59285] Bau- und Nuzholz-Verkauf in der Königlichen Oberförsterei Neu-Glienicke. Dienstag, den 13. Januar 1885, von BVor- mittags 10 Uhr ab, sollen in dem Gasthofe zu Gühlen-Glienicke die nachstehenden Bau- und Nutz- hölzer in größeren Loosen gegen sofortige Anzahlung von 1/5 des Meistgebots, im Uebrigen unter den ge- wöhnlihen forstfiskalishen Verkaufsbedingungen, öoffentlih meistbietend versteigert werden : Eee Gühlen-Glienicke Jagen 10, 19 St. Buben Nutholz mit 40,90 fm, 4 rm Bucwben Scichtnuztholz II. Klasse, 27 St. Kiefern Bau- und Schneideholz 34,22 fm. Schußbezirk Nheinsberg- Glienicke Jagen 174e. 61 St. Kiefern Bau- und Schneideholz mit 59,73 fm. Schutzbezirk Walliß Jagen 198. 2 St. Eichen Nutholz mit 3,25 fm, 2 rm Eichen Schichtnutzholz 11. Klaffe, 5 St. Birken Nußholz mit 2,96 fm, 541 St. Kiefern Bau- und Sthneideholz mit 1041,18 fm, 10 rm Kiefern Schihtnutzholz IT. Klaffe. Neu-Glienicke bei Gühlen-Glienicke, den 28. De- zember 1884. Der Königliche Oberförster. v. Guftedt.
mit
[59216] Holzverkauf.
Aus den Jagen 61, 101, 106, 160, 202 und aus der Totalität der Oberförsterei Driesen werden fol- gende eingescchlagenen Hölzer im Wege der Sub- mission zum Verkauf gestellt: 1) 95 St. Eichen Nutenden mit 88,22 fm Junhalt 20 Biilei Ï 14601
1 Buchen 2 097
109 Kiefern „ 325,81 203 iy © 499,78 502 \ " 668,37 D : ” 516,13 8).1380 Z " 414,92 ;
Die Hölzer sind in Loose getheilt, und sind die Gebote auf die cinzelney Loose in geschlossenen, als „Holzsubmission“ bezeichneten Schreiben an den unterzeichneten Oberförster bis zum 11. Januar 1885 einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten wird am 12, Januar 1885, Mittags 12 Uhr, im Lokale des Herrn Gerber zu Driesen erfolgen.
Die Verkaufsbedingungen, die Eintheilung der Loose sowie das Nummerverzeihniß kann vom 1. Januar 1885 ab im Amtszimmer des Unterzeich- neten cingeschen werden, und können Nuymmer- verzeihnisse mit Looseintbeilung vom 6. Januar 1885 ab gegen Erlegung der Kopialien in ver Ober- förfterei bezogen werden. |
Forsthaus Driesen, den 28. Dezember 1884.
Der Oberförster : Brandt.
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[59282] ; Submission auf Lieferung von
Papier zu Stempelmaterialien.
Die Lieferung des auf 500 Ries à 1000 Bogen veranscblagten Bedarfs des unterzeichneten Magazins an geripptem Mascbinen-Papier erster Güte zu Stempelmaterialien für das Jahr vom 1. April 1885 bis Ende März 1886 foll im Wege der Sub- mission vergeben werden.
Das Papier ist aus leinencn oder hanfenen Lumpen zu fabriziren und darf eine Beimischung von Lumpen aus wollenen, baumwollenen oder anderen Stoffen nit enthalten.
Es wird ein in der Masse reines, kräftiges, best- appretirtes und forcfältig fsortirtes Papier verlangt, welches frei von Blasen, Flecken und anderen Mängeln, auch genügend geleimt ist, damit die Tinte nicht löst oder durchsch{eirt.
Das Papier muß keschnitten geliefert werden und genau das für die Staatsbchörden vorgeschriebene Bogenformat von 33 cm Höhe und 42 cm Breite und ein Gewicht von mindestens 12 kg 800 g pro Ries enthalten. Auch muß ein unauslös\{liches Wasserzeichen, welches den Namen des Fabrikanten und die Jahreszahl „1885* deutlih erkennen läßt,
in demselben bi findlich fein. “ Veber die Termine zur Lieferung des Papiers, scwie über die Verpackung desselben werden die ab- zuscbließenden Verträge das Nähere festlsctzen.
Offerten unter Beifügung von Musterbogen im vorgeschriebenen Format mit Angabe der Preis- forderung für das Ries à 1000 Bogen sind bis zum 25. Februar k. Js. versiegelt und portofrei an us einzusenden und auf dem Couvert mit
„Submission auf Papiec zu Stempelmaterialien“ zu bezeicbnen.
Häntler oder Agenten, welche sih an der Sub- mission betbeiligen wollen, haben zugleich eine Voll- macht des Inhabers derjenigen Fabrik, aus welcher sie das Papter entnehmen wollen, beizufügen.
Berlin, den 27. Dezember 1884.
Königliches Haupt-Stempel-Magazin.
[59283]
Submission auf Lieferung von Conceptpapier.
Die Lieferung des Bedarfs des unterzeichneten Magazins an Concept- und weifieem Papier zu Druck- formularen für das Jahr vom 1. April 1885 bis Ende März 1886 soll im Wege der Submission vergeben werden. y
Der muthmaßlihe Bedarf betcägt: :
a. 75 Ries holzfreies Papier in weißgelber Farbe, das einfache Bogenformat zu 47 cm Höhe und 60 cm Breite, das Ries zu 1000 Bogen und zum Gewichte von 23 Kilo,
. 80 Rics Papier in weißgelber Farbe, einfache Bogenformat zu 41,80 em Höhe 61 cm Breite, das Ries zu 1000 Bogen zum Gewichte von 18 Kilo,
. 1000 Ries Papier in weißgelber Farbe, einfache Bogenformat zu 41,80 cm Höhe 51 cm Breite, das Ries zu 1000 Bogen zum Gewichte-von 18 Kilo,
. 1500 Ries Papier in weißgelber Farbe, einfache Bogenformat zu 36,62 cm Höhe 45 cm Breite, das Ries zu 1000 Bogen zum Gewichte von 13 Kilo,
