Vilanz für den Schluß! des Geschäftsjahrs 1904 der ce Company
1) Forberunum ay die Aktionäre für noch nit ein- ezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegen- seitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantie- fondszeihner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (die Art der Deckung — Wechsel, Schuld\h-ine usw. ist anzugeben) 2) Son i eve a. Rückstände der Versicherten b. Ausstände bei Generalagenten beziehung8- weise Agenten c. Guthaben bei Banken (Nr. 3) d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter- unternehmungen 6. im folge:.den Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. anderweit (getrennt nah Gattungen und Summen) Darlehen
3) Kassenbestand und Guthaben bei Banken 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darleben - auf Lebenspolicen 4a. Wechsel e. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) 5) Grundbesiß 6) Inventar (Kreditversiherungsabteilung) . . .. 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und Summen): Fernere Kapitalanlagen, deren Marktwert am 31.Dezember 1904 nicht genau festzustellen war 8) Noch zu deckende Organisations» (Einrichtungs-) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) 9) Verlust
Gesamtbetrag . .
der Excess Insuranece Company für das Geschäftsjahr v
E
A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2 9) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) b. Gade oe ad o 09 c. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen) 3) Prämieneinnabme abzüglich der Nistorni . (Etwaige Nabshußprämien sind hier be- sonders aufzuführen.) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) . þ. Eintrittsgelder c. Policegebühren, nicht zu Gunsten der Gesellschaft, sondern nur zu Gunsten der Generalagentur d. anderweit 5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn a. realisierter 8. buchmäßiger b. fonstiger Gewinn 7) Sontae Einnahmen (getrennt nah Gattungen und Summen) 8) Verlust
Gesamteinnahmen .
[34247] Bekauntmachuug. Die Vereinsbank in Hamburg und das Bankhaus Ioh. Betemtera Goßler & Co., hierselbst, haben den ntra tellt, M ag gel « 22 000 000,— neue Aktien der Bank für Handel und Judustrie Nummern 132 001—154 000, dividendenberehtigt ab 1. Ja- nuar 1905, : 7 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 21. Juli 1905. der Börse
Die Zulassungsstelle an zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsißzender.
33714 i [ In L Gesellshafterversammlung vom 14. Juni
ds. Fs. wurde beschlofsen unseren Ziegeleibetrieb an Herrn M. Hansen und Frau Johanna Sans gegen M 175 000,— Anteile unserer Gesellscha abzutreten sowie das Stammkapital auf é 708 000,— herabgzusnter. Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Ges. betr. die Ges. m. b. H. werden hiermit die Gläubiger unserer Gesellshaft auf- gefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden Trier, den 20. Juli 1905.
Trierer Kalk- u. Dolomit-Werke J. Itschert & Co.
t mit b änkt “ Grete i G er. eGri E Ens
290 000
| ememe ———. amm
493 178 4 256 12 265
59 599/08 2 914 290/83 116 016/67
590
4 059 846
3 085 9068
|
131 268/58
1
1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeitsvereinen Be- trag des etwaigen Garantiefonds 2) Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien- Ube e oe e oe oe e b. für angemeldete, aber noh nit bezahlte Schäden (Schadenreserve) c. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) ad a: für FeuerversiŸe- Ung «6 „ Seeversichz- run e 500/009, —
a „ Unfallversiche- p „ Kreditversiche- t u 3) Hypotheken und Grundschulden sowie fonftige in Geld zu schäßende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva) 4) Barkautionen 5) Gou afsiva: a. Guthaben nehmungen b. anderweit (getrennt nah Gattungen und Summen): verschiedene Kreditoren Kommission des Direktors per 1904 (ge\chägt) 6) Reservesonds. ooooooo 7) Spezialreserven (einzeln) gegen Kursverluste
anderer Versicherungsunter-
[—}} 8) Gewinn
25 Gesamtbetrag . .
Das £ Sterling ist mit 4 20,— berechnet. For The Excess Insce C9 Ltd. C. E. Heath, Manager.
Ergebnisse des deutschen Geschäfts
| A
—
|
| | | | |
36 130/25
) Sonstige Ausgaben (getrennt nah Ga
Nückversiherungsprämien a. Schäden,
240 000,— 60 000,—
210 752
90 009 |—
Limited London
om 1. Januar bis 31. Dezember 1904.
einshließlich der — 4A betragenden Schaden-
ermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils
der Rückversiherer : a. gezablt
afi E b. Schäden, einschließlich der — M betragenden Schaden- ermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils
der Rückversitherer : a. gezahlt g. zurüdgestellt
Ueberträge (Reserven) auf das nähste Geschäftsjahr :
a. für nod nit verdiente Prämien abzüglih des Anteils der
Rüdkversicherer (Prämienüberträge) b. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen Summen)
Abschreibungen auf:
a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen
und
d. Organisfation8- (EiariGngs-) Kosten des ersten Geschäfts-
jahrs (behufs Amortisation
e. anderweit (getrennt nah Gattungen und Suminen) . . .
