1927 / 285 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

a D E 2 I D n a t eza E ot 0s M

mütig auf den Standpunkt gestellt haben, daß die Mlnistertal- zulageu in der bisherigen Doe ausgezahlt ‘werden. An- genommen wurde folgender Antrag Si1einkops (Soz.): „Der Re1chs- tag ist der Auffassung, daß eine Erhöhung der Ministerialzulagen über den Stand vom 1. Upril 1927 hinaus weder bcim Fnkraft- treten des neuen Besjoldungsgeseßes no< dur< den Haushalt3- plan für das Augen de 1928/29 erjolgen darf.“ Es jollen aljo nah diesem Beschluß die Eer: gogen als solche be- pen bleiben und nicht in das Gehalt eingebaut werden. Die eratung wandte sich dann der Frage der Mittelbehörden zu. Be- richterstatter Abg. Steinklopf (Soz) berichtete eingehend darüber uno kündigte Anträge dazu an, insb-sondere soll die Reichs\haldenverwaltung als Zentralbehörde anerkannt werden. Als „Reichsmittelbehörden“ bitte er R tEER: 1. das ne entshâdigungzamt, 2, das Reichsausgleichsamt, 3. das Reichs- monopolamt für Branntwein, 4. das Reichskommissariat für See- schiffsvermessung, 5 das Telegraphentechnishe Reih2amt Die Beamien dieser Behörden seien entsprehend einzustufen. Abg. Diet ri - Baden (Dem.) hob aus der Gruppe dieser Be- hörden das Reichsgeriht heraus, das eine Sonderstellung haben müsse angesichts der überragenden Bedeutung des höchsten Gerichts [br cin 60-Millionen-Volk. Von der Regierung wurde erklärt, die Frage der Reichsmittelbehörden im Rahmen der Be- jsoldungsvorlage nicht aktuell sei. Die Regierung habe sih bemüht, diese Behörden so unterzubringen, wie es threr inneren Be- deutung entspre<he. Sie Tabe den Begriff Reich3mittelbehörden aufgelö|t und die Behörden dahin gebracht, wo sie sie te<hnis<h unterzubringen müssen glaubte. Die Abstimmung und weitere Beratung wurde dann auf heute vertagt.

Im Reichstagsaussc<huß für die Geschäftss- ordnung wurden gestern die Beschwerden verschiedener kommus- nistischer Abgeordneter über das Vorgehen der baye- rien Wolle bet -Tommunisltif<en- Konfés- renzen und dergleichen behandelt, So wurde, dem Nachrichten- büro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, Klage darüber geführt, daß am Ostersonntag, dem 4. April 1926, eine fommunistische Gemeindevertreterkonferenz, die von der kommus- nistischen Bezirksleitung nah München einberufen war, von der Polizeidirektion München ausgehoben wurde. Damals wurden sämtliche Teilnehmer mit Ausnahme der Abgeordneten verhaftet, Zur Rechtfertigung wies die Polizeidirektion München darauf hin, daß nach der ständigen Nechtspre<ung des Staatsgerichtshofs zum Schuße der Republik der Funktionärkörper der Partei sowohl als eine Geheimverbindung gemäß 88 128, 129 St.-G.-B., wie aud als eine staatéseindlihe Verbindung gemäß $& 7 Ziffer 4 des Gez seßes zum Schuße der Republik zu erachten sei; die kommus- nistischen Gemeindevertreter, die damals in aller Heimlichkeit nach München einberufen wären, seien aber als ein Teil dieses Funktionärkörpers zu erachten. Die bayerische Regierung billigte den Standpunkt der Polizeidirektion München, der im8besondere auch durch das am 21. Januar 1926 gegen die bayerischen Abgg. ©chlaffer und Göß ergangene Urteil des genannten Staats=- gerihishofs gestüßt wird. Dort ist ausgeflihrt, daß der Staats- gerichlshof, nicht die K, P. D, schle<hthin, wohl aber ihren zu einem engeren Kreise zusammengeshlossenen Funktionärkörper als die staatsfeindliche Verbindung betrachtet, weil er bewußt das hochverräterische Ziel der Partei aufgestellt hat und betreibt und in der Richtung auf ungeseblihe Zwecke bestimmte Ver- richtungen übertragen erhält und überntmmt. Daß insbesondere die Gemeindevertreter als Funktionäre in diesem Sinne zu bes- trachten sind, kann nicht bezweifelt werden; ihre Aufgabe i} es ja auch im erster Linie, Maßregeln der Verwaltung durch ungesebß- liche Mittel zu verhindern. Die bayerische Regierung erinnerte hierbei an die Grklävung, die von den fommunistischen Parla» mentsvertretern anzuerkennen ist, in der das Parlament nicht als Ausdru> des Volkswillens erklärt wird und in der sih der Abgeordnete verpflichtet, seine Kenntnisse und Erfahrungen, sein Wissen, das er als Abgeordneter erlangt, mit allen Konsequenzen in den Dienst des revolutionären Klassenkampfes zu stellen, Weiter kam zur Sprache, daß Sonntag, den 11. April 1926, in Augsburg in der Wirtschaft „Zum Oesterreichischen Kaiser“ eine Tagung des Landesaus\chusses der Kommunistischen Partet Bayerns stattfand, die zunächst in München vor fich gehen sollte, ivegen der befürchteten Aushebung aber na<h Augsburg verlegt wurde, Diese Tagung wurde au< in Augsburg polizeilich aus» gehoben, Unter den Festgenommenen befanden sich die dreîi Reichstagsabgeordneten Stoec>ker, Bu<hmann und Me yer sowie die bayerischen Landtagsabgeordneten Ba u mgärtneèr, Grönsfelder und Büchs, Die Aushebung erfolgte nah gehn Uhr vormittag, die Freilassung der sämtlichen Abgeordneten geschah auf Anordnung des staatlichen Stadtkommissärs um 11,30 Uhr vormittags. Die übrigen Teilnehmer wurden nah ersolgter Einvernahme mittags 12,45 Uhr auf freien Fuß gejeßt. Von bayerischer Seile wurde au< hierzu erklärt, daß diese Tagung von den Kommunisten außerordentlih gut mit Posten gefichert war. Nichtig ist, daß äußerliche Anhaltspunkte dafür, baß bereits cine strafbare Handlung verübt worden wäre, nicht borgefunden warden, und daß au<h die Tagesordnung, rein außerlich betrachtet, harmlos auss\ah. Nach den tatsählichen Fest- stellungen im Prozeß Schloffer mußte jedoch angenommen iverden, daß der Landesausshuß der Kommunistis<hen Partei Vayerns der für die Durchführung der ganzen Organisation das entscheidende Organ ist, im Fahrwasser der Frankfurter Beschlüsse zu verlaufen hat, also Vorbereitung zum Hochverrat, treibt, Daran ändert für die Zulässigkeit des vorbeugenden polizeilihen Zugriffs der Umstand nichts, daß es no<h nicht zu einer voll erwiejenen strafbaren Handlung gekommen ist, Das hat auch der Staatsgerichtshof im Urteil Schlaffer und Gen. anerkannt. Selbst wenn aber, soweit die Festnahme der Reich3- und Land- tagsabgeordneten in Betracht kommt, von diesem Gesichtspunkt aus (Vorbereitung des Hochverrats) Zweifel bestehen konnten, kann es doch keinem begründeten Zweifel unterliegen, daß gerade der Lande3ausschuß; der haupts\ächlichste Teil jenes Funktionär- Törpers ist, der als staatsfeindlihe und geheime Verbindung im Sinne der $8 128, 129 St.-G.-B. in Verbindung mit 8$ 7 Hiffer 4 des Republikschubgesebes zu betrachten ist. «Fm Verlaufe der weiteren Verhandlungen kamen auch noch andere

