1884 / 291 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

[54847] Berlin-Hamburger Eisenbahn. Die Dividendenscheine pro 1884 Serie VLIE. Nr. 2 zu den Actien der Berlin-Ham- burger Eisenbahn-Gesellshaft, auf welche in Gemäßheit des §. 4 des Vertrages vom 29. März 1884, betreffend den Uebergang des Berlin-Hambur- ger Eisenbahn-Unternehmens auf den Preußischen Staat, eine feste jährlihe Rente von 161 Prozent des Nominalbetrages also von 99 pro Actie à 600 # am 2. Januar 1885 zu zahlen ist, werden vom gedachten Tage ab in Berlin bei der diesseitigen Hauptkasse, Invalidenstraße 52, Hamburg bei der Direktionskasse der diesseitigen Bahn im Empfangsgebäude

des Berlin-Hamburger Bahnhofes, und in Schwerin i. M. bei der Meelenburgi- schen Lebensversicherungs- und Spar- bank,

eingelöst.

Gbendaselbst werden vom 2. Januar 1885 ab aub die an diesem Tage fälligen Zins-Conpons u den Prioritäts-Obligationen der Berlin-

des auf dieselben entfallenden Antheils an dem Li- quidations- Erlöse und zwar: von 600 #4 für jede Prioritäts-Stamm- Aktie, e O0... - Stamm-Aftie an die Gesellschaftskasse, Eisenbahn-Hauptkasse hierselbst, Leivziger Play Nr. 17, abzuliefern. Die den Aktionären nach §. 4 des vorbezeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte feste jährliche Rente von 39% pro Stammaktie, bezw. 59% pro Prioritäts-Stammaktie wird nah Eintritt der Liqui- dation, also vom 1. Januar 1885 ab nicht mehr gewährt, aub werden Zinsen auf den Antheil an dem Liquidations-Erlöse von diesem Zeitpunkte ab nit vergütet. Die na Ablauf der angegebenen dreimonatlicen Frist niht abgehobenen Beträge werden mit der Maßgabe bei der geseßlichen Hinterkegungsstelle ein- gezablt, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraft- los erflärenden rechtskräftigen Auëshlußurtheils er- folgen darf. Berlin, den 27. November 1884. Für die Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft : Die Königliche Eisenbahn-Direktion als Vor-

2) Bericht der Revisoren, 3) Vorschläge des Aufsichtsraths wegen Verthei- lung der Dividende, 4) Wakbl eines Aufsichtsraths- Mitgliedes, 5) Wahl der Revisoren, 6) Statutenänderungen mit Rücksicht auf das neue Actien-Gesetz Diejenigen Actionaire, welche fi an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniß und außerdem, wenn sie nicht persönli erscheinen, die Vollmacten oder sonstigen Legitimations-Urkunden ihrer Ver-

S Leipzi

Bei der heute bankscheine der Serie

treter spätestens zwei Tage vor dem Versamm lungstage bei dem Vorstande zu deponiren odez die anderweitige Depdv ton auf eine dem Aufs sibtsrath genügende Weise bescheinigen zu lassen Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, sowie der Rechenschaftsberiht sind drei Wochen vor der|\ General-Versammlung in unserm Geschäftslokal zur Einsicht der Actionaire ausgelegt. Frankfurt a. O., 10. Dezember 1884, 10 Der Aufsichtsrath : Walther Banendahl, Vorsitender.

ger Hypothekenbank,

statutengemäß stattgehabten neunzehnten Ausloosung ausloosbarer Hypotheken-

C. sind: E A Nr. 188 189 226 264 289 305. à M 300.,— Nr. 56 58 67 73 80 ‘o A 6 1000,

gezogen worden und können diese Beträge sowie die aufgelaufenen Stückzinsen von den Ueberbr

Stücke nebst Talons

Vierte Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 291. L Berlin, Mittwoch, den 10. Dezember Qs f.

E G, AA S i P g î 6 Y J “i L ITIC H ch T t t erd , ichei t auch net h nde [4] Blatt U

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (0. 2014)

ister für dc 1t\che Reich erscheint in der Regel tägli. Das L ; s s r Das Central - Handels - Register für das Deutsche rseint i Regel täglib, Das f j dite uisden Meitte und Königlit Preußischen Staats ägt 1A 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern To} Das Central - Handels - Regijter für das Deutshe Reich ka énialih Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 1 Mde ¡le Herlin au S N S D da Deutschen Reichs- und Königlich Preußisch Abonnement beträgt 1 4 50 G für vas Vierteljahr, J Tho raße 32, E WCL ti Anzeigers, SW., Wilhelm f

in

den heut die Nru. 2914. und 291B. ausgegeben. erloschen und heute im Handelsregister Fol. CXXIIL,

Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Reich“ werd

o

amburger Eisenbahn-Gesellschaft

L. do, Ä s FVEL, do, u 5 3. do. eingelöst.

Die Dividendenscheine bezw. Zins-Coupons sind mit einem von dem Prôäsextanten unterschriebenen Verzeichnisse, welches die Stückzahl, getrennt nach den verschiedenen Sorten, und deren Betrag im Ginzelnen und im Ganzen enthalten muß, einzu- liefern. Formulare dazu können vom 15. d. Mts. ab bei den bezeichneten Einlösungéstellen in Empfang

Fx. Emission Nr. 7 der 7. Soupon Audgabe, o.

genommen werden. Berlin, den 4. Dezember 1884. Königliche Direktion.