Verlust aus Kapitalanlagen :
a. Kuréverluft a. an realisierten Wertpapieren s. buchmäßiger
b. sonstiger Verlust
) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rückversicherer :
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. (Ham-
burger Ageaturprovision) b. sonstige Verwaltungékosten
Steuern und öffentliche Abgaben j l zu gemeinnüßgigen Zwecken, insbesondere für das euerlós
chwesen : a. auf gesetlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige
ttungea und Summen) .
Gewinn und dessen Verwendung: An die Exceß Ins. Co.,
London, überwiesen... .... O: a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialr
(einzeln aufzuführen)
. Tantiemen l . an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten) . an die Versicherten
eserven
. andere Verwendungen (getrennt nah Gattungen und
Gesamtausgabzn .
For The Excess Insce C° Ltd. C. E. Heath, Manager.
| [34569]
[30746]
Hanseatische Kolonisations-Gesellschaft Generalversammlung am Mittwoch, den im Nobelshof, Hamburg.
1) Vorlegung des Berichts und der Bilanz Geschäftsführer und des Aufsichtsrats. 2) Mitteilungen über den Bau ter 3) Wahlen zum Auffichtsrat. 4) Etwaige Anträge von Gesfellschaftern. Leßtere sind srätesicns T4 Tage vor der Sitzung zu stellen.
Hamburg, den 22. Juli 1205.
Soenn
Überall
Tage®sordnung:
Der Aufsichtsrat. Dr. Scharlach, Vorsizender.
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L059 846 25
B. Ausgabe.
1042/25 j
| | | mm |
36 130/25
mit beschränkter Haftung. 9. August 1905, Nachmittags 2} Uhr,
für das Geschäftsjahr 1904 und Entlastung der Eisenbahn in das Siedlungsgebiet der Gesellschaft.
[33997]
Charles Eduard Gans8windt auf, \sich bei mir zu
In der Charles Ganswindt’shen Nachlaf- melden. sache fordere ich die uubekaunten Erben tes am 28, Juli 1904 zu Langfuhr verstorbenen Kaufmanns
Der Nachlafßverwalter : Georg Lorwein in Danzig.
[34269] _ Bekanntmachung.
. Die Mitglieder des Versicherungs - Verbandes Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungs-Verein auf Gegenfeitigkeit) werden zu einer Generalversammlung auf Sounabend, den 26. NAAnN d. Js., Vorm. 117 Uhr, in den Geschäftsräumen der G. m. b. H. Lenz & Co. Wu Bert NW., Dorotheenstraße 11, hiermit ein- geladen.
Einziger Gegenstand der Tages8orduung : Erneute Beschlußfassung über die Saßung des Verbandes. Grimmen, den 22. Juli 1905.
Persicherungs-Verband Deutscher
Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungsverein auf Gegeuseitigkeit). Der Auffichtsrat. : Frhr. von Malyahn.
[34280] Wesideutsche Versicherungs-, Kranken- u. Unterstüßungs - Zuschußkasse f. ganz
Deutschland (E. H. 88), Cöln.
__ Dienstag, den S. Aug. cr., Abends 5 Uhr, im Kaffenlokal, Gilbachstr. 24, part. : aufierordent- liche Generalversammluug.
i Tagesorduung :
1) Aenderung der Satzung.
2) Diverses,
Etwaige Anträge sind bis 31. cr. schriftli ein-
zureichen. Der Vorftaud.
[33053] Wir haben die Liquidation unserer Gesellschaft bes{chlossen und ersuhen unsere Gläubiger, si zu
melden. Gebr. Josty-Brauerei G. m. b. H. in Liqu.
Otto Mayer, Liquidator.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- a genossenschaften.
Bilanz am 31. Dezember 1904.
