1884 / 306 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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T A F S

E L E P - E S id L E

ezu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsf{einen Der Inhaber dieses Zins\eines empfängt gegen dessen Rück- versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleibescheine im | gabe in der Zeit vom N Ai (bezw.) 1. bia 1885 ab fen Zie Betrage von Neunhunderttausend Mark ausstellen zu dürfen,“ | der vorbenannten Schuldverschreibung für das Halbjahr vom . . ten da si hiergegen weder im Interesse der Gläubiger nech der Schuld- bis Mark . . Pf. bei der Stadtkosse nerin Etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des §8. 2 des | zu Siegen. : Geseßes vom 17. Juni 1833, zur Ausftellung von Anleihescheinen Siegen, den S zum Betrage von 900 000 4, in Buftaben: Neunhunderttausend Der Magistrat der Stadt Siegen. Mark, welche in folgenden Abschnitten: (Facsimile des Magistrats-Dirigenten und eines anderen Muagifstrats- 200000 Æ zu 2000 ÆA Bucstaben A. Mitgliedes.) O . e 1000 Z B. Der Stadtkassenrendant. O M0. s C. . (Unterschrift.)

¡usammen 900070 4 : Dieser Schein is ungültig, wenn dessen Geldbetrag nit na dem anliegenden Muster auszufertigen, mit vier Prozent jährli | innerhalb vier Jahren nah Ablauf des Kalenderjahres der Fällig- zu verzinsen und nah dem festgestellten Tilgungsplane mittelst Ver- | keit erhoben wird. loosung oder Ankaufs jährlih vom 1. April 1885 ab mit wenigstens etnem und einem halben Prozent des Kapitalbetrages der ausgegebenen, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen und der etwaigen Ertragsübershüfse der Wasserleitung zu tilgen sind, BEE gciwäetiges Privilegium Unsere landesherrlihe Genebmigung rtheilen.

a. „Christlih atheistishe Episteln für gläu- bige und ungläubige Christen, gesammelt und herausgegeben von K.“, mit dem Motto:

„dem Volke zur Belehrung,

liberolen und konservztiven Vereine eingeladen hatten, um eine Adreffe an den Reicékanzler ¿zu rihten. Unter den 6—700 Anwesenden waren alle Klasen der Bevölkerung vertreten. Die Adresse, die mit lautem Beifall vernommen und einstimmig votirt ward, hat folgenden Wortlaut : S „Wie in weiten Kreisen unseres Deutscen Reis das Gefühl des Schmerzes und der Beshämung laut zum Auédrvck gekommen aus Unna von einer sehr großen Anzahl Bewohner des Wahlkreises | is darüber, daß die gegenwärtige auf einer unnatürlichen Grund- Hamm-Soesft, lage berubende Mehrheit des Deutschen Reichétages Ew. Durdlaucot aus Gübs (bei Königsborn) von Privatpersonen, die Gewährung einer geringen Forderung für das Auswärtige aus Deutschenbora mit vielen Unterschriften, Amt versagt hat, welche von Ew. Durchlaudbt selbst als zur ge-

aus Beiersdorf (Okerbarnim) von Landbewohrern und Mitgliedern des Patriotishen Vereins für Beiersdorf und Umgegend,

aus Kiel mit 446 Unterschriften von Personen aller Stände,

aus Greiz von zahlreichen reichstreuen Bürgern der Stadt, i

aus Henrichsbütte (bei Hattingen [Rubr]) von 871 Beamten, Mei- stern uud Arbeitern der Dortmunder Union, Abtheilung Hen- rihshütte,

Brünn, 27. Dezember. (Pr.) Die Annullirung der Handelskammerwahlen hat in der deutschen Bevölkerung die größte Freude hervorgerusen ; allgemein g wird die Unparteilihkeit der Regierung anerkannt.

, dem Volke zur Bekehrung“. : Pest, 27. Dezember. (Wien. Ztg.) Der Re1chstag

i „Historische Studien. Jesus von Naza- f nimmt in der ersten Hälfte des Monats Januar seine

reth von eorg Lommel, Nürnberg 1883, Ver: f Sißungen wieder auf. Jn den ersten Tagen werden die noch

an aa von DEEUn F Comp., 9. Auflage. rüdckständigen Budgets und die Appropriationssrage erledigt Königl E ag A e piea A “ay s S E werden, Oa dann die Berathung des Geseßentwurfs Kammer des Innern. S O us R E MOMENA M aus S&leêwig vom antifortscrittlihen Verein, : deiblihen Führung der Geschäfte nothwendig bezeichnet worden ift,

Der Königl. bayer. Regierungs-Präsident : entwurfs über die Re E kar abu E. bil aus Markgrämingen von einer Versammlung reidstreuer Bürger, | so wollen auch wir. die unterzeicneten Ser Dn, AEIINE: und Pracher. l Gese 28 o S g , ous Gerlacbsheim (Baden) von nationalgesinnten Mänrern, Umgegend nicht verfehlen, uniererseits das eie zu thun, und zie

wée her eseßentwurf von dem Kommunikations-:Ausshuß be- aus St. Petersburg von einer Generalversammlung der dort lebenden | glei Ew. Durcblavucht, dem ruhmreiwen Leiter unserer Reichs-

kanntlih bereits angenommen wurde. Nach Erledigung dieses Angehörigen des Deutschen Reiches, politik unscre lebhafte Dankbarkeit zu erkennen geben. Gerade die Geseßentwurfs wird der Finanzausshuß die Berathung des aus Memmingen von 510 Wählern der Stadt, : Tage, in denen wir jeßt stehen, mahnen uns mehr denn je darar, Pensionsgeseßentwurss vornehmen ; es ist daher nicht unwahr- aus Villingen von einer größeren Versammlung deutschgesinnter | der unvergänglihen Dienste eingedenk zu fein, welcher der weise

