zu Cöln, gegen ihren Ehe- mann, den geschäftslosen Friedrih Klein zu Cöln, hat die zweite Civilkammer hiesigen Königlichen Landgerichts durch nunmehr rechtskräftiges Urtheil vom 16. September 1884 die zwischen den Parteien bestehende geseßliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt und an deren Stelle völlige Gütertrennung angeordnet.

Cöln, den 3. November 1884.

. Der Prozeßbevollmächtigte der Klägerin : Dr. Dünßzer, Rechtsanwalt. Veröffentlicht : : Breuer, Gerichts\chreiber des Kgl. Landgerichls.

vom 11. Ianuar 1876, und die im

Berlin auch dur die König Anzeigers, 8W , Wilkelu1straße 32, bezogen werden.

VE. VEE. ®. 3 34. VHHL.

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zum Deutschen Reichs-Anzeiger

A2 268,

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher au die im 8. 6 des Geseyes über den Markenschus, vom 209. November 1874, Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 va

andels-Negister

Central-H

Dritte Beilage

und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 13. November

Das Central - Handels - Regijrer für das Deutsche Reich kann durch alle Poît - Anstalten , für j

Patente. Patent-Anmeldungen.

unbefugte Benutung geschüßt. HKIaAsS©C. i IV. P. 2055. BSBeleuchtung8apparat. Gustay !

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Adalbertstr. 39. | . W. 3112, Herstellung eines \cheibenförmigen | Dovppel-Inductors; Zusay zum Patente Akten- zeichen W. 3063. August Winkler in j Breélay, Adalbertitr. 39.

WW. 3134. Herstellung eines eigenthümlich zusammengesetzten Jnductors für die Inductions- j maschine; Zusay zu dem Patente Aktenzeichen j W. 3063. August Winkler in Breslau, | Adalbertstr. 39. | KKVI. K. §522, Colonnenwasher. Aug.

Klönne in Dorimund. | EXXIX. S. 2547. Verfahren und Mascine | zur Herstellung von Kaöpfen. Société !

KIasse. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb- | LXAV., genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesut. | Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen |

j

LSKAXEL, F.

Neuerung im \. g. Orleané-Ver- | L'K KXAUILI,

zur Herstellung von | Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten | | Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- W. 3215. Selbsttbätige Ein- und Aus- | sonen übertragen worden.

\chaltevorri&ztung des Zäblwerkes für Tuch-Meßz- | Ki1asseC.

füllungen zwischen Boden und Deckde aus Gyps und Rohr. Vom 17. Juli 1834

D. 1745, 1884. Sch. 2919.

Füllhahn. Vom 8. Mai Hydraulischer Luftdruckavpyarat für Bierd:uckleitunaen. Vom 9. Juni 1884.

1923. 4Rotirender Dampf- ges{nittenen Rauchtaback.

Trockenapparat für Vom 3 April 1884. H. 4082. Trompetenuhr ohne Windlade. Vom 13. März 1884 Berlin, den 13. November 1884. Kaiserlicwes Patentamt. Stüve.

[59892]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der j XK XXI….,

j 1

U. Nr. 15972. Firma Quack ch«€£ j Gilles in Göôln a./Rh. Apparat zum An- j heizen von Dampf- speziell von Lokoriotivtesseln mittels Gebläfeluft. Vom 12 Avril 1881 ab. |

K XL. Nr. 28371. Gnustay Przikram und | Fräulein Gabriele Przibram in Wien; Ver- / treter : C. Kesseler in Berlin SW., Köriggräßer- | straße 47. Constantes galvanisches Element. |

l Vom 6. Novewber 1883 ab. I Ge: hard Arehn in SGtod- | XXXVIL,

LIV. Nr. 26 380. holm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königgrägerstr. 47. Maschine zur Herftellung j von Zündholzshahteln. Vom 10 ult | 1883 ab.

Nr. 25 476. The Line throwing

gun Company Limited zu Dundce,

Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- | lin 8W., Königgräßzerftr. 107. Neuecung an j Wurfgewehren für MRettungskleincn Vom 4. Juli 1883 ab. Berlin, den 13. November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

[50893]

ay frères & Cie. in Paris; Vertreter: | Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W,, | sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai

Leipzigerstr. 124. K L. P. 2122.

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Emil von Püttner in Hohbenlohehütte bei | Kattowiy O.-Scbles. |

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Manuritz Westman in Stotholm; Vertreter:

C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßeistr. 47. | KLV. C. 1523.

Cerny in Rokizan, Böhmen;

Richard Lüders in Görliß.

