A T E M T
[52221] e 6 44 Consolidirte Redenbürie.
Bei der keute in Berlin in G: genwart cines Notars stattachabten Ausloosun, von 6 °/9 Par- tial Obligationen unserer esellschaft wurden die folgenden 38 Nummern gezogen:
28 38 54 309 385 455 458 464 523 554 693 715 756 794 374 965 1013 1019 1028 1159 1397 1472 16513 1730 1798 1851 1878 1951 2015 2042 2090 2228 2359 2383 2492 2442 2444 2502. : : Dieselben elangen vom 1. April 1885 ab mit Á. 690 pr. Stü zur Au®?z-. hlung in Zabrze bei der Gesellshastskafse, „ Breslau , „ Breslauer Disconto-Bank Hugo Heimaun & Co., „ Dresden „ Herrn Mobert Thode & (Co., „ Berlin ,„ der Nationalbank für Deutsch- land und Herren Möser & Co., Behrenstr. T, E und bört von genanntem Tage an die Verzinsung derselben auf.
Aus der Verloosung von 1883 (zahlbar vom 1. April 1884 ab) sind die Nummern
596 856 1130 E bis jeßt noch nicht zur Einlösung präsentirt wordetii, D
Zabrze, den 14. November 1884.
Der Gencral-Direktor.
Schrader.
[52218] É
Die Aktionäre der Mecklenb. Südbahn werden unter Bezugnahme auf S. 13 des Gesellsc{afts- Statuis hierdurch ersucht, auf die gezeichneten Aktien die leßte Rate von 209/69, also von 100 für jede Aktie, bis zum 19, Dez: mber V, I an
die Kasse ver Mecklenb. Südbahn-
Gesellshaft zu Parchim — enfrei einzuzahlen und dabei die Quittungen die fünf ersten Einzahlungen gleichzeitig wiede
Der Vorstand. Goebel.
[52217]
Die Herren Actionaire der :
Bictoria-Hütte werden hiermit zu einec außerordentlichen Generalversammlung am §8. Dezember a. €., Abends 6 Uhr, im City-Hotel, Dresdenerstraße
52/53, ergebcnst eingeladen.
Tagesordnung:
I. Beschluß über Reconfstruction der Actiengefell- schaft „Victoria-Hütte“ unter folgenden Modalitäten : a. Reduction des Actienkapitals durch Zusammen-
legung von vier Actien in eine, :
b, Bewilligung folgender Vorrechte für diejenigen Actien auf welche bereits 59/7 nachgezahlt worden sind: i 1) Vom Reingewinn des Unternehmens erhalten
diese Actien 30000 A im Voraus. 2) Bei eintretender Liquidation der Gesellschaft werden diese Actien zuerst voll zurückgezahlt. 3) Bei dem Verkauf der s{chwedis{en Werke erhalten diese Actien nach Befriedigung der Obligationaire aus dem Erlöse zuerst 100000 6, während der U-zberrest gleich- mäßig auf alle Actien vertheilt wird.
IL, Beschlußfassung über Zulassung zu den vor- flehenden Vorrehten für diejenigen Actien, auf weiche die Zuzahlung noch nicht geleistet ist, und über Frist und Höhe dieser Zuzablung.
111. Beschlußfaffung über Erhöhung der Mit- gliederzahl des Aufsichtsrathes bis auf neun und Wah! derselben.
Diejenigen Herren Actionaire, welche sich an der (eneralversammlung betheiligen wollen, werden gebetcn, ihre Actien nebst einem doppelten Ve rzeich- niß bis zum 7. Dezember cr, Abends 6 Uhr, bei dem Banquier Herrn A. Ruß jr., Molkenmark Nr. 5, zu deponiren.
Bexlin, den 19. November 1884.
Der Aufsichtsrath.
[51015] e N Stettiner Dampsschleppschiffahrts- Actien-Gesellschaft
in_ Liquidation.
Zu einer außerordentlichen Generalversamm- lung am Freitag, den 5. Dezember d. J., Vor- mittags 11 Uhr, im Schied8gerichtszimmer des hiesigen Börsenhauses, laden wir die Herren Actionaire ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsberiht für das I. Semester 1883 und Rechnungélegung der Liquidatoren über ihre bisherige Verwaltung.
Beschluß über Entlastung der Liquidatoren und der früheren Gesellshafts8organe. Beschluß über die Vertheilung des Vermögens der aufgelösten Gefellshaft und über die Verwendung des überschießenden Betrages.
Stettin, den 12. November 1884,
Die Liquidatoren der Stettiner Dampfschlepp- schiffahrts - Actien - Gesellschaft in Liquidation. Th. Krei. ¿ Dottwber.