eshwerden gegen die bayerische Polizei zur Sprache, so die des Abg. Buhmann vom 19, September 1926 über seine Ver- Pun und die Durchsuchung seiner Wohnung durch die Münchener Poltzeidirektion und die der Abgg. Thälmann und Remmele über die Verhaftung von Abgeordneten der Komnumu- nistisheî Partei in Cannstadt. Nach längerer Debatte wurde die Sing über die Beschwerden zunächst vertagt, bis iveiteres Material vorliegt. Es folgte die Beratung eines Geseßentwurfs zur Aenderung des Reichsgeseßes über die Presse vom 7. Mai 1874. Ueber diesen Geseßentwurf referierte Abg. Brodauf (Dem.) als Berichterstatter. Das Reichsgeseß über die Presse bestimmt in den S8 20 und 21, daß für strafbare Handlungen, deren Strafbarke#t dur< den Jnhalt einex Dru>schrifi begründet wird, der verantwortlihe Redakteur als Täter zu bestrafen ist, wenn nicht dur< besondere Umstände die Annahme seiner Täterschaft ausgeschlossen wird. Diese Vor- rift steht im unmittelbaren Am ange mit den $8 7 und 8 des Preßgeseßes, die bei periodischen Drudschriften die Benennung eines verantwortlihen Redakteurs vorschreiben und bestimmen, daß nur solche Personen vecantwortlihe Redakteure sein dürfen, welche verfügungsfähtg und im Besiße der bürgerlichen Ehren- rechte sind und die im Deutschen Reiche ihren Wohnsiß oder ge- wöhnlichen Aufenthalt haben. Diese Vorschriften bezwe>en den unbedingten strafrehtlihen Schuß der Allgemeinheit gegenüber den dur< Verbreitung von Preßerzeugnissen strafbaren Fnhalts begangenen strafbaren Handlungen, indem sie einen dex Be- teiligten mit einer besonderen strafre<tli<hen Prüfungspflicht und Verantwortlichkeit belasten und hierfür die Wahl einer zu- re<nungsfähigen und im Fuland verfolgbaren Persönlichkeit vor- schreiben. Die Erfährung hat gezeigt, daß diese Bestimmungen eine Lücke haben. Sie sihern die Möglichkeit der strafrechtlihen

Verfolgung îin dem Falle niht, wo infolge besonderer geseblicher Vorschriften, namentli<h auf Grund von Jmmunität oder Exterritorialität, die EStrafsverfolgung des verantwortlichen Redakteurs ausgeschlossen ist. Das Verlangen nach einer Schließung dieser Lücke ist immer stärker geworden. Auch der Reichsverband der Deutschen Presse hat sih sür die Aenderung eingeseßt. Fn- folgedessen soll dem $ 8 des bitie, ‘va als zwetter Absaß folgende Bestimmung angefügt werden: „Wer nach geseblicher Vorschrift niht oder nur mit besonderer Zustimmung oder Genehmigung Ss verfolgt werden kann, darf ni<t verantwortlicher edakteur einer periodischen Drucfsrift sein.“ Jn dieser Fassun wird berüdsichtigt, daß aus dem gleihen Grunde au< einem ad völkerrechtlicher Vorschrift nicht verfolgbaren Exterritorialen die Peinung als verantwortliher Redakteur nicht gestattet werden oann, da niht nur Mitglieder gesebliher Körperschaften, sondern alle auf Grund gesebliher Vorschriften niht oder nur mit be- sonderer Zustimmung oder Genehmigung strafrehtli<h verfolgbare Personen während der Dauer ihrer Unverfolgbarkeit nicht ver- antwortlihe Redakteure im Sinne des Preßgeseves sein dürfen. Beschlüsse wurden no< nicht gefaßt. Weiterberatung am Sonnabend.

Der Reich8tagsauss<huß fürdas8Wohnungs- wesen besprach gestern die $8 33 bis 48 des alten Mieterschuy- eseßes, ohne irgendwelhe Aenderungen- zu beschließen. Eine ängere Aussprache knüpfte sih an den $ 34, wonach die oberste Landesbehörde für bestimmte Gemeinden, insbesondere Grenz- gemeinden, anordnen kann, daß die Schußbestimmungen des Mieterschubßgeseßes feine Anwendung inden, wenn der Mieter im Ausland eine seine Arbeitskraft ganz oder überwiegend in SURO nehmende Beschäftigung ausübt, ohne zu einem deutschen Arbeit- eber in einem Dienstverhältnis zu stehen. Diesen $ 34, der wegen er Grenzarbeitsverhältnisse in der FJnflationszeit geschaffen worden war, beantragte die Linke zu streichen; die Regierungs- paxrteien hielten den î 34 aufreht. Nächste Sißung heute

Der soziale Ausschuß des Reichstags führte die Beratung über den Gesezentwurf, betr. die Kranken- versicherung der Seeleute, gestern zu Ende. Der Aus- \{<uß beschloß, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs- verleger zufolge, u. a., daß von den Beiträgen die versicherungs- pflichtigen Seeleute drei Fünftel und ihre Reeder zwei Fünftel zu tragen haben. Nach der Vorlage sollten sie je zur Hälfte ge- zahlt werden. Ferner beschloß der Auss<huß, daß zur General- versammlung der Sonderanstalt der Seeberufsgenossenschaft, die über die Errichtung der Saßung derx Secekrankenkasse beschließt, außer den schon gewählten Versichertenvertretern no< ein weiterer Vertreter der versicherten seemännishen Arbeiter und fünf Ver- treter der seemännischen Angestellten gehören sollen. Diese Ver- treter werden vom Reichs8arbeitsminister auf Grund derx Vor- {lagslisten der beteiligten wirtschaftlihen Vereinigungen bestellt. Bei der Beschlußfassung scheidet ein Reedervertreter aus, bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Dex Aus\<huß stimmte der Vorlage zu und ersuchte die Reichsregierung in einer Entschließung, dem Reichstag im Frühjahr 1929 die Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Seekrankenkasse und die besonderen Erfahrungen mitzuteilen, die bei der Durchführung dex See- kfranfenversiherung gewonnen wurden.

Der Ausschuß für Verkehrsinteressen des preußischen Landta gs beriet gestern abend über den volks- Da Sen Antrag auf arifermäßigu nen bet Dev Reichsbahn, Dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher BeitungSverleger gulorhe wurde Tarifherabseßung eri in den illigen Massengutsklassen E und F, die in der Pay ache für land- wirtschaftli e Produkte in Frage kommen. Diese Klassen waren bei der Tarifermäßigung der Reichseisenbahn am 1. August d. F. mangelhaft berücsihtigt worden. Der Antrag fand Annahme, wo- nach auf die Reichsbahn dahin gewirkt werden foll, daß eine sinn» gemäße Uebertragung der neuen Vergünstigungen des Gütertarifs auf den Tiertarif vorgenommen werde, daß eine neue Güterklasse eingeführt werde und baldigst Tarifermäßigungen vorgenommen werden sollen, die au<h der Landwirtschaft zugute kommen. Der L nahm einen weiteren Antrag an, das Staatsministerium u ersuchen, in Verbindung mit dém Reich die Mittel bereitzu- Fellen zum Vau ciner massiven Brü>e über die Sgeszuppe in Ost- preußen.

Der Landtag3auss<uß für Leibesübungen stellte in seiner gestrigen Stßung den Bericht fest über die Besichti- gung der Sport- und Spielplaßanlagen in Dortmund, Witten, Düsseldorf, Köln, Frankfurt a. M., Halle a. d. S. und Leipzig. Jn allen Städten erxaab die Besichtigung, daß ausreichendes Ge- lande für sportlihe Zwede den ortsansäfsigen Vereinen gegen €ine mäßiae Pacht, die vielfach ledigli<h eine Anerkennungsgebühr war, zur Verfligung gestellt worden ist. Darüber Hinaus Hatten die Städte des Westens bereits die Forderung der Deutschen Sport- gemeinde erfüllt, wona<h für den Kopf der Bevölkerung drei Quadratmeter Freiflähe vorhanden sein müssen. Es wurde im Ausschuß zum Ausdru> gebracht, daß demnächst hoffentlich auch der Osten etner eingehenden Besichtigung unterzogen werde. Bei der Beratung einer Reihe von Eingaben wurde festgestellt, daß Etn- gaben in vielen Fällen an die unrichtige Fustanz gerichtet werden. Der Fnstanzenweg ist für solhe Eingaben: Regiernngspräsident, Oberpräsident, Wohlfahrtsminister. Hinsichtlih der Eingaben auf Herausgabe von Richtlinien über die geeignete Ausbildung des Schwimmunterrichts in den Schulen sowie über die Gewährung eines Baukostenzuschusses zum Umbau der Exerzierhalle in Berlin, Karlstraße, in eine Turnhalle will der Ausschuß Besichtigungen vornehmen.

Handel und Gewerbe. Berlin. den 6. Dezember 1927. Telegraphitche Auszahlung,

6. Dezember 5, Dezember Geld Brief Geld Brie!

Buenos-Aires . | 1 Pap.-Pe!. 1000 Lg 1,787 1,791 Canada .. .|1 kanad. $ 4,176 4,184 4179 4á,187 Japan . .… .|1 Yen 1,918 1,922 1,918 1,922 Kairo .… . . .| 1 ägypt. Pfd. | 20,926 20,966 20,916 920,956 Konstantinopel | 1 türk. & 2180 2,184 2168 2172 London l $ 20,402 20,442 20,393 20,433 New York. . .|1$ 4,1795 4,1875 4178 4,186 Nio de Janeiro | i Milreis 0,4985 0,5005 0,4985 0,5005 Uruguay . . 1 Goldpel|o 4326 4,334 4326 4334 Amiterdam-

Notterdam . Athen .….. .| 100 Drachm 5594 5606 5,544 Brüßel u. Ant-

werpen . [100 Belgua 9847 598,59 98,46 98,58 Budapest . . .]100 Pengs (O 309 73.10. (3,29 Danzig... . .| 100 Gulden 38160 81,76 8158 81,74 Helsingfors 100 finnl. Æ 10,527 10,547 10517 10,537 Italien 100 Lire 2201. Col 22,645 22,685 Jugo!lawten 100 Dina1 7,382 (916 (00S 00 Kopenhagen . | 100 Kr. 112.13 112,35 112,09 [12.27 Lissabon und

Vporto . 100 CEsçcudc 20/60 20.67 2063 20,67 Oslo . 2ST LUO S, HL2S IL-4 11149 11941 Paris 100 Fres 16,449 16,485 1644 16,48 Prag 100 Kr. 12,386 12,406 12,384 12,404 Schweiz . . 100 Fres. 80,699 S0 815 80,605 30,765 Sofia [100 Leva 0,022 3,098 U O28 Spanien . 100 Petetei 68,79 68,93 6926 69,40 Stockholm und

100 Gulden 169,01 169,35 168,90 169,24 5,996 *

Gothenburg . | 100 Kr. } [2,8 113,05 11280 113,02 Wien. .. .. «{ 100Schilling 8,95 59,07 08,91 99,03

Nusländis®Ge Geldsorten und Banknoten.

6, Dezember 9. Dezember (Geld Brie! Gelt Brief Soveretgns 20,485 720,965 | 20,47 20 59 20 Fres.-Stüe —_ Gold-Doliars . 4,229 4,249 4,229 4,249 Amerikanische: 1000—5 Doll. {18 4,167 4,187 4,166 4,186 2 und 1 Doll. {18 4,15 4,17 4,152 4,172 Argentiniche Payp.-Pe!. 1,765 1,785 1,763 1,783 Brasilianische Milreis 0486 0,506

Canadishe [1 fanad. $ Englische: große | 1 £ 20,3756 20,455 F 20,36 20,44 l £ u. darunter £ 20,34 20,42 20,34 20,42 Türkische. . . . {1 tlirk, Pfd. 2,155 2,175 Belgiiche . . .| 100 Belga 58,33 58 57 58,40 598,64 Bulgarische .| 100 Leya A Has cs Dänische. .. . 1100 Kr. 11489 L11220 F 11178 11922 Danziger. . „1100 Gulden 81,46 81,78 —- ote E . . {100 finnl. A4] 10,47 10,51 —- ¿Französishe .| 100 Fres. 16,42 16.48 16 43 16,49 Holländi!che . [100 GBulder f 168,69 169,37 16858 169,26 Italienische: ar. | 100 Lire 22,62 22 72 100 Lire u. dar. | 1UU Ytre 2204 22,74 22,9 22 69 Jugo!lawische . | 100 Dina1 7,315 7,335 T;3L 7,33 Norwegische . .| 100 Kr. ILLOL 111,45 11098 111.42 Oesterreich. : gr. | 100Scbilling| 58,80 59,04 98,78 959,02 100Sch. u.dar. | 100 Schilling} 58,82 59,06 5882 59,06 Numänische 1000 Lei und neue 500 VYLei | 100 Le: 2,965 2,589 -— unter 900 Lei | 100 Let —— —__— Schwedi|he . | 100 Kr, (11257 11303 1112,57 711303 Schweizer: große] 100 Fres. 80,95 80,87 80,42 80.74 i00Frcs.u.dar. | 100 Fres 8049 80,81 80560 80,82 Spani!che .. 100 Pefeten —— 69,18 69 46 Tschecho - low. 5000 Kr.. . . {100 Kz. 12,39 12,41 12345 12,409 1000Kr. u. dar. | 100 Kr. 12,399 12,419 ]/ 12,39 12,41 Ungarische . .. | 100 Pengö 72,97 O2 73,05 73,35

Wagengestellung kür Kohle, Koks und Briketts am 9. Dezember 1927: NRuhrrevier: Gestellt: 28207 Wagen, nicht gestellt Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche CElektrolytfkupfernotiz stellte < laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am d. Dezember auf 13350 4 (am 3. Dezember auf 132,50 M) für 100 kg.

Berlin, 9. Dezember, Preisnotierungen für Nahrungs- mittel. (Durch1chntttseinkautspreise des Lebeng- mitteleinzelhandels für den Zentner frei Haus Berlin gegen Kasiazahlung bei Emysang der Ware. [Original- pa>kungen.]| Notiert dur<h öffentlih angetitellte beeidete Sach- verständige der Industrie- und Handelskammer zu Berlin.) Preite in Neichsmark: (Kerstengraupen, lole 20,75 bis 23,76 Æ, Gersten- grüße, loie 2025 bis 21,00 M, Haferflo>ken, lote 23,75 bis 2450 M, Harergrüge, lose 25,00 bis 26,00 A MNoggenmehl 0/1 18,75 bis 19,75 Æ, Weizengrieß 22,75 bis 24,25 M, Hartgrieß 23,75 bis 24,75 4 70 9/9 Weizenmehl 17,90 bis 20,75 Æ, Weizenauszug- mehl 21,25 bis 28,50 A, Speiteerblen, Viktoria 35,50 bis 39,00 4, Spei!eerbien, kleine 24,50 bié 26,00 Æ, Bohnen, weiße, fleine 19,00 bis 21,00 A, Langbohnen, handverl., ausl. 26,00 bis 30,090 4, Linen, kleine 17,75 bis 27,00 Æ, Linien, mittel 27,00 bis 39,00 4, Liwen, große 39,00 bis 50,00 Æ, Kartoftelmeh! 26,00 bis 29,50 M, Makkaroni, Hartgrießware 47,50 bis 63,00 4 WMehlichnittuudeln 28,00 bis 34,00 4, Eiernudeln 46,00 bis 72,00 4 Bruchreis 16,00 bis 18,00 Æ, Mangoon-Neis 18,75 bis 19,75 4, glasierter Tarel- reis 20,50 bis 33,00 Æ#, Tafelreis, Java 33,00 bis 41,50 4, Ningäpkel, amerikan. 95,00 bis 110,00 Æ, getr. Pflaumen 90/100 in Vriginalkisten 37,50 bis 4150 A4 getr. Pi\aumen 90/100 in Säcken 36,00 bis 38,00 Æ, entsteinte Pflaumen 80/85 in Originalkisten- packungen 44,00 bis 47,00 Æ, RKalii. Pflaumen 40/50 tin Original- fiftenpacungen 51,00 vis 53,00 Æ, MNosinen Caraburnu 4 Kisten 46,90 bié 69,00 4, Sultaninen Caraburnu # Kitten 58,00 bis 95,00 .,4 Korinthen choice 65,50 bis 69,50 4, Mandeln, 1üße Bari 165,00 bis 229,00 A, Mandeln, bittere Bari 194,00 bis 250,00 M4, Zimt (Kalsia) 110,00 bis 125,00 s, Kümmel, holl. 51,00 bis 53,00 4, i<warzer Pfeffer Singapore 225,00 bis 250,00 Æ weißer P'effer Singapore 320,00 bis 390,00 Æ NMNohfaffee Brasil 188,00 bié 222,00 A, Mohbfaffee, Zentralamerita 222,00 bis 325,00 Æ, MNöstkaffee, Brasil 23500 bis 280,00 M, WMöstkaffee, Zentral- amerika 280,00 bis 420,00 4, Nöttgetreide, lole 19,50 bis 26,00 M, Kakao, stark entôlt 90,00 bis 110,00 4 Kakao, leiht entölt 120,00 bis 190,00 .4, Tee, Souchong, gepad>t 325,00 bis 415,00 Æ, Zee indi), gepa>t 437,00 bis 60000 Æ, JFInlandszucker, Melis 98,95 bis 30,29 Æ, Jnlandézu>der. Raffinade 29,25 bis 33,29 4, Zuder, Würfe! 34,75 bis 38,25 4, Kunsthonig 31,00 bis 32,90 4, Zucer- sirup, hell, in Eimern 26,50 bis 37,90 A, Speisesiruv, dunkel, in (Fimern 19,00 bis 22,00 A, Marmelade, Erdbeer, Eintrucht 80,00 bis 87,00 A. Marmelade, Biertrucht 37,00 bis 40,00 Æ, Pflaumen- mus, in Eimern 37,50 bis 43,00 (&, Steinsalz in Säcken 3,10 bis 3,90 Æ, Steintalz tn Packungen 4,50 bis 6,00 4, Siedejalz in Säcken 9,00 bis 5,20 Æ, Siedeta1z in Pactungen 5,60 bis 7,90 4, Braten\{malz in Tierces 75,00 bis 76,50 Æ Braten\cbmalz in Kübeln 75,90 bis 77,50 4, Purelard in Tierces 73,50 bis 75,00 , Purelard in Kisten 72,00 bis 74,00 4, Speijetaig, gepa>i 956,00 bis 0,00 Æ#, Margarine, Handeleware 1 69,00 Æ, L1 63,00 bis 66,00 Æ Margarine, Spezialware 1 82,00 bis 84,00 A, [1 69,00 bis 71,00 Æ Molfereibutter la in Fässern 206,00 bis 209,00 M, Meolkereibutter la in Packungen 213,00 bis 216,00 A, Mollkereis butter Ila ia Fässern 190,00 bis 201,00 4, Molkereibutter il a in Packungen 197,00 bis 208,00 4, Auslandsbutter in Fästern 212,00 bis 217,00 A, Auslandöbutter in Pad@ungen 219,00 bis 223,00 #4, Corned beef 12/6 1b8 ver Kiste 07,50 bis 59,00 4, Spe, inl, ger. 8/10—12/14 110,00 bis 120,00 A, Allgäuer Nomatour 20% 65,00 bis 80,00 4, Allgâuer Stangen 209% 55,00 bis 60,00 A, Tilsiter Käte, vollfett 100,00 bis 105,00 4, eter Helländer 40 2% 106,00 bie 112,00 A, ehter Gdamer 40 9%) 106,00 bis 112,00 M, eter Emmenthaler, volltett 160,0 bis 170,00 4, ungez. Kondeus- milh 48/16 24,50 bis 2550 M, gez. Kondensmilcb 48/14 31,00 bis 38,00 4, Spetfesl, autgewogen 68,00 bis 75,00 Æ.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ f. i. d. Ersten Beilage.)