Provinz Westfalen. Regierungsbezirk Arnsberg. Auwetfsung

zum Anleiheschein der Stadt Siegen 19... e.

te Ausgabe vom Jahre

Männer verschiedener Parteien, Berather unseres Erhabenen Kaisers siv um das Wohl des Deut-

ma M merz A tene e eem e ce A E R T Arien E Öa ca A Me eter

E Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihes{eine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der

Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein.

Dur vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung Seitens des Staates nicht über-

nommen.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 19, Dezember 1884. (Li 8) Wilhelm. von Puttkamer. von Scholz. Provinz Westfalen. Anleiheschein der Stadt Siegen vom Jahre . ….. te Ausgabe, „BUGfaben ¿. : über Mark Reichswährung.

Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherrlichen Privilegiums vom 10. Dezember 1884 (Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Arns- . und Gesehz-

M E ln. (10... Sl.

Sammlung für 1884 Seite . Ialtfende Vir ).

Auf Grund der von der Königlichen Regierung zu Arnsberg ge- nehmigten Stadtoerordnetenbes{chlüse vom 29. Mai, 26. Juni und 23. September 1884 wegen Aufnahme einer Schuld von 900 000 M bekennt si der Magistrat der Stadt Siegen Namens der Stadt durch diese für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläubigers un- kündbare Verschreibung zu einer Darlehnshuld von 900000 Æ, welche an die Stadt baar gezahlt worden und mit vier Prozent jähr-

lih zu verzinsen ist.

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 900 000 4 erfolgt nach Maßgabe des genehmigten Tilgungsplanes mittels Verloosung der Anleihescheine in den Jahren 1885 bis spätestens 1918 einschließ- lib aus einem Tilgungs\tocke, welcher jährlich mit wenigstens einem und einem halben Prozent des Kapitalbetrages dec ausgegebenen, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen und der etwaigen Ertrageübershüsse der Wasserleitung gebildet wird.

Die Ausloosung geschieht in den Monaten November und De-

¿ember jeden Jahres.

Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, den Tilgungs- stock zu verstärken oder auch sämmilihe noch im Umlauf befindliche Anleiheschcine oder einen Theil derselben auf einmal zu kündigen. Die dur die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu, Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen „werden unter Bezeihnung ihrec Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlih bekannt gemaht. Diese Be- kanntmachung erfolgt drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungs- termine im „Deutshen Reihs- und Preußischen Staats- Anzeiger“, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Arnsberg, der Kölnischen Zeitung und dem Kreisblatt der Stadt Siegen. Geht eins dieser Blâtter ein, so wird an dessen Stelle von dem Magistrat, mit Genehmigung des Königlichen Regierungs- Präsidenten in Arns- berg, ein anderes Blatt bestimmt. Bis zu dem Tage, wo folcher- gestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Ter- minen, am 1. April und 1. Oktober, von heute an gerechnet, mit vier

Prozent jährlich verzinset.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine beziehungsweise dieser Schuldverschreibung bei der Stadtkasse zu Siegen, und zwar auc

in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit der zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Schuld-

verschreibung sind auch die dazu gehörigen Zins\cheine der späteren

Fâlligkeitstermine zurüdckzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht erhoben werden, sowie die inner- halb vier Jahren nah Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten Der Sia

ö Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver- nichteter Sculdverschreibungen erfolgt nach Vorschrift der §8. 838 und ff. der Civilprozeßordnung für das Deutshe Reih vom 30, Januar 1877 (R.-G.-Bl. S. 83) beziehungsweise nah §8. 20 des Ausführungsgeseßes zur Deutschen Civilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Gej.-S. S. 281). Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos“ erklärt werden. Doch soll Demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungs- frist bei dem Magistrat anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Vorzeigung der Sculdverschreibung oder sonft in glaubhafter Weise darthut, nah Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin niht vorgekommenen Zins- scheine gegen Quittung ausgezahlt werden.

Mit dieser Schuldverschreibung sind halbjährige Zinsscheine bis zum Schlusse des Jahres . . . . ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden für fünfjährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadtkasse in Siegen gegen Ablicferung der, der älteren Zinssheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verluste der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Jnhaber der Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Bur Sicherheit der hierdurh eingegangenen Verpflichtung haftet die Stadt mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.

Defsen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung mit unserer Unterschrift ertheilt.

Siegen, den I. ; Der Magistrat der Stadt Siegen. (Eigenhändige Unterschrift des Magistrats-Dirigenten und eines anderen Magiftrats-Mitgliedes.) Die ftädtishe Rebnungékommission. / (Cigenhändige Unterschrift.) Eingetragen im Kontrolbuhe Blatt . Der Stadtsekretär. (Eigenhändige Unterschrift.)

a Regierungsbezirk Arnsberg. Zinsschein

. . .te Reihe

zu der Schuldverschreibung der Stadt Siegen . . . te Ausgabe, Bucbftaben . . . Nr. . , . über . , . , Mark zu vier Prozent Zinsen.

Provinz Westfalen.

