. der Post Gr. Jellinowen Nr. 12 Abtheilung TII. Nr. 3 über 14 Thlr. 10 Sgr. Großmutter- erbtheil des Friedrich Kempfka,
. der Post Friedribshof Nr. 12 Abtheilung III. Nr. 2 über 12 Tblr. Großvatererbtheil, und zwar je 3 Thlr. für Anna, Michael, Catharina Wilhelmine, Johann, Geschwister Kraska,
. der Post Gr. Jerutten Nr. 4 Abtheilung IlII. Nr. 3 über 77 Thlr. 5 Sgr. 4 Pf. rückstän- dige Kaufgelder für Carl und Catharina Bojahr-Bienkschen Eheleute,
. der Post Gr. Schoendamerau Nr. 27 Abthei- theilung IIT. Nr. 1a. über 30 Thlr. 56 Gr. 12 Pf. Muttererbtheil für Barbara Tansfki,
. der Post Neu Sucboroß Nr. 2 Abtheilung III. Nr. 2 über 126 Thlr. rückständige Kaufgelder für die Eoa und Gottlieb Buttlershen Che- leute, der Post Neu Suchoroß Nr. 2 Abtheilung 1II. Nr. 1 b, über 23 Thlr. 37 Gr. 43 Pf. Vater- erbtheil für Friedrih Kurella,
. der Post Radostowen Nr. 1 Abtheilung III. Nr. 13b. über 2125,95 A Kaufgelderrest für Jacob Kaczinéki, Caroline Kaczinski und Louise Kaczynski,
. der Post Lipmiak Nr. 3 Abtheilung T1. Nr. 3e. über 360 Thlr. Kaufgelderrest für Ignatz und ACIRA, geb. Zamwallich, Jerominschen Ehe- eute, der Post Materschobensee Nr. 6 Abtheilung III. Nr. 6 über 12 Thlr. 57 Gr. Gebühren für den Justiz-Kommissarius Krah,
mit ihren Rechten und Ansprüchen auf obige Hypo-
thekenposten ausgeschlossen,
II. nachstehende Hypothekenurkunden :
a. das Dokument über 23 Thlr. 3 Sgr. 6 Pf. Forderung und Kosten der Wirthsfrau Catha- rina Adaray, die Wirthsfrau Wilhelmine Kroll und der unverehelichten Charlotte Male Ab- theilung III. Nr. 13 auf Farienen Nr. 23,
b. das Dokument über 6 Thlr. 15 Sgr. Erbgeld des Wilhelm Brosch Abtheilung 111, Nr. 5 auf Wawrochea Nr. 7,
find für kraftlos erklärt.
Ortelsburg, den 7. Oktober 1884,
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Adamheid.
[55115]
Durch Aus\{lußurtheil vom heutigen Tage ist auf Antrag der Wittwe des Krämèers W, B. Herlyn, geb. Herlyn, zu Lehe das Sparkassenbuch Nr. 5295 der Geestemünde: Geestcendorfer Sparkaffe zu Geesten- dorf für kraftlos erklärt.
Geestemünde, den 3. Dezember 1884,
Königlicbes Amtsgericht. I1II, Stacckmann.
[55110] Bekanutmachung.
Die aus der beglaubigten Abschrift der notariel- len Schuldurkunde de dato Mescritz, den 28. August 1857, den Hypothekeubuchsau8zügen vom 7. Sep- tember 1857 und 12. Dezember 1861 und den Ein- tragungsvermerken bestehenden Zweigdokumente über die mit 59/9 verzinslichen Darlehnsforderungen von bezw. 150 und 29 Thlr., die für den Fleischer Wilhelm Andre in Meseriß, den Korbmacher Richard Paul Andre zu Berlin und den Korbmacher Rein- hold Ernst Andre zu Birnbaum auf dem dem Aer- bürger August Volmer hierselbst gehörigen Grund- stüde Meseriß Blatt 191 unter Abtheilung 1II. Nr. 3 eingetragen sind, sind zum Zwecke der Neu- bildung durch Ausschlußurtheil vom 1, Dezember 1884 für fraftlos erklärt. |
Meseritz, den 1. Dezember 1884.
Königlihes Amtsgericht,
[55130] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Anna Catharina Horst, geb. Boese, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Klingemann hier, klagt gegen ihren Chemann, den Maurer Friedri Wilhelm Horst, zuleßt in Berlin, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böëlicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung:
das zwischen den Parteien bestchende Band der Che zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsftceits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 14. April 1885, Nachmittags 122 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 4. Dezember 1884,
Buchwald, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts I, Civilfammer 13.
[55132] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau des früheren Weichenstellers Friy Förste, Sophie, geb. Heine, zu Helmstedt, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Robert, Élagt gegen ihren genannten Ghemann, zuletzt in Helmstedt, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage auf Trennung der Ebe dem Bande nah, und ladet den Be- flagten zur mündlichen Verhandlung des Recbts- streits vor die II., Civilkfammer des Herzoglichen Landgerichts zu Braunschweig auf den 19, Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Braunschweig, den 1. Dezember 1884, H. Rühland, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[55129 iche
L Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Ehefrau Schuhmacher Nicolaus Schweinsberg, Lisette, geb. Degener, hier, vertreten durch den Justiz-Rath Varnhagen zu Bochum, gegen ibren genannten, feinem Aufenthalte nach unbekann- ten Chemann — wegen Ehescheidung — is zur Aus\{hwörung des der Klägerin in dem am 19, Sep- tember d. J. verkündeten Urtheile auferlegten Eides und zur weiteren mündlichen Verhandlung der Sache ein Termin auf den
23. ganuar 1885, Morgens 9 Uhr, vor der driiten Civilkammer des Königlichen Land- gerichts hier anberaumt, wozu der Beklagte mit der Aufforderung geladen wird, einen bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Vorladung bekannt gemacht. Essen, den 2. Dezember 1884. Gerichtsschreiberei V ZREBUEN Landgerichts : Ir] M.