[52222]
a bed dd d
Zoologischer Garten zu Cöln.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden zur Theilnahme an einer außerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 15. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, im Restaurations-Saale des Gartens eing-:laden. 4 Tagesordnung :
Beschlußfassung über Fortbestehen der Gesellschaft na Ablauf der statutmäßig festgeseßten Dauer von 25 Jahren (Art. 3 der Statuten)
Cöln, den 15, Nevember 1884,
Der Verwaltungsrath der Actien-Gesellschaft Zoologischer Garten.
182213] Gutehofsfsnungshütie, Aktien-Verein füx Bergbau & Hütte“etrieb.
Die Herren Ak‘ronäre unseres Vercins werden hierdurch zur
12, vrdentlicchen Geueralversammlung wel&%2 am Dienstag, den 16. Dezember 1884, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Central- burcanu hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ¿ 1) Die im §. 19 des revidirten Statuts aufge- führten Gegenstände. t
2) Bewilligung cines Kredits für Neubauten.
3) Bescbluß über den Verkauf der Zeche Ludwig,
beziehentlih eines Feldeêtheils dieser Zeche.
Unter Bezugnahme auf §. 20 des revidirten Sta- tuts bemerken wir, daß die Depounirung von Aktien behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths - Mitgliede, bei einem Notar oder bei dem Vorstand unseres BVer- eins gesehen kann. E
Geschäftsberichte stehen den Hercen Aktionären 14 Tage vor der Generalversammlung zur Ver- ügung. ! Oberhausen LT. (Rheinland), den 18. Nov. 1884,
Der Aufsicht3rath. E. J. Haniel, Vorfißender.
{52209]
- . H - - Actien-Bier-Brauerei zu Gohlis bei Leipzig.
Die diesjährige ordeutlicie Generalversamnut- lung, zu welcher wir hiermit unsere Actionaire ein- laden, findet
Mittwoch, den 19, Dezember 1884,
im Saale des „Eldorsdo“ iu Leipzig, Pfaffendorfer Straße 26, Vormittags 10 Uhr, statt. Das Lokal wird 9 Uhr geöffnet und 10 Uhr ges{lofsen. E
Mit diefer Einladung verbinden wir unter Hin- weis auf §8. 16 des Statuts vom 28. Dezember 1877 die Bestimmung, daß diejenigen Actionaire, welche an der Versammlung Theil nehmen wollen, ihre Actien in dec Zeit vom 28. November bis einschließlih 8 Dezember entweder bei der Leipziger Bank, oder bei Herrn Nechtsanwalt und Notar Dr. Eugen Wendler Jw. in Leipzig, oder bei der Gesellishafisfasse in Gohlis zu deponiren haben und dagegen zum Eintritte in die Versammlung berechtigende Legitimationskarten cr- halten.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Gesc{äftsberi®%te3 und der Bilanz und Justifikation derselben ;
2) Decharge-Ertheilung ;
3) Etwa nach §. 8 des Statuts noch eingehende Anträge von Actionairen ;
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden, wieder wähl- baren Herren Marx Lieberoth-Leder in Leipzia, Emil Lodde ia Gohlis;
5) Antrag auf Aenderung der 88. 1, 3—11, 13, 15—19, 21, 24—31, 33— 35 der Statuten nach Vorschrift des nèuen Actiengesetzes ;
6) Eventuell Wahl von 3 Stellvertretern nach 8. 18 der neuen Statuten ;
7) Ausloosung von Prioritätss{uld\ch{einen.
Der Rechnungsabschluß, die Bilanz und der Ge- \{chäftsbericht liegen vom 26. d. Mts. ab in unserem Brauerei-Comptoir zur Einsicht für die Actionaire ausz gedruckt können dieselben, sowie auch der Eni- wurf der neuen Statuten vom 1. Dezember ab an den obenbezeihneten Depositionsstellen in Empfang genommen werden.
Gohlis b. Leipzig. den 18. November 1884.
Dex Aufsichtsrath der Actien-BVier-Brauerci zu Gohlis bei Leipzig, Richard Roch, Emil Lodde, Vors. stellv. Vors.
[52216] Ulmer Brauerei Gelell)chaft.
Die nach §. 9 der Gesellschaftsstatuten abzu- haltende
1] ordentlihe Generalversammlung
findet am Montag, den §8. Dezember d. F, Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftsbureau der Gesellschaft (Rotochsen- brauerei x. Sto) hier statt.
Die Actionaire der Gesellshaft werden zu der- selben mit dem Bemerken hiemit eingeladen, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß §. 11 der Statuten
spätestens bis zum 5. Dezember unter Borzcigung der Actien bei dem
Bankhause Flesch & Ulrihß E in Ulm erfolgt sein muß.
Tagesordnung :
1) Bericht über das Ergebniß des abgelaufenen Geschäftsjahres. 2) Verwendung des Neingewinnes,
3) Entlastung dcs Vorstandes und Ausfsichts- rathes.
4) as des Auffichtsrathes (8. 15 der Sta- uten).
Ulm, 17. November 1884. Der Aussichtsrath der Ulmer Brauerei-Gesellschaft.
