T53073]
Unter Hinweis auf die in der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 28. Juni 1905 beshlofsene Herabsezung des Grund- kapitals der Gesellshaft um den Betrag von Æ 730 000,— fordern wir gemäß § 284 H.-G.-B. nah der Eintragung des vorgedachten Beschlufses die Gläubiger der Gesellshaft auf, ihre Ansprüche an- zumelden.
Nordhausen, den 18. Juli 1905.
Kaliwerk Ludwigshall Aktiengesellschaft.
Der Ausfichtsrat. Dr. G.
[33075]
Bei der am 1. Juli 1905 stattgehabten notariellen Auslosung unserer Teilschuldverschreibungex wurden gezogen : i: 223
20 Stüdck über je 4 1000, —. A. Nr. 75 109 116 127 184 193 210 220 227 240 293 646 679 714 778 802 863 864 922 986,
20 Stüdck über je Á 500,—. B. Nr. 59 115 202 252 346 422 433 545 593 632 633 637 779 794 797 824 834 835 853 904.
Die einzelnen Stüdke, deren Verzinsung am D. Ja’ nuar 1906 aufhört, find mit L105 °% rüdzahibar und werden vonx diesem Tage ab
in Magdeburg bei der Gesellschaftskafe,
in E bei der Berliner Hanudels-GSesell-
aft,
in Breslau bei dem Bankhaufe E. HSeimaun eingelöst. i
on der Verlosung vom Jahre 1903 find die Teilshuldvershreibungen Nr. 419 B und 420 B und von der Verlosung 1804 die Teiis{uldvershreibungen Nr. G5 A, 704A, 16B, 105B, 201 B, 307B,
578 B, 635 B bisher zur Eiulösung nicht vor-
gelegt worden. agdeburg, den 17. Juli 1905.
Magdeburger Elektricitätswerk.
W. Tellmann.
[30327] g 1 Die! Piefiga BArFe pet Been ist zum 1. April zu
Das pensionsfähige Gehalt beträgt 3000 4, das Nebeneinkommen z. Zt. _ ( : Bewerber werden ersucht, ihre Meldungen nebst Lebenslauf und Zeugnifsen bis zum 15. d. Js. an den Unterzeichueten einzureichen. Schivelbein, den 6. Juli 1905.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2x. von Rechtsanwälten.
[33332]
íIn die Liste der bei dem unterzeihneten Gericht und bei der Kammer für Handelssachen hier zuge- Recht8anwalt Dr. Karl Gustav Manfred Richter in Annaberg
lassenen Anwälte is heute der
eingetragen worden. Annaberg, den 15. Juli 1905. Königl. Sächî. Amtsgericht.
[33336] Bekanntmachung.
In die Liften der bei den unterzeihneten Gerichten
zugelaffenen Nehtsanwälte ist eingetragen : Dr. Ludwig Fränkel in Hamburg. Hamburg, den 14. Juli 1905. Das Hanseatishe Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. Böse, Sekretär.
[333341] ___ Vekauntmachung. In die Liste der bei dem Landgeriht Ravens8bur zugelaffenen Rechtsanwälte ist heute
Ravensburg, den 15. Juli 1905. Für den Landgeridtspräfidenten : Landgerichtsdirektor: {(Unterschrift.)
[33335] Bekanutmachung. Der Recht38anwalt Austizrat Dr. Pah!lke ift i
der Liste der bei dem hiesigen Landger:bte zuge-
laffenen Nechisanwälte heute gelö\{t worden. Bonn, den 15. Juli 1905. Der Präsident des LandgeriHts.
[33333] Bekanntmachung.
Der nunmehr bei dem K. Landgerichte Traunstein
zur Rechtsanwaltshaft zugelafsene Rechtzanwa
Hermann Gleich in Traunstein hat seine Zulaffung
bei dem K. Amtsoerihte Traunftein aufgegebe
weébalb heute die Lös{ung der Eintragung in ver
Recht8anwaltsliste des genannten K. Amtsgerih Ziff. 6 erfolgt ift. Trauufteiu, den 17. Juli 1905. K. e S oll.
9) Bankausweise. R
Sächsischen Bank zu Dresden
am a Juli 1905.
[33069]
ftiva. Kursfähiges deutschcs Geld MAMOtan ene . » ¿ « « g Noten anderer deutscher I i é Sonstige Kafsenbeftände . . . y Tee E 0. e d
. 6 15 666 327. 3952 140.
11 806 300. 591 083.
55 877 661. Lombardbestände . 22 147 340. Effektenbestände . . . „ . « 13 263 749. Debitoren und sonstige Aktiva . 7017 517. . é 30 000 000 . e 6539 764.
« 44 856 300. „ 283 578 752.
„ 24 765 140, 987 161.