[55122] Oeffentliche Zustellung.
Katharina Kirsch, volljährig und gewerblos in Frankenthal wohnhaft, klagt zum K. Amtsgerichte Frankenthal gegen Katharina Winter, Ehefrau des ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesen- den Kaufmanns Heinrich Weber, in Frankenthal wohnhaft, und so weit nöthig, gegen letzteren selbft der ehelichen Ermächtigung und Gütergemeinschaft wegen, upd ladet beide Eheleute in die anberaumte Sitzung gedachten Gerichts vonr 23. Januar 1885, Morgens 9 Uhr, mit folgendem Antrage:
Gefalle es dem K. Amtsgerichte, die beklagte Ehe- frau und so weit nöthig, auch den beklagten Che- mann zu verurtheilen, an Klägerin für geleisteten Pflegediens, Nachtwachen und Auslagen den Ge- sammtbetrag von # 297,20 mit Zinsen vom Tage der Klage und Prozeßkosten zu zahlen, das ergehende Urtbeil für vorläufig vollstre@bar zu erklären und dessen Einschreibung in die Hypothekenregister auf Vorzeigung der Urschrift zu gestatten.
Zur Ausführung der bewilligten öffentlichen Zu- stellung an den abwesenden Ehemann Weber wird gegenwärtiger Auszug bekannt gegeben.
Frankenthal, 4. Dezember 1884,
Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts: elmann, K. Sekretär. [55125] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Häuer Emilie Poplutz, geborene Krause, aus Osftrog, vertreten durÞh den Rechts- anwalt Schwartz, klagt gegen den Häuer Victor Popluß ihren Chemann, früher zu Kunzendorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe für gelöst und den Beklagten für den allein \cchuldigen Theil zu erklären; demselben auch die Kosten dcs Rechtsstreits aufzuerlegen, und UItdet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts\treits vor die erste Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Gleiwitz auf
den 14, März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen kei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zua bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.
Gleiwitz, den 28, Nevember 1884.
Hensel, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.
[55123] Oeffentliche Ladung.
Der Revierlootse a. D. Joachim Trittin, früher zu Retzowsfelde, jeßt zu Gamerin bei Stepenitz wohnhaft, vertreten durch den Rechtsanwalt Pant- laff in Greifenhagen, hat bei dem Königlichen Amt8- geriht zu Greifenhagen eine Klage gegen den Eigen- thümer Carl Friedri Wilhelm Böhning, früher zu Ret:owsfelde wohnhaft, jeßt unbekannten Aufent- halts in Amerika, wegen 202 4 50 S 1üdckständiger Zinsen auf die Zeit vom 2. Oktober 1883 bis 2, Oktober 1884 von dem für Kläger auf dem Grundstücke der Beklagten Band. T. Blatt 180 Nr. 31 des Grundbuchs von Retowsfelde Abth: Il. Nr. 8 eingetragenen, mit 4F %/9 verzinslichem Dar- lehne von 4500 A angestellt und beantragt:
1) den Beklagten kostenlästig zu verurtheilen , zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück des Beklaaten Retßowsfelde Nr. 31, sowie in sein übriges Vermögen, an den Kläger 202 M. 50 S zu zahlen;
2) das ergebende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Zur mündlichen Verhandlung des MRechtéstreits
wird der Beklagte hiermit öffentlich zu dem auf
[24389]
S Ut, B, Ne Lâtt, C. Nr. Litt. ; Nr. Litb, H Ne
21 zu 3000 M, (9 91 92 je 1500 M,
92 133 je 150 M;
Tatt, A. Me. Tatb, B, Me. Titt, C N Läitt. D. Nr. Titt, 0, Nr.
39 zu 3000 M, 112 zu 1500 M, 7 65 82 399 je 600 M,
19 65 165 je 150 M;
Litt. A. Litt,
güten.
Tat, C Mir.
Litt.
29 zu 600 M,
Litt. D, Nr. 409 zu 300 4;
Litt.
Lts, B. Nr. 2764 4131 bis mit 4140 je 300 ;
Litt
Litt. D, Nr. 157 zu 150 M;
6755 6756 7035 7036 7323 7972 je 300 M
Chemuitz, am 19, Mai 1884.
den 16. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte Greifenhagen be- stimmten Termine geladen.
Greifenhagen, den 27. November 1884.
| i: Puschen dorff,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[55118] Oeffentlihe Zustellung.
Der Schuhmacher Franz Ludwig Hörmeyer zu MWellendorf-Borgloh, vertreten durch den Rechts- anwalt Hartung in Iburg, klagt beim Königlichen Amtsgerichte Jburg gegen den Gastwirth Ernst Heinrih Maune, früher zu WVellendorf, später zu Bersenbrück, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Auflafsung von Grundfstücken und Schadensersatzes.