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LVEIN. K. 3708. Zwillingêrahmen zur Her- stellung {wacher Kucten in Nahmenfilterpressen. Joh. Kroos& in Halle a. S.

LXKTZE. Nelocivede, Draisinen und dergl. Georg Schmidähbauer und Charles Roseuthaler

in Regensburg.

LXXIX. P. 2078. CGigaretitenmascine. Robert William Page in Hammersmith, County of Middlesex, England; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.

LXXXI. E. 1274. Neuerungen an Kupplungs8- vorrihtungen für Drahtseilbahnen. Reinhold EÆlIste in Siegen.

LXXXIL J. 967. Neuerung an Apparaten zum Trocknen von thierischen Abfällen, Fischen und anderen Materialien. John Forsyth Fohnstone in London, Englandz Vertreter : Jnlius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.

LXXXIX. W. 4537. Automatiswe Waage für Zuckerrüben. Paul Fiédéric d’Hennezel in Paris; Bertreter : Wirth & Comp. in Frank- furt a. M.

Berlin, den 13, November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Berichtigung.

Die im „Reichs-Anzeiger“ vom 27. Oktobcr d. Is. und im „Patentblatt“ vom 29. Oktober d. Is. unter Klasse 53 bekannt gemachte Patent-Anmeldung 8. 2395 gehört zur Klasse 8.

Berlin, den 13, November 1884.

Kaiserliches Patent-Auit. Stüve. y

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des etnstweiligen Schutzes gelten als nit ctngetreteit.

XCIASSE,. - XXVEIL. K. 32568. Ventilationsapparat. Vom

24. April 1884. XXXVIL. W. 3122, Wände und Zwischen-

Vertreter:

[50890]

[50891]

Seh. §085. Bewegungs8vorrichtung für |

Gartensäemaschine. Jobann | VIL.

\

/ VIIL.

| 1877 erloschen. Neuerung in der Gewinnung | KlasseC-

Nr. 12 914 Q4f Laternen.

Nr. 28 407. Vorrichtung zum Anzünden von Lampen, speziell von Sicherheitélampen.

Gustaf | VI. Nr. 28 988. Apparat zur Hefe-Absonderung

bei der Schaumweinfabrikation. Abhäzgig vom Patent Nr. 24 058. Nr. 15 037. zum Auswalzen von taltem Wege. ¿- Nr: 18 e110. ren zum Auswalzen von Draht und Fetineisen auf kaltem Wege. Zusaß zu P. R. 15 037.

Nerfahren

Neuerungen an cinem Verfah-

garn“, und Verfahren zur Herstellung desselben. Nr. 21 864. Vorrichtung an Rabm- und Trocken- dur die Zwischenräume der cinzelnen Ketten- glieder dringenden heißen Luft zum Trocknen d:r

Gerwvebelecisten.

Nr. 22 655. Neuerungen an Mashinen zur

Fabrikation von Linoleum und ähnlichen Stoffen. Nr. 26 290. Trockenmaschine für elastische

Appretur mit unabhängigem Sonderbetrieb jeder

der beiden Rahmenketten.

XEL. Nr. 9829, Maschine zur Bearbcitung und Verzierung von Bücherschnitten.

Nr. 14 012. Neuerungen an Mascinen zur Bearbeitung und Verzierung von Bücherschnitten ; Zusatz zu P. N. 9829.

, “Nr. 21778, Buchcinband mit federndem Scharnierrüken,

„Nr. 22998. Neuerungen an der unter Nr. 90 844 patentirten Papierbeshneidmaschine für gleichzeitig dreiseitigen Schnitt.

X. Nr. 4252. Sclammsammler für Dampf- kessel.

Nr. 25 314.

kessel. :

„Nr. 25 641, Röhrenanordnung für Heiz-

röhrenkessel. i

Nr. 26 000. Vorribtung zur Absorption und Uebertragung der Wärme von den Feuer- zügen auf den Dampfraum eines Kessels.

Nr. 28 992, Gußstücke für Dampferzeuger und dergl.

XKV. Nr. 17310. Vorrihtung: an Tiegeldruck- pressen, um den Tiegel während deb Bogen- anlegens in Stillstand zu seßen.

Nr. 19380. Neuerung an 17 310 patentirten Vorrichtung an Tiegeldruck- pressen; Zusaß zu P. R. 17 310.

XIX. Nr. 17634. Neuerungen an fehrmaschinen. ;

K K. Nr. 3839, Funkenfänger für Lokomotiven mit Braunkohlenheizung. 5

„Nr. 24 879. Selbstthätige Kuppelung für Eiïenbahnfahrzeuge. : 7

„Nr. 25 096. Automatische Friktionsbremse für Eisenbahnfahrzeuge.

