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anberaumten Aufgebotstermire zu melden, widrigen- falls ihre Todesecklärung erfolgen wird.

Neurode, den 3. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

[156537] Oeffentlihe Ladung.

Nachdem Bürgermeifter Paulus Möller zu Ober- thalhausfen die Eintragung des auf den Namen von Johannes Schuster katastrirten, in der Gemarkung von Oberthalhausen belegenen Grundeigenthums, als: 5,145 Acker am Kausel, unter glaubhafter Nach- weisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigen- thumsbesißes in das Grundbuch von Oberthalhausen beantragt hat, fo werden alle diejenigen Personen, welhe Rechte - und Ansprüche an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Termin

den 13. Februar 1885, Morgens 11 Uhr, bei der unterzeihneten Behörde anzumelden, widrigen- falls nach Ablauf dieser # Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmel- dung unterlafsende Berechtigte niht nur feine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit ‘des Grundbuchs das oben erwähnte Grundvermögen erwirbt, niht mehr geltend machen kann, fondern aub ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Änmel- dung eingetragen sind, verliert,

Rotenburg a. Fulda, den 4. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIT.

Wird hiermit veröffentlicht:

Schilling, Gerichts\chreiber.

[29543]

Auf Antrag Berechtigter werden hierdurch auf- gefordert :

I. folgende vers{olkene Personen:

a. Albert Wilhelm Winters, Sohu des weil Arbeiters Johann Christopher Winters zu Ruhwarden*“), aus dcfsen Ehe mit Anna Catharine Louise, geb. Fritze, welher am 10. November 1847 geboren und sein letztes Domicil im Jahre 1873 zu Ruhwarden*) hatte.

Derselbe ist am 20, Oktober 1873 als Matrose mit dem nah Philadelphia bestimmt gewesenen Bremer Schiffe „Thalia“ von der Weser ausgesegelt und seitdem verschollen.

Das Schiff ist in dec Nat vom 22. gl den 23. Oktober 1873 auf „Horn Riff“ der jütländischen Küste gestrandet und int der ganzen Mannschaft verloren gegangen ;

. Jacob Wilhelm Morisse aus Ruhwarden“®), Sohn erster Che des weil. Feldhüters Herke Morifse zu Ruhwarden*) mit Helene Marga- rethe, geb. Paradies, welcher am 22. März 1824 geboren ift, fein leßtes hiesiges Domicil in Ruhwarden*) gehabt hat, 1855 oder 1856 als landwirthschaftliher Arbeiter nah Ame- rika ausgewandert und verschollen ift, indem über sein Leben und seinen Aufenthalt überall keine Nachrichten eingegangen sind,

und zwar diese verschollenen Personen unter dem

Vertwoarnen, daß fie sonst für todt erklärt und

ihr Vermögen den in Folge ihres Todes dazu

am nächsten Berechtigten verabfolgt werden soll.

. Die Erben der genannten verschollenen Personen

und alle etwa sonst zur Nachfolge in deren Ver-

mögen Berufene, litee dem Verwarnen, daß soweit niht ein von den Verschollenen etwa

L le leßter Wille cin Anderes verfügen

ollte:

a. wenn sich Niemand meldet und als berechtigt legitimirt, das Vermögen der Verschollenen für erbloses Gut erflärt, im entgegengeseßten Falle aber den si als berechtigt Legitimiren- den eingehändigt werden \oll, und

. der nach dem Ausschlusse sh meldende und legitimirende Berechtigte alle nah dem Aus- \{chlufse bis zur Anmeldung in Betreff des Vermögens der Verschollenen getroffenen Ver- fügungen anerkennen muß und. keine Rech- nungsablage fordern kann, sondern sein An- spruch sich lediglich auf die Bereicherung Der- jenigen, welchen das Vermögen eingehändigt ist, unter Aus\{chluß der erhobenen Nußungen

H f e e f sich spätestens in dem au

den 10, März 1885 bei dem unterzeihneten Amtsgerichte angeseßten An- gabetermine gehörig zu melden, und zwar Auswär- tige unter Bestellung eines im Herzogthum Olden- burg wohnenden Bevollmächtigten.

Scbließlih werden Alle, welbe von dem Leben oder Tode der oben genannten Verschollenen Nach- richten besitzen, zur Mittheilung derselben an das hiesige Gericht hierdurch aufgefordert.

Ein Aus\chlußbe\scheid soll am

13. März 1885 abgegeben, jedoch nur in den Oldenb. Anzeigen ver- öffentlibt werden.

Ellwürden, 1884, Juni 9.

Großherzogliches Oldenburgisches Amtsgericht

Nad den Abth. I. Schild.