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rehnungsdirektor Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Preußischen Drud>eret- und Verlags-Aktiengesellschaft. Berlin Wilbelmstr 32 Vier Beilagen (einscbließli< Börjen-Beilage) und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage.

Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage ger und Preußischen Staatsanzeiger

zum Deutschen ReichSanzei

ITr. 285.

Berlin, Dienstag,

¿S Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem inc

den 6. Dezember

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1927

ückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen jein. “Hag

1. Handelsregister.

Säckingen. [76355] Handelsregistereintrag. Firma Ober- rheinishe Granitwerke Baumgartner & Jakob, Säckingen: Architekt Otto Baum- artner, Sä>ingen, ist aus der Gesell- haft aus8geschreden. Säingen, den 30. November 1927. Amt3gericht.

Schmölln, Thür, [75358] Ins Handelsregister A is bei Nr. 207 Taubert & Albrecht heute eingetragen worden: arl Alfred S<hmieder ist aus der Gesellschaft ausgeschieden, der Techniker Willy Pevold în Schmölln ist in die Gesellschaft als persönlich haftender >e- sellshai.er eingetreten. mölln, den 9. November 1927. Thüring. Amtsgericht.

Schmölln, Thür, [75356] Ins Handelsregister B hier ist unter Nr. 2 Pöhl-Werke Zweignieder- lassung der Maschinen- und Kranbau- A! T ON zu Düsseldorf in Göß- "s Thür. heute eingetragen worden: emäß Generalversammlungsbeshluß vom 9. August 1927 ist das Grurd- kapital von 2760 000 RM auf 1 050 000 Reichsmark herabgesett.

Durch Generalversammlungsbeshluß vom 9. August 1927 ist der Gejellschafts- vertrag geändert in $8 6 Abs. 2 (Ein- ¿iehung von Aktien) und $ 21 Abs. 1 Stimmrecht der Aktien) sowie dur

inzufügung eines Absaßes 83 zu $ 5

usgabekurs der Aktien).

mölln, den 15. November 1927, Thür. Amtsgericht.

Schmölln, Thür. [75357] Jns tit t A ist bei Nr. 116 H. isfe in Gößnitz, Thür, heute eingetragen worden : Die Firma lautet jeßt H. Weiske Jnh. Erich Beer. Schmölln, den 17. November 1927, Thür. Amts8gericht.

Sondershausen. [73281] Fn unser Handelsregister A ist unter Nr. 244 die Firma „Trost und Traeger“ mit dem Siy in Sondershausen und als deren Fnhaber Witwe Malwine Trost, geb Zöbsche, und Kaufmann Otto Traeger, beide in Sondershausen, eingetragen. Ferner ist ferte eingetragen worden, daß das Geschäft mit tiven und alssiven auf den Kaufmann Otto raeger in Sondershausen übergegangen ist, der es allein unter unveränderter Firma weiterführt und daß dem Büro- vorsteher Kurt Stieß in Fechaburg Prokura erteilt worden ist. Sondershausen, 23. November 1927. Thüringisches Amtsgericht. IV. Springe. : [75360] Fm hiesigen tes ister A ist bei der Firma B, Blum Na f: in Eldagsen (Nr. 34 des Registers) folgendes ein- Yrtragan: Die Frma ist in Kaufhaus E JFnh. Daniel und Hugo Loebenstein, geändert. Anitsgeriht Springe, 28, 11. 1927.

Steinach, Thür, [76361] In unserm Handelsregister A isi heute die Firma gu Müller in Steinheid celös<t worden. Stetnach, Th. W., 29. November 1927. Thüringisches. Amtsgericht. Abt. I.

Stoliberg, Erzgeb. [75368 Jm hiesigen Handelsregister ist au

Blatt 616, die Firma Julius Harraeus

in Stollberg, und auf Blatt 639, die

DirGa Max Kühnert in Fahnsdorf etr., eingetragen worden: Die Firma

ist erloschen. ; Amtsgericht Stollberg i. Erzgeb.,

30. November 1927,

Siraubing. Handelsregister. [75369] 1. Neueinirag: „Straubinger Bier- lasmalerei Brüggemann & Pfann-

Hauser, Si Straubing. Offene andelsgesellschaft, begonnen am 15. Ok-

tober 1927. un after sind; Ernst

Brüggemann, unstmaler, Humbert

S OUier, Jngenieur, beide in traubirg.

