entgegenkomme, als wegen etwa noch
zeugung.
berathung überflüssig sei.
mangelnder Ueber- Der Vorredner scheine ihm noch auf dem E punkte eines Theiles des Hauses in der vorigen Session zu stehen, daß die Sache völlig klar und eive Kommissions- Damals sei diesem Theile die
| nußen. Viele Waaren könnten die theuren Aufschläge | für Quaigebühren, Waarenlagern 2c., wie sie bei Schnell- dampfern vorkämen, gar nicht tragen, sonst würden sie zu | theuer. Allerdings sei es ja angenehm, wenn man statt in
einem Fiaker in einer Equipage fahren könne, aber dem
Ueberzeugung von der Vortrefflihkeit der Vorlage so über- | deutshen Fabrikanten in Sachsen sei es ganz gleichgültig, ob
quellend gewesen, daß man die erste und zweite Lesung in eine (s 1 , T1 . , 9 r Sißung abzumachen für ganz natürlich gehalten habe. Er be- finde sich nur in Analogie zu dem Vorredner dadurch, daß er auch noch auf seinem alten Standpunkte stehe, nämlich die
seine Waare auf deutshem oder fremdem Schiffe expedirt werde, wenn es nur billig sei. Es wäre das ein falsches point | d’honneur. Wenn man dazu noch bedenke, daß ein großer der Waaren, namentlich bei den in Genua,
Theil
Vorlage vore i 5 Br ar L s 1 9 ) i ge vorerst niht annehmbar zu finden. Darin seien aber | Neapel und Triest anlaufenden Dampfern, fremde, italienische 1
alle Parteien jedenfalls einig, daß sie eine sorgfältige Prüfung | und österreihishe Waaren sein würden, so shwinde der vershließe sich durchaus nit | theil für die deutshen Waaren noch mehr.
über- | Kommisfionäre, welche jeßt billige Frachten vermittelten, würde gewesen | man 14 | Deutshlands auf 40 bis 50 Millionen an, dann werde die
M ° - É e E L Z A p d wo | c - , : Mitgliedern zusammengeseßt werde, werde der Schnelligkeit | deutshe Jndustrie immer erst, um die 41/, Millionen auf-
verlange, und auch er der Möglichkeit, fih von zeugen zu lassen, falls fei. Daß Kommission
fahlichen er im besser aus
Gründen Srrthum 21 als
die aus
ihrer Arbeit hoffentlich keinen Eintrag thun.
einen alten Praktiker in parlamentarischen und anderen Din- gen keine neue Erscheinung, daß bei einem Streite Dasjenige | ganzen von vornherein als bewiesen angenommen werde, was eigent- | niß Das komme täglich vor, und mit dem, Namentlich | abwiegelnd
lich zu beweisen sei. was weageblieben sei, sei er völlig einverstanden.
Es sei ja für |
: Vor- Auch die fremden den überseeishen Export
vertreiben. Schlage man
| zubringen, 10 Proz. für den Transport verdienen müssen, sie zum eigentlihen Vortheil komme. m der Welt bestehe augenblicklih ein Mißverhält- zwischen Produktion und Konsumtion. Die Pro- | duftion leide an Hypertrophie, also müßte man eher als stimulirend auf dieselbe wirken,
| ehe
der Gesichts 6: die M ; Fontlihe nteresse | Q î iti if j Wat nang eg Daß Me Post das wesentliche Jnteresse | Jn der Kolonialpolitik müßte man jeßt besonders vorsichtig jabe, sei ebenso wie das Marineinteresse bei Seite ge- | sein, wo soeben zwei bedeutende Kolonialbanken in Holland
schoben. Noch ein sehr wesentlicher, nicht
N A ausdrüdlih aus- gesprochener, aber offenbar der Behandlung der diesmaligen
Die Jndustrie habe sich so s{hleunig gehoben,
| verkracht seien. mit der Konsumtion nicht nachkommen
| daß Deutschland
N A T3 5 f or TartsMrit of p a f: Ñ f Vorlage zu Grunde liegender Fortschritt sei der, daß man | könnte, zumal auch bei der Vervollflommnung der Transport-
5 dia Q Fovfarhnontinnäsvnno 1! Q ; ¡tj ; j heute die Dampfersubventionssrage und die Kolonialpolitik | mittel ein Uebergangsstadium nicht stattgefunden habe.