, 1700 Ries Papier in weißgelber Farbe,
das und und
das und und
das und und
das
42 cm Breite, das Ries zu 1000 Bogen und zum Gewichte von 10 Kilo,
f. 150 Ries Papier in hellrother Farbe, Größe und Gewicht wie zu e.,
g. 400 Ries weißes Halibares Sehreibpapier zum
__ Gewichte von 11 Kilo, Größe wie zu e.
Die Papiersorten b.—e. sind von glei{mäßiger Qualität zu liefern. Die angegebenen Bedarfs- mengen werden weder im Ganzen, noch in den ein- zelnen Gattungen garantirt; der Lieferant hat mit- hin weder Anspruch auf Entschädigung wegen des eiwa gegen die angegebenen Mengen weniger ent- nommenen Papiers, noch darf er sich der Lieferung des etwaigen Mehrbedarfs entziehen. Ebenso muß sich derseibe verpflihter, auch Papier in anderen, als den vorstehend unter a.— g. angegebenen Formaten unter denselben Bedingungen und von derselben Be- \chaffenheit, wie das unter a.—g. gedachte Papier und auch zu den für letzteres vereinbarten Kilopreisen zu liefern.
Das Papier i} beschnitten und in Doppelbogen abzuliefern, es muß von Flecken, Löchern, Brücben 2c. frei, gut geglättet und zum Beschreiben mit Stahl- federn tauglich, auch genügend geleimt sein, damit die Tinte nicht löscht oder durchscheint.
Der Lieferant muß ein angemessenes Quantum von jeder Popiersorte, etwa den zehnten Theil des Fahresbedarfs hier am Orte vorräthig auf Lager halten und jeder Lieferung zum Ersatz des Druckerei- aus\chu}ses zwei Prozent Papier kostenfrei beigeben.
Schriftliche Anerbietungen sind unter Beifügung von Stoffproben für jede der vier Papiersorten a., b.—e., f. und g. mit Angabe des Preises pro Kilo bis zum 15. Februar k. Js. versiegelt und porto- frei an die unterzeihnete Behörde einzusenden, auch auf dem Couvert mit
„Submission auf Papier zu Druckformularen“ zu bezeichnen
Spâter eingehende Lieferun g8anerbietungen bleiben unberücksichtigt.
Berlin, den 29. Dezember 1884.
Königliches Haupt-Stempel-Magazin.
[59171] Lieferung von Telegrapheusiangen.
Die Lieferung der im Jahre 1885 erforderlichen 7681 Stück Telegraphenstangen
soll im Wege des s\chriftlicen AnbietungêEver- fahrens vergeben werden,
Die näheren Bedingungen können in der Regti- \tratur der Ober-Postdirektion eingesehen oder ab- \chriftlich von bier bezogen werden,
Etwaige Angebote äußerlib mit dem Vermerk „Angebot auf Lieferung von Telegraphenstangen“ versehen — sind bis zum 17. Januar 1885, 11 Uhr, Vormittags, hierher einzusenden und werden zu diesem Zeitpunkte in Gegenwart der etwa erschienenen Anbieter eröffnet werden,
Angebote, welche später eingehen, oder welche den gestellten Bedingungen njchcht entsprechen, bleiben unberücksichtigt.
Die Auswabl unter den Anbietern, welche vier Wochen vom Tage des Termins ab an ihr Angebot gebunden bleiben, wird vorbehalten.
Stettin, 29. De:ember 1884,
Der Kaiserliche Ober- Postdirektor. Cunio.
[59170]
Die Lieferung von 9000 Stück eichenen Quer- \{wellen soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. 2
Die Lieferungsbedingungen \find auf unserem Materialienbureau, Hedderichstraße 67/69 hierselbst einzusehen und können auch gegen Einsendung von 50 S von da bezogen werden. Die Angebote sind fronfkirt und versiegelt mit der äußeren Aufschrift : „Submission auf eihene Schwellen“ bis
Sonnabend, den 10. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr,
an unser Materialienbureau hierselb einzureichen,
woselbst die Offerten in Gegenwart der etwa er-
schienenen Submittenten eröffnet werden
Später eingehende oder nicht bedingungs8gemäße
Angebote werden nicht berücksichtigt.