Kläger beantragt, den Beklagten kostenpflichtig schuldig zu erkennen:
cine Erklärung dahin abzugeben, daß er die Ein- tragung des Klägers als Eigenthümers der Rest- theile des rormaligen Gutes „Haus Branden- burg“ Nr. 41 zu Wellendorf, verzeichnet im Grundbuche von Wellendorf Band I. Blatt 20 Kartenblatt 5 Parzellen 205 bis incl. 209 Ar- tifel 39 und 68 der Grundfsteuermutterrolle be- willige, ferner an den Kläger den Betrag von 1600 M, geschrieben: Sechs8zehnhundert Mark, zu zahlen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung I1., zu Iburg auf Montag, deu 26. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr.
Dieser Auszug der Klage wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung hierdurch bekannt gemacht.
Jburg, den 2. Dezember 1884.
Zimmermann, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts,
RE1S - [55131] Oeffentliche Zustellung.
In Ehesachen
1) der Marie Elise Haupt, geb. Naumann, in Leipzig, Klägerin, gegen den Architekt Oskar Alexan- der Haupt, zuletzt in Leipzig, Beklagten, und
2) der Wilhelmine Horn, verw. gew. Sieber, geb. Zwie, in Neustadt, Klägerin, gegen den Maurer Johann Friedri Wilhelm Horn, zuleßt in Neu- stadt, Beklagten,
ist zur Eidesleistung und Fortseßung der münd- lichen Verhandlung Termin auf
den 30, Januar 1885, Vormittags 11 Uhr,
vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land- gerichts hierselbst bestimmt worden, wozu die Be- klagten unter 1 und 2, deren Aufenthalt unbekannt ift, geladen werden.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht.
Leipzig, den 4. Dezember 1884,
Dona,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. st, w. von öffentlichen
Papieren.
Bekanntmachung. Ausloosung von RNenteubriefen.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus- loosung von Rentenbriefen der Provinz West- falen und der Nleinprovinz für das Halkjahr vom 1. Oktober 1884 bis 31. März 1885 find fol- gende Apoints gezogen worden :
1) Litt. A. à 3000 Æ (1000 Thlr.)
Nr. 81.336 010 620: (68 810 811 8459 1139 1198 1201 1202 1445 1477 1602 1(02. 1/16 1938 9156 2250 2310 2313 2361 2411 26883 2(49 2783 2998 3008 3018 3037 3190 3202 3368 3460 3573
[52419]
(Schuldscheine vom 1. Januar 1861)
25 31 37 87 128 150 159 213 276 je 600 M, 68 69 129 143 177 234 312 394 445 452 466 477 479 524 567 je 300 M,
(Schuldscheine vom 1. Januar 1863)
48 219 276 323 335 382 402 469 557 643 763 775 827 932 je 300 Æ,
(Schuldscheine vom 1. Juli 1874)
vom 31. December dieses Jahres ab,
mit wel ge Me Penig der E aufhört, bei mes G ir haben übrigens bis au eiteres, und ohne den Gläubigern einen Rechtsanspruch darauf zu gewähren, bes{lossen, auf diejenigen d dachte! Stadtschuldscheine, welche bis zum 1, Juli 1885 nicht eingelöst werden, bei späterer Einlösung vom 1. Juli 1885 ab 2%, Zinsen M Mom aer De vet Auf die vor dem 1. Januar 1884 fällig gewordenen Stadtschuldscheine erstreckt sich dieser Beschluß nit, HBiernäcst machen wir, unter Bezugnahme auf unsere früheren Bekanntmachungen wiederholt darauf aufmerksam, daß die Verzinsung der Kapitalicn F nachstehend verzeichneter, bereits früher gelooster und beziehentlich gekündigter Schuldscheine seit ihrem Rückzahlungstermine aufgehört hat, als: :
von der Anleihe unter A.
D. Nr. 100 334 393 539 588 je 300 M;
von der Auleihe unter Ux. von derx Anleihe unter IUx.
A. Nr. 217 452 555 1024 1066 1785 1786 1790 je 1500 Æ, 512 516 517 519 520 530 561 bis mit 567 836 bis mit 838 840 1146 2352 2353 2358 2363 2537 bis mit 2540 2614 2616 2610
von der 5°%/% Anleihe nah dem Plane vom 24. September 1870
(Schuldscheine vom 1. Januar 1871)
(Schuldscheine vom 1, Juli 1874) — gekündigt für den 30. Juni 1882 —
Litt. A. Nr. 67 185 bis mit 188 447 454 739 740 2308 je 1500 M, Litt. B. Nr. 150 201 277 bis mit 288 482 576 734 780 1072 1268 1701 1702 3320 3635 bis mit 3638 4437 5437 5438 5860 6748 6749 670
Der Rath der Stadt Chemnitz, André, Dr., Oberbürgermeister.
3643 3799 4097 4371 4398 4683 4719 4730 47s
4795 4870 5030 5101 5232 5412 5432 5500 5g:
6115 6125 6313 6375 6377. 91 2) Litt. B. à 1500 Æ (500 Thlr.)
Nr. 260 314 327 436 506 973 978 1160 191% 1222 1450 1572 1677 1683 1774 1801 1893 9%: 2058 2227 2231 2310 2465. Os 3) Litt. C. à 300 M (100 Thlr.)
