e-Falton der Vostand und die Beamten der Gesellshaft die ihnen laut Austellungsvertrag zustehenden Tantiemen, hierauf die Gesellschafter bis zu 49/0 auf das von ihnen eingezahlte Grundkapital. Vom verbleibenden Rest erhält der Aufsichtsrat 10 9/6 als Tantieme, und verfügt über den alsdann noch verbleibenden Uebershuß die Generalvers- sammlung. n
S 36. | Der Reservefonds dient zur Bestreitung t ordentlicher Ausgaben und zur Deckung etwaiger Verluste. Ueber die Art der Anlegung des Reserve- fonds entscheidet der Aufsichtsrat; er ist befugt, den Reservefonds für Neuanlagen zu verwenden, soweit sein Betrag 109/60 des Grundkapitals überschreitet. Entnahmen aus dem Reservefonds, wodurch derselbe unter 10 9/6 des Grundkapitals herabgeseßt wird, be- dürfen der vorhergehenden Genehmigung der General- versammlung.
8 37. Die Auszahlung der deklarierten Dividende erfolgt an die zur Zeit im Mitgliederverzeihnis einge- tragenen Personen gegen Einreihung der den Stammanteilen beigegebenen Dividendenscheine. Nicht erhobene Dividenden vecfallen nach Ablauf von 4 Jahren vom Fälligkeitsjaÿhr der Gesellschaft zu Gunsten des Reservefonds. Wa Se RELaE,
8 38. Die Aufsicht über die Gesellshaft wird von dem Reichskanzler (Auswärtiges Amt, Kolontalabteilung) geführt, der zu diesem Behufe einen Kommissar be- stellen kann. _ Die Aufsicht beschränkt \ih darauf, daß die Ge- chäftéführung im Einklang mit den geseßlichen Vor- schriften und den Bestimmungen der Satzung erfolgt. Der Kommissar ist berehtigt, an den Sißzungen des Auffichtsrats und an den Generalversammlungen teilzunehmen, von tem Aufsichtsrat jederzeit Bericht über die Angelegenheiten der Gesell- schaft zu verlangen, jederzeit Einsicht in die Bücher der Gesellschaft zu nehmen sowie auf Kosten der Ge- sellschaft, wenn dem Verlangen dazu berechtigter Mitglieder niht entsprohen wird, oder aus sonstigen wichtigen Gründen, cine außerordentliße General- versammlung zu berufen.
39.
Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sind ins- besondere unterworfen:
1) die Beschlüsse der Gesellschaft, nach welchen eine Aenderung oder Ergänzung der Satzungen er- folgen, die Gesellshaft mit einer anderen E oder in ihrer rechtlihen Form umgewandelt werden foll,
2) die Ausgabe von Schuldverschreibungen.
VI. HERongan g Le M MANCEN:
Unmittelbar nah der notariellen Vollziehung des Gesellshaftsvertrages konsiituieren sih die anwesenden bezw. vectretenen Gesellschafter ohne weitere Formali- täten als erste Ge:.cralversammlung, um ins- besondere die Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. Dieser hat alsbald die Genehmigung des Gesellschaftsvertrages beim Reichskanzler und die im Schußgebietsgeseß vorgesehene Rechtsver- leihung durch den Bundesrat nahzusuhen. Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, Abänderungen oder Er- gänzungen dieser Saßungen, welhe etwa von der Aufsichtsbehörde gefordert werden könnten, rehts- gültig vorzunehmen.
[35045] Hierdurch zeigen wir in Gemäßheit des § 65 des N betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Hastung, an, G unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist. ir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Bremer Silberwarenfabrik Hüneke & Co.,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in N: rau.
{35093]
Die Firma Sal. Oppenheim jr. & Cie. in Cöln
hat den Antrag gestellt: nom. 4 1500 000,— (1500 Stück zu je 1000 Æ#, die Nummern 1—1500 tragend) 43 °/o ige, mit 103 %/% rüdzahlbare, hypothekarisch sicher estellte Schuldverschreibungen auf den Inhaber der Gewerkschaft „Großherzog vou Sachsen“ :
zum Handel und zur Notiz an der Essener Börse
zuzulassen.
Essen (Ruhr), den 26. Juli 1905.
Die Zulassungsstelle der Börse für die
Stadt Essen.
[35092] Bekauntmachung.