*) Nicht Kuhwarden, wie in Nr. 147

irrthümlih gedruckt.

d, Dle

[42833]

Der Administrator der Herzoglihen Grimmen- thalsfafse hier hat das Aufgebot einer Urkunde des Herzoglichen Kreis- und Stadtgerichts hier vom 10, Mai 1838 nebs Nachträgen vom 2. Juli 1847 und 7. September 1878 beantragt, weil dieselbe mit alten Papieren an den Papiermüller August Schmidt in Dietßhausen verkauft und von diesem einge- ftampft set,

Die fragl. Urkunde enthielt eine Scbuld- und Pfandverschreibung des Hofgoldarbeiters Carl Dorn- heim und dessen Ehefrau Louise, geb. Schneider hier, mittelst deren Letztere der Herzogl. Grimmen- thalsfasse hier wegen eines mit 45 vom Hundert verzinslichen Darlehns von 2400 Fl. ihr Wohnhaus Nr, 119 nebs Hofraum, einen Krautgarten am mittleren Rasen und einen Krautgarten am Flößlein verpfändet haben.

Vom unterzeichneten Gericht ist hierauf Aufgebots- termin auf

Dounerstag, den 16. April 1885, Vormittags 11 Uhr

Der Inhaber oben genannter Urkunde wird ge- laden, die beschriebene Urkunde spätestens im Auf- gebotstermin vorzulegen, Ens dieselbe für ungültig und die darin bestellte Hypothek für er- loschen erklärt werden wird.

Meiningen, den 11. September 1884 Herzogliches Amtsgeriht. Abtheilung Il. (gez.) Bernhardt.

Ausgefertigt : Meiningen, 25. September 1884, n Le S.) Reiche, V. des Gerichtsschreibers des H. Amtsgerichts. [56526]

Horn. In Sachen, den Zwangsverkauf des Bornemeierschen Kolonats Nr: 136 der Bauerschaft Meinberg betr., find Diejenigen, welhe ihre An- sprüche in Gemäßheit der Bekanntmachung vom 29. September d. I. niht angemeldet haben, tur Ausf{lußurtheil vom 2. d. M. mit denselben aus- gesc{lofsen und ihrer Rehte dem neuen Erwerber gegenüber verlustig erklärt.

Horn, den 6. Dezember 1884.

Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Cordemann.

Verkáufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

[56492] Holzverkaufstermine der Oberförsterei Rüdersdorf für das Jahr 1885.

Die Holzverkaufstermine der Königlichen Ober- försterei Rüdersdorf für den Lokalbedarf werden im Jahre 1885 an folgenden Tagen im Engelke'schen Gasthause bierselbft, jedesmal von Vormittags 10 Uhr ab, abgehalten werden :

Mittwech, den 7, Jan. | Mittwoch, den 3. Juni. L » L A . August. O 2 2, Septbr. lt . Oktbr. v 18, . Novbr. L April 2. Dezbr.

5 6, Mai |

Welche Holzsortimente zum Angebote gelangen werden, ist vor jedem Termine in dem hiesigen Ge- \häftslokale, im Auktionslokale und bet der Gelder- hebestelle zu Kalkberge zu ersehen.

Rüdersdorf, den 10. Dezember 1884.

Der S T Lr,

[56497] Bauholzverkauf. Oberförsterei Proskau. Auf nachstehend fertig aufgearbeitete Bauhölzer des 1885er Einschlags von circa: Eichen.

91, 21 11, Slañe 2d I. N

4 L 10 R.

3 L284 IV., N:

00 V, l.

81,10 L RL,

04 I, (L V R,

36 V. RL.

T1 9 R

29 TIL, V0 IV. Ml,

49 V. h.

Ll 1 1c U, 24 1V/ R; Il, Ls ¡0 Kb,

34 L, O V, ‘Kl,

36 V. Kl,

R A L O V, R Kiefern - Bauholz.

20 1 14 11 L. 2 L 10A 13), R 41 1, o0AUL RL, J V 21 V, R, 02 1, O 1 R, 52 1 Ml, I N o V. R L O, 20 U L, GO V (9 V, R, T1 R 3c L, 09 T. L, 2 1 05 V Sl, 49 O6 U E. U LO9 I R 106 V. R Kiefern - Sägeblöcte. Loos Jagen 05 48 = L T 2. R: 34 65 I U R Jo L 2 V O 36 L 37 G A 38 2 U O V8 39 8 11: 34 I. RL,, 40 4 V. 29 V, R, 41 I 121 R, 42 20 1V,, 20 V, L. Fichten.

o L 2E, 201 V L, C R

O1 L, O 1 L, 264 V. Rl.,

L O O 2 N, 144 V Ml, o O U N,

90 1V. RL,

209 V, N,

J U U L,

2, 10 1). L,

221 V Nl,

91 O, 201, 48 L R, 99 V. R,

I I, 1211, 01 V, RO

Loos Jagen 22 48

65

50 10 J L è 12 94 13 126 14 x 15 16 Tot. -Prz. 17 Tot.-Hell.