917 1017 1086 1277 1331 1356 1381 1413 1734 1846 1847 1848 1942 1990 2048 9e: 2279 2295 2317 2434 2670 2732 2866 98e 3217 3678 3715 3728 3817 4002 4032 40g. 4248 4322 4334 4517 4545 4601 4682 553] 5757 5807 5825 5933 5950 6009 6081 61% 6482 6551 6579 6657 6826 6944 7045 T166 7262 7364 7445 7540 7619 7736 7882 789% 8086 8120 8229 8301 8348 8362 8376 8401 8477 8567 8615 8831 8947 8969 9029 9215 9363 9387 9450 9451 9490 9563 9578 9586 9778 9887 9955 10084 10194 10206 10235 10286 10599 10603 10812 11039 11067 11148 11160 11551 11639 11815 11863 11963 11988 12021 191g: 12217 12281 12332 12581 12970 13015 18319 13248 13363 13973. E
4) Litt. D. à 75 Æ (25 Thlr.)
Nr. 43 49 96 102 156 398 430 435 491 636 683 726 738 752 8/8 849 854 918 939 1175 1210 1242 1339 1340 1359 1588 1632 1637 1639 1693 1928 2001 2382 2404 2576 2773 2826 2946 3046 3221 3399 4055 4095 4168 4178 4195 4225 4288 4572 4691 4694 4701 4843 4944 5118 5236 5350 5750 5839 5866 5343 6225 6474 6600 6613 6719 6929 7196 7607 ; 8467 8511 8525 867] 8746 8749 88 8863 8887 9071 9253 9367 955 9630 9633 9693 9732 9761 9776 10007 1009 10375 10481 10840 11108 11189 11347 1151 12660- 12928.
Die ausgeloosten Rentenbriefe, deren Verzin: sung vom 1. April 1885 ab aufhört, werden den Inhabern derselben mit der Aufforderung ge- fündigt, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe im coursfähigen Zustande mit den dazu gehörigen, niht mehr zahlbaren Zins coupons Serie V. Nr. 6 bis 16 nebst Talons vom 1, April 1885 ab bei der Rentenbaukkasse hier- selbst in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr in Empfang zu nehmen.
Auéëwärts wohnenden Inhabern der gekündigten Rentenbriefe ift es gestattet, dieselben mit der Post aber frankirt und unter Beifügung einer nach fol gendem Formulare :
C PUOIAENO Mark Valuta Ur 0. . zum 1 E gekündigten Rheinisch - Westfälischen Renten be. it Mo... DODe M aus Königlichen Rentenbank - Kasse in Münster er balten, worüber diese Quittung. (Ort, Datum und Unterschrift. )“ ausgestellten Quittung über den Empfang der Va [uta der gedachten Kasse einzusenden und die Ueber sendung des Geldbetrages auf gleichem Wege, jedoh M Gefahr und Kosten des Empfängers, zu bean ragen.
Nr. 1533 2111 3141 4163 5536 6179 7191 7910
2067 2077 2142 2447 955) 4302 4479 5134 5151 6018 6224 1209 7479
Scließlich machen wir darauf aufmerksam, daß die Nummern aller gekündigten resp. noch rüdständi gen Rentenbriefe durch die Seitens der Redaktion F des Deutschen Reichs- und Königlich Preußl- | schen Staats - Anzeigers Herausgegebeune All: F gemeine Verloosungstabelle sowohl im Monat
Mai, als auch im Monat November jeden Jahres veröffentliht werden und daß das betrcffende Stüd dieser Tabelle bei der gedavten Redaktion zum Preise von 25 - bezogen werden kann. Münster, den 19. November 1884. Königliche Direktion
der Nenteubank für die Provinz Westfalen, H
die Rheinprovinz und die Provinz Hessen - Nassau,
Bei der am 14. ticses Monats erfolgten Ausloosung Chemniher Stadtschuldscheine sind folgende Nummern gezogen worden: L. von der 4% Anleihe nach dem Plane vom 16. März 1860
IL, von ver 4°/ Anleihe nah dem Plane vom 3. März 1862
IIV. von der in 4°/9 umgewandelten Anleihe nach dem Plane vom 2, März 1874
Nr. 231 bis mit 240 621 bis mit 630 1001 bis mit 1010 2271 bis mit 2278 je 1500 M, E : ; B. Nv. 801 bis mit 810 1251 bis mit 1260 1501 bis mit 1510 3031 bis mit 3040 3761 bis mit 3770 4091 4092 4111 bis mit 4120 508! B bis mit 5090 6561 bis mit 6570 6901 bis mit 6910 6921 bis mit 6930 6981 bis mit 6990 7391 bis ;
) mit 7400 je 300 M. Die Auszahlung des Nennwerthes dieser Schuldscheine erfolgt gegen Rückgabe derselben nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und Zinsscheinen
5 — gekündigt für deu 30. Juni 1880, beziehentlich früher geloost — C. Nr. 555 752 753 1656 1678 1815 1816 2484 3369 3801 4190 4191 4192 je 300 Æ,
von der 42°%/% Anleihe nah dem Plane vom 2. März 1874
und daß zur Vermeidung fernerer Zinsenverluste der entfallende Betrag dieser Scheine sofort bei unserer Stadtkasse zu erheben ist. Die zuleßt verzeichneten 44°/9 Schuldscheine sind unbeschrieben, ohue jeden Vermerk, einzureichen.
Döhnert.
S
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen
Dritte Beilage
Berlin, Montag,
den §. Dezember
Staats-Anzeiger.
14,
M 289.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gefeßes über den Markens&chuy, vom 30. November 1874, sowte die i Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgescchricbeanen Bekan
Central-Handels-Register für
wom 11,
Das Central - Handels - Regijter für das Deutsche Reich kann durch aüe Post - Anstalten , für
Ber Anzeigers, SW., amer —
Wilbelmstrafß;e 32, bezogen werden. Bekanntmachung. Den Amtsgericten in Pasewalk und Neuwarp ift
vom 1. Januar 1885 ab die Führung der Handels-,
Genossensafts- und Musterregifter, einem jeden für
seinen Bezirk, übertragen worden.
Berlin, den 1. Dezember 1884.
Der Justiz-Minister.
Friedberg.
NYatente.
Pateunt-Anmelduugen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung Ht einstweilen gegen unbefugte Benußung ge! UBt,
E L P. 2162. Streupulver für Stallungen,
Aborte 2c. — Otto Prinz in Leipzig-Lindenau. X X1I, E. 1292, Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen dur Condensation von tetraalkylirten Diamidobenzophenonen mit _Phenolen und zur Ümwandlung dieser Farbtiosfe in rein basische. Theilweise abhängig vom Patent Nr. 27 709. — Ewer & Pick in Berlin C. Klosterstr. 49.
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M. 4722, Qusammbnlegbare Bettstelle und Tragbahre. — Friedrich Wilhelm Hassel- barth in Potsdam.
XEKXVIIL. B. 5832
5323. Spahnhobelmaschine. — Lonis Baumann in Offenburg i./B.
L. 2835, Neuerung an Nagelmaschinen zur Fabrikation von Pafkisten und Schachteln. — George Lines, aus 63 Crayford Road Hollo- way und Alfred Bridgmaun, aus Stoke Newington, beide in der Grafshaft Middlesex, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Ber- lin SW., Friedrichstr. 48. :
«„ T. 1343, Holzabsatz-Frä8maschine. — Otto Triebe in Gotha. : 2 %KLEIL. B. 52056. Billetzange mit \selbstthätiger Registrirung der Anzahl und des Werthes der verausgabten Billets. John Bartlett in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin
SW., Königgräßerstr. 197. -
Q GUO Maximum- Thermometer für Aerzte. — Gus!av Zimmermann in Stüßerbah. XLIEV. F: 2174. Apparat zur Herstellung von Metallösen an Zeugknöpfen. — Louis Fried- bers in Berlin, Linderstr. E : XLVI. K. 3756. FSedermotor für Näh- maschinenbetrieb, — Kahle & Noellner in Rio de Janeiro; Vertreter: Specht, Ziese
& Co, in Hamburg.
R. 2835, Neuerung an dem Gasmotor, welcher sein Explosionsgemish selbst bereitet ; Zusaß zum Patent Nr. 29138, — Friedrich Wilhelm Rachhelz in Dresden.
Seh. 3018. Öeißluft- bezieh. Heißluftdampf- maschine. — Wilh, Schmidt in Braunschweig, Kohblmarkt 12. :
Sch. 3243. Motor mit Handdruckantrieb. — A. Schmid in Zürich, Schweiz; Vertreter : G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56.
KXLIK. C. 1505. Mascbine zur Erzeugung von Drahtnägeln. — Henry Campbell und Baron Albert Grant in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
R. 2789, Maschine zur Herstellung von S(iffs-, Krahn- und anderen {weren Ketten. — Victor Röper in Duisburg, Neustr. 28.
S. 2459, Maschine zur Fabrikation von Schrauben, Shraubenkolzen und dergl. mit ein- gewalzten Gewindegängen. — John Sheldon in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions-Rath in Berlin SW.,, Lindenstr. 80. :
Seh. 3059, Fallhammer mit Riemenbetrieb
und stellbaren gegen Stöße isolirten Führungen. — Gabriel Nicolas Schönberg in Boulogne sur Seine; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., KRöniggräßersftr. 47. : __ Seh. 3141, ODruckscheiben- (Molettir-) Ma- schine zur Herstellung von NReliefdruckwalzen. — Frédéric Schultz in Mülhausen, Elsaß.
LXIV. R. 2880, Saßhahn. — David Rut- tin und Franz Lukas in Bielitz, Oesterreich, Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
«„ R, 2906, Ein beim Anheben des Trink- gefäßes sih zur Seite drehender Deckel. — Et. 9 J, Renson in Wicöbaden. : « S. 2506. Selbstthätiger Deckelvershluß für Bierseidel; Zusatz zur Patentanmeldung 8. 2482.
sin aub dur die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats8-
| Klasse. i Selbstthätiger Scbiffsdavit i KUKLL. Nr. 30 304. Neuerung an Injektoren. — | KLIAK.
KIlasse. LXV. B. 4831. j mit Bootftüßen. — James Harold Barry in j London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., | Königgräterstr. 107. ; N. 1097. Neuerung an Rettunas- und ; anteren Noriíonn, ; See-ODffizier in New-York, V. St. A. ; Vertreter: Carl T. Burcharât in Berlin SW,, Fricdrih-
Booten. — Francis j | straße 48. î | j
Lay
LXXVIL. H. 4607. Gefellshafts\spiel. — | Ludwig Meyer in Berlin. ! LXXVIIL. F. 2047. Verfahren zur Beseiti- | gung der Hygroskopicität an der Luft leit | zerfließbarer Stoffe zum Zwecke der Herstellung | von Schießpulver. — Paul André Arthur Marie j Auguste Favier in Paris; Vertretec: Wirth } & Co. in Frankfurt a. M. A LXXX%X. B. 5159. TIranféportvorrihtung für î Geld und Packete (Magazinbahn) James ! Burns in Liveryool, England; Vertreter: F. j Edmund Thodes & Knoop in Dreéden, Amalien- | traße 31. LXXXII. C. 1534, TIrodendarre. — Prosper j Colpaert in Audenarde, Belgien; Vertreter: j Richard Lüders in Görliß | LXXXIIL. J. 989, Rotationependel mit j Nerstellvorribtung zur Veränderung des Trägs- j beitsmomentes. — Gebrüder Junghans in | Scbramberg, Württemberg. ; . R. 2831, Torsionspendel mit elektrishem Antrieb. — Gebr. Rabe in Hanau a. M. LKXXVI. G. 2858, Î
in Albungen, Kreis Eschwege, Hessen. Berlin, den 8 Dezember 18þß4. Kaiserliches Patentaut. Stüve.