XKXI. Nr. 17 620. Zubehör für Telephonnectze.

Sicherheitshahn für Dampf-

Straßen-

Neuerungen an Lampen und /

und Walzwerk | Draht und Feineisen auf

Nr. 9943. Neues Garn, geziannt „Perl- j

raeichrtiebecner Bekanntmachungen ve

VAIASSE,. K XUV, { KXVE.

| ZEXK,

und dergl. | KANXIX.,

|

i | | | | | 1 5 ! | | j

|

j

maschinen für Gewebe behufs Ausnußung der

L. Nr. 14 848.

der unter Nr. |

Relais-Signalsystem mit | LXV. Nr. 24 914, Neuerungen an .dem Systeme ' LKK.

röfentlit werden, ers{chcint auch in einem besonderen

lie Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats5- | Abonnement beträgt 1 M 50 A für das Vierteljahr. Fnsertionspreis für den Raum einer

1.

Energie.

Nr. 20 859. Treppenrostfeuerung.

Ne. 13 213. Neuerungen in dem Ver-

Ben und den Apparaten zur Erzeugung von

Gas.

Nr. 21 785. Wasservertheiler für Gasfscrubber. Nr. 23 8524, Apparat zur Darstellung von

Gas für Leudt- und Heizzwede.

Nr. 8545. Scbwefelige Säure abge- bende Desinfektionsmittel in fester und flüssiger Form.

Nr. 16 597. Gesicht8smaske aus Glimmer.

«„ Nr. 28 560. Verfahren zur Herstellung von Räucherungs- und Desinfektions - Kerzen aus Bernstein.

Nr. 27 0939, Weichglüh- oder Temper-

ofen für continuiriichen Vetrieb.

K XXIV. Nr. 21347. Vorhangrahmen-

Rouleaurx- Halter. Nr. 21 942. von Holz. Nr. 29 053. Neuerungen an Ausziehtischen ; abhängig von P. R. 3723. KXXVEL. Nr. 20 765, ü Zimmeröfen. . Nr. 21423. Neuerungen an Kochheerden. Nr. 21 733. Neuerungen an trausportabeln Kachelöfen für Koch- und Heizzwecke. Nr. 29 255. Neuerung an Kachelöfen. Nr. 16 728 Stellvdrrichtung an

Vorrichtung zum Zerschneiden

Chamotteeinsaz für

| | |

Saloufsien.

„Nr. 18 986. Neuerungen ar Stellvorric- tungen an Jalousien; Zusaß zu P. R. 16 728. Nr. 20 914. Neuerungen an Hängegerüiten. Nr. 25 479, Holz-Cement-Platten zu Dach- deckungen.

Nr. 27 821. Rolllädten mit. drehbaren Stä-

ben; Zusaß zu P. N. 21 501.

“Nr. 27 215. Verfahren zur Her- stellung von polirten Hocnplatten zu Messer- alen.

KL. Nr. 17000. Verfahren zur Absorption | und Nutzbarmacbung der in Feuerungs- und Nöst- gascn enthaltenen sckchwefligen Säure miitelft Magnesiabydrat und Thonerdehydrat.

XKLEIL. Nr. 21 688, Geschwindigkeitsmesser.

KLV. Nr. 13 212. Neuerungen an Dampfpflug- Locomotiven für das Ein- Meschinensystem.

Nr. 16 908 Etinlegeapparat für Dresch- maschinen.

Nr. 17 899.

Nr. 21 281. Kartoffelerntemaschine.

Nr. 21 327. Kartoffelpflug zum Verhindern | der Kartoffelkrankheit.

Nr. 21329. Gartenscteere.

Nr. 21 727, Neuerungen an Säemaschinen- trichtern.

Nr, 24020, Neuerung an dem dur das Patent Nr. 21327 gescüßten Kartoffelpfluge zur Verhütung der Kartoffelkrankheit ; Zusay zu D M, 213826

XLVEIL. Nr. 21963. Neuerungen an Hähnen.

„Nr. 25 628. Oruckreducirventil.

KLIKX. Nr. 21499. Sieuervorrihtung an Schlaghämmern für Riemenbetricb.

Nr. 28 727. Abänderung der unter Nr. 18 942 yatentirten Schmiedemascbine zum Schneiden von Sch!enennägeln und Schraukßenbolzen ; abhängig

vom Patent Nr. 18 942. i j l an Getreides{chäl- maschinen.