Loos Jagen 18 t —

19 20 S1 p 23 24 29 26 Ic 28 29 30 31 32

1 l H I I E I I

I I l I e E I) I I 1 I 8

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L20083 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 151 57 Ó 58 126 59 5 D V, Kl.

Eichen. os “Sugen | 60 = 133 IV. Kl, 61 = 283 V, Kl.

(die Loose 60 und 61 = 1884er Eins{Tlag) werden v.rsiegelte, mit der Aufschrift „Holzsubmis- fion“ versehene Offerten bis zum 26, Dezember 1884 entgegen genommen.

Die Kaufbedingungen, welche im Wesentlichen mit

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anberaumt.

den allgemeinen Holzversteigerungs-Bedingungen über-

einstimmen, und welcben si die Submittenten durch Einreichung ihrer Offerten unterwerfen, können in hiesiger Kanzlei eingesehen oder schriftlich bezogen werden.

Die Eröffnung der eingegangenen Kaufofferten und event. fofortige Zuschlagsertheilung findet Soun- abend, den 27. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, im Merfert\{en Gasthofe hierselbst statt.

Die Gebote find in Gelde pro Festmeter oder in vollen Prozenten der Taxe abzugeben und können nur berüdsihtigt werden, wenn sie fih auf ganze Loofe beziehen.

Der Königliche Oberförster.

[56579] Bekanntmachung.

Die auf unserm Nordbahnhofe Berlin an- gesammelten unbrauhbaren Materialien als Eisen- bahnschienen, Scbmelzeisen 2c. sollen an den Meist- bietenden verkauft werden. Kauflustige wollen ihre Offerte versiegelt mit der Aufschrift :

Offerte auf Aukauf von alten Materialien versehen bis zum

Montag, den 29. Dezember 1884, Nachmittags 5 Uhr, franko an uns einreichen.

Die Verkaufsbedingungen liegen in unserm Bureau, Badensftraße Nr. 13, beim Bureau-Vorsteher, fowie im Bureau unserer Bau: Inspektion Berlin, Stettiner Bahnhof, zur Einsicht aus, werden auch gegen Er- stattuag von 50 S abgegeben.

Wegen Besichtigung der Materialien wollen si die Reflektanten an unsern Bahnmeister Küllmann, Berlin Nordbahnhof, wenden.

Stralsund, den 10. Dezember 1884.

Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt.

[56286] Eisenbahn-Direktionsbezir®k Magdeburg. Königliches Eisenbahn Betrieb38amt Berlin-Magdeburg.

Die Lieferung und Aufstellung der Eisenkon- struktionen im Gewicbt von etwa 250 Tonnen für die beiden Havelbuchtbrücken bei Potsdam foll vergeben werden.

Die der Lieferung und Ausführung zu Grunde liegenden Zeichnungen, speziellen und allgemeinen Bedingungen 2c. sind gegen Einsendung von 2 M Gebühren von unserem Bureau-Vorsteher Genz, Potsdamer Platz 4/6, zu beziehen.

Reflektanten wollen ihre Gebote unter Beifügung der mit ihrer Namensunterschrift versehenen An- lagen bis zum 30, d, Mts., Vormittags 11 Uhr, an uns einreichen, an welchem Tage die eingegan- genen Offerten eröffnet werden.

Die Gebote sind verschloffen und mit der Auf- schrift versehen :

„Gebot auf die Lieferung der Eisenkonstruktionen für die Havelbuchtbrücken bei Potsdam“ uns einzusenden. Berlin, den 12, Dezember 1884.

[56287] Bekanntmachung.

Die Lieferung der für das Etatsjahr 1885/86 im diesseitigen Direktionsbezirke erforderlihen Werk- stattsmaterialien, Gruvpe A., und zwar:

33 000-kg Holzkoblen von Buchenstammholz,

110 000 kg Gießeret-Coafts, 1 220 000 kg gewaschene Nnßkohlen ( Schmiede- kohlen),

195 ebm Eichenholz, 10 cbm Gf\henholz, 50 cbm Pappeiholz,

1150 ebm Kiefernholz,

110 cbm Tannenholz,

6 000 Stück eichene Rungenhölzer und Eck-

fäulen,

600 Stück Bremsklöße von Pappelholz,

2000 Stück Borschlaghammerstiele aus Weiß-

dornholz,

5 000 Stück Feilenhefte aus Weißbuchenholz, soll im Wege des öffentlichen Verdings vergeben werden.