2. Aenderung: „Eisenwerk Straubing Aloys Brunner“, Siß Straubing: Die Prokura des Franz Tichowa ist er- loschen; neu bestellter Prokurist: Anna Heigl, Buchhalterin in O

Straubing, 30. November 1927.

Amtsgeriht Registergericht,

Urach, h 5 [75370] Im Handelsregister für Einzelfirmen wurde am 30. November 1927 bei der Firma Georg Knecht, Bauunternehmer in Mezingen, eingetragen: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Urach, Wald, Hohenzollern, [76371] Im Handelsregister B 1, TZorfwerk Ostrah, Gesellshaft mit beschränkter

Haftung in Ostrach, ist heute ein- getragen worden:

Nach dem Beschlusse der SOeTGaree: Ms vom November 1927 ist der bisherige Geschäftsführer Kaspar Riegler, Fabrikdirektor a D. in Stutt- art, von der Geschäftsführung ab- erufen.

Wald (Hohenzollern), 15. November 1927. Das Amtsgericht.

Wegberg. [75372 Jn unser Fandelsegister Abt. Nr. 61 ist bei der Firma Gebr. Tus und Anton Heike in Wegberg heute feigendes eingetragen worden: Die

irma ist erloschen, Wegberg, den 28 November 1927. Amtsgericht.

Werden, Rubr. ors

Fn unser Me Frégister Abteilung A ist am 25. November 1927 eingetragen unter Nr. 336 die Firma Apotheker Max Hülsebush mit dem Niederlassungs- ort Kettwig und als ihr Jnhaber der Apotheker ay Deus in Kettwig.

Amtsgericht rden, Ruhr.

E R E

Werden, Ruhr. 75378] Jn unser Handelsregister Abteilung B ist am 28. November 1927 bei der unter r. 31 eingetragenen Firma Deutsch- olländishe Kapokfabrik W. Voßkamp, ad mit beschränkter Haftung, Werden, folgendes eingetragen worden: Bei Durchführung des Ausgleihs des Kapitalentwertungskontos ist laut Be- {luß der Gesellshafterversammlun vom 24. 8. 1927 das Stammkapital au 35 000 Reih8mark ermäßigt. Amtsgeriht Werden, Ruhr,

Wermelskirchen, E L Jn das hiesige Handelsregister A

Nr. 73 wurde heute bei der Firma Carl

Woeste Söhne zu Unterstraße folgendes

eingetragen: Alma Woeste, ohne Ge-

haft in Wermelskirchen, ist dur< Lod

aus der Gesellschaft ausgeschieden. Wermelskirchen, 19. November 1927.

Amtsgericht,

Wermelskirchen. e A

Jn das gef ge Handelsregister A Nr. 281 wurde heute bei der Treuhand- gesellshaft Gebr. Osperkus, Wermels- kirchen, folgendes eingetragen: Der h der Gesellshaft ist R Remschei verlegt.

Wermelskir<hen, 23. November 1927,

Amtsgericht.

Wittenburg, MeckIb, 5378] Die Firma Friß Mühlenfeld, Baum- schulen in Zarrentin, ist erloschen. Zarrentin, den 22. November 1927. M S Amtsgericht ittenburg.

Witienburg, Mecklb, [75377] Die Firma Ludwig Mewes in HZarrentin ist erloschen. Zarrentin, den 30. November 1927. Amtsgericht Wittenburg.

Zerbst. [76380] Unter Nr. 693 des Pa ae e

Abt. A ist die Firma Carl Fende Fnh.

Margarete ende in Herbst eingetragen.

E E Fräulein Margarete

zende in Zerbst.

Amtsgericht Zerbst, 26. November 1927.

Zerbst, . __ [75379] Die Firma Müller und Gündel in Berbst ist gelös<ht worden. míisgeriht Zerbst, 26. November 1927.

Zitiau n

«Jn das hiesige Handelsregister ist folgendes eingetragen worden:

1. am 28. 11. 1927 auf Blatt 1414, betr. die Firma Albre<t-Dürer-Haus Horst Burkhardt in Zittau: Der n mann Hermann Horst Burkhardt ist ausgeschieden. Dex Buchhändler Georg Stephan in Zittau is Fnhaber. Die E lautet künftig: Albre<t-Dürer-

aus Fnh. Georg Stephan

2. am 30. 11. 1927 auf Blatt 1624, betr, die Firma Hermann Schubert Ge- sellschaft mit beschränkter Tung in Hittau: Dur<h Beschluß der Gesell- schafter vom 29. November 1927 ist der 8 3 Abs. 1 des Q lEDErtTane ab- geändert worden. A des Unter- nehmens ist die Veredelung von Oelen und Fetten und deren Weiterver- uo Amtsgericht Zittau, 1, Dezember 1927.

Zwickau, Sachsen, [756382]

Ju das Handelsregister ist heute ein- getragen worden:

1. Auf Blatt 2893 die Firma Martin Kunz in Zwi>kau und als ie nhaber der Kaufmann Martin Ernst Kunz in Zwi>kau. (Angegebener Geschäftszweig: Agentur- und Kommissionsgeschäft in Südfrüchten und Fischkonserven. Ge- \chäftslofal: Pa Hermannstraße 7.)

2. Auf Blatt 2737, betr. die Firma Alfred Schlegel in Zwi>au: Der Kaufmann Martin Ernst Kunz in Culißsch ist ausgeschieden. Die Gesell-

Paul Alfred Schlegel in Zwi>au führt das Handelsgeschäft unter der bisherigen | Firma als Einzelkaufmann weiter.

| Amtsgericht Zwi>kau, 30 November 1927,

2. Güterre<ts- register.

Freystadt, Niedersechles. [75770)

In unser Güterrechtèregister Seite 37 ist heute tolgendes eingetragen worden: Richard Sauermann, Landwirt in Fried- richoruh, Krs. Freystadt, N. Schl., und Ida geb. Martin. Dur<h Vertrag vom 14. August 1927 is die Gütergemein)chatt des Bürgerlichen Geseßbuhs vereinbart. Freystadt, N. Schl., den 26. November 1927. Preußisches Amtsgericht.

