dem Königlih sächsishen Kreishauptmann Richard von Schlieben zu Baugen, i

dem Oberstleutnant a. D. Matthias von dem Knesebeck zu Neu-Ruppin,

dem Legationsrat z. D. Kuno von Portatius auf Gütt- mannsdorf bei Reichenbah in Schlesien,

dem Landschaftsrat, Rittmeister der Reserve Kurt von Tempelhoff auf Dombrowka, Kreis Posen-West,

dem Landrat Adolf Freiherrn von Heinze zu Bordesholm in Schleswig-Holjtein,

dem Major und Abteilungskommandeur im 4. Gardefeld- artillerieregiment Walter Freiherrn von Rheinbaben,

dem Obersileutnant und Kommandeur des 1. Badischen Feld- artillerieregiments Nr. 14 Hans Freiherrn von Sals-

muth, dem Großherzoglich sähsishen Kammerherrn, Rittmeister a. D. Carl von Helldorff auf Schwerstedt in Sachsen- Weimar, : A dem Majoratsbesißzer Karl Grafen von Baudissin- rer v a e auf Rangzau bei Plôn in Holstein, _ : dem Oberpräsidialrat August von Liebermann zu Danzig, dem Major beim Stabe des Königsulanenre iments (1. Han- noverschen) Nr. 13 George von der Wense, dem Königlih sächsishen Finanzrat Dr. jur. Conrad von Geldern-Crispendorf zu Dresden, dem Major im Militärkabinett Seiner Majestät des Kaisers und Königs Claus von Heydebreck, dem Hauptmann a. D. Conjtant Freiherrn Quadt- Wykradt-Hüchtenbrück auf Bögge, Kreis Hamm, dem Legationsrat bei der Kaiseriihen Botschaft in Rom, Ritt- meister der Reserve Oscar Freiherrn von der Lancken- Wakenißg, | dem preußishen Gesandten in Weimar, Kammerherrn, Mit- glied des Herrenhauses Gustav von Below-Rußgau, dem Kaiserlihen Gesandten, Geheimen Le ationsrat und vor- tragenden Rat im Auswärtigen Amt aul von Below- Swhlatau zu Berlin, dem Major beim Stabe des Regiments der Gardes du Corps Gerhard von Marschall, dem Landrat und Rittmeister der Reserve Arnold von Rosen stiel zu Lissa, S dem Oberforstmeister, Mitglied des Hofjagdamts, Rittmeiiter der Landwehrkavallerie Reinhold Grafen von Bethusy- Bic zu Potsdam, h dem Rittmeister a. D. Alexander Grafen von Perponcher- Sedlnißky auf Neudorf, Kreis Reichenbach in Schlesien, ; dem Kammerherrn, Major a. D. Carl Grafen von Alten- Linsingen auf Schloß Linden bei Hannover, dem Major beim Stabe des 1. Brandenburgischen Dragoner- E Nr. 2 Gustav von Arnim, dem Major im 2. Hannoverschen Ulanenregiment Nr. 14 Paul von Engelbrechten, i dem Maior und Abteilunaskommandeur im Neumärkischen eldartillerieregiment Nr. 54 riedrich von Borries, dem Landrat, Rittmeister der - Rosenstiel zu Bunzlau, h j dem Landrat Dieß iherrn von Zedliß und Leipe zu “Schweidniy in Schlejien, dem Hauptmann a. D. Gautier von JFagwiß auf Ober- “Héyersdorf, Kreis Fraustadt, Posen, dem Öberregierungsrat, Hauptmann der Gardelandwehr a. D. ohannes von Neefe und Obischau zu Liegnig, dem Oberforstmeister, Hauptmann der Gardelandwehr Hilmar von Krogh zu Frankfurt a. D., dem Fideikommißbesizer, Oberleutnant der Reserve Ludwig arri von Hollen auf Schönweide bei Plón in Holstein, dem Schiffskapitän und Rittergutsbesißer Julius von Alten zu Hannover, z dem Landrat des Landkreises Königsberg i. Pr., Oberleutnant der Reserve Adolf Tortilowicz von Batocki-Friebe auf Bledau in Ostpreußen, dem Major im 10. Rheinischen Infanterieregiment Nr. 161 Georg von Dewiß, dem NVolizeipräsidenten, Rittmeister der Reserve Felix von Wuthenau zu Stettin, dem Obersten a. D. Erhard von Kunheim zu Danzig, dem Nittmeister a. D. Walter von Ts@ir\chky und Bögendorit auf Glien bei Belzig, dem Landrat, Rittmeister der Reserve Bernhard Tschirshky und Bögendorff zu Belzig, dem Mitgliede des Herrenhauses Alfred von Sanden auf Launingafen in Ostpreußen, dem Landrat Carl Burggrafen und Grafen zu Dohna- Schlobitten zu Braunsberg, dem Oberleutnant der Reserve Axel von Kaphengst auf Kohlow, Kreis West-Sternberg am 24. Zuni cr. in der Johanniter-Ordenskirhe zu Sonnen- burg den Rittershlag und die Investitur erteilt.

von

Deutsches Reich. Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen Gesandten in Weimar von Müller zu | und bevoll-

Allerhöchstihrem außerordentlihen Gesandten mächtigten Minister in Stocholm zu ernennen.

