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rezesses vom 27. September 1845 zufolge Ver- fügung vom 2. Dezember 1845 eingetragen ge- wesenen, nebst Zinsen mit zusammen 9,60 4 zur Hebung gelangten und hinterlegten mütter- lichen Erbgelder,
e, an das bei der Zwangsversteigerung der dem Johann Gottlieb Matthes gehörig gewesenen Häusler- stelle Nr. 54 zu Steinbach dort in Abtheilung Il. Nr. 3 für die minorenne Tochter erster Ehe des Karl Gottlob Mattbes, Namens Anna Elisabeth Matthes, laut Hypothekenurkunde vom 10. April 1830 zufolge Verfügung vom 14. April 1830 ein- getragen gewesene, zur Hebung gelangte und hinter- legte mütterlihe Erbtheil von 30
ausgeschlossen und die Kosten des Aufgebots den Spézialmassen auferlegt.
Laubau, den 8. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Jm Namen des Königs! Verkündet am 4. Oktober 1884,
Girzig, Gerichtsschreiber.
In Sachen der Leidereiter's{hen Aufgebotssache von Andreschken erkennt das Königliche Amtsgericht zu L durch den Amtsrichter Müller für
eht:
1) den Schuhmacher Auguft und Louise Ulrike, geborene Leidereiter - Bußlap's{ben Eheleuten, aus Plattupoenen werden ihre Ansprüche auf die Speztial- masse von 570 M 50 4, angelegt bei der Sub- haftation des Grundftücks Andreshken Nr. 18 für die in Abtheilung IIl. Nr. 9 des Grundbuchs für die Luise Ulrike Leidereiter eingetragene Darlehns- forderung von 500 Æ, i
2) dem Wirth Martin Klaschus in Petschkehmen werden seine Ansprüche auf die Spezialmasse von 529 M. 58 4, angelegt bei der Subhastation des Grundftücks Andreschken Nr. 18 für die in Abthei- [lung III. Nr. 9 des Grundftücks für den Wirths- \fohn Hermann Heinrich Leidereiter eingetragene Dar- lebnsforderung von 500 M
vorbehalten,
3) die unbekannten Betheiligten werden mit ihren Ansprüchen auf die Spezialmassen ausgeschlofsen,
4) die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus den Speziaimafssen R zu entnehmen.
gez. Müller.
Urkundlich ausgefertigt
Sfkaisgirreu, den 22. Oktober 1884,
Der Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts : gez. Girzig.
2 [51412] Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot der Nachlaß- gläubiger und Vermächtnißnehmer des am 30. Sep- tember 1883 zu Rothkirh verstorbenen Barons Va- lerius von Rothkirch vund Panthen ift am 11. No- vember 1884 Aus\{hluß-Urtheil ergangen.
Licgnitz, den 12. November 1884.
Königliches Amtsgericht,
[51418
[51423] Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil vom 25. September 1884 wurden :
1) dem Tuchhändler Franz Weinert zu Lauban der Anspruh auf die bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 102 Lauban aus der Abtheilung III. Nr. 4 des Grundbuchs für den minorennen Friedrich August Schiller zu Nieder Thiemendorf eingetragen gewesenen Darlehnsforderung von 50 Thlr., baar zur Hebung gekommenen und hinterlegten 157,02 M4 vorbehalten,
2) alle sonstigen unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen auf den oben erwähnten Betrag ausgeschlossen,
3) die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Spezial- masse auferlegt.
Lauban, den 6. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Jm Namen des Königs!
Verkündet am 30. Oktober 1884.
Grefrath, Gerichtsschreibet.
In der Apelschen Aufgebotssache F. 39/83 hat das Königliche Amtsgericht zu Mühlhausen i. Th. durch den Gerichtsaffessor Meyer
für Recht erkannt,
1) daß die unbekannten Betheiligten mit ihren Ansprüchen auf die in der Doering-Kirshmannschen Subhastation für die in Abtheilung III. sub Nr. 8 Band 12 Blatt 913 des Grundbuchs von Mühl- hausen auf den Namen der Ehefrau Apel eingetra- gene, mit 331 4 67 F zur Hebung gelangte Dar- Ilehnsforderung angelegte Apelshe Spezialmafse aus- zuschließen, i
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens aus der Spéezialmasse vorweg zu entnehmen.
Von Rechts Wegen. gez. Meyer.
[51424] Bekanntmachung.
Duk Aus\chlußurtheil vom 29, September 1884
wurden
1) bein Getreidehändler Gustav Salomo Hollstein j Lauban, der unverehelihten Johanne Karo- line Hollstein zu Mefferédorf, der Frau Wittwe Laura Hollstein, wieder L Bei RNechts- anwalt Hellhof, ‘geborenen Röder, zu Pritzwalk, und dem Kammergerichts - Neferendar Carl Eduard Paul Hollstein zu Berlin, der Anspruch auf die bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 248 Lauban aus der Abtheilung IIL, Nr. 3 des Grundbuchs für:
die Wittwe Hollstein, Johanne Christiane,
geborene Bräunig, zu Meffersdorf,
den Pastor Karl August Lebereht Hollstein
dort,
den Getreidehändler Gustav Salomo Holl-
stein zu Lauban,
die ledige Johanne Karoline Hollftein zu
Meffersdorf,
dem Maler Karl Eduard Hollstein zu Berlin, cingetragen gewesene Kaufgelderforderung von 100 Thalern baar zur Hebung gekommenen und hinterlegten 323,90 M vorbehalten ;
2) alle sonstigen unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen auf den oben erwähnten Be- trag ausgeschlossen ;
3) die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Spezial- masse auferlegt.