Die Commerz- & Disconto. Bank, hierselbst, hat den Antrag gestellt, # D 500 000,— 412 °/ige hypothekarisch sichergestellte Anleibe der Mecklenu- burgischen Kali-Salzwerke Jesseniß in Jessenitz bei Lübtheeu in Mecklenburg. rückzahlbar im Wege der Auslosung mit 102 9/6, eingeteilt in 2500 Stück à H 1000 (Nr. 1—2500) auf Namen lautende, durch Indofsament übertragbare Teilshuldverschrei- ees ¿um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 26. Juli 1905.
Die Zulassungs|elle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsigender.
[35103] : Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 40 000 000 32% Uulcihe ter Stadt- gemeinde Dresden vom Jahre 1905 — un- verlosbar und unkündbar bis 1922 —, verstärkte Tilgung und Kündigung bis 31. Dezember 1930 unguli sg i zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 26. Iult 1905.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopezky.
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, Á« 1 050 000 Aktien der Vereinigten Berlin - Fraukfurter Gummiwaaren - Fa- briken zu Berlin, 1050 Stück zu A 1000 (Nr. 1801 bis 2850), zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. Juli 1905.
Pulassungsstelle an der Börse zu Berlin. |
Kopetky. (35104]
Facob S. ntrag gestellt worden,
Stern, Frankfurt a. M., und der
: Aan E Pr ed er Bayerischen Hypotheken- e
irmen Born & Busse und Delbrück, Leo & Co., eutsh-Asiatishen Bank, der Deutshen Bank, der Dresdner Bank, der Nationalbank für Deutsch- land, hier, der Norddeutshen Bank in Hamburg, irma Sal. Oppenheim jr. & Co., Côln, dem A Schaaffhausen’shen Bankverein, hier, der Firma
ndustrie, hier,
. Warburg nk, München,
& Co., Hamburg, ist der 42 9/0 Sterling-Auleihe der Kaiserlih Ja- panischen Regierung von 2 30 000 000,— (2. Serte), rüdzablbar am 10. dem Recht für die Japanische Regierung, die Anleihe vom 10. Juli 1910 an jederzeit mit sechsmonatiger Kündigung zu jedem Coupons-
uli 1925, mit
Rae nene ae ganzen oder in Teilbetr zurüdckzuzahlen ; ergestellt zur zweit durch die aus ’dem Tabak. n Einnahmen des Japanischen Reiches, zum Börsenhandel an der hicsigen Börse zjuzul
Berliu, dén 26. Juli 1905.
Bulassungsstelle an der Börse Kopevky.
monopol
Vasler Verficherungs-Gesellschaft gegen Feuerschaden.
A. Einnahme. Gewinun- und Verlustrechuung für das Geschäftsjahr vom 1. Jauuar 1904 bis 31. Dezember 1904.
S
S 121 1) Rüdckversiherungsprämien 2) a. Schäden, etnschließlich der 9384,38 M be- tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Rückversicherer :
8. zurüdgestellt . .
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge
eserven) aus dem Vorjahre: nicht verdiente Prämien (Prämien-
0:90 .@ S. D d 0 ckck S. M
b. Schadenreserve c. sonstige Ueberträge
rämieneinnahme abzüglih der Ristorni
00. 0 40 S De 0 0 (0,40
L000 00S
M
296 620 454 130
b. Schäden, einschließli der 90 151,49 M be- enden Schadenermittelungskosten, im châftsjahr, abzüglich des Anteils der
ebenleistungen der Versicherten :
a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder c. Policegebühren d. anderweit 5) Kapitalerträge :
§ 07 0/0: 0 0: (0. S ASURN@ © (0. D «S R 2D T E R ARE! +32) 00 E. D B 0 D 6a 0 G CE I
8. zurüdkgestellt
1 510 488 292 541
60} 1 803 029
b. Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : a. Kursgewinn : a. realifierter s. buhmäßiger
§. S 2:0: S 0. S 7A
- S E
| 3) E (Reserven) auf das nähste Geshäfts- ahr :
a. für noch nit verdiente des Anteils der Nückv
rämien abz
erer (Prâ
b. fonstige Ueberträge
2 015 573
[2H |
4) Abschreibungen auf: . Immobilien b. Inventar c. Forderungen
b. sonstiger Gewinn
e Einnahmen: ershuß aus der Verwaltung der Liegen-
90S: O00: D 0 T S M 1 E 04.0 2D 0 Q 26
d. Organisations-(Einrichtungs-)Kosten des tsjahres (behufs Amorti-
b. Gewinn aus verkauften Versicherungsschildern c. Umschreibegebühren auf Aktien
8) Verlust
3312 2 622
5) Verlust aus Kapitalanlagen :
Kursverlust :
a, an realisierten Wertpapieren . . 8. buhmäßiger b. sonstiger Verlust
4270
6) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Nückversicherer : rovisionen und sonstige Bezü
b. sonstige Verwaltungskosten
575 631 359 683/41
Steuern und öffentlihe Abgaben . Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbe- sondere für das
a. auf gesetzlicher b. freiwillige
euerlö\shwesen : orshhrift beruhende
32 608 1705
Ausgaben : ankfommissionen, Courtage und Agio . b. Beamtenversicherung
9) Sonsti ) Sonios
n
1035 14 304
10) Gewinn und dessen Verwendung : . an den Kapitalreservefonds
andie Aktionäre (beziehungsweise Garanten) . an die Versicherten . an den Beamtenunterstüßungsfonds Vortrag auf neue Rechnung
e 0/0 0 Q di icd: 7.0
115 200 76 800 256 000 16 000 27 641
S414 44]