Die allgemeinen und besonderen Bedingungen nebst Massenverzeibniß sind auf unserem Materialien- Bureau zur Einsicht aufgelegt und können gegen Erstattung der Druckkosten von 70 4 portofrei von da bezogen werden.

Anerbieten, zu welchen die Mafsenverzeichnifse zu benutzen sind, müssen portofrei, versiegelt und mit der Aufscrift: „Anerbieten auf Lieferung von Werk- stattsmaterialien“ verschen, bis zum Montag, den 29, Dezember l. J., Vormittags 10 Uhr, auf unserem Materialten- Bureau, Hedderihstraße 67/69, Zimmer Nr. 26, abgegeben werden, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Unternehmungsélustigen stattfinden wird.

Frankfurt a. M.-Sachsenhausen, den 10. De- zember 1884.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

Cisenbahn- Genet Cöln (recht8rhein.). [56288] Submisfion.

Die Lieferung des Meiserwellen-Bedarfs pro 1885/86 soll vergeben werden. Das Submissions- Sine und die Bedingungen liegen im Ma- terialien - Bureau, Johanuisstraße Nr. 65 hierselb, zur Einsicht aus und können auch gegen frankirte Einsendung von 50 portofrei bezogen werden. Frankirte, vers{lossene und mit der Auf- chrift „Offerten auf Lieferung von MReiserwellen“ versehene Offerten sind bei der bezeibneten Dienst- stelle bis zum 30. Dezember cr., Abends, einzu- reihen. Die Eröffnung sindet am folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, tm Materialien-Bureau statt.

Cóöln, den 9. Dezember 1884.

Königliche Eisenbahu-Direktion. [56485] Bekanntmachung.

Die Domane Strafanstalt in Rhein bedarf für die Zeit vom 1. April 1885 bis dahin 1886 folgende im Wege der öffentlichen Submission zu ver- gebende Gegenstände:

a. circa 3000 kg Gerstenmehl, 60000 kg Roggen- beutelmehl (von 50 kg Roggen 42,5 kg Mehl), 7000 kg feines Roggenbeutelmehl, 300 kg Weizen- mehl, 1500 kg Hafergrüßze, 2500 ke Buchweizen- Ge 4000 kg Gerftengrüße, 700 kg ungebrannten Kaffee, 100. kg Bucbweizengries, 5000 ke weiße Erbfen, 4000 kg weiße Bohnen, 3000 Kg qraue Erbsen, 3500 kg ordinäre Graupen, 200 kg Perl- graupen, 49000 kg Reis, 2000 kg Hirse, 700 1 Cssigsprit, 6000 kg Salz, 1200 kg grüne Seife I. Sorte, 400 kg barte Lalgseife, 500 kg krystalli- sirte Soda, 550 kg raff. Rüböl, 5500 kg doppelt

raff. Petroleum,

b. circa 120 0900 kg Kartoffeln, 600 kg Schweineschmalz, Specck, 4500 kg Rindfleisch, fleis, 500 kg Hammelfleisb, 1500 - L 4000 1 Bier, 50 Scheffel Zwiebeln, 25 s 30 kg Gewürz, 50 kg Feldkümmel, 15 Of E Roggenrichtstroh, 1600 cbm Kiefern- Kloben. Kahn holz T. Klasse, ad

c. circa 100 kg dreidrähtiges wollenes Strum garn (\{warz und weiß melirt), 50 kg vicrdräßtie N baumwollenes Strumpfgarn (je 2 Faden blaues un R 2 Faden weißes Garn), 200 Paar fahllederne Par toffeln à 27 cm innerer Länge. n

Auf Reparatur des Swubzeugs wollen Bewe rber Offerten pro Kopf und Jahr (Durch schnittsftärt, beifügen.

Zuc Eröffnung der von den Submittent,, franfirt, versiegelt und mit der Aufschrift Sub. mission auf Wirthschaftbedürfnisse“ “dal ccihenden Offerten ist ein Termin auf p

Sonnabend, den 17 Jannar kut. Vormittags 10 Uhr, hierselbst anberaumt.

Jeder Submittent muß in der bis zum Beginn des Termins einzureibenden Dfserte erklären, da er sich deu Liceferungs- 2c. Bedingungen u Unter, werfe, widrigenfalls die Offerte ungültig ist,

Den Offerten auf die unter a. und e. genannten Gegenstände find Proben beizufügen.

Die Lieferungs- 2c. Bedingungen liegen in de diesseitigen Registratur zur Einsicht aus, Weeks aber auch an Auswärtige gegen vorherige Einsendung von 50 4 Copialien unfrankirt versandt.