Lauban, den 6. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
[51410]
[51397]
Der frühere Brauereibesitzer Wilhelm Krull zu Vorsfelde, jeßt zu Arindîee, hat das Aufgebot des ihm von der Braunschweigischen Lebensversicherungs8- Anftalt wegen Verpfändung der für ihn von dem Vorstande diefer Anftalt unter Nummer 1158 aus- gefertigten Lebensversiherungsurkunde zur Sicherung des erhaltenen Darlehns von 100 Thlr. am 28. April 1874 ausgestellten Pfandscheins beantragt.
Der Inhaber diejes Pfandscheins wird aufgefor- dert, spätestens in dem auf
den 6. Juni 1885, Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange- setzten Termine sein Recht an diese Urkunde anzu- melden und solche vorzulegen, widrigenfalls solche für kraftlos erklärt werden wird.
Braunoschweig, 10. November 1884.
Herzogliches Amtsgericht. L. Rabert.
[51407] Bekanutmachung.
Das Sparkassenbuch Nr. 302 der Kreis-Sparkasse Wreschen, welwbes über 147,34 Æ der Franz Jan- kowsfi'shen Spezialpupillenmasse lautete, ist durch heutiges Aus\{lußurtel des unterzeichneten Gerichts für fraftlos erklärt worden.
Wreschen, den 10. November 1884,
Königliches Amtsgericht.
[51451]
Durch beute verkündetes Aus\{lußurtheil ist das auf den Namen der Ehefrau des Taglöhners Jo- hannes Schäfer, Anna Barbara, geb. Roth, zu Breidenbah ausgestellte, über eine Einlage von 175 A 95 S lautende Sparkafsenbuch Nr. 1782 der Spa1- und Vorschußkasse zu Steinau für kraft- los erklärt worden
Steinau, Regierungs-Bezirk Caffel, 11. No- vember 1884.
Königliches Amtsgericht. v. Hagen.
[51450]
Das nachstehende Aussc{lußurtheil :
Auf den Antrag des Gutsbesitzers Jakob Thanisch in Bernkastel an der Mosel, vertreten dur den Rechtsanwalt Justizrath Dr. Zerbst in Jena, erkennt das Großherzogliche Amtsgericht zu Jena duc den Oberamtsrichter Justizrath Dr. Martin :
da der Artragsteller den Verlust der na stehend bezeichneten Uckunden und die Bere tis gung zum Aufgebotsantrage glaubhaft g. macht hat, indem er durch vorgelegte Bescheinigungen des Anton Thanish zu Bernkastel an der Mosel und der Wittwe I. Phil. Thanisch daselbst nach Maßgabe des S. 543 der C. P. O. sich über den Besig der Urkunden ausgewiesen auch durch Zeugniß der Direktion der Saal-Cisen- bahn-Gesell\ Lat vom 2, März 1884 nachgewie- sen hat, daß die fraglicen Stamm-Prioritäts- Aftien seit der Zeit des glaubhaft gemachten Verlustes ihr zur Ausgabe neuer Dividenden- scheine nicht vorgelegt und daß aucb die neuen Dividendenscheine pro 1883 bis 1892 gültigen Dividendenscheine niht abgehoben worden sind,
da das Aufgebot nach Art. 305 des Deutschen Handels-Geseßbuches, vergl. mit Urt, (3 der Deutschen We vselordnung zulässig ist,
da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen N, Anzeiger vom 6. Novem- ber 1882, Mai 1883 und 29, Dezember 1883, în bre Weimarischen Zeitung vom 5 November 1882, 9. Juni 1883 und 1. Juni 1884, in dem Leipziger Tageblatt, der Jenaischen Zeitung, und in der Zeitung „Mosella“ zu „Bernkastel bekannt gemacht ist,
da weder in dem Aufgebotstermine vom 4. Januar 1884, noch in denen vom 7. März und 24, Oftober 1884 — noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragftcller Erlaß des Ausschlußurtheils
beantragt hat, für Recht:
Die Stamm-Prioritäts-Aktien bahn-Gesellshaft Nr. 22028, 22029, 22030, 22 031, 22060, 22061, 22062, 22063, je Ein Hundert Thaler Preußisch Couraut nebst Talons und âlteren Dividendenscheinen, werden für kraftlos erklärt.
Jenua, den 24. Oktober 1884.
Großherzoglih Sächsisches Amtsgericht. I. (es, Dr Darin. wird gemäß §. 848 der C. P. D. hierdurch ver- öffentlicht.
JZeua, den 8. November 1884.
Der Gerichts\chreiber Großherzogl. Sächs. Amtsgerichts. Hundertmark.