Frankfurt a. M., den 26 Dezember 1884.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[59055] Bekanntmachung. ,
Nachstehend verzeichnete Wirthschaftsbedürfnisse
der hiesigen Königlichen Strafanstalt für das Rech-
nungs8jahr 1885/86, als circa:
a. 4500 Kg. Weizenmehl, 10 000 Kg. Roggenmehl, 16 000 Kg. gelbe Erbsen, 8000 Kg. weiße Boh- nen, 8000 Kg. Linsen, 3000 Kg. Hafergrüte, 3000 Kg. Gerstengrüße, 1000 Kg. Buchweizen- grütze, 3000 Kg. Reis, 250 Kg. Buchweizen- gries, 300 Kg. feine Graupen, 2000 Kg. grobe Graupen, 500 Kg. Fadennudeln, 1200 Kg. rohen Kaffee, 150 Kg. getrocknete Pflaumen, 3000 Kg. Butter,
. 9000 Kg. Rindfleisch, 2000 Kg. Hammelfleis, 1000 Kg. aeräucherten Sxeck, 1500 Kg, Schweine- \chmoalz, 200 000 Kg. Kartoffeln, 8500 Kg. Salz, 100 Kg. Pfeffer, 100 Kg. Gewürz, 100 Kg. Kümmel, 3009 Kg. Sauerkohl, 3000 Liter Essig, 15 000 Liter Mil, 150 Hctl. Halbbier, 1200 Kg. Rübsl, 6000 Kg. Petroleum, 200 M. Pe- troleumdohte, 100 M. Obebllampendochte, 100 Kbm. Klobenholz, 36 000 Kg. Roggen- Richtstroh, 80 Kg. Fahlleder, 350 Kg. Sohl- leder, 80 Kg. Brandsohlenleder,
. 500 000 Kg. Braunkohlen — deutsche oder böh- mische, auch in Stelle dieser die aus inländi- \{chen Braunkohlen angefertigten Briquettes resp. Preßstcine — 50000 Kg. Steinkohlen, 600 Kg. weiße Stückenscife, 2000 Kg. Elainseife, 30 Kg. Barbierseife, 1200 Kg. Soda, 80 Stück wol- lene Lagerdecken, 12 Dbd. Glanzbürsten, 24 Dhd. Auftragebürsten, 6 Did. Staubbürsten, 12 Dßd. Haarbesen, 24 Dyd. Handfeger, 18 Dhd. Piassavabesern, 24 Dbd. Reiserbesen, 12 Dhd. Schrubber, E
follen zur Lieferung im Wege der Submission ver-
geben werden. :
Unternehmer, welche sich zur Lieferung des einen
oder des anderen dieser Gegenstände verstehen
wollen, haben ihre desfallfigen Offerten verfiegelt, unter der Bezeihnung: „Submission auf Lieferung von Wirthschaftsbedürfnissen pro 1885/86" bis
Donnerstag, den 15. Januar 1885,
Vormittags 10 Uhr,
Brandenburg a. H. portofrei eiazusenden. Cautionen sind vorher nit zu binterlegen, doch haben Sub- mittenten, welche der Direktion unbekannt sind, ihre Lieferungsfähigkeit näher nachzuweisen.
Von den sub a. und e. aufgeführten Gegenständen s zugleich versiegelte Qualitätsproben separat vor- zulegen.
Die Lieferung des Fleis{ches, geräucherten Spelk8, inländischen Scbmalzes, sowie des Bieres und der Milch, welce täglich erfolgt, sowie der Ledersorten für den Betrieb, kann nur an hiesige Unternehmer vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im Sekretariat der Strafanstalt aus, Éônnen auch gegen 1 M Kopialien in Abschrift erlangt werden.
Jede Offerte muß die autdrückli%e Erklärung enthalten, daß dem Submittenten die Lieferungs- bedingungen bekannt sind.
Die nicht rechtzeitia, oder wo dies in Vorstehen- dem erfordert worden, ohne Qualitätsproben ein- gesandten Offerten finden keine Berücksibtigung. — Nachgebote werden nicht angenommen. — Insertions- fosten werden von der Staatskasse, der Lieferungs- stempel dagegen zum vollen Werthbetrage vom Lie- feranten getragen.
Braudeuburg a. H., den 24. Dezember 1884,
Königliche Direktion der Straf-Anstalt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
[5580667 Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit der :Allerhöchsten Privi- legien vom 11. September 1878, 26. Mai 1879 und 23 Februar 1880 stattgehabten Ausloosung der planmäßig zum 1. Juli 1885 zu tilgenden Kreis- Obligationen resp. Anleihescheine des Treb- niz'er Kreiscs VUL., 1E]. und LIV. Emission sind die folgenden Apoints aezogen worden und war: a. vou den am 1. Juli 1879 au3gefertigten
Kreis Obligationen Axl. Emission: Ta: A Ne C E IOUO, «D Be be O0 O Le S0 e b. von den am 1. Juli 1880 ausgefertigten Kreis-Obligationen Ix. Emission : Litt. A. Nr. 39 üker 1000 A, i B O E O 00 E E. von den am 1. Juli 1881 au3zgefertigteu Kreis-Anleißhescheinen 1V. Ausgabe: Buchst. A. Nr. 19 über 1000 #, D S8 bee S006 ¿O O47 Be 200 ¿Æ
Die betreffenden Obligationen resp. Anleihescheine werden den Inhabern zur Einlösung am 1. Juli 1885 mit dem Bemerken gekündigt, daß von dem gedachten Termine ab die Verzinsung der ge- kündigten Obligationen resp. Anleihescheine aufhört. Die Einlösung der letzteren erfolgt bei der hiesigen Kreis-Kommunal-Kasse. Mit den gekündigten Obligationen sind auch die dazu ge- hörigen Zinscoupons der späteren Fälligkeitstermine zurückzulicfern. Für die fehlenden Zinëcoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen
Von den bereits früher ausgeloosten Kreis- Obligationen resp. Anleihescheinen des Treb- nih'er Kreises sind bis heut noch nicht einge- löst worden: j
die Anleihescheine 1V. Ausgabe, Buchstabe C. Nr. 133 und 141 über je 200 A Trebnitz den 3. Dezember 1884 Der Kreis-Ausschuß des Kreises Trebnit. von UÜthmann. [59228] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerböchsten Privi- legiums vom 9. Oktober 1858 ausgegebenen Kreis- Obligationen U. Emission der 89 500 Thlr. = 268 500 6 à 5% find planmäßig nachstehende Obligationen :ur Tilgung im Jahre 1885 ausgelegt worden:
1 Stück Litt. A. zu 400 Thlr. = 1200 4 Nr. 9.
8 Sil Lit B. j 800 ShlE, = 900 #Æ Nr. 18 19/93 29 35 39 44 51 ;
fernex L. Emission der 44 500 Thlr. =
133 500 M à 414 9/0,
16 Stüdck Litt. D. zu 100 Thlr. = 300 # Nr. D006 O 80 97 126 138 143 144 I 160 167 171 106 190;
Tie Inhaber dieser Kreis-Obligationen werden daher aufgefordert, vom 1. Juli 1885 ab den Nennwerth. derselben gegen Rückgabe der Obli- gationen und der dazu gehörigen Talons VII. Serie und Zins-Coupons Nr. 3 bis 10 à 5% sowie der Zins-Coupons Nr. 7 bis 10 mit Talons V. Serie à 44 9/9 bei der Kreis Communal-Kasse hierselbst zu erheben. Vom Verfalltage ab werden für diese Obligationen Zinsen niht mehr enut- richtet.