Der Borsißende : Gustav Ulrich.
[52281] Gutehoffnungshütte, Aktien-Verein für Bergbau & Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zu einer
außerordentlichen Generalversammlung, welbe am Dienstag, den 16. Dezember 1884, Na#hmittags 5 Uhr, in uuserem Central- bureau hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : :
Die dur das neue Aktieageseß bedingte Aende- rung der Statuten, insbesondere der §8, 18, 19, 26 und der Transitorishen Bestimmungen ad 4.
Unter Bezugnahme auf §. 20 des revidirten Sta- tuts bemerken wir, daß die Deponirung von Aktien bchufs Ausübung des Stimmrechts bei cinem Aufsichtsraths-Mitglicde, bei einem Notar oder bei dem Borstand unseres Ver- eins geschehen kann. 2
Oberhausen Ax. (Rheinland), den 18. Nov. 1884.
Der Aufsichtsrath. E. J. Haniel, Vorsißender.
[52214 L Frankfurter Bierbrauerei-Gcsell- schaft, vormals Heinrih Henninger &« Söhne.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 8. Dezember 1884, Vormittags 107 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft „Wendel8-
weg 64“ stattfindenden Vierten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, TageZordnung : Beschlußfassung üter die Jahre8rechnung und Bilanz nah Anhörung des Geschäftsberichtes der Direktion und des Prüfungs8berichtes des Aufsichtsrathes, N ) Ertbeilung der Decharge an Direktion und Auffichtsrath. E Beschluß über Statutenänderung nah Maß- gabe des neuen Aktiengeseßes. 4) Ersaßwabl des Aufsichtsrathes. Diejenigen Aktionäre, welhe an der Versammlung Theil nehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 22 der Statuten ersucht, spätestens bis zum 4. Dezember 1884 ihre Aftien bei dem Borstaude der Gesellschaft zu hinterlegen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Frankfurt a. M., den 19. November 1884. Der Aufsichtsrath.
[52211]
[52220]
Düsseldorfer Volksbank.
Wir fordern hiermit gemäß §8. 6 und 7 des Statuts auf, {pätestens am 4“. Januar 1885 eine Einzahlung von 10% auf die Aktien TET. Emission zu leisten. Düsseldorf, den 20. November 1884. Der Aufsihts3rath,
(3097) Allgemeiner Deutscher Versicherungs-Verein Stuttgart,
Die vereh:lichen Mitglieder werden auf Grund Beschlusses des Verwaltungsraths von beute gemäß §. 98 Absaß 3 Litt. A. der Statuten zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf
Samstag, den 29, November d. Js,, Bormittags 10 Uhr, in das Vürgermuseum (Lange Straße Nr. 4b) zu Stuttgart hiemit eingeladen.
Tagesordnung: Theilweise Aenderung der Sta- tuten und Versicherungsbedingungen, welche ins- besondere durch die neuen RNeicbsgesctze über Kranken- und Unfall-Versicherung veranlaßt tvird.
Wegen der Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung wird auf §. 101 der Statuten verwiesen.
Stuttgart, den 13. Novernber 1884.
Jm Namen und Auftrag des Verwaltungs--
. BOtE: Der Vorsißende:; Emil Mittler.
[62219] Deutsche Grundcredit- Bank zu Gotha.
j Zweiter Nachtrag zur Tagesordnung der auf Freitag, den 28. November dieses
Jahres, Vormittags 10 Uhr, im Saale des:
neuen Logengebändes hier anberaumten außer- ordentlichen Generalversammlung : (Vergl. Einladung vom 30. Oktober 1884.) Antrag der Actionâre Herren Hans Neumeyer und J. Lutz: „Auf Reorganisation der Direction.“ (Art. 237 Absat 2, 238 Absatz 2 des Neicb3- geseßcs, betreffend die Commandit-Gesell- ¡chaften auf Actien und die Actiengesell schaf- ten vom 18. Juli 1884). Gotha, den 19, November 1884. Deutsche Grundcredit - Bank. v. Holßendorff. Landsky. R. Frieboes.
Braunshhweigishe Actien-Bierbrauerei Streitberg in Braunschweig. Die Ausgabe der zweiten Folge Dividendeuscheiue zu unseren Stamm-Actien und Stamm- Prioritäts-Actien, soweit dieselben noch nit abgehoben sind, erfolgt gegen Rückgabe der alten Talons
bei den Herren Carl Uhl & Co. hier. Braunschweig, den 20. November 1884.
Der Vorsianvd.,
Außerordentliche Generalversammlung
der
SDaumwoll-Spiunerei Wangen im Allgáu. Sämmlülicbe Herren Aktionäre werden hiemit auf Donnerstag, den 18, Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr,
zu einer außerordentlichen Generalversammlung ins
Kasino in Winterthur
eingeladen.