; ____ Paf (Fingezabstea Aktienkapital SCIPLDCTONDA ao. S 0/6 Barïnoten im Umlauf. . . Zäalia fällige Verbindlih- E E e e Me 2A Zn Kilindigungsfrift gebundene Berbindlichkeiten . . . Sonstige Pasfiva. .
Bon im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden Die Direktion,
eingetragen worden der Rechtsanwalt Winker in Ravensburg.
S
n
[t n,
ts
[33339]
Bon der Deutsen Bank bier ist der Antrag ge- stellt worden,
M 3900 000,— Kanaltexrrain Aktien-Gesellschaft in Berlin, Stúd 1950 à M 2000,— Nr. 1—1950, _ zum Börsenhandel an der biefigen Börse zuzulaffen.
B
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
33341] | Bon der Deutschen Gffekten- und Wechselbank bier ift bei uns der Antrag auf
zum Bör
133342] Von der Filiale der Bank für bier, ist bei uns der Antrag auf Zul
zum eing
uns
ein
der
Bô
hat
B
V 5
A 1079 204. 30.
10) Verschiedene Bekaunt- |
Fraukfurt a. M., den 18. Juli 1905.
os der Börse zu Frankfurt a. M.
[33343] : h Vorn der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank
sowie den Herren Gebrüder Sulzbah hier ist bei
zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse
an der Börse zu Frankfurt a. M.
[33344] Von Herren Jacob Wolff & Co., hier, ist bei uns
¡um Handel und zur Notierung an der hiefigen
Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
[33349] Die Bayerische Filiale der Deutschen Bank dahier
[33340]
Von dem Württ. Kreditverein in Stuttgart ift bei 3 uns der Antrag auf Zulaffung von: 4 20 634 800,— auf 34°%/6 abgestempelten Schuldverschreibuagen des Württ. Kredit- vereins Lit. A A bis EE ven den Emissionen vom 1. Juli 13829 und 1. Mat 1901 (Ver-
[33080] Der Herr Königliche Giscnbahndirektionspräfident Wiesner ift infolge fein-x Ernennung jum Ministerial- direktor aus dem Verwaltungsxat des
machungen.
Bekanntmachuug. eten.
Zt. ca. 1900 e
August
Der Stadtverovduetenvorsteher : Scheunemann.
Aktisn der Teltower
erlin, den 18. Juli 1905.
Kopetky. Bekanntmachuug.
Zulaffung
von uom. ( L500 000— Vorzugsaktien und nom. 4 450 000,— zusammengelegte Stammaktien der Actiengesellschaft für Verzinkerei und Eisen-Conftruction vorm. Jacob Hilgers in Rheinbrohl a. Rh. Handel und zur Notierung an der hiefigen se eingereiht worden.
Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. Bekanntmachung. andel und Industrie, E von nom. 41 000 000,— vollgezablte, auf den Inhaber lautende neue Aktien der Adler Fahrradwerke vorm. Heinrich Kleyer
ankfurt a. M., Nr. 3001—4009,
del und zur Notierung an der biefigen Börse
ereiht worden. a. M., den 18. Juli 1905.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren
Bekanutmachung.
der Antrag auf Zulaffung von 4 1750000— neue Aktien Nr. 6251— 8000 der Aklkumulatoreu-Fabrik
Actiengeselischaft zu Berlin
ereicht worden. ankfurt a. M., der 18. Juli 1905.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren
Bekanutmachung. Antrag auf Zukafsung von
4 500 000,— 323 °/% Neu - Jseuburger Stadtanleihe v. J. 1905
ríe eingereiht worden.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapiereu
Bekanntmachung.
den Antrag eingebracht,
a. ÁÆ 1 000 000-— neue Aktien der Pfälzi- in Ludwigshafen a, Rh., Serie 9 Nr. 9001—10000 à „#4 1000,—, b. Á 20 000 0009,— 323 °/%ige Sypothekeu- vfaudbriefe des gleichen Juftituts, Serie 46
\{chenu Hypothekenbauk
und 47,
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse
zuzulafsen. München, den 18. Juli 1905.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Böcse zu München. Lebrecht, Borsißzender.
Vekanntmachung.
Tofung vor 1. Januar 1912 au3ge\{lofen)
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Stuttgart, den 18. Juli 1905. Zulassungsstelle der Stutigarter Effektenbörse.
Vekauntmath1ug.
eamten-Verezins ausgeschieden. An d
hat die am 15. Juni d. Js. ftatigebabte 28. ordent- lite Generalversammlung des Preußischen Vereins den Herrn Königlichen Eifenbahndirektions- ffst zum Mitgliede des
äsidenten Herwig - hiers erwaltungsrats des genannten Vereins gewählt. Haunover, den 15. Juli 1905.