Freystadt, Niederschles. [75772

Jn unser Güterrechtoregister Seite 39 ist heute tolgendes eingetragen worden : Richard Nausch, Landwirt in Zyrus, Kreis tan, N. Schl, und Margarete geb. ' Furgber. Durch Vertiag vom 26, August 1927 ist die allgemeine Gütergemeinschaft vereinbart. Freystadt, N. Schles. den 26. November 1927. Preußi}<hes Amts- gericht. -

4. Genossenschafts- register.

Ballenstedt, [70480]

Jn das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 16 eingetragenen Ge- nossenschaft „Ländliche Spar- und Dar- lehnsfasse, Siptenfelde, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter fte pflicht“, ute folgendes eingetragen worden :

, Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Die Willenserklärung und Zeichnung für die e erfolgt re<tsverbindli<h dur< zwei Liquidatoren, Die Genossenschaft ist dur< Beschluß der Generalversamm- lungen vom 3. und 10. November 1927 aufgelöst.

4 R dene den 28. November 1927.

Anhaltishes Amtsgericht,

2 [75481] Bismark, Prov. Sachsen, Jn unser Genossenschaftsregister ist

am 12. November 192" i der untor Nr. 31 verzeichneten stoffeinkaufs- gena eas t der Schneider und Schnei- erinnen Bismark und Umgegend, ein- getragene Eruollemart mit beshränk- ter Haftpflicht“ in Bi8mark, eingetragen worden:

Die Oa ist dur< Bescbluß der Generalverjammlung vom 8. No- vember 1925 aufgelöst. Liquidatoren ind: 1. der Geschäftsführer Iean 2. der Geschäftsfüh eide 2 Pronbitth 8 Amtsgeriht Bismark

reu e ntsSger 1Smar (Prov. Sachs)

Katzenelnbogen, [75483] Jn das hiesige Genossenschaftsregister ist am 29, November 1927 bei der unter r. 17 eingetragenen Genossenschaft Spar- und T CAS e e, G. m. u. H. in Schönborn solgendes eingetragen worden: : È 87 des Statuts ist wie folgt ge- ändert: Der Geschäftsanteil wird auf 60 RM festgeset. Feder Genosse a verpflichtet, diesen Vetrag sofort vo einzuzahlen. mtsgeriht Kaßenelnbogen.

ver Fris<muth,

Kempten, Allgüu, [75484] nossenschaftsregistereintrag. Neueintrag: Stromabnehmerverband rem eingetragene Genossenschaft mit eshränkter Hastpfliht in Prem. Das Statut ist vom 16. Oktober 1927. Gegenstand des Unternehmens ist Bau eleftr. Anlagen und Versorgung der Mitglieder mit Elektrizität für Licht Amtöoeridt & (Registergericht) Amtsgert<ht Kempten (Registergericht), den 29. November 1927,

Miüiinchen. [75485] I. Neueintragung:

Milchabsahtz - Genossenschaft Neu- farn b. Poing eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Hast: M Siy Neufarn. Das Statut

t errihtet am 17, Februar 1927.

egenstand des Unternehmens is Er- bauung, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei. Durch R der General- versammlung kann der O auh auf Verwertung von Etern, Absayz oder Mast von Kälbern und Schweinen, Schroterei sowie Bezug von milchwirt- In und landwirtschaftlichen Be- arf8gegenständen ausgedehnt werden.

11. Veränderung:

Spar- und Darlehenskasse ver Deutschen Postgew?rkshaft ein- ati Geuossenschast mit be- <ränkter Haftpflicht. Siy München:

schaft i aufgelöst. Der Kaufmann | Durch

Generalversammlungsbes<hluß vom 26. September 1927 wurde das Statut unter anderem G der Firma und des Gegenstandes des Unter- nehmens geändert. Fm $ 2 des Statuts es des Unternehmens) sind die orte „Deutshe Postgewerkschaft“ je- A LEU dur< die Worte „Wirt- shaftlihe Vereinigung des Reichspost- personals in Bayern e V. München“. Geaänderte Firma: Spar- u. Dar- lehenskasse des Reichspostpe::sonals in Vayern eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht. München, den 30. November 1927. Amtsgericht.

Dao. [75486] le im Genossenschaftsregister unter Nr. 128 eingetragene Genossenschaft Verla „„Aufwarts“ e, G. m. b. H. in Oppeln ist dur< Beschluß der außer- ordentlihen Generalversammlung vom 16. November 1927 aufgelöst, Amts- geriht Oppeln den 26. November 1927.

Se "u G OR, deri n enossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 4 ein- getragenen Ostheimer Darlehnskassen- verein, e. G. m. u. H. in Ostheim vor der Rhön, infolge Aenderung des Statuts eingetragen worden: OÖstheimer Spar- und Darlehnskassen- verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Gaftpflich in Ostheim v. d. Rhön. enstand des Unter- nehmens ist die Beschaffung der zn Dar- lehen und Krediten an die Mitglieder erforderli<hen Geldmittel und die Be- Safiung weiterer Ln n hue orderung der wirtshaftlihen T x Mitglieder, insbesondere: 1. der gemein- schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf- nissen, 2. A und der Absatz der Erzeugni e des landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlihen Gewerbe- leißes auf gemeinshaftliße Rechnung, . die Beschaffung von Maschinen un sonstigen Zebrau8gegenständen auf ge- meinj{chaftlihe Rehnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Ostheim vor der Röhn, 3. Nov. 1927. Thüringishes Amtsgericht.

Säückirgen, [75488] Genossenschaftsregistereintrag: Rhein- elder Volkshaus eingetragene Bene haft mit beshränkter Haftpflicht, heinfelden, Baden. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Errichtung und BVewirtschaftung eines

Volkshauses, insbesondere die Schaffung von Vildung2lokalon, sowie Dc, Betricb

einer Gast- und M as ur Förderung des Erwerbs und der Wirt- schaft der Mitglieder. Statut vom 15, September 1927. Sät>ingen, den 28. November 1927, Amtsgericht.

Solingen, Eintragung [75489] in das nale Fo das Genossenschaftsregister des als igen Amtsgerichts ist heute unter r, 47 eingetragen worden die Ver- kauf3-Vereinigung von Sherengieße- reien, eingetragene Ene won mit beschränktex Safiung, Solingen. Gegen- stand des Unternehmens ist die Ver- vg von Verkäufen der Eren nisse ihrer Mitglieder, soweit diese oba s scheren betreffen, dex Einkauf von s materialien und alle Geschäfte, die da- mit direkt und indirekt zusammen"- hängen, Das Statut datiert vom 15. No- vember 1927. Die Haftsumme beträgt

200 RM. Ein Geschäftsanteil. Solingen, den 1. Dezember 1927. Amtsgericht. 5. Straubing. 75490] Genossenschaftsregister. „Stromabnehmergenossenshaft Zehol- (N , eingetragene Genossenschaft mit eshränkter Haftp licht“, Siß Zeholfing, errihtet dur< Statut vom 23. No- vember 1927. Cas ad Vai des Unter- nehmens is} bestmöglichste Rg der Mitglieder mit elektrishem Licht und mit Kraft. Straubing, 1. Dezember 1927. Amtsgericht.