getrennt behandeln könne. Bei der früheren Vorlage sei bekanntlich ganz plößlich die Kolonialpolitik in sehr gewichtiger Weise in die Debatte gezogen und dem Hause sei damals die
Enthüllung geworden, die Vorlage sei niht sowohl um ihrer |
selbst willen eingebracht, als zu einer Art Symbolik, daß man
überhaupt noch eine zu erwartende überseeishe Richtung der |
deutshen Politik damit wie durch einen Tribut des Ver- trauens zu stärken wünshte. Damals sei die sogenannte Kolonialpolitik, obwohl nah der gemeinsamen Anschauung der Reichsregierung und des Reichstags sie niht vecdiene Kolo- nialpolitik genannt zu werden, noch in dihte Wolken gehüllt gewesen; man habe kaum die ersten Anzeichen davon gehabt, was zu erwarten gewefen fei, und man habe sich über den Werth und die Bedeutung der Subventionsbewilligung keine deutliche Rechenschaft geben können. Heute stehe diese Politik glüdlicherweise auf eigencn Füßen, sie habe hier eine große Aktion vor der ganzen Welt ausführen können, sie werde Gegenstand einer besonderen Berathung sein. Die Thronrede fündige noch offiziele Aktenstücke diplomatischer Art zur weiteren Erörterung für den Reichstag an; der Reichstag habe also das Glüd, sagen zu können, man wolle die Kolonialpolitik, welche gewiß großes Junteresse er- regt und zu erregen verdiene, prüfen, soweit es dem Reichs- tage zukomme, ganz als eine Sache für sih, man brauche sich daher bei der Subventionsvorlage Über die Kolonialpolitik und über die Frage der Begeisterung für dieselbe nicht zu streiten. Die Thronrede warne vor überspannten An- hauungen, man könne das alles heute bei Seite lassen und das Geschäftliche dieses Unternehmens ganz nac) seinem alleinigen Verdienst prüfcn. Selbst diejenigen, die ein sehr heißes Gefühl auch auf die Subventionsfrage übertrügen,
würden ihm s{chließlich nicht darüber grollen, daß er eine noh- |
malige nüchterne Vetrachtung der Sache verlange, es gebe so viel Enthusiasten draußen und hier, daß er einen Skeptiker für niht vom Uebel halte, Nehme man doch selbst bei den Kanonisirungsprozessen einen advocatum diaboli, der die Gründe gegen die Heiligsprehung vorzubringen ‘habe. Er- laube man ihm, auch hier ein bescheidener advocatus diaboli zu sein, und dem Hause zu die Subventionsfrage jeßt ebenso wenig als früher heiliggesprochen zu werden verdiene. Beiläufig sei er nicht einmal ein prinzipieller Gegner einer solchen Dampfersubven- tion, es sei keine Prinzipienfrage; wenn man ihm de facto beweise, daß wirklih große Aussicht sei, das zu erreichen was man dafür verspreche, sei er auch im Prinzip geneigt, darauf einzugehen. Seine Zweifel ständen rein auf dem Voden der nüchternen Thatsachen, indem ec das nicht für erreihbar halte, was den meisten in einer Art allgemeiner Vor- stellung vorschwebe, die nicht genau mit den Thatsachen rechneten „Alle Gleichnisse hinkten,“ sage man, die in den Motiven angeführten hinkten auf allen Vieren, so das mit der (Sott- hardbahn, mit den eigenen Bahnlinien und auch das mit der Berliner Kanalisation. 1 Niemand behauptet haben, daß ihr Ertrag im Verhältniß zu ihrem Nußen stehe. Was die Gotthardbahn betreffe, so habe die Reichsregierung hauptsählih im militärischen Interesse die Subvention zum Bahnbau gezahlt, außerdem habe das Reich als
Eisenbahnbesißzer sowohl als sämmtliche deutsche Eisenbahnen | daran gehabt, ihre eigenen Eisenbahn- | Die |
Wy
ein direktes nteresse linien weiter durch diesen Betrieb zu befruchten. deutsche Nhederei sei gegen den Entwurf, wie ein Gutachten der Hamburger Handelskammer vom Mai 1881 beweise welches sich wiederum auf eine von allen größeren Nhedern Hamburgs unterzeihnete Aeußerung stüße. Unter diesem leß- teren Schreiben stehe auch der Name Wörmann. Passagierdienst der Schisfse werde man einen großen Nutzen keinesfalls haben, aber auch eine nennenswerthe Hebung der Produktion der deutschen JFndustrie sei nicht zu erwarten. Bei den Waaren der deutschen Industrien komme es meist gar niht einmal auf die Schnelligkeit und Pünktlichkeit der Ablieferung an. Man habe drei Artenvon Schiffsve örderung, die auf Segelschiffen die auf sogenannten Quisiders, d. h. Dampfschiffen, die den Hafen erst verließen, wenn sie genügende Fracht hätten, und die auf den regelmäßigen Postdampfern. j der Güter werde bei den beiden ersten Beförderungsarten bleiben und die deutschen Konsularberichte stellten die deutschen Waarenlager im Auslande als überfüllt dar, al:o auf schnelle Beförderung komme es niht an. Die Streich- hölzer, die in den Motiven als Hebungsmittel des Desterreichishen Lloyd dargestellt seien, bildeten sperriges Gut, welches fast v\n jedem Dampfer einge- nommen werde, der {were Ladung, also Metalle, Eisen- waaren 2c. habe, sie bildeten also kein Beweismittel, zumal sie ja zumeist aus Schweden nah Hamburg kämen. Motiven sollten ferner die Empfänger beeinflußt werden, wenn ein deutshes Schiff die Waare bringe. Der Schiffsverkehr sei 3. B. von Sydney ein so enormer, daß kein Mensch sich darum fkfümmere, von welchem Schiff die Waare komme. Die Konsuln, auch der in Shangai, sprächen sich lobend über die Coulanz der fremden Schiffe aus, wenn dieselben also billig beförderten, so möge man sie weiter be-
entwickeln, warum |
Von der leßteren werde wohl noch |
Aus dem |
Die große Menge |
ein |
Nach den |
| mittel ein U gsstadium nicht sta ] | Aus sich selbst heraus möge die Industrie sih weiter entwidckeln, aber | aus den Taschen der Steuerzahler ihr einen Anreiz zu geben | halte er für bedenklih. Er wisse nicht, ob es möglich sein | werde, dem Reichstage die Verträge alle vorzulegen, er möchte | aber davor warnen, daß man sage: „Fange man nur erst | an.“ Man könne dann leiht naher geltend machen : „Das Fris sei engagirt und man müsse weitere Mittel geben.“ | Erkundige man si doch über die Lage der Geschäfte in Eng- [land und Amerila/ in Belgien, in dem ]o blühen- | den Hasen von Anlwerpen, von. dem man vor | einigen Fahren nicht Großes genug habe sagen kön- | nen ! Erkundige man sich doch nach der ganzen Weltlage! | Wenn man wirklich die fremde Konkurrenz mit diesen Schiffen | shlagen könnte, so würde er das ja für höchst berechtigt halten ; man werde in der Kommission darüber wohl nähere Auf- | klärung erhalten. Aber man müsse sih gegen den Vorwurf | sichern, daß man das Reich für etwas engagirt hätte, was | nicht zu erreichen sei, Mit 5 Millionen gehe es s{chwerlich. Die Vergleiche mit dem Ausland bezüglih der Posisubvention | paßten nicht. England habe in Asien 200 Millionen Unterthanen, und sein Verkehr nah Asien, Afrika und Neuseeland betrage jährli 32 Millionen Postsäcke; der deutsche im Ganzen nur 11/2 Millionen. Für England lägen wirklich große Postinteressen vor; deshalb gehörten auch die englischen Subventionen weit mehr in den Post: als in den Handels- und Marineetat, Was dann aber Frankreich betreffe, so sci dies von je ein Musterland für das Verständniß solcher Fragen. Dort bahnten sih immer Jnteressenvertreter dur Kon- | nexionen : und Patronage den Weg zum öffentlichen | Budget. Was hätten aber die Franzosen mit ihren Sub- | ventionen erreiht? Sie zahlten an Subvention mehr als ihre eigenen Handelswaaren nach China betrügen. Wenn sie die Waaren, die sie nah China schickten, ins Wasser würfen und keine Subvention zahlen würden, so würde das Land | ein gutes Geschäft machen. Hr. Ferry habe vor einem Fahre bei einer Rundreise in den Provinzen von ganzen Schiffs- ladungen Baumwolle gesprochen, die nah dem Frieden mit | China nach Tongking gehen würden. Lese man nur was Frankreich bis jeßt an Baumwolle exportirt habe das gehe wahrlich noch nichl nah Schiffsladungen. ; Also auf ¿Frankreich tônne man nicht exemplifiziren. Troß der un- günstigen Finanzlage würde er für die Ausgaben stimmen | wenn sie produktiv wären. Sie könnten ja dazu helfen über das Defizit wegzukommen. Es frage sih nur, ob man si so an dem eigenen Zopfe aus der Verlegenheit ziehen werde. Freunde der Vorlage wie der Abg. von Benda gäben ja selbst zu, daß vorläufig von einer Produktivität nicht die Nede sein könne. Wer spekuliren wolle, dürfe nicht auf jeden Pfennig schen, sonst solle derselbe das Spekuliren unter- lassen und warten, bis er Verluste wieder tragen könne. Die Gönner der Sache behaupteten, es bringe Gewinn, er behaupte es bringe Verlust, und nun sage er, die Finanzlage Deutsch: lands sei nicht in der Lage, einen Verlust zu risfiren, und er finde es heute bedenklicher als je, auf diese Vorlage einzugehen er bitte daher, dieselbe abzulehnen. L | vis E p ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismarc __ Wenn es überhaupt in meiner Absicht läge und nüßlich wä in diesem Stadium der Berathung R eine Me An einzugehen, so würde ich daran doc augenblicklich verhindert sein ‘da ih dur nothwendige andere Geschäfte abgerufen werde. Ich "will deshalb die wenigen Minuten, die mir bleiben, nur benußen, um ribtia p f die der Herr Vorredner ausgesprochen hat, : inmal hat er mit Vergnügen konftatirt, daß i jeßige Vorlage ein Zusammenhang Ait be e U E auge R e 1 H viel ih mi erinnere, war ein solher Zusammenhang auch in der vorjährigen Vorlage nicht ausge\sprohen. Der Zusammen- | 0 a hergestellt worden durch meine Erklärnng in der O A a N zu einer Kolonialpolttik nicht den Muth | Mae A det ti Sonde, die mit der damaligen A Ggeies werde, den Beweis lieferte, daß eben en L ung für üÜberseeishe Unternehmungen im | Reichstag vorhanden sei, wie zur Zeit der Samoavorlage. Um eine | Überseeishe Politik mit Erfolg treiben zu können, muß jede Regie-
an.
| rung în iorem Parlamente, soweit sie von ihm abhängig if vei sle eine konstitutionelle Regierung ift, eine in Lea Serie | geschlossene Majorität, eine Majorität, die niht durch Parteien s A beeinträchtigt ist, die niht von der augenblicklihen Ver- mrs, einzelner Parteien abhängt, hinter sich haben. Ohne eine h )e I im Hintergrunde können wir keine Kolonialpolitik und | D Ce Politik treiben, Die nationale Energie, wenn sie M Rand neutralisirt wird, ist gerade in unserem Volke | E enes, um der Regierung den Muth zu machen, solche | Lnege zt e en, wie wir sie bei Samoa zuerst versuchten. Jh bin Wo : e ciederlage der Regierung in der Samoafrage lange Zeit arge l en worden, etwas Aehnliches wieder vorzubringen. Vestigia y Lde, N ee jeßt den Moment für gekommen und geeignet ged! u Li hetls nach den Symptomen, theils auf Grund der That- achen, die fih mir aufdrängten und die den übersceisben Schuß ues nue ale; ließen. : enn aber diese Frage der überseeischen nationalen i Ut G GRA Mee lebbaft c t L e! uffaßte, as lebhaft an meine frühesten 2 ieh die ih zu der preußischen Politik in meinen Provaellee Bais
nissen gehabt habe. Als der Bau einer Eisenbahn von Berl; Magdeburg projektirt wurde — es lag damals das nachheri Lan. da Anhalter Projekt vor und gleichzeitig ein Berlin-Leipzioer 4 Berlin Magdeburger —, da erklärte die damalige preußische Re o Vetlin, dem Einfluß des älteren Minifters von Bodelswingh fie EzA Unier genau den gesammten Verkehr, den Poft- und Fradtverkche My Berlin und Magdeburg und Berlin und Leipzig bisher liefe ¿wien gestellt, und hätte sih überzeugt, daß das Quantum von Berfoe selb er überhaupt zwischen Berlin und den genannten Städten ere vi nit eine einzige Eisenbahnlinie ernähren könnte; fie müßte nd Almosen, das von dem Herzog von Anbalt dur fw Bau der Roßlauer Brüdcke gewährt worden sei annehmen und daher cinen Umweg von 5 Meilen mae nicht das Unternehmen mit diesem Brückenbau zu belasten. Jo, n dessen find wir, die älteren Herren werden das Alles g olge jahrelang von Berlin nah Dresden über Wittenberg Roßlau alen, Halle, Leipzig gefahren, den dreifaden Weg. Wir sind es Mde burg, der Hauptstadt meiner heimathlichen Provinz, über Witte agde Roßlau, Côthen gefahren und doch ist die Berechnung, die gener, nistec von Bodelschwingh damals ansftellte, ganz gewiß ebenso f Mb und vielleibt umfänglicher und genauer gewesen, als déetcutas derrelt Hr. Abg. Bamberger uns vorhin aufgeftellt hat. Die Rent M ta des genannten Eisenbahnprojektes , die Geschichte und die Ea lung unseres Eifenbahnwesens haben dem sehr patriotis esth und gewiß das Beste des preußi\chen Staates wollenden dae preußischen Minister Unreht gegeben, So bin ih aub apnalige daß, wenn Sie die Vorlage bewilligen, die Geschichte ben N sagungen des Hrn. Abg. Bamberger Unrecht geben werde E / Der Herr Abgeordnete hat ferner unter der Rubrik „P, kungen“, deren Unrichtigkeit ih glaube gleich auf frischer T stellen zu müssen, angegeben, daß die Verwendurgen die Fi a Gotthardbahn gemacht worden find, wenn ih recht verstand A aus militärishen Rücksicten geschehen sind. Ih muß aba f 0 heben, daß das Organ des Herrn Abgeordneten, obgleich 16 A den Schwerhörigen gehöre, mir nit leicht verständlich ist, A A glaubte, verstanden zu haben, „militärische Rücksichten“. (Aue Dem Herrn Abgeordneten wird die Neutralität der Schweiz und 2, Gotthardterritorien unzweifelhaft im Getächtniß sein, und ih falk es shon aus Nückfihten auf unsere Schweizer Nachbarn für ats wendig zu erklären, daß der Herr Abgeordnete nicht iti Geke der Regierungépolitik sich befindet, wenn er militärische Rüichte: bei der Gotthardbahn vorausfeßzt. d Wir sind fest entschlossen, die Neutralität der Schweiz zu ate, und au die der Gotthardbahn, und nicht die leiseste Spur von wi litärishen Rücksichten ist bei der fraglichen Subvention maßaike gewesen, sondern man hat geglaubt, die wirthschaftliche Bedeutun der deutschen Nation nach außen hin zum Ausdru zu bringen : h hat namentlich geglaubt — und das wird wahrscheinli die Motiv; rung der damaligen Vorlage, deren Diskussion mir nicht erinnerlió ift, bestätigen —, man hat namentli geglaubt, dem deutschen Hands nad und von Ftalien eine außerordentliche Erleichterung dur dies Linie zu g. währen. Militärishe Rücksichten kann man nur auf Ün wegen, vielleicht insofern anführen, daß uns in einem etwaigen Kriege mit anderen Staaten andere Linien gespe:rt sein könnten, und wit während des Krieges unseren Handel auf der Gotthardbahn durt das neutrale Schweizergebiet führen können, Dieser Handel mit N während des Krieges hat indeß nicht große Bedeutung, und L hätten wir ganz gewiß nicht damals 20 Millionen Der Herr Abgeordnete hat ferner von der augenblicklichen Hyper trophie und krankhaften Lage der Geschäfte gesprochen, es wäre jett nit der Moment, mit solhen Vorlagen vorzugehen. " F habe n mal bagegen einzuwenden, daß, wenn Sie heute die Vorlage ablehner,
Sie geraume Zeit, glaube ich, zu warten haben werden, ebe eine Ref
gierung wieder eine ähnliche zu machen den Muth haben wird, G ist auch ein erheblih abkühlender, erkältender Cinfluß E h: ganzen überseeischen Beziehungen einscließlich der Kolonialpoliti! davon zu gewärtigen. Im übrigen aber schien mir aus den Aeußerun gen des Herrn Abgeordneten nach dieser Richtung hin eine Art pess mistiscber Auffassung hervorzuleubten, die ih nit theilen kana. E sien, ich will nit fagen, nah dem Satze: „Alles Bestehende “wird ruinirt werden“, aber er schien doch zu vermuthen, daß vieles zu Grunde gehen fönne, daß aus den Ruinen neues Leben erst erblühen werde und daß man sich erst bei diesem neuen Leben betheiligen folle. ____ Ich hoffe, meine Herren, diese Zeit des neuen Lebens wird nod so weit liegen, daß wir gar keinen Grund hätten, erft abzuwarten, bis die verschiedenen Krisen und Zusammenbrüche überstanden wären, welche niedrige Zuckerpreise und andere Kolonialkalamitätea etwa haven Tönnten; und wenn wir dann erst wieder mit der Vorlage kommen würden, dann würde der Hr. Abg. Bamberger wahrscheinli wieder andere Gründe haben, die wir heute noh nicht fennen utt unserer Sache zu widersprechen. : E : Ich kann überhaupt hier nicht die Absicht haben, Jemanden ¡l meiner Meinung und der der Regierung zu überreden; ih würde nicht wagen, in dieser Beziehung den Fraktionsbeschlüssen vorgreifen zu wollen, die uns nahher mit Macht, ih möchte sagen, felsenartig entgegentreten, in Form der kurzen Mittheilung „die Fraktion lat beschlossen“. Damit ist die Sache abgethan, wir sind dann ja hi vollständig überflüssig, was können wir gegen den Fels der Fraktions beschlüsse anders, “als wie fraftlose Wellen abprallen ? das ist kaun würdig. Wozu die Diskussion? zählen wir ab und ohne Diskussion, wozu jollen wir dem Lande noch unsere Zeit vergeuden ? Es wird sid auch gewiß etwas Anderes im Sinne der Fraktionstaktik finden, ut der Regierung einen Korb zu geben, wenn sie mit einer anderen Bor lage kommt, und ih muß sagen, ih würde den Muth nicht haben, diese Vorlage zu erneuern, ih würde das Anderen überlassen. Wenn der Herr Abgeordnete ferner das Defizit, in dem wir uns auzenblicklich befinden, als Motiv für seine Stellungnahme angefüht! hat, so muß ih sagen, daß ein Defizit im Reichshaushalt nicht vor handen ift, und daß ih gegen diesen unbestimmten, unberectigte!, ungeseblicen Au®druck protestire. Der Reichshaushalt kennt fein Defizit; es treten die Umlagen ein, und da i} ein Defizit nid! mögli, Ein Defizit ist, was durch Anleihen gedeckt werden muß; E O ist in den einzelnen Staaten möglich, aber dét i eihshaushalt kennt kein Defizit, er kennt nur höhere Matrifular beiträge. Im Uebrigen hoffe ih, daß das, was Hr. Bamberger Defizit nennt, jedenfalls nur cine vorübergehende Situation ist, die ih ganz aut \{ließlich der Obstruktionspolitik der Oppositionspartei in den Finanz! uschreibe. Die Mittel, die die Regierungen vorschlagen fonnten und vorsblugen, find {on von Hause aus vom Parteistandpunkt, voy &raftionsstandpunkt aus durch die Wahlreden verurtheilt und ab solut abgeschnitten, die Regierung mag kommen mit was sie will, # wird. abgelehnt. Wenn das Defizit ein Produkt der Armuth deutshen Nation wäre, wäre es etwas Anderes, aber Keiner Ihnen wird in nachweislicher Weise bestreiten können, daß, seitdel aue neue Wirthschaftspolitik, die SchußzoUpolitik die Nation von ihrt! s armuth befreit hat, was 1879 seinen Anfang nahm, dit ohlhabenheit der Nation, Handel und Wirthschaft, das Wah|e! von Privatvermögen in erfreulicher und steigender Zunahme be e find; überall sehen wir vermehrten Import, vermehrt! Sxport, vermehrte Schiffahrt in allen Häfen, wir schen troß del N Verhältnisse, in denen sih die bei der Landwirth\cha! etheiligte Bevölkerung befindet, steigenden Luxus und Verbrau, steigenden Verkehr und Export. Also die Gründe, aus denen Defizit cin Hinderniß abgeben könnte, um für das ‘Wohl des Landt nüßlihe Maßregeln zu verwerfen, liezen hier nicht vor, das Defizit - ich gebrauche den Auéêdruck, den ic verurtheile —, ‘das Bedürfnis nah größeren Matrikularbeiträgen is das Ergebniß der Obstruktion E der Oppositionspartei, die der Regierung überall gegenübtl E Verzichten Sie darauf, so werden wir ein Defizit nicht meh aben, halten Sie dieselbe aufrecht, nun dann entsteht zwischen uns die Frage, wer die Kalamitäten, die Unfähigkeit, die Impotenz des Landes am längsten aushält. Wer aber die Schuld daran trägt, d wird bei den Wählern nicht zweifelhaft sein. (Schluß in der Zweiten Beilage.)
dankbar]
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 2.
weite B
cilage
4,
Dezember
M 284. E (SHhluß aus der Ersten Beilage.)
Der Abg. Dr. Windthorst verzichtete auf das W
Dex Abg. Dr. aut heute wieder gegen die ablehnendes Verhalten zu die} Zusammenbruch der Partei bei den leßten jáhlih verursaht habe. Alle anderen mit den Dampfersubventionen nur emacht. Es sei unter Anderen die Rede gewesen.
ex gerade darnied e habe entschließen können. sulatösbericht aus Ostasien fordere auf, schon aus I : ionin e zurihten und die Handelsmarine zu stärken. Es heiße hald man das aber wolle, greß das Geschrei nah Sparja Quengeleien und Parteikämpfe.“ sa Konsul, nicht von ver Fortschrittspartei in dern von den amerikanischen Politikern.
fi 1] marine um 89 Dampser vermehrt ;
den Verkehr
Dampfervorlage auf,
Staate gute
auh von
Sparsamkeit und erneuerten
mit Amerika hâtten
geno niht um bloße Rechnungs-, fragen handele. Der Reichstag müsse hen Mitbürger fih auch ch nah alter deutschec Sitte einrihteten, aus Deutschland bezögen. größerung des Exports, werde die Dampfersub erster Linie beitragen. Der Handel werde der deutf dann ebenso solgen, wie er der englischen gefolgt Flagge sei für die Deutschen im Vaterlandes; was das bedeute, tönne urtheilen, da er lange im Auslande gelebt habe. erfreulichste Erscheinung in der Fegttzeit, daß in G Vorlage, nahdem man sich | verzehrt habe, endli einmal wieder eine natioral das Haus herantrete, habe. Es handele sich um Sinnes. Daß freilih die Herren von feinen nationalen Sinn hätten, das habe er nur gesunden.
Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, redners, die Regierung zu unterstüßen, als das Maß seiner Kräfte gewesen.
fondern um wirklihe Na
die Bethätigung des
sei offe
Menn der Vorredner wirklich an den Zusamm
Fortschrittspartei glaube,
Viel u kräftig. einex Verminderung der fo darüber werde wohl
sei dem Vorredner Beeinflussungen zu Mandate geführt hätten, Wahlprotesten zu reden sein. würde von den Konservativen überhaupt Niemand i tag gekommen sein, am wenigsten der Vorredner. inneren Gründen nah dem Ergebniß sammengebrochen sei, Sozialpolitik des Kanzlers.
hätten stärker sozialistisch als
gewählt
Gerlich erklärte, die Fortschrittspartei trete obwohl ihr
dieser Vorlage im Frühjahre den Wahlen haupt-
Erfahrungen
Die amerikanishe Handelsmarine liege er, weil man sich dort nicht zu Subven- Ein amerikanischer Kon- die amerikanische Regierung tationalstolz subventionirte Dampferlinien ein-
dann erhöben die Demagogen im Kon-
Das sage ein amerikanischer Deutschland, son- In drei Jahren habe ch in Folge der Dampfersubventionen die franzöfische Handels-
zwei neue Compagnien für sich in Frankreich gebildet, und ihre Berichte lauteten fortlaufend günstig. Auch der franzö: sishe Seehandel habe dementsprechend einen enormen Aufshwung nmen. Gerade an Frankreich könne man sehen, daß es sich hier
dahin streben, daß die deut- im Ausland als Deutsche fühlten, ihre Bedürfnisse Dazu, und somit auch zur Ver-
Auslande das Symbol ihres er sehr wohl dbe-
seit langer Zeit in innerem Hader die zum nationalen Herzen gesprochen
der Fortschrittspartei
die Absicht des Vor-
? Der Vorredner meine, die Forischrittspartei sei bei den Wahlen zusammengebrochen.
E was rege der Reichskanzler und der Vorredner selbst sich denn so über die gegenwärtige Zusammen-
sehung des Reichstages auf ? Umgekehrt, die freisinnige Partei Welche
Unter gleihen Verhältnissen
der Wahlen etwas zu- so sei es das Sozialistengeses und die Gerade die Jndustriegegenden früher.
sie damit etwa ihre | funden wollen? Der ort. dem Hause über den nationalen zu halten; verdanke derselbe do Kandidaten. Daß de einige hundert St freisinnige Kandidat erhalten Aufstellung eines besonderen didaten gewesen. Des
polnischen Wahlgange q Hatten
Amerika
welches durhaus nichts
Ausführungen des Abg. nur in allgemeinen Wendungen Da: S0: halten werden können. sih auf Fraktionsbeschlüsse deshalb hätte es dem
statt der allgemeinen Ausfälle gege die Sache fange nachgerade an, weilig zu werden — zu machen, rungen Bambergers einzugehen. sih darauf, daß man früher auf bahnen auch nicht gerechnet
führungen habe der Kanzler
Jahres gemacht. Der Reichskar 0b « eut eine neue Dampfkraft Seedampfschiffe habe man
das sei die Frage, ob dur die
die alten
tionalitäts-
vention in | Reichskanzler habe von
chen Flagge et DIe Nicht blos von auch davon
Der
Stück gehört. Bamberger, sondern an dexr Subvention Bahnen pe für ihre Bahnen und das eich Subvention gezahlt hätten. Das allerdings nur soweit in Frage, Gotthardbahn die wirthschaftliche
Es sei die estalt dieser
e Frage an
nationalen
Schweiz ausbrechen sollte. Der
{hon zu oft
ständig hebe. Der Anschlag der Gegentheil. Gerade weil die na nahmen nit vorhanden sei, ers Gerade die neue Zollpolitik habe
nbax größer
enbruch der
möchte. Wortes „Defizit“. Der zum Sprachmeister aus. Gebrauch des Wortes
Neichskc
äußeren rts{hrittlichen noch bei den
7444
Verbot des Wortes „Desizil“ es habe. Allerdings sei ein Defizit von Obstruktionspolitik sprechen, Steuern bewilligt worden seien ? Steuern bewilligt worden, ob nicht al3dann die wären, so daß auch
n den Reichs- Wenn aus
Hätten
Vorliebe * für die Dampfersubvention be- Vorredner am wenigsten fei berufen, Standpunkt einen Vortrag
sammenhalten aller Deutschen in der Stichwahl
Vorredners weiter nichts als ein Kunstprodukt des Nationaliiberaliëmus, für Dampfersubventionen Der Reichskanzler habe, statt auf die sahlichen und nüchternen Bamberger irgendwie einzugehen, ih bewegt ; ebenso gut in Bezug auf jede überseeische Beförderung gKe- Nirgend habe der Abg. Bamberger und Fraktionstaktik berufen, und Reichskanzler
in der Wiederholung lang- auf die sahlichen Ausfüh-
{chon
mungen nicht die vorhandene und künftige Entwicelung der Seedawpsschifsahrt mehr geschädigt als gefördert werde. den Ausführungen des berger über die Gotthardbahn irrthümlicherweise nur ein kleines
militärishen Jnteressen habe
Gotthardbahn funiär interessirt seien und deshalb auch die Staaten
Verbindung mit Ftalien offen bleibe, wenn auch ein Krieg mit einem Nachbarlande
Reichskanzler meine, daß sich seit der neuen Wirthschastspolitik die Verhältnisse in Deutsch- land exfreulih gebessert hätten und daß der Jmport sich be-
geschädigt, daß die Daupfersubvention, _wen erwarteten Nußen bringen sollie, es niht aufzuwiegen ver: Der Reichskanzler protestire gegen den Gebrauch des
Früher habe der Kanzler nur den
„deutsch-freisinnig“
diesem Fall sei es ihm übrigens passirt, daß er nah dem 2
so wäre es auch noch zweifelhaft, Ausegaben noch weiter gesteigert worden niht mehr Geld vorhanden wäre. Die
Hauptobstruktion habe das Tabackmonopol betroffen. Als der Kanzler von Obstruktionspolitik gesprochen habe, habe die Nechte gerufen : sehr richtig! Sei der Neczten jeßt leid geworden, gegen das Tabackmonopol gestimmt zu haben? Ec bitte, sich dar- über vor dem Lande deutlich auszusprehen. Gerade weil diese neuen Subventionen nur aus erhöhten Matrikularbeiträgen oder aus neuen Steuern gedeckt werden müßten, und au diese Deckung dur neue Steuern zur Schädigung von Handel und Gewerbe gereichen werde, sei das Haus um fo mehr ver- pflichtet, zu prüfen, ob die Ausgabe eine nüßliche sei und ob der Nutzen neue Steuern rechtfertige.
Die Diskussion wurde geschlossen.
Es folgte eine Reihe persönlicher Bemerkungen :
Der Abg. Wörmann bemerkte, der Abg. Bamberger habe ihm cine Schrift vorgehalten, die im Fahre 1881 von einer Anzahl Hamburgischer Rheder ausgegangen sei. Er habe die Unterschrift feiner Firma auf dieser Schrift selbst gezeichnet. Der Abg. Bamberger habe aber darauf verzichtet, die Schrift wohl angestanden, | vorzulesen und die Gründe, die darin enthalten seien, n das Fraktionswesen — mitzutheilen. Es habe si damals darum gehandelt, ob es nöthig sei, eine Subvention in der Art zu bewilligen, wie sie damals in Frankreich bewilligt gewesen sei. Nach dem französischen Geseh soiten die Dampfschiffe nah der von ihnen zurüdgelegten Meilenzahl Prämien bekommen. Das sei ganz ctwas anderes, wie die heutige Vorlage. Heut handele es fich um Leistung und Gegenleistung; darum, daß ein ganz be- stimmter Zweckck von der Regierung ausgesprochen werde, und ob es werth sei, von Seiten des Reichs hierfür eine folche Summe zu zahlen. Um Uebrigen würde er fih niht shämen, es zu sagen, wenn er in den drei Jahren seine Ansichten ge- ändert hätte. Jeder Mensh könne lernen, und das schade demselben gar nichts.
Der Abg. Dr. Bamberger erklärte, der Vorredner habe nichts von dem ershüttert, was er gesagt habe. Die erwähnte Schrift (Redner verlas den betreffenden Paf}us) spreche sich ganz prinzipiell gegen jede staatlihe Subvention aus.
Der Abg. Wörmann betonte, heute handele es sich aber gar niht um Unterstüßung. Das sei das Wort, womit man von der linken Seite die Sache verdrehe. Es handele sich um Leistung und Gegenleistung.
Der Abg. Nichter (Hagen) bemerkte, dasür also, daß auf den Schiffen auch ein kleiner Postsa befördert werde, wolle man die zu bewilligenden Millionen als Gegenleistung ansehen ! Durch diese Hinterthür s{chlüpfe der Abg. Wörmann durch, um zu maskiren, daß er sich zum Reichskanzler bekehrt habe. Er sei übrigens nicht der erste Hanseat, dem das passive, der Abg. Mosle sei dem Abg. Wörmann darin schon vorangegangen.
Der Abg. Frhr. von Huene erklärte es sür eine ungehörige Jnsinuation, wenn der Abg. Wörmann vorhin gesagt habe, er hätte den Appell an den Patriotismus, der in der Vorlage liege, bespöttellt. Er versiehe unter Patriotismus Opfer bringen und nicht Wohlthaten empfangen.
Der Ava. Wörmann hemerkte, den Ausdruck „bespötteln“ habe er nicht in dem Sinne gemeint, wie es dem Abg. von Huene erschienen sei. Sollte er den Ausdruck in der Weise gebraucht haben, so bitte er deshalb um Entschuldigung.
Die Vorlage wurde hierauf einer Kommission von 21 Mit- gliedern überwiesen.
Zu Mitgliedern der Reichsshulden-Kommission wurden durch Akklamation die Abgg. Pr. Hammacher, Kochann, v0! Busse, Letocha, von Bunsen und Meyer (Hal!e) gewählt.
Hierauf vertagte sich das Haus um 43/, Uhr auf Mitt- woch 12 Uhr.
Wahl nur dem Zu- gegen einen im ersten
seine
r Vorredner immen mehr als der habe, su Folge der nationalliberalen Kan- Wahl sei daher
beweise.
seine Rede hâtte
Der Reichskanzler beruse die Rentabilität der Eisen- habe. Auch diese Aus- hon im Juni dieses izler thue gerade, als erfunden werden solle. IANO, Und. nur neue Form von Unternch-
Der Abg. Bam-
ausführlich gesprochen, daß die deutschen
für die clsässishen Bahnen militärische Interesse komme als Deutschland durch die
der
Bolleinnahmen beweise das türliche Stéigerung dex Ein- eine das Defizit so bedeutend. das überseeishe Geschäft so ! felbst wenn sie den
inzler bilde sich immer mehr
verboten. Jn selbst wiederholt gebraucht vorhanden. Wie könne man nachdem 129 Millionen neuer
Wären noch mehr neue
M
| Inserate für den Deutschen Reichs8- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hanktel8- register nimmt an: die Königliche Expedition
des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzrigerz: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr, 36 4 Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[39138] Aufgebot.
Das Sparkassenbuch der städtishen Sparkasse zu Brieg Nr. 13 089 über 660 4, ausgefertigt für den Zimmerpolier Gottlob Galle, ist angeblih durch Brand vernihtet worden und soll auf den Antrag des Letzteren als Eigentbümer zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortifirt werden.
Es wird daher der Inhaber dieses Buches auf- gefordert, svätestens im Aufgebotstermine
den 27. März 1885, Vormittags 95 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgericht, Lindenstraße Nr. 40, seine Rechte anzumelden und das Bu vor- zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben érfolgen wird.
Brieg, den 2. August 1884.
Königliches Amtsgericht. I1, Neukirchner.
[39144] Aufgebot. Die Handelsgesellschaft Deichmann & Comp. in Cöln a. Rh. hat das Aufgebot der nahhverzeichneten 5 Wechsel, nämlich:
1) Tratte vom 12. März. 1884, von Wilhelm Engel zu Berlèn an eigne Ordre auf Ernst Schulz in Annaberg gezogen, an die Antragstellerit! girirt, am 1. Juni 1884 fällig, über 254 M 16 S, Tratte vom 31. März 4884, von Fr. Kü.ttner in Bucholz an eigne Ordre auf Karl Neuv'ert in Buchholz gezogen, an die Antragsteller in irirt, am 1. Juni 1884 fällig, über 200 A, Lrxratte vom 8. Februar 1884, von Fr. Küttner in Sehma an eigne Ordre auf Eduard Heß in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt, am 2. Juni 1884 fällig, über 350 A, 4) Tratte vom 21. März 1884 von Wilh. Engel
2)
3)
n A E E E
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Oeffentliche
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete,
Verloosung, Amortisation , Zinszahlung n. 8. w. von öffentlichen Papieren.
L 2. 3. r 4.
ES
in Berlin an eigne Ordre auf Gustav. Stoll- berg in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt, am letzten Juni 1884 fällig, über 200 M, Tratte vom 5. April 1884, von Fr. Küttner in Sehma an eigne Ordre auf Karl Weber in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt, am 8. Junt 1884 fällig, über 800 M, beantragt. Der Inhaber oder die Inhaber der Ur- funden werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 12. März 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, NVerhandlungsjaal Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine oder ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Annaberg, den 16. August 1884.
Königlih Sächs. Amtsgericht. Franz.
(AROLEI Aufgebot.
Das Sparkassenbuch der städtishen Sparkasse zu Münsterberg Nr. 5405 über 318 f 56 -§, auêge- fertigt für Herrmann Moese aus Weigel sdorf, Kreis Reichenbach i. Schl. ift angeblich verlorèn gegangen und soll auf Antrag des Eigenthümers, Herrmann Meoese, zum Zweck der neuen Ausfertigung-amortisirt iverden.
Es wird daher der Inhaber dieses Buches aufge- fordert, spätestens im Aufgebotstermin
den 24. April 1885, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht, Zimmer* 24, seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widri- Sens die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Münsterberg, den 29. September 1884. Königliches Amtsgericht.
[39145]
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des
„Juvalivendauk“, Rudolf Mofffsse, Haaseufsteiu
& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttuer & Wintce, sowie alle übrigeu größeren Aunoncen - Bureaux.
. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. } Verschiedene Bekanntmachungen. . Literarische Anzeigen, 8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen“ 9, Familien-Nachrichten. beilage.
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Tischlermeister Pose, früher zu Deutsche Jamke, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Zahlung von — 78 M4 15 Z— sür Waaren, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbtéstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Loewen auf den 27. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Locwen, den 25. November 1884.
gez. Jacobi, ‘ Geri{hts\chreiber des Königlichen Amts3gerichts.
Aufgebot. gegen den
Nuf Antrag der CGhefrau des Arbeitsmanns Wil- helm Jacobs, Elisabeth, geb. Heidmann, zur Zeit in Gardelegen, wird deren Chemann, Arbeiter Wilhelm Jacobs, welcher im Jahre 1871 seinen Wohnort Breitenfeld bei Cloeßze verlassen hat, ohne daß seit- dem Nachrichten ron ihm eingegangen sind, aufge- fordert, sh svätestens im Aufgebotéêtermine den 25. Juni 1885, Vormittags 92 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, andern- falls er für todt erklärt werden wird. Cloeyte, den 21. August 1884. Königliches Amtsgericht. : [54084] Oeffentliche Zustellung. : Maria Jacob, geb. Weber, in HÖdernheim bei Alzey wohnhaft, vertreten dur Rechtsanwalt Hille- brand zu Mainz, klagt gegen ihren Chemann Phi- lipp Jacob I1., Ackersmann, früher in Odernheim wohnhaft, dermalen ohne bekannten Aufenthalt, wegen böslihen Verlassens, mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe der Parteien und Verurtheilung des Beklagten in die Kosten, und ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Civilklammer des Großherzog- lien Landgerihts zu Mainz auf den 7. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Moyat, Gerichts\{reiber des Großherzoglichen Landgerichts.
[54085] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Arbeiter Pauline Müller, geb. Hubert, zu Sarne, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. von Plucinski in Lissa i. P., klagt gegen den Arbeiter Franz Müller unbekannten Aufenthalts auf Ghescheidung wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein \{chuldigen Theil zu erklären, ihm auch die Prozeßkosten zur Last zu legen, und ladet den Be- agten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die I. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Lissa, Provinz Posen, auf den 9. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Karpinski, Geritsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[540781] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 30227. Die Firma Schäfer und Frommherz in Vaihingen, als Rechtsnachfolgerin des Bäckers August Borg zu Pforzheim, vertreten durch den
[54071] Rechtsanwalt Dufner daselbst, klagt gegen den Kauf-
Der Kaufmaun Carl Schwarzer zu Loewen, ver-
Laschins ky.
treten dur den Rechtsanwalt Loewy daselbst, klagt