der Saal-Eisen-
[51409]
In Sachen, betreffend das Aufgebot angeblich verloren gegangener Hypothekeninstrumente für das erste Halbjahr 1884 erkennt das Königliche Amts- geriht zu Leobshüß durch den Gerichts-Afessor Haußmann
für Recht :
daß alle Diejenigen, welche auf die nabstehend ver-
zeichneten Hypotkekeninstrumente, nämlich :
a. das Zweighypothekeninstrument vom 21. Juni 1866 über 500 Thaler, auf dem Grundbuch- blatte 7 Stadt Leobschüß in Abth. III. Nr. 13 für den Regierungsrath Leopold Beuthner zu Stargard, eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Juni 1866,
, das Hypothek eninstrument vom 6, Mai 1837 über eine Erbegelderrestforderung von 27 Thlr. 27 Sgr. 66/7 Pf., auf dem Grundstücke Blatt 66 rust. Badewitz in Abth. 111. Nr. 6 für die Geschwister Josef u. Anton Sedlak zu Bade- NRESCAIEDagEA zufolge Verfügung vom 25. Juni
. das Hypothekeninstrument vom 14. Januar 1852 Über 8 Thlr. auf dem Grundstüce Blatt 396 Swhoenbrunn in Abth. 111. Nr. 1 für Stephan Urbach zu Schoenbrunn eingetragen,
, das Hypotbekeninstrument vom 24, Januar 1840 üter 100 Thlr. auf dem Grundbuchblatte Nr. 313 Leobshüß Oberfeld in Abth. 111. Nr. 1 für den Schankwirth Berthold Scherner zu Leobschüß eingetragen,
, das Hypothekeninstrument vom 17. Januar 1866 über 40 Thlr., auf dem Grundstücke Blatt 17 Neu-Wiendorf in Abth. 11]. Nr. 8 für die Rofa, verehelihte Bäckermeister Heide, geborene
Riedel zu Leobschüß, fügung vem 25. Sanuar 1866, Ansprüche oder Rechte zu haben vermeinen, autzu- {ließen uud die genannten Hypothekeninstrumente für fraftlos zu erklären. Leobschüß, den 7. November 1884. Königliches Amtsgericht.
[51411] Bekauuntmachung.
Durch Ausf\ch(blußurtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 7. November 1884 sind folgende Urkunden für kraftlos erklärt:
a. der von der Wittwe Lange, gnt. Stoffeln, zu Wünnenberg im Jahre 1879 zu Guesten des Kauf- manns Jacob Dannenbaum zu Fürstenberg ausge- stellte Wechsel über 150 #,
b. die Hypothekenurkunde vom 5. August 1813 über die auf dem Gru? \dvermögen der _Agatha Hille- brand zu Meerhoff Band 5 Blatt 7 des Grund- buchs von Meerhof\ Abtheilung IIT. Nr. 1 für Meier Ruben Hecht zu Lichtenau cingetragenen 39 Thaler 22 Silbergroshen 6 Pfennige Kapital nebst 5% Zinsen.
__ Ferner sind durch Aus\{chlußurtheil von demselben Tage alle unbekannten Interessenten mit ihren An- sprüchen an folgende Spezialmafssen ausgesch{lo#sen :
a, 134 M 15 „S, zur Hebung (ang auf die im
Grundbuch von Wünnenberg vol, 7 fol. 2341 Ab- theilung III. Nr. 8 für F. C ‘Mle zu Horn aus der Urkunde vom 24. März 1842 eingetragenen Forderung, b. 61 M 15 S, zur Hebung gelangt auf die da- selb Abtheilung 11]. Nr. 9 für Heinri) Wrenge zu Horn aus der Urkunde vom 14, Dezember 1841 eingetragene Forderung,
c. 144 M 55 S, zur Hebung gelangt auf die da- felbst Abtheilung 111. Nr. 13 für Salomon Nord- heimer zu Marsberg aus der Urkunde vom 8. März 1864 eingetragene Forderung.
Fürstenberg, Neg.-Bez. Minudeu, den 7. No- vember 1884,
Königliches Amtsgericht.
[51422 VRERMUYGRg,
Durch Auëschlußurthceil vom 7. November 1884 ist die Hypothekenurkunde über i Darlehn von 20 Tblr. Konventionsmünze, in Spezies-Thalern A L U S aar. L LEn vermöge herrschaft- lihen Konsenses vom 1. Oktober 1797 und kraft Defkretes vom 8, Dice 1829 für das Kirchen- ärario zu Haugs dorf in Abtheilung TIT. Nr. 1 der dem Franz Seifert gehörigen Häuslerstelle Nr. 363 zu Hennersdorf für kraftlos erklärt.
Lauban, den 7, November 1884,
Königliches Ämts8gcricht.
(01411) Bekanntmachung.
Dur Aus\clußurtheil des hiesigen Gerichts vom 15, bez. 30. Oftober cr. sind folgende Hypotheken-
dokumente:
a, über 30 Thlr. Pflichttheil der Geschwister Struve, eingetragen im Grundbuch von Wil- helmsbruh Band I. Nr. 5, über 2000 Thlr. Vatererbe der Geschwister Nitschke, eingetragen im Grundbuchß von Groß-Cammin Band I O I Über 1000 Thlr. Darlehn für den Rendant Kolbe und über 2400 Thlr, Kaufgeld für den Aer- bürger Juhre zu Cüstrin, eingetragen im Grundbuch von Cüstrin Band X. Nr. 9, über 50 Thlr. Darlehn für den Prediger Seydel zu Zicher, e a im Grundbuch von Kutdorf Baud I. Nr.
für fraftlos erklärt. Cüstrin, 11. November 1884, Königliches Amtsgezicht.
[51417]
In Sachen, betreffend die Todeserklärung des Johann Leon Kakarows-ki, hat das Königliche Amts- gericht zu Tremefsen dur den Amtsri chter v. Echauft am 25. Oktober 1884 für Recht erkannt, daß der Johann Leon Kakarowski aus RNogowo wird für todt erklärt, die Kosten des Verfahrens wrden aus dem Bermögen desselben entnommen,
Tremessen, den 31. Oktober 1884.
Königlihes Amtsgericht.