Rhein, den 10. Dezember 1884,

Königliche Strafanstalts-Direktion,

[56457]

Für die hiesige Königliche Strafanstalt sollen fir den Bedarf des Jahres 1885/86 folgende Gegen stände im Submission€ ‘wege geliefert werden:

1) circa 1000 kg Gerstenmehl,

2) O: Roggenmehl,

3) 4000 „ Weizenmehl,

4) 000 rohen Kaffee,

5) 16000 1 Milch,

6) 4800 kg Erbsen,

C) 3000 Bohnen,

8) 3000 Linsen,

9) 110000 Kartoffeln,

10) 1200 ordinäre Graupen,

11) 200 feine Graupen,

12) 2500 Reis,

13) 2000 Sauerkohl,

14) 1400 Essig,

15) 150 kg Nudeln,

16) 4000 Salz,

O 700 Butter,

19) 1900 Rindernierentalg,

199 , 5800 „ Rindfleis,

O 1400 Schwetnefleisch,

0000 gewöhnliches Roggenbrod,

D LOOO feines Roggenbrod,

2) «2900 Semmel,

24) „ 23000 1 Bier,

D 50 kg wollenes Strumpfgarn,

20) 100. -Mindleder,

20 160 „_ Soßhlleder,

O) 120 „ Brandsohlleder,

2M 150 qm 2 cm ftarfe tannene Breétict,

M L 204 : i;

M 200 Kg Harzseife,

32)» „ 16500, GlainsewWe.

s) A 20 Rasirseife,

O 500 Soda,

D 150 Thran,

O). 250 Eisenvitriol,

250 kg

0... S Dm E. O M

gin E R o

37) 150 Chlorkalf,

38) 250 Stck. Strauchbefen,

39) 50 kg Schlemmkreide,

40) 300 m Schheuerleinen,

41) 25 Ries Strohpapier,

42) 1600 kg Moggenstroh,

43) 2400 hl Steinkohlen,

44) 25 chm Braunkohlen,

45) 35 rm Fichten-Scheitholz,

46) 400 kg gereinigtes Rüböl,

47) 2800 „ Petroleum,

48) 90 Stck. Haarbefen,

49) 00 QaNDfager,

50) 140 Schrubber,

51) 80 Kleiderbürsten,

52) 120 Wichsbürsten,

53) 80 Scmutbürsten,

54) 150 Auftragebürften,

55) 60 Piafsavabesen.

Die Preise ad

Nr, 17 bis incl. Nr. 23 und

25 08 find pro kg, 5, 14 und 24 Liter, 29 und 30 qm, 38 und 48 bis incl, 55 Le

40 , 41 Ries, hl,

43 «„ 44 cbm, 45 rm, alle übrígen Preise pro 100 kg und nur in Mark und Pfennig, ohne Bruhtheile, anzugeben.

Für einen nicht bemusterten Gegenstand darf nul ein Preis angegeben werden. Zu den Nrn. 2d, 40 41 und 48 bis 55 find Muster cinzusenden.

Lieferungslustige werden aufgefordert, ten frankirt, versiegelt und mit der Aufs

„Submissions-Offerte“ bis zu dem zur Eröffnung der Offerten auf

Mittwoch, den 7. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr,

im Anstaltsbureau anberaumten Termin einzureiden Unklare, unleserliche, verwisbte, verbesserte Offer! M sowie solce, die na Eröffnung des Termins ein geben, bleiben unberücksicbtigt.

Jede Offerte muß die Worte enthalten: ;

¿Dié Lieferungsbedingungen sind mir bekann’, und erkenne ich sie an. drei

Der Zuschlag wird in der Regel einem der u Mindestfordernden ertheilt, doch können aud à Gebote auf einen Gegenstand abgelehnt e Bu

Die Lieferungsbedingungen können auf dem d reau der Oekonomie-Inspektion eingesehen, a gegen Einsendung von 60 43 franko bezogen L Jeder Offerent kann dem Eröffnungstermin wohnen,

Diez, den 11. Dezember 1884.

Königliche Strafanstalts-Direktion.

A S A S S

zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlih Preußischen

Berlin, Montag, den 15.

M SYd

Fünste Beilage

Dezem

ber

Slaals-Anzeiger.

54

Der Snhalt dieser Beila age, “in welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markeuschuy, vom 30. November 1874, sowie die in 1 dem Gesetz setz, , bet

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 E ua Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einen besonderen

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Regitter für das ch

Berlin au durch die Königliche Erpedit iton des Deutschen Reichs- und Königlich P

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen 1 werden,

Deutsche Reih kann durch aue Post - * Anftc?ten ,

reußti e ¿n Sta L?

Prins B Bekanntmachung.

Den Amtsgerichten in Treptow a. N. und Regen- walde ist vom 1. Sanuar 1885 ab die Führung der Handel s-, Genofsens afts- und Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk, Übertragen worden.

Berlin, den 5. Dezember 1884.

Der Justiz- -Minifter. Fr riecdberg.