Aktiva. 1) Ausgeliehene Kapitalien . 75 123,02 2) Ld. Rechnung : 72 “hs
3) Sonstiges Vermögen ; h 4) Kassenbestand . 14 962,71 162 929,72
Pasfiva. 1) Einlagen und Geschäftsanteile . . 2) Laufende Rehnung. . . « - - 3) Reservefonds und Betriebsrücklage 4) Reingewinn . S
. 118 006,57 . 43 487,47 1 134,56 301,12 162 929,72 Mitglieder estand am 31. Dezember 1903 = 2 Ab- und Zugang im Rehnungsjahr_…. . - — Bestand am S{lusse tes Jabres 1904 . . 26 Spar- und Darlehusfafse zu Venne eingetragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. H. Stüve. E. Burlage.
E
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[33990] Bekavutmachung.
Die Anwaltskammer für den Oberlandeê- gerihtsbezirk Augsburg hat in der außerordent- liden Versammlung vom 14. Juli 1905 an Stelle des K. Advokaten Justizrats Botbmer, welchem auf Ansuchen mit Beschluß vom 30. Mai 1905 der Aus- tritt aus dem Kammezvorstande bewilligt wurde, den Rechtéanwalt Dr. Bintwanger in Augsburg zum Mitaliede des Vorftands ter Anwaltékammer für den Rest der Wahlperiode gewählt.
Augsburg, den 21. Juli 1905.
Der K. Oberlandesgerichtspräfident : v. Wünsch.
[33994] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu- elassenen Rechtsanwälte if der R téanwalt Sulius Fttmauu in Berlin, Spandauerbrüdcke 14, heute eingetragen worden. Berliu, den 15. Juli 1905. Der Präsident des Landgerichts I.
[33995] : Der Rechtsanwalt Wilhelm Korn zu Berlin ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amt®- eriht 11 zu Berlin zugelassen und heute in die Lifte der Rechtsanwälte eingetragen worden. Berliu, den 19. Juli 1905. Der aufsichtführende Richter des Königl. Amts- gerichts IT.
[33992]
Der zur Rechtsanwaltshaft beim unterzeichneten Landgericht mit dem Wobnsiß in Chemniß zugelassene zeitherige Referendar Otto Crich Reih in Chemniß ist heute in die Rechtsanmwaltsliste eingetragen worden-
Chemnitz, den 20. Juli 1905.
Königliches Landgericht.
[33993]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 143 der Rechtsanwalt Julius Müller aus Verden mit dem Wohnsitze in Hannover eingetragen.
Hannover, den 19. Juli 1905.
Königliches Landgericht. [33991]
Nr. 15493. In der Liste der bei dem Großb. Bad. Oberlandeëgericht in Karlsruhe zugelassenen Rechtéanwälte wurde Rechtsanwalt Sigmund Herz feld gelöst.
Karlsruhe, den 17. Juli 1905.
Großh. P LETARTeIIEE oë
O 9) Bankausweise.
Keine.
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
¿ 172.
Berlin, Montag, den 24. Juli 1905,
Der Inhalt dieser T, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- M ofsculGafiE Fie, Musier, und Börsenregistern, der Urheberrechtécintragsrolle, über Waren- enthalten sind, e au
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
nkurse sowie die Tarif- und F
nen einem besonderen Blatt unter dem Titel
rplanbekanntmahungen der Gi
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 6. 1724)
Selbstabholer au dur Staatsanzeigers, SW. V
Das h dur) die Kn ister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin fü
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli ilbelmstraße 32, bezogen werden. s niglih Preußis
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglih. — Bezugspreis deträgt L 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne “ : D FInfertions3preis für den Raum einer Druckzeile 30 A Ne E EEE E
Der
many
—
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nru. 172 A., 172B., 172C. und 172D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Naÿ- gezannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugzung ges{üßt. A S j: La. B. 35 734. Hydraulishe Siebsezmaschine. Friz Baum, Herne i. W. 17. 11. 03.
La. H. 32 824. Unterwassergumpe. C. Haber u. J. W. Schirrey, Namsbeck i. W._ 16. 4. 04. 1b. G. 20618. Magnetishe Scheidevorrich- tung, bei welher das Gut über einen geneigten, fi drebenden Rundtish mit radial in die Tischfläche mit dieser oben bündig eingeseßzten Magneten ge- führt wird. Göppinger Magnetfabrik Carl Scholl, Göppingen, Württ. 25. 11. 04.
3d. I. 7874. Verstellbare Büste mit Vor- Verstellen \ämtliher Formstücke. Berlin, Alte Leipzigerstr. 1.
Grubenlampe mit innerem Emil
richtung zum Johannes Joas, 17. 5,04.