Die Direktiou
des Preußischen Beamten- Vereins zu
ischen 1 Us A 3
Bearmaten-
Als Geschäftsführer der Berliner Ballhaus- Gesellschaft m. b. S. ma daß diese Gesellschaft dur Beschluß der. Gesell- hafter aufgelöft ist, und fordere zugleich die
Deutsch
[33354]
\{hlofsen, eine neue ordentliche D nach dem Ar@itëektenhaufe, Wilhelmstr. 92, folgende Punkte:
und Beschlußfa Ung
2 3 Wablen zum Auffichtsrat.
kapitals. ; 5) Wabl der Reviforen.
straße Nr. 112, hinterlegt haben. Der H
schäftslokale der Gesellshaft aus. Arn staedt.
[32435]
A. Eiunahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: Vortrag aus dem Uebershufse 2) Prämienreserven 3) Prämienüberträge Prämien für :
ossene
a. Selbst abgesch ung übernommene
b. In NRückd
Policengebühren. . . . .. 5 e
infen c as aus Kapitalanlagen: Kursgewinn Vergütung der Nückversicherer
B. Ausgaben.
a. Geleistet b. Zurüdgestellt 2) Rentenversißecungen: Geleistet
NRüdckkauf von Policen
E YAR R P TENEY für : 9) 3) Rentenversfiherungen Steuern und Verwaltungskosten :
E 2551) Steuern : 2) Verwaltungékoften
Abschreibungen 1) Kavitalversicherungen auf den
3) Rentenversicherungen
1) Kapitalversiherungen auf den ) a. Selbst abgeshlosseze b. In Nückdeckung übernommene
C. Abschluß.
Gesamteinnahmen Gesamtaus8gaben
Vortrag auf “neue Rechnung
Wechsel der Garanten Mündelsichere Wertpapiere Darlehen auf Policen . ... Guthaben: 3 Bet Bankhäusern s 2) Bei anderen Versicherungsunternehmungen Gestundete Peämten NRückständige Zinsen Ausstände bei Generxalagenten bezw. Agenten : Aus dem Geschäftéjahre Aus früheren Jahren Barer Kassenbestand Inveatar Sonstige Aktiva: 1) Etablierung8- und Organisationsre{nung 2) Anwerbekoîten
Aktienkapital Prämienreserven für : l) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 3 Kapitalversicherungen auf den -Lebensfall 3) Rentenversierungen Prämienüberträge für: Kapitalverächerungen axi den Todesfall Kapitakverfißerungen auf ten Lebentfall 3) RextenverfiGerungen
Gutbaben anderer Versfierungsunternehmungen Sonflige Pasfiva: 1) Aktionärzinsen am 31. Dezember 1904 2) Diverse Kreditoren
Gewinn
he ih bierdurch befaunt;] zu melden:
auptversammlun einzu
1) Anita Sernngen auf den Todesfall :
2) Kapitalversiherungen äuf den Lebensfall : Selbft abgeshlofsene 3) Rentenversicherungen: Selbst abgeschlossene
Sonstige Einnahmen: Anwerbekosten zu künftiger Tilgung
Zablungen für Versiherungsverpflihtungen im Geschäftsjahre : 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall :
Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen
Kapitalversicherungen auf den Todesfall Kapitalversicherungen auf den Lebensfall
Prämienreserve am S@&lusse des Geschäft3jahres für: Todesfall
2) Kapvitalversiherangen auf den Lebensfall Prämienüberträge am Swchlufse des SelHösteiahres ür: odessall:
2) Kapitalversicherungen auf den Lebentfall : Selbft abgeshToffene . 3) Rentenversiherungen: Selbst abgeschlossene Sonstige Ausgaben: Verzinsung des eingezahlten Aktienkapitals
Uebers{Guß der Einnahmen . . D. Verwendung des Ueberschusses.
Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 19
Reserve für schwebecude Verficherung2fälle: Beim Prämienreservefonds aufbewahrt
Gläubiger der Eesellschaft auf, sich bei derselben
August Krautwurst,
immerstraße 78.
e Samoa-Gesellschaft. Da die Einladung zu unserer am 12. d. M. stattgehabten ordentlihen Hauptver in einer Erxtraau2gabe der Deutshen Kolonialzeitung publi
iert worden war, hat der
(33038)
—_R
ammlung nur
fsiht3rat bs,
auf Montag, den 7. August, Vorm. 10 Uhr
Medon.
Versicherungs-Aktiengesellschaft Mundus in Kope
Gewira- uud Verluftrechnung für das Geschäftsjahr 1904. S G E E E nd Beelusrecmnung e Das E E T erd: ——
e 718 234,09 «014,80
Gesamteinnahmen . .