Gesamteinnahmen Gesamtausgaben
A. Aktiva. Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1904.
B. Paffiva.
2) Ueberträge auf das näthste Jahr, zu a und b nah Abzug des Anteils der Rückversich a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien-
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein- 1) Aktienkapital bezahltes Aktienkapital : Garantiescheine der Aktionäre
Forderungen :
Rückstände der Versicherten Ausstände bei Generalagenten beziehungs- weise Agenten . Guthaben bei Banken
2) Sonstige Forderungen: S S: VHSTIGUOG DOE I CLIEN E — R T O c G
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve)
c. anderweit
i
D 9 P: 9D Q R: M n E E E e E En A E E S D S
2 015 573 746 672
. Guthaben bei unternehmungen . im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden
c. Wn auf Wertpapiere
anderen Versicherungs- 3) Hypotheken und Grundschulden sowie
äßende Lasten (Reallasten, den Grundstücken Nr. 5 der 4) Barkautionen M005 0: 00: S: S: A Q 5) Sonstige Passiva:
nehmungen
Renten usw.) a
2. 0 E 0 6ER
E 0 10 4-0. T. 0 0706
Versicherungsunter- b. Guthaben von diversen Kreditoren . c. Nicht erhobene Dividenden d. Dispositionsfonds
6) Reservefonds 7) Spezialreserven :
üidckversiherungsfonds ämienreserve hadenreserve d. Kursreserve
06 O 06.0. D E
6. anderweit Grundbesig
7) Sonstige Aktiva
m
0 0.0.0 0 6 0. 0. S. F D D 010 D A S0 A0
G O 0: 979.0. 0 .# S. R
/ des RNükversicherungsfonds
8) Noh zu deckende Organisations-(Einrichtungs-) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) . .
2 167 680 792
432
9 232
238 537 292 610 87 289 28 927
9) Verlust
0.0 0-0 2 0E T4 00 T P40 Se
Gesamtbetrag
8) Gewinn .
Gesamtbetrag
15 520 990
A. Einuahme. Ergebuisse des deutschen Geschäfts pro 1904,
Ausgabe.
Veberträge (Reserven) aus dem Rükversicherungsprämin
a Schäden, einschließlich der 3075,50 A betragenden Schaden- ermittelungéfo|ten, aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Nückversicherer:
6. zurüdgestellt
s niht verdiente Prämien (Prämienüberträge) b. Schadenreserve
M T 2:4 (S R L E M e E 0. 0D... 0 00 6 6.0 0:0. 0 0.40 #0 #6
abzüglih der
298 705 40 264
Prämieneinnahme i b. Schäden, eins{ließlich der 51 477,87 4 betra ermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüg der Nückversich
8. zurüdgestellt
enden Schaden-
Nebenleistungen der Versicherten, Policegchühren
Es E D: 0:10.00 §0 & 6
966 115 193 890
40} 1 160 00%
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
für noh nicht verdiente Prämien, abzügli sicherer (Prämienüberträge) . . Verwaltungskosten, abzüzlih des Ante rovisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. nstige Verwaltungskosten
des Anteils der Nülk- ils der Rüversicherer : L heS
466 629 250 158
Steuern und öffentlihe Abgaben . en zu gemeinnüßigen Zwe
sbesondere für das Feuer- eßliher Vorschrift beruhende
17 483 1 569
A
Gesamtausgaben
Gesamteinnahmen Berlin, am 24. Juli 1905. Für die Basler Versi
Der Hauptbevo
ch s-Gesellschast : mächtigte fie e Den muerid D
S S
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 27. Juli
M 195.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen zeihen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
alten sind
n einem besonderen Blatt un
1905,
aus den Handels-, Gütecrehts-, Verein8-, Geno eulGafto-, eichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberre{chtseintragsrolle, über Warens- rplanbekanntmachungen der Gi enbahnen enth fe ; end auch fi
er dem Titel
Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. (. 1754)
Das Zentral - Handelsregister für das Diet Reich eius in der Regel tägli. — Der
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten 3 die Königliche B des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis,
ilbelmstraße 32,
in Berlin für
ezogen werden.
Bezugspreis beträgt L «4 50 für das Vierte Ini für den Raum p Drudcfzeile 20 4.
ertionspreis
ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4&6. —
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nru. 175 A4. und 175 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents na gesucht: Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- Ie der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enußung gesükt,
Ila. Sch. 23495. Siebrost, dessen Querstäbe zur Bildung der Längsstege Flügel tragen und gegen- einander hin- und Beraevrabt werden. eorg Schwidtal, Altwasser i. Schl. 10. 3. 05. 2b. K. 28 454. Verfahren zum Betreiben der Mish- und Knetmaschine nah Pat. 161 792; Zus. ¿. Pat. 161 792. Carl Laurick, Berlin, Pfalz- burgerstraße 83. 30. 11. 04. : 2b. S. 19 068. Teigteilmashine mit anheb- harem Teigbehälterboden und diesen durchdringendem Messertops, Franz Sachse, Seeben b. Halle a. S. 98. 1. 04. ; 2b. S. 20 322. Teigteilmaschine mit anhebbarem Teigbehälterboden und diesen durchdringendem Messer- tovt: Zus. z. Anm. S. 19068. Franz Sachse, Seeben b. Halle a. S. 29. 11. 04. 2b. Sch. 22 644. VBorrihtung an Kuchenauss\teh- mashinen zum Schwenken der Aus\stech- und Aus3- stoßvorrihtung mit der zugehörigen Führung. Fa. Rudolph Scheffuß, Rug, 22. 9. 04. 2b. St. 9528. erkzeug zum gleichzeitigen Kerben und Salben von Brötcenteig. arl Sterzenbah, Geistingen b. Hennef. 3. 5. 05, 3b. L 19 588. Reise- und Schlafdecke. Lydiug & Reinhard, Osterode a. H. 14. 5. 04, 3c. C. 13087, Korsettshließstangen. Clara H. Cunningham u. Joseph R. Edson, Wasbington ; r : S gas Elliot, Pat.-Anw.,, Berlin NW. 6. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsye rtrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 10. 03, auf die das Patent 758 585 erteilt worden ift, anerkannt.
4a. T. 9993. Traghaken für Grubenlampen. o /SRLUELEOE S, Zwickau i. Sa., Bahnhofstr. 12.
4g. B. 39 960. Azetylengasbrenner; Zus. z. Yat. 116 733. George Bray u. John William Bray, Leeds, Engl. ; Vertr. : Dr. R. Wirth, Pat.- Anw., Frankfurt a. M 1. 13. 5. 05.
4g. P. 14 523. Verfahren zur Erhöhung der Leuhtkraft von Gasglühliht; Zus. z. Pat. 151 592. Dr. Raoul Pictet, Wilmersdorf. 17. 2. 03.
4g. R. 18 327. Invertbrenner, bei weier die Veberhißurg der Brennermishkammer durch Ver- größerung der Strahlungsfläche des Mischrohres vers gert Bus, Carl Reiß, Berlin, Oberwallstr. 16 a. 5b, B. 37 139. Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen der zweiteiligen Vorshubmutter von Ge- steinbohrmashinen mittels eines Handhebels. John Thomas Blackett, Guisborough, Engl.; Vertr. : u S Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
5c. E. 10 380. Verfahren zur Niederbringung bon Shächten durch mehrere von festen Schi(hten durhseßte, in verschiedenen Tiefen lagernde s{chwim- mende Schichten. Eismaschineu- u. inter- nationale Tiefbaugesellschaft von Gebhardt & Koenig, G. m. b. H., Nordhausen. 12. 3. 04. d. M. 27089. Strumpfspanner oder trockner. Theodor Meseubrinuk, Hannover, Herren- bâuserstr. 66. 10. 3, 05. Sf. C. 12740. Verfahren zum Wasserdiht- maden von Se Dien (Gespinsten, Geweben, Leder, Papier u. dgl.) Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. Main. 11. 5. 04. 8m. F. 18 523. Verfahren zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Faser. Farbwerke Me ¡Meister Lucius «& Brüuiug, Höchst a. M.