E e

Regierungsbezirk Arnsberg.

fähigung zur Ertheilung des Turnunterrihtes an Mädchen- schulen erlangt :

zu Berlin,

Kindergärtnerin zu Neustadt-WMagdeburg,

daselbst,

burg, leben bei Magdeburg, und

fähigung zur Ertheilung des Unterrichtes an Mädchenschulen, jedoch mit Ausschluß der oberen Klassen, erlangt:

Magdeburg,

Neuenhaus übertragen worden,

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu der obigen Schuldverschreibung die . . . te Reihe von Zinsscheinen für die fünf Jahre 18 . . bis 18 . . bei der Stadtkasse zu Siegen, sofern nit rechtzeitig von dem als solchen sih ausweisenden In- haber der Schuldverschreibung dagegen Widerspru erhoben wird.

Siegen, den E,

; Der Magistrat der Stadt Siegen. (Facsimile des Magistrats-Dirigenten und eincs anderen Magistrats-

Mitgliedes.) Der Stadtkassenrendant.

(Unterschrift.)

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Oberlehrer am Falk-Realgymnasium zu Berlin, Dr. Paul Schellbach, dem Oberlehrer am Gymnasium und Rea lgymnasium zu Burgsteinfurt, Ludwig Schüß, und dem Dr. phil. Johann Ernst Fedor Schmidt- S in Berlin ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

VelanntmacGung:

Jn der im Monat November d. J. zu Berlin abgehal- tenen Turnlehrerinnen-Prüfung haben das Zeugniß der Be-

1) Martha Arndt, Lehrerin zu Berlin, 2) Hedwig Bartelt, Handarbeitslehrerin daselbst, 3) Wilhelmine Beckmann, Lehrerin daselbst, i 4) Elise Bennhold zu Magdeburg, A 5) Bet si Besendahl, Lehrerin zu Berlin, 6) Emma Brandstäter, Lehrerin daselbst, 7) Susanna von Breska, Lehrerin daselbst, 8) Jda Died, Lehrerin daselbst, 9) Alma Dobberstein, Lehrerin daselbst, 10) Eleonore Ebeling, Lehrerin zu Hannover, 11) Hedwig Götze, Zeichen- und Handarbeitslehrerin

12) Elisabeth Golling, Lehrerin daselbst,

13) Klara’Große, Hañdarteitslehrerin daselbst,

14) Jenny Hagemeyer, Handarbeitslehrerin daselbst, 15) Klara Harnier, Lehrerin das: lbst,

16) Gertrud Höne, Lehrerin daselbst,

17) Anna Hote, Lehrerin daselb,

18) Martha Kaul, Lehrerin daselbst,

19) Mathilde Koslows ki, Handarbeitslehrerin und

20) Martha Kupfer, Lehrerin zu Berlin,

21) Elisa beth Levin, Lehrerin zu Düsseldorf,

22) Elisabeth Matthäsius, Lehrerin zu Berlin, 23) Helene Meier, Handarbeitslehrerin daselbst,

24) Elisabeth Mießner, Lehrerin daselbs,

25) Hulda Neumann, Handarbeitslehrerin, z. Zt.

26) Minna Reichel, Lehrerin daselbst,

27) Marie Rose, Lehrerin daselbst,

28) Marie Sander, Lehrerin daselbst,

29) Johanna Sarres, Lehrerin daselbst,

30) Helene Scheidt, Handarbeitslehrerin, z. Z. daselbst, 31) Regina Schocken, Lehrerin daselbst,

32) Klara Schüße, Handarbeitslehrerin daselbst,

33) Anna Seidel, Handarbeitslehrerin daselbst,

34) Marie Wagner, Handarbeitslehrerin zu Magde-

35) Bertha Weise, Handarbeitslehrerin zu Neuhaldens-

36) Anna Zacharias, Lehrerin zu Berlin. Ferner haben in derselben Prüfung das Zeugniß der Be-

37) Klara Burchardt, Lehrerin zu Berlin,

38) Luise Fromme, Handarbeitslehrerin zu Magdeburg, 39) Klara Heere, Lehrerin zu Berlin,

40) Bertha Kühns, Handarbeitslehrerin zu Neustadt-

41) Sophie Lübcke, Lehrerin zu Berlin,

42) Martha Rein, Lehrerin daselbst, und

43) Recha Reisner, Lehrerin daselbst.

Berlin, den 23. Dezember 1884,

Der Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-

Angelegenheiten. Jm Austrage: De 10 WroIv.

Ministerium des Jnnern. Dem Amtshauptmann Grafen Deym is das Amt

auf Grund des Neichsgeseßes vom 21. Oftober 1878.

S. 11 des Geseßes vom 21. Oktober 1878 gegen die gemein- gef ährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie die nachbezei-

Bekanntmahungen

Mit Verfügung vom Heutigen wurden auf Grund des

neten Druckschriften verboten :

unterworfen. Einkommen- und Steuerklassen (bis 3-, 4- und 500 6) statt; die betreffenden Einkommen kommen auch hier nur zur Hälfte in Ansaß. Akliengesellshaîten werden mit ihrem staatssteuer- pflihtigen Einkommen nicht herangezogen. die Fnhaber von Aktien für Zinsen und Dividenden beitrags- pflihtig, zu welhem Zweck die Bildung besonderer Steuer- kapitalien erfolgt. geseßes haben auch in Bezug auf die Gemèinde steuer, soweit sie auf dem Einkommen beruht, Anwendung. Die Bestimmun- gen wegen Heranziehung auch des Einkommens unter 500 finden auf Gewerbegehülfen und Dienstboten, welhe von ihren Prinzipalen und Dienstherren Wohnung und Kost em- pfangen, keine Anwendung. Wohnt ein Einkommen- oder Kapitalrentenpflihtiger abwechselnd an versch iedenen Outen des Landes, so wird er mit seinem ganzen in Rede kommenden Steuerkapital am Hauptwohnort zugezogen. Das Geseh soll am 1. April k. J, also gleichzeitig mit den Staatssteuer- geseßen und dem neuen Staatsvoranschlage, in Kraft treten.