4a. P. 16212. Lampentopf und äußerem Schußmantel. Piepenbring, Dortmund, Kaiserstr. 72. 27. 6. 04 4b. L. 20307. Stweinwerfer; Zus. z. Anm. 2. 19942. Friedrich Aug. Clemens Linke, Dresden-A, Zöllnerstr. 15. 21. 10. 04. E
4f. D. 15 636. Verfahren zur Herstellung von Glübfkörpern für hängendes Gasglühliht. Johann Dippold, Erlangen. 21. 2. 05.
4f. M. 24 657. Glühstrumpf für das gemäß den Patenten 154 200 und M. 24 835 VI/4g erzeugte Gasalübliht; Zus. z. Pat. 154 200. Rudolf Mewes, Berlin, Pritwalkerstr. 14. 19. 12. 03.
4g. D. 14 713. Mischvorrichtung für Bunsen- brenner. H. Darwin, Erdington, Engl.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 17. 5. 04. 4g. K. 29 355. Vorrichtung zum Aufheben der an Bunsenbrennern, namentlich Prefgasbrennern auf- tretenden Schallwellen. Dr. I. Krüger, Dortmund, Knappenbergerstr. 10. 8. 4. 05. S 4g. N. 7714. Brenner für flüssige Brennstoffe. Sawa Novakovitsch, Belgrad; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 3. 3. 05. L:
5b. A. 11 636. Antrieb für Stoßbohrmascinen, bei welchen zwischen der Kurbelwelle und der Bohr- stange Federn angeordnet find. Thomas Edgar Adams, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Franz Shwenterley, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 24. d. 04. 5d. A. 10 899. Krümmer für Nohrleitungen, bei dem durch das Fördergut ein Schuß der Wandungen erzielt wird. Armaturen- u. Ma- schinenfabrik „Westfalia“ Akt. - Ges, Gelsen- kirhen. 19. 4. 04.
Se. F. 18 040. Fahrbare Vorrichtung zum Klopfen und Desinfizieren von Teppichen. Ferdinand Fritz, London; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 30. 9. 03. S
Sf. N. 7619. Vorrichtung zum Meffen und Auszeichnen von Geweben; Zus. z. Pat. 151 812. Georg Nicke, Breslau, Bartschstr. 12. 27. 12. 04. 10b. K.28 956. Bindemittel für dieBrikettierung von Koks, Steinkohle, für sih_ nicht brikettierbarer Braunkohle u. dgl. auf faltem Wege; Zus. z. Anm. K. 27 397. C. Kulmiz G. m. b. H., Ida- u. Marienbütte b. Saarau i. Schles. 6. 12. 04. Ile. B. 39 390. Bilderbuh. Adolf Bachr «& Co., Berlin. 6. 3. 05.
12a. G. 19 081. Eindamvfvorrichtung. Joseph Lon Gauthier, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 28. 10. 03.
12d. L. 20 682. Filter mit übereinander ge- stellten, shalenförmigen und durch Filtertuch, Siebe mit angeschwemmtem Filtermaterial o. dgl. ab- g?deckten Filterkörpern. Latzel & Kutscha, Wien; N a Nähbler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12e. E. 9127. Druckluft-Rührvorrichtung. L „Ebrhardt, Halle a. S., Germarstr. 11.
12i. W. 21 026. Verfahren zur Darstellung bon Koblensäure. Dr. Adolf Wulte, Charlotten- burg, Salzufer 8. 13. 8. 03. :
112i. W. 21317. Verfabren zur Darstellung von Kohlensäure; Zus. z. Anm. W. 21 026. Dr. Adolf Wultze, Charlottenburg, Salzufer 8. 22. 10. 03. 120. F. 19184. Verfahren zur Darstellung von Fsovaleriansäurebenzylester. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 15. 8. 04. 120. H. 29 511. Verfahren zur Darstellung eines Terpenalkohols C5 Hs O (Nerol). Heine «& Co., Leipzig. 16. 12. 02. i 120, H. 29 748. Verfahren zur Darstellung cines Terperalkohols C16 H1s O (Nerol); Zus. 5. Anm. H. 29 511. Heine « Co., Leipzig. 19. 1. 03. 120. H, 30099. Verfahren zur Darstellung eines Terpenalfohols C19 Hs O (Nerol); Zus. z. Anm. H. 29 511. Heine «& Co., Leipzig. 15. 1. 03. 13b. H. 32737. Dampffesselspeiseregler mit St#wimmer, welcher in einem mit dem Kefselinnern dur ein Standrohr in Verbindung stehenden Ge- bâuse angeordnet ist und den Dampszufluß zu einem das Speiseventil tragenden Kolben \teuert. Wilh. Hannemaun, Düren, Rhld. 31. 3. 04.