Gleicbzeitig werden die Junhaber folgender, aus früheren Verloosungen noch uicht abge- hobener Obligationen, und zwar:
1) aus dem Fälligkeitstermin per 1.
Tit6, D. Ny: 30 à 150 6 2) aus dem Fällizkeitétermin per 1. Litt, D. N 110 3800 6 3) aus dem Fälligkeit:termin per 1. Litt. D. Nr. 167 à 300 M IL. Emission à 4839/6, 1) aus dem Fälligkeitstermin per 1, Juli 1883: Litt, E. Nr. 154 196 à 300 9) aus dem Fälligkeitstermin per 1. Juli 1884 : Litt. E. Nr. 165 199 204 : j wiederholt aufgefordert, die qu. Geldbeträge gegen Rückgabe der Obligationen nebst Zins-Coupons und Talons unter Ab¡ug der bereits überhobenen D bei der Kreis - Communal - Kasse hier zu erheben.
Crossen, den 29. Dezember 1884
Der Borsißeude des Kreis-Ausschusses. Landrath v, Mein bäben.
Juli 1870: Juli 1882:
Juli 1883:
[58522]
an welchem Tage die Offerten geöffnet werden,
einfahe Bogenformat zu 33 cm Höhe und
unter der Adresse ter Königlichen Strafanftalt zu
[53625]
Bei der heutigen Ausloosung von Kreis-Obli- gationen LIL. Emission des Bütower Kreises sind die folgenden Nummern gezogen worden :
Litt. D. Nr. 1 über 500 A, Litt. D. Nr. 34 über 500 M, Litt. F. Nr. 41 über 200 Æ, Litt. F. Nr. 42 über 200 M
Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rücfzablung der Va- luta nebst den Zinsen bis Ultimo Juni 1885 gegen Rückgabe der Schuldversbreibungen und der Zinéê- coupons am 1. Zuli 1885 und den folgenden Tagen durch die Kreis-Kommunal-Kasse hier- selbft erfolgen wird.
Bütow, den 19. Nooember 1884.
Der Kreisausschuß des Kreises Bütow.
[156488] Bekanntmahung.
Bei der heutigen Ausloosung von 4°/6igen Neiden- burger Kreisobligationen UL. Emission, welche auf Grund des Allerböchsten Privilegiums vom 22. Juni 1874 ausgegeben worden, sind folgende Nummern gezogen :
Litt. B. Nr. 31 46 117 162 über je 300 Æ, Litt. C. Nr. 62 137 177 198 und 233 über je 150 M
Wir kündigen dieselben hiermit zur Rüdck- zahlung zum 1. Juli 1885. Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Obligationen nebst den noch nit fälligen Zinëcoupons und dem Talon bei der hiesigen Kreis-Kommunal-Kasse, dem Baukhause Samter in Königsberg und der Kur-Neumärkischeu Nitterschaftlihen Darlehns- fasse in Berlin.
„Die Verzinsung der gekündigien Obligationen hört mit dem 1. Juli 1885 auf.
Neidenburg, den 6. Dezember 1884.
Der Kreis-Aus\{chuß des Kreises Neidenburg.
Beer.
Bekanntmachung.
Gemäß der Allerböcbsten Privilegien vom 11. Sey- tember 1878, 26. Mai 1879 und 23. Februar 1880 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Bekanntmachung dir ausgeloosten Kreis-Obliga- tionen resp. Anleihescheineîdes Trebnitz'er Kreises Il, e 1V. Emission in* der Schlesishen Zeitung erfolgt.
Trebnitz, den 3. Dezember 1884.
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Trebuiy. von Üthmann.
(59269) BVekanntmahung.
Die neven Zinscoupons (VI. Serie) zu den Schuldverschreibungen der Corporation der Berliner Kaufmaunschaft Serie UxL., den Zeit- raum vom 1. Januar 1885 bis 1. Janiar 1889 umfassend, können gegen Einlieferung der betreffenden Talons in unserer Registratur im Börseugebäude (Eingang Ecke der Neuen Friedrichstraße, 1 Treppe)
von Freitag, den 2. Januar 1885, ab, Vormittags von 10 bis 12 Uhr, in Empfang genommen werden.
Den Talons is ein Nummernverzeichniß mit Unterschrift und Wohnungéangabe des Empfängers beizufügen.
Berlin, den 31. Dezember 1884.
Die Aeltesteu der Kaufmannschaft vou Berlin,
R e E e L E V Va
[55804]
Verlag von Franz Vahlen in Berlin. [59231] W., Mohrenstraße 13/14.
Jüngst gelangten zur Ausgabe: Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts in besonderer Beziehung auf das Preußishe Reht mit Einschluß des Handels-und Wechselrechts. Begründet von Dr. J A. Gruchot. Herausgegeben von Rassow, Reithsgerichts-Ra1h, und Küntel, Kammergerichts - Rath. Dritte Folge. VITI. Jahrg. (1884). (Der ganzen Reihe N, SJabro). HDest 6. Preis für ben vollständigen Jahra. Geh. M 16,—. Beilageheft zu diesem Jahrgang (1884). VIII. und S. 889—1184 gr. 8°, Geh. M. 4,—. FIX. Jahrg. (1885). Heft 1. Subscri-
— Dritte Folge. (Der ganzen Reihe XRXIX. Jahrg.) Preis des Jahrgangs für benten M. 14,—.
Nach vollständigem Erscheinen 56 16,—. Entscheidungen des Bundesamtes für das Heimathwesen. Bearbeitet und heraus- gegeben von Wohlers, Geh. Ober-Regie- rungs-Rath und Mitalied des Bundesamtes f. d. Heimathwesen. Heft KVTL., enth. die wichtigeren Entscheidungen seit dem 1. Nov. 1883 bis 1. Oft. 1884. VIII. u. 208_S. 89, Cart. h. 2,—.