Bekanntmachung. Das Kaiserliche Aufsichisamt für Privatversicherung hat

erve a. D. Konrad von

| |

9) a. der Pensionskasse, b. der Witwenkasse des Deutschen Privat-Beamten-Vereins in Magdebg, Versicherungsverein auf seitige, zum Ge- \chäftsbetried im Deutschen Reiche unter enehmigung der von den außerordenikichen Le ea am 27. Nox vember 1904 beschlossenen Saßzungen (§9 Saßg1 a. a. O.);

III. durch Entscheidung vom 26. April 1905 egenüber der Pensionskasse für Beamte Deutscher Privat- eisenbahnen (Versicherungen auf Gegen- seitigkeit) in Berlin zum eshäftsbetrieb im Deutschen Reiche unter Anerkennung als kleinerer Verein und unter Genehmigung der in der Generalversammlung vom 14. Januar 1905 beschlossenen Saßung (8 96 Sat 1 des Versicherungs- aufsihtsgeseßes) ; i

IY. unterm 6. Mai 1905 gegenüber der Allgemeinen Spiegelglas-Versiherungs-Gesellschaft in Berlin zur Erstreckung des Geschäftsbetriebs auf das Königreich der Niederlande;

V. unterm 5. Juni 1905 gegenüber dem Pfälzischen Viehversicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit zu Speyer zur Ausdehnung des Geschäftsbetriebs auf Sachsen- Weimar sowie auf das Fürstentum Birkenferd (S 96 Saß 2 des Versicherungsaufsichtsgeseßes).

Berlin-Charlottenburg, den 4. Zuli 1905.

Das Kaiterlihe Au Can für Privatversicherung.

runer.

Königreih Preußen. Gesegs, betreffend die Abänderung des Allgemeinen Berg- geseßes vom 24. Juni 1865/1892.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

verordnen mit Zustimmung

der Monarchie, was folgt:

der beiden Häuser des Landtags

Die Annahme von Mutungen auf Steinkohle sowie auf Steinsalz nebst den mit diesem auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden Salzen findet vom Tage der Verkündigung dieses Geseßes an bis ju anderweiter geseßliher Regelung der Bestimmungen des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 (Geseßsamml. S. 705 lg.) über das Muten und Ver- leihen, längstens aber auf die Dauer von zwei Jahren, bei den staatlihen Bergbehörden nur insoweit statt, als die E o eingelegt werden auf Grund von Schürfarbeiten, welche

1) vor dem 31. März 1905 begonnen worden sind oder

2) im Umkreise von 41848 m um den Fundpunktt einer noch \chwebenden Mutung unternommen werden, deren Mineral bei der amilihen Üntersuhung (8 15 a. a. O.) bereits vor Verkündigung dieses Gesezes nachgewiesen worden ift.

Die Annahme von Mutungen nach Abs. 1 Ziffer 2 ist ausgeschlossen, wenn der Muter innerhalb zwei Wochen nah

ündigung dieses eßes dem zuständigen Oberbergamt

s Ge e-klärt, daß er auf ntere Res in dem in Ziffer 2 be- e Erklärun

E Umkreise verzichtet. g ist unwider- ruflich. : :

Das Feld einer Mutung nah Ziffer 2 darf sih an keiner Stelle über den dort bezeichneten. Umkreis hinaus erstrecken.

Zwei Punkte der Begrenzung eines auf Grund des (E S Geseßzes gestreckten B dürfen bei einem zu- ässigen Flächeninhalt von 2189 qm nit über 4150 m von einander enifernt liegen.

Zu den Mutungen, welhe vor der Verkündigung dieses Geseßes eingelegt worden sind, muß innerhalb eines Jahres nach dem Tage der Verkündigung des Geseßes, und zu den nach diesem Zeitpunkte einzulegenden Mutungen muß innerhalb sechs Monaten nach der amtlichen Untersuchung (S 15 a. a. D.) von dem Muter der Schlußtermin beantragt werden. Jst dieser Antrag nit innerhalb der vorgesehenen Fristen gestellt worden oder wird er zurückgenommen, #o 1st die Mutung von Anfang an ungültig. Auch darf in diesen Fällen ein Dritter auf denselben Fundpunkt eine neue Mutung nicht einlegen.

2

Unberührt von dieser Vors rift bleiben diejenigen Mu- tungen, die die staatlichen Bergbehörden in Vertretung der Inhaber von Privatbergregalitätsrehten anzunehmen be- rechtigt sind. s

Der Handelsminister wird mit der Ausführung dieses Geseßcs beauftragt. S

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen nsiegel.'

Gegeben Gjenner Föhrde, den 5. Juli 1905.