8m. F. 19 446. Verbesserungen von Färbungen, die mit Chromierun sfarbstoffen erzielt werden. arbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüuiug, öhst a. M. 31. 10. 04.
10c. H, 31251. Vorrihtung zum Entwässern bon Torf in ges{hlossenen Behältern unter Ver- wendung von Preßluft; Zus. z. Pat. 148 387. (ndreas HSenduneu, Moskau, Rußl.; Vertr.: F. l, Glaser, L, Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- nwälte, Berlin SW. 68. 4. 9. 03.
S V. 5548. Elektrolytisher Apparat zur Dredtee i von BVleichlauge. Alfred Vogelsaug, Teceden- , Kaiterstr. 12. 21. 5. 04, i fet: K. 28264, Verfahren . zur Dar- ns von Bromdialkylacetamiden der Formel
e NH.
R CBr-CO-NH;, bzw. B, CBr C Y QH3 v, ¿. Pat. 158 220. Kalle & Co. Akt-Ges, x ebrih a. Rb. 22. 4. 04. de oPe R. 19 780. Verfahren zur Darstellung At c malkylate „des Morphins. J. D. Riedel, e M A B rfah Gewi . S, « Verfahren zur Gewinnung von Peh aus Teer und \hweren Teerölen ; Zus. z. "m. C. 11827. ‘ Chemische Cet Verden 13; H. Noerdlinger, Hoe m a: M. 25. 1. 04. *. D. 15 641. Dur Druckluft o. dal. be-
triebener Nohrreiniger. Deutsche Niles - Werk- zeugmaschinenfabrik, Ober-Schöneweide. 25. 2. 05. 14a. W. 21 080. Expansions-Duplexmaschine. e Henry R. Worthiugton, New York; Vertr.: - Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 8. 03. i I4Ac. H. 33 986. Befestigung der Schaufeln absialer Dampf- oder Gasturbinen. Hohenzollern Akt.-Ges. für Lokomotivbau, Düsseldorf-Grafen- berg. 17. 10. 04. I4c. M. 26 205. Durch E s Platten abgedeckte Zellen an Dampf- oder Gasturbinen. FONIMIIem alie Greveubroich, Grevenbroich.
14e. V. 5975. NRegelungsvorrihtung für Dampf- turbinen u. dgl. Vereinigte Dampfturbinen- Fon m. b. H., Berlin. 13. 4. 05.
14d. K. 27453. Shtiebersteuerung für Hub- dampfmaschinen. Tokuichiro Kasai, Aomori, Japan; A 5 Fen Elliot, Pat.-Anw., Berlin’ NW. 6. 14g. W. 22184. Vorrihtung zur Entleerung von Kondensatoren; Zus. z. Pat. 150231. Josef Wildemann, Berlin, Köthenerstr. 18. 25. 4. 04.
L5a. C. 11 687, Verfahren und Vorrichtung zum zeilenweise erfolgenden Gießen der Aus\{hluß- stücke bei kombinierten, mittels Registerstreifens be- triebenen Typen-Gieß- und Sezmaschinen. Com- pagnie Juternationale de l’Electro - Typo- graphe Méray « RNozár, Paris; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 4. 03.