[55654] Bekanntmachung, wegen Ausreichung der neuen zu den 43 prozentigen

der früheren Hamburger Eisenbahn. Die Z

Zinsscheinbogen Partial-Obligationen

ins\{heinbogen Reihe 1V. Nr. 1 bis 16 mit Zins\chein-Anweisung zu den 43 prozentigen Partial-

Obligationen von 1861 der Hamburger Eisenbahn

werden vom 2.

Januar k. J. ab dur die Eisenbahn-

Hauptkasse hierselb und die Stationskafs}e zu Homburg während der üblichen Zahlstunden aus-

gereicht.

Beim Bezug der neuen Zinsscheine sind die alten

Zinsschein-Anweisungen nach den Littera's

und

Nummern geordnet, mit einem in doppelter Aus- fertigung aufgestellten Verzeichnisse an die genann- ten Kassen einzureihen, woselbst au Formulare zu diesen Verzeichnissen unentgeltlich zu haben find.

Die entstehenden Portokosten haben die Empfänger

der neuen Zinsscheine zu tragen. Frankfurt a. M,, den 5. Dezember 1884, Königliche Eisenbahn-Direktion.

Cottbus3-Großenhainer Eisenbahn- E fs

Ausweielih unserer

4 fanntmabung vom 15. De- 0 zember 1883 sind wir ermäch- S tigt worden, den auf Grund

des Vertrages vom 14. November 1881, betr. den Eisenbahn- Dezember und Prio- Cottbus - Großenhainer Staats\chuldver \chrei- Anleihe von dem ge' auf Weiteres mit der : Köntglichen Staatsregierung vorbehalten bleibt, demnächst den Zeitpunkt für die Einstellung des Umtausches end-

Vebergang des Cottbus - Großenhainer Unternehmens auf den Staat, bis ultimo 1853 zugelassenen Umtausch der Stamm- ritäts-Stamm-Aktien der Eisenbahn-Gesellschaft gegen bungen der 49% fonsolidirten dachten Zeitpunkte ab bis

Maßgabe zu bewirken, daß es der

gültig festzusetzen.

Unter Bezugnahme hierauf bringen wir hierdurch zur öôffentlihen Kenntniß, daß mit ultimo De-

l Umtausch der Étien gegen Staats\chuldverscbreibungen l rat i is zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den An- spruch auf den Umtausch derselben gegen Staats- ( ) Rüdsicht auf die Zeit der Aufgabe zur Post oelangen nur die zum Schluß der Kasserstunden am §1. Dezember 1884 bei der diesseitigen Haupt-

wirklih ein-

zember 1884 der vertragsmäßige

eingestellt wird und daß die Inhaber der

fchuldverschreibungen verlieren.

Ohne nachweiélich bis

fasse hier, Leipziger Plaß Nr. 17,

gegangenen Aktien zum Umtausche.

Im Liquidationéverfahren wird auf diejenigen

welche nicht bis einsließlich 31. Dezember 1884 zum Umtausche eingeliefert werden, nur der für dieselben von dem vertragsmäßigen Kaufpreise statu- Berlin, den Königliche Eisenbahn-

Aktien,

tarisch entfallende Antheil vergütet. 24. November 1884, Direktion,

[53762]

Cottbus-Großenhainer Eisenbahn. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom heutigen Tage, betreffend den Erwerb des Cigen- thums der Cottbus - Großenhainer Eisenbahn für den Staat mit dem 1. Januar 1885 und die Auflösung der Cottbus - Großenhainer Eisenbahn - Gesellschaft, bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die Liquidation für Rechnung des Staates durch uns gesehen und die Vertheilung des Liquidations- A preises vom 1, Januar 1885 ab erfolgen wird. Dieser Kaufpreis beträgt nach 8. 8 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ucbergang des Cottbas-Großenhainer Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, Zwölf Millionen Mark. An demselben haben die Fnhaber der Prioritäts- Stammaktien statutmäßig ein Prioritätsrecht vor den Inhabern der Stammaktien. Es sind daher die Prioritäts-Stammaktien zunächst in Höhe des No- minalbetrages dieser Aktien zu entschädigen und ift demnächst der verbleibende Rest auf die Stamm- Aktien gleihmäßig zu vertheilen. Hiernach entfallen von dem vorgedachten Kaufpreise:

a. auf die begebenen 15000 Stü Prioritäts-Stamm-Aktien . 9 000 000 M oder pro Stück 600 M,

b, auf die begebenen 20000 Stü Slamm-Alien 3000000 M

oder pro Stü 150 M

Die Aktionäre der Cottbus-Großenhainer Eisen- bahn-Gesellshaft werden aufgefordert, , ihre Aktien nebst Talons vom 1. Januar 1885 ab binnen

« Conto-Corrent-Conto J

An Grubenbetriebs-Conto,

aufgefordert, sih zu melden. vember

Eisenbabn - Gesellscbaft. bahn- Direktion als Vorstand.