Jahrbuch für Entscheidungen des Kammer- gerihts in Sachen der uichtstreitigen Ge- richtsbarkeit und in Strafsachen, heraus- aegeben von Reinhol!d Johow, Geh. Ober- Justiz-Rath 2c., und Oskar Küngel, Kam- iergerichts-Rath. Zweiter Band, 1882. 2. Abdruck 1884 VUIL u 331 S. ar. 8% Geh. M 5,—. Geb. # 6,20.
A. Pütter. — Urtheile, Beschlüsse und Verfügungen in bürgerlichen Retehts- streitigfeiten. Eine Anleitung zur Anfertigung derselben nebst einigen Mustern von A. Pütter, Ober - Landesgerichts - Rath in Marienwerder. 18850. VL u 1146S. Geh. M 2,50.
W. Späing. — Handelsregister und Fir- menreht nach deutschem und außerdeut- schem Rechte von Späing, Amtsrichter in Berlin. 1884. 107 S. Geh. H 2,—.
Zu beziehen durch alle Buchhandlungen.
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° 249 Marlilt Seinen“ beginnt im Januar in der „Gartenlaube“ zu er scheinen. — Preis vierteljähr. M.1,60 d. a. Buchhdl. u. Postämter. O00: OACCCCICOCKOLCLOIINNOLL COTNCOrEIEEONEIEIOD
Karfunkel-
M BOT
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 31. Dezember
1884,
Der Inkbalt dieser Beilage, in welber auch die im §. 6 tes Gesezes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesctz, veröfentliht werden, ershcint au in einem be}
vom 11. Januar 1876, und die im Paterttgesch, vom 25. Mat 1877 vorge)chriebenen Bekanntmachungen
Eecntral-Handels-Register für das Deutsche Reich. (:. 207;
; Das Central - Handels - Register für das Deuts%e Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich8- und Königlich Preußischen Staatss-
betreffend das Urheberrecht an Mustern uud Modellcu, onderen Blatt unter dem Titel
Das Gentral - Handels - Register für das Deutsce Nei H erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljaßr. — Einzel Nummern kosten 20 H. — Insertionspreis für den Raum etner Dru@zeile 30 s.
Anzeigers, §SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vatente.
Patent-Anmelvungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
enannten die Gribeilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
M EasSse.
W. E. 1293. Selbfttbätiger Schachtvershluß. — Carl Hermann KEinert in Lugau.
VWI. H. 4745. Horizontaler Gegenstrom- Kühl- und Erbitzungsapparat für alle Flüssigkeiten, — Franz Heehmuth in Dresden.
. Seh. 3155. Colonnen-Darre mit Selbst- wentung. — Louis Schroeter in Guben. WIIL. M. 4782. Klopfmnaschine. — F. A,
Herbertz in Cöln a. Rh.
B. 5327. Verfahren zur Herstellung von Briquettes. — Gabriel Baron Bornemisza und Wilhelm von Kopal in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. X K. B. 4961. Preumatische dur einen Cisen-
bahnzug in Thätiakeit geseßzte Signalstellvorrich- tinx. — BWeckwith Anuto Pnenumatic Railway Signal Company in Pitts- burgh, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47.
B. 4962. Pneumatisch von den fahrenden Zügen bewegtes Bloksignal, — Weeckwith Ante Puenmatic Railway Signal Company in Pittsburgh, County of Allegheng, V. S1. A. ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin S8W., Königgräyßerstr. 47.
XKXT. T. 1173. Potentialmeter. — Sir William Thomson, Professor in Glasgow, Grafs{. Lanark, Nord - Britannienz; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110.
XXIL. F. 2111, Verfahren zur Darstellung violetier und blauer Farbstoffe der Rosanilin- arupp?2. — Farbwerke vormals Weister, Lucins & Brüning in Hochft a. M.
XXXEV. W. 3299, Gentralfedermatraße. — H. Westphal in ©tolp i. P.
XKXXKILXK. S. 2548. Knopfdrehbank mit Ein- richtung, um den Stichel s{chärfen zu können, obne denselben aus dem Support entfernen zu müssen. — Société May srères &@ Cie. in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. -W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
XL. I. 905. Apparate zur Extraktion von Erzen, namentlich der Edelmetalle, mittelst Amal- gamation. Thomas Rowland Jordan in London, England; Vertreter: Carl Pieper în Berlin SW.
F. 1013. Apparat zur Gewinnung von Metallen aus ihren Erzen. — Thomas Rowland Jordam ia London, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße Nr. 109/110.
LXIV. A. 1128, Hefenfänger an Apparaten, aus denen obergährige Biere durch den Druk ihrcs Kohlensäuregehaltes ausgeschänkt werden follen. — Hug. Alisckhk, Königl. Hoflieferant, und Albert Bluik in Berlin SW., Linden- straße 20/21.
LXXEI. B. 3237. Feder- und SWlagstift an dem unter Nr. 12901 patentirten Geschosse. (Abhängig vom Patent Nr. 12901.) — Tohn Lee Backhelder in Globe, Amerika; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXKXXTEL. W. 3258, Frei ruhende Hemmung mit frei rotirender Balance. — Va!entin Wolf in Fürth.
LXXXITIX. M. 3313, Verfahren zur beshleu- nigten Herstellung von Raffinade-Zucker. — A. de Mareussem & Co. in Brüffel; Ver- treter: J. Byandt in Berlin, Königgräßzer- straße 131.
Berlin, den 31, Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung ciner Patentaumeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmel- dung ift zurückgezogen. MIASSC. i XITIL. B. 5282, Hahn mit Kugelventil für Wasserstandsgläser. Vom 15. Dezember 1884. Berlin, den 31. Dezember 1884. - Kaiserliches Patentamt. [59307] Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
FKlasse.
L. 1. 4277, Ring-Stampfwerk mit Gleitbahn- E und veränderlichem Hube, Vom 16, Juni 1884,
LXXVII. B. 4966. Apparat zum Anzeigen M Kartengebers beim Skatspiel. Vom 19. Juni
4.