/ (L. S Z WilhelmR. Fürst von Bülow. Schönstedt. Graf von Posadowsky. Studt. Freiherr von Rheinbaben. Moöller. von Budde. Einem. Freiherr von Richthofen. von Bethmann-Hollweg.

von

Auf Grund des Vorbechalis im Abschnitt (C, 5 Saß 2 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten vom 11. November 1903 (G.-S. S. 231) werden Euer Hoch- wohlgeboren hiermit ermäcztigt, im Geschäftsbereihe der all- gemeinen und inneren Verwaltung die Entscheidungen darüber, ob die Gründe gerechtfertigt sind, welche die Beamten für die etwaige Nichtbenußung von Kleinbahnen bei Dienst-

| reisen in den Forderungsnachweisen geltend machen, in Zukunft

die nahbezeihneten Erlaubniserteilungen ausgesprochen: T. durch Entscheidung vom 24. Februar 1905 gegenüber |

dem JImfkerversicherungsvereine für Schleswig - Holstein und angrenzende in Kiel zum Geschäftsbetrieb in Schleswig-Holstein \ließlich des Kreises Herzogtum Lauenburg, im Fürstentume Lubeck sowie in Lübeck und kleinerer Verein und unter

die Provinz Gebiete | ein- ! | für die Nichtbenußun amburg unter Anerkennung als j f ch gung enehmigung der in der General- |

versammlung vom 30. September 1904 beschlossenen Saßung !

(S 4 des Versicherungsaufsichtsgesebes) ; II. durch Entscheidungen vom 28.

selbständig zu treffen.

__ Wir nehmen jedoch Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß mit der Ausschließung der Kleinbahnbenuzung nicht zu weit gegangen werden darf und day allgemeine Anordnungen, wonach bestimmte Kleinbahnen ein für allemal als zur Be- nußung ungeeignet anzusehen seien, unzulässig ersheinen. Die der Kleinbahnen von den Beamten angegebenen Gründe sind vielmehr in jedem einzelnen Falle einer gewissenhaften Prüfung zu unterziehen, wobei die zu dem Staatsministerialbeshlusse vom 25. Oktober 1898 erlassene

| allgemeine Verfügung vom 25. Dezember 1898 (M.-Bl. d. i.

März 1905 gegenüber: !

1) der Begräbniskasse des Deutschen Privat- |

Beamten-Vereins in Magdeburg,

Versicherungs- |

verein auf Gegenseitigkeit, zum Geschäftsbetrieb im | Deuischen Reiche unter Genehmigung der in der außerordent- | lichen Hauptversammlung vom 96. November 1904 beschlossenen |

Sagzung (Z 96 Sah 1 des Versicherungsaufsichtsgeseßes),

V. für 1899 S. 20) auch jegt noch zum Anhalt zu dienen hat. Berlin, den 23. Juni 1905. L Der Finanzminister. Der Minister des Jnnern. Jn Vertretung : Im Auftrage: Dombois. von Kißting.

An sämtliche Herren Regierungspräsidenten.

__Um die bei den Rentenbankkassen zeitweise in be trähtliher Höhe vorhandenen Ba rbestände zinslih nußbar machen zu fönnen, ist mit der Königlichen Seehandlun (Preußishen Staatsbank) eine Vereinbarung dahin getroffen worden, daß dieselbe die Barbestände, soweit sie niht für den laufenden Bedarf der Rentenbankkassen zurückgehalten werden müssen, zwecks zinsliher Belegung annimmt und an Zinsen für die ihr überwiesenen Beträge 13/4 Prozent unter demzjeweiligen Reichsbankdiskont, niht über 3 Prozent gewährt.

Die Ueberweisung und bezw. Zl Neun von Beträgen hat unter Benußung des Reichsbankgirokontos Zu erfolgen.

Um zu häufige Ueberweisungen fleinerer eträge an die Seehandlung zu vermeiden, sind die einzelnen Ueberweisungen móöglihst auf Beträge von 10 000 und darüber zu be- schränken. Dasselbe gilt für Abforderungen überwiesener Beträge. Die Abforderungen werden von den Rentenbank- kassen tunlichst so zu bemessen sein, daß durch eine Rüt- überweisung der Bedarf mehrerer Taae Deckung findet. Die seitens der Rentenbankfassen abgeforderten Beträge wird die Seehandlung jederzeit ohne Kündigung zurücküberweisen. Es ist jedoch erwünscht, daß bei Abforderungen von mehr als 200 000 Æ der Seehandlung 2 bis 3 Tage vorher Kenntnis gegeben wird.

Die aufkommenden Zinsen fließen dem Reservefonds zu und sind bei demselben zu vereinnahmen. Die Königliche Direktion der Rentenbank wolle hiernah die Rentenbankkasse mit Weisung versehen.

Berlin, den 23. Juni 195.

Der Finanzminister. Der Minister für Landwirtschaft 2c. Jn Vertretung: Im Auftrage: Dombois. Wesener.

An sämtliche Königliche Direktionen der Rentenbanken.

Justizministerium.

Die Rechtsanwälte Dr. Elsner und Scheel in Flens- burg sind zu Notaren für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Kiel, mit Anweisung ihres Amtssißes in Flensburg, er- nannt worden.

Der Rechtsanwalt Dr. Kohli in Koblenz ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung des Amtssizes in Wiehl, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten. Königliche Universitätsbibliothek. Bekanntmachung.