# 48 836,38 „ 130 949,90
224 14]
10627 41333
esellshaft,
H
| 5 739/67 782 514/59 168 858/92]
j j
721 548/89
24 565/95 30 452 77|
179 786/28
6 065/03
‘63 588/27 2 108/63
1772/32 344 958/14 |
30 812/50 80 783 15 f
#176 873,15 679,76
Gefamtausgaben . .
2 562/42
177 552/91
3 765/22
j !
79 560/12 118 107 —
|
101 728/29 5 892/25
76 282/26 421 481/49 56 422 12
2 694 7 2
fen zum Zwecke der Beschlußfassung über
1) Vorlegung des Geschäftöberihts des Vorstands und des Aufficht3rats sowie der Bilan;
Gewinn- und Verlustrehnung für das Jahr 1904. darüber und Erteilung der Entlastung an Vorftand und Auffichtsrat.
4) Pl ssung über die Beschaffung neuer Geldmittel insbesondere über die Aufnahme einer Anleihe und dic Festseßung der Bedingungen hierfür, evtl. Abänderung des Bz, \chlufses der Hauptversammlung vom 26. Mai 1903 über die Erhöhung des Gesellschafts,
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Teilhaber p nag 7 (§ 31), welche ibre An-
teile spätestens bis zum 6. August, Abends 6 Uhr, bei der Kasse der interlegung steht eine amtlihe Bescheinigung von Behörden oder
von der Reichsbank über die bei ihnen hinterlegten Anteilscheine gleich. - i Der Geschäftbericht, die Bilanz, die Gewinn- und VerluftrechGnung liegen von beute ab im Ge
Deutsche Samoa - Gesellschaft. Der Auffichtsrat.
otsdamer-
—A
nhagen,
#
957 11318
776 567 61
5 376 06 36 577 30 43 5
168 851/15 170 165 87
211469472
185 851 31 103926 2516 42
65 901 04
346 730 46 159 414 79
1 139 008/98
183 880/56 22 500 —
85
197 66719 28 454 01
9 31654 :
107 62054 575 50 32 503 N
554 185 87
5 990 767 12
| | 1027 413/33
30 8125 80 783/15
|
177 552/91 3 765/22
2 56243
f
Î
22 500 — 6 186 30}
Hannover, Lebcusversicheruugsvereina.G.
4 500 000/—
11390089
| 183 88088 130 949 389/88 28 626/30 7 851/90
| 5 990 767112
i Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 169. Berlin, Donnerstag, den 20. Juli £905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmaungen aus oen E G ereins-, Genofsenshafts-, Zeichen. Mut N zeihen, Patente, Gebrauchsmuster, A a sowie die Tarif- und F landen E A babn Ga enthalten T R auch a dne Vaicaee Dit ee D E MIrCRNecigNnEs er E
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. a: 164)
ry Das Zentral-Handelsregifter für das Deutse Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin fü ifter fü j ; E Sabiiunhoter any e die MIEE Fppedition des Deutschen Reihsanzeigers und Königlich Preußis A agóvreit F Dotdlicaisier agr ey Bee Nei cdcint in der Regel täglis, — Der aatsanzeigers, . Wilhelmstraße 32, bezogen werden. n\ertionspreis E den Raum iner Druczeile 20 E inzelne Nummern kosten 20 &. —
Vom »„Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 169 4. und 169 B. ausgegeben.
12q. F. 19707. Verfabren zur Darstellung | Eustace W. i j der l-Amino-4-chlorbenzol-2-suifofäure. Éarbivctte I, 8. 04. Goplins, Berlin, vorm. Meister Lucius & Brüuing, HöŸst | 2le. M. 26385. Elektrizitätsmeßgerät für M 181.6 / / Glei{strom. Wilhelm MWeyerling, Halensee L F. ae jur Darstellung Derlin. 9. 11. 04. i
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Tfc. L. 19481. Verfahren zur Herstellung | 24e. P. 16 785. Vorrichtung zur selbsitätigen von Staufeln für Turbinea. Hugo Lentz, Berlin, | Regelung der Dampfzufuhr bei Wassergas oder Potédamersir. 10/11. 18. 4. 04. Mischgaserzeugern. Marino Placidi, Cöln, Ubier- E. M. 20 AIS Ote Mis für Pg 16. 9, L.