Berhandlungsgegenstand :
Nevision der Gesellschaftsstatuten. Die Eintrittskarten können von heute ab gegen Angabe der Aktiennummern bei der Tit. Bank
in Winterthur und der Tit. Bank in Schaffhausen bezogen werden.
Wangen i. Allgäu, den 18. November 1884. Namens des Verwaltungsrathes. Der Präsident: J. Schoch-Wiedemann.
Außerordentlihe Generalversammlung der Baumwoll-Spinnerei Wangen im Allgáu.
Die Herren Prioritäts-Aktionäre werden hiemit auf i Donnerstag, den 18. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, zu einer außerordentlichen Generalversammlung ins
Kasino in Winterthur
eingeladen.
__ Verhandlungs3gegenstand: Beschlußfassung über §. 4 der neuen Statuten betreffend, Reduktion des Gesellschaftskapitals.
Die Eintrittskarten können von heute ab gegen Angabe der Aktiennummern bei der Tit. Bank
in Winterthur und der Tit. Bank in Schaffhausen bezogen werden. Wangen i, Allgäu, den 18. November 1884. Namens des Verwaltungsrathes, Der Präsident: J. Schoch-Wiedemann.
[52210]
Braunschweigische Actien: Bierbrauerei Streitberg in Braunschweig.
Gemäß §. 16 unserer Statuten berufen wir die
unserer Gesellschaft auf
ordentlihe Generalversammlung
Mitiwoch, den 10. Dezember d. J., Morgens 10 Uhr,
nah dem oberen Saale des „Wilhelm®garten“.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und Rechnungsabschlusses für das abgelaufene Betriebs-
jahr und Bericht der Revisoren.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns, 3) Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung des §8, 13 der Statuten : „den leßten Absay mit dem Worte Tantième zu \{ließen“.
4) Ersaßwahlen für den Aufsicbtsrath.
5) Wabl der Reviforen für das laufende Geschäftsjahr.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt gegen Nachweisung des Actienbesißes am 5., 6. uud 8. Dezember c., während der üblihen Geschäftsstunden im Comptoir der Herren Carl Uhr
& Co. hier.
Der gedruckte Geschäftsberibt wird vom 20. November c. sowie bei den Herren Carl Uhl & Co. hier, der Braunschweigischen Credit-Anstalt hier, den Herren Carl Salomon in Helmstedt nnd Schöniugen und C, L, Seeliger in Wolfenbüttel zur Abforderung
der Herren Actionäre bereit liegen.
Braunschweig, den 20. November 1884.
Der Aufsichtsrath. Carl ÚhI.
ab im Comptoire der Braueret,
M 284.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals- Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20. November
S584,
Der Inhalt dieser Beilage, t4 welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorgeîchrieß
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Regiiter für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für
das Deuts
den Markeuschuz, vom 30. November 1874, fowie die in dem Geles, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
eaen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auc in einem besonderen Blatt unter dem Titel
he Reich. (n. 27:14,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Z. — In fertion#preis für den Raum einer Druczeile 30 ch&.
Vom „„Central-Handels-Negister für
Das Deutsche Meich“‘ werdea heut die Nrn. 2744. und 274 B, ausgegeben.
VWatente.
Patent-Anmeldungen.
Hür die angegebenen Gegenstände haben die N.1ch- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuzung ges{chÜützt.
FCEASSO.
V. B. 5038. Neuerung an Petroleumbrennern.
— J. EeKel in Berlin, Morirt\tr. 20.
B. 5227. Neuerung an Lampen. — Francis Rob«ri Baker in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser in Berlin SW., Linden- ftraße 80.
G. 2545. Leudter. — Paul Golien in Stettin.
TX. F. 2097, Maschine zur Herstellung von Bürsten. — Edward Lawson Fenerty in Halifar Canada; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
X. H. 4531. Sammelmappe. — T. Hébert «& Cie. in Paris; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
XIEIL. S. 2456. Vorrihtung zur Reinigung von Kesselspeisewasser. — Thomas Seale in San Franciéco, Californien, V. St. A. ; Ver- treter: F C. Glaser, Königliher Kommissions- rath in Berlin SW,, Lindenftr. 80.
XEV. H. 4685, Borfteuerung für direfktwirkende Dampfpumpen. — F. A WHülsenberg in Freiberg i. Sachsen.
XV. L. 2715. Neuerung an Schriftaieß- maschinen. — Anugnustin Adolphe Laval in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.,, Königgräterstr. 47.
XVEIL. P. 2083. Vacuum-Eis8maschine. — John Patten in New-York, V. St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141.
XX. K. 37563, Drehbarcs zweirädriaes Unter- gestell für Feldeisenbahnen. — Heinr. Kaehler in Güstrow, Mecklenburg.
XKI. B. 4943. Verfahren, um die Verwen- dung der elektrischen Ströme für telegraphische Zwecke zu erleichtern, nebst dazu benutztem Ap- parat. — Robert Kirk Boyle in Liverpool; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
P. 33839, Bligzableiter für zwei Telegraphen-
[eitungen — Friedrich Meissnmer in Görliß.