13b. S. 20 051. Speisevorrihtung für mit flüssigem Brennstoff beheizte Dampferzeuger, bei welher die Wasserpumpe und die Brennstoffpumpe
strom oder unreinen Gleichstrom; Zuf. z. Pat. 161 979. Lu guit Sterzel, Dresden-A., Zwickauerstr. 42. . L. VID. DLe. H. 32762. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen organischer Säuren oder deren fauren Alkalisalzen mit Hämatein und Metall- oryden. Richard Haak, Godesberg a. Nh. 6. 4. 01. 23f. Sch. 22 973. Form zur Herstellung von Altarkerzen. Rudolf Schneider, Mainz, Kaiser- straße 35. 28 11. 04. 24f. U. 2609. Nost aus kastenförmigen Hobl- | Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 2. 09. stäben für Unterbeshickung und fünstlihen Zug. | 341. Sch. 23 727. Kartoffeldämpfer. Cark Underfeed Stoker Company Limited, London; | Schmidt, Artern. 25. 4. 03. : Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. | 36c. O. 4425. Einrichtung zur Vergrößerung 19. 2. 04. i der Umlaufkraft in einer Heiß-, Warm- oder Dampf- 24g. B. 38 823. Funkenfänger für Lokomotiven | Wafserbeizung. Casimir Obrebowicz, Warschau; und Lokomobilea. Hermann Beudler, Adl. Liebenau, | Vertr. : C. v. Ossowseki, Pat.-Anw., Berlin W. 9. Westpr. 24. 12. 04. c 1 O04 24i. A. 11327. Flüssigkeitéhemmwerk für | 38h. K. 27 869. Vorrihtung zum Impräg- Vorrichtungen zum zeitweiligen Einsteuern von Ver- | nieren und Färben von Holz. Georg Kron, Kopen- brennungsluft in den Feuerraum mit in die Kolben- | bagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllrer u. stange eingeseßter Feder. Wilhelm Anders, Chemnitz, | M. S:iler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 8. 02. Poststr. 25. 13. 9. 04. 38h. K. 29305. Vorrihtung zum Impräg- 24i. G. 19 816. Zugregler für Niederdruck- | nieren und Färben von Holz; Zuf. z. Anm. K. 27 869. damvfheizungen. Wilhelm Gorgas, Berlin, ) Vertr.: N. Deißler, Zimmerstr. 62. 16. 4. 04. 24k. M. 25 731. Hohler, vom Kesselwasser durdströmter, drehbarer Feuershirm für Lokomotiv-
Georg Kron, Kopenhagen ; 8 Dr O. Dolluer u. Ve. Seiler, Pat. - Anwälte, 3.4: 09 feuerungen. Johann Minuich, Berlin-Rummels- burg. 830. 6. 04.
Berlin NW. 6. 39a. G. 20026. Werkzeug zum Umstülpen von Federkielenden. Ludwig Gottschalk, Stollberg
25b. P. 16 934. Elektrischer Fadenwätter für
Tüllwebstühle; Zuj. z. Anm. P. 16 301. Auguste
Pocheron u. François Cellery, Villeurbanne,
i Guigebirge. 10. 6.4 : 39b. C. 12501. Verfahren zur Heritellung Rhône; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 28. 7. 04.
vlastisher Massen aus Kascin oder eiweißhaltigen 25c. St. S819.
Stoffen. Louis Collardon, Lcipzig, Friedrich List- straße 32. 16. 2. 04. , 40a. A. 10214. Verfahren zur Geroinnung Daus E Oalaeiete ul « Di Î es in zusammenge!egten “Erzen enth2ltener L 9 ; etl H R ändern für Hutgefleßte usw. aus Pflanzenfasern. | Metalle, wie Kuvfer, Silber, Zink, Blei u. dgl. E E a D Staaten “g Stoffel, Paris ; Vertr. : M. Mint, Pat.- Fos Barzres de Älzugaray, SBromfeu. Engl. ; 18 15 901 e : es nw., Berlin W. 64. 12. 4. 04. — Vertr. : Max Wser, Pat.-Anw., Dresden. 30. 7. 03. 18a. P. . Verfahren zur Ueberführung Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß | 40c. K. 27 738. Verfahren der elektro- feinkörniger oder bei dem Erhigen feinkörnig R 20.3.8 , , =, -|thermishen Gewinnung von Zink unter Benußung werdender Erze u. dgl. in Stückform dur Sinterung | dem Unionsvertrage bom 7775 09 die Priorität auf | „on Calcium als Reduktionsmittel. Dr. Karl Kaiser, , Y d. e Z e À Ge O h - L - E A E C im Drehrohrofen unker Zubilfenahme von Sihlacke | Grund der Aameldung in Frankrei vom 20. 10. 03 | Berlin, Meierottostr. 10. 18. 7. 04 Gs Me, Ed. Pohl, Honnef a. Rhein. | qnerkannt. : 41b. B. 36 527. Kopfbedeckung mit im E ck; ris é t 25d. H. 32 754. Verfahren und Vorrihtun Innern befestigtem Spiegel. Herrmann Bugtlaff, eh e ei Sev y “E L Seeidiibarg c zur Erzeugung erhabener Verzierungen auf Stoffen. Berlin, Schmidstr. 13. 27. 2. 01. Querriegels gleichzeitig vershwenkbaren Kuppethaken. Satnuet YoÎn, Charlottenburg, Schillerstr. 115/116. Spriiag Burgen, SATg, Plerrer 4a. 24. 9.01. | 6c. O. 4530. Zerstäuber mit in der Achse S ri DE E Bl orrihtung zum Gntkuppeln | der Luftzuleitung liegender Brennstoffdüse für Er- von drehbaren Kuvvelgliedern mittels Zahnstange. plosionskraftmasinen. Olds Motor Works, London; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin
gemeinsam von einer Dampfhilfsmaschine betrieben Robren bestehender Feldstub i s werden. Léon Servollet, Paris; Vertr. : H. Neuen- rich, Beo E E E dorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 19. 9.08 341. B. 37 579. Del mit Durhlaßöffnungen
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß Ie Kochgefäße. Frederick Bouttell, Balham in the
ion8he “V. d. 00 64 t a rit3 Sounty of London; Vertr. : Eduard Franke u. Geor
n Unionêvertrage vom 77 15-g die Priorität Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 7. 02 auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 1. 3. 04 34l. M. 26930. Deckel mit Vorrichtung anerkannt. zum Niedershlagen des aufsteigenten Dampfes für 13c. T. 10 074. Sicherheitsventil für Dampf- Kochgefäße. Henry Benjamin Mertou, London; kessel u. dgl., bei welchem die Ausströmungsstelle Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- durch Verschiebung eines mit Schlizen versehenen Hoblkolbens geöffnet wird. Oswin Tittelbach, Nuhrort. 10. 12. 04. 13d. Sch. 22 446. Oelabsheider für Dampf- leitungen, bei weldem durch Rippenwände Zickzack- wege für den Dampf gebildet sind; Zus. z. Pat. 144025. Richard Schulz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 3. 8. 04. 15c. Sch. 22807. Maschine zum Pcägen von Stereotvvmatrizen. Friedrih Schreiner, Plainfield, V. St. A.; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirsch- feld, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 10. 04. 15d. A. 11923. Druckplaite für Adressen- druckmas(inen. Addrefsograph Limited, London ; E Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.
4 09. 15h. N. 7196. Stempelvorrihtung mit in einem Schlitz eines Behälters quer verschiebbaren Stempeln. Edmund Noth, Bern; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Görlitz. 15. 3. 04.