(Medckl. Anz.)

von Sachsen-Altenburg is vorgestern Abend zum Besuch bei Jhrer Königlichen Anb Alexandrine hier eingetroffen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Dezember. Se. Majestät der Kaiser un d König arbeiteten am gestrigen Tage mit dem Chef des Civilfkabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski.

Heute hörten Se. Majestät die Vorträge des Polizei- Präsidenten von Madai sowie des Chefs des Militärkabinets General-Lieutenants von Albedyll, und nahmen militärische Meldungen entgegen.

Se. Kaiserlihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz nahm gestern Mittags 12 Uhr militärische Mel- dungen entgegen und empfing sodann den General der In- fanterie z. D. von Egzel.

__ Abends wohnten Fhre Kaiserlihen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin- zessin mit Jhren Königlihen Hoheiten den Prinzessinnen E Sophie und Margarethe der Vorstellung im Opern- ause bei.

_ Diejenigen Personen, welche Fhrer Majestät der Kaiserin u nd Königin aus Veranlassung des eintretenden Jahreswecsels ihre Glückwünsche darbringen möchten, haben ihre Karten am 31. d. M. bei der Ober-Hofmeisterin Gräfin von Perponcher abzugeben.

__— Für diejenigen Personen aus Berlin, welche Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Wilhelm beim Jahreswechsel ihre Glüd- wünsche darzubringen wünschen, werden am Neujahrstage Meldebogen im Königlichen Schlosse zu Berlin, Wartesalon Portal IV, augtlicgen.

Für die Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis zum Schluß des Monats November 1884 haben die Ein- nahmen der Post- und Telegraphen-Verwaltung 107 566 877 Æ (gegen das Vorjahr mehr 5 049 659 4) und die der Reihs-Eisenbahn-Verwaltung 31855 600 (+ 106 084 6) betragen.

__— Fit bei einem Tauschgeschöft resp. bei einem Kauf, bei welchem der Preis nicht in baarem Gelde, sondern in sonstigen Werthgegenständen entrichtet worden is, der eine Kon- trahent durch eine Täuschung des Gegenkontrahent. n über den Werth des von ihm hingegebenen Gegenstandes zum Ab- \{chluß des Geschästs veranlaßt worden, so ist nah einem Urtheil des Reichsgerichts, Il. Strassenats, vom 17. Ok- tober d. J., der Täuschende niht wegen Betruges zu be- strafen, wenn auch die Gegenleistung des Getäuschten ent- sprehend weniger werth, als im Vertrage angenommen worden ist, und somit thatsächlich eine Vermögens schädigung des Getäuschten nicht eingetreten ift. i

Hessen. Darmstadt, 27. Dezember. (Köln. Ztg.) Den Ständen ist das dur die neue Staats-Steuergeseß- gebung nöthig gewordene Gesey über die Gemeinde- umlagen zugegangen, welches von folgenden Hauptgrund- säßen ausgeht. Der Ausschlag der Gemeindeumlagen wird im Allgemeinen mit Zugrundelegung der für den Ausschlag der direkten Staatssteuern gebildeten Steuerkapitalien bewirkt, Die Grund-, Gewerbe- und Kapitalrentensteuer-Kapitalien kom- men ihrem vollen Betrage, die Einkommensteuer: Kapitalien da- gegen (wie bisher) nur zur Hälfte in Ansaß. Die nach dem neuen

Einkommensteuergesetz von der Staatssteuer befreiten Einkomn:en

unter 500 M bleiben, wie bisher, _ der Gemeindebesteuerung ZU diesem Behufe findet Einschäßung in drei

Dagegen sind

Die Befreiungen des Einkommensteuer-

Mecklenbura-Schwerin. Schwerin, 29. Dezember. Se. Hoheit der regierende Herzog Ernft

eit der Frau Großherzogin

Oesterreich-Ungarn. Wien, 28. Dezember. (Presse.)

Der Kaiser, der Kronprinz Rudolf, Erzherzog Ferdinand, Großherzog von Toscana, und Prinz Leopold von Bayern find heute Nachmittag um 3 Uhr mit einem Separatzuge der Südbahn sammt Gefolge zu den auf zwzi Tage anbe- raumten Hochwildjagden in den Kaiserlihen Revieren

nah Mürzsteg abgereist.

scheinlich, daß dieser Gesezentwurf schon in der ersten Session vor das Plenum gelangen dürfte.

Agram, 28. Dezember. (Presse.) Heute Abend fand eine Besprechung der bereits eingetroffenen Mitguieder der Nationalpartei statt, an welher auh der Banus theil- nahm. Jn Folge des Schneefalles und der Schneewehen im Karstgebiet verzögerte sich das Eintreffen der Abgeord- neten aus der oberen Grenze, weshalb heute keine Klub- beshlüsse gefaßt wurden.