'oppelmotoren. Auguste Rateau, Paris; Vertr. : ür diese Anmeldung if bei der Prüfung gemäß F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. E. Peitz, | dem Uebereinkommen Mit Ote S8 vom Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 10. 04. __ 16. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung
Für di-se Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß | in Oesterrei vom 28. 9. 03 anerkannt worden. dem Üntondöverkrage vom 20. 3. 83 24f. P. 15053. Tritterförmiger, aus ein-
Gang : 14. 12. 09 die Priorität auf | „nen kegelig gestalteten Ringen bestehender Roft. Spiritus, Oel, Petroleum o. dgl. Wilhelm Schick, | Grund der Anmeldung in Frankreihß vom 2. 3. 04 | Pallenberg & Sandmanu, Dortmund, Hober- Verebély, Ung.; Vertr.: Th. Hauske, Pat.-Anw., | anerkannt. wall 28. 17. 7. 03. Berlin SW. 61. 22. 12. 03. - I5a. B. 39189. Vorrichtung zur Begrenzun 7d. R. 18224. ZiehvorriŸtung zur Herstellung | des Hubes von Einstellern für den Maternrabmen an den Enden verftärkter Fabrradsveihen. Jules | von folhen dur einen Registerstreifen gesteuerten Gabriel Robergel, La Gueroulde, Frankr. ; Vertr. : | Lettecngießmashinen, bei welchen die abzugießende C. Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig. 28. 5. 03. Matrize durch zwei zueinander senkrecht gerichtete Sd. S. 34662. Vorrihtung zum Ausheben | Einstellbewegungen über die Gußform gebracht wird. der Wäschetrommel von Dampfwashmaschinen. Mar | Lanfston Monotype Machine Company, Phila- HSofmaun, Ilversgehofen b. Erfurt. 8. 2. 05. delphia; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner 9. G. 20436. Bürstenkörper-Bohr- und Stopf- | u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 13.2 05. maschine. Carl Grüneberg, Preßburg, Ung.; | L5g. H. 34852. Tyyenbebel - Bewegungsvor- Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. | rihtung an Screibmaschinen; Zus. z. Pat. 158 978. 10. 10. 04. E - Paul Hausen, Hamburg, An der Alter 60. 6. 3. 05. 9. W. 21 617. Werktishführung für Bürsten- | L5k. H. 34 964. Verfabren zur Herstellung R R Carl Winkler, Erla i. Erz- O gran iwer Druckformen. Hermann Hurwitß O E L c, erin, 17, 3. OD. i 10a. O. 4521. Verfahren zum Verkoken von Kohle u. dgl. in Koksöfen. Dr. C. Otto & Co,, G. m. b. H., Dablhausen, Ruhr. 10. 11. 03. 10b. R. 20028. Verfahren zur Herstellung witterungsbeständiger Briketts aus Braunkoble und Kalk. Felir Richter, Charlottenburg, Bleibtreu- liraye 10/11. 11. 8. 04. LO0c. St. 9203. Grabebagger für Torf mit Vorschneidemefsern vor den quer zur Baggerkette stehenden Seitenwänden der Authebeeimer. Olt- manu Strenge & Söhne, Elisabethfehn b. August- sehn. 4 11. 04. 122i, C. 13216. Verfahren zur Darstellung von Persulfaten durch Elektrolyse. Consortium für electrohemishe Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 9. 12. 04. 12i, S. 18 268. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffsauerstoffverbindungen mittels des eleftrishen Lihtbogens. Gebr. Siemens & Co,, Gharlottenburg. 11. 7. 03. 12k. W. 22 542. Verfabren zur Gewinnung bon Ammoniak aus dem Stickstoff der Luft dur Ueberleiten von Luft und Wasserdampf über erhitte foblenftoffbaltige Materialen; Zus. z. Anm. E E a R Ge Woltereck, L ; Vertr.: Dr. S. Hamburger, - 2 Bein Wi G, P 120. B. 36 998. Verfahren ¿zur Darstellung don Salzen der Formaldehydsulforylsäure. Badische A E u. Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rb.
120. C. 12 963.
E
Königgrägerstr. 78. | festigte Schultafel mit mehreren Tafelblättern; Zus. ¿- Anm. H. 32851. Karl Hermes, Altenseelbah b. Neunkirchen, Bez. Arnéberg. 27. 2. 05.
34i. P. 17 110. Sghubladenlaufkasten an Näb-, Arbeit3- u. dgl.- Tischen. Fa. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 6. 4. 05.
34l. B. 38 892. Hosenglätt- und Sircckvor- rihtung, bei welher die Hosen auf einen Zylinder aufgewlckelt werden. Joseph Henry Bradley Virginia, V. St. A.: Vertr. : Dr. Anton Levy, Pat -Anw., Berlin NW. 6. 4. 1. 05. N 341. _I. SILL2. Hosenpresse, bei welber die Anpressung des oberen Druckbretts gegen das untere dur Zugorgane bewirkt wird. Stanlev Johnson Ashton-on-Mersey, Engk.; Vertr.: Carl Pieper, Heinri Springmann u. Theodor Stort, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 26. 10.04. 35a. A. 10 807. Klemmvorrihtung seile; Zus. z. Pat. 144 8834. i Otto Eigen, Duisburg. 35a. B. 38 200. Vorrihtung an Bauaufzügen zum selbsttätigen Drehen des Fördergestelles am Oubende. Simon Baum, Altenessen, u. August Lorenz, Essen, Nuhr. 16. 5. 04.