W. 3226. Mascbine zur Erzeugung indu- cirter cleftrisher Ströme; Zusaß zu dem unter dem Aktenzetchen W. 3063 ertheilten Patente. —
Angust Winkler in Breslau, Adalbert-
ftraße 39,
XAXVEI. L. 2870. Gaswashopparat, — E. Ledig in Chemnitz, Wilhelmstr. 8.
XXXIV. B. 4807, Ausziehtisch. — Carl Becker in Stolp, Pommern.
„ W. 4686, Topfzange. — Friedrich August NieKel in Olbernhau, Satsen.
„ M. 1084, Plâätteisen. — Job. Georg Nobis in Chemnitz in Sachsen, Neue Dresdnerstr. 22 IL.
XXXV. H. 4484. FTangvorrihtung für Auf- züge. — A. Wertrickh in München, Dachauer- \trafie 61.
XKXKXVLI. Seh. 3171. Zinmmerofen, — Gustay Theodor Schwartze in KLipzig—NReudniß, Seiten-Str. Nr. 25.
XXXVEIL. F. 2154. Neucrungen an iFagon- Sräëmaschinen. — Albin Fischer in Leipzig.
» WW. 4589. Linkscopirmashine für Relief- arbeiten, — P. Hosemann in Licgniß.
» H. 4613. Tonnenbänder für bauige Fässer. — Bau- und Inäustrie-Holzsägerei EHilcken «& Co. in Altendorf-Holzminden.,
XL. M. 3385. Elektrolytishe Kupfergewinnung mit Kupfersteinanoden. — Kugenio Marchese in Genua ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrätßerstr. 97.
XLIL. H. 4555. Hydro-aecrostatishes Log. — 0. Hult, Marine-Ingenieur in Carlskrona, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Köntggräßerstr. 47.
XLV. L. 2783. Mit Pendel und Wendegetriebe versehene Einstellvorribtung für den Kasten von Säemaschinen. — M. & L. Lins in Berlin.
«„ S. 2396, Ein unter der Sterzensteuerung drehbar aufgehängter Hackapparat an Pferde- haden. — W. Siedersleben, Rommissions- rath in Bernburg.
« W. 3079, Schwingsiebmaschine. — Richard Wüinsche in Herrnhut.
XKLVIXL. D. 2000. Rohr- und S{laubkuppe- lung. — Anugnste Dorgans in TZTIarbes, Franfkreich; Vertreter : Brydges & Co., König- gräterstr, Nr. 107.
« Seh. 3157. Treibriemen-Aufleger. — Fr. Schulze in Berlin 80, Naunynftr. 46/47. XLIK. P. 2166. Verfahren und Masine zur
Anfertigung von Stiefeleisen. — Carl Pieper
in Berlin SW., Gneifenaustr. 110.
» Seh. 3143. Stufenförmige, aus einem oder mehreren Stücken bestehende Matrize für Blech- bearbeitung. — Schneider et Co. in Creusfot, Frankrei; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
« W. 3191, Einrichtung an Drehbänken zux Vereinfahung des Gewindeschneidens. — E. Wohlenberg in Hannover.
«» W. 3193. Neuerungen an der unter Nr. 27 361 patentirten Hufnagelmaschine ; Zusatz
zum Patente Nr. 27 361. — Fr. W. Wallner in Ehrenfeld.
KIasse.
XLIKX. W. 3222. Aus Blecbplatten zusammen- géseßte shleifbare Feile. — Richard Wagner, in Firma Chemnitzer Blehbearbeitungémaschinen- fabrik in Chemniß.
LVIEL. M. 3266. Ncuerung an der pboto- graphishen Camera. — Erost Martini, in Firma J. F. Schippang & Co, in Berlin 8,, Prinzenstr. 24.
LXITV. F. 2169, Neuerung an SFaßhebern. — Eugen Fitch in Des Moöines, Grafsh. Polk, Staat Iova, V. St. A., George Howard Sim- mond Somervill2 in London und Henry Grattan Miller in Louisville, Graf\{. J-fffer- son, Staat Kentuky, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co in Franffurt a./M.
LXV. B. 3128, Centrifugalpropeller für Dampfschiffe. — A, F. Barth in Großen- aîn.
„ S. 2339. Kollisionswarner für Schiffe. — 0. SyIIlwasschy und H. Glaser in ŒEller- bek bei Kiel.
LXVE. B. 56073. ZSerfleinerungs-Maschine für gekocbtes und rohes Fleisch; Zusatz zum Patente Nr. 24412. — Pellegrino Bernardi in Unterliederba.
LXXVIL W. 3262. Neueruna an Musik- und Farbenkreiseln. — Carl Wagner in Berlin, Greifswalderstraße Nr. 20.