Frankreich. Paris, 29, Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer genehmigte heute mit 351 gegen 127 Stimmen den von der Regierung verlangten Kredit von 1 Milliarde Fr. zur Bestreitung der Ausgaben für das l. Quartal 1885 und nahm sodann das Einnahme- budget gemäß den Beschlüssen des Senats ohne Debatte an.

Jm Senat richtete Graf St. Vallier eine Ar frage an die Regierung über die Ackerbaukrise, beklagte, daß die Kommission, welche die Erhöhung der Zölle auf Vieh und Getreide vorzuberathen hat, mit ihren Arbeiten so langsam vorwärts komme, und fragte {ließlich: ob die Regierung be- absichtige, die von der Kommission abgeschafften Zölle auf Vieh aufrechtzuhalten. Der Ackerbau-Minister erwiderte: die Negierung werde die Viehzöle aufre{chthalten und bei dem Wiederzusammentriit der Kammern verlangen, daß die Ackerbaufrage auf die Tagesordnung geseßt werde; die Re- gierung werde alles nur Mögliche thun, um die Lage ver Ackerbau treibenden Bevölkerung zu verbessern. Sodann wurde der von der Deputirtenkammer votirte Kredit von T Milliarde qur das 1. Quartal 1885 mit 192 gegen 3 Stimmen angenommen. Dauphin legte den Bericht über das Aus8gabebudget vor. Hierauf wurde die Session geschlossen.

Italien. Rom, 29. Dezember. (W. T. B.) Der Papît empfing heute den Gesandten von Ecuador und den spanishen Geschäftsträger, welhe ihre Neu- jahrswünsche darbrahten. Die anderen beim Vatikan beglaubigten Diplomaten werden morgen und übermorgen empfangen werden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 29. De- zember. (W. T. B.) Jn dem Zeitraum vom 1. Januar bis 1... Olktobèr d. J. betrugen die Staatseinnahmen 454 762 951 Rubel, gegen 452 206 395 Rubel in dem gleichen Zeitraume des Vorjahres, die Staatsausgaben 478 512 179, gegen 472 759358 in dem gleihen Zeitraum des Vorjahres.

Eine gestern stattgehabte Versammlung deutscher Reichsangehöriger beshloß einmüthig die Absendung einer Ergebenheits-Adresse an den Reichskanzler Für sten von Bismarck.

Afrika. Egypten. Suakim, 26. Dezember, (Allg. Corr.) Der General und Commodore Molineux ist aus Agig zurückgekehrt. Die Stämme sind der Regierung günstig gesinnt, und es ist wahrscheinlih, daß dort eine Zusammen- ziehung der Beniamers bewerkstelligt werden wird.

Gerüchten aus Massauah zufolge haben die Haden- dowas unweit Kassala die Beniamers besiegt, wobei der befreundete Chef Aly Baeset getödtet wurde. i

Die cayptischGe Kavallerie Und die Maxine? soldaten hatten heute Morgen mit dem Feinde ein Scha r- müßel, wobei mehrere der Leßteren to.t auf dem Plate blieben.

SZeitungsstimmen.

Die „National-Zeitung“ berichtet: /

Aucv aus dem Lehrerkollegium des Berliniscben Gymnasiums zum Grauen Kloster ist mit Bezug auf den ablehnenden Neichstags- beschluß vom 15. d. Mts. eine Grgebenheitsadresse an den Fürsten Bismar&È geiandt worden, auf die, wie man uns berichtet, folgende Untw selben eingelaufcn ist :

6% B R A A Berlin, 25. Dezember 1884. :

Fw. Hocbwohlgeboren und Ihrer Herren Kollegen Schreiben vom A M Tai ih erhalten. Wenn ih ungeachtet der Un- möglichkeit, die aus Anlaß des Reichtags - Votums vom 15. d. M. mir zugegangenen wohlwollenden und ehrenvollen Kundgebungen einzeln zu beantworlen, denno das Bes dürfniß empfinde, der Jkbrigen gegenüber eine Ausnahme zu machcn, so werde ich dabei von der Erinnerung geleitet, welhe mich mit dem Gymnasium zum grauen Klofter verbindet, aus einer Zeit, die mit Ostern 1832 absloß und während welcher der Vater meines ebenfalls {on zu den Vätern versammel- ten Kommilitonen Ernst Köpke Direktor und der ältere Professor B ellermznn Ordinarius von Pcima war. An das Gefühl meiner Dankbarkeit für die den Herren Unterzeichnern Ihres Sreibens vorangegangene Lehrer-Generation knüpfe ih heut gern den Autdruck meines Dankes für die sympathishe Begrüßung, mit der die Nach-

4 ich beehrt haben. folger meiner Lehrer mi beehrt h von Bismarck.

Von ferneren, dem Reichskanzler aus Anlaß der Neichstagsverhandlung vom 15. zugegangenen Zustimmungs- Telegrammen und -Adressen erwähnt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ die nachstehenden: A

aus Würzburg vom Vorstand des nationalliberalen Vereins,

aus Godesbera von Privatpersonen, Dik :

aus Kirchberg (Hunsrück) vom Evangelischen Bürgerverein, s

aus Breslau von einer Versammlung reichstreuer Breslauer Ein- wohner,

aus Altona von einer Bürgerversammlung Altonas und Ottensens,

aus Lindau (am Bodensee) vom liberalen Verein,

aus Berlin von einer Versammluzg mehrerer Tausend national- esinnter Bürger, i : N

aus Lloreeeim im Anschluß an eine frühere Adresse mit sehr vielen Unterschriften,

aus Rawitsch von reihéêtreuen Wählern des Kreises Kröben,

aus Lauffen a. Neckar von einer größeren Anzahl gut deuts{ gefinnter Bürger, 7

aus Wittmund von nationalliberalen Wählern des 2. Hannoverschen Wakhlkreises, :

aus Fallingbostel von einer zahlreiwen Versammlung von Ein- wohnern aus Fallingbostel und Umgegend,

aus Monsheim (Hessen) von rheinhessi\hen und pfälzischen Land- wirthen und Industriellen, i :

aus Uekendorf vom evangelischen Arbeiterverein.