[55546]

lung unserer Geellschaft findet

im Konferenzzimmer unserer Fabrik hiersebst, mit folgender Tagesordnung statt:

[55

An Gruben-Conto Schwelm

28. März 1882, betreffend den weiteren Erwerb von Privateisenbahnen für mächtigung, haben der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten und der

nacbdem die für den einjährige Frist bereits am 1. September 1883 gb- gelaufen ist, von dem vorgedachten Nechte dahin Gebrauch zu machen, daß mit dem 1. Januar 1885 Jas Eigenthum der Cottbus-Großenhainer Eisen- Recbten und Verpflichtungen für den Staat er- worben und die Auflösung der Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft herbeigeführt wird.

vormals C. A. Koechlmann & Co.

Betriebs-Materialien- Vorräthe Schwelm

stand.

[53763]

Cottbus - Großenhainer Eisenbahn. Im §. 8 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, ist dem Staate das Recht eingeräumt, nah Ablauf der für den Umtausch der Aktien gegebenen einjährigen Frift zu jeder Zeit das Eigenthum der Cottbus-Großen- hainer Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Cottbus- Gesellsbaft ohne Weiteres herbeizuführen. Auf Grund der durh §. 5 des Geseßes vom

Großenhainer Eisenbahn-

den Staat ertheilten Er-

Herr Finanzminister beschlossen, Umtausch der Aktien festgeseßte

ahn mit allen an dem Unternehmen haftenden

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch Berlin, den 27. No- die Cottbus - Großenhainer

Die Königliche Eisen-

1884. Für

Stärke-Zucker-Fabrik Actien- Gesellschaft,

Die diesjährige ordentliche Generalversamm-

Sonnabend, den 10, Januar 1885, Vormittags 11 Uhr,

[55641]

Beträge nicht statt. Leipzig, 29. Oktober 1884.

Leipziger Hypothekenbank.

Heinrich Goet.

Oberbayerische Actiengesellschaft

und Zinécoupons 21 bis mit 26 bereits vom 2. Jauuar 1885 ab erhoben werden Ueber den 1, April 1885 hinaus findet eine Verzinsung der bis dahin etwa nit erhobene 5

in Empfang genommen Miesbach, 30. November 1884,

[53369]

im Saale des „Artushofes“

bis Dien eingereicht

oder der werden.

Jahr 1884 auf 5 %/6 festgeseßt worden und ka Coupons vom 2. Januar 885 ab, und zwar:

für den Coupon mit MEF. 30. bei der Gesellshafts-Casse in Miesbach, Bayerischen Vereinsbank in München

(Nachdruck wird nicht honorirt)

.

Dex Vor

3) Statuten-Abänderung. 4) Wahl eines Auf:

s) Wahl dreier Zur Theilnahme an

sind.

1) Vorlegung des Geschäftsberihts und der Bilanz pro 1883/84,

591]

Debitoren.

M.

L Grundstücke Schwelm . Maschinen-Conto , Eisenb.-Anschluß- Conto Gebäude-ContoSchwelm Utensilien- , Moabilien- ,

s Fuhrwerks- , x

Fabrik-Grundstückfe .

«„ Gebäude - Conto Utensilien-

8 000 170 000|— N 713 000/— A 36 (00/— V 8 250 Mo 225|— Fuhrwerks- , i 225

am1, Juli 1883|a.30.Junil884 S 4 406 000|—

96 000

111 000/— 69 000/—

99 000

Y 41 000|— 5 7200|

Actieu-Brauerei Wickbold.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordentlichen jährlichen

Generalversammlung

(S. 32 des Statuts)

Mittwoh den 17. Dezember 1884,

Nachmittags 6 Uhr,

(Großer Domplatz) hierselbst, eingeladen.

Tagesordnung :

1) Bericht des Aufsichtsrathes und 2) Bericht der Revisoren und Erth

der Generalver stag, den 16, Dezember 1884,

Mitglieder für je ein Jahr.

Revisoren für das Geschäftsjahr 1884/85, sammlung sind diejenigen Abends 6 Uhr, bei der

Königsberg i. P,, 10. Dezember 1884.

Aktionäre berechtig Direktion, Poln

Der Aufsichtsrath. L. Braun.

2 /

Bilanz pro 1883/84. Abschreibungen M N M

4 410 906/23 96 000 116 114/76 69 000 101 869 88 41 862/73 7 200|— 9 160/— 170 000/— 713 000/— 36 000/— 8 250|— 225|— 225|—

69 808/23 5 650|— 10 114/76 6'000 4 869/88 6 562/73 O 460

3 700|— MESOO 1 900 —| 700 65|—

rel

9D |—

5 764 900/— Gruben-Conto Hohenkirchen . .

z Maschinen-Conto , . Bau- , | Mobilien- , | Utensilien- ,

l |

5 779 81360 150 000 920 018/69 39 271/54

2 260/54

5 884/81

121 473/60 47 710 07 2 000 4 000 300/— 600|—

5 764 900|—

Hohenkirhen ,„

Eisenstein und Schwefelkies-Vorräthe Shwelm Zee Go Cafsa- Depositen- ,, Versicherungs-Conto,

Effecten-Conto

bestellte vorausbezahlte J eigene Hypotheken \ Effecten . 0. Debitoren | Creditoren

Prämien .

Reservefonds Conto, Zuweisung . obige Abschreibungen für Schwelm

Grubenbetriebs- Conto, Hobenkirchen, Uebertrag des Saldos obige Abschreibungen für Hohenkirhen. . , l

Saldo

Schwelm, den 6. Oktober 1884.

und chemische Pren zu Schwelm und Harkorten“ geprüft

chwelm, den 16. November 1884. Die Dividende pro 1883/84 ist auf 4%/ festg

einer Frist von 3 Monaten gegen Empfangnahme

Gesellshaftscasse in Schwelm, Schwelm, den 6. Dezember 1884,

laut B ¡

‘Cautionen in ‘Staatspapieren ;

Schwelm, Uebertrag des Saldos Handlungs Unkosten-Conto, Uebertrag des Saldos

Vorstehende Bilanz-Aufstellung haben wir mit den ordnungsmäßig

5 997 249 18 176 083 67

H

E ao . 210 201.35 A6 25403436 „99 401 80

M | 364 609 90| Per Vortrag aus i 35 978/89 i 10 000/— 121 473 60 249 705/24 A 54 610/07 E 241 070 71

1077 448/41

Futeressen-C

und stimmend gefunden.

erren von der

Harkort’sche Bergwerke und chemische FabriFen

H :

6 714 011/54

Gewinn- und Verlusi-Conto.

M

13010 90 350|—

106 000

64 000, O0 30 800)

6 450|— 8 700|—

166 300|—

701 200|— 34 100|—

7 5009| 170 M0

102 289/93 18 018/69 35 271/54

1 960/54 5 284/81

7 978 13 481 34 180

2 023

1 653 51 310

389

48 02

30

79

357 201/35

424 632/56

am1.Julil884| | B

Per Actien-Capital- Conto . Hypotheken-Conto « Dividenden-Conto: noch nicht erhobene Dividenden Pro L58081 6 1 i O 20.— v: 1082/83 » 2976 Lohnrest-Conto ._. Krankencassenfonds. . , Reservefonds M. 115000,— neue Zuweiung „, 20 624 73 Special - Reservefonds . Gewinn- n, Verlust-Conto

1882/83 .

Dividenden- Conto, verfall

geführten Handlungsbüchern der Actien-

eseßt und wird der Dividendensbein Nr. 12 mit 46 24. der Deutschen Bank in Berlin, den S

in Hagen, dem Herrn G. F. Grohé Henri in

n Kapital«

für Kohleubergbau.

Dur Bescbluß des Aufsichtsrathes it die Abschlagszahlung auf die Dividende für nn dieselbe gegen Auslieferung der bezügl. Dividen

das den»

stand.

Vorlegung der Bilanz pro 30, September 1884. eilung der Decharge.

chtsraths-Mitgliedes auf 5 Jahre. 5) Wabl dreier stellvertretenden Aufsichtsraths.

t, deren Aktien ische Straße 1,

zu Schwelm und Harkorten.

Creditoren.

E 6 000 000|— 252 090/—

3 119)— 12 203 10 10 R

135 624/73 60 000|— 241 070/71

54

ene Dividende aus 1877/78 . onto, Uebertrag des Saldos e R Miethe-Conto, Schwefelkies- Conto, Eisenstein-Conto, Schwelm

Hohenkirchen e Ÿ ;

Uebertrag ‘des Saldos

6 714011

M |d 2 846/31 198 /—

20 389/74 45 600|— 445 116/14 258 982 91 304 315 31

TO77 148 41

Die Direction:

Die Nevisoren: Alberts.

von heute ab etngelsöft bei:

Heydt, Kersten & Söhne in Elberfeld, den Herren H, Voswin Neustadt a. d, Haardt, dem Herrn Ja

(Nachdruck wird nicht honorirt.)