LXXXTLI. H. 4615. Trodenhaus zum Trot- nen von Hopfen, Cerealien, Früchten u. \. w. — Josef WHeyak jun. in Miwelob b. Saaz (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
«„ R. 2792. Apparat zum Trocknen der bei der Rübenzuckerfabrikation, sowie in Brennereien und Brauereien verbleibenden Rückstände. — Wilhelm RieKes in Anclam.
LKXKVI. K. 3739, Regulirung des Tuch- und Kettenbaum-Umlaufes an mechanischen Web- stühlen. — Ernst Köhler in FSinster- walde N.-L.
T. 1274, Stell- und Brems-Vorrichtung für die Garnhaëpel an Spulmaschinen. — Thomas Thorpe in Nottingham, England ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin 8, W., Königarätßerstr. 97.
LXKXKXITK. F. 2187, Neuerung im Verfahren zur Reinigung von Nübensäften mittelst Thons, insbesondere Walkererde, und gebrannten Kalks; Zusaß zum Patente Nr. 28556. — Gustay Fritsche in Schönau bei Neutitschein, Mäh- ren; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
« L. 2721. Neuerung an Osmose- Apparaten. — Hippolyte Leplay in Paris; Vertreter : Wirth & Co, in Franffurt a. M.
Berlin, den 20. November 1884. Kaiserliches PVatentaut. Stüve. [52102]
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebexen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
E. S. 2248, Neuerung an Kravattenhaltern. Vom 7, April 1884.
XXIL, B. 4898, Verfahren der trockenen MRei- nigung von Knochen dadur, daß dieselben sich gegenseitig abreiben, insbesondere für Leimfabri- kation; Zusaß zur Anmeldung B. 4795. Vom 12. Juni 1884,
XXXIV. R. 2775, Ghriftbaum-Halter. Vom
4, August 1884. XLVEL. M, 3231, Wärmeshußgmasse. Vom 7, Juli: 1884: Berlin, den 20. November 1884. Kaiserliches Patent-Amt. Stüve.
Nebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden.
KIlasse.
XL. Nr. 22903. C. Lenz und F, Meyer in Magdeburg. — Metallene Einbanddecke. Vom 26. Oktober 1882 ab.
XELE. Nr. 29355. Firma Schaefffl@er «& Budenberg in Budau - Magdeburg. — Neuerung an elektrishen Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. Vom 5s. Juli 1883 ab.
KXXVI. Nr. 29672. Ernst Körting in Hannover. — Neuerung an Heizkörpern. Vom 22. Mai 1884 ab,
XLVEL. Nr. 8082. Offene Handelsgesell- schaft Otto Köhsel & Sohn in Hannover. — Maschinen-Treibriemen. Vom 16. April
1879 ab. Wittwe Rusch, geb.
[52103]
LIE. Nr. 29912. Senftleben, in Berlin, Neue Friedrichstr. 55. — Neuerung an Nähmaschinen mit rotirendem Sifshen; Zusaß zu P. R. 23556. Vom 5. Dezember 1883 ab.
LVEI. Nr. 21382, Firma Paulsen & Döring in Bremen und U. Dreyer in Bremen. — Bewegliber Bügelkamnmdeckel für Fahrgeschirre. Vom 27. Juli 1882 ab.
\ XXV. Nr. 217356.
KIasse.
LXKXXKXKX. Nr. 25983. Henri Heinemann in Cöôpenick, Müggelheimerstr. 41 — Verfahren zum Härten und Färben von natürlihem Gyps. Vom 24. Juli 1883 ab.
LEXXTEEL. Nr. 26119, Gustay Becker in Freiburg in Schlesien. — Elektrishe Normal- uhc. Vom 20. September 1883 ab.
Berlin, den 20. November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nadfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Mai 1877 erloschen.
EI1asSse.
L. Nr. 9330, Stetig wirkender Stoßplanherd.
„ Nr. 22507, Verfahren und Apparat zum Austragen der Nieders{läge während des Klär- Proze}]e8.
V, Nr 17 274
Kochapparaten.
„ Nr. 28658. Neuerung an Wagenlaternen. V. Nr. 28 650, Stoßbohrer mit Kernschutßröhre. XXL. Nr. 23 462. Neuerungen an elektrischen
Lampen und an Apparaten für elektrishes Licht.
» Nr. 25155, Verfahren zur Herstellung von Polplatten für elektrishe Accumulatoren. Ab- hängig von Patent Nr. 19 026.
«„ Nr. 26799, Commutator für dynamo-elek- trische Maschinen.
« Nr. 28865. Selbstausleger an Morzsé’\ {en Swreibtelegraphen
«„ Nr. 28 965, Dynamoelektcishe Maschine und Motor.
KXEEL. Nr. 19479, Neuerungen bei der Leim- bereitung.