Berichtigung.
[55212]
[55213]
Anzeigers veröffentlichten l C. 1504 J. 1004 und P. 2145 gehören nit, wte irrthümlih abgedruckt, in Klasse XXXIV. sondern in Klasse KXKXKVI.
Zurüczichung von Pateutanmeldungen, Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereicten und an dem angegebenen
Tage im Deuts
dungen sind zurückgezogen.
Kilasse.
LXXVI. B. 5241, Neuerung an den Bolette- schen Flortheiler für Vorspinnkrempeln ; abbângig von Patent Nr. 22779. Vom 23. Oktober 1884.
D. 1966, Coulissen-Apparat zu beliebiger Berstellung der Moststäbe an Swlagmaschinen. Vom 25. August 1884.
Berlin, den 8. Dezember 1884. Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
[55214]
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nit eingetreten.
KIASsSe.
AV. B. 4789, Neuerung an Sicherheitslampen. Bom 1. Mai 1884 ab. :
KXXVIAI. B. 5016. Laubsäge mit stark se- derndem Bügel. Vom 10. Juli 1884, Berlin, den 8. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt, Stüve.
Ertheilung von Patenten.
[55215]
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 30 254—30 317.
KIasse.
L. Nr. 30 279. Elastishe Zugstange und Lage- rung bei Schüttelrättern und elastishe Führung des Schüttelkastens. — Zander in Schwien- tochlowitz. Vom 27. Mai 1884 ab. j
EW. Nr. §0 299, Lampenvasen aus Hartgummi
zur Verhütung des Ausschwitzens der Brenn-
\toffe. — (G. Fischer in Hannov.-Münden.
Vom 29. Februar 1884 ab.
Nr. 30 305. Verstellbarer Kerzenhalter. — Th, Wagner in Shweidniß i. Schl. Vom 8. Juli 1884 ab. :
Nr. 30 302. Verfahren zur Gewinnung von Salzen durch Sinkwerksbetrieb mittelst Soolen oder Laugen von verschieden bemessener Lösung8- fähigkeit. De, F. Mor, WolIŒ in Berlin W, Hildebrandt-Privatstraße 1. Vom 24. April 1884 ab. :
VIUN. Nr. 30 282. Neuerung im Aufspannen und in Aufspannrahmen für Leder beim Lairen, Färben und Trocknen. — C. Heyl in Worms. Bom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 30 298. Verfahren zur Herstellung ge- musterter Wirkwaaren durch die Appretur, ab- hängig vom Patente Nr. 24 820. — U. Zwieger in Zwickau i. S. Vom 28. Februar 1884 ab.
KILIL. Nr. 30 278. Condensations8wasser - Ab- [eiter mit durÞd Schwimmer bewegtem Schrauben- ventil. — E. Keekl in Beuthen D.-S. Vom 92, Mai 1884 ab. :
„Nr. 30 2883. Röhrenanordnung für Wasser-
röhrenkefsel. C. Naeher in Chemniß,
V.
— Moritz Sachs in Nürnberg.
Schußwächteragabel ur | mechanishe Webstühle. — Gustay Günther |
Die in der Nr. 283/84 3. Beil. des Reichs8- j Patent - Anmeldungen |
hen Reichs- und Königlich Preußischen | Staats-Anzeiger bekannt gemachten Patent - Anmel- j
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich2- j Anzeiger an dem angegebezen Tage bekannt ge- ?
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ;
u dem Geseh,
L. Bouvret in Neapel; Vertreter: C. W. I. j Blancke in Merseburg. Vom 27. Juni 1884 ab. } XEV. Nr. 30251. Neuerungen an der unker j Nr. 27 169 patentirtea Dampfmaschine; Zujas zum Patent Nr. 27 169. P. Kotzé in Budapest ; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom | 10. Juni 1884 ab. l
Nr. 30 308. Falzmaschine. — F. Stamm | in Paris ; Vertreter: O. Sack in Leipzig, Katha- j rinenstr. 18. Vom 29. Januar 1884 ab. | XX%K. Nr. 30 300. Weichenstellriegel-Vorrichtung j
zur centralen und lokalen Weichenstellung, ab-
hängig vom Patente Nr. 8861, Figur 3. — C.
Froitzheim in Berlin N., Gartenstraße 21. i
Bom 14. März 1884 ab.
XXL. Nr. 30 259. Neuerungen an elektcisHen Bogenlampen und deren Stromkreisverbindungen ; Zusaß zum Patent Nr. 29 815. — W. Wech- hanusen in New-York; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 7. Dezember 1883 ab. E
Nr. 30 261. Neuerungen an automatisch{ wirkenden eleftrishen Stromregulatoren ; theil- weise abhängig vom Patent Nr. 22199, — — (). Sehulze in Straßburg, Elsaß, Roberts- auer Auee 68. Vom 6. Februar 1884 ab. _
Nr, 30 2620 Herstelungsart von Bürsten für die Stromabgeber an elektrischen Maschinen. — 0, Schulze in Straßburg, Elsaß, Roberts- auer Allee 68. Vom 29. April 1884 ab.