Die „Berliner Börsen-Zeitung“ schreibt: _

Es ist nit das erste Mal, daß eine mächtige Volksbewegung si gegen den Reichstag erhebt, an seinen Beschlüssen ein volksthümliches Urtheil vollzieht und einen Druck auf seine ferneren Entschließungen auszuüben versucht. Aehnlihe Bewcgungen entstanden beim ersten Miilitärseptennat, beim Sozialistengeses und anderen Gelegenheiten, und hatten damals einen entscheidenden Erfolg. Sie werden aber alle an Macht und Stärke übertroffen von der jeßigen Bewcguna, die sih zu einem gewaltigen Vertrauens- votum des Volkes sür die auswärtige Politik des Reiehs8- fanzlers gestaltet hat. Wie läcberlich is es, angesichts eines fol%en Sturmes der öffentlichen Meinung voa künstlih gemachten Demonstrationen zu reden! Eine solche Bewegung, die gleichzeitig mit elementarer Gewalt an allen Enden des Reiches aufflammt, er- zeugt man nicht künstlich. Sie ist im böchsten Grade naturwücdsig und volkêthümlih und wird auch ihr Ziel niht verfehlen. Man kann beute {oa mit Sicherheit behaupten, daß nicht nur der unglück- selige Besbluß wegen der neuen Direktorstelle rückgängig gemacht werden wird, sondern daß auch die anderen auf dem Gebiete der auswärtigen und fkolonialen Politik sich bewegenden Forde- rungen, die QDampfersubventions-Vorlage, die neuen Kon- sulate, cine Majorität finden werden. Selbst in den dumpfen Wabhlkreisen des Centrums regt es sich und es ist sehr bemerkens- wertb, daß auch schon verschiedene ultramontane Abgeordnete dem Druck der öffentlichen Meinung so weit haben nachgeben müssen, um der Kolonial-Politik des Reichskanzlers ihre Unterstüßung und der Dampypsersubventions-Vorlage ihre Zustimmung zu verheißen. Wenn der Beschluß des Reichétags vom 15. Dezember das Volk so mächtig ergriffen und aufgeregt hat, so war es der Umstand, daß man darin eine Mißtrauenétkundgebung gegen den Reichskanzler gerade auf dem Gebiete erkannte, auf welchem seine Ziele und Erfolge in jüngster Zeit wieder aufs Glänzendste \sich entfaltet haben, auf dem Gebiete der auswärtigen, der ktolonialen Politik. Dicjenigen, welche diesen Beschluß gefaßt haben, mögen hundertmal versichern, daß er die Bedeutung eines Mißtrauensvotums und ciner persönlichen Kränkung nicht habe und haben solle, sondern wirklich nur aus dem [öblien Bestreben hervorgegangen sei, dem Steuerzahler 20000 H. zu ersparen, sie mußten sich sagen, daß ihre Beschluß diese Deutung finden werde und müsse, „und es zeugt von un- gehcurer Kurzsichtigkeit, wenn man dies nicht vorausgeseben hat uud von dem Entrüstunassturm überrascht worden ist. Wenn wir einseitige Partetiinteressen verfolgten, so könnien wir nur wünschen, es würden roch mehr ablehnende Beschlüsse auf dem Gebtete der auswärtigen Politik gefaßt, das würde sih an den geg- nerishen Parteien bitter rächen. Wir wünschen das aber weder, noch glauben wir es, Wir wünschen es niht, weil es nicht im Interesse des Vaterlandes liegen kann, ix Auslande die Mcinurg aufkommen zu laffen, daß des Reichskanzlers nationale aus- wärtige uad koloniale Politik. niht von der Mehrheit des Volkes ge- tragen sei, und wir glauben es nicht, weil wir der öffentlichen Mei- nung nach ihrem stürmisken Ausbruch der leßten Tage soviel Kraft zutrauen, auch widerstrebende und widerwillige Volksvertreter umzu- \{chwenken. i i : . A

Jn einem aus Berlin datirten Leitartikel der Münche- ner „Allgemeinen Zeitung“ über Gegenwart und Zukunft des Parteiwesens in Deutschland lesen wir :