[51427] Oeffentliche Zuftellung. Nachstehender Auszug : An das Kaiserliche Amtsgericht zu Altkirch. Klage- rift. Jn Sachen des Handels8mannes Karl Wolff zu Altkir%, Klägers, gegen die gewerblose Veronika
Ketterlin, ohne bekannten Wohn- und Aufenthalts- ort, Beklag ¡te. „ Fcb lade die Beklagte vor das Kaiserliche Amtsgericht Alikirch zur mündlichen Verhand- lung, wo ih beantragen werde, Kaiserliches Amtsgerit wolle den unterm 26. U LS C mündlich abgeschlossenen Kaufvertrag, wodur der Kläger der Beklagten 8 a Aker, Sektion B. Nr. 295, Bann von Heiweiler, Wai am Rieser“ für den vereinbarten Kaufpreis von 88 4, worauf 40 4 22 H bezahlt worden sind, verkauft hat, für aufgelöt erklären,“ wird mit dem Bemerken, ‘daß Termin zur lihen Berhandluig auf Dienstag, den 12. Februar 1885 Bormittags 9 Uhr, angeseßt ist, zum Zwecke der öffentlihen Zustellung an die Beklagte, deren Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentlich bekannt gemacht. Altkirch, den 13. November 1884. Zur Beglaubigung: Der Amtsgerichtsfchreiber. Lang.
münd-
[51426] Oeffentliche DENang,
Der Kaufmann Siegmund Opvenheimer zu Mainz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Busch zu Crefcld, Hagt gegen den früher zu Crefeld, jeßt ohne be- kannten Wohn- und Aufenthaltsort (in Amerika) wohnenden Tony Wierichs, als Erbe und Rechis- nachfolger scines zu Crefeld verlebten Vaters Her- mann Christian Wierichs, und 1 Genosse aus einem nicht honotrirten Wechsel per 3. Juli cr. mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten, an Klä- ger den Betrag von 167 # 45 «3 nebst 6% Zinsen von 160 Æ# seit 3. Juli cr, unter Solidarität zu zahlen und zur Tragung der Koften des Rechtsstreits und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung
î
eingetragen zufolge Ver- } des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu
Crefeld auf den 13, Januar 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentliezen Zuttellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. (L. 8.) Find, Geri@tösGreiber des Königlichen Amtsgerichts
[51433] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Fabrikarbeiters pradas Rehbs mann, Margaretha, geb. Benninghoff, zu Hiesfeld bei Dinslaken, vertreten durch den Rechtsanwalt Dévin zu Duiéburg, klagt gegen ihren vorgenannten Chemann, zuleßt im Gefängnisse zu Düsseldorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage:
das zwischen Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein \chuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlicen Verkhand- lung des Rechtsftreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Duisburg auf
den 24. Juni 1885, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten (Berichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Duisburg, den 13. November 1884,
Lechner, Rechnungsrath,
Gerichtéshreiber des Königlichen Landgerichts
[51431] Oeffentliche Zustellung. “¡Die Kra nkenwärterin Frau Emilie Schäfer, geb. Heinze, seither zu Sorau -N.-L., jeßt zu Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Berger zu Glogau, klagt gegen ihren Chemann, den früheren Gastwirth Johann FriedriÞh Ernst Schäfer, zuleut zu Buchelsdorf, Kreis Grünberg, jeyt unbe ‘Fanntén Aufenthalts, wegen (ovy ¡licher Sa qung aus 88S, 688 und 689 Theil II. J A L, M. mit dat Aw trage : die Eße der Partcicn zu klagten für T Tlären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung bes RNectsftreits vor die II, Civiikammer des Königlichen Landgerichts zu Glogau auf den 4. März 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, eincn bei dem gedachten Gerichte ¿ugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Glogau, den 3. November 1894. Schmerder Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts,
[51429] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Lieutenants a, D. Lau, Valeska geb. Artelt, zu Güstrow, vertreten durch den Rechts- anwalt! E. SÜte daselbst, klagt gegen den früheren Fabrik- und Gutsbesitzer L, Müllec in Altengrabow, dessen jetziger Aufenthalt unbekannt ift, wegen Wecbselschuld 1ait dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 1000 M an die Klägerin mit wechsel- mäßigen Zinsen hierauf à 6 9%/g pro anno vom 16. März 1883, als dem Tage der Präsentation des Wechsels, fowie zur Erstattung der Präsenta- tions- und Protestkosten von 4,75 . zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur ‘mündlichen Berhand- lung des Rechtsftreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Güstrow auf Dienstag, den 3, Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedacbten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. — Zum Zwedckte der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Güstrow, den 12. Novemher 1884,
Hofrath Vtto Krüger,
Gertchts\chreiber des Großherzoglih Mecklenburg-
Scbwerinschen Landgerichts.
_Trennen und den Be- allein \{uldigen Theil zu er-
[5143 Oeffeutliche Zustellung.
Die Tisc(lergesellenfrau Henriette Skerics, geb. L zu Wolfen büttel, vertreten durch den Rechts- anwalt Stoeckel, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischlergesellen Friedrich Skeries, jeßt ohne bekannten Aufenthalt, wegen böslicher Verlassung, auf Ehetren- nung, mit dem Antrage, die Ehe zwischen Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, demselben auc die Kosten des Nechtsftre1is aufzuerlegen, uno ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des MRechts- streits vor die 11. CGivilkammer des Königlichen Landgerichts zu ZFusterbucg auf : den 13. Februar 1885, Bormittag 7s 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei demn gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sordan,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[51428]
“ Sis
In Sacen der Firma E. J. Gerstle jum. hie: Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr, Kugel- mann dahier, gegen den Wirth Johaun Sedl- mayer in Fürstenfeldbrück, z. Zt. unbekannten Auf- enthaltes, Beklagten, wegen Forderung, beantragte der fTlägerishe Vertreter mit Klageschrift vom
00, E i : " : Mts.: „das k. Landgericht München 11.