Die reglementsmäßige Zurücklieferung aller aus der Universitätsbibliothek entliehenen Bücher findet am 1., 2. und 3. August d. J. statt.

Berlin, den 4. Juli 1905.

Der Direktor. Franke.

Finanzministerium.

Der Geheime Kanzleisekretär Hugershoff beim König: lichen Finanzministerium is als Buchhalter bei der Königlichen Generalloiteriedirektion angestellt worden.

{Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse S a. Harz, Regierungsbezirk Hildesheim, ift zu esehen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Regierungsrat Dr. Rang in Koblenz.- ist zum -Vor- fizenden des Schiedsgerichts für Arbeiterversiherung Re- gierungsbezirk Koblenz ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

_ Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars- be- wirkten Ausl osung der für das Etatsjahr 1906 zu tilgenden 31/4 prozentigen Anleihescheine der Altdamm- Kolberger Cisenbahngesellshaft von 1898 sind folgende Nummern gezogen worden:

Lit. A zu 1000 M Nr. 92, 247, 346, 649, 1014, 1087, 1252. Summe 7 Stück über 7000 f

Lit. B zu 500 M

Nr. 87, 202, 356, 751, 756.

Summe 5 Stück über 2500 Jm ganzen 12 Stück über 9500 #

Diese werden den Besißern zum 1. April 1906 mit der Aufsorverans gekündigt, die in den ausgelosten Nummern verschriebenen Kapital eträge vom 2. April 1906 ab gegen Quittung und Nückgabe der Anleihesheine und der nah diesem Termine zahlbar werdenden Zinsscheine 1. Reihe Nr. 17 bis 20 nebst Erneuerungsschein für die Zinsscheinreihe Nr. 2 zu erheben.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten.

Vom 1. April 1906 ab hört die Verzinsung der aus- gelosten Anleihescheine auf.

Die Zahlung geschieht bei den Königlichen Regierungs-

hauptkassen und bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M. sowie bei der Berliner Handels-Gesellschaft hier, W. 64, Behren- straße 32, und bei Herrn S. Bleichröder hier, W. 64, Behren- straße 62/63. _ Zu diesem Zwecke können die Anleihescheine nebst Zubehör {hon vom 1. März 1906 ab einer dieser Stellen eingereiht werden, welche die Effekten der Staatsschuldentilgungskasse vorzulegen hat und ed der Feststellung die Auszahlung vom 2. April 1906 ab bewirkt.

_ Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt. ,

Berlin, den 1. Juli 1905.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlih in Gegenwart eines Notars bewirkten Auslosung der für das Etatsjahr 1906 zu tilgenden 31/4 prozentigen Anleihescheine der Star-

ard-Cüftriner Eisenbahn-Gesellschaft von 1897 And folgende Nummern gezogen worde. Lit. A über 200 MÆ ; Nr. 2092 bis 2101, 9946 bis 2955, 3228 bis 3234. Summe 27 Stück über 5400 Lit. B über 500 i Nr. 780 bis 789, 1334 bis 1343, 1630 bis 1646, 1648, vis 1650, 2346 bis 2355, 3224 bis 3227, 3229 bis 3234. “ Summe 60 Stück über 30 000 Lit. C. über 1000 Nr. 84ò bis 854, 949 bis 938, 1715 bis 1724. Summe 30 Stück über 30 000 Im ganzen 117 Stü über 65 400

Diese werden den Besigern zum 1. April 1906 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgelosten Nummern ver- schriebenen Kapitalbeträge vom 2. April 1906 ab gegen Quittung und Rüfgabe der Anleihescheine und der nah diene Termin zahlbar werdenden Zinsscheine 1. Reihe Nr. 19 und 20 nebst Erneuerungsschein für die E 2 bei der Staatsschuldentilgungskasse, hier, W. 8, Taubenstraße 29, zu

eben. ¿ : y v Mit E rik A 1906 hört die Verzinfung der ver- sten Anlei eine auf. O Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Aus\hluß der Sonn- und Festtage und der beiden leßten Geshäftstage jedes Monats. :

Die Zahlung geschieht auch bei den Königlichen Regierungs- hauptkassen und bei den Königlichen Kreiskassen in Frankfurt a. M. und in Soldin sowie bei der Bank für Handel und Industrie hier, W. 56, Stinkelplay 1—2, bei der Deutschen Bank hier, W. 64, Be renstraße 8—13 und bei der Kur- und Neumärkishen Ritters afilihen Darlehnskasse hier, W. 8, Wilhelmplaÿß 6. s : i :

u diesem Zwecke können die Anleihescheine nebst den zugehörigen Zinsscheinen und Anweisungen schon vom 1. März 1906 ab einer dieser Stellen eingereiht werden, welche die Effekten der Staatsschuldentilgungskasse vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. April 1906 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt.

Gleichzeitig wird der bereits früher ausgeloste, aus der Kündigung zum 1. April 1903 (2. Verlosung) noh rückständige, mit Zinsscheinen 1. Neihe Nr. 13 bis 20 und Zinsscheinanweijung abzuliefernde Anleiheschein

“ Lit, A Nr. 1476 über 200 M wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß dessen Ver- insung mit dem 31. März 1903 aufgehört hat und daß jeder nspruch aus ihm erlischt, wenn er zehn Jahre lang alljährlich einmal óffentlih aufgerufen und dessenungeactet nicht spätestens binnen Jahresfrist nah dem lezten öffentlichen Aufrufe zur Einlösung vorgelegt sein wird.