._._, Der Zweckck dieser Vereinigung, die übrigens bei der nahen Verwand!scaft der sccessionistishen und fortschrittlidben Tendenzen nichts Auffallendes hatte, war die Zusammerfafsung der namentlich gegen die Wirthschaftspolitik der Reichsregierung Front machenden liberalen Elemente. Wie sehr auch in dem Programm der neuen Partei die politische Frage der parlamentarischen Machistelung betont wurde, 0 log bier dos, Tetue Gelegenheit zu aftuellem Eingreifen vor, und man sah bald, daß die” Partei sich hauplsavliG. das Ziel ete, die Wirthschaftspolitik des Reichskanzlers zu kreuzen. Als im Mai die vielberufene Vorlage wegen Unterstüßung von Postdampfer-Ver- bindungen zwiscen Hamburg-Bremen und Ostasien-Austcalien vor den Neichstag gelangte, nahm die Partei durch den Mund ihrer hervor- ragendsten Führer sogleich eine {rof ablehnende Haltung gegen dîie- selbe ein. Im ganzen deutschen Volke dämmerte bei dieser Gelegenheit die Ahnung auf, daß es fich mit der Vorlage nicht bloß um postalische oder Exportzwedckte handle, sondern daß si damit eine koloniale Aktion der Reichêregierung ankündige. Die gleichzeitigen Bemühungen des Reichsbankpräsidenten, eine „Kolonialbank“ in Hamburg zu gründen und durch Einbürgerung deutscher Wechsel im internationalen Handel den deutschen Außenhandel von der englishen Geldvermittelung un- abhängig zu machen, besonders aber das aktive Eingreifen des Reiches in die Kongofrage deutete klar darauf hin, daß die Reichsregierung mit bedeutsamen Plänen umgehe. Die „deutsch-freisinnige“ Partei jedoch zeigte für dieselben nicht das richtige Verständniß. Um die Post- dampfervorlage nicht zu gefährden, mußte die Regierung vielmehr jeden kfolonialpolitis{en Charakter derselben verleugnen, und als dann die Situation durch die Nachricht über die Hissung der deutschen Flagge in Angra Pequena blitzartig beleuchtet wurde, hatte der Kanzler alle Noth seine maßvolle Politik gegen den übermüthigen Spott der Gegner zu vertheidigen, Die Vorlage wurde troßdem in einer Kom- mission begraben. Die Nachricht von der Besitzergreifung in Kamerun rüttelte dann wenigstens einen Theil der deutschfreisinnigen Presse auf, ohne jedoch die Parteileitung rühren zu können.

.. . . Das unglücklihe Debut des deutschen Freisinns bei Ge- legenheit des Etats des Auswärtigen Amtes hat das moralische An- sehen der Partei ohne alle Frage ernstlih gefährdet. Dieselbe hat dabei eine Haltung gezeigt, die mit derjenigen zu vergleichen ist, in welcher die preußische Fortschrittspartei gegenüber der Bismarlschen Politik der sechziger Jahre verharrte. Man kann das Aufheben, das von einer so merkwürdigen Untershäßung der Politik des Reichs- kanzlers gemacht wird, mit gemischten Gefühlen betraten. Aber darüber kann kein Zweifel bestehen, daß die deutsfreisinnige Partei durch ihre Verkennung eines hochbedeutsamen Momentes in der natio- nalen Entwicklung ihren Boden im Volke stark untergraben hat. .

Die „Thüringische Correspondenz“ meldet aus Weimar unter dem 29. Dezember:

\{hen Volkes erworben hat. Mögen Ew. Durcblaubt den Glauben an das Deutsche Volk und das Vertrauen zu dem gesunden Sinn dcfselben nicht vcrlieren, sondern unbeirnrt die Wege weitergebzu, welche bisher zum Ruhme und zur Größe Deutschlands geführt haben. Mag das neue Jahr, an dessen Schwelle wir unsern Glück- wunsch darbringen, die Erfolge und die Anerkennurg reifen lafsen, welche der selbstlosen Hingabe im Dienste des Vaterlands ge- bühren. Gott erhalte Ew. Durchlaucht noch lange dem Kaiser und dem Reich !“

Die Unterzeichnung fand alsbald stati, doch wird sie nocch in versiedenen Lokalen der Stadt aufgelegt und crst am Mittwoch ab- gesendet werden. In Folge eines aus der Mitte der Versammlung laut gewordenen Antrags wurde beschiossen, dem Vertreter des Wahl- kreises, Hrn. Ausfeld, eine Abschrift dec Adresse zur Danachachtung zugehen zu laffen.

Auch aus Gotha und Gera sowie aus dcm reußischen Ozberlande sind noch in neuester Zeit wieder ähnliche Adressen an den Kanzler abgegangen, ebenso Seitens zahlreicher landwirth\cwaftliher Vereine Thüringens. :

Der „Hamburgische Corvrefspondent“ sag: in seinem politishen Wochenbericht :

.... Mit gehobenem Bewußtsein konnten wir Deutsche die Festtage bherannahen sehen, Es war in dec leßten Zeit kaum eine Nachricht aus dem Auslande eingetroffen, welche uicht das Wachsen der Achtung und des Ansehens bestätigt hätte, die man uns heute in der Fremde zollt. Dies gaechobene Gefühl ließ den kleinlihen Anlauf der flerikaldemokratishen Koalition gegen die bochverdienstoolle Stellung des deutschen Reichskanzlers in um so traurigerem Lichte erscheinen ein Gefühl, welwes fich allmählih zu der lebhaftesten Entrüftung urd zu privaten Anerbietungen steigerte, die Fürst Bismarck indcfsen in cinem tieferkenntlichen Dankscreiben ablehnen mußte. Die Fnten- sität, mit welcher auch bei dieser Gelegenheit wiever die Ueberzeugung der deutschen Nation von der Nothwendigkeit einer entschiossenen, wenn auch vorsihtigen Kolonialpolitik hervergetreten i , läßt außerdem die Erwartung gerech{tfertigt erscheinen, daß man auf Seiten der Opposition einlenken und in dritter Lesung ni@t blos den Direktor im Auswärtigen Amt, sondern auch die Kosten der Dampfer- vorlage, sowie die bis jezt beanstandeten neuen Konsulate bewilligen wird. Aber auch im Allgemeinen wird hoffentlich die patriotische Er- regung, welche die Abstimmung des 15, Dezember hervorgerufen hat, für den Gang unserer Politif und für die endlihe Anbahnung eines besseren Zusammenwirkens des Reichstages mit der Regierung nicht verloren sein. . .