G, 0D. wolle Urtheil dahin erlassen, Beklagter ist \cbuldig, an den Klagetheil 321 M 35 Haup pt- sache nebst 69/9 Verzugszinsen vom 21. März E STO,
zu bezahlen und het die Kosten zu tragen ;“ hiebei ladet Klagetheil den Beklagten zu dem vom Vor- fißenden der T. Civilklammer auf Montag, den 9, Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, zur mündlichen Verhandlung anberaumten Termine, mit der Aufforderung, etnen bei dem genannten Prozeß“ gerihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Nachdem das k. Landgeriht München I1. dem weiteren klägerischen Antrage, die öffentliche Zu! stellung zu bewilligen, mit Gerichtsbeschluß vom 10, ds. Mts. stattgegeben, wird dieser Auszua der Klage zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gegeben.
München, den 11, November 1884,
Gerichtsschreiberei des k. Landgerihts Müinchen Il. CnruCEeL.
fal. bers Sekretär.
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zum Deutschen Reichs
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Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 17 November
- Auzeiger und Königlich Preußischen Skaais- Anzeiger.
1684,
DESERRUF M A Tr erxam nyr mrr eee Inhalt dic ser yom 11.
Das Cer itral - Hande 15 » Ne
Nerlin auch duc die Köni alicbe (irpediti on
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, beiogen werden
D D T A P B I T E Bekanntmathung.
Den Amtsgerichten in Gerdauen, Nordenburg, Allenburg und Tapiau ift rom 1, Januar 1885 ab j die Führung ter Handels-, Genofserschaft?- und j Musterregister, einein jedin für tragen wWorden. j
Berlin, den 3. Ne ovembe r 1884.
Der _ J! stiz-Minister Friedberg.
Vateute. Vatent-Anmeldungen.
Ci gegebene n Gegenstände haben die genannten dic : Grtheilung eines Pate ntes vachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ge]{chÜßt.
Iilasse.
x, V. 2107, Bertghr und Austragcn der Trübe — Erminio Ferraris in Genua, Ita!tien; Vertreter : Berlin SW., Königgräßerstr,
„ Seh. 3008, Apparat zum Sen {er von "icht maanetishen Stoffen. — SchaeMer in Göppingen,
VWI. - A. 1022, Verfahren zur Behantlung von getcrockneten Biertrebern. — Pius Am in München und Philipp Tafel in Augsburg.
. H. 4532. Kontinuirliher mit Retourdampf arbeitender WVerdampfapparat. — Conrad
N. ¡(e
2n und Apparat zum Leiten bei Erzaufbereitungen. Ronco, Provinz N, Rotten în
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muar 1876, und die im Pateutgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeichr tebe
Central- -Handelg- Register für vas Deutsche Hei. (n:
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für das Deuts2 Reich kann 0141) Deut 1d nl Re G
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M. 3441. und dergl. — Main.
P. 2168, Dosfen-Vershluß. — A4. Paetow in Berlin N, Antonstr. 45.
XKXXIV. E. 1188, STnjeklion8apparat für Weinstöke und andere Pflanzen ' zur BVertilgung der Reblaus und ähnlicher Parasiten. — A. B, ISCOurrou in Mour, Frankreich; Vertreter : Lenz & Schmidt in Berlin.
XKKXVIIE. M. 3203. Neuerung an Ma- \{hinen zur Faßfabrikation. — Carl William Oito Erichkhso0n in Hamburg.
« M. 3338. Maschine zur Herstellung aus- gekehlter Holzverkleidungen 2c. — Anthime
Morin in Raincy, Dep. Seine-et- Oise, Frank- reih ; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
KLII. D. 1949, Wassermefsser mit abwechselnd rotirender und geradliniger Kolbenbewegung. — Hamilton Disstom in Philadelphia; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Rommissionsrath in Berlin 8SW,, Lindenstr. 80,
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Klappverschluß für Portemonnaies Jacob Möneh in Offenbach,
N. V. D efe Cn, bei |
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Doppelkammeriger Flug- |
durch aue Po - Anfstaktten , für i
E 1 i5s uad Kêntglich Docus ischen Staaits- j J 1
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FIasse.
ALIV. B. 5167. Klavpm:chanif für Man- schettenknöpfe. — Wiliam BourkKkKe in Brooklyn, Amerika und Richard A. Kipling in Paris; Bertreter : Joa «G Wm. S Nawrocki in Berlin W., Leipzigersir. 124.
H. 4695. KSnovyfanschließer. — Gaustav ZÆättebräuKer in Lüd:n\eid.
„ Seh. 3225. Befestigung von Ohirkaöpfchen. Tos. Schwinger in Stuttgart.
G. 2869, Vei fahren zur Herstellung
einer Wäirmeschußzmasse. — GrünzwWweig und
Hartmann in Ludwigéhafen a. Nh.
S. 2414, Verfahren, Golde und Silberwaa2rer aus massiv geprägten Filigran- Orriamenten mit verfenfter Gmaillirung herzu- fteilen. — a SiebenpfeifTer in Pforzhcim.
XLEUX. . 1988, Maschine zum Biegen und Stauchen von Metall, Dosme d Co. in St Amand, Frankrei; Vertreter: Wirth & Co in Franffurt a. M.
