Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Dres-
den auf den 3. März 1885, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dresden, am 11. Dezember 1884,
A Claus, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[27242] Oeffentliche Zustellung.
Anna Marie Rink, geb. DöU, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt M. Katenstein, klagt gegen ihren in unbe- kannter Ferne, mit dem Antrage auf Chescheidung, und ladet den Beklagten zur mürdlichen Verhandlung vor die I. Civilkammer des Großh. Landgerichts
Ebemann Johann Conrad Tobias Rink,
hier auf : deu 23. Februar 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, inen Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwede der öffentlihen Zustellung dieser Auszug bekannt gemacht. Eisenach, 12. Dezember 1884.
Der Erste Gerichts\hreiber des Großh. Landgerichts.
[57241] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrou Brigitte
öffentlihen Zustellung wird
bei dem gedachten
wird
Catharina Ewold, geb. Petersen, zu Hohn, vertreten durch den Rechtsanwalt Stemann in Flensburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Schneider Claus Ewold, unbekannten Aufent-
der zu Flonhcim verlebten Ekbeleute Jakob Unkel- bah, Steinhauer, und Elisabetha, geb. Knapp, ohne Gewerbe, als Elisabetha, Philipp und Maria Unkelbay, diese als Benfiziarerben ihrer Eltern, 2) Peter Hilferib, Schuhmacher in Flonheim, Bei- vormund dieser Minderjährigen, 3) Elisabetha, geb. Bades, ohne Gewerbe, in Nack wohnha|t, Wittwe zweiter Che des genannten Jakob Unkelbach, als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder Katharina, Valentin und Barbara Unkelbach, diese mit ihren obengenannten Halbgesch{wistern als Repräsentanten ihres Vaters vertreten dur Rechtsanwalt Eduard Maier zu Mainz, klagen gegen Philipp Mehrhof, Wirth, und dessen Ehefrau Luise, geb Berkler, ohne Gewerbe, teide früher in Nack wohn- haft, jeßt ohne bekannten Aufenthalt, wegen Erb- theilung mit dem Antrage, das Gericht wolle dem Schlußstatus vor Notar Becbtold vom 17. Novem- ber 1884 die gerihtlihe Bestätigung ertheilen, die Eheleute Mehrhof in die Kosten der Klage auf Bestätigung des Schlußstatus verurtheilen, verfügen, daß diese Kosten von dem den Eheleuten Mehrhof anerfallenen Antheile des zur Vertheilung gelangten Haussteigpreises privilegirt entnommen werden sollen, und gleichzeitig dea klägerishen Anwalt ermächtigen, die Kosten direkt zu erheven — und laden die Be- flagten zur mündlihen Verhandlung des Reehts- streits vor die zweite Civilkammer des Großh. Landgerihts zu Mainz auf den 28. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen, :
Zum Zwecke der öffentlißen Zustellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
wird
zu 1) den Monteur Gustav Adolf Ripp, früher in Auerbach, jeyt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Berlafsung,
zu 2) den Bäder Franz Otto Ernst, früher in Mühl- troff, jeßt unbekannt:n Aufenthalts, wegen bôss- licher Verlassung,
zu 3) den Schlosser Ecnst Emil Fischer, früher in Plauen, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 4) den Buwbindergehilsen Karl August Schmidt, früher in Adorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 5) den Gärtner Friedrih August Gbert, früher in Plauen, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 6) den Schuhmacher Ernst August Ohmen, früher in Mylau, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen
__ böeliher Veilafsung,
zu 7) den früheren. Commis Richard Oettel, früher in Plauen, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Darlehnsforderung,
zu 1) und 6) mit dem Antrage: auf Scheidung der ¿wischen den Parteien bestehenden Che,
zu 2) 3) 4) und 5) mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Che zu scheiden, even- tuell den Beklagten zur FortsteUung des ehelichen Lebens mit der Klägerin zu verurtheilen,
zu 7) mit dem Antrage: auf Verurtheilung des Be- klagten zur Bezahlnng von 400 4 nebst 5 9/0 Zinsen vom Tage der Klagzustelung ab, sowie zur Bezahlung der Kosten des Rechtestreits, einschließlih 8 M 80 -Z Kosten des vorauêge- gangenen Arrestvezrfahrens,
und laden
mit dem Antrage, die zwishen dem Verklagten und der Klägerin bestehende Ehe durch Urtel zu trenne und den Verklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündli Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Ciyis, C des Königlichen Landgerichts zu Shweid. n au den 17. März 1885, Vormittags 9 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelaffenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dj Auszug der Klage bekannt gemacht. Gerichtsschreiberei. Abtheilung II. des Königlichen Landgerichts.
eser
[57247] Oeffentliche Zustellung mit Ladung, Nachstehender Auszug: „Zum Kgl. Landgericte Zweibrücken, Civilkammer : Klageschrift i für Rosine Killet, Ehefrau von Adam Wiederedt früher Schlosser, in Pirmasens wohnhaft, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, sie selbst in Hamkach si aufhaltend, Klägerin, vertreten durg Rechtsanwalt König in Zweibrücken, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, wegsn Güter, trennung.
Beklagter wird in die von dem Vorsißenden der Civilfammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken zur mündlichen Verhandlung zu bestimmende Sitzung desg genannten Gerichts geladen mit der Aufforderung cinen bei diesem Gerichte zugelassenen Recbtsanwalt zu bestellen, damit dieser für ihn erscheine und ay, tragen böre:
M 298.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember
154.
p er Inhalt dieser Beilage, ia welcher
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeschz,
Anzeigers, SW-, Wilhelmstraße 32, bezogen roerden.
e
Patente.
Patent-Anmelvungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nacy- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
SC-
T, 1366. Lampe zum Brennen von Gaso- lin, Paraffin und dergleicen Flüssigkeiten. — Alfred David Turner und William Flatau in Londonz Vertreter: E. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 3 I.
auch die im §. 6 des Gesetzes über
Reichs- und Königlich Preußischen Staaiss
Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
IIlasse. z
L, . 942, Dehner für Kleidungsstücke. Vom 25. August 1884.
XX V. R. 2745. Einrichtung zur Herstellung von Fadenschleifen an den Litzenkanten bei Flecht- und Klsppelmaschinen, Vom 10. Juli 1884. XXXK. Q. 84. JTnhalationsapparat für Kli- niken, Bäder u. dergl. Vom 5. Juni 1884. LI. P. 1970. Neuerung an dem unter Nr. 24 074 patentirten Leierkasten; Zusaß zum Pa- tent Nr. 24 074. Vom 17. April 1884. LIEL. K. 3555. VLVerfahren zur Herstellung von Braten und Backœaaren. Vom 7, August 1884.
den Markenschuy, vom 30. November 1874, sowie die in de nd d, vom 25. Mat 1877 voraelcriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch ¿n einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsch
Das Central - Handels - Regitter für das Deutsche Reich kann durW ale Post - Anstalten, für Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen
KIlasse.
XKXXIELL. Nr. luß, C A
„ Nr. 22146. SgzHirm mit einseitig verlänger- ten Rippen. E
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e in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
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Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 &H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
bekannt gewesen ist, daß der mit ihm fontrahirende Gesellschafter eine Forderung weder gegen die Gesell- haft noch gegen den Mitgesellschafter persönlich ge- habt hat. Hat beispielsweise ein zur Firmenvertre- tung befugter Gesellshafter einen Wechsel für seine Gesellschafstéfirma acceptirt, einem Dritten für eine eigene Shhuld in Zahlung gegeben und hat sodann der Dritte den Wechsel weiter begeben, so kann die dadurch geshädigte Gesellschaft , resp. der geschädigte Mitgesellshafter von dem Dritten Schadenersatz verlangen, wenn dieser bei der Annahme des Wechsels gewußt hat, daß der acceptirende Gesellshafter weder eine ¿Forderung gegen die Gesellschaft in der Höhe des Wechselbetrages noch gegen den Mitgesellschaster persönlich gehabt hat.
Moyat,
halts, wegen böslicher Verlassung —- Beklagter ver- i: i Gerichis\chreiber des Großh. Landgerichts.
ließ im Herbst 1880 die Klägerin und hielt si in Groß-Soltholz, in Angeln, auf, von wo aus er päter die Klägerin auf 3 Tage besuchte. Kurze Zeit darauf hat er Groß-Soltholz verlassen und hat Klägerin ihn seitdem niht wiedergeschen — mit dem Antrage, die Ehe der Parteien dem Bande nah zu trennen und den Beklagten für den \{ul- digen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor
die zu 1) 2) 3) 4) 5) und 6) genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlurg des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Lantgerichts zu Plauen auf
den 5. März 1885, Vorm. 9 Uhr,
und den zu 7) genannten Beklagten zur mündlichen Berhandlung des Rechtéstreits vor die zweite Ctvilkammer des Königlichen Landgerich18 zu Plauen auf
XLILV. Nr. 21 579, \cheeren. XLV. Nr. 754. Sthlag-Dreschwalze. XLVIL. Nr. 21751. Druregulirventil.
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St. 1222, Zugregulirung bei Dampfkessels
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Gummersbach, Rheinp.
Berlin, den 18. Dezember 1884, i Kaiserliches Patentamt. [57287] Stüve.