Nr. 30 285. Neuerung an elektrischen Glüh- lampen. — R. Warrison in London; Ver- treter: Brydoees & Co. in Berlin 8SW., König- gräßerstr. 107. Vom 12. Februar 1884 ab.
Nr. 30 286. Schwefelsauces Eisen- und Kalt- falz- oder Eisenalaun-Glement. — E. E. Senet in Paris ; Vertreter: I. Brandt in Berlin W.,
| KIasse.
Kömggräterstc. 131, Vom 12. Februar 1884 ab.
Nr. 30287. Neuerungen an elektrischen Neaistrirvorrichtungen.—Siemens &THalsKke in Berlin 8W., Markgrafeastr. 94, Vom 1. April 1884 ab. -
Nr. 30 288. Telephon-Uebertragungs-Syftem. J. Bubbe, Ober-Telegraphen-Assistent în Ham- burg, Vom 6. April 1884 ab. L
Nr. 30 289. Neuerungen an elektrischen Gontactkflemmen. — L. de Combettes in Paris, . 11 Boulevard Magenta; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 20. April 1884 ab.
Nr. §0 291. Neuerungen in der Herstellung der Koktlen für clektrishe Glühlampen. — S. W. Swan in Bromley, Grafsch. Kent, Eng- land; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 4. Mai 1884 ab.
Nr. 30 292. Auétlösungsvorrihtung für hinter- einander geschaltete Glühlampen. — Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 11. Mai 1884 ab. y
Nr. 30 294, Umsetzung von Licht in Elek- tricität. — G. Steinle in Wiesbaden, Röôder- straße 6. Vom 24. Mai 1884 ab. -
XKXLV. Nr. 30269. FSeuerungsanlage für flüssige Brennmateralien. J H. Selwyn in Gloucestec, Crescend Hyde Park Widdlejerx, England ; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalicnstr. 3. Vom 1. März 1884 ab.
KXV. Nr. 30301. Vorrihtung am Kulir- wirkstuble zur Bewegung der Fadenführer. — Th. Lieberkneecht in Hobenftein-Ernstthal, Sach)en. Vom 23. April 1884 ab. s
XXVK#. Nr. 80 303. Feucrung8anlage für Gas» Retortenöfen. — M. Wogetti in Asti, Italien ; Vertreter: ®, Hoffmann, Regierungs-Baumeister in Berlin N, Kesselstr. 7. Vom 3. Mai 1884 ab.
X XKIV. Nr. 30 290. Gefäß, weles sich selbft- ständig reinigt und \chlicßt. Eisenwerke Gaggenau Flürscheim & Bersmann in Gaggenau in Baden. Vom 9. April 1884 ab. 4
XXKXIXK. Nr. 30311. Maschine zum Schnei- den von Zähnen in Kämme, — Gebrüder Remmelt «& Co. in Elz bei Limburg a. d. Lahn. Vom 3. Mai 1884 ab,
XL. Ne. 30 264, Neuerung in dem unter Nr. 24 633 patentirten Verfahren zur Entzinnung und Entzinkung von Metallabfällen in hermetisch vershließbaren Apparaten; Zusaß zum Patent Nr, 24 633, F. A. Reinecken in CGler bei Düsseldorf. Vom 8. März 1884 ab.
Nr. 30 295. Verfahrèn zur Darstellung von Mangankupfer. — A. DieK in London; Ver- treter: F. C, Glaser, Kgl, Commissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 26. Juni 1884 ab.
XLIZL. Nr. 30 266. Kugelapparat für den An- \chauungéunterriht. — Ch. F. Mieth, Lehrer und Erzicher an der Kinderrettungsanstalt der Königl, Amtshauptmannschaft Pirna in Gott- leuba, Sachsen. Vom 10. Juli 1884 ab.
Nr. 30 298. Neuerung an Apparaten zur Controle ünd Messung des Durchlaufs von Flüssigkeiten. — F. B. Hill in New-Croß, County of Surreyz Vertreter: G. Dittmar n Berlin 8, Kommandantenstr. 566, Vom 18, Mai 1884 ab. e
XLV. Nr. 30 296. Kartoffelerntemashine. — H. Th. Consbrueh in Chemniß i. S. Ka- secnenstr. 16 III. 1. Vom 2d. April 1884 ab.
XLVI. Nr. 30 268. Gasmotor. Abhängig vom Patent Nr. 532. — I. E. Ladd in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,,
Beckerstraße. Vom 13, Juni 1884 ab.
Gneisenaustr. 110, Vom 17, Oktober 1883 ab,
betreffend das Urheberreht an Mustern und Modellen, ntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besondecea Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (1. 289.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement beträgt 1 4A 50 S für das Vierteljahr. -— Einzelne Numrtnern Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 39
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Nr. 30 255. Einribtung an Metall- Preß: undBiege-Maschinen.— Kjóbeunbavn’s Hesteskofabrik in Kopenhagen, Lertre- 1er: F. Engel in Hamburg. Vom 4. Mai 1884 ab.
Nr. 30 257. Bohrmaschine mit automati- cem Spindel-Borschub und Rü@zang. — I. F. Fontanié in Paris, 6 Rue St. Nicolas; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Könige. gräterstr. 47. Vom 28. Juni 1884 ab.