Neuerungen

Ne. 21 294. Einlaufvorrichtung für Schrot- walzenstühle.

Lx. Nr. 19 208. Neuerungen an der Mechanik i von Piano’s, insbesondere von Flügeln. i LIL. Nr. 13 097,

Nähmascbtaen. : „Nr. 21554, Schisfchea-Nähmaschine mit

einem Schlingenerweiterer zum Vernähen großer

Fadenspulen für den Unterfaten.

D, Nr. 5635. Schleudermaschine mit Tret- werk.

Nr. 6803. Verschiebbare Aufsatzgefäße für Scpleudermaschinen mit Tretwerk; Zusaß zu P. R. 563d.

Nr. 11 779. Einsäte für Schleudermaschinen. II. Zusaß zu P. R. 5639.

Nr. 24 366. f

Cultivator.

Verfahren zur Herstellung eines Antisepticums genannt „Antibacterid“.

Nr. 27 795. Verfahren zur Herstellung von Butter und Käse und zur Regenerirung ranzig gewordener Fette und Oele mit Hülfe des elektri- schen Stromes. :

LV. Nr. 12 588. Neuerungen in der Lagerung übereinander liegender Walzen, namentlich Ka- laderwalzen mit einseitigem Gestell.

LV4. Nr. 28 581. Verfahren zur von Kuwmmeten.

| LVII. Nr. 26 242. Verfahren zur Herstellung von Reliefplatten für Hochdruck auf photogra- phischem Wege. -

LXI. Nr. 26478, Rettungsvorrihtung sür Scbiffbrücbige. z

LXULEL. Nr. 17 812. Fahrzeug, als Wagen und als S{blitten benutzbar.

Nr 17 769, Neuerungen an Velocipeden.

Nr. 22 809. Neuerungen an S{mier- oder Ncsbuchsen-Systemen für Wagenräder.

Nr. 25401. Neuerung an Bremsen. LXIV. Nr. 15 221. Bier-Ausschank-Apparat. Nr. 12 389. Neuerungen an Mechanis- men zur Fortbewegung von Schiffen,

Nr. 12 735, Shreibkrüdle.

Herstellung

Druckzeile 3

LXEXTE, LSXXY.

LEAVE. LAKXKVIELE,

LXKXZEIEX. Nr. LXKXXITE,

LXXXVI. und ! LKXXVEL,

LXXK%IXK. Nr.

| liche Gewinne nicht gebracht.

! mehr und mehr verläßt,

Neuerungen an Schiffchen- }

Staals- Anzeiger.

2,

A M ——————_—_—-

sowte die in dem Gefey, betreffend das Urheberreht an Mustern und Modelles,

Blatt unter dem Titel

x das Deutsche Reith. (x. 268)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das

Einzelne Nummern kosten 29 S.

0 „S.

und den Apparaten zum Vertheilen von elektrischer | Klasse. H : : ; LXXK. Nr. 17 350. TIintenbebälter für FülUlfedern.

. Nr. 25 965. Fülfederhalter.

Nr. 45. Spreng: Minen-BVes{ÜüBt. Nr. 1889. Einrichtungen an Sprengminen-

gesbützen. Zusatz zu P. R. 45.

Nr. 28 772. Verfahren zur Verarbci-

tung der Mutterlaugen von der Darfiellung des

Scönit aus Kainit. Zusaß zu P R. 18 947.

Nr. 25950. Neuerung an Brech-

maschiuen für Pflanzenstengel.

Nr. 18656. Verfzhren zur Her- Zündhölzern mittelst Rhodan-

25792. Cigaretten - Wilel-

Nr. 28 839, Darr- und Trocken- apparat auch als Speicher verwendbar. Nr. 20 554. Jacquardkarte.

Nr. 25302, Séraubenschlüssel mit Scaltwerk für Rechts- und Linksdrebung. 28 491. Stlammentleerer für Kartoffel- und Rübenwas{maschinen. Berlin, den 13. November 1884. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Nichtigkcitserklärung eines Patents. Das an Goetjes & Schulze in Baußen auf eine Nentilation von Aftions-Turbinen ertheilte Patent Nr. 17601 i} durch Erkenntniß tes NeichLgeriht8 vom 17. Oktober 1884 für nichtig erklärt.

Berlin, den 13. November 1884. Kaiserliches Pateutamt. Stüve.