15i. R. 19 68S. Kopierpresse, welhe dur Wasser-, Gas- oder Luftdruck bewegt wird. Walter A. Rosenbaum, New York: Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW.11. 16. 5. 04. Für diese Anmeldung ist t der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom T1 12.00 die Priorität auf Verfahren zur Herstellung von
42h. R. 20 930. Linsenfassung mit abnchm- baren Hülsen für Projektions- und Vergrößerungs- apparate. Société Romauet «& Guilbert, Paris; Vertr. : H. Neubart, Pat. -Anw., Berlin E G i: E NW. 6. 18. 3. 09. Darlings Patent Automatic Coupling Limited, 421. S. 19 611, Probens{öpfvorrihtung für O e Be n E L Osius, | Fx. 6, 3. 5. 04. Alkoholmeßapparate. Gebr. Siemens « Co., Le "R Tas Sao, Lune Oeffnen | Mbl: V) AGGBS. Massiervorrihtung mit einem | Charlottenburg. 27. 9. 04. und Stließen von Wegsch its A ctina: Massierorgan, das an über Rollen geführten Seilen | 43a. K. 28 586. Münzenzähl- und Pack- B S Ane Co, TvegiQran ited The Westing- | 5 dgl. befestigt ist. George Henry Shepherd, maschine mit umlaufendem Münzenträger. Eddy houje E Sc ompany Limited, London; Derir.: | Paris; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsfen Thomas Mc Kaig, Chicago; Vertr.: B. Blank D 0 . Schmidt, Pat. - Anw, Berlin SW. 61. | j, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW.7. 22. 9.04. | u. W. Anders, E ne: GERUE E O E L Me Ls | SOf. B. 38 396. Pinzette zum Einführen von 43a. L. 19 804. Münzen- und Markenzähl- E Ee s E Oa ee pEr Mikrophone Kathetern. Dr. Rudolf Bloch, Prag; Vertr. : | apparat mit einer drehbaren, mit Löchern zur Auf- uno andere Scha aufnahmevorrihtungen. Hermann | Fh, Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. bl. 29. 10. 04. nabme der Münzen versehenen Zählscheibe. Wilbelm Mars Mane L Bag “aag: 3la. P. 16 281. Fahrbarer und auf dem 7 Vork; rir: Br. S. C „Anw., è 20e e, O ie ‘ Berlin W. 8. 23. 2. 04. v4 R Gen Wagengestell um seine Längéachse kippbarer Shmelz- 21c. B. 38 324. Shmelzsiherung mit Edison- | ofen. John Porteous, Cincinnati, Ohio, V. St. A. ; Stövsel. Bergmann-Elektrizitäts-Werke, Aft.- Seis See Bs L K. Osius, Pat.-Anwälte, . . 6 #0 . 31c. E. 10198. Verfahren und Blockform
zur Herstellung von Gußblöcken. Paul Esch, Dui?- burg, Charlottenstr. 60. 22. 7. 04. 31c. H. 33155. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung eines dihten Gusses mittels eines den Metallstrom auffangenden, zwischen Gießpfanne und Formboden eingeschalteten Trichters. Franz Hatlanefk, Kladno, Böhmen; Vertr. : Carl Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 6. 04. 31c. N. 7437. Verfahren zum Gießen von s{wahwandigen Gußstüen, z. B. Heizkörpern. David Mein Nesbit u. Ashwell & Nesbit Limited, London; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW.7. 19. 8. 04. 3lc. W. 22601. Verfahren zur paarweisen Pleiung von bauchigen Hoblbehältern, Ludwig ugust Wilczek, Paris; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 9. 8. 04. 32a. G. 19 012. Unten offenes Saug- und Druckgefäß zum Schöpfen flüssiger Glasmafse aus Glas\hmelzöfen. Emile Gobbe, Jumet, Belg., u. Henning « Wrede, Dresden; Vertr.: Otto H. Knoov, Dresden. 14. 10. 03. 32a. S. 21 098. Glatform zum Vorpressen oder Fertigstellen von Glaswaren. Spefsarter Hohlglaswerke G. m. b. H., Lohr a. M. 8. 5. 05. 33a. J. S041. Jagdstuhl mit abnehmbarem und zusammenlegbarem Siß. Carl Jahn, Düsfsel- dorf, Oststr. 135. 8. 9. 04. 33a. S. 20 030. Sthirmschieber, auf welchem eine unter Federwirkung stehende Verschlußzglocke vershiebbar angeordnet ist. Paul Serge-Kifß;low, ortland, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Born- agen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 9. 04. 33b. R. 18 587. Kastenförmiger Bebälter (Koffer o. dgl.). Hermann Romünder, Bloomsbury, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : E. W. Hovkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 03. 33b. St. 9540. Koffer mit verschiebbaren Tragbändern. Georg Stügtel, Nürnberg, Hallpl. 2.
Lehnhof, Elberfeld, Berlinerstr. 14. 5. 7. 04. 43b. C. 11 346. Selbstkassierende Vorrichtung zum Verkauf verschiedener, nah Wahl zu entnebmender Gegenstände. Franz Chriften, Charlottenburg, Knesebeckstr. 2. 23. 12. 02.
45a. B. 35375. Maschinenpflug. Brey, Augsburg-Gögginzgen. 7. 10. 03. 46c. E. 9784. Vorrichtung zur Verlegung des Zündungszeitvunkctes bei Ervlosionskraftmaschinen. Erfte Profßnitzer landwirth. Maschinen- u. Damwpfmotoren - Fabrik Metall- u. Eisen- gießerei F. Wichterle u. Josef Majar, Proßnig; Erie: M _LOU U Vogt, Pat. - Anwälte, Berlin W. 8. 5. 2. 04.