Berlin, den 1. Juli 1905.

Haupiverwaltun von

der Staats\chulden. offmann.

Abgereist: Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde, mit Urlaub.

Nichtamtliches. Deutsches Rei echch.

Preußen. Berlin, 7. Juli.

_Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Großherzoglich sähsisher Geheimer Legationsrat Dr. Paulßen und Groß- herzoglih oldenburgisher Geheimer Staatsrat Buchertz sind mit Ürlaub von Berlin abgereist.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen“ am 4. Zuli vor Dominica (Kleine Antillen) eingetroffen und geht am 19. Juli von dort nah St. Pierre aut Martinique in See.

S. M. S. „Loreley“ is am 5. Juli von Konstantinopel zu einer Rundfahrt im Aegäishen Meere in See gegangen.

Ss

S. M. S. „Tiger“ ist am 5. Juli in Tsingtau ein- getroffen. __ S. M. Flußkanonenboot „Vaterland“ is am 5s. Juli in” Kiankiang eingetroffen und geht heute von dort nach Hankau. S. M. Flußkanonenboot „ T} ingtau“ ist gestern von Canton nah Wutschau in See gegangen.

n der Ersten Beilage zur heutigen Nummer es „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat Juni 1905 veröffentlicht.

Oesterreih-Ungarn.

_In der gestrigen Sißung des österreihis@en Abgeordneten- hauses überreichten die T chechisch-Radikalen, wie „W. T. B.“ berihtet, um gegen die Verhandlung des Handelsvertrags mit Deutschland zu obftruieren, gegen 700 dringliche Anträge, die niht mit der vorgeschriebenen Zabl Unterschriften versehen waren. Der Präsident Graf Vetter ließ eine Reibe dieser Anträge zur Unterstüßung vorlegen, jedoch wurde diese verweigert. Unter lärmendem Widerspru der Tschehi/h-Iadikalen protestierte der Abg. Stein gegen diese parlamentarisde Bekandlung von dringlihen Anträgen und bezeichnet? sie als bübisch. Dex Präsident rügte diesen Aus- druck. Nachdem die Unterstüßung der Anträge eine Zeitlang fort- griev! worden war, erklärte der Präsident, er hôre, daß unter den

nträgen sfolde seien, die teils bereits früber von anderen Ab- ordnen eingebracht, teils erledigt seien. Er müsse aus diesem runde die eingebrahten dringlihen Anträge einer Revision unter ziehen, was jedoch augenblicklich unmögli sei. Im Laufe der Sitzung werde er die Behandlung der Anträge, der Geschäfts- ordnung entsprechend, weiter fortsezen lafsen. Seine Worte wurden

mit lebhaftem Beifal und Händeklatschen aufgenommen. Die Tshechisch- Radikalen erhoben lärmenden Protest. Der Abg. edr eanooos leate entshiedenen Protest ein gegen dieses Ver- abren, das er als Geshäftzordrungsbruh bezeichnete; au die Abgg. Rataj, Choc und Klofac protésti energisch gegen das Vor- geben des Präsidenten, der nach Eintreten der Rube seinen Stand- vunkt nohmals darlegte. Ein Antrag des Aba. Fresl auf Unter- brehung der Sitzung zur Durchsicht der dringlihen Anträge wurde mit 153 gegen 30 Stimmen abgeler Sodann erfolgte die Ver- lesung dés Einlaufs. Bei der bandlung über den deutschen Handelsvertrag erhoben die Tschecisch-Radikalen unter anhaltendem, ohrenbetäubendem Lärm gegen die VerhantlungEinspruch und fragten, wie es mit ihren dringlichen Anträgen ftehe: Der Referent Dr. Baern- reitbher erstattete unter ununterbroherem, tosendem Lärm der Tschehish-Radikalen Bericht. Der Abg: Stein warf plöglih gegen die Tséechish-Radikalen eine Streusandbüchse/, die binter diesen zu Boden fiel, obne jemanden getroffen i! baben. Die Tschechisch- Nadikalen stürzten darauf gegen die vorderen Bankreiben. Die große, anhaltende Erregung, der ohrenbetäubende Lärm dauerte während des ganzen Referats des Abg. Baernreither an, erst während der Rede des ersten Redners, des Abg. Kulp, legte sich allmäblih der Lärm. Bei den weiteren Verhandlungen wies der Handelstninister Freiherr von Call darauf bin, daß ter Handels- vertrag das Ergebnis langwieriger und recht mühevoller Verhandlungen gewesen sei, um so mebr als chland bereits mit anderen Staaten eine Reibe von Verträgen abgeshlossen habe, wodur der Spielraum für Unterhandlungen mit Oesterreich naturgemäß eingeengt worden sei. Inwieweit der Handelsvertrag, dessen Zustandekommen nur durch beiderseitige gewichtige Opfer von den ursprünglichen Forderungs- listen mögli sei, im wesentlichen Oesterreihs Anforderungen ent- \spreche, müsse der Minister der objektiven Beurteilung des Hauses anheimstellen. Immerhin lehre die Erfahrung mit den bisherigen Handelsverträgen, daß diese mit zunehmendem Alter beser und ge- \chäßter würden. Der deutshe Handelsvertrag bilde den Angelpunkt der auswärtigen Handelspolitik. Dies sei vornehmlich dafür be- stimmer.d gewesen, daß im allgemeinen das Meistbegünstigungsprinzip festgehalten worden sei. Für die künftige Gestaltung der österreiishen Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten, die bekanntlich das Prinzip der Reziprozitätsabkommen verfolgten, werde wesentlih die Haltung der deutshen Regierung, die in dieser Frage parallel mit Desterreih gehe, von Belang fein. Als carakteristisch für den Ponte müfse auhch bevor werden, daß Oesterreich im eutschen Reih vorwiegend ein Absatzgebiet für seine land- und forst- wirtschaftlihen Produkte neben industriellen Interessen besize, während die | Gebiete ter industriellen und gewerblichen Produktion erbeblih aröfer seien. Der Minister hob als Novum des Handelsvertrags die [o- genannte sozialpolitische Klaufel hervor und bezeihnete als Haupt- rund für eine gesonderte Behandlung der sozialpolitiïhen von den bandelspolitischen Fragen bei de Deutshland den Umstand, daß &s auf Arbeitershußes und der Arbeiterversiherung