LXXKXK. Sch. 3043. pressen für Braunkohle 28. August 1884,
Berliu, den 31. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt, Stüve.
X.
[59306]
Neuerung an Briquett- und Torf. Vom
[59308]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent: Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- jonen übertragen worden.
FlasSse.
XLV. Nr. 29 989, Firma Raszton Proc- tor 2nd Company zu Lincoln in Engs land; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneifenaustr. 109/110. — Betriebseinrihtung für Dampfdreshmaschinen. Vom 25. zember 1883 ab.
LXKXKXKHUXK, Nr. 22 778. Fr. Rassmus in Magdeburg, Wallstr. 2b. — Neuerung an Apparaten zum Abscheiden der Rüben von Schlamm urxd Wasser bei Rübenshwemtmen. Vom 25. November 1882 ab.
Nr. 25376. Firma Carl Uhl & Co. in Braunschweig. —- Verfahren zur Gewinnung des Zudkers aus Melasse u. \ w. Vom 2. Fe- bruar 1883 ab.
Nr. 26 923... Firma Car1 Uhl & Co. in Braunschroeig. — Melasse-Entzukerung mit- telst Naâlk: Zusaß zu P, R::25376. Von 25 März 1883 ab.
Nr. 26 925. in Braunschweig. — Melasse-Entzukerung mittelst Kalk; 11. Zusay zu P. R. Bom 3, Mai 1883 ab.
Nr. 27 828. Firma Carl Uhl œ& Co. in Braunschweig. — Melasse-Entzuckerung mittelst Kill! T: Sus 30 P R. 29 376. 3 U 1883 D
Berlin, den 31, Dezember 1884.
Kaiserlicles Vatentamt. Stüve. Erlösczung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §.9 des Gefezes vom 25. Mai 1877 erloschen. ECIASSC,
V. Nr. 15 159.
Nr: 29 268 seil.
Nr. 21486. Neuerungen an Feueranzündern und dem Verfahren und den Bpparaten zu deren Herstellung.
XE. Nr. 17804. Neuerung an Albums.
„ Nr. 21675. Vergolde- Presse.
S Nr. 18,723. Apparat zur Darstellung von
zon.
XUELL. Nr. 10 699, Neuerungen an Dampf- kesscln für Dampfspurwagen.
« Nr. 17590. Wafserrost für Dampfke}el.
XVEIL. Nr. 26892, zwei Feuerhberden.
XK. Nr. 29 280, Apparat zum Umstellen von Zungenweichen bei Straßenbahnen.
XKIL. Nr. 11912, Miktrophon mit \{wingen- der Tafel.
„ _ 26582. Anti-Jaduktions-Einrichiung
Telegraphen-Kabel mit Telephondrähten.
„ Nr. 27 040, Mikrophon.
„ Nr. 27 231. Photographisher Registrir-Ay-
parat für telepbonische Uebertragung.
XXKLI. Nr. 22545. Darstellung von Alpha- naphtylamintrisulfosäure und Verwendung der- felben zur Gewinnung von Binitronaphtolmono- \sulfosäure.
XXVI. Nr. 22369, Neuerungen in der Her- stellung von Heiz- und Leuchtgas nebst dazu ge- bôrigem Apparat.
Nr. 26 988, Leucht-Brenner für Gas- und Luftgemisch.
Nr. 27484. Leuchtbrenner für Gas- und Luftgemisch; Zusaß zu P2R. 26 988.
Nr. 27 953. Neuerungen in der Herstellung von Heiz- und Leuchtgas nebst dazu gehörigem Apparat; Zusatz zu P. R. 22 369.
XXXITV. Nr. 29162. Aus Spielnäpfen ge-
bildete Kartenvrefsse.
Nr. 29 343, Kinderwagen.
Nr. 24693. Neuerungen an Falz-
XLII. Nr. 8975. Neuerungen an Waagen.
XLVIL. N:. 11473. Neuerung an Absperr- ventilen mit Membranabdichtung und Entlastung.
. Nr. 29361. Cylindriste Kupplung für Rohre und Schläuche.
XLIK. Nr. 21758. Bohrwinkel.
„ Nr. 26355. Einrihtung zum Formen der Drahthäkhen von Kratenbeschlägen.
L. Nr. 19 032. Neuerungen an Schrotmühlen.
„ Nr. 29476. Neuerungen bei Luftfurchen für Mühlsteine. :
LWV. Nr. 9333. Frictiont-Rollcalander.
LXL. Nr. 12 800, Patronen zum Feuerlöschen.
LKXVEI. Nr. 22922. Wurstlstopfcylinder.
LXVIEZ. Nr. 29315. ZIhürsloß
LXXK. Nr. 22 511. Füllfederhalter.
Nr. 22965. Bleistiftspitzer.
LXXV. Nr. 27159. Verfahren zur Her- stellung von kauftishem und fkoblensaurem Strontium.
LXXVE. Nr. 4704. Streihgarn mit einge- legtem Kernfaden. und Einrichtung zu dessen Her- stellung.
„ Nr. 6245. Einrichtungen zur Herstellung von Streichgarn mit eingelegtem Kernfadenz; Zusaß zu P. R. 4704.
LXXX. Nr. 229507. wagen für Kanalöfen und dieser.
D
[59309]
Kohlenbobrmaschine. Fördercinrichtung mit Unter-
X.
für
d 0.0.0008 ziegeln.
Neuerungen an Brenn- in der Befeuerung
Firma Cari Uhl «& Ce.
Vom ? Aae Ey S E Aa va | 67 Zeihen wurden bei 32 GerihtsanmeLlde- j
| U. T1. Strafsen. Reichsger. 3, Oktober 1884, Slg. O0. 11S 132.