15a. M. 23704. Vorrihtung zum Setßen von mehrere Schriftzeihen untereinander tragenden Matrizenstäben, denen durh einen Schlaghebel eine beshleunigte Fallbewegung erteilt wird. The Monoline Composfing Company, Washington; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 24. 6. 03. L5c. R. 18963. Mittels Spannschraube wirkende Klemmvorrihtung zum Festhalten von Drudckplatten u. dgl. auf Unterlagsplatten mit {ih rechtwinklig kreuzenden, untershnittenen Nuten. Rockstroh Maunufacturing Company, Brooklyn ; Vertr.: M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 1. 12. 03. 15d, A. 11961. BVorrihtung zum Bedruken von Eiern; Zus. z. Pat. 159 803. Alexauderwerk ces Fon der Nahmer, Akt.-Ges., Remscheid. 15d. B. 38567. Tiegeldruckpresse mit shwingendem Tiegel. Bautßner Jndustriewerk m. b. H., Bauten. 23. 11. 04. 15d. D. 15 358. Vorrichtung zur Befestigung des Schablonenblattes an der Drucktrommel von Vervielfältigungsmashinen. A. B. Dick Com- pany, Chicago; Vertr. : Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW.7. 15. 11. 04. 15e. A. 10 834. Vorrichtung zur Geradführung der Bogen für Bogenzuführungsvorrihtungen mit BVorschubscheiben. American Paper Feeder Company, Boston; Vertr.: A. Rohrbah, M. Ee! g W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 15e. D. 14055. Selbsttätige Bogenzuführ- vorrihtung für Druckpressen o. dgl. A. B. Diek Company, Chicago; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 17. 10. 03. 15g. D. 14 117. Vorrichtung zur Aenderung der Typenanschlagwirkung an Schreibmaschinen mit mehrgruppigen, durch je ein \{wingbares Gelenk- viereck getragenen Typenträgern. Deutsche Schreib- Gei» MENeiale m b. D. erlin, 16. S. 27360. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Torf u. dgl. Hermann S. Gerdes jr., Bremen, Dobben 42. 16. 1. 02. LSa. P. 16 118. Cowper-Winderhißer. M. Charles Louis Pérard, Droujkaska, Rußl.; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 24. 5. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 “ dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankrei vom 1. 10. 03 anerkannt.
ISc. S. 34895. Verfahren zum Härten von Sherenklingen. Gottlieb Hammesfahr, Solingen- Foche. 9. 3. 05.
20d. P. 16982. Sqmierpolstergestel mit
auswechselbarem Schmierpolster für Eisénbabuwagen-
achsbuchsen u. dgl. Otto Peus, Elberfeld, Ober-
straße 17. 3. 3. 05.
20e. D. 15527. Vorrihtung zum Verhüten
des Schlingerns von Eisenbahnfahrzeugen mittels
Druckbolzens und Pfanne. Franz Dreßler u.
Anton Diehl, Beßdorf. - 16. 1. 05.
20e. H. 34 844, Selbstlätige Kupplung mit
dur eine bange in die Kuppelstellung beweg-
P E Friß Häring, Biberach a. Rh,
20f. C. 11777, Führerbremshahn mit mehreren lllventilen. Murray Corrington, New Vork;
E a O S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8.
20f. H. 35 064. Fliehkraftregler an Eisen-
bahnfahrzeugen. Paul Hallot, Vincennes, Frankr. ;
Vertr. : Bernhard Müller-Tromp, Pat.-Anw., Berlin
SW. 12, 24. 12. 03.
2: M. 26 616. Auf den Shienen gleitender rellbod. Johanna Meyer, geb. Zentini, Bochum, iemelhauserstr. 38. 19. 12. 04.
20i. G. 20 S811, Streckenstromshließer. Ge-
LOIase für Streckenficherung, G. m. b. H., erlin. 12. 1. 05. 20i. L. 20 181. Gleiskreuzung mit Entglei- ungsweihen. George D ton Lancaster, etersburg, V. St. A.; Vertr. : M. Shmey, Pat.- nw., Aachen. 18. 10. 04. 20i. S. 20440. Blockeinrihtung mit Strom- haltung durch Anker und Rechen. K. K. priv. Südbahn- Gesellschaft, Wien; Vertr. : C. Pieper, . Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 12. 04. 21b. D. 14237. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden aus übereinandergeshihteten eroellten Bleiplatten und deren Abstand sihernden SwoisWensceiben, Robert Darling, Rye, New York, u. Louis Chronik, New York; Vertr.: A. Specht t D: dg T Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 21b. R. 20391. Sammlerplatte mit aus- dehnbarem Masseträger. Louis Nestor Joseph Roselle, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.- Anw., Berlin SW. 12. 15. 11. 04. Für diese Anmeldung ist M der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11 12.00 auf Grund der
Anmeldung in Frankreich die Priorität vom 16. 11. 03 anerkannt.
21Uc. B. Z7 962. Biegsamer elektrischer Leiter. Charles Lincoln Burlingham u. William John Burton, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 826. 8. 04. 2Ulc. B. 39195. Borrichtung zur Befestigung einer Schutbekleidung für elektrishe Leitungen. Pugo ea rde, Charlottenburg, Kantstr. 31. 21Ic. J. S120. Jfsolatorglocke mit im Innern angeordneten Abtropfkanten. Jsolatoreu - Werke München Müller & Eppner, München. 2. 11. 04. 2Ilc. M. 26 552. Verfahren zur Herstellung einer Jsoliermasse für elektrotehnische und andere wecke. Robert Müller, München, Lindwurm- traße 133. 18, 4. 04. 21d. U. 2252S. Anordnung zur Regelung von Wechselstromkommutatormaschinen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 12. 7. 04. 21h. T. 8991. erfahren zur Temperatur- regelung bei elektrischen Oefen zur Erzeugung von Stoffen, zu deren Herstellung die Beshickung zum Teil aus Kohle besteht. Edward Randolph Taylor, enn-Jan, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. . Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 12. 01. 22g. D. 15 917. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels für Glas, poliertes Metall usw. Durham Guyon Company, Chicago, V. St. A.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 24. 5. 05. : Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. JaE dem Unionsvertrage vom T4 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. 04 anerkannt.
22i. W. 21545. Leimshneidemashine mit selbsttätig weitergeshaltetem Trockennezg. Albert Wolff, Koblenz, Jesuitengasse 1. 11. 12. 03. 24c. Sh. 22661. Muffelofen zum De- stillieren von Zink. Dr. Otto Schmidt, Berg. Gladbach. 26. 9. 04.
224i. Sh. 22909. Vorrichtung zum zwang- läufigen und gleichzeitigen Einsteuern von Dampf und Oberluft dur die Feuertür. János Schilhan, Nagy Kanizsa, Ung. ; Vertr. : A. Gerson u. G. Sahhse, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 04.
25a. S. 19590. Fla(strickmaschine zur Her- stellung einer aus Längsstreifen zusammengeseßten Wirkware. James Hill Smith u. Owen Anderson Hill, Nottingham, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 20. 5. 04.
26e. D. 15 224. Einrichtung zum Abführen der bei der Beshickung stehender Retorten aus diesen entweichenden Ga Dessauer Vertikal-Ofeu- Ges. m. b. S., Berlin. 30. 9. 04.
27b. P. 15 225. Verfahren zur Kompression von Gasen und Dämwpfen. mann Pape, London ; Vertr. : A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.- Anwälte, Hamburg 1. 29. 8. 03.
28b. F. 19 068. Aufshlagmaschine für Ger- bereizwede mit endloser Quer ette für die Häute. Wilhelm Jakob Frauk, Worms a. En 6. 7. 04. 30x. V. 5952, Nasenolive für Inhalations- apparate. Dr. Hubert Vierling, Mannheim, Bismarckpl. 9. 28. 3. 05.
31b. H. 34 122. ydraulische Nora ine mit drehbarem, mehrere Formen nacheinander unter das Preßhaupt führendem E Königlich Württem- bergisches Hüttenwerk, Wasseralfingen. 9. 11. 04. 31lc. G. 20780. Armkreuzmodell zur Her- stellung von Gußformen für Riemenscheiben oder Zahnräder. Otto Gaiser, Reutlingen. 6. 1. 05. 81lc. W. B92 233. Gießvorrihtung für Massen- erzeugung von Metalistäben. Königlich Württem- bergisches Hüttenwerk, Wasseralfingen. 9. 5. 04. 32a. G. 20 879. Einreihiger Glashafenofen. Otto Geiler, Deuben, Bez. Dresden. 30. 1. 05. 32a. P. 17200, Verfahren zur Herstellung von gt rey mit eingepreßtem Muster. Prefsed Prism Plate Gla}f} Compauy, Morgantown, B. St.. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Gers u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
32a. T. 9095. Maschine zur Erzeugung von Hoblkörpern aus Glas; Zus. z. Pat. 161 344.
Toledo Glaß Company, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 7. 03. 33b. D. 13 992. Zusammenlegbarer Behälter mit in der Mitte geteilten Seitenwänden. Hugo Drehmannu, Stettin, Paradepl. 19. 18. 9. 03. E A Sch. T R iur Lena on Zigarren- und Zigarettentashen. Hugo eib Barmen, Schwarzbachstr. 18. 9. 1. 05. e S 33c. K. 28160. Durch Vereinigung einer Brennschere mit umlegbaren Griffen und eines eine eizvorrihtung enthaltenden Bügeleisens gebildetes eisegerät. Walther Kunze, Düsseldorf, Kron- prinzenftr. 56. 10. 10. 04. 33d. O. 4820. Pakethalter. Josef Ohmanu, Chemniy, Annabergerstr. 143. 22. 3. 05. 34h. L. 20 398. Haltevorrihtung für Bett- gt ns Let, Friedrihsfelde b. Berlin. 34i. M. 27 170. Vershlußdübel für Möbel- teile. /Georg Mrowiet, Altona-Ottensen. 22. 3. 05. 36a. P. 15 905. Doppelteilige Ofentür. E. O. Fedor von Perbandt, Friedenau b. Berlin. 25. 3. 04. 36d. W. 23 039. Lusftverbesserungsvorrihtung, bei der die Luft von einem Flügelrade gegen die dur eine Flüssigkeit hindurhgeführten Flächen eines Schaufelrades getrieben wird. Adolf Wechsler, Berlin, Nollendorfstr. 25. 12. 8. 04.
41e. K. 28 460. Kopfbedeckung. Dr. Hermann Koller, Winterthur, Schweiz; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom T4. 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 16. 12. 03 anerkannt.
42f. L. 20 717. Hydraulische Wage. Miguel Llobet, Barcelona; BVertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 25. 2. 05.
42n. T. 10258. Hilfütafeln für den Schreib- und Zeichenunterriht. Aloysius Terlekki, Brauns- walde b. Gr.-Buchwalde, Ostpr. 8. 3. 05.
45b. B. 36 086. Sämaschine mit si drehender Saattrommel. Alois Be, Pettenhofen, Post Lauter- hofen, Oberpf. 5. 1. 04.
45b. B. 37 609. Dibbelvorrihtung mit einer in dem Drillshuh befindlichen kreuz- oder s\tern- förmigen Saatscheibe. Hermann Bendler, Adl. Liebenau, Kr. Marienwerder. 8. 7. 04.
45b. Sch. 22472, Abstreichvorrihtung für Schöpfräder an Drillmaschinen. Franz Schmidt, Halberstadt, Gleimstr. 15. 9. 8. 04.
45e. O. 4655. e oltiatiger Negeler für das Gebläse bei Dreshmaschinen. Sören Peter Olsen, Snertinge, Dänem. ; Vertr.: Th. Hauske, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 10. 10. 04.
45g. C. 12844, Zuflußrohr für S{hleuder- trommeln. Algot Levin Chrifteuson, Stockholm ; Vertr. : C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe. 25. 6. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom ——S L - ck 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 6. 7. 03 anerkannt. 45h. A. 10 927. Vorrihtung zum Ablegen der Seile bei Winden zum Aufheben von Negzen. Jens AARe fe u. Viggo Rasmussen, Grenaa; On f aua or Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 45k. Ch. 23 356, iegenfänger mit beraus- ziehbarem Fangkand. chles. I ERpapiE abrik Fingerhut & Comp., G. m. b. H., Breslau. 13. 2. 05. 46a. B. 36416. Zweitaktexplosionskraft- maschine mit vorderer Ladepumpe. Auguste Eugène Brillié, Paris; Vertr.: W. J. E. Koh u. I. Poths, D ete Hamburg 11. 15. 2. 04. 46c. K. 28 949. Verfahren zum Erleichtern des Inbetriebsezens von Petroleumkraftmaschinen. ried. Krupp Akt. Ges. Germaniawersft, Kiel- aarden, u. Gebr. Körting, Akt. Ges., Linden b. Hannover. 15. 2. 05. 46d. S. 18 370. Einrihtung zur Erzeugung Q g ieemnaen Treibmittels für Gaskraftmaschinen. J. Miln Small, Westminster ; Vertr. : A. du Bois- Neymond u. M. Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 8. 03. 47b. M. 27333. Kettenrad. Carl Meier, Herford. 15. 4 05. 47c. J. S212. Dampf-, Druckluft- oder Druck- Eine Iacob Jversen, Tegel b. Berlin.
47c. P. 17048. Elastishe Klemmkupplung. N Pollert, Bergedorf b. Hamburg.
47e. H. 33100. SMhmierpresse. Halle’sche Maschiuen- und Dawmpfkefsel-Armatureufabrik Dicker & Werneburg, Halle a. S. 3. 6. 04. 47f. f. 26 902. ah drei Richtungen wir- kende Dichtung für beweglihe Maschinenteile. Leopold Katzenftein, New Vork; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 3. 3. 04. ° 47g. N. 7195. Absperrventil mit besonderem bei Rohrbruch zur Wirkung klommendem Selbst- Nee Nathtigall & Jacoby, Leipzig- Eutrißsch. 15. 3. 04.
47h. S. 19951. Wehselgetriebe mit Kupp- lung dur Q George Sparks, Fairview, Feltham, Engl. , u. Francis Stewart Evelyn Boothby, London; Vertr.: Pat.-Anwälte