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterrei - Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 15. 5. 03 anerkannt. 46c. M. 26 2571. SFlüssigfeitsfühlung für Kolben und Kolbenstange Vei Erplosionsmotoren. Maschinenfabrik und -Mühlenbauanftalt G. Luther, Akt.-Ges., Braunschweig. 19. 10. 04. 46d. W. 22 095. Steuerung für Gasturbinen. Lida Wilfon, aeb. Hume, Glasgow, Schottl. ; Nertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 5. 4. 04. 42a. V. 5834. Straubensi§erung für Muttern aller Art. Bruno Volger, Leipzig-Gohlis, Lange- straße 38b. .3. 1. 05. E 47b. N. 7373. Kugellager für beliebige Druck- ribtung und beliebig viele Kugelreihen. Wilhelm Niemüller, Bingen a. Rh. 30. 6. 04. : 47d. W. 22 735. Verfahren zum Befestigen eines Seiles in einer Büchse. Weinmann «& Lange, Bahnhof Gleiwiß, O.-S. 10. 9. 04, 47e. C. 13111. Schmiershleuse mit einém federnd gegen den Förderbahn anliegenden Abstreicher. Camille Contal u. Edouard Réquillart, Levallois- Perret, Seine; Vertr. : M. Hirscblaff, R. Scherpe 1. Dr. K. Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 81: 10.04 47f. V. 5667. Stopfbüchsenpackung mit kegel- förmig eingestülvten Schraubenringfedern zum An- drücken von reWtwinklig geflanschten Packungsringen. Vogt & Co., Görli. 31. 8. 04. 47f. W. 21 553. Kolbenpackung mit federnden Ringen von trapezförmigem, nach innen ch ver- breiterndem Querschnitt. John Thomas Wilsou, Fersev-Shore, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 12. 12. 03. 47h. B. 37780. U BaS Wecselgetriebe. Wilhelm Backes, Remagen, NRheinpr. 29. 7. 04.
Ges, Berlin. 21. 10. 04. 21c. B. 38 642. Hebelshalter mit Moment- Ein- und Aus\schaltung. Bergmann-Elektricitäts- Werke, Akt.-Ges., Berlin. 1. 12. 04. 21c. G. 19981. Vorrichtung zum Stromlos8- machen eleftrisher Leitungen bei Drahtbruh. Emile Giraud, Paris; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 9. 04, 2kc. J. §068. Selbsttätige Drojselungsvor- rihtung sür Wechselstrôme. Jsarwerke Gesell- schaft m. b. H., München. 28. 9. 04. 21c. R. 20557. Ans{lußvorrichtung für elet- trishe Leitungen. Louis Renault, Billancourt, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 23. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
i O ao ux dem Unionsvertrage vom T1 D. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreih vom 2. 5. 04 anerkannt.
21c. S. 20 836, Unverwechselbare Schmelz- siherung. Carl Sevecke, Höchst a. M. 10. 3. 05. 21d. E. 10412. Saltungsweise von Ein- phasenmotoren für Betrieb mit veränderliher Ge- \shwindigkeit. Elektrizitäts-Akt.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 21. 11. 04. 21d. M. 27168. Jsolationslamellen für Kollektoren elektriiher Maschinen. Max Meirowsky, Cöln a. N., Spichernstr. 4. 21. 3. 05.
Me. H. 34907. Meßgerät zur Bestimmung der Summe oder Differenz mehrerer elektrischer Größen. Hartmann «& Braun, Akt. - Ges,
Frankfurt a. M. 10. 3. 05. ; 21f. A. 11788. Regelungsvorrichtung für elektrishe Bogenlampen. Allgemeine Beleuch- E I Heiz-Industrie-Afkt. Ges., Berlin. 20. 2. 05.
21f. C. 13375. Vorrichtung zur eleftro-mag- netischen Beeinflussung des Lichtbogens von Vogen- lampen mittels magnetisierter Eisenringe. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 6. 2. 09. 21g. A. 9055. Vorrihtung zum Anzeigen | 12. 5. 05. : 6
{wacher Strôme; Zus. z. Pat. 157 448. I. T. | 33c. A. 10 699. Kamm zum Käammen von Armstroung u. Arel Orliug, London; Vertr. : Haar. American Hard Rubber Company F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, | New York; Vertr.: F. Meffert u. Ur. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 6. 02. __ | Pat.-Anwäâlte, Berlin NW. (. 9. 2. 04.
21g. St. 9295. Nöntgenröhre für Wechsel- | 34g. W. 23 237. Aus aneinander gesteckten
Ioseph