immerhin wihtigen

dem Gebiet des zunächst der

gzreihe ibm zur Des Unn, mitteilen laufe dieses Frühjahrs eine Einleitung von Verhandlungen zum Abschluß einer allgemeinen österreihisch -ungarishen - deutschen Ar - beiterschußkonvention, erzielt worden sei, und daß daraufhin die erfolgte ugung, deutscherseits entaegenkommendste Aufnahme ge- funden babe. Der Minister gab dem Wunsche Ausdruck, daß die Ver- hältnisse die Fortführung der so viel versprehend begonnenen Aktion er- möglichen möchten. Bei den Verhandlungen mit der deutshen Regierung werde si dann au ergeben, ob und inwieweit es mögli sein werde, dur eine allgemeine Arbeiterschußkonvention die rechtliche und wirtshaftlihe Stellung der im Deutschen Reicke in Arbeit stehenden und arbeitstätigen österreihischen und ungarischen Staattangehbörigen ihern und zu befsern. Was die Tarifanlage betreffe, kon- ì

zu statierte der Minister, daß s der autonome Tarif in dieser Kam- j

pagne bewährt habe. Der Minister wiés darauf hin, daß der im Vertrage aufgenommene \{hiedegerihtlihe Weg neben dem bis- berigen diplomatishen unzweifelhaft einen Fortschritt in der inter- nationalen Handels8politik bedeute. gehend, betonte der Minister, : 1 sationsform gewiß notwendig erscheine, angesichts des Umstandes aber, daß ein isoliertes Vorgehen mit Rücksicht auf das in anderen Staaten, so auch in Deutschland ungleich entwidckeltere und LeGunlGere Rartellwesen niht rätlih sein dürfe, ersheine ihm der Weg einer internationalen Verständigung als der gangbarste. Minister wies riet darauf hin, daß der vorliegende Vertrag von der Monarchie abgeschlofsen und daß das Schlußergebnis niht ¿um mindesten dem treuen Hand in Hand gehen und Zusammen- wirken der beiderseitigen Vertragsunterhändler zu danken fei. In jedem Falle dürfe das Haus versichert sein, daß alles zur Wah- rung der ô terreihishen Interefsen Notwéndige gesehen werde. Der Minister empfahl \{ließlich den Vertrag mit seinen Annexen zur Annahme. Faft sämtlihe Nedner erkannten an, daß die Vertrags8- unterbäa1dler unter den gegebenen Verhältnissen das Moöalichfte erreicht ileE E us nahm sodann den deutschen Handelsvertrag amt den Lesungen das Grmächtigungsgeseß, betreffend die provi- sorishe Regelung der Handelsbeziehungen mit der Schweiz und Bulgarien, worauf die Verhandlung abgebrochen wurde. Der Präsident erklärte alsdann, zur ner rang der von dem Abg. Fresl eingebrachten dringlichen Anträge zu schreiten. Der Abg. Klofac erhob neuerdings gegen den Geschäftsordnungsbruch des Präsidenten Einspruch. Der Prä fident verwahrte sich energisch dagegen und stellte fest, daß die meisten eingebrachten dringlihen Anträge bereits erledigte Anträge beträsen. Der Abgeordnete Stein sprach das Bedauern über sein Vorgeben aus, Der Präsident gab der Be- friedigung hierüber Ausdruck. Die Sitzung wurde sodann um 114 Uhr Nachts nah 124 stündiger Dauer ges{lossen.

Frankreich.