Druckfehler-Berichtigung. Fn der am 23. Juni 1881 zur Ausgabe gelangten | " Patentschrift über das an Nicolaus Henzel in Pra unter Nr. 13621 in Klafse 42 auf eine Brücken- waage ohne Geleisunterbrehung zum Abwägen von Gisenbahnfahrzeugen und ihrer Rad- und Axbelastun- | "
Gefalle es dem Kgl. Landgericbte Zweibrüen indem es die Klage für begründet erklärt, die Ver- mögen8absonderung zwischen der Klägerin und ihrem Ehemanne auszuspr: chen, mit dem Belieferungs- geschäfte den Kal. Notär Stett in Pirmasers zu he- auftragen, das Kgl. Amtsgericht allda um Ernennung und Veeidigung cincs Sachverständigen zu ersucen, der die nôthigen Ab\chäßungen vorzunehmen [gf dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen
Der Theilhaber einer ausländischen Han- del8gesellschaft haftet nach cinem Urtheil des Reich 8gerichts, I. Civilsenats, vom 5, Novem- ber d. J. für die Verbindlichkeiten der Gesellshaft entsprechend der einschlägigen Gesetzgebung detjeni- gen Landes, in welwem die Gesellschaft ihren Sit hat. Die bezüglihe Bestimmung des Deutschen Handel®geseßbuchs, Art. 112, nah welcher die Ge! sellschafter für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft
[57230] Oeffentliche Zustellung. In Sachen der städtishen Sparkasse zu Konitz, Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath von Groddeck in Marien- werder, gegen 1) den Brunn-nmacher Friedrih Albreht Hecht, früher zu Pr. Stargardt, jeßt in Konitz,
Auslösevorrihtung für Schub»
die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Flensburg auf Sonnabend, den 7. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem Gecichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Pahren, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
157229) Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Georg Pinoffs zu Berlin? C., Klosterstraße 64, vertreten durch den Justiz-Rath Sprink zu Görliß, klagt gegen den Kaufmann Eduard Finster, früher zu Görliß, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus dem Wechsel, d. d, Görlitz, den 24. September 1884 über 65 Mark mit dem An- trage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 65 H nebst 6 °/6 Zinsen seit dem 95. November 1884 an den Kläger, sowie vorläufige Vollftreckbarkeits-Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Görlitz
auf den 11. Februar 1885, Vormittags 113 Uhr, im Zimmer Nr. 46.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Görliß, den 9. Dezember 1884.
Kühn, Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[57233] Armensache. Oeffentliche Zrstellung mit Vorladung.
Sn Sachen der Barbara Halbgewachs, Tagnerin, in Enkenbach wohnhaft, Ehefrau des ebendaselbst wohnhaften, zur Zeit unbekannt wo abwesenden Tagners Peter Schattner, Klägerin im Armenrechte, durch Rechtsanwalt Hörner in Kaiserslautern als Du Sa tner, Bed vertreten, gegen genannten
eter Schattner, Beklagten, ohne Anwalt,
hat die Civilkammer des K. Landgerichts Kaisers- lautern durch Urtheil vom 20. November 1884 die Bermögensabsonderung zwischen der Klägerin und dem Beklagten autgesprohen und den K, Notär Dexheimer in Kaiserslautern mit Ercichtung eines Separationsinventars und mit Vornahme des Li- quidations8ges{chäfts überhaupt beauftragt.
Auf Gesuch des genannten Prozeßbevollmächtigten der Ehefrau Schattner hat nunmehr der K. Notär Dexheimer in Kaiserslautern am 6. Dezember 1884 zur Vornahme fragliher Verhandlung Tagfahrt ans beraumt auf /
Mittwoch, den 4. Februar 1885, Bormittags 9 Uhr, auf seiner Amtsstube zu Kaiserslautern.
Zu diesem Termine wird der Beklagte Peter Schattner hiermit vorgeladen.
Zum Zwecke der auf Gefuh unterm Gestrigen bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesen- den mehrgenannten Peter Schattner wird dieser Auszug bekannt gemacht.
Kaiserslautern, den 14. Dezember 1884.
Der Gerichts\chreiber am K. Amtsgerichte. Reis, K. Sekretär.
[57238] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Trina Kähler, geb. Dittmer, in Scönberg, vertreten durch den Justizrath Castagne
gedachten
bier, flagt gegen ihren Ehemann, den- Steinhauer }
Paul Friedri Kähler, früher zu Scbönberg, jeßt unbekannten Aufentbalts, wegen bösliher Ver- lassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor die dritte Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Kiel auf
den 16. März 1885, Vormittags 10 Uhr, ? mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwedke der öffentlihen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kiel, den 13. Dezember 1884.
Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Armensathe.
[57260] mer i Oeffentliche Zustellun
wird
2) den Sergeanten im 34. Infanterie-Regiment
Herrmann Walter Hecht zu Stettin, 3) den KlempnergeseuUen Franz Paul Het,
früher ebenda, jeßt auf Wanderschaft, 4) des Fräulein Anna Careline Hecht zu Konitz, 5) Iohann Ludwig Hecht und 6) Richard Paul Hecht daselbst, zu 4 bis 6 noch minderjährig und gesetzlich ver- treten durch ihre Mutter und Vormünderin, die verwittwete Brunnenmachermeister Hecht, Julie, geb. Hensel, zu Konitz, Beklagte und Berufungsbeklagte,
wegen 360 # Grundschuldzinsen, hat dcr Justizrath voa Groddeck Ramens der Klägerin gegen das am 5. April d. J. verkündete Urtheil der 11. Civilkfammer des Königlichen Land- gerichts zu Koniß die Berufung cingelegt und wird mit Einschränkung des in der 1. Instanz gestellten Klageantrages, die Aufhebung des Vorderurtheils, soweit es die Klägerin mit ihrer Klage gegen die Be- klagten ganz abweist, und die Verurtheilung der Beklagien ais Eigenthümer des Grund- stüdcks Konit Blatt 1040 zur Zahlung von 360 M nebst 59/9 Zinsen seit der Recht kraft des Urtheils bei Bermeidung der Zwangs- vollstrefung in das Grundstück Konitz Blatt 1040 beantragen. Derselbe ladet den seinem Aufenthalte nach unbekannten Mitbeklagten zu 3) Klempnergesellen Franz Paul Hecht, früher in Stettin, zur münd- lihen Verhandlung über die Berufung vor den 1I. Civilsenat des Königlichen Ober-Landesgerichts zu Marienwerder zu dem auf den 17. März 1885, Bormittags 9 Uhr, anberaumten Termine mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung rwoird dieser Auszug der Berufungsanträge bekannt gemacht. Marienwerder, Gi T e aut 1884, Sült,
Gerichts\chreiber des Königlichen Ober-Landesgerichts.
[57237] Oeffeutliche HUYe Lans,
Die Ehefrau des Sclossers Friedrich Hartleb, Auguste, geb. Schmidt, zu Nordhausen, vertreten durch den Justiz-Rath Kosegarten daselbst, klagt gegen ihren in unbckannter ‘Abwesenheit lebenden Ghemann, den Schlosser Friedrih Hartleb, wegen bösmilliger Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklag:en zur mündliben Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Nordhausen auf ven 20. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwedcke der öffentlihen Zuftellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Nordhausen, den 8. Dezember 1884,
Thurm, Sekretär,
Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.
reicd
[57030] Oeffentliche Zustellung.
1) Die Christiane Caroline, verehel. Ripp, verw. gew. Schwabe, geb. Meisel, in Auerbach, ver- treten durch den Rechtsanwalt Stengel in Plauen,
die Anna Auguste, verehel. Ernft, geb. Harten- stein, in Mühltroff, vertreten durch die Rechts- anwälte Stimmel und Peltasohn in Plauen, die Emma Emilie, verchel. Fischer, geb. Schunk, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel dafelbft,
die Friederife Albine, verehel. Schmidt, geb. Sehring, in Adorf, vertreten durh den Rechts- anwalt Adler in Plauen,
die Sophie Henriette Elisabetha, verehel. Gbert, aeb. Neumeitter, in Plauen, vertreten durch den Rechtéanwalt Hähnel daselbft,
die Ernestine Pauline, verehel, Ohmen, geb, Hopf, in Mylau, vertreten durch den Rechtsan- walt G. Grimm în Reichenbach,
der Kaufmann G. A. Jahn in Plauen, ver- treten durch die Rechtsanwälte Dr. v. Petri-
2)
3)
1) Martin Unkelbach, Steinhauer, K Eppelsheim wohnhaft, Dativvormund der minderjährigen Kinder
den 7. März 1885, Borm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu beitellen. In Ehescheidungssachen der Wirthschafterin Jda Anna, verehel. Diezmann, geb. Kunze, früher in Rosenberg, jeßt in Freibergsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler in Piauen, Klägerin, gegen den vormaligen Stationsassistent Heinrich Hermann Diezmann, früher in Plauen, jeßt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungs]achen der Wäscherin Erdmuthe Cmilie, verehel. Todt, geb. Unger, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler daselbst, Klägerin gegen den Ziegelarbeiter August Wil- helm Todt, früher in Haseibrunn, jeyt unbe- kannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Spulerin Auguste Friederike, verchel. Stark, geb. Kämpf, in Elle- feld, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Schuhmacher Franz Hermann Stark, früher in Ellefeld, jeyt unbekannten Aufenthal1s, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Wäscherin Christiane Friederike, - verehel. Morgner, geb. Pelz, in Reichenbach, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Fabrik- arbeiter Christoph Eduard Morgner, früher in Reichenbach, jeßt unbekannten Aufenthalts, Be- klagten, laden die zu 8) 9) 10) und 11) genannten Klägerinnen die daselbst aufgeführten Beklagten zu dem zur Ab- leistung des ihnen zuerkannten Eides und zur Fort- feßung der mündliea Verhandlung des Rechtsstreits bestimmten Termine vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf den 12. Februar 1885, Vorm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Die Klägerin unter 8) hat Ehescheidung und die Klägeriunen unter 9) 10) und 11) haben Ehescheidung eventuell Chefortsteliung beantragt. Zum Zwedcke der öffentlichen dies bekannt gemacht.
Plauen, den 2. Dezember 1884. Der Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer I. und II. Meichsner.