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 52, Ju- halt: Finanzwesen: Nacbtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vont 1. April bis Ende November 1884. Zoll- und Steuer- wesen: Bestellung eines Stations-Controleurs, Befugniß einer Zollstelle. Konsulatwesen: Exequatur-Ertheilungen. Handels und Gewerbewesen : Ausführungs - Bestimmungen zur deutsch-belgischen, sowie zur deutsch-italienishen Literar-Konvention. Polizetwesen :

| Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Amtlihe Nachrichten des Reihs-Versicherungs- amts Nr. 2 und 3. Inhalt: Amtliwer Theil. Norrmalstatut für Berufsgenossenschaften. Bekanntmachung vom 18. Dezember 1884, betreffend einzelne bei der Generalversammlung in Betracht fommende Punkte.

Landtags- Angelegenheiten.

Bei der im 3. Münstershen Wahlbezirk stattgehabten Er - saßwahl für den Kreisgerichts-Rath a. D. Sarrazin, welcher fein Mandat niedergelegt hat, ist der Fabrikant Carl Timmermann zu Rheine (Centrum) mit 317 Stimmen gegen den Gutsbesißer Winkelmann zu Haus Koebbing (Centrum) mit 22 Stimmen zum Mitglied des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Statistische Itachrichten.

Gemäß den WVeröffentlihungen des Kaiserlichen Gesund- heitsamts sind in der 51, Jahreswoce von je 1000 Einwohnern. uf den Jahreëdurschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 22,0, in Breslau 29,4, in Königsberg 25,7, in Cöln 17,5, in Frankfurt 2. M. 19,9, in Hannover 15,5, ia Cassel 15,2, tn Magdeburg 22,3, in Stettin 27,5, in Altona 25,7, tin Straßburg 20,2, tn Mey 18,7, in München 24,3, in Nürnberg 31,1, in Augsburg 26,8, in Dres- den 21,4, in Leipzig 23,4, in Stuttgart 18,4, in Braunfschweia 18,9, in Karlsruhe 15,0, in Hamburg 24,3, in Lübeck —, in Wien 23,6, în Budapest 24,5, in Prag 28,1, in Triest —, in Krakaqu 26,0, in Basel 15,5, in Brüfsel 25,2, in Amsterdam 29,4, in Paris 23,6, in London 20,7, in Gla8gow 32,5, in Liverpool 22,8, în Dublin 34,0, in Edinburg 19,6, in Kopenhagen 28,8, in Sto@holm 27,9, in Chri stiania 19,3, in St. Petersburg 25,5, in Warscbau 23,6, 1n Odessa 26,8, in Rom 27,6, i Turin —, in Bukarest 25,7, in Madrid 347, in Alexandrien 32,4. Fernec aus der Zeit vom 23. bis 30. November cr.: in New-York 23,3, in Philadelphia 20,9, in Chicago —, in Cincinnati —, in St. Louis —, in San Fran- zisko 16,4, in Kalkutta —, ir Bornbay 25,8, in Madras —.

Während der Berichtswoche herrschten an den deutswen Beob- atungsorten vorwiegend mäßige bis frische weiilide ud südwesiliche Windrichtungen, die in den leßten Tagen der Woche vielfach zu Stürmen anwuchseu und um die Mitte der Woce in Koniß, Hels- ligenstadt, Cöln und Berlin vorübergehend nah Südost, in Koniy auch nach Nordwest gingen. Die Temperatur der Luft war beson- ders in den ersten Tagen der Woche eine höhere und überstieg an allen Stationen die normale um mehrere Grade Celsius, Leichte Nachtfröste kamen in München tägli, in der zweiten Hälfte der Woche in Koniy wiederholt, in Breslau, Berlin, Côln nur an ein- zelnen Tagen vor, Niederschläge, zum großen Theil Schnee, erfolgten häufig und ergiebig. Aus Bremen und Cöln werden elektrishe Ent- ladungen gemeldet. Der beim Wochenbeginn mäßig hohe Dru der Luft nahm am 14. und 15. rasch ab, am 16. stieg das Barometer, sank am 17, wiederum, stieg am 18. von Neuem, fiel aber am 19. und 20. abermals und rapid auf einen selten niedrigen Standpunkt, zeigte jedoeh am Schluß der Woche an den meisten Stationen Neigung zum Steigen. :

Die Slerblichkeitsverhältnisse der meisten größeren Städte Europas gestalteten sih in der Berihts8woche wieder günstiger. Die allgemeine Sterblichkeitsverhäitnißzahl für die deutshen Städte sank auf 23,3 von 24,4 der Vorwoche (pro Mille und Jahr berechnet). íüInsbesondere wurde die Theilnahme des Säuglingsalters an der

Gestern Abend fand hier eine ganz ungewöhnlich stark besuchte Versammlung von Wählern statt, zu der die Vorstände der national-

Sterblichkeit eine geringere, so daß von 10000 Lebenden 70 Säuglinge