In der gdftrigen Sizung der Deputiertenkammer legte der Finanzminister Merlou, wie „W. T. B.® meldet, den Budget- entwurf für 1906 vor, der an Ausgaben gegenüber 1905 ein Mebr von 67 Millionen cufreist. Hiervon entfallen 74 9/9 auf die neubewilligten Gesetzz, betreffend die Militärerfordernisfe, das Flottenprogramm, die Besoldung der Elementar- lehrer, die Handelsmarine, die, Unterstüßgungs- und Pensionsanstalten. Der Finanzminister versiherte, daß er das Budget mittels derselben Finanzpolitik ins Gleichgewicht bringen werde, wie sein Vorgänger ouvier, d. h. mittels der gewöhnlihen Hilféquellen. Der Ministerpräsident Rouvier be- antragte Verweisung an die bestehende Kommission, damit über das Geseg noch vor dem Ende des Jahres abgestimmt werden könne. Die Kammer nahm die Verweisung mit 420 gegen 108 Stimmen an. Hierauf wurde die Besprehung der Vorlage, betreffend die Arbeiterversicherung, wieder aufgenommen.

Die Deputierten der Departements Aisne und Ardennes braten in der Kammer einen Antrag ein, tem Ackerbauminister einen Kredit von 13 Millionen Fra zu bewilligen, um den Ovfern des vor einigen Tagen über diese Gegend _niedergegangenen Wirbelsturmes Hilfe zu leisten. Der dort vom Sturme in Feldern und Gärten auf einer Strecke von 24 Kilometern angerihtete Schaden wird auf etwa 10 Millionea Francs angegeben.

Rußland.

Laut Bericht des Kommandierenden des Odessaer Militär- bezirks, Generals Kachanoff, wurden während der Unruhen in Odessa in der Nacht auf den 29. v. M. getötet 49 Auf- rührer und verwundet 74; ein Schußmann wurde getötet, 8 Soldaten, 4 Polizeiwachtmeister und 8 Schußleute wurden verwundet.

Der

deutshen Interessen auf dem }

den Veriragsverhandlungen mit |

Vors j verbandlungen auch zwishen Oesterreich und Ungarn bedürfe. Es | V L zu können, daß im Ver- | 7 eodossia vom

erständigung mit Ungarn, bezüg!ih ;

Auf das Kartellwesen über- daß ihm eine Regelung der Organi- |

nnerxen an und genehmigte ohne Debatte in allen i;

Das „NReutershe Bureau“ meldet aus Odessa vom Abend des gestrigen Tages, daß die Polizei jede Nacht Hunderte von Verhaftungen vornehme, einshließlich hervor- ragender Bürger, Rechtsanwälte und anderer Standespersonen. Viele Leute seien aus der Stadt vertrieben worden; die Polizet finde fortwährend Bomben und zwar fast sämtliche in jüdischen Quartieren. |

Nah einer Meldung des. „Wiener Telegr.-Korresp.- Bureaus“ aus Sofia begegnete das bulgarische Sul „Nadeschda“, das vorgestern in Varna eingetroffen - it, dreißig Meilen südlich von Sebastopol dem „Knjäs Potemfkin“ und wecselte mit ihm Salutschüsse. Laut Aus- sagen der Mannschaft der „Nadeschda“ befinden fich an Bord des „Knjäs Potemkin“ außer den Meuterern ungefähr zweihundert Zivilpersonen, darunter auch Frauen.

Der „Knjäs Potemkin“ wird, wie „W. T. B.“ mitteilt, von einer aus 7 Personen bestehenden gewählten Kommission befehligt, an deren Spigze der Lotse der Nejerve der Kriegs- marine Alerejiew steht; die Namen der anderen sind un- bekannt. Die Wachen werden ganz regelmäßig beseßt, die Kanonen befinden fich in einem ausgezeihneten Zustand, Munition is vollzählig vorhanden, selbst Uebungsmunition. Die gesamte Besaßung auf dem Linienschiff beträgt 750, auf dem Torpedoboot Nr. 256 15 Mann. Dffiziere sind nicht an Bord. 4

Gestern Ger gegen 9 Uhr näherte sih ein Boot des Sghlachtschiffes „Knjäs Potemkin“ der Küste von Feodoffia und wurde durch Jnfanteriefeuer empfangen. Zwei Mann wurden getöôtet, sieben andere warfen sich ins Meer, wurden aber gerettet. Das Torpedoboot, das den „Knjäs Potemkin“ begleitete, feuerte einen Shuß auf die Stadt. Der Panzer entfernte sich um Mittag vom Hafen, blieb aber gleihwohl in Sicht. Der von dem Torpedoboot abgegebene Shuß war über die Stadt hinweg gegangen. — Die Stadt ist in Kriegs- zustand erklärt. Wie „W. T. B.“ erfährt, haben auf Anordnung der Behörden die Einwohner von Feodossia die Stadt gestern ver- lassen. Nur die Truppen und die Beamtenschaft blieben zurü. Man erwartet, daß der „Knjäs Potemkin“ Abends auf die Stadt feuern werde. Heute hat der Panzer in Feodossia ein englishes Kohlenshif auslaufen lassen und ist dann selbst in See gegangen. Die Stadt ist ruhig.