Varel, Oldenb, i: eh Jn unser Oa oren ter ist eute zu dem ohnungsbauverein isenwerk in Varel, e. G. m. b. H. in

Varel, folgendes eingetragen worden:

Durch {luß der Generalversamm-

lung vom 8. November 1927 ist die Ge-

N aft I

arel i. Oldbg., 23. November 1927. Amtsgericht. Abt. T,

Wattenscheid, [75492] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenshaft Gemein- nüßiger Spar- & Bauverein e. G. m. b. H. in Eppendorf (Nr. 24 des Re- gisters) G eingetragen worden: Das Statut ist dur< Beschluß der Generalversammlung vom 22 Mai 1927 in den 88 11 und 12 geändert. Wattenscheid, den 28, November 1927,

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

Hannover. [75475]

In das Musterregister des Amtsgerichts Hannover ift eingetragen am 19. Nos vember 1927:

Unter Nr. 2018 die Firma H. Bablfen's Keksfabrik Aftiengeselli<ha\t in Hannover, ein Um!hlag, enthaltend eine Pralinens shahtel „Bahlien 352“, Muster tür plaiti\he Erzeugnisse, Schußfrist 7 Fahre, angemeldet am 18. November 1927, vors mittags 114 Uhr.

Unter Nr. 2019 die Firma Paul Mu)\chiol Bau- und Ingenieurbüro Ge- lellshaft mit beihräntter Haftung, ein Umschlag. versiegelt enthaltend ein Muster eines Werbungshe!tes (mit Abbildungen) der „Egon“ Erdöl-Geiell)chaft Obergs- Nienhagen, Venwaltungssiy Hannover, mit der Geshäftsnummer 1, Muster füc Flächenerzeugnisse, Schugtirist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1927, vor- mittags 11 Uhr.

Am 22. November 1927 :

Unter Nr. 2020 die Firma H. Bablfen's Keketabrik Attienge)ell)da!t in Han- nover: ein Umihlag, enthaltend Muiter eiyer Pralinen|chahtel „Bahlsens Voffa Arabia“. Muster 'ür plasti1he Erzeugnisse, Schußfrist 7 Jahre, angemeldet am 22. November 1927 vormittags 114 Uhr,

Am 23. November 1927:

Unter Nr. 2021 die Firma Celluloid« wan1en-Fabrik Dr P. Hunaeus in Hannover: ein pee versiegelt, enthaltend 78Original« muster von Zelluloid\pielwaren mit den Fabriknummern 1579 bis 1656, Muter für plastithe Erzeugnisse, Schußztrist dret Jahre angemeldet am 23. November 1927, vormittags 112 Uhr.

Am 29, November 1927:

Unter Nr. 2022 die Firma Mittelland Gummiwerke Alktienge)ell!hart in Han- nover, ein Umicblag, versiegelt, enthaltend Modell eines Gummiriemens mit Land- streifen mit der Fabriknummer 500, Muster für plast\<he Erzeugnisse, Schutz trist 10 Jahre, angemeldet am 28. No- vember 1927 mittags 12 Ubr.

Unter Nr 2023 die Firma Mittelland Gummiwerke Afktiengesell!chaft in Hans nover, ein Paket, versiegelt, enthaltend Modell eines birnentö1migen Kiosettgriffs aus Gummi mit der Fabzrfnummer 291, Muster tür plastihe Erzeugnisse, Schutzs frist 10 Jabre, angemeldet am 28, No- vember 1927, mittags 12 Ubr.

Amtsgericht Hannover.

Mülhilhansen, Thür. [75476] Jn 0s wculniertegisnier ift efngetragen

Unter Nr. 386 am- 20, Oftober 1927: Firma G. Danner in Mühlhauten, Th,, 3 Muster, Medaillon und Festabzeichen, offen. plastische Crzeugnisse, Fabriknummern 2820— 2822, Zcugtrist 3 Jahre, ange- meldet am 17. Oktober 1927, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Unter Nr. 387 am 28. Oktober 1927: Firma M. Bon. Mühlhausen, Th., 42 Muster, Trachtenstoffe, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrifnummern l1dlL bis 1952, Schutzfrist 5 Zahre, angemeldet am 23. September 1927, vormittags 11Ubr 24 Minuten. j

Unter Nr. 388 am 28 Oktoder 1927: Firma M. Bon Mühlhau1en, Th., 20 Muster, Trachtenstoffe versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 900 bis 906, 908, 910-913, 915 - 918, 923—926, 942— 947, 973-974, 979—983, 949, 952-958, 960, 962, 963, 968, 978, 1123—1126, Schuyfrist 3 Fahre, ange- meldet am 23. September 1927, vor- mittags 11 Uhr 24 Minuten.

Unter Nr. 389 am 28. Oktober 1927: Firma M. Bon, Müblhauten, Th,, 50 Muster, Trachtenstoffe, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 984 bis 1023, 1029—1038, Shuynist 3 Jahre, angemeldet am 23, September 1927, vors mittags 11 Uhr 24 Minuten.

Unter Nr. 390 am 28. Oktober 19274 Fuma M. Bon, Müblhau)en, Th., 49 Muster, Trachtenstoffe, veisiegelt, Fiächenerzeugnisse, Fabriknummern 1024 bis 1028, 1039 1063, 1104—1122, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Sep- tember 1927, vermittags 11 Ubr 24 Minuten.

Unter Nr. 391 am 21. November 1927 : Fi1nma Thüringi\he Ma1chinen- und Fahr- radfabrik Walter & Co. G. m b. H. in Mühl hauten, Th., Muster einer bunten Emailierung des ESattelstüßrohres an Fahrrädern, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fab1uifnummern l 50, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1927, vor- mittags 12 Uhr 40 Minuten.

Amtsgeriht Mühlhausen.

Schwarzenberg, Sachsen. [75477]

In das Musterregister 1)t eingetragen worden: Nr. 400, Firma Carl Ludw, Flemming in Globenstein i. Eiuzgeb., 1 Paket, enthaltend 16 Muster von Vers zierungestreiten tür Holz1o>cl an Holze käfigen, Ge\chäftenummein 1 bis 16 Muster für Flächenerzeugnisse, Schußtrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1927, vorm. 104 Uhr.

S Schwarzenberg, den 30. November 1927.

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