ive. Gesellschaft „Harkort'\{he Bergwerke

C. A. M. Wolff.

ckel & Cie,

cob Landau in Berlin und bei unserer

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Na den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Das Begehren um Vorlage der Handels- üher cines im Auslande, wohnenden Kauf- nanns is unzulässig, wenn nit gleizeitig das Begehren um gerichtliche Berfügung gestellt wird, daß das Gericht, in dessen Sprengel die Bücher eführt werden, um Vornahme der Büchervorlage ‘rut weide. U. oberst. G. H. Wien, 27. Mai 1884, öst. Gerichtshalle S. 194. E 9) Wenn ein Wechsel auf Grund eines zuge, standenermaßen nah der Acceptation dem Wechsel veigeseten Domizilsvermerks bei dem Gerichte v Somizils gegen den Acceptanten eingeklagt vird ‘und dieser in den Einwendungen die Inkompe- tenz des angerufenen Gerichts behauptet, so obliegt dem Kläger der Beweis, daß der Acceptant der nachträglichen Beisetzung pes êue gestimmt habe. U. des. G. H. é. Dezbr. 1881 ôft. 0A 100 Ne 7 E z) Dadurch, daß der Kommis sio n är, er zur Anschaffung und Bewahrung der E vom Kommittenten beauftragt war, in seinen ¿e häftsbüchern die dem Leßteren besttmm ten Nums- mern der betreffenden Papiere mit der Bemerkung ins Depot” zuschreibt, nimmt er eine Aussonderung dieser Papiere aus der in seinem Besitze befindlichen Art derselben, eine Spezialifirung, vor und giebt B erkennen, diéfelben fortan für den Komtmlllenten E Depositar besißen zu wolUen. Zum Ueb E Eigenthums an diefen Papieren bedarf es nidt n0 h wendig der Mittheilung der Nummern derselben an den Kommittenten. U. II. Civilfen._ aen 19, Februar 1884. Seuff. Archiv. Bd. 39 S. D l. 4) Einem Kin d e, das in seiner i Sar v Entwieluug erwerbsfähig geworden fein wür e, wenn es nit beschädigt worden wäre, L werbsunfähig bleibt, weil es verleßt worden ist, muß dieser Schaden niht minder erseßt werden, n einem Erwachsenen der Schaden etner om „ente zogenen aktuellen Grwerbsfähigkeit. l I E Reihsger, 24. Nov. 1883 a. a. O. Bd. 39 S. 416. 5) Die Verspätung der Mängelanzeige es Art. 347 H. G. B. wird durch die fehlende Maarenkunde des Käufers nit S N O. L. G. Hamburg, 9. Mai 1884 0. d. 2.

S, 444, a “Art. 355 behandelt den Deckungskauf nicht. Der nicht \äumige Käufer kann seinen Shaden in beliebiger Weise liquidiren, ilt zum Deckungs- faufe berechtigt, und die von ihm wirkli und in redliher Weise bezahlten Preise bilden die Grundlage für die Sadenësliquidation. Kauft er die Waare niht am Erfüllungs- oder Ablieferungs- orte oder an dem diesem Orte zunächst liegenden Marktorte, so hat er die Gründe hierfür darzu- legen, und der Richter bei Ermittelung des Scha- dens dieselben, zu würdigen, insbesondere wenn ich der Käufer bet Absbluß zu ungünskigeren 468 gungen eines groben Versehens \chuldig gemacht hat. Ul, I. Civilsen, 5. März 1884 a. a, O. S, 444.

7) Der Spediteur ir verpflictet, für spâte- stens gleichzeitiges Eintreffen des an Ordre gestellten Konnossaments mit der Waare am Bestimmungs- orte zu“ sorgen, U. dess. Sen, 21, Nov. 1883 a. a. D. S. 446, E E

8) Art. 445 H. G. B. umfaßt die Hastdbar- keit des Rheders auch für solche Personen, die während des Aufenthalts des Schiffes im Hasen, in der Zwischenzeit von der Entlassung der bisherigen bis zur Anmusterung einer neuen Mannschaft im Auftrag des Schiffers oder Rhevers auf dem Siffe Dienste verrichten, diein den Kreis der sonst vom Personale der Schiffsmannscast oder der Be- dienung der Maschine auszuführenden Thätigkeit fallen. e}. Sen. 26. April 1884 a. a. D. fallen. U. des. Sen. 26. Apri S, 449, : : |

9) Bei der Seeversicherung wird die Haf- tung des Versicherers auch dur eîn geringes Versch ul den des Versicherten ausgeschlossen. q. l, Civilsen., 14. Mai 1884. Seuff. Archiv B. 39, S, 451. 7

10) Bei Begebung eines Blancoaccepts isl für die Frage der Dispositionsbefugniß des Accep- tanten der Zeitpunkt der Ausstellung und Uebergabe des Wechselblanketts,_ nicht der der Ausfüllung maßgebend. U. dess. Sen. 14. Novbr, 1884 a. a. O. S. 44 4

11) Die Weseler klärung, welhe dur Nachziehung des mit Bleistift vorgezeichneten Namens erfolgt, gilt als Unterschrift, nicht als Handzeichen, denn sie ist demungeactet die eigene des Acceptanten. U. oberst. G. H. in Wien 17. Jan. 1883 qa, ô, G. Z. 1834 S. 164. A

12) Entgegen der Entscheidung vom 1. Juni 1880 hat das Reichsgeriht nunmehr sich dahin ausge- |prohen, daß der Gewerbeunternehmer zur Herstellung und Unterhaltung aller zur Sicherheit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit des Ar- beiters nöthigen Schutzvorrichtungen, auch der Schuß- rillen, und zwar auf feine, des _Unternehmers, Kosten verpflichtet is. U. 11. Civilsen. Reichsger. 12. Februar 1884. Seuff. Archiv Bd. 39 S. 456.