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VNatenute.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die V Sriheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Venußung geschL üt KMlassC-

V. B. 5296. Sangvorriwiung mit Schrauben- Bremse. — Hilmar Boe in Apolda. /

S. 2570. Eiserner Ausbau für unter Waffer stchende Schächte. — Sæa?ZzwerK Eseilhronn in He ilbronn.

L, L. 2765, Verfahren und Einrichtungen zur Ausübung von Druck auf Materialien, wel he in horizontalen Koksöfen mit intermit tirendem Be- triebe entgast_ werden follen. — Fritz W. Lür- mann in Os8nabrü.

A. C. 1 1540. Ren zur Darstellung von Zinnchlorid. — Dr. Ladwig Ang. Czimatis in Stolberg (Rheinland).

Ic. 35453, B erfah Ten zun Flüssigkeiten mittelst mang jansauren L Dr, Georg Kassner, Usffistent am pharma- zeutischen Institut der Königlichen Universität in Breélau, Mefssergasse 2

P: Bc, Verfahren zur Darstellung von Chlor aus theilroecise entwässertem Magnefßum- orydchlorid. — A. R, Peckhiney e Co. in | Salindres, Frankreih, und Walter Weldon ! in Rede Hall, Burstow bei Crawley, England; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XIIL B. 56282. Hahn mit Kugelventil für Wasserstandsgläser. — Buechenheim, Ober- Maschinist in Gaarden b. Kiel, Wilhelminenstr. Nr. 38,

F. 2203. Dampfkessel mit s{hräg en A gs nähten. — Gustay Fliege in Hamburg

G. 2842, Aus flaschenförmigen Hoblkrpern gebildeter Dampferzeuger. — Georg GoepeI in Nürnberg, Bergstraße 11.

M. 4658. - Siderheitsventil. — Frauk Henry FHIills in New-York; Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Sch. 3090, Verfahren zur Dampferzeugung und Regelung dersclben. — Wilhelm Schmidt in Braunscweig.

XIV. D. 20531.

C A E I D

Bleiczen von 1 4 artig. _——

Neuerungen an dem Niederdruck- motor ; Zusatz zum Patent Nr. 30 101. — Henry Davey in Leeds, Grafsh. York, England ;

Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., König-

gräßerstr, 97. T, 1579, Anwendung der unter Nr. 28 037 geshüßten Steuerung auf Compounddampf- maschinen mit Pleucifstange, Zusaß zum Patent Nr. 28 937, — Henri Tenting und Francis Salomen in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 3 1.

XVI. D. 2005. Verfahren zur Ger s eines Gemenges von Cisen- und Calciumphospha mit Silicaten aus Thomas-Sch{lacken und A in demselben enthaltenen freien Basen unter gleichzeitiger Wiedergewinnung des Lösungs- mittels. — Dr. phil. G, Denumelanmdt in Potsdam, Blücherplatz 1.

XX. W. 3310, Bewegungs-Mecanismus für Stiebefenster. — Harry Edmund Winter, 30 Palace Street, Buckingham; Gate; Jean Lodois Mérigot, 56 Couduit Street, Negent Street, und Walter Frost, 92 Copeland Road, Pakham Rye, in London, England; Vertreter: Firma C, Kesseler in Berlin SW., Königgräßzers traße 47.

XXIL. F. 2066. Verfahren zur Herstellung gelber Azo- Farbstoffe durch Einwirkung von Tetrazodiphenyl, T Tetrazoditolyl und Tetrazodixylyl auf die Orbhenzosfäuren. Farbenfabrilen vorm, Fr. Beyer & Co. in Elberfeld.

XXIIL. Seck. 83151, Verfahren und Apparat zur Destillation und Rectification von rohen Fettsäuren und Fettsäurc-Theeren. — Auton Seharza in Brünn ; Vertreterin : Internatio- nale Association für Patent-Angelcge Fubeiten in Berlin Ag Königgrätzerstr. 107.

XVI, . 3100, Neuerung an Scrubbern. s Wilk Thomas Walker in London, Highgate, Grafschaft Middlesex, En N + Ver- treter Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau- straße 109/110.

XXXx. E. 1343, Cylindersprißen mit pneu- Be bewegtem Kolben. — W. Ælges in

erlin

e St. 1180, Selbstthätige Pelote für Bruch- bänder. — Adolph Stortz in Meß.

XXX1ULIL. M. 3455 Scirmgestell ; Zufaßz zum Patent Nr. 28 807. — „Philipp Meyer jr. in Magdeburg, Breiteweg 25.

XXXLV. K. 3665, Selbstthätig wirkender Apparat zur Bereitung von Kaffee, Thee und

ergl. — Firma Ed. Kühme in Oresden, Strehlenerstr, 15 11.