[57240] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte jeßt separirte Bergmann Marie Sandmann , geborene Hirschberger zu Altwasser, I. Bezirk beim Kaufmann Groß, vertreten durch den Justizrath Behrends zu Waldenburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Bergmann Robert Sandmann, unbekannten Aufenthalts, wegen bözlicber Verlassung
Zustellung wird
und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären,“ mit dem Bemerken, daß zur mündlichen Verhand- lung der Sache vom Vorsitzenden der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken Termin in die öffentliwe Sitzung dieses Gerichts vom 20. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, fixirt wurde, dem Be- klagten Adam Wiederecht, da dessen derzeitiger Auf- enthaltsort urbenüßzt ift, biermit öffentlich zugestellt, Zweibrüdcken, den 6. Dezember 1884. Die Kgl. Landgerichtss\chreiberei. Ottmann, Kgl. Sekretär.
[57246] Anu3zug.
Die Frau Elise Plenert, Ehefrau des Schuh- machers Franz Karm, zu Metz Beide wohnhaft, klagt gegen ihren genannten Ehemann Franz Karm wegen dessen zerrüttetec Vermögens8verhältnisse auf Auf- lôsung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemeir- chaft und Verweisung vor einen Notar behufs A Caverlepang der gegenseitigen Vermögen#- rechte.
Zur mündlicben Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentlide Sißung der Ersten Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 38. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879
Meg, den 15, Dezember 1884.
Der Landgerichts-Sekretär : Megtger.
V L T: I T AT ASN.5 A
798 (57261) Bekanntmachung. Nr. 31 709. In die Anwaltsliste Gerichts ift heute eingetragen worden: Herr Rechtsanwalt : Karl Groß wohnhaft dabier, zugaclassen zur Praxis bei dem hiesigen Gerichte und bei dem Gr. Landgerichte Karlsruhe. Pforzheim, den 12. Dezember 1884, Großh. Bad. Amtsgericht. Mors.
des hiesigen
[57207] Bekanntmachung. : Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlien Amtsgericht Schwiebus zugelassene Gerichts-Assesjor Clemens Fahle zu Posen hat seinen Wohnsiß in Schwiebus genommen und ist unter Nr, 2 der Liste der Necbtsanwälte eingetragen worden. Schwiebus, den 15. Dezember 1884,
Königliches Amtsgericht.
M [57430]
„Dresdner ck. NVerantwortliche Redaktion: Ober-Redacteur R udolf Günther. Redacteur vom Feuilleton: Otto Ban. i Abonnements auf das „Dresdner Journal“, das offizielle Organ der Königl. sächfischen Staatsregierung, werden bei allen deutshen Postanstalten zu dem Preise von 4 4 50 S pro %uar- tal, außerhalb Deutschlands mit entsprehendem Postaufschlage angenommen.
Das
Cr
Erscheinungen in der A Literatur und F besprehzungen das Dresdner
| Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind. sertionsgebühren pro Zeile auf 50 5 festgestellt.
Abonnenten nicht garantiren können. Dresden, im Dezember 1884.
kowsky und v. Einsicdel daselbst, Élagen gegen
„Dresdner Journal" bringt unter der Rubrik „Zeitungs\chau“
Wir ersuchen um recht baldige Erneuerung des 1] Quartal 1885, da wir sonst die Lieferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für
Journal.“
regelmäßige Ve-
Í spreungen der wichtigsten Tagesereignisse und Zeitfragen und unterrichtet die Leser über die Aus- J lassungen der einflußreihsten und geachtetsten Organe der Tagespresse. Reict s8tags brinat es am näc;sten Tage ganz aus}tührliwde Berichte. ¿
Das Feuilleton, welbes auch der novellistishen Unterhaltung seine gegenwärtige beträcht
lihe Raumerweiterung regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden
Ueber die Sitzungen des
im Kunstgewerbe, während es in seinen Lokal
‘unsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste, sowie die vaterländische Industrie besonders im Auge behält.
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. \sächsischer Staatspapiere, Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, s course) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. aus\ichten für den nähsten Tag werden nach telegraphischer Nachricht mitgetheilt. i
Das „Dresdner Journal“ eignet sich seiner großen Verbreitung im Lande wegen ga besonders für Inserate jeder Art, namentlih auch für Erlasse nichtsähsisher Behörden, die im
sowie die ingl. die Börsenberi hte (Schluß Die muthmafßlihen Wetterk-
Die Insertionsgebühren werden im Inseratentheile mit 20 für die gespaltene | Petitzeile oder deren Raum berechnet; für Inserate unter der Rubrik „Eingesandtes“ sind die Jn
Abonnements auf das erste die geehrten
Königl. Expedition des „Dresdner Fournals“.
xIV. M. 4480, Ercenter-Getriebe für Damypf- maschinen-Steuerungen. — C. P. Helst GZ-. und die Koninklyke Fabriek van Stoom enm andere WerKktuigen in Amsterdam; Vertreter: Wilhelm einrich Uhland in Leipzig. i
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LXV. G. 2765. Zähl- und Reaulirungs- apparat für die Schloßdreiecke der Strickmascbine. — (4. F. Grosser in Markerêdorf b. Burg- städt.
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KLV. D. 20383. Hufeisen mit auswechselbaren Griffen und Stollen ; Zusay zur Patent-Anmel- dung D: 1872, Dominik, Königlicher Corysroßarzt in Berlin NW,, Karlstr. Nr. 23a.
L. K. 3820. Maßhlgang mit horizontal liegen- den Mahlflächen, welche mit verschiedenen Ge- \{windigkeiten bewegt werden. — T. 6. KecK in Nürnberg.
LVIIIL. S. 2515. Neuerung an Pressen und hydraulis%ken Accumulatoren. Société Anonyme des Anciens Etablisse- ments Caîl in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110. :
LXTIEL. G. 2810. Neuerung an Bremsvorrich- tungen. Cart Geyer in Lindau tim Bodensee. !
LXV. P. 2206. Kombination der Positions- laternen von S{iffen mit Hilfssignallichten. — George T. Parry in Philadelphia, Pennsyl- vania, V. St. A.; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXXK. S. 25681. Verfahren zur Herstellung metallisher Massen, welbe harte Körper eîn- ges{lossen halten, zum Schleifen, Poliren und Bohnen. — Société anonyme Inter- natiomale du fil héliceïdal et des agglomérés métalliques pour l’ex- Ploitatiom et Ie travail des roches et mineraîs in Brüssel, Belgien; Vertreter: 4 Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.,
eipzigerstr. 124. c:
LXXXUL. T. 1337. Verfahren und Einric- tung, um flüssige, halbflüssige und dickflüssige Masse in trockene Masse zu verwandeln. — Eduard Theisen in Lindenau- Leipztg. Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reiche-
[57286]
gen ertheilte Patent ist im Text der+Beschreibung auf Seite 1 Spalte 2 Zeile 8 von unten anstatt „Hebelvorrichtung“ zu lesen: „Hcbevorrichtung“, und auf Seite 2 der Bescbreibung Spalte 2 in der 11. Zeile des Patentanspruchs 1 muß es statt „einen“ heißen „einem“.
Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. 5 Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer. der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- tonen übertragen worden.
KIasSse. „UTelios““, Aktiengesell-
288]
XXILI. Nr. 10 333. schaft für eleïftrisches Licht und Telegraphen- bau in Ehrenfeld und Cöln. Elektrische Lampe. Vom 8. November 1879 ab.
Nr. 17602. „Welios““, Aktiengesellschaft für eleftrishes Licht und Telegrapyenbau in CGhrenfeld und Cöln. Neuerungen an dynamo-eleftrishen Maschinen. Vom 23, Sep» tember 1880 ab.
XXV. Nr. 21375. Firma SeyLFert & Donner und Otto Floss in Chemniß. — Strickmaschine zur Herstellung von fogenannten Jacquard-Farbraustern. Vom 4. Juli 1882 ab.
KXXV. Nr. 20804. TewkKksbury Anuto- matic Elevator Company in Middic- town, Orange-County, Staat New-York, V. St. A. ; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin 8W., Königgräterstr. 107. — Neuerungen an Fahrstühlen. Vom 14. März 1882 ab.
XLEK. Nr. 25782. Max Har in CSsln. — Handbohrmaschine mit gezahntem Coulissenhebel für cin- und zweischneidige Bohrer. Vom 5. Juni 1883 ab.
LEUIL. Nr. 30277. Anton Niesper-Meyer in Basel (Schweiz); Vertreterin: Fräulein T. Jordy in St. Ludwig i, Elsaß, Baslerstr. 125. — Verfahren zur Herstellung von Swnurein- lagen. Vom 18. Mai 1884 ab.
LXXXVW. Nr. 16805. Firma Podewils'’- sche Fäcalextract- Fabriken, Actiengesellschaft in München. — Apparate und Einrichtungen zur Desinfektion und zum Abdampfen von Flüssig- Feiten, insbesondere ‘ von Fäcalstoffen. Vom 3. Juni 1881 ab,
Berlin, den 13. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschuug von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen PDatente
sind auf Grund des §. 9 des Geseyßes vom 2d. Mai
1877 erloschen.
IKIasSC.
V. Nr. 27 643. maschinen, VIEL. Nr. 27 554. Papierstoff als Füllstoff für Appreturmassen zu baumwollenen Geweben.
K. Nr. 25935. Erzeugung leiht brennbarer Koble durch Zusaß von Salpetersäure.
XKEL. Nr. 29 305, Wasfserstandsregulator.
K L. Nr. 26 341. Sitßbank für Eisenbahnwagen.
KX1I. Nr. 23 5398, EGlektrishe Lampe mit ver- einfahter Regulirvorricbtung.
KXLTN. Nr. 14 372, Anstrihmasse zum Schuß von Dachziegel 2c. gegen die Einwirkung. von Wasser.
X XIKL. Nr. 27 573. Verfahren zur Trennung des Wassers von Petroleum und anderen Oelen durch Gefrierenlassen mittelst in Röhren cirku- lirender abgekühlter Medien.