13) Cia Anspruch auf Rückzahlung einer ver- meintlih zu Unrecht eingeführten Reichsstempel- abgabe ist nicht gegen den Reichsfiskus, sondern nur gegen den Fiskus des Bundesstaats zu er- heben, welcher die Abgabe durch seine Organe ein- gefordert hat. U. 111. Civilsen. 20. Mai 1884 a. a. D. S. 459 u. U. 1V. Civilsen. 9. April 1884,

Dem Jahresbericht der Großherzoglichen Handels- kammer zu Bingen a. Rh. für die Fahre 1882 und 1883 entnehmen wir Folgendes: Die mancherlei trüben Erscheinungen, welche sich seit etner Reihe von Jahren, namentlich während der leßten Berichts- periode in fast allen Gebieten des deutschen Ge- \cbäftélebens als die Folgen der Gründerzeit, des Börsenschwindels, der Veberproduktion und Ueber- spekulation fühlbar gemacht haben, könnte, wie der Bericht konstatirt, wenn auch nicht als überwunden, do als in ein Stadium stetig fortschreitender Besserung getreten betrachtet werden, ja in manchen Produktionszweigen ließ sich sogar ein merkbarer Aufs{wung nachweisen. Dabei follen die in manchen Geschäftsbranchen fortdauernden Klagen über ge- drückte Preise, unsolide Konkurrenz, Mißtrauen und mangelhafte Kreditverhältnisse nit geleugnet werden. Faßt man aber die wirthschaftlihen Resultate der Jahre 1882 und 1883 zusammen, so dürfen dieselben, wenn auch noch Vieles zu wünschen bleibt, als be- friedigend bezeichnet werden. : E Diese Erfolge und die damit verbundenen günstigen Auésichten hat die Geschäftswelt im Gebiete der Handelskammer zu Bingen nah der Ansicht derselben zumeist der Erhaltung des Friedens zu danken, und in dem Maße in welchem sich das Vertrauen in dessen ungestörte Fortdauer befestigt, wird die Ge- \{äftswelt in die Lage kommen, si der Bortheile zu bemächtigen, welche die weise Leitung der Ge- \chide Deutschlands zu schaffen wußte, indem es ihr gelang, die Wolken am politischen Horizonte siegreich

zerstreuen. ; E während der Berchtsperiode Seitens der deutschen Reichsregierung zur Hebung des Erport- handels geschehenen Schritte find allenthalben mit Freuden begrüßt worden, und die Erfolge haben bereits Beweise geliefert, daß die deutsche Industrie wohl befähigt is, auf den _Welkt- markt mit in Konkurrenz zu treten. Gleichwohl bleibt noch Vieles zur Erweiterung der Absatzgebiete für deutshe Industrie übrig, um jene Stelle zu er- obern, welche andere Nationen vor Deutschland {hon lange inne hatten. R Im innigen Anschluß an die Verhältnisse des deutschen Exrporthandels steht die Kolonialfrage, und die Handelskammer freut sib, daß sie seit ihrer leßten Berichterstattung in die Lage gekommen sei, namhafte Fortschritte konstatiren zu können; ins- besondere bildet die Erwerbung von Angra Pequeña an der Südwestküste Afrikas Seitens einer deutschen Firma ein bedeutungsvolles Ereigniß, indem die Reichsregierung diese Niederlassung unter deutschen Schutz gestellt und den Eigenthümer der Kolonie gestattet hat, die deutsche Flagge aufzuhissen. Wie ernstlich es von der Reichsregierung gemeint ist, den deutschen Außenhandel immer mehr zu heben, davon liefert der Seitens des Reichskanzlers im April d. J. in dem Bundesrathe eingebrachte Geseßentwurf, die Subventionirung direkter Dampferlinien zwichen Hamburg oder Bremen einerseits und ODstasien und Australien andererseits betreffend, den besten Beweis, Diese Vorlage ist auch bei der Handelskammer in Bingen mit Sympathie aufgenommen und lebhast bedauert worden, daß diese Vorlage in der vorigen Session vom Reichstage abgelehnt ist. j

Was speziell die Weinproduktion anlangt, so war das Jahr 1882 ein höchst unglückliches für die Winzer des Bezirks, dagegen ift die Qualität des 1883er Weines die eines angenehmen Mittelweins, der zwischen 1878er und 1876er einzureihen ist; „bet Spätlese und Auslese sind vorzügliche Qualitäten erzielt worden, das Quantum entsprach einem halben Herbste; der Most wog in den besten Lagen 105 Grad. Das Getreidegeshäft erfuhr in den leßten Jahren nur eine Bewegung, und zwar die des Rückganges, so daß darin wenig oder nichts verdient wurde, |0- gar mitunter {were Verluste entstanden sind. :

In der Manufakturwaarenbranhe hat #sich im Engros-Verkauf im Laufe der Jahre 1882 und 1883 ein nicht unerhebliher Aufshwung kundgegeben, was einerseits in der Besserung dèr Geschäftslage über- haupt, andererseits aber in der größeren Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der desfallsigen Fabriken liegt. Dagegen ließen die Detailgeschäfte viel zu wünschen übrig. Die Geschäftsresultate in der Kurzwaarenbranche, welche în den Vorjahren son ungünstig waren, konnten auch während der Jahre 1882 und 1883 nit befriedigen. Der Steinkohlen- handel, der in 1882 nicht besonders günstig war, hatte sich in 1883 wieder etwas gehoben, do blieb das Geschäft durch L die gn Preise wenig lohnend. Das Ne hat seinen im leßten Berichte geschilderten S and behauptet, jedoch keinen weiteren M ouns L nommen, Die Faßindustrie, die viele Küfereien oh nend beschäftigte, hat seit einer Reihe von Jahren an Ausdehnung gewonnen, und în der eam mehr den Charakter eines bedeutenden E, zweiges angenommen. In der Schuhwaarenfa gi fation mußte in Folge von Erportverbindungen ein zelner Spezialitäten zeitweise durch die noch mer in dieser Branche mangelnde Arbeitskraft e beitszeit um einige Stunden pro Tag erhöht wer D im Uebrigen war die Lage dieser Branche nicht be- friedigend. : L | Während der Jahre 1882 und 1883 ist der e saß in Sóohlleder, einer für Bingen sehr wi e Fndustrie, ca. 1200—1500 Ctr. jährlich gewesen, l größtentheils ihren Absaß nah Bayern und Würt- temberg fanden. Während die Seifenfabrikation in