Flammschmelzofen mit }
i Î k
FOIasse. j LXXXT. Nr. 27350. Neuerung an elektrischen Transportvorrichtungen. i LXXKATL. Nr. 23599. Continuirlich wirkende i Certrifuge. LXXXEZE. Nr. 29347. Kuduféuhr mit Eco. Berlin, den 31. Dezember 1884. Kaiserliches Patentauit.
hes [59310] | Stuve.
| des cinfachen Bankerotis nicht begründen.
2) Da nirgends mit Strafe bedroht ist, wenn ein
; Kaufmann die Aufbewahrung der Hantelsbriefe : unterläßt, so kann auch tie Unterlafsung der Führung
eines Kopirbuches für si allein den Thatbestand U S Strafsen. Reichsger. 3. Oktober 1884, Slg. Bd. 11
i S. 142.
3) Eine Klage gegen cinen MeHblhändler auf
¡ Zahlung des Kaufpreises für gelieferte Getreides
; gattung hat auf Seite des Beklagten ein Handels-
AEUTA C BRRMEA A
Extwickelung des Zeichenregisters im Dezember 1882, Fm Monat Dezemder 1884 wur!
en 1m
zeigers“ 67 Zeichen resp. Zeichengruppen von 52 ¿Firmen veröffentlicht (gegen 58 Zeichen von |
von 56 Firmen im Dezember 1883); es befan- den sich hieruntec 16 (in Leipzig angemeldete)
Zeichen von 8 ausländishen Firmen, nämli |
1 Buen cie Flima n Belgien, 10
(gegen 4 Zeichen von 4 fremden Firmen im
November d. J. und 12 Zeichen von 2
wärtigen Firmen im Dezember 1883). Die im Dezember 1884 veröffentlichten
stätten eingetragen, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeihen partizipiren : 16 Zeichen: Leipzig, | 1 Zeichen: Halle i.W., 10 Zeichen: Hamburg, | 1 Zeichen: 4 Zeichen : Stuttgart, | 1 Zeichen : 3 Zeichen: Elberfeld, 1 Zeichen: 2 Reichen : Berlin, Zeichen : Bremen, | Zeichen : FZhehoe, Zeichen: Ludwigs- | burg, | 1 Zeichen : Zeichen : Nürnbera, Zeichen: Î |
Königsee, Lüden- {cheid, Offenbach, Quedlin- burg, Ratibor, Noßwein, Schwelin, Sonne-
Heichen : Beichen :
Zeichen :
Beichen : Waldkirch, Zeichen: Altona, | Beichen: Chemniß, berg, Zeichen : Cöln, | 1 Zeichen: Straßburg Zeichen : Dortmund, | i: E Zeichen: Dresden, | 1 Zeichen: Zeichen: Frankfurt |
M, E Zaent 1 Zeichen: Greiz, L Ban: 1 Zeichen: Hagen î.W,, |
Zeichen :
/a p
pen pi d frei ri jd O DO O
bac, Wiesloch,
res ; T G 370 ive d E E N Auf die verschiedenen Fndustriezweige | 96 N : L e 0. T8: go Sea S T. “F; entfallen von dec Gesammtzahl der im Dezem- | &n|pruds gegen dea Acceptanten die Protestirur g
y
ber d. J. veröffentlichten Zeichen : 23 Zeilen: Deptil-z Fuduitrie: 16 Been: JUdusberie déx rungs- und Genußmittel; Zeichen: Chemische Jndusirie;
x » Va Iah-
Wächters- i | q } der Anmeldung verweigern, nur im crdentlichen Rechts-
L ne ma | / : Vornamen ausfnehnre. / Zeichen von 4 Firmen in Großbritannien, 3 Zeichen von 2 Firmen in Desterreich und j O Dotrno j Trr in T 07 [ 2 Beichen von einer Firma in Frankreich! , 2 Ver z N I 2
Ÿ kannten Geldstrafe darf im höchsten Maße nur
ata | eine dreimonatlihe Gefängnißstrafe substituirt werden,
| zur Disposition gestellt.
geshâst zum Gegenstand im Sinne des Art. 271 ¡ Diff. 1 H.-G.-B. U. oberst. G.-H. in Wien 19. März : 1884, ôsterr. Geribtshalle S.
509, 4) Na Art. 16 H.-G.-B. darf ein Kaufmann,
de : welcher sein Geschäf S\cll\Baf
n : | C D ; h jeân Geschäft ohne GescllsHafter oder nur Zeichonregister des „Deutschen Reihs-An- !
| Jamiltennamen mit oder ohne Vornamen als Firma führen; er darf der Firma keinen Zusatz
mit einem fiillen Gesellschafter betreibt, nur scinen
52 Firmen im November d. J. und 67 Leichen | beifügen, welcher ein Gesellschaftéverbältniß andeutet, 7 j dagegen sind an dere Zusäte gestattet, welche zur
näheren Bezeichnung der Person des Kauf- manns oder Geschäftes dienen. Es ift daher nit nothwendig, daß der Kaufmann in die Firnia seinen
U. oberst. G.-H. zu Wien vou 20. 1882; «a, «Ger. - Z: 1883 VUL 2A:
5) Der auf Grund des Art. 249 H.-G.-B. er-
Dezember
ron der bei theilweiser Uneinzichbarkeit cin nach
| Verhältniß des nicht beigetriebenen Theils zu der | ganzen Gelktstrafe zu berechnender Theilbetrag der
dreimenatliden Gefängnißstrafe zu treten hat.
6) Die vertrag8mäßig gclicferte Waare wurde
{ von dem Käufer dem als Vermittler des betreffende Hannover, | des fenden
Seschâftes thä:ig gewesenen Agenten des Verkäufers L e Es wurde erkannt, taß die Vispositionsftellung rehtswirksam erfolgt
{ jet; in der Erwägung, daß der Agent nichts anderes
als ein Handlungsbevollmächtigter sei, fohin die
| Vollmacht desselben sich na Art. 47 H.-G.-B. auf alle
Geschäfte und Rechtshandlungen erstrecke, welche mit den vermittelten in unmittelbarer Verbindung stehen,
t und daß zu diefen einer besonderen Vollmacht nicht
bedürfenden Geschäften au die Annahme der Dis- positionéstellung gehöre. U. oberst. G.-H. Wien, in allg. Ger.-Z. 1883 Nr. 23.