R, 2758. Neucrunz an Maschinen zur Fa- brifation von Schrauben. -— William Augustus E ogers in Cambridge und G:orge Frederick TEallou in Waltham, V, St. A.; Bectreker: Sp: cht. Ziese & Co. in Hamburg
4662. Selbstthätige Etin!auf - Regelung für Mühlen. — Wilh, Hartmann in Fulda.
LIV. M. 3424. Rotirende P:rtocir- Vorrichtang für Hand- und Mascbinenbetrich. — Adolf Mnundt, allciniger Jahaber der Firma F. H. Zimmermann in Berlin, Louifenstr. Nr. 51.
2159. Vorrichtun gen zum Entwäfsern von Papicrstoff. — John Fouliîs in Mußjel- burgh, Schottland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz,
M. 3306. Verfahren, zwei Papierbahnen überciuandir liegend auf Treckencylindern gleich- zeitiq ¿u trocknen. — G, Herman Mehner in Nofsen.
O. 623. Verfahren zur Regenerirung der bei der Darstell1 ung von Zellstoff mit Schwefel» natriuml\ösfung abfalle nden Laugen auf S{wek*el- natriumlazgen; Zusaß zum Patent Nr. 25 485. —- Oesterreichischer Verein rür chemische und metalturcgische P ro- duction in Aussig a./E.; Vertreter: C, Kesseler in Beriin SW. König nräßzerstr. 47.
LUD, B. 5157. Vorr ichtung zur Hecflellung von Falten auf Nähmaschinen. +—— Joseph Barrett in London; Vertreter : P O Glaser, Kal. Kommissions8-Rath in Berlin SW., Lin E 80,
LKHTUEL. 2866. S attel für Velocipede und ähnliche E James Alfred Lamplugh in Bicmingham, England; Bertreter: J. ßraudt in Berlin W,, Köntiagräterstr. 131.
LAV. Wi: 0098 Treibvorrichtu 1g für Schiffe. -—— Robert Wilcox in St. Kilda, Australien; Mertreter: Robert R. Schmidt îin Berlin W., Potsdamerstr. 141,
S. 2536, Hülfss{raube zum Steuern, wie zur Fortbew:gung von Schiffen, — Emil Samsche in Hamburg
LXUX. G. 2861. E an Korßzicher- messern. — Robert Von zur Gadthen in Solingen.
LXX. St. 12038. Schugßhülse für Farbstifte. — J. 8. Staedätler in Nürnberg.
LXKXBKII. D. 2035. Repetirmehanismus für Gewehre mit Cylindervershluß und unter dem Lauf liegendem Magazin; Zusatz zum Patent Nr. 23 897. — Franz von Dreyse, Königl. Geheimer Lm 8-Nath in Sömmerda.
LXXXKX. H. 4518. S Go blontbalter zum Drehen von Thoawaaren. — Y, Haessmner in Graefenthal i. Th.
LKXKXKT. 12. 4990, Einridtungen zum Heben, Senken und Anhalten der Fahrzeuge bei Ma- gazinbaßhnen. — Isidore Rirgé in Philadelphia, B. St. A.; Verteter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47
LXXXTIE. T. 1335. Neuerung an dampfungs- oder Condensfations- Apparaten ; Zu- say zum Patente Nr. 28241, — Eduard Theisen in Lindenau- Leipzig.
LXKXXUEN. D. 2031. Anschluß des Pendels an
Ve r-
in Marienbourg, 3 Belgien; Vertreter: Richard
L :xs in Görliß.
Blei- und
die NUhrenbemmung, — Augusre Dardenmme j
en Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erieir t auc in
Abonnement
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M. §377. Aufziehvorrihtung für Uhrwerke. Dr. H. Michaelis in Berlin W.,
Str. 80 a.
S. 2473. Gl E Pendel mit Gleit- contact, welcher m ittelst Palcttenhemmung hber- genen wird. — Adam Sauer in Mülheim
Rhein.
q E09, EGlektrishes Zeigerwerk mit Pendel- anker. — Adam Samer in Mülheim a. Rhein.
Berlin, den 17. November 1884. Kaiserliches Pateutauit, Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten , im Retichs- Anzeiger an dem angegebezen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicbt eingetreten. Kklasse. : 5 K XITL. R. 2536, Neuerung in dem Verfahren
zum Festmacyen von Petroleum und anderen
Oelen. Vom 24. März 1884.
[51471]
Potsdamer }
zC1a2sSe. LXV. Seh. 2731.
K AMKUE,
Nacbgenannten ein Tage rolle ist unter
lags e. D, V,
E: Nr.
VIUL. Nr.
LI. L. 2677. Kinnftüße für Streiinstrumente.
Vom 16. Juni 1884,
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einem besonderen
Das Gentral - Ha o be ¿trägt 1A ¿0 § für das FTnfertionsyr
Bei lage, ir welcher au die im §&. s des Gesezes über den Markenschns, vom 30, Genie: Cr - 187 4, , fonte die in i dem Gefeß, betref ent das Urheberceht an Musteru unv Mode! ev,
STgit unter dem Titel
Neuerungen an J: e fti ons- und Ejektionsapparaten zum Dämpfen s Ge- räusces ausftrömenden Dampfes. Ret 7. 9 Fes bruar 1884
Seh. 3012. Neuerung an Patronen- hülsen. Vom 21. Juli 1884. Berlin, den 17. November 1884,
Kaiserliche s Patent-Amt. [51472) Sti 1 Ve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist de N Patent von dem angegebenen f Die Eintragung in die Patent- F der angegebenen Nummer ecfolgt.
—30 070,
ab ertheilt P. R. 29 972
30020. Kombinirter Beleucbtungs- und S{well-Apparat für Backöfen. c () Wei erni in Prag; Bertreter: Justiz-Rath Flec! k in Berlin, Unter den Linden 48/49. Vom 15. Juni 1884 ab. 30 037. Transportable Brauerei für Kleinbetrieb. — B. Gervais in Montmorillon, Grankreih; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Yom 4. Aptil 1884 ab.