ä e gebessert. Die Leimfabrikation befriedigte P 88 ay Vi da die Preise immer mehr fielen. Der Umsaß in Knochen im Inlande hat einen vermehrten Aufs{wung genommen, da der L edarf in diesem Artikel für die Landwirthschaft bedeutend gesteigert war, dagegen war der Export unbedeutend. Die Kalk-Industrie und die Fabrikation von fünst- lihem Dünger nahm in der Fabrik zu Bingerbrück troß zunehmender Konkurrenz stetigen Fortgang. Die Fabrikation von patentirten Schnellfiltern, welche statt der bisherigen Ueberzüge von Geweben solche von Filtrirpapier haben, haben in 1883 einen erweiterten Wirkungskreis gefunden. Der Absatz vertheilte sich auf Deutscbland, Oesterreich-Ungarn, Ftalien, Rumänien und Südrußland.

emeine Brauer- und Hopfen-Zet- L A 118 Inhalt: Eine Reichs-Beruf8- genofsenschaft für Brauereien und Mälzereien und die Berliner Separation. Offener Brief. Die moderne Brau-Industrie und die bayerischen Geseße. Das Bierbraurecht des 17. Jahrhunderts. —— Berichte Über Hopfen und Getreide. Literatur. Kleinere Mittheilungen. Anzeigen.

t\he Leinen - Industrielle. 1. A A Das Berufsgenossenschafts- Statut. Ueber das Schlichten. Das Unfall- Versicherungsgesez für das Deutsche Reich vom 6. Juli 1884. Jnoxydierung von Platinen und Nadeln. Technische Mittheilungen. Industrielle Notizen. Submissionen. Marktberichte. Wechselcourse. Anzeigen.

edeermartt Ar, 49 íVFnhalt: U orndt Ledermesse zu Héilbronn am 2, Dezember. Vom Berliner Markte. B YBom Hamburger Markte. Vom oftindischen Markte. Vom englischen Markte. Schuhmaschinen für Militär-Fußbekleidung. Das Stiftungsfest des Vereins Berliner Lederhändler. Allerlei Beachs tenswerthe®. —- Konkurs-Gröffnungen im Deutschen Reiche. Der Rindenmarkt zu Heilbronn. f Dom franzöfischen Markte. Vom österreichischen A te. Neue Firmeneinträge der deutschen und öster- reichischen Handelsregister.

eutsche Wollen-Gewerbe, Nr. 98. D talt: s Küpenführung. Va maschine. Schußwächtershüßen. Dreher- oder Gazegeschirr. Deutsche Patente. Aus Jap an, Nachdunkeln melirter noppengefärbter Tue, n Fragen Nr. 102—104. Situations- und Parlk- berichte. Inserate.

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Bremer Handels-Zeitung. eh S Inhalt: Produktivgenossenschaften in Engl n L Aus den Vereinigten Staaten. Die Proî E der Bergwerke, Salinen und Hütten im Deut|chen Reich im Jahre 1883. Handelsnachrichten. M Aus Elsaß-Lothringen. Original-Gorrespondenzen: London, Paris, Berlin. Bücherschau. nes und Effektenberiht. LTabakbericht. olle- bericht. Bankausweise. Anzeigen.

Sewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 49. E Inhalt: Bekanntmachung des K. Ministeriums des Fnnern, betreffend den Vestand der Aichämter. Vom 5. November 1884. Bekanntmaung, E treffend Abänderung der Maß- und A E nung. Vom 30. Oktober 1884. Mage L Anlage neuer Dampskessel. Wie E mas dem Kleingewerbe die Beschaffung von P Verschiedene Mittheilungen. _ Ausstc e wesen. Entscheidung des Reich8gerichts. m fee rarishe Erscheinungen. Frequenz des L uste lagers und der Bibliothek. Ankündigungen.

o [J h SüddeutshesBank-und Handel 2- Bla. n: Organ für Volkswirthschaft, Bank-, O s und Versicherungswesen. Nr. 49. Inhall : M s Vorurtheil gegen die Börse. Die nächsten Bel : ausftellungen. Finanzielle, Handels und gd sicherungs- Nachrichten. Vom Büchertish. An zeigen. Courstabelle.

Slücktauf, Berg- und Hüttenmännische Zeitung P Niederrhein und Westfalen, zugleich a0 des Vereins für die bergbaulihen Interessen. Nr. u. 97. Inhalt: Der Kohlenversand nach DOGE, Die Ermäßigung der Frachten für Eisenerze un Kalksteine. Der Wagenmangel. Das DAE der Förder-Konvention. Westfälischer Pes Ausfuhr-Verein. Literatur. Patentnahri en. Die Ochwadtsche Schachtfalle. Ein- und Aus- fuhr von Steinkohlen 2c. im deutschen Zollgebiet: br Kohlen-, Eisen- und Metallmarkt. Die Einfuhr westfälischer Steinkohlen und Koke in Hamburg. Magnetische Beobachtungen zu Bochum.

Handels-Register.

ie Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sa den Ms Königreich Württemberg un dem Großherzogthum Hessen werden Dien ags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der D b : Leipzig, resp. Stuttgart und „Darmstad veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. 5 [55731]

Arnstadt. Bekanutmachung.

„R.-A.* bes. Beil. 5 S. 14.

882 noch immer an Ueberproduktion litt und wenig befriedigte, haben fich im Sommer 1883 die Ver-

Seite 368, gelö\{cht worden. : Arustadt, den 9, Dezember 1884. Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung I. : Langbein.

rnstadt. Befanntmachung. [55732] oie Firma H. N. Falke in Arnstadt ift laut Anzeige vom 14./21. November und 8. Dezember 1884 erloshen und heute im Handelsregister Fol. LXXXVI.. Seite 257, gelöscht worden. Arnstadt, ven 9. Dezember 1884.

Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung T.

i Langbein.

Ballenstedt. Befanntmahung, [55683] Die auf Fol. 248 des Handelsregisters eingetragene Firma „Gottfried Dettmar in Alickendorf“ ift erloschen. : Ballenstedt, den 8. Dezember 1884. Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht. Heinemann. EBallenstedt. Bekanntmachung. [55684] Nachstehende Firma : Ly 391, Ballenstedter Saftfabrif, Hugo Förster in Ballenstedt, und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Förster in Ballenstedt : 0 S i ift laut Verfügung vom Een Tage in das hiesige andelsregister eingetragen worden. 9 Ballenstedt, den 8. Dezember 1884. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann. E [55733] Barmen. Im hiesigen Handels-Firmenregister wurde heute gaelös{cht unter Nr. 1767 die Firma: Abr, Rübel & Comp. in Barmen. Barmen, den 6. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht I.

EBartenstein. Handelsregister. [55685] Jn unserm Firmenregister ist die unter Nr. 377 eingetragene Firma N. Plaumann mit dem ne in Schippenbeil, Jnhaber Kaufmann Rudolf Plaumann, in Rudolph Plaunmann geändert und lettere unter Nr. 625. neu eingetragen worden, Bartenstein, den 5. Dezember 1884,

Königliches Amtsgericht. II.

[55734] EBassum. Sn das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 62 eingetragen die Firma: : J. D. Meyer mit dem Niederlassung8orte 2 assum (Loge) und als Inhaber: Kaufmann Johann Dietrich Meyer in Bassum (Loge). L Baum, den 6. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht. T.

Westrum.

Berlin. Handelsregister [55721] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Bersügung vom 9. Dezember 1884 find am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3157 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Adler-Bier-Brauercîi R B ) t steht, ift eingetragen : : Ss et eluß ber Generalversammlung vom 99. November 1884 ift das Statut nach näherer Mafßgabe des betreffenden Protokolls, welches sih Seite 203 und folgende des Beilage-Bandes Nr. 151 zum Gesellschaftsregister ANEE in den 88. 16, 18, 2 22 geändert worden. E Ql Ubnbeennia bezieht si u. A. auf die bisherige Zahl der Aufsichtsraths-Mitglieder. L Ferner sind die Bestimmungen über die Lee tung der Gesellshaft nunmehr wie folgt normir 2 Da Vorstand der Gesellschaft bildet eine S tion, welche aus E “et aindi oder aus zwei Di- ions8-Mitgliedern besteht. S ree Aden und Erklärungen der Direktion sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie E der Firma der Gefellschast unterzeichnet find u E a. Falls die Direktion aus einem Direktor besteht, die eigenhändige Unterschrift desselben und eines N » S b, S bie Direktion ors zwei Direktionsmit- iedern besteht, entweder E / ie L: Unterschrift dieser beiden Direktionsmitglieder oder E 2) die Unter s V nr alda aat und cines Prokuristen beigefügt ift. Der Ae ian Reinhold Wolff if als Vor- ftands-Mitglied aus der Direktion ausgeschieden. Das Aufsichtsraths-Mitglied Kaufmann Reinhold Friedri Wolff zu Berlin, ist unterm 29. Novem- ber 1884 auf die Dauer eines Jahres zum ftellver- tretenden Direktor für Behinderungsfälle ernannt worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: ° E Brinizer & Edckstein am 9. November 1884 begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschäftslokal: Alexanderstraße Lo sind die Kaufleute David Brinißger und Rene ES stein, Beide zu Berlin. Dies i unter Nr. N:

Die Firma Johannes Leib in Arnstadt ist lait Ante A 19 November/9. Dezember 1884

unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.