Nr. 30 258. Vorrihtung zum Zusammen- rollen von Düllen an Schaufeln, Spaten, Haken und dergl. — A. Frank & Co. in Witten. Nom 15. Juli 1884 ab.
Nr. 30 270. Schraubstock. R. Wolfs ia Gießen. Vom 2. März 1884 ab.
Nr. 30274, Maschine zur Herstellung von \chrautenförmig gewellten Blechröhren. C. Ernenputseh in Dortmund, Kaiferftr. 18. Bom 6. Mai 1884 ab. E
„ Nr. 30 275. Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. — W.
Lorenz in Karlëruge i. B. Vom 6. Mai
1884 ab. M Nr. 30 260. Neuerung an Akstell- und Lârm-
vorrihtungen für Walzenstühle. — 6G. U.
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LI. Nr. 30 280. Hebelmechaniëmus für Dreh- pianinos. P. H. Märtliug in Berlin. Bom 8. Juni 1884 ab.
Nr. 30 307. Notenblattwender. — E. B. Lindäborg in Gefle, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47. Vom 7. August 1884 ab.
LIE. Nr. 30 271. Bewegungseinrihtung der Sciffcben in geneigten Bahnen an Stickmaschinen. — Söehsische SticKkmaschinen- fabrik, A. Voigt in Kappel bei Chemniß. Bom 8. April 1884 ab. L
Nr. 30 272. Spulenhalter mit ¿zwei Greifer- \pizen an Doppelsteppstih-Nähmaschinen. — U. Hengstenberg und A4. Nörkolm in Bielefeld. Vom 13. April 1884 ab.
Nr, 30 277. Verfahren zur Herstellung von Scnureinlagen. — Fräulein Josephiue Jordy in St. Ludwig i. Elsaß, Baëélerstr. 125. Vom 18, Mai 1884 ab.
LV. Nr. 30 278. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Papierstoff aus Holz und sonsti- gen Faserstoffen. — G. H. Pond in Gilens Falls, New-York, und E. A. Morse in MNut- land, Vermond, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Be:lin 8W., “ Königgräygerstr. 44. Bom 16. April 1884 ab.
LVIE. Nr. 80 297. Neuerungen an verstellbaren Kummeten, 11]. Zusay zum Patente Nr. 15 962. R. Jesch & Co. in Leipzig. Vom 26, Sep- tember 1883 as%.
LXAV. Nr. 80 814. für Henkelgläfer. Schreyer in
Juli 1884 ab. :
LK V. Nr. 380 276. Steucrruder für Schrauben- dampfer, in Form eines die Schraube umgeben- den Hohlcylinders. — L, Weydt in Straßburg i. Els, Bergherrngasse 13, Vom 17. Mai 1884 ab. s L
Nr. 30 284. Steuerappyarat für Schiffe. — J. Hastie in Greenock, Großbritannien; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königs grägerstr. 107. Vom 16. Juni 1884 ab.
Nr. 30 309, Dampfregulirungsvorrihtung für Schraubendampfer. — I. C. Krause in Stralsund. Vom 7. März 1884 ab.
LX KXIL. Nr. 30 263, Abfeuerungsvorrihtungen für Hinterladegeshüße; Zusay zum Patente Nr. 26 549. — W. Lorenz in Karlêruhe i. B. Bom 22. Mai 1884 ab. °
Nr. 30 264. Abfeuerungsvorrihtung für Geschüße. — Ch. Th. M. V. de Bange in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Grneisenaustr. 110. Vom 27. Mai 1884 ab.
Nr. 30 265. Neuerung an Revolverwalzen. — M. Kausmann in London; Vertreter: F. C. Glaser, Rönigl. Kommissfionsrath in Berlin SW.. Lindenstr. 80. Vom 26. Juni 1884 ab.
Nr. 30 267. Kolbenvershluß für Geschüße mit Abfeuerungsvorrichtung. — K. Kettmann, Locomotivführer in Berlin SW., Möckernstr. 96. Vom 5. August 1884 ab.
LXXKXVIL. Nr. 30312, Mechaniêmus zur Be- wegung von Caroussels durch die auf denselben tahrenden Perjonen ; Zusaß zum PatenteNr.27 862. — A, Kersten ix Berlin N, Wörther Play 56. Vom 11. Mai 1884 ab. j
Nr. 30 313. Neuerung an Musikkreiseln. — J. Schwarz in Nürnberg. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 30 315. Zeigerspiel. — T. B. Herzog in Nürnberg. Vom 18. Juli 1884 ab.
Nr. 30 316. Zusammenlegbarer Barren. — E, Hähnel in Dresden. Vom 22. Juli 1884 ab.
Nr. 30 317. Salonscheibe. — L. G. Lari- dan in Aurx-Andelys, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlis. Vom 12. Auguft 1884 ab.
LXXXK. Nr. 30306. Flammofen zum Brennen von Ziegeln, Thonwaaren, feuerfesteu Produkten, Kalk und Cement. — A. Thiele und Th. Wegmann, Snhaber der. Firma A. Thiele & Co. in Crefeld. Vom 20. Juli 1884 ab.
LXXXKHI. Nr. 30 310. Gefäßvershluß. — E.
Lis
Lösbare Deckelbefestigung F. Müller und R. Burgstädt i. S. Vom 10.
Ritter in Ehenfeld b. Cöln. Vom 20. April | 1884 ab,