Mie dem.-,„Reutershea Bureau“ aus Odessa gemeldet

| wird, erhielt der Agent der Russischen Handels-Schiffahrts-

Gesellschaft die Nachricht, daß der „Knjäs Potemkin“ einen der Gesellshaft gehörenden Dampfer, „Großfürst Alexius“, gestern aufgebracht habe. Der „Großfürst Alexius“ brachte Vich von Feodossia nah Sebastopol, als er in der Nähe von „Knjäs Potemfkin“ angehalten und ihm ieh, Lebensmittel und sogar Geld abgenommen wurde.

Das aus Odessa mit dem „Georgi Pobjedonosszew“

!| zurückgekehrte Uebungsgeshwader ist gestern von Sebastopol

wieder in der Richtung nah Feodo}a ausgelaufen.

Die Stadtvertretung von Tschernigow hat, laut „W. T. B.“, dem Minister des Jnnern, Bulygin, Mitteilu über s{chwere Vergehen gemaht, die Kosaken u Polizei sich der Bevölkerung gegenüber hätten zu Schulden fommen lassen, und den Gouverneur gebeten, die Kosaken abzuberufen. Die Vertreter der Stadi hätten ih zur Bildung einer Bürgerwehr bereit erklärt gehabt; als sie den Sißungssaal verlassen hätten, hätten Kosaken sie ange- riffen und von ihnen sowie aus dem Publikum mehrere Dersonen verwundet. Die Kosaken hätten sich sodann auf An-

| regung der Polizei vor dem Stadthaus versammelt und ihre

Karabiner geladen, um auf die Menge zu feuern. Nur dank dem Einschreiten des Bürgermeisters bei dem Polizeimeifter habe Blutvergießen verhindert werden können.

Türkei.

Nach einer Meldung des Wiener „Telegr.-Korr.:Bureaus“ wurde durch ein Jrade des Sultans eine Kommission ge- bildet, die den Auftrag hat, die in Konstantinopel, in den Dardanellen und in Saloniki liegenden Kriegsschiffe auf ihren materiellen und ihren Gefechts8wert zu prüfen. Der eigentlihe Zweck der Untersuhung, die durch 'die Vorfälle auf dem „Knjäs Potemkin“ veranlaßt wurde, ift, den Geist und die Disziplin der Offiziere und der Bemannung kennen zu lernen.

Aus Kreta wird von demselben Bureau gemeldet, daß die Streifzüge der aufständischen Banden sich aus- dehnten. Die internationalen Truppen hätten Befehl er- halten, Zusammenstöße mit den Aufständischen zu vermeiden ; deshalb habe die franzöfische Kompagnie, die kürzlih bei Platania beschossen worden sei, den ‘Mars nah Pyrgopsilomeri nicht fortgesezt. Die englishe Besaßung von Kalives am Eingange der Sudabai have mit den Jnsurgentenhef Manos eine Abgrenzungslinie vereinbart. Es werde beabsihtigt, die fürzlih vorgeschobenen Truppen wieder nah Kanea zurückzuziehen. — Infolge der verwickelten Lage und der zunehmenden Finanznot ijt eine latente Regierungskrijis ausgebrohen. Zwei Ver- waltungsräte dankten ab. Ein dritter beabsichtigt, seine Ent- lassung zu nehmen. Eine auf die Angelegenheit bezügliche ter pern der Konsuln der Shußmächte verlief ergebnislos.

er Oberkommissar, Prinz Georg von Griechenland, verständigte die Konsuln telegraphisch von der Unhaltbarkeit der Lage und seßte sie von der Notwendigkeit in Kenntnis, die Truppen zu verstärken. Sollten diese abberufen werden, fo werde er sein Abschiedsgesuh in Aussicht stellen.

Griechenland.

In der heutigen Sißung der Deputiertenkammer gab der Ministerpräsident Nalli die Biidung des neuen Ministeriums bekannt und feierte Delyannis, desen Politik er unter Vornahme einiger Reformen fortführen werde. Die aus\scheidenden Mi- nister seßten die Eründe auseinander, die sie zu der Trennung von Ralli genötigt kätten. Hierauf stellte der Ministerpräsident die Ver- trauensfrage. Die Kammer votierte ibm das Vertrauen mit 113 cegen 77 Stimmen; 30 Abgeordnete warenx abwesend.

Aprerika.

Aus Ottawa meldet das „Reutersche Bureau“:

„Der Finanzminister Fielding führte bei Einbringung des Budgets aus, es sei die Absicht der Regierung, bei Revifion des Zolltarifs cine Vorzugsbehandlung Englands geqeana allen anderen Staaten vorzunehmen, einen Minimaltarif den Staaten gegenüber zu schaffen, die den Handel mit Canada begünstigen, und einen Marimaltarif für diz, deren Tarifgzsegebung geeignet sei, den andel mit Canada aufzusliezen. Er brachte einen Zoll von 60 Cents fa je 100 Pfund gequetshten Hafers in E ferner- solle der Zoll auf trockenes Bleiweiß auf 30/0, der auf mit Oel ver- riebenes auf 35 °/o erhöht werden. Eine geringfügige Aenderung folle bei den Zöllen auf Zement durch Auferlegung eines Wertzolles