- R. 2868. Washmaschine mit konaxial in finander gelagerten zweifachen feu aaa

| LAAXVN,

Nr, 30 166 patenticten Keilverslu}e für Oefens- Feuerungs- 2c. Thüren; Zusaß zum Pa tente j

Swinemünde.

KIASSeE.

XXXVI. W. 3233. Feuereng für Kocßerde, ! eiserne Oefen u. st w. — Julius Wurznbach

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«„ R. 2892, Neigung8w gerader Skala. — (. Kung, Subdireftor res | meteorologiscben Instituts in Kopenhagen ; Bere i treter: F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21,

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LXVI. B. 3357, FSreis{chwürfel - Sch.cide- maschine. — F, R. Bachmann, Hof- Slossermeister in Berlia W., Leipzigerstraße Nr. 109,

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. W. 3276. Alarm-Vorcichtung an S{{löfsern. — Chaim Wäckter und Herman Gott- lieb in Wien: Vertreter: C. Kesseler in | Berlin SW., Königgräterstr. 47.

LLX, K. 3790. FSüllfederhaiter. Iisech in Nürnberg.

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aage mit gleihgetheilter !

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NRotirende Misbgefäße für die Darstellung von Stronttrm a und Ammwmoniumsulfat. — Ernst August, Febus und Jacob Wilhelm Decastro in Rew-York;

Vertreter : Julius Moeller in Würzburg, Dom- ftraße 34.

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LXKXKN. Ge 2820, Verfahren zur schnellen Erhäârtung von _Magnefia-Güssen, um dieselben ficher aus den Formen lösen zu können. —- Dr. ph. Theodor Grundmann in Hirscberg in Schlesien.

LEKXXKXV. C. 1482, Aufflußventilhahn. — Lee Darneal Craîg in Gan Franciêco, Ame- rita; Vertreter: Brydges & Co. in Bexlin SW.,, Könitggräterste. 107.

S. 2580, Apparat zum Mischen von Spül- wasser mit „DeLinsektionsmitteln. — George SKudder in London; Vertreter: Wirth & Co. in U A A

B. 503506. Sicherungsvorrichtung der E an Webescbütßzen agegen f selbstthätiges

Aufklappen. — Joh. Pet. Becker jr. in Remscheid.

„ F. 22056, Neuerung an der Jacquard- Maschine. — Hera. Frenuzel in Franfen- berg in Sawbsen.

Berlin, den 15. De ezember 1884,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Maschine zur Herstellung Papie rhülsen, _— dem Binshofe bei

[56601]

Zurückziehung einer Patentaumeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereibte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preuf fischen Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmecl- dung ist zurückgezogen. G. 2836. Erhißungs8apparat für Vom 6. November 1884, Berlin, den 15. Dezember 1884, Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Flüssigkeiten. [56602]

Bersagung von Pateuten.

Auf die nachstehend „bezeichneten , im Neichs8- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ges machten Anmeldungen ift ein Patent versagt roorden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

RIasse.

VI. K. 3363. Verfahren zur Vermeidung von Erplosionsgefahr und des Qualms beim Auf- pichen der Brauereigefäße. Vom 19. Mai 1884,

VIEAN. D. 1774, Verfahren zur Herstellung ge- färbter Stärke. Vom 17. Juli 1884,

LIZI. M. 3128, Apparat zur Herftellung kÉünst- liher Mineralwässer mittelst Kohlensäure unter vorbergehender Entgasung des Wassers. Vom 9, Juni 1884.

Berlin, den 15. Dezember 1884.

Kaiserliches Patentamt,

— A, M, J. Rieper in Hamburg. XXXVIL, B, 5374, Neuerung an dem unter

Stüve. [56603]

für

in Bockenheim bei Frankfurt a. M. ; H.

En. Vir C

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Drehpianos. — j VL. Nr. 30 384.

Platten-Knotenfänger mit j VEALL.

XELL. Nr.

XKUV. Nr. X K,

A AE,

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D as (Se ritral bon nnement beträgt

Ertheilung j Auf die hiecunter angegebenen Gegenstände ift den

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1 Î j Nr. 30166. — Barth & Hirschfeldt in | Nac chgenannten ein Patent von dem argeg | Tage ab ertheilt. Die i rolle ift unter der „angegebenen it

P, H. 4

Nr. 30387. A Bactherde mit Back

TAlasse.

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i Ab. 50 H für a3

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von Patenten.

Eintragung in die Pate ei Nit mmer ar venn 318—830 411,

BorriŸßtung, um auêrollende ! mwaare [one [l zu bef 1CBEN, —— 2

#0rbCcKer Maschinenfabrik & Giefier j Tix. Fade in Berge borbed b. Cfzn a. d. erei ;

Vom 6. Juli 1884

Baruten. WBom 99.