«„ Nr 23775. Verfahren, um mit Hülfe von Wasserentziehung organishe Verbindungen \yn- thetisch herzustellen unter Anwendung saurer \chwefelsaurer Alkalien.
: Maschine zur Herstellung von Kettelgaze.
«» - Nr. 29176. Fadenspanner für Handstrickerei und Handhäkelei. XAVEIL. Nr. 26 776. Dampfgebläfe. XXVEIT. Nr. 28 881, erfahren zur Her- stellung eines fasrigen Gerbematerls durch Tränken yon Moostorf mit zwecktentsprechenden Salzlösungenz Zusay zu P. R. 23 251. XAXR. Nr. 12450, Verfahren und Vorrich- tung zum Formen mit hohblem Vertheilungs- stamypfer. XKXELOL, Nr. 25370. Steck-Kämme. „ Nr. 25 685. Stickrahmen. AXXEV. Nr. 22106. Plättbrett mit Vor- richtung zur Aufnahme des Plätteisens. e- Nr. 26387. Druckregulirvorrihtung für Wringmaschinen. « Nr. 28481, Blumentisc. XXXVEL. Nr. 12878. Neuerungen am Treib- mechanismus durchs{&lagender Thüren. XXXEX. Nr. 25 395. Billardbälle aus Büffel- hornspiten. XLEIL. Nr. 26 56502. Droschkenkontrolapparat. « Nr. £26947, Geschwindigkeitsmesser für
Scbiffe. Nr. 29172, Zürdholzbehälter mit
[52104]
Neuerungen an Petroleum-
XLUV. Selbftzündvorrihtung vornehmlih für Wachs- zündhölzer.
XLVWEE. Nr. 12527, FSlantschendi{htungsring.
7 ine 21 910, Ventilhahn mit doppeltem Ver- \{luß.
«„ Nr. 25 440. Neuerung an Rollenlagern.
« Nr. 25 630, Lagerschmiervorrichtung für dick- flüssiges Maschinenfett.
«„ Nr. 26 298. Neuerungen an einem Ventil- hahn mit doppeltem Verschluß; I. Zusaß zu P:''R: 21910.
„ Nr. 27 280. Verfahren zur Herstellung von Lagerschalen aus Holz und Faserstoffen.
XLIXK. Nr. 17 039, Fräsmascine zum Swhnei- den von Zahnkränzen mit innerer Verzahnung.
« Nr. 25 793. Reibahle, deren Shneidekanten gebrochene Linien bilden.
LEIL. Nr. 10 751, Neuerungen an Nähmaschinen für Wirkwaaren.
LIV. Nr. 22176. Schügende Sißunterlage für Closets.
LV. Nr. 17 080. Steinabspül- und Stofffang- Vorrichtung bei Holz\{leifsteinen.
LXV. Nr, 28706. Apparat zum Heben ge- su«kener Schiffe.
LXTX. Nr. 28764. Neuerung an Tashen- meffsern.
« Nr. 28 765. Neuerung an Taschenmessern.
«_ Nr. 28 766. Neuerung an Taschenmessern.
LXXITLZ. Nr, 15 524. Neuerungen an Patronen- kasten für Kartätschgeshüte.
„ Nr. 18 725. Magazingewehr mit normal zur Laufaxe beweglichem Magazin.
« Nr. 19393. Magazinaewehr mit senkre{t zur Laufaxe beweglihem Magazin; Zusay zu P. R. 18 725.
» Nr. 19434, Magazingewehr mit senkrecht zur Laufaxe beweglichem Magazin; 11. Zusatz zu P. R. 18 725.
« Nr. 28737. Wasserdruckapparat zum Ent- nen von Zündhütchen aus gebrauchten Patr onen- ülsen.