35a. J. §054. Fangvorrihtung für Aufzüge u. dgl. Mar Jungbauer, Augsbura. 17. 9. 04. 35b. B. 38559. Fahbrbarer Cisenbabndreb- fran. Bre®slauer Akt. -Ges. für Eisenbahn- Wagenbau, Breslau. 21. 11. 04.
36d. P. 16328. Drebbarer, mit Windflügel versehener Schornsteinaufsaß. Iosef Pommer Bad Tolz 6. 8.04 5 j 37c. K. 27 220,
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na§- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeihen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gesckchÜüßzt. 3b. St. 9396. Spoitweste. Hermann Steel, Praust, Wesipc. 27. 2. 05. 4d. W. 21 031. Vorrichtung zum Oeffnen und S@ließen von Gasventilen zu vorher bestimmter geit Thomas Frederik Weftenholz, Hellerup,
änem.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.-Anw., Berlin W. 62. 14. 8. 03. 4f. A. 11894. Einrihtung zum Abbrennen von Glüßkörpern von Hand. Allgemeine Glüh- liht-Werke Dr. Alfred Oppenheim & Co. G. m. b. S., Berlin. 21. 3. 05. 4f. E. 10 853. Verfahren zur Anfertigung von Glühkörpern für bängendes Gaëglühliht. Export- Gasglühlicht-Gesellschaft m. b. H., Weißensee b. Berlin. 4. 5. 05. 4g. F. 19 995. Heilampe zur Innenbeheizung von Rohren. Iosef Feldmeyer, Müngen, Drächselstr. 10. 24. 3. 05. 4g. K. 28 22M. Gasbeizbrenner mit ge- \{lofsener flähenförmiger Flamme. Gustav Köhler, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 70. 20. 10. 04. 4g. L. 20777. Vorritung zum Verhbüten der Erwärmung der Brennerteile bei Invertlampen ; Zus, L Par. 158 607. Ernst Lehmann, Glogau. i . VO
4g. W. 22414. Gasglüblichtlampe mit abwärts Ger Brennermündung und einem unten trichter- ôrmig erweiterten Zugshornstein. Louis Wolff, Berlin, Ierusalemerstr. 66. 23. 6. 04.
En Ae E: Tae aline mit maschi- nellem Antrieb. Georg Friedri aum, Schmargen- dorf b. Berlin. 30. 12. 03. mar 6b. Sh. 21 356. Vorrihtung zum Regeln des Ganges von Destillier- und Rektifizterapparaten für
orribtung für Förders __ Oeinrih Altena u. 19: 3.04:
: Sturmklammer für Bieber- s{wanz-Dachziegel. Emil Kinzel, Dre Stärkengafse 10. 20. 4. 04. : 42f. St. 8988. Selbsitätige Laufgewichts- registrierwage. Eugen Steiger, Alitstetten b. Zürich; E A. Hoppen, Pat.-Arw , Berlin SW. 12. . l . 42g. M. 26 971. Vorrihturg zum selbst- tätigen Aufsezen, Abbeben und Zurückführen des Sprehwerkzeuges an Schallavparaten. Moritz Ernft Malke, Leipzig-Gohlis. 20. 2. 05. 42i. H. 33265. Wärmemesser für hohe Tem- peraturen; Zus. z. Pat. 156 008. Hartmann «& Braun Atkt.-Ges., Frarkfurt a. M. 24. 6. 04. 42k. H. 32 948. Verfahren zur Messung des mitileren Druckes und der Leistung von Kolben- maschinen. Dr. H. Heimann, Berlin, Hoben- staufenstr. 58. 6. 5. 04. 42m. P. 16 711. Addiermaschine, bei der die Zablenscheiben mittels eines Schiebers und ih in dessen shräge Einschnitte einlegender Tasten angetrieben werden. Josef Pallweber, Mannheim. 10. 12. 04. 42p. J. 7962. Einrihtung an Sgaltvor- rihtungen für Zählwerke, bei welGen die Schalt- flinke sich nur um einen einer Zahnlücke ent- spreGenden Betrag vor- und zurückbewegen kann. Interuationale Taxameter-Ges. m. b. S., Dein. 12. 7. 04 43a. W. 23 361. Ablaufshranke mit vor- shwingenden, durch Gewichte beeinflußten Armen. Ernst Wensel, Berlin, Frankfurterallee 44. 1. 2. 05. 43b. G. 20017. Selbstkassierender Handtuch- verleißer mit von einem Magazinstavel naleinander freigegebenen Handtustargen. William Garlick Artbur James Jackson, Ashton-on-Mersey, Nieder-Schöneweide b. | Engl.; Vertr. H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW.OG (c. 6. 04 44a. B. 37 627. Sicherung für die umgelegten Flügel bon Klappknöpfen mit einem oder ¿wei Flügeln. Otto Baumgartuer, Wien: Vertr. : Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 04. 