s N erfolgter Bekanntmachung ist die Steuer in den ersten aht Tagen eines jeden Kalendervierteljahrs zu entrichten. __ An Stelle des Vierteljahrs kann durch Beschluß der fkirh- lihen Veranlagungsbehörde (§8 16) eine halbjährlihe und, falls nicht mehr als 20 Prozent der Staatseinkommensteuer zu erheben sind, eine jährliche P eingeführt werden. Auch kann festgestellt werden, daß die Hebung gleichzeitig mit der Einziehung der Staats- oder Kommunalsteuern an einem oder mehreren Einziehungsterminen erfolge. Wird im Sasie des Rechnungsjahrs eine außerordentliche Umlage notwendig, so ist über die

ermine der Einziehung in dem

teuerbeschlusse Bestimmung zu treffen. Die Einziehung selbst findet auf Grund einer vorher er- gangenen oder spätestens gleichzeitig erfolgenden Zahlungs- aufforderung statt, die, wenn sie Fhriftlich geschieht, NtiPlofen

sein muß. b. Gang ee Enng.

Die Zwangsvollstreckung wegen einer von der bischöflichen und der staatlichen Aufsichtsbehörde genenagren Kirchensteuer erfolgt nach den Vorschriften über das Verwaltungszwangs- verfahren auf Ersuchen der zuständigen kirchlichen Gemeinde- organe durch die staatlichen Vollstreckungsbehörden oder, soweit die Einziehung der Staatssteuern durch kommunale Voll- streckungsbehörden erfolgt, durch diese.

Den Vollstreckungsbehörden ist, falls niht ein geringerer Entgelt vereinbart wird, eine Vergütung von 2 Prozent des durch sie zur Einziehung gelangenden Steuerbetrages zu ge- währen. Die Vollziehungsbeamten haben außerdem auf die tarifmäßigen Einziehungsgebühren Anspruch.

Die VollstreckŒungsbehörde hat vor zwangsweiser Ein- iehung der Steuerbeträge deren Uebereinstimmung mit den Sestiegungen des genehmigten Umlagebeschlusses zu prüfen.

c. Rechtsmittel. S2 Den zur Kirchensteuer Herangezogenen steht gegen die Heranziehung beziehungsweise Veranlagung Einspruch zu. Das Rechtsmittel is binnen einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Aufforderung zur Zahlung ab gerehnet (Z 19 Abs. 7), bei dem Kirchenvorstand einzulegen. Einsprüche, welche sih gegen die staatlihe Veranlagung richten, sind unzulässig. 8 99

Ueber den Einspruch beschließt der Kirchenvorstand.

8 23.

_ Gegen die Entscheidungen der Kirchenvorstände über Ein- sprüche gegen die Heranziehung oder Veranlagung zu Kirchen- steuern steht dem Steuerpflichtigen die Beschwerde offen, welche binnen einer mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung der Entscheidung beginnenden Frist von vier Wochen bei der bischöflichen Behörde einzulegen ist. Die bischöflihe Behörde legt die Beschwerde mit ihrer Aeußerung der Staats- behörde vor.

Die Entscheidung der Staatsbehörde erfolgt nah Anhörung der Kirchengemeinde.

Den Beschwerdcn von Angehörigen eines außerdeutschen Staats, welche damit begründet werden, daß für sie im Be- irke der Kirchengemeinde oder in deren nächster Nachbarschaft esondere, niht von der betreffenden Kirchengemeinde unter- haltene gottesdienstlihe Veranstaltungen bestehen; ist, wenn diese Behauptung zutrifft, stattzugeben, sofern nah einer in der Geseßsammlung veröffentlichen Dann gung des Staatsministeriums in dem auswärtigen Staate die Gegen- seitigkeit verbürgt ist, und der zur Kirchensteuer herangezogene Ausländer nicht der Kirchengemeinde gegenüber die Er- klärung abgegeben hat, daß er zu deren kirhlihen Lasten bei- tragen wolle.

8 24. Im De der Heranziehung zur Kirchensteuer seitens mehrerer Kirchengemeinden (8 4) kann der Steuerpflichtige an

Stelle des Einspruchs gegen die Heranziehung oder Ver- anlagung in jeder einzelnen der beteiligten Gemeinden auch einen Antrag auf Verteilung des kirhensteuerpflihtigen Ein- kommens auf die mehreren Kirchengemeinden seitens der zu- ständigen Staatsbehörde stellen.

Der Verteilungsantrag tritt alsdann an die Stelle des

Einspruchs. S 25.

Der Verteilungsantrag ist von dem Steuerpflichtigen binnen einer Frist von vier Wochen, welche mit dem erlei Tage nach erfolgter Aufforderung zur Zahlung der Steuer seitens der zweiten oder einer weiteren, eine Steuerforderung erhebenden Kirchengemeinde beