1884 / 286 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

ziger Jahre nach Amerika ausgewandert und ist von dem Ersteren seit 1853, von dem Leßteren seit 1855 also über 25 Jahre keine Nachricht mehr ge- kommen.

Denselben is aus dem Nachlaß ihres Vaters Ver- mögen zugefallen, das kuratorish verwaltet wird und für Georg Joseph Heußlein 4851 4 37 Z und für Friedrich Karl Heußlein 7565 H 25 - beträgt.

Auf Antrag der nächsten geseßlichen Erben der oben Genannten, nämli: S :

1) des Georg Martin Heußlein von Dieburg,

9) des Anton Heußlein von Vendersheim,

3) der Elisabetha Heußlein in Brüffel,

4) des Karl Heinri Heußlein von Darmstadt,

5) der Barbara Herdt, Wittwe von da, werden dieselben, bezw. deren Rebtsnacfolger, auf- gefordert, sid spätestens im Termin, am

Dienstag, den 27. Januar 1885, Vormittags D anzumelden und etwaige Ansprüche an die fr. Ver- mögensmassen geltend zu machen, widrigenfalls die genannten Georg Joseph und Friedrich Karl Heuß- lein für todt erklärt und den Antragstellern die qu. Naclaßmassen gegen Kaution überlassen werden resp. ihnen der Genuß derselben zugewiesen wird.

Groß-Umstadt, den 28. November 1884.

Großberzoglih Hessisches Amtsgericht. Beer.

[54438] O

In Sachen der Vormundschaft für das minder- jährige Kind der Catharine Kattenhorn in Voller- sode gegen den Lehrer Marx, früher in Vollersode, jeßt in Amerika, wegen Alimente, hat der klägerische NVormund um Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung gebeten und den Beklagten hierzu geladen. Zugleich if beantragt, den Be- flagten zu verurtheilen, an Unterhaltungsgeldern für die ersten beiden Lebensjahre des Kindes je 60 M und für die folgenden bis zum vollendeten 14. Lebens- jahre je 45 # in vierteljährlichen Raten pränu- merando zu zahlen und die Kosten des Rechtsftreits zu tragen. ) i

Der Beklagte, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hat zu dem auf

Sonnabend, den 31. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten Termine zur mündlichen Verhandlung zu erscheinen, Osterholz, den 26. November 1884. Königliches Amtsgericht. T. gez. Meyer. Ausgefertigt: (1, 8) Dietrich, als Gerichts\hreiber Königl. Amtsgerichts. [54410] Großh. Amtsgericht Lörrath, :

Nr. 17819. Johann Gettelinger von Wel, zuleßt in Mappach, hat sich im Jahre 1875 von seinem Heimathsorte entfernt und ist seitdem keine Nachricht mehr von ihm eingetroffen. Derselbe wird aufgefordert, binnen Jahresfrist Nachricht hierher zu geben, widrigens er für verschollen erklärt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen nächsten Erben in fürsforglichen Besiß gegeben würde.

Lörrach, den 28. November 1884,

gez. Lau ck.

NVorstehende Ausfertigung als mit der Urschrift wörtlich gleiclautend beurkundet der Gerichtsschreiber Appel.

[54429]

Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nach- laßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am 3. Mai 1884 zu Berlin verstorbenen Wäschereibesißers August Rokert Georg Bimmel if durch das am 11. No- vember 1884 verkündigte Ausschlußurtheil beendigt worden.

Berlin, den 26. November 1884.

Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. [54433] Im Namen des Königs! Verkündet am 20. November 1884, Drunkemölle, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag: :

1) der Wittwe Schuhmacher Bernard Zurgeißel zu Vellern, 2) des Wirths Everhard Drees daselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oelde durch den Gerichts-Assessor Raestrup für s C s QUIT Das Hypothekendokument vom 10. s 1857

über den im Grundbuche von Vellern Band I. Blatt 64 und Blatt 78 Abtheilung I1II. unter Nr. 8 resp. 5 eingetragenen rückständigen Kaufpreis von 100 Thalern für den Hofrath Franz Joseph Katen- berger zu Warendorf auf Grund des Kaufvertrages vom 14, Oktober 1831 zu Lasten des Besitzers der Häuser Nr. 6 und 16 zu Vellern wird für kraftlos erklärt, auch werden die im Aufgebotstermine Aus- gebliebenen mit ihren Ansprüchen an der vorgedachten Poft ausge\sch{lofsen. :

Die Kosten haben Antragsteller zu tragen. [54431] Erkeuntuiß.

Zm Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot eingetragener Forderungen F. Nr. 2—84 hat das Königl. Amts- geriht zu Allenstein durch den Amtsgerichts-Rath

Neumann für Recht erkannt: 1) daß die unbekannten Berechtigten der na{h- stehend bezeichnetei Hypothekenpost : „46 Thlr. 24 Sgr. 54 Pf. Mutter-Erbgelder der vier Geschwister Johann, Peter, Andreas und Getrude Kiwitt, à 5°%/69 verzinslich, auf Grund des Anna Kiwitt’shen Erbrezesses vom 12. November 1828, konfirmirt den 4. Januar 1829 zufolge Verfügung vom 4. März 1834 im Grundbuche Woritten Nr. 14 Abthl. III. Nr. 2 unter Bildung eines Hypotheken-Dokuments eingetragen,“ : mit ihren Ansprüchen auf diese Post auszuschließen, 2) daß die Koften des Aufgebotsverfahrens den Antragstellern aufzuerlegen. Allenstein, den 27. November 1884. Königliches Amtsgericht. II.

[54432] Zm Namen des Königs!

Verkündet am 20. November 1884, Drunkemölle, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Rechtsanwalts Middendorf in Oelde, als Vertreter des Colons J. Paul ges

nant Wittrock, zu Göttingen, Kirchspiels Liesborn,

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oelde durch den Gerichts-Afffefjor Raestrup für Recht:

1) Das über die im Grundbuche von Liesborn Band IX. Blatt 47 in Abtheilung IT1. unter Nr. 1 für den Johann Heinri Wittrock eingetragene Ab- findung von 200 Thalern nebst 1 Pferd, 2 Küben, 2 Rindern und dem üblichen Brautwagen nah Maß- gabe des Vertrages vom 24. April 1818 zu Lasten des Besitzers des Wittrock’s{hen Colonats gebildete Hypothekendokument vom 18. August 1827 wird für kraftlos erklärt, auch werden die im beutigen Ter- mine Ausgebliebenen mit ihren Ansprüchen an die vorgedachte Post ausges{chlof}sen ;

2) das Hypothekendokument vom 8. Januar 1849 über die daselbs in Abtheilung Ill. unter Nr. 2 ursprünglich in Band I. Blatt 96 des .Grundbuchs von Liesborn in Abtheilung II1. unter Nr. 6 für den Landwirth Bernard Henkelmann genannt Hefsel- mann eingetragene Darlehnspost von 850 Thalern aus der Obligation vom 5. Dezember 1848 zu Lasten des Besitzers des Paul to Bestens Kottens wird für kraftlos erflärt.

Die Kosten des Verfahrens hat Antragsteller zu tragen.

[54478] Jm Namen des Königs! f

Auf Antrag des Kaufmanns Wolf Nehab zu Lifsa im Reg.-Bez. Posen, vertreten durch Herrn Rechts- anwalt Dr. Lindheimer von hier, erkennt das König- lihe Amtsgericht zu Frankfurt a. M.

für Recht : : ,

Die von der Frankfurter Lebensversicberungégesell- chaft dahier am 27, Dezember 1867 unter der Nummer 3026 F. Nr. 9481 dem Kaufmann Wolf Nehab zu Lissa über die Versicherung einer Summe von Eintausend Thalern ertheilte Police wird für fraftlos erflärt.

Frankfurt a. M,, den 21. November 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Jm Namen des Königs !

Verkündet am 15. November 1884, Gürtler, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Königlichen Hauptzollamts zu Myslowit und des Halbbauers Paul Wiera aus Czwikliz, als Vormundes des Halbbauersohnes Stephan Weszka, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Pleß O./S., durch dcn Amtsrichter Velthusen

für Recht : f

1) Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse zu Pleß Nr. 3000 über 10440 #, ausgefertigt für den Knecht Franz Wanoth zu Groß-Chelm,

9) das Sparkasserbuch der Kreissparkasse zu Pleß Nr. 3034 über 10,89 4, ausgefertigt für den Halbbauers\sohn Stephan Weszka zu Czwiklit,

werden für kraftlos erklärt. gez. Velthusen.

Vorstehendes Aus\{chlußurtheil wird hiermit aus- gefertigt.

Pleß O./S., den 25, November 1884,

S) Ul, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[54430] Bekanntmachung.

Die Hypothekenurkunden über die auf dem Grund- Aück der Gottlob und Pauline Wenzel’schen Cheleute Nr. 14 Goy in der dritten Abtheilung des Grund- buhblattes unter Nr. 2 und 4 für Carl Friedrich Koenig eingetragenen Hypotheken von beziehungsweise \echs und fünfzig Thalern zwanzig Silbergroschen 17 Pfennig und einhundert und zwei Thalern fühnf- zehn Silbergroshen werden für kraftlos erklärt.

Ohlau, den 28. November 1884.

Königliches Amtsgericht.

[54436] Oeffentliche Zustellung.

Der zu Cöln wohnende Megtgermeister Paul Lummerzheim, vertreten durch Rechtsanwalt Stupp zu Cöln, klagt gegen den Meßgermeister und Vik- tualienhändler B. Seiler, früher zu Alfortville, rue veron 133 bei Paris, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufentholttort, wegen eines von dem Beklagten dem Kläger {chuldenden Saldos für geliefert erhal- tenes Fleish, mit dem Antrage auf koftenfällige Verurtheilung . des Beklagten zur Zahlung von 3100 40 S, nebst 69/6 Zinsen scit dem 25. April 1884, und das Urtheil eventuell gegen Sicherheits- leistung für vorläuflg vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die zweite Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf

den 6. Februar 1885, Nachmittags 4 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwede der öffentlihwen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht. «

Cöln, den 26. November 1884,

Dreßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[54437] Oeffentliche Zustellung.

Die zu Eibenstock i. S. bestehende Handlung sub Firma C. & R. Tutscherer, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Mathias, klagt gegen den früher zu Crefeld, jeßt unbekannt wo? wohnenden Kauf- mann Heinrich Klinge, Beklagten, aus zwei Wechsel- accepten vom 1. September 1881 über 300 (4 und vom 2. Dezember 1881 über 293 #4 93 „Z, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 603 4 3 H, nebst 6%/ Zinsen von 300 M seit dem 30, November 1881, von 293 M 93 S seit dem 31. Dezember 1881 und des Restes ad 9 M 10 K vom Tage der Zustellung der Klage und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits, sowie auf vorläufige Vollstreckbarerklärung des Ur- theils und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die Königliche

[54435]

Kammer für Handelssachen zu Crefeld auf

Donnerstag, den 29. Januar 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gnshoff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [54444] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Crone & Höfer in Löbtau bei Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Ebert in Dresden, klagt gegen den Kaufmann Otto Haustein, früher in Dresden, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus Kaufverträgen über am 22. Juli und 30. August

1884 gelieferten Sprit, mit dem Antrage, den Be- klagten kostenpflichtig zur Bezahlung von 94 M 50 A nebst 69% Zinsen und zwar von 49 M seit dem 22. Juli uind von 45 50 § seit dem 30. August 1884 zu verurtheilen, dieses Urtheil auch für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königliche Amtsgeriht zu Dresden, Landhausstraße 11 I. links, auf

den 26. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dresden, den 2. Dezember 1884.

Held, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[54447] Oeffentliche Zusiellung. _

Die Ehefrau des Bergmanns Wilhelm Schebbeck, Amalie, geb. Romberg, zu Laer, vertreten durch den Fustizrath Düeëberg zu Bochum, klagt gegen ihren genannten, seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannten Ehemann, wegen Ehebruch8s, Miß- bandlung und böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Trennung der Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Essen auf ;

den 27. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Essen, den 27. November 1884.

Hirs,

Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.

wird

[54451]

In Sachen der Ehefrau Bauunternehmer Eduard Gärtner, Helene, geb. Schiebold, zu Oberhausen, Klägerin und Berufungékiägerin, vertreten dur den Justiz-Rath Scheele in Hamm, wider ihren Che- mann, unbekannten Aufenthalts, Beklagten und Be- rufungsbetlagten, wegen Ehescheidung,

wird Beklagter, nachdem Klägerin den ihr durch das am 21. Juni 1884 verkündete Urtheil auferleg- ten Eid geleistet hat, zur weiteren Verhandlung über den Antrag der Klägerin,

„das unter den Parteien bestehende Band der Che zu trennen 1nd den Beklagten für den allein \{buldigen Theil zu erklären“, vor den I. Civilsenat des Königlichen Ober-Landes- geribts zu Hamm auf den 4, Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen, geladen. Hamm, den 27, November 1884. Schröder, Gerichtsschreiber des I. Civilsenats Königlichen Ober-Landesgerichts.

[54443) Oeffentliche Zustellung. i

Die Firma Doß & Daner zu Frankfurt a. M., vertreten durch Rechtsanwalt Senn in Hechingen, flagt gegen den Schuhfabrikanten Leopold Mayer, zuletzt in Hechingen wohnhaft, jeßt mit unbekanntem Aufenthalt in Amerika abweser.d, wegen Forderung für käuflich bezogene Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Bekl?gten zur Zahlung von Zwei- hundert Mark nebst Kosten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hechingen auf

deu 18, Februar 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemacht.

Hechingen, dcn 22, November 1884,

Vitalowißt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[54476] Oeffentliche Zustellung.

Der Schristseßer Julius Hils zu Karlsruhe, ver- treten durch MRechisanwalt Süpfle von da, klagte gegen seine GChefrau Wilhelmine, geborene Gerspach, leßtmals in Straßburg, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, wegen Ehebruchs und grober Ver- unglimpsung, mit dem Antrage auf Ausspruch der Ehescheidung und ladet nun die Beklagte, welche sich seit Erhebung der Kloge an unbekannte Orte entfernt hat, zur mündlihen Verhandlung des Rechtéstreits vor die I. Civilkammer des Großherzog- lichen Landgerichts zu Karlsruhe auf

Dienstag, den 27. Januar 1885, Vormittags 85 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen ZustelUung wicd dieser Auszug der Klage vom 31. März d. J. bekannt ge- macht.

Karlsruhe, den 28, November 1884,

Amann, i Gerichts\chreiber des Großherzoglichen Landgerichts. [54439] Oeffentliche Zustellung.

Die Eheleute Theobald Zehr, Holzshuhmacher, und Charlotte Reutenauer in Struth, klagen gegen 1) den Müller Samuel Zehr zu Donnenbachermühle, Gemeinde Struth, 2) den Bäcker Nicolaus Zehr aus Struth, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Forderung, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 58,60 4, geschuldet auf Grund einer vor Notar Adam in Lüyzelstein am 31. Juli 1884 errich- teten Urkunde, nebst Zinsen vom Klagetage an, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver-

handlung des Rechtsftreits vor das Kaiserliche Amts- |

gericht zu Lühelstein auf Dienstag, den 20. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht. (L. 8) (Unterschrift), Gerichtsschreiber des Kaiserlihen Amtsgerichts.

[54452] Oeffentliche Zustellung.

Der K. Waldaufseher Carl Göß in Kellmünz, vertreten durch den Rechtsanwalt Rumbucher in Memmingen, hat gegen seine Ehefrau Fran- ziska Göß, geborene Praetorius, von Kellmünz, nun unbekannten Aufenthalts, unterm 28. November 1884 Klage mit der Bitte erhoben :

Das K. Landgericht Memmingen wolle Urtheil dahin erlafsen :

1) die Ebe der Streitstheile werde aus alleint-

gem Verschulden der Beklagten Franziska Göß dem Bande nach getrennt,

2) die Beklagte habe die Kosten des Rehts- streites zu tragen, und ladet die Beklagte Franziska Göß zur münd- lichen Verhandlung der Sache vor die Civilkammer des K. Landgerichts Memmingen auf Samstag, den 28. Februar 1885, Vormittags 8è¿ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerite zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Dieser Auszug der Klage wird hiermit zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung bekannt gegeben. Memmingen, am 1. Dezember 1884, Gerichtsschreiberei Kgl. Landgerib1s Memmingen, Der Kgl. Ober-Sekretär: (L, D) Hintermayr. [54474]

Oeffentliche Zustellung.

In Sacben des Georg Senfter, Chininfabrikant in Oppenheim, betreibender Theil, gegen

1) Elisabetha, geb. Witterstädter, ohne Gewerbe Wittwe des Kaufmanns Wilhelm Schüler, sie zuletzt in Oppenheim wohnhaft, jeßt unbekannten Aufent- halts, eigenen Namens und als Vormünderin ihrer Tochter Marie Schüler , diese als einzige Erbin ihres Vaters,

2) Georg Conrad Witterstädter IT., Privatmann und dessen Ehefrau Elisabetha, geb. Eicber, Beide früher in Oppenheim, jeßt unbekannten Aufenthalts, Solidars{uldner wegen Zwangévollstreckung in das unbewegliche Vermögen —,

wurde durch Beschluß des Gr. Amtsgerichts Oppenheim vom Heutigen die Zwangsvolistreckung angeordnet und Termin zur Verhandlung über die für das Verfahren erheblichen thatsächlichen und rechtlihen Verhältnisse, insbesondere über Eigen- thums- und Besitzverhältnisse, Belastungen, Ver- pachtungen und Vermiethungen, Zeit, Ort und Be- dingungen der Versteigerung anberaumt auf

Montag, den 12. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, wgs Sitzungssaale des Gr. Amtsgerichts Oppen- eim.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Scbuldner wird dieser Auszug bekannt gemacht.

Oppenheim, den 1. e 1884,

Hülfs- Gerichts\hreiber des Gr. Amtsgerichts.

[54440] Oeffentliche Zustellung.

Durch Beschluß des K. Amtsgerichts zu Oltter- berg vom Heutigen wurde auf Antrag von Ges \châftsmann Graf daselbst als Bevollmächtigter von Peter Schaefer 11, Ackerer und Krämer in Morbach, die offentliche Zustellung folgender Aktenstücke an nachgenannte Eheleute Lanzer bewilligt :

I, Spezial-Vollmacht, ausgestellt zu Morbach am 24. d. M. durch gedachten Schaefer auf Graf;

I. Ausfertigung einer Obligationsurkunde des Kgl. Notars Theobald in Wolfftein vom 11. Oktober 1881, inhaltlich deren die Eheleute Johannes Lanzer xx., Musiker, und Katharina Holz, gewerblos, Beide früher in Morbach wohnhaft, 3+ Z. ohne beïannten Aufenthaltsort ab- wesend, unter gleichzeitiger Verpfändung ihres zu Morbach gelegenen Wohnhauses mit Zugehör, \o- lidarish bekennen, an genannten Schaefer für Waaren 2X. 2. zusammen 193 4 91 F schuldig zu sein, zahlbar nach einer vierteljährigen, jedem Theile frei- stehenden Aufkündigung mit Zinsen vom 11. Ok- fober 1881 an, bezw. mit Verzugszinsen —-- alles zu 69/9 —. Diese Ausfertigung ift für die bis 20. No- vember abhin berechneten fälligen Zinsen und Ver- zugszinsen ad 24 4 10 „#4 mit der Vollstreckungs- klausel gegen die Schuldner versehen ;

ITII, cine Kündigung mit Zahlungsaufforderung, d. d. Otterberg, den 25. November 1884, inhaltlich deren genannter Bevollmächtigter den Eheleuten Lanzer die obige Schuldsumme von 193 M 91 4 mit Zinsen zu 6 °%/% vom 20. November abhin zur Zahlung nach 3 Monaten von Zustellung dieses an kündigt und Letztere zugleih auffordert, die fälligen oben erwähnten Zinsen und Verzugszinsen mit 24 4. 10 H sofort zu bezahlen bei Vermeidung der Zwangévolistreckung.

Zum Zwecke der Zustellung dieser Aktenstücke an Cheleute Lanzer wird Gegenwärtiges bekannt ge- macht. e

Otterberg (Pfalz), den 29. November 1884,

Der Kgl. Amtsgerichts-Sekretär : Briglmayr.

R A F, [5445] Bekanntmachung.

Das Kgl. b. Landgericht Traunstein hat laut Be- \ckchlusses voin 27. November 1884 die öffentliche Zu- stellung der Klage der Taglöhnerseheleute Dionys und Therese Zierer in Geisenhausen, Gerichts Vils- biburg, gegen Alois Bichlmaier, vormals Oekonomie- verwalter in Neineck, Gerichts Wasserburg nun unbekannten Aufenthalts wegen Forderung an geordnet und ist zur Verhandlung der Klage im Ur- kundenprozesse die Sitzung der Il. Civilkammer ge- nannten Gerichts vom Donnerstag, 12, Februar 1885, Vorm. 85 Uhr, bestimmt. dia Klagsbitte ift auf Urtheilsfällung dahin ge- richtet:

1) der Beklagte is \{chuldig, an den Kläger 700 Æ Hauptsache nebft 5 9/9 Verzugszinsen hieraus von Michaeli (29, September) 1883 an zu bezahlen,

2) der Beklagte hat die Kosten des Streites zu tragen,

3) das Urtheil wird für vorläufig vollstreckbar erklärt.

In der Klage ist der Beklagte gleichzeitig aufge- fordert, rechtzeitig cinen am Site des Kgl. b. Land- gerihts Traunstein zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Traunstein, am 29. November 1884.

Gerichtsschreiberei des Kal. bayer. Landgerichts Traunstein. (L, S.) Der Kgl. Ober-Sekretär : Stadler.

[54448]

Die geschäftslose Ehefrau des Kaufmanns Hein- rih Trockels, Anna, geb. Schnauffer, zu Düsseldorf wohnend, hat gegen ihren genannten daselbst woh- nenden Ehemann bei der I. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Düsseldorf die Gütertrennungs- klage erhoben und ift hierzu Verhandlungstermin auf den 6. Februar 1885, Morgens 9 Uhr, bestimmt.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Steinhäufer.

in O S A enba a./M.

2BG-

voni 11. Januar 1876, und die im Pateutgescz,

; Fünfte Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember

De

1884,

Der Inhalt dieser Beilage, tn welcher auc die im §, 6 des Gesezes über den Markenscchzuu, vom 39. Novembec 1874, jowte die in dem Gesetz, betreffend da. Ucheberreht an Mustern nnd Modellen,

vom 25, Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht rcecven, erscheint au in cinem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 286;

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch aüe Post - Anstalten , für |

Berlin auch ‘dur die Königliche Expedition Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bree H E E aeeaiento

Vatente.

Vatent-Annuteldungen,.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- aenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gesc{hügt.

14882, ;

T. Sch. 3195. SVerslußeinrihtung für Schuhe, Hands&ube und dergl. Angnst Schüler und Wilkelm Kober & Co. in Subl i

IV. B. 5247. Koblcnwasserstoffbrenner für Lampen und Oefen. Charles Barton in Brandon, Grfs{ch. Warwick, Englandz Vertreter : J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerir, 124.

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für Sämereien. Hermann Theodor Entel,

in Firma H. Th. Entel in Sittau i. S G. 2884, TIranéportable Brauerei für Klein»

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SEIL. T. 1355. Apparat zum Vorwärmen und zum Reinigen von Speisewasser für Dampfkessel und andere Zwecke. Joseph Samuel Taylor und John Withinshaw, Beide in Bir- mingham, England; Vertreter: F. C. Glaser Königlicer Kommissionsraih in Berlin 8W., Lindenstr. Nr. 80,

XIV. F. 2160, Rundswbiebersteueruna. T. R. Frikart in Lille, Frankrei; Vertreter: Engen Gugel in Müngwen.

KKX. B. 5177. Seiten-Kuppelung für Eisen- bahnwagen. Camillo Braunanagel in Straßburg i. Elf.

«„ P. 2003. Signal-Apparat für Eisenbahn- züge zum Sianalisiren während der Fahrt. Marcus F. Parrish und Schuyler J. Munn in Niles, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

AXI. H. 4523. Neuerungen an MRegulatoren für eleftrise Bogenlampen. Hugo HWenne- berg und Richard 0. Lorenz in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- grägerftr. Ne. 131.

0. 3120. Neuerungen an Elektromotoren. Octavius Marek und Frederick Chees- wright in London; Vertreter: L, Putzrath in Berlin 8W,, Dessauerstr. 33.

P, 2188, Neuerung an Dynamo-elektrischen Masinen. Pfœifer & Gerhardt in Letpzig.

RKV. S. 2441, Neuerungen an Rundkulir- stühlen. Société Poron frères, fils et Hortier in Troyes, Aube, Frankreich ; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipztiaerstr. 124, °

XXVI. C. 1496. Elektrischer Gaszünder. Charles Leigh Clarke in GSalford, Man- chester; Vertreter: Brydges & Comp. in Ber-

__ lin 8W,, Königgräßerstraße 107.

AXXTUIL. L. 2841. Luftlissen mit \selbst- thätiger Aufblas-Vorribtung Leipziger Gummi Waaren- Fabrik, vorm. Julius Marx Heine & Co. in Leipzig.

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XXXIV. B. 5166. Apparat zum Herablafsen von Särzen. James Burns in Liverpool ; Vertreter: F. Edmund Thode & Kuoop in Dresden, Amalienfstr. 31.

«„ W. 4608. Gabel- und Messerpußmaschire. Albert Hannemann in Berlin N., Stettinerstr. 501,

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XXXVIL. A. 1131. Füllung aus zusammen- geseßten Korkftücken. Oscar Nicolas Amdré in Paris; Vertreter: ). Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

KXXVIIL. L. 2644, Korkens{neidmascine. John Listen in Glas8aowz; Vertreter: ba Co. in Berlin 8W., Königgräßer-

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eutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-

{ F aRESSe.

XLIX. B. 50288, des Kcropfscs an Messern, Meißeln, Beiteln u. trgl. i F. & H. Blasberg in Solingen. ; Hebelblehscheere mit Vorrichtung ! zum Auseizanderhalten dec beiden Schnitttheile i einer durchzus{neidenden Blechtafel. Heinrich | Schatz in W-ingarten, Württemberg. j L. E. 2150. Neucrung an Pianino-Mecbaniken;z j Zusaß zum Patent Nr. 29247. Wilbelm } Fiseher in Leipzig. j

e + 0438. Meuerung an Melodions; Zusaß j

zum Patent Nr. 27 005, Reinharät Metzner !

in Gera, Reuß j. L. |

LIL. B. 51639. Selbfstthätige Entspannunga des Unterfadens beim Entfernen des Arbeitsftückes. | J. B. &ühr in H:mburg. j

G. 2808, Combinirte Heilmann’swhe und Sciffc{ben-Stickmascine. Friedrich Albin Gräf in Piauen î. Voigtl.

LV. K. 3422. Neuerung an Holländern. J. P. Korsechilgen in Dorsten, Westfalen.

«„ K. 35150 WVerfahren zum Auslaugen von Holz vor dessen Umwandlung in Zellstoff. —- Dr. Otto Kohlrausech in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneiseaaustraße | Nr. 109/110,

LIX. M. 3483, STnjektor Stewart Macf«rlane is Driston, State of Pennsyl- vania, V. Sx. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47.

LXTV. Sch. 3201. Faßtüll- Controflapracat. H. Schaarwächter in Barmen-Ritter8- hausen.

LXLS. G. 2872. Tascbenmesser mit feststellbarer Klinge. F. C. Glaser, Königlicher Rom- missions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

K. 3725. Neuerung an Zuschlazscheeren. Jalius Krämer in Solingen.

LAK. M. 3431, EGrempel- und S({reibunter- a F. H. Markgraf in Königsberg t, Pu

LAAMUL. L. 2890, Abfeuerungsvorrichtung für Hinterladegeshüße; Zusaß zum Patent Nr. 28 437. Wilhelm Lorenz in Karlörube, Baden.

LXXVEZL. B. 5093. Stat-Ußr.. Ernst G. Babenzien in Berlin N,, Kaftanien-Alee 67,

LXAKKT, E. 1301. Befestigungsband für Kisten. Alexander #ilkan, Bernard Lande und Himan FranK in New - York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Poisdamer- ftraße 141.

Berlin, den 4. Dezember 1884,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

. Bersagung von Pateuten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebezen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KMISSS6.

XKXL. G. 2294. ElektrisGße Glühlichtlampe. Vom 28. Februar 1884.

XXIIL G. 2393, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstosfen mittelst der aus der Laurent- schen Nittronaphtalinsulfosäure hergestellten «a 1 a e di Vom “24, Januar

XKV. Seh. 3069, S{miervorrichtung für N und Klöppelmaschinen, Vom 28. Juli 1884.

XXAVIIL, K. 2478. Verfahren, alaungares Leder durch ‘ine alkoholishe Gerbstofflösung in lohgares Leder überzuführen. Vom 21. Juli 1884.

MKXVIEN. Seh. 3041, Baugerüsthalter. Vom 21. Juli 1884.

XLIL. I. 4466.

stellen von Meßinstrumenten.

1884.

Berlin, den 4. Dezember 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertraguug cines Patents.

Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrollie im MReichs-Anzeigec bekannt gemachte Patent: Grtheilung ift auf die uachgenannie Perïon übertragen worden.

Kiiasse. XKKXUV. Nr. 28 771. Ernst Hildebrandt in Berlin, Alt-Moabit 122, Bettsopha. Vom 13. Februar 1884 ab. Berlin, den 4. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebe'aen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Pa? ente find auf Grund des §. 9 des Gefeßes vom 29. Mai 1877 erloschen.

KI1asses. V. Nr. 20981. Neuerunaen an Pekroleum- Kochapparaten. Zusaß zu P. R. 17 274, Nr. #8 6583. Neuerung an zujamwenlegbaren Laterne n. VIEL. Sèr, 15 873. von Metalifolien. : Nr. 17746. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Metallblewen. I. Zusay zu P. R. 15 873. - Nr. 22415. Apparat zuy1 Trocknen dünner

[54493]

Vorrichtung zum Hortzontal- Vom 11. August

[54494]

[54495]

Verfahren zur Herstellung

LIV,

Metallblätter.

: Das Gentral - Handels - Register für 2as "Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli Abonnement beträgt 1 A 50 Z für das Vierteljahr. Insertionspreis sür den Raum einer Dru&zeile 30 3.

FIlasse.

lagen mittelt Drahtktkammern. j Nr. 22955. Vorritung zum Heftew mit | Drahtklammern. ;

Nr. 28 008, Vorrittung zum Heften mit ! Drabtklammern. Zuîag zum Patent Nr. 22 955,

XLV. Nr. 19846, Neuerungen an Dampfver- j thcilungssciebern, j

XV. Nr. 25 894, Getriebe für Schnellpressen. |

« Nr. 25896. Negulirbarer Feuchtapparat füx ! lithographishe Schnelprefsen. \

e Nr. 26172. Verfahren und Apparat zun | Autographiren und Copiren. |

XKK. Nr. 18 441, Kuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge

S Nr, #0674. züge.

e Nr. 29 001, Neuerung für Eisenbahnfahrzeuge.

V. Nr. 17 408. mechanischen Wirkstuhl. |

«„ Nr. 22053. Wirkstuhl mit Fadenführer- ÿ Anordaung für Ringelfersen und StelUvorrich- tung für Langreihen; Zusaß zu P. R. 17 458.

XXVE. Nr. 12964. Meuerungen an Oefen für die Darstellung von Koks oder Gasen und die Entwicklung von W2sserdampf.

Nc. 26 0983. Neuerungen în der Leuchtgas- bereitung.

«„ Nr. 29101. Regenerativ - Nundbrenner mit getheiltem Verschlußboden.

XKKK%., Nr. 25 796. Blasensteinfänger.

e Nr. 26 149. Neuerungen an Kathetern zur Deckung und Einführung von Instrumenten in menschlihe und thierise Heblorgane.

K AKRL. Nr. 22002. Neuerung an dem Ver- fahren dec Herstellung von Löffeln, Gabeln 2c. aus Britanniametall.

XKXXEL. Nr. 23855, Form aus Steatit oder Spedckstein zum Blasen dec für elektrishes Glüh- liht benußten Glaéfkugeln.

XXXVL. Ne, 21743, Heiz- und Ventilations- ofen.

„Nr. 25 748. Herdeinsaßplatten.

XAXXAVIIL. Nr. 26 365, Thürzuschlaghinderer.

XKXKVAUL. Ne. 8915, Vorrichtung zum Drehen eckigecr Gegenstände

KXAXIK. Nr. 14401. Neuerungen an Ma- schinen zum Schneiden und Bollenden von Zähnen an Kämmen 2c.

Nr. 14 698. Neuerungen an Mafchinen zum S(hneiden und Vollenden von Zähnen in Käms- men; Zusaß zu P. N. 14401.

Nr. 16151. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen in Käm- men; IL Zusay zu P. R. 14 401.

XL. Nr. 21902. Verfahren zur Hexstellung von Chromeisen, Wolframeifen und Phosvhorkupfer.

XLIL. Nr. 25687. Neuecungen an Streck- maschinen für Filzhüte.

XLIL. Nr. 14 261. Indicator mit Einrichtung zur Äblesung des mittleren Dampfdruck-s.

Nr. #1 394. Neuerungen an JIndicatouen ; Zusatz zu P. R. Nr. 14261.

XLLIV. Nr. 25810. Cigarettenbehälter Präsentirvorrichtung.

«. Nr. 26 116. Taschen- und Standfeuevrzeug, bezw. Schreibzeug, Nähzeug u. f. w.

XLV. Nr. 13080. Werkzeuge für Hügel- pflanzungen.

Nr. 26 013. Pferdehacke mit der Hühe und Breite nach stellbaren Scharen und mit Hilfs- \charen, welche eine vollständige Annäherung an die Pflanzenrethen gestatten.

„Nb: 260 020, Pferdestriegeln. i

Nr. 26 687. Instrument zum Reinigen ven Nasenflähen und Wegen in Parkanlagen. _

Nr. 29 2120 Buttermajchine, daren T1126 einen geneigten Boden hat.

Nr. 29 215, Grabemaschine.

Nr. 29 256, Schüttelrost hinter. dem Stæ2h- \chüttler an Dreshmasczinen. y XLVI. Nr. 25 901. Gasfraftmafchine. Ab-

hängig vom Patent Na. 532.

XLVIK. Nr. 21969. Hartguß-Gylinder.

XLEIX. Nr. 21836, Mas\chinerie zur Her- stellung von Doppelsprungfedern.

L. Nr. 17776. Gerbfruchtpußnaschine.

e Nr. 26 259. Abschlußplatte. für die Lustkanäle bei Mühlfteinen.

Nr. 18 237, Dütenmasfchine.

LWV. Nr. 28 107. Einrihtung zur Gewinnung von Papier-Fasera aus Torf.

LVE. Nr. 21104, Vorriétung zua Anhalten scheu gewordener Pferde.

Nr. 21366. Neuerungen an. Pferdekum- meten.

LIXK. Nr. 17613, Neuerungen an rotireuden Pumpen und Gebläsemafchinen.

LXT. Nr. 14109. Neuerungen an Vorrich- tungen oder Apparaten, um Körper im Wasser s{wimmend zu erhaltea.

e Nr. 21632. Automadisther apparat.

« Nr. 22234. Feuerwedrleiter.

LXTEUL. Nr. 17 315. Neuerungen an Velocipeden.

Nr. 25 934, Verschluß für Thüren an Trans- yortwagen.

LXV. Nr. 26 069. \chiebern.

an Dampfbremsen

Schlußsignal für a L

f

Neuerungen am breiten !

mit

Feuerlösche

Neuerungen an Schott-

KIasse. V-rfahren zur Herstellung | KA. Nr. 9517. Apparat zun? Heften von Papier- | LKVIL. Nr. 15 084, Maschine zum Stleifen

O

Aachen. wurde eingetragen die Prokura, | Hermann. vom Bauv, Elise, geb. SodtschalÆ, ohne Geschäft in Burtscheid, für die zu Aachen be- stehende Firma Hezmann vou Baux

Befestigung der Käume in |

| ATnSstadt.

Gir. E o Das -— Einzelne Nummern kosten 26 F.

von Hartwalzen, Zusatz zu P. M. 183.

LXXTL. Nr. 18 035. Befestigung von Gummi- galosch2n.

LAXUE. Ne. 28 461. Geschütz.

LEXXVE. Nr. 20 782, Wergsbüttelmafchine.

« Nr. 25705. Put-Kraßzez für Woll- und

__ Baumwoll-Spinnereien.

LXXVIL. Nr. 25 599. Gummiball mit Pfeife.

LXXTXK. Nr. 21 409, Neuerungen an Cigaretten- maschinen.

LXXK. Nr. 28 873. zur Hcr- stellung von tangsamer Dbindenvem Portland- cement.

LXXXKVI. Nr. 12 852. Bindemaschine.

5 r. 18 G3. Mascbinen.

LXKXKKVIL Ne. 117. Univerfal-Schanzzeug.

3609. Universal - Schanzzzug ; Zusatz zum Patent Nr. 117

LKXKEX. Ne. 528,

nasse Stärke und füc

festen und flüsfigcn fester Brode, nebft

letztere. Kontinuäzrlick wirkender Auss

Repetirvorrihtung für

Verfahren

Jacguard - Karten-

Neuzærung an Jaeguard-

KNutschapparat für andere Gemenge von Stoffen zur Bitdung. Buslößo2orrichtung für

¿Nr 20 879, wasch-- und Absceide-Apparaæt. Berlin. den 4. Dezember 1884.

Kaiserließes Patentamt.

Stüve.

Handels-Neg ¡iftevr.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreih Sawsen, dem Königreib Württemberg und dem Großherzocthun Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württembeng) anter der Nubrik Leipzig, resp. Stuttgard und Darmstadt veröffentlicht, die beiden erfæren wöchentlèh, die leßtos0a monaPäch.

[54496}

F54517] Unter Nr. 1220: des Prokurenregisters velche der Ehefrau

ertheilf worden ift. Aachen, den 2. Dezember 1884.

Königlithes Amèsgericht, V.

[54516] Aachen. Unter Nr. 455 des Firmenregisters wurde eingetragen. e Firma Hexmann. Steinrück, welche ihren Sit: in Aachon: hat und deren Juha- ber deu daselbst: wohnen2ze Kaufmann Ferdinand Hermann Steinrück ist. Aasen, den 2: Dezemder 1884. Königliches Ænuitsgericht. L.

[54515] Aachen. Ünter Nr. 4154 des Féirmenregisters wurde eingetragen die Zweigniederlaffung unter der- Firma Coura& SticteÏ,. welche der Nadelfabrikant: Friedrih Schumacher in Burtscheid als Inhaber des in Stuttgaxt unter derfelben Firma bestehen- den Hauptgescäfts in Buntscheid errichtet hat. Ferner wurde untex Nr. 1219 des Prokuren- vegtsters eingetragen zie: Kollektiwoprokura, welche den zu AaWen wohnanden: Kaufleuten Hubert Bricæ

und Albert. Heideke für die voubezeihnete Zweig» | niederlassung ertheil§ worden ift.

Aachen,, den 2. Vezemder 1884.

Königliches A1ntsgericht. P. Bekanntmathung. [54463] íIn das hiesige Handels". egister ist zu Fol. CXIX.,

| Seite 357, woselbjit: die Firma H. Syecht verzeichnet

steht, eizgetragen worder. :

Unter! Inhaber: 2) don 1. Detamber 1884: : Nachdem der. bis!y rige Inhaben Nadlermeifter- Heinrich Spech în / Arnstadt geftorbden ist, führt: dessen Wittwe Frau ‘Dorothee Specht, geb. Greßler, in Aunstadt mit B&villigung ihrer Miterben das Geschäft als alleinige Inhaberin unter der bisherigen Fiuma fort, laut ‘Anzeige vom 12./26. NovembeLe 1884, Bl. 1/7 dec Spezial Firmenakten.

Arustadt, dex 1. Dezember 1884. Fürßl. S& warzb, Amtsgericht. Abth. E. Langbein.

Arnstadt. Befanntmachung. [54466] Die Firmo. G. Kachlex in Arnstadt ist laut Anzeige vom 24./28. November 1884 erloschen und. heute ia Handelsnegister Fol. CRV., Seite 344, ges [8st worden. Arnstadt, dea 1. Dezember 1384. Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung I. Langbein. Arnstadt. Bekanntmachung. [54467F Die Firma Fr. Lehmann & Comp. in Dos+ dorf ist laut Anzeige vom 28. November 1884 ers loschen ‘and heute im Handelsregister Fol. CCLXXX1IL.2 Seite 830, gel öf{ht worden. Arastadt, den 1. Dezember 1884. Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung I. Langbein.

« Ne. 29 137, Wasservelociped. LXVAL. Nr. 183, Maschine zum Na(fsc(leifen

Aschersleben. Bekanntrzaachung.4, [54518] Im Gesellschaftsregister ist unter Nr. 99 bei der

von Glattwalzen an Ort und Stelle.

daselbst eingetragenen Hand:ltgesellichaft: „Trautes