44a. N. 7646. Haarnadel. F. H. Nobis «& Thifsen, G. m. b. H., Aachen. 186. 1. 65. 45a. K. 26776. Halckmaschine für Boden- bearbeitung mit durch Wirkung des freien Falls in den Boden eindringenden Schneidwerkzeugen. Gotts lieb König, Seebach b. Züri: Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 12. 2. 04. 45c. Sch. 21 445. Gabelbeuwender mit Blatt- feder zum Halten der Gabeln in der Arbeitslage. &riedr. v. Schumanu, Caßdorf, Bez. Caffel. 14 1 04 SRE S 38 A! aeelAmasine, für Kar- ofeln u. dgl. Oskar Bothung, Hain b. Kieriß\ch{. 13. 12. 04. Es O 45e. C. 12282. Maschine zum Entkernen von Kirshen mittels geteilter Stößer. Henri Crefste, Apt, Frankr.; Vertr. : A. Wiele, Pat.-Anw., Nürn- dera. G. 12. 03. 45e. K 27753. Nufßknacker nach Art der Steinbreder. Fried. Krupp Afkt.-Ges. Grusonr- werk, Magdeburg-Buckau. 22. 7. 04. 45g. S. 20606. Vorrihtung zum Einführen der Flüssigkeit in Schleudertrommeln. Nils Setter- wall, Stockholm; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin NW. C. 20. L O 45g. 3.4320. Aus porösen Stoffen bestehender Einsaß für Milchshleudertrommeln. Emil Zeter, Hagenau i. E. 1. 9. 04. 45f. St. 9499. Wildwethfel-Kontrollvorrih- tung. Friedrich W. Storch, Frankfurt a. M., Epp- steinerstr. 25 p. 18. 4. 05. 46c. A. 10 584. Vereinigtes Ein- u. Auslaß- ventil für Erplosionskraftmaschinen. Nené Algrin, Paris; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin NW. 1 20. 12. V0: Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß : 8
24h. K. 28 152. Rostbeshickungévorrihtung, bei welher der Brennstoff mittels eines Shaufel- zulegers auf den Rost gefördert wird. Josef Kudlicz, Prag, u. Václav Jiroutek, Raudnigt, Böhmen; Verir.: Dr. R. Worms, Pat.-Anw,, Berlin N. 24. 8. 10. 04. 24h. S. 19418. Um Drehzapfen beweglicher Beschickungékörper für Gaserzeuger mit getrennten Dichtungs- und Lagerflähen. John Saltar jr., Philadelphia; Vertr.: Hans Neumann, Berg -Glad- bah. 15. 4. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vou Us — L E O Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 1. 04 anerkannt. 25b. R. 20074. Nadelshläger für Flehts- und Klöppelmaschinen. Rittershaus & Blecher, Barmen-Unterbarmen. 24. 8. C4. 27b. K. 26 819. Entlastete Luftvumpenschieber- | U: \teuerung. M. Kiecksee, Dak 1 2 04 274b. N. 20606. Verfahren zur Verdünnung oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe einer Flüssigkeit. Hermann I. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr: 124b. 6. 1. 05. 28b. D. 15 289. Maschine zum methanishen Imprägnieren, Einfetten oder sonstigen Behandeln der Oberfläche von Häuten mit einer Flüssigkeit oder Paste_ Hugh Francis Dougherty, Wilmington, B. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., G af 01: 29. 2 E 6. 28b,. T. 7955. Schabevorrihtung für Häute- 20c. S. / 1 shabemaschinen; Zus. z. Pat. 149 984. Sa Albert Walter Sullivan u. William Renshaw, | Tanniug Machinery Company, Boston Chicago; Vertr. : Licht u. Liebing, Pat.-Anwälte, | V. St. A.: Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, Berlin SW. 61. 23. 8. 04. O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin s a 12 G ührerbremshahn für Druck- | SW. 68. 13. 1. 02. ustoremsen. Pcurray Corrington, New York: | 3kc. K. 28 730. Modellpulver. Kemver & T: : Sara Hamburger, Pat.-Anw., Berlin Sem Eorn, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Neue 0, 10. ODoMitr. 15. 14. 1. 05. 20f. C. 12 666. Bremskraftregler für 3lc. K. 29108. Verfabren zum Auftcagen bremsen François Jules Chapsal u. Alfred bon vornehmlich aus Gas oder Dampf entwickelnden Emile Saillot, Paris; Vertr. : E. Lamberts, Stoffen, wie Calciumcarbid, Aeßkalk o. dgl., be- Zus C Ea 5 E ob, T eyes Modellpulver auf Modelle. Kemper «& 20k. S. h . Vberleitung für am + Weil, U. s erlin, Ne Straßenbahnen Heinri W H g Sauporfs, Eu Ernst Utke, Berlin, Neue inzendorfstr. 