7) Eintragungen in das Handelsregister,
hinfichtlich deren die Anmeldung von Seiten aller : Geselischafter erfolgen muß (Art. 87,88, 158 H.-G.-B.)
Zschopau. |
können gegen Gesells{after, welhe die Mitfertigung
wege mittelst Klage erzrungen werden. U. dess. G.-H. 10, Januar 1883, a. G.-Z. 1883 Nr. 33. 8) Wenn der Domiziliant eines Wessels
| am Verfalltage den auf ihn girirten Wechsel inne
hat, so ist zur Erhaltung seines weckbselmäßigen
dcs Wechsels niht nothwendig, U. def. G.-H.
10: Januäár 1883 a, a O, 1883 Ne 32
Nah dem „DeutsGen Handelsarchiv“
{ nahmen in der Einfuhr von Guanajuato (Mexiko)
8 7 BEtOen: Qudu ite der Metalle! 5
dev HEUze
Zeichen: Jndufstrie der FEE
und Leuchtstoffe, Olé 2.1; »
und Erden;
QZELGEU: JUAbUstrie déx Belleis f
dung und Reinigung; Zeichen: Jndustrie der Maschi- nen, Werkzeuge, Apparate 2.; Zeiten: FüdUsirie der Holz und Schnißstof fe; Zeichen: Papiers-, Gummi- 2c. Fndustrie; Zeichen: Polygraphishe Ge- werbe.
1 Zeihen wurde für Waaren angemeldet, welche mehreren Jndustriezweigen angehören.
Ferner wurde im Dezember cr. die Löschung von 7 Zeichen, welhe 6 Firmen ange- hören, veröffentliht, nämlih 2 Zeichen einer Firma in Breslau und 1 Zeichen einer Firma in Hamburg (Jndustrie der Nahrungs- und Genußmittel), je 1 Zeichen einer Firma in Barmen und Hohenlimburg (Jndustrie der Metalle) und 2 Zeichen von 2 Firmen in Stuttgart (Jndustrie der Holz- und Schniß- stoffe resp. Textil-Fndustrie).
Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Dezember 1884 be- trägt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Nücksicht auf die inzwischen wieder gelöschten) 13 020, die Zahl der anmeldenden Firmen 7705; hiervon gehören 3156 Zeichen 1409 ausländishen Firmen an.
Ledersz,
Entschcidbungen Deutscher Gerichtshöfe.
(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Es licgt niht in den Befugnissen eines Handlun gsreisenden, auf Recbte, welche die von ihm vertretene Firma durch Erfüllung eines Kaufvertrages erlangt hat, zu verzichten. U. oberst. Sf zu Wien, 8. Januac 1884, öôfterr. Gericht8haUe 5, 504.
im Jahre 1883 die Manufakturwaaren den ersten Rang ein, und zunächst waren es weiße und be- druckte Baumwollenstoffe, Shirtings, Kalikots, Kattune, Taschentücher 2c., die hauptsätlic gekauft wurden. In diesen Artikeln kann Deutschland, cin-
f i L d =, . {mal des Preises halber, sodann, weil di ende Zeichen: Industrie der Steine | B 8 Preises k sodann, weil die betreffenden
Fabrikanten den dortigen Anforderungen nicht ge- nügend Rechnung tragen, nit konkurriren, dieselben wurden daber in erster Linie von England, und sodann von den Vereinigten Staaten von Amerika geliefert.
Günstiger stellte sich die Betheiligung Deutsch- lands an dem Import von Wollenwaaren; wollene und halbwollene Bandas (Schärpen), Tuche, Satinés, Merinos, hauptsäclich in {warz in den Breiten von 170 bis 200 ecm, halbwollene Kleiderstoffe, Flanelle, Umschlagtücher 2c. waren zum großen Theil deutschen Ursprungs.
Fast ausscließlich deuts{er Provenienz waren a!ch im Jahre 1883, wie seit Jahren \{chon, baum- wollene, wollene und leinene Bänder und Lißen, Besatzartikel und Posfamentierwaaren, unter dem Namen Barmer Artikel bekannt, wovon nicht un- bedeutende Quantitäten verkauft wurden.
An dem Import von Mercerie und Quincaillerie, sowie von Eisen-, Stahl- und Messing-Kurzwaaren ist Deutschland gleichfalls in hervorragendcc Weise betheiligt gewesen.
Gerner wurden folgende Artikel hauptsäclih aus Deutschland bezogen: Nähnadeln, Packnadeln, Knöpfe aller Art, Gabeln, Scheeren, Messer, Gardinen- halter, Bronze-Statuetten, Tisch- und Hängelampen, Hartgummi-Kämme, Celluloidwaaren aller Art, Bleis stifte, Federhalter, Schiefertafeln und Griffel, Porte- monnaîes, Albums, Briefpapier, Kopirbücher, Brief- couverts, Tapeten Porzellanservices, chirurgis{e Fn- strumente, Vianinos, Bijouteriewaaren, Zündhütchen, Dynamit 2c.
Mit wenigen Ausnahmen ist das Jahr 1883 dem wichtigsten Industriezweige des Staates, dem Silber- bergbau und dem Verhütten der Erze, eben fo wenig günstig wie dem Handel gewesen. Die Montan- industrie hat ihren Siß in Guanajuato (Stadt) und deren nächster Umgebung.
In den Gruben fanden im Fahre 1883 durch- \cnitilih 9509 Arbeiter, davon ungefähr 350 Frauen, Beschäftigung, die wöchentlich etwa 72 000 Centner Erze zu Tage förderten, welche in 35 Hüttenwerken, Haciendas de beneficio, verarbeitet werden.
Durcbschnittlih waren 870 grofie und 420 kleine
Pochwerke in Betrieb. Der Betrieb geschieht durch