29 975. Verfahren zur Herstellung — W, ZWwWiekK in Neumüble- Bom 30, März
von Glanzstärke. Albersweiler, Rheinpfalz. 1884 ab.
Nr. 30 067. Brei — E. Welter 28, Juni 1884 ab,
Me Nr, 30 021 Neuerung an horizontalen Koks- Öf Nz Ln, Zusaß zu P, VL, 22111. — C. Sachse, Königl. Bergrath in Orzesche, Ober- \cicsien. Vom 18. Juni 1884 ab,
Nr. 30 024. Briquett mit eingepfropftem, in Harz und Pech getränktem Papierbüschel zum Entzünden desselben. — k, Trägner in Drei- bunken b. Teplitz; Vertreter: A. Artt in Stettin, Birken- Allee 33. Vom 29. Juni 18814 ab. XUIL. Nr. 30009, Selbstthätig regulirtes
Damvfstrahlgebläse rait Vertheilung8vorrichhtung. — W. Arthur in: CGowe8, Insel Wight, Eng? lande Vertretèéet C. Piapex u. Berni 8M. Gneifenaustr. 109/110, Vom 9. Oktober 1883 ab.
Nr. 30 038. Swiffskessel mit der unter Nr. 25313 patentirten Feuerung8anlagze, ab- hängig vont Patent Nr. 25313. — E 0111066 « Nicolay in Ditenfen, Holstentwiete 48, Bom 13. Mai 1884 ab.
Nr. 30 049. Feuerungsanlage für Dampf- lefsel. — Dr. med, V. W. Elanchard in New-York; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin | 8W., Königgrägerstr. 107, Vom 12. Dezember 1883 ab.
„Ne 800509, Sell Speiscpumve von Pampfkesseln. — A. de Bien, G. Th, Bouton Trépardoux in Puteaur, FranVreih; treter: C. Pieper in Berlin SW,, Guneisenau- straße 109/110. Vom 22. Juli 1884 ab,
KUWV. Nr. 29 976, BVemilsteuecruog für Dampf- moschinen, — 0. Somdermanum in Frauen- feld, Schweiz; Vertreter: I. Brandt in BerlinW., Königgräterstr. 131, Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 29 979, Verfahren und BVorric L zur Verschicbung cines Steuerexcenters senkrecht gegen vie Welle. — H. Borgsmüller in Berlin W., Lütßowstc. 13. Vom 7. Mai 1884 ab.
Nr. 29981. Vom Dampfkolben bewegte Schiebersteuerung. — k. Werwes in Geeste- münde, Geeststr. 481. Vom 22, Mai 1884 ab.
Nr. 29992. Zwangläufige Sciebersteue rung j mit Curvennuth- -Muffen. — F, Ælsner in M i. S., Hermannstr. 14, Vom 2. April |
884 ab
“Nr. 29993. Vom Regulator beeinflußte Gelenkfsteuerung sür Dampfmaschinen. — I. Christensen in Kopenhagen: Vertreter: J. Brandt & G, W. v. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124, Vom 23. April 1884 ab.
Nr. 29 995. MRückshlagventil für die unter Nr. 24344 patentirnte Einrichtung an Lust- pumpenz; L. Zusay zu P. R. 24344, — A. ux in Berlin W.,, Kielganstr. 2, Vom 14 Juni 1884 ab.
Nr. 29 996. Neuerungen an {ih gegenseitig steuernden Zwillingëdamp]pumpen. — M. W. Wall in Brootlyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 107, Vom 4 SFuli 1684 ab. :
Ñr. 29 997. Rotirender Dampfvertheiler für Dampfmaschinen mit großer Drehge]chwindig- keit. — L, Wégy in Paris; Vertreter: J. Brandt. in Berlin W.,, Königgräterste. T9 Vom 12, März 1884 ab.
Nr. 30002, Neuerung an dem unter P. R. 11 384 geshützten atmosphärischen Dampf- motorz; 111. Zufaß zu P. R. 11384. — E. HoMmeister in Meidling bei Wien; Ber: treter: R. Lüders in Görliß. Vom 9. Mai E “i A
X V. 30 034. Automatisce Gravirmascbine. — Ï “Sechwetter in Soleure, Schweiz; Ber- tr:ter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 29. März 1884 ab.
XVIL. Nr. 30 031. Einrichtungen zur Be-« freiung des zur Crysallcisfabrikation bestimmten Woassers von Gasen und Kalkïalzen. —
fitredmaschine für Gewebe. in Mülhausen, Elsaß. Vom
bstthätige Regulirung der
Graf und Ch. Ver-
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Schwirkus in Berlin 8W., Lindenstr. 107. Vom 18. März 1854 ab. X VERL. Nr. 29377, Rillenscienen-Fertigwalze
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“eit S Ga in Bochum, Westfalen. Bom 2
einzelnen bahnen. — C. Königgrätzerstr. 47. Vom K A, stellung Stearmu in Forest Hill ; SW., Gneisenaustraße 109/110, Vom bruar 1884 ab.
Thode & Vom 9, Februar 1884 ab.
fekundären Voltaishen Batterien.
KhotinsKy“ in J. Braudt nt Deritn V,
XKNUIL. Nr
XXTLTIL. Nr.
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Einzelne Nit ummern fofter 2U De s
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Gesellschast tir StahL2nitrie zu . pril 884 ab.