LXXVIL. Nr. 8681, Sgaukelpferd.
KIasse. LXXX. Nr. 25869, Mecaniscer Stemp:l- apparat für Ziegel. LXXXVEI. Nr. 21042, Shaftmaswine. LXXXVIIL. Nr. 28714. Waferrad. « Nr. 29 073. Hahnsteucrung für Wassers motoren. Berliu, den 293, November 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve. [52105]
Marken\{chuß-Prozeß. (Patent. Anw.) Die Firma D. F. Alsen & Sohn in Itehoe verlangte bei dem dortigen Gerichte die Verurtheilung der Firma J. Elkan zur Zahlung einer Schadenssumme, weil der Beklagte Cement aus der Lägerdorfer Cementfabrik mit einer Marke vertrieben habe, die dem gesbüßten Waarenzcihen des Klägers sehr ähnlich sei. Auf Grund der Einreden des Beklag- len wurden die Kläger in beiden Instanzen jedo abgewiesen, weil die Klage als unberechtigt erachtet wurde. In den Entsceidungsgründea des Hansea- tischen Ober-Landesgerichts zu Hamburg heißt es: „Wenngleich es si nit verkennen läßt, daß das von der Lägerdorfer Fabrik für die Verpackung ihres Fabrifkates verwendete Waarenzeichen dem ges{ützten Waarenzeihen der Kläger sehr ähnlich und demselben nachgebildet ist, \#o bestehen doch zwischen bciden Waarenzeihen so erhebs- lide Abweichungen, daß es keiner besonderen sondern nur einer gewöhnlichen Aufmerksamkeit be- darf, um die Verschiedenheit der einen von der an- deren Marke zu erkennen. Beide Waarenzeichen sind allerdings von gleiher Größe, sie enthalten beide zwei große konzentrishe Kreise, welche eine Inschrift mit im Wesentlichen gleih großen Bucbstaben eir- \{ließen, und der Raum im Innern jener beiden Kreise enthält in beiden Waarenzeichen an gleicher Stelle die Worte: „Vor Näfse zu bewahren und den andern Boden der Tonne zu öffnen“ in gleicher Größe und Gruppirung der Worte und darüber die Abbildung einer Fabrik mit rauhenden Scorn- steinen, deren Rauß auch nach derselben Rich- tung geht. Dagegen tragen beide Waarenzeichen folgende Verschiedenheiten: die dargestellten Fa- briken find ganz charakteristisch verschieden ! das Bild der klägerishen Marke zeigt ein Fabrikgebäude am Wasser mit Schiffen, das Bild der Lägerdorfer Fabrik ftellt dagegen ledig- lih ein auf dem Lande obne Wasserverbindung be- legenes Fabrikgebäude dar. Ferner befindet si auf der klägerishen Marke oberhalb des erwähnten Bildes in großer Ausführung ein aus Mauern, Thor und Thürmen mit noch anderen Zeichen be- stehendes Wappen, welches auf der Marke der Läger- dorfer Fabrik nicht etwa durch etwas Aehnliches erseßt ist, sondern gänzlich fehlt. In dieser Ab- weihung muß das Ober-Landesgericht eine ganz wesentlide in die Augen springende Veschiedenheit beider Waarenzeichen erblicken.“
Die Ausfuhr von Korinthen, dem Stapelpunkt der Insel Cephalonia (größte jonishe Insel) belief sich nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ während des Jahres vom 1./13. Januar 1883 bis dahin 1884 auf 16 796 546 engl. Pfd. (davon waren 1882er Ernte 1 185 696 engl. Pfd., mithin 1883er Ernte 15 610 859 engl. Pfd.), Die Verschiffungen von Ende des Jahres 1883 bis zum 22. März/ 3, April 1884 betrugen 1 101 667 engl. Pfd, in erster Hand verblieben etwa 890 000 engl. Pfd., \o daß die ganze 1883er Ernte 17 602517 engl. Pfd. gegen in 1882 19597753 engl. Pfd., mithin 1 995 236 engl. Pfd. weniger ergab. Dieser Ausfall ist den Regenfällen zuzuschreiben, zur Zeit als ein Theil der Ernte auf den Trockenpläßen und ein anderer Theil noch ungeschnitten war. Deutschland hat in 1883 direft bezogen: Cephalonia-Korinthen 517 006 engl. Pfd., Morea-Korinthen 328 263 engl. Pfd., zusammen 845 269 engl. Pfd. Sonstige Ausfuhr- artikel sind Olivenöl, dessen Ernte si als cine voll- ständige Fehlernte erwies, und Wein, dessen Ertrag groß, aber von geringer Qualität war, weéhalb die Vorräthe in altem Wein im Preise sehr gestiegen sind; die Ausfuhr nad Deutschland, wo die Weine der Insel Cephalonia sehr geschätzt sind, ist im Zu- nehmen begriffen.
Der Werth der Ausfuhr im Jahre 1883 von Cephalonia betrug im Ganzen 2 667 173 Drachmen (1 Drahme = 73 4), davon gingen nah Deutsch- land: Korinthen im Werthe von 118337 Drachmen und Wein im Werthe von 28000 Drachmen.
Die Einfuhr in Cephalonia hatte in 1883 einen Werth von 4568 769 Drachmen gegen in 1882 3 940 879 Drachmen, mithin im Jahre 1883 627 890 Dramen mehr. Cerealien aller Art waren, wie der Bericht konstatirt, die Haupteinfuhrartikel ; da die Preise indeß niedrig standen, so wurde die Ein- fuir anderer Artikel in größerem Umfange ermög- liht Deutschland ersien niht als direktes Be- zugsland, die Waaren kamen von da indirckt über England, Venedig oder Triest und wurden deshalb als englis{e, italienische oder österreichische Einfuhr- artikel aufgeführt. Die bkauptsächlihsten Artikel der Einfuhr aus Deutschland waren in 1883 Metall- waaren aus den rheinischen Provinzen, Stroh und Filzhüte von Berlin und Frankfurt a. M., Manu- eus aus dem Elsaß, und Sprit von
erlin.