Nr O 326, Ne uerung an TUr iFöcderktör Gd Amristerdam; Be rtreter: J.

Königgräß erstr. 131.

P. Bender in V 1884 ab.

Ne. 30 393.

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Vom 16, Nr . 80 410, litenden Messer

1584 ab. 30318, von Aëphall aus den Ni

(er Uo V. Bertreter : U. R. M

straße 29. Vom 12

X FAH, Nr, 30 219.

und Fl utterdämpfer.

l 30411, G i ©huB der Zehe — E. Líi

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der Schzermascbinev Kurtz in Cöln, Eigelfietia 2

comprimé und von Aéphaltmastix ders blâg en DEE Ub

verarbeite üde a : Grwevbeb betriebe Taz oe) in @ harfow, Rußland; j

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iy T4 c f «F f 294 î Slattisde Strumyfnad zum i

August 1884 ab. j Fangvorri{tungen |} P. F, Laar D EEN 2 in j Sara in Berlin W Bo Ln Mai

n Malidart ;

Nan ahe im. Vom 20. Junk

ng für Darr- und î . Wayer in Usm. |

- S P 2 7 S{mi ervorrichtung für die

Gerst T Derille ung

î 1 | j E A j Bersaßren | E. ! waer Robwolle î C. L ortziug } 18e e] Clsaher-

aerz in Berlin N: ‘2 2, Februar 1884 q D1 mpffefsel für Kartoffe -— Weber e Co

I rt

in Artern bei Sangerhau' a om 1K

1884 a C b,

30 377. Nr. 23 642 yaten steuerung. Zusatz A B Öf ner ti

Mas ded A „(Cer

tirten

zura Patent N e

in Chemniß, Hart:

Bom 20, Mai 1884 ab.

Nr. 30 378. und andere Maschir Iaciós in Berlin 27. Mai 1884 ab.

Nr. 30 408, Steuerungen. — Bom 13. Juli 188 Nr. 3U 397. bahnfahrzeuge. brüden, Vom 27.

Nr. 30 398, Nez zum Be estellten von zuin Pater it Nr. 2 Becli n N, 1884 ab,

Nr. 30 899, pon Straße UVannwe B erlin NO., Kat 1884 a Ne. 30 339. zweier gleichlauten schieden len &Sta tion RNpparates, welcher

ae und einen Nu)

A. Noack in Von 20 - Nr 30 342. dyn amor leftrisze in New-York, B.

Kesseler in Berlin SW.,

Vom 14 Nr. 30 370. mehreren Theilen besonderer Bewegu tricbsetzu ing die ser SIheelz in Nero-

C. Kesseler in Berin 8SW

4 ab.

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Masczi nen.

KolLen fteuzerun 1A für

ien. — Ramiro de D a- ; W., Leip ige ritr. 134, Vom |

Neuerung an

W. Voit

Seitenkupvelung für E

— A Biringer jz. in Avéi-

Juli 1884 ab. N

euerung an einer Vorribtu ing |

Straßenb bnweihe: uz Zusatz

7990. —- H. Grengel in ;

33— 84, Bon 2 Ju Li

„Zur Berstellun

L . j N, ZBLCReG in f

N G 5 Bom 29. Suli ¡

Verfahren zur der Telegramme en unter Anwe ou aleidzeiti g eine

‘strom ur ter! rid f Dresden, Pir nais{efr.

Juni 1884 ab,

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— 4 5 N D L. U. Bert

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L. August 1883 ab.

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Bom 25. September 1883 ab,

Nr. 30 405. schen Maschinen. Vertreter : Berlin W., 1883 ab.

Ni¿uerungen — M. DBeprez J, Brandt G G W. y Nar L.ipzigerstr. 124,

an dynamoelektri- in Sceaux; vrocki tin Vom 18. Juli

XIUIL. Nr. 30329, Berfahren zur Herstellung von subfstituirten Benzaldehyden und von sub-

stituirtem Indigo. Patent Nr. 19 76 Hersfeld.

Nt 0 3074 rother, violetter

Vom 12

Theilweise abhängig vom S8. — Dr. f. Müller in ), Juni 1883 ab. Verfahren zur und blauer

Darstellung Farbitoffe der

Rosauilinreihe durch Orydation erie r Kom-

binationen von me feTundâren und ter D, L Vom 21. Februar Doppelverbinduhge der Chinolinreibe stoffen aus den

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Ne Sw in dem Verfahren

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i K ¿ÎüT, Nr.

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: reffend das Urheberret an Mustern uud Modellen,

Blatt unter dem Titel

das Deutsche Rei. (Nr. 295.)

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er] Gei it in der Regel täg lt lne Nummern koften

09) A

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N

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Breite-