T I RE O T M

Nah dem „Deutschen Handelsarchiv“ hat das Jahr 1883 im Allgemeinen für Havre erheb- Die Geschäfte haben nach dem Bericht unter tem Drucke der wirthschaft- lich ungünstigen Lage des Landes gelitten, wenn n au nicht verkennen läßt, daß die Geshäftswelt von Havre das Jahr 1884 îm Allgemeinen in weniger gedrückter Stimmung angetreten hat, roie das Jakbr 1882. Havre hat scine Bedeutung im Wesentlichen als Einfuhrplaßu und bezw. Markt für über- feeisde Produïte und als Nusfuhrhafen für die Jn- dustrie des Nordens von Frankreich und der Haupt- stadt. Imvorthandel und Schiffahrt sind die Haupt- elemente von Havre, für den Export ift Havre im Tesentlihen nur Speditionsplay. Die lokale În- dustrie ist verhältnißmäßig wenig entwickelt und triit mehr in den Hintergrund.

Der Handel Havre's hat in den leßten Jahren hinsihtlich einiger wicbtiger Handelsartikel cine wesentliche Cinbuße eriitten. Das ist namentlich der Fall für Wolle, welche den Markt von Havre seit die Wollindustrie im nördlichen Frankrei vielfa direkt über Dünkirchen importirt, und die hohen französiscen Etfenbahn- tarife dem Markte in Havre das Nbsatzgebiet nach dem Osten und Südosten mehr und mehr entzogen haben, Auch für Baumwolle hat Havre Mühe, {cine Bedeutung zu behaupten. Transit und Export

stellung von verbindungen.

apparat.

[50894]

[50895]

IULAE E H I

sind von 65 Millionen kg im Fahre 1880 auf 49 Millionen kg im Jahre 1882 herunter- gegangen. Ein nit unerheblicher Theil des früheren Importes nimmt jeßt den Weg über Antwerpen und Bremen. Unverkennbar ist dagegen die zu- nehmende Bedeutung Havre's für Kaffee, für weichen Artikel fich Havre zu einem Markte erften Ranges emporgeshwungen hat. Wie der Konsum dieses Artikels in den letzten zehn Jahren stetig zugenommen hat, so hat si auch die Produktion desselben in noh erhebliherem Maße gesteigerr.

Die Gesammt-Cinfuhr Havres betrug in 1883 1 542 712 000 kg gegen in 1882 1643 313 911 kg. Die Gesammt-Einnahmen der Zolbehörde in Havre hat in 1883 einen Betrag von 43 014 418 Fr. gegen in 1882 39 854 498 Fr.

Im Jahre 1883 sind direkt aus Deutschland fol- gende Waaren in größeren Quintitäten in Havre eingeführt: Hülsenfrüchte 5 113 326 kg, Zink 3895 165 kg, Eisendraht 3717846 bg, roher Rübenzucker 2525 863 kg, Eichenholz 2 328 000 kg, Taback in Blättern 911 748 kg, diverses Bauholz 699 000 kg, Baumwollgewebe aller Art 683 848 kg, Scbmiedenägel 870 611 kg, gesalzenes Schweine- fleish 593 326 kg, Leindotter 549 063 kg, Sprit jeder Art 489 088 1, Aepfel und Birnen, gestampîsk, 463 745 kg, verschiedene chemisce Produkte 430 689 kg, Kupfer 406 066 kg, Rohr 349 910 kz, Weizen, Dinkel 324 500 kg 2c.

In demselben Jahre sind direk nach Deutschland von Havre in größeren Quantitäten ausgeführt : Kaffee 9 059 806 kg, Erdpech 8,094 000 kg, Farb- holzertrakft 3 729 940 kg, große Häute 3 570 048 kg, Taback in Blättern 2 676 778 kg, Farbholz in | Stücken 1922587 kg, Baumwolle 1 289 432 kg, | Hölzer für Kunsitischlerei 902 605 Kg, Kakao | 896 852 kg, Talg und Fett 702 7ö6 kg, Sämereien | 642292 kg, Wein 618 846 1 2c.

Während des JIabres 1883 kamen in Havre an: im Ganzen 5949 Schiffe von 28348 764 t (davon waren deutsche: 237 Schiffe von 248 879 t); es gingen aus: im Ganzen 5921 Schiffe von 9 321 100 t (darunter deutsche: 242 Sciffe von 286 611 t). :

DeutsGe Sciffe liefen im Jahre 1883 in Havre ein 237, gegen 254 im Jahre 1882, Unter obigen 237 Schiffen waren 184 Dampfschiffe und 53 Segelschiffe. Im Verglei zum Jahre 1882 hat die Zahl der deutschen Dampfschiffe um 14 zu“, die der deutschen Segelscbiffe um 31 abgenommen. Die

deutschen Dampfschiffe brachten Passagiere und

T T T T L E S