„ Nr. 30005. Verfahren, um das na dem Patente Nr. 27573 entwässerte Rohpetroleum dur weitere Behandlung mit in Röhren cirku-
lirenden abgekühlten Medien von den leichten Kohlenwasserstoffen zu trennen; Zusaß zum KKIV. Nr. 21897. Rauchverbrennung. 5 Klöppel für Flecht- und Klöppelmaschinen. KXVEIL. Nr. 13920, Verfahren zum Gerben XXXK. Nr. 24 692, Frottir-Bandage. : Nr. 25027. Oruckvorrichtung mit Fixir-
[57289]
Seilkorbeinrichtung für Förder -
mit
„Nr. 26 009. Neuerung an einem Druck- reaulirventil; Zusatz zu P. R. 21 751.
XLVILIEL. Nr. 21 263. Verfahren zur Emaillirung
von Eisenguß-Gegenständen.
XLEX. Nr. 22 028. Neuerungen an Maschinen zum Einfräsen von Schlitten und anderen Ein- schnitten an Schraubenköpfen u. |. w.
„Nr. 26 354. Vorrichtung zum Festhalten der Feilen bei Feilenhaumaschinen. _
LI. Nr. 25 056, Séhnenspanner für Klavier- spieler.
LV. Nr. 25768. Stnittvocrihtung für Maschinen zum Zerichneiden von Rollenpergament, Rollenpapter 2c. in einzelne Breiten.
LVI. Ne. 4700. Apparat zum Ausarbeiten der Pferde auf Trense und Kantare.
LVIIX. Nr. 17 281. Der um die Kucendicke verlängerie Zuführungskanal bei Filterpressen.
LIXK. Nr. 23 201. Notirende Maschine.
LXEV. Nr. 10 682. Neuerungen an elastischen Ringen für Flaschenverschlüsse.
„Nr. 18 6738. Apparat zum Reinigen Vierdruckvorrichtungen.
„ Nr. 24 465, - Apparat Bierdruckleitungenz Zusatz 18 673,
LXV. Nr. 26624. {rauben zur Fortbewegung- von Sciffen.
LX VIIE. Nr, 22 219. Verschluß für die Thüren von Gisenbahnwagen, Kutschen 2c „Nr. 26 002. Sicherheitsshloß
hängen von Kleidern.
Nr. 26 986. Doppelzapfenlager für Pendel- thüren, ; : 3 LXX. Nr. 23726. Paecumatishes Tintenfaß mit veränderlicher Eintauchtiefe. LXXI. Nr. 22 041. Neuerungen
baren Stiefelabsäßen. Nr. 27 504. Biegsames Metallshuhwer?. LXKXILL. Nr. 18 238, Neuerungen an Patronen. Nr. 22 029, Neuerung an Patroneneinfett- apparaîten. i
LXXIV. Nr. 26 367. cles triswen Signalapparaten. /
LXXV. Nr. 18 976. Verfahren zur Darstellung von Magnesia mittelst Diffusion.
LKXVI. Nr. 4674. Maschine zur Herstellung von Nähfaden-Wickeln ohne Holzspule. :
„Nr. 15455. Antrieb für Streichgarn-Sel- faktors zur Erzielung dreifacer von der Wagen- bewegung unabhängiger Spindel-Geschwindigkeit.
LXXVIL. Nr. 27195. RKombinirtes Würfel-, Nösselsprung-, Schah-, Damen-, Domino- und Kegelspielz; Zusaß zum Patente Nr. 21 509.
LXXKXT. Nr. 22166. Bremsvorribtung für eir schienige schwebende Schienenbahnen.
LXXKXIKN. Nr. 17 511. Neuerungen an Darren.
„ Nr. 22638. Kaffeebrenner mit Snecken- rührwerk.
LXKXKXITEKL. Nr. 21232. Neuerungen an Ketten- rädern für Schwarzwälder Uhren.
„Nr. 25100. Neuerung an dem unter Nr, 21 232 patentirten Kettenrad sür Schwarzwälder Uhren; I. Zusay zu P. R. 21 232.
LXXXV. Nr. 124, Vorrihtung an Nieder- \chraubhähnen, um eine Reparatur der Gummi- oder Lederscheibe ohne Absperrung des Haupt- hahnes zu ermöglichen.
LXKXXVI. Nr. 21006. Swaftmaschine ‘für Hoch- und Tieffach.
„ Nr. 21 773. Neuerung an der durch Patent Nr. 21 096 ges{hüßten Schaftmaschine für Hoc- und Tieffach; Zusatz zu P. R. 21 006.
LXKXVEI. Nr. 21754, Sadhalter.
„ Nr. 25 872. Zerlegbarer Schraubens{lüssel. Berlin, den 18. Dezember 1884. E
Kaiserliches Patentautt. [57290] Stüve.
von Ne.
zum Reinigen zum Patente
zum Fest-
an verstell-
Neueruagen an
Die von einem zur Vertretung einer Han- delsgesellshaft befugten Gesellschafter eingegangene Verbindlichkeit für die Gesellschaft ift na cinem Urtheil des Reicbsgerichts, V. Civil- senats, vom 5. November d. J. nur dann ungültig resp. macht ihn ersaypflictig, wenn er die Firma der Gesellschaft zu ihrem Nachtheil resp. zum Nach- theil seines Mitgesellschafters dolose mißbraucht! hat; aub ist der Dritte, welher aus der betrügerischen Handlungsweise des Gesellschafters Vortheile zieht,
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Patente Nr. 27 573. Feuerungsanlage XXV. Nr. 26 264. thierisher Häute " Orufstist für Bruchbandagen.
ersaßpflichtig, wenn ihm bei dem Geschäftsabschluß
von
Neucrungen an Zwillings- j
solidarisch und mit ihrem ganzea Vermögen haften, findet also au bei vor einem inländischen (deut- cen) Gericht geführten Klagen gegen derartige Ge- sellschafter keine Anwendung.