RER une X VIEL. Nr. 30 036, Verfahrenzur Dax Flußeisen aus phoëphorbaltigem Roheisen in der basisben Birne ohne Nabla;en. Abhängig von Nr. 12 700. — C: in Ruhrort a.
estellung von 17 Mangana rmen
St&cKkmanm Rhein. Vom 20 April 1884 ab. 29 974. Stoßverbindung für die Schienenabtheilunaen an if Fcesseler in Berl ; 27, März 188 ab. Neuerungen in der Glühlampen. — € Seliwood Mayoer Road C. Pieper in Verlin 29. Fe-
Dornen und
R. Nr;
Rr. 29 973. elektrischer London, Nertreter :
Nr. 29999, Neuerung an
Matritzen zur Fabrikation ron mit Blei über- zogenen Kadeln. — B, burgh, Engel in 5, März
S. Waring: in Piitg» Pennsylv, B. Stk. U,;7 Vertra ¡t Hamburg Grasfkeller u “va 1884 ab. Nr. 30 010.
Neuerungen im Aufbawx
tynamo-elektrisher Maswinen. — Exe Elet- tric Company in Ghicago, Qllinois, B. Stk, 1; Berlin
Cook County Bectreter: C. Kesselchr in SW., Königgräßerstraße 47. Vom d D Oftober 1883 ab.
30029, Neuerung an Accumulklatcren. — dis Basset in Paris; Vertreter: F. E. Knoop in Dresden, Amalienstc. 3. Nr. 30 041. Neuerung an primären und — Elecetri- citeits Maatsehappy Systeem. „de Rotterdam; Vertreter: Königgraäterstraße 131. Bom 24. Mai 1884 ab.
Nr. 30 042. Verfahren zur Darstellung
dichter Kohle tür elektrische und andere Zl ede.
8. J. Coxeter und H, Nehmer in London, Graî tonstrect Cast, Grfs. Middlesex, Gag lands; Bertreter ; C. Plenar in Berlin ZW., Gneisenau- traße 109/110, Bom 1. Juni 18 84 ab.
Nr. 30 045. Caea Erei für clektrische Tromme lmaschinen. — 8. CzapsKki, Dr. phil. in Jena, Littergäßchen p Frau Venus. Vom 3, Juli 1684 ab,
Nr. 30 048, Neuerungen an Mikrophonem. — E. George, F. A. PococK, J. 8. nir und J. 8. Muir junior in London z Vertreter: C. Resseler in Berlin SW., Könige grätzerstr. 47. Vom 12. September 1883 ab.
Nr. 30 051, Neuerungen an Telephone n. — Th, F. Taylor in New-York, V. St. A; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerftr. 47. — Vom 5. Februar 1884 ab.
Nr. 30 052. Herstellung von Bleisbwamm- platten für Accumulatoren. — E. Pfeifer in Antwerpen, Belgien ; Vertreter: “B. Mae in Freibura, Baden. Vom 9. April 1884 a . 29990. Neuerungen in s Ver- fahren zur Bereitung von Farbstoffen dur (Ein- wirkung ciner in alkoholiswer Gährung befinds licher Zuc&kerlösung auf aromatische Verbindurgenz 4k Zusaß zU P. R. 23 962 — J E, Loder in Ütreht ; Nertreter : Brydges & Co. in Ber- lin SW., Königgräterftr. 107, Vom 9, Februar 1884 ab.
Nr. 29 991,
Azofarbito P
Verfahren zur Herstellung von we [lche vegetabilische Faser ccht 2 färben, daß dieselbe cinem Seifenbade von 609% G. ‘riéberiiben fann. — S@&€ciété anonyme des Matières. Colorantes et Produits Chimigues de Si, Ack2unis in Paris; Vertreter:- T. Brandt & (G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 30 900. Harzen alier Art. — C. i hausen-Frankfurt a. M. Bom 5. März:1884 ab. 30 005. Verfahren, um das nah- 27573 entwäfserte Kohs petroleum durch weitere Behand lung mit in Röhren cirkulirender abgekühlter Mediea von den leichten Kohlenwasserst offen zu trevnen; Zus saß zu P. R. 27 573. F. H. Peetsek und Dr, phil. M, Weitz {n Aschersleben. Vom 10, Juli 1884 ab. A : Nr. 30 050. Signalapvarat für Strick- maschinen. — Jos. Pfugselder in Ditren, Rheinprovinz. Vom 21, Dezember 1883 ab. Nr. Z0 016. Neuerung an Gasbercis tunas8ßfen. — Thb. Mahn in Posen und 6. Pilieke in Meißes. Vom 11. Mai 1884 ab.
Nr. 30 033. Negenerativ - Gasbrenner. — W. Goebel in Viissingen, Holland; Vertreter z F. Markerdt in Nürnberg, Bayern, Sudengasse 38. Vom 27. März 1884 ab. Ÿ
Nr. 30 047. Neuerung an Gasdrucl-Regula* latoren. — B. Freiherr von Steinaeccker in Lwban. Vom 28. August 1883 ab. KXURLL. Nr. 29 9868. Tragevorrihtnung für Tornister. — I, Fuss in Dresden, Circuta straße 40T. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. 29 988. Brennapparat für Friseure. — B. Raphaëli in Berlin, Vom 1. August 1884 ab. X KLV. Nr. 29978, Messer- und Gabel- Puymascbine. — A, Teichmüfer in Braun*
weig, Wendenstcaße. Vom 4, Mai 1884 S
Nr. 29 982, Topfzange; Zufap zu P, N
Verfahren zum Härten von Zimmer in GSachten-
dem Patente Nr.