7. 29. 7. 04. 3Ic. K. 29384. Modellpulber; Zus. z. Anm. 2ILa. O. 4761. Fernspre{chs{altung für Teil- | K. 28730. Kemper «& Ba S Bein L nehmerapparate ¡mit Lokalbatteriebetrieb. Wilbelm | Ernst Utke, Berlin, Neue Hocbftr. 15. 14. 4. 05. Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin. 24. 1. 05. |34b. B. 36968. Sqhneidmaschine für Käse 21d. A. 11 288. Saltvorrihtung für die | u. dgl. mit selbsttätizgem, vom Mefsserantricb ab- Feldspulen von Umfocmern, welche von der Wesel- | hängigem Vorschub für das Schneidgut in Vere stromfeite ber angelassen werden. Allgemeine | bindung mit einer Wage. Gerardus Cornelis Elekricitäts-Geselischaft, Berlin. 1. 9. 01. Beukers, Schiedam, Süd-Holland; Vertr. : Hermann Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß | Haase, Wilmersdorf b. Berlin, Regensburgerstr. 28. dem Unionévertrage die Priorität auf Grund der | 19. 4. 04. Anmeldung in den Vereinizten Staaten von Amerika | 34f. T. 10 129. Vorrihtung zum Halten von vom 17. 9. 03 anerkannt Kleidungsstücken beim Anziehen. Var Tautenhahn, 21d. E. 9202. Eisenkörp:r für Feldmagncte | Wilkau i. S. 10. 1. 05. und Anker elektrisGer Maschinen. Nathan Huntley | 34g. O. 4725. Sofa-Bett, bei dem der Bett- Edgerton u. Edgar William Bowers, Phila-
: rahmen aus der senkrechten Lage im Sofagestell erat E R e Dalchow, Pat.-Anw., Berlin | über den Sofasiz berabgeklapyt wird. David a . De ° o d
O Thomas Owen, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: 21d. H. 33 602. Einrichtung zur selbsttätigen | H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 24. 12. 04. Regelung der Spannung an Stromerzeugern.
die Priorität auf
19a. W. 228218. Söüleifvorrihtung für fest- liegende Schienen, bei welcher ein a ber Asen, und Höbenrichtung verstellbares S{leifrad dur einen Motor angetrieben wird. Michael Woods, Carlton, u. Thomas Jefferson Gilbert, Brunêwit, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 10. 04. I9c. R. 19 737. Vorrichtung zum Ebnen aus- gefabrener Wege durch Abschürfen des Wegedeck- materials mittels schräggestellter Schienen mit scharfen vorspringenden Kanten. Ole Thborefen Ruud, Roverud, Norw. ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Lat Anwälte. Berlin W 8. 28. 5. 04. : j. . 22318. Vorrichtung zur selbsttätigen Erböhung der Triebradreibung Von Treidellofo- motiven. Stephen Wells Wood, Newark, V. St. A.; E C IREN Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW 6.
6. 0 9 969. Eiserner Eisenbahnwagen.
Luft- Louis
Pat.-
Z [ektrise 4 Verfahren zur Herstellun ; Rorli bon Zelluloseacetaten. Chemische Fabrik Flora ellmann, Berlin, Aft.-Ges., Dübendorf, Schweiz; Vertr.: C. R. Walder, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 8. (4. 120. Sch. 22 759. Verfahren zur Darstellung von Protokatehualdehy»d aus Piperonal oder Piperonallorid. Schimmel & Co., Miltigz- relpiig. 17. 10. 04. L2p. B. 31142. Verfahren zur Darstellung von Indoryl und dessen Derivaten. Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr. : A. Loll, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 1. 3. 02. 12p. C. 12838. Verfahren zur Herstellung En feften wasserlöslichen, Silberhromat in lolloidaler Form enthaltenden Präparates. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. - Ges., Radebeul Dreéden. 6. 2. 03. en gie Ls E ien u E s L -Iutro-2-amidovhenol. Ges, für Anilin- Fabrikation, Berlin. 3. 11. 04.
dem Unionsbertrage vom 14 1200 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 25. 7, 03 anerkannt.
34i. S. 35 291. Drebbar an der Wand be-