Allgemeiner Holzverkaufs - Anzetger. Central-Organ für öffentlihe Holzverkäufe. Han- nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 53. — Jn- halt: Forstroirthschaftlihes: Personalien. — Die Mischung von Holzarten, besonders der Eiche mit der Buche. (Schluß.) — Verkäufe in Harzburg und Magdeburgerforth. — Holz-Handel und -Industrie: Die deutsche Kocbflechterei. — Gisenbahn-Nachrichten. — Marktberibte aus Deutschland, Oesterreichh-Un- garn, Großbritannien, - Belgien, Schweden, Finn- land. — Holzverkaufs-Anzeigen. — Submissioncn und Holzlieferungen. — Submissions-Resuitate. — Verschiedene Anzeigen. — MRegelmäßige Beilage : Börsenblait für die gesammte Holzbranche: Angebot, Nachfrage} Bezugequellen-Nachweiser für Holzbear- beitung. — Extra-Beilage: Bureau-Kalender pro 1885.
Allgemeine Zeitschrift für Textil-Jn- viutstrtie, Nr 24 Inhalt: Pränumeras- tions - Einladung, — Abhandlungen: Muster- Kompositionen. — Die Blauküpe, Bildung, Führung und Krankheiten derselben. Das Bleichen. — Die Jsolirung der Gespinnstfasern aus Nefssel- pflanzen. — Mittheilungen: Arsenikhaltige Textil- toe. — Patentwesen: Anmeldung, Ertheilung, Er- lösung, Versagung, Zurückziehung von Patenten in Deutschland. — Jnserate.
Bremer Handels-Zeitung. Nr. 64. — äFnhalt : Die Bank von Cagland. — Die Arbeiter- versicherungen in den Vereinigten Staaten von Nord- Amerika. — Die Silberfrage. — Der auêwärtige Waarenverkehr des deutschen Zollgebiets im Jahre 1883 nach den Ländern der Herkunft und Bestim- mung. — Der auswärtige Handel Großbritanniens. — Bremens Schiffsverkehr. — Handelsnachrichten. — Original-Corre\ondenzen : London, Paris, Berlin. — Fonds- und Effektenbericht. — Tabaksbericht, — Wolleberiht. — Bankausweise. — Anzeigen.
Deutsche Konsulats-Zeitung. Nr. 38. — Inhalt: Die deutshe Wirthschaftswoche. — Die deutschen Ecwerbungen in Westafrika und die Congo» Konferenz. — Internationales Seefrachtreht. — Zur Dampfersubventions8-Vorlage. — Der auswäârs lige Handel der Vereinigten Staaten von Nord- amerika mit besonderer Berücksichtigung des deut- cen Antheils an deinselben. — Der Geschäftsgang in England im Oktober. — Das serbishe Gesetz zum Schuße der Muster und Modelle. Die Konsularberihte in ihren Aeußerungen Über den deutschen Export. — Vermischtes: Die Erschließung des Congo-Gebietes für den europäischen Handel und die englische Baumwollenindustrie. Einwirkung der Feindseligkeiten zwischen Frankreich und China auf den Handel von Ostindien und namentlich von Bombay. Das Gewerbe in Serbien. Antwerpener Auéstellung. Von der internationalen Ausstellung in Calcutta 1883/84. Personalnachrichten. Wocenübersict der deutschen Reichsbank. — Export- Anzeiger. Führer durch die deutsche Erport- Industrie.
Dr. C. S weiblers Neue Zeitschrift für Nübenzucker-Industrie. Nr. 24. — íüFnhbalt: Apparate zur Entfernung des den Rüben vom Waschen anhaftenden Wassers. Von Christian Siertig in Tiegenhof bei Marienburg (Ostpreußen). — Verfahren zum Raffiniren von Rohzucker. Bon Emanuel Pecbnik in Skrivan bei Neubidschow. — Der Verdampf-Osmoscapparat (osmogène évapora- tenr) und der Dampf-Osmoseapparat mit dreifacher Wirkung (os8mogène à triple effet). Von Hippolyte Leplay. — Die genaue Ermittelung des Jnvert- zucker mit Bezug auf den Handel in Rendeinent- waare. Von Dr. H: Bodenbender. — Ueber die vollständige Verhütung des Kesselsteins mittelst Kalkhydrats und kohlensauren Natrons. — Mit- theilungen über Rohrbrunnen. — Patent-Angelegen- heiten. Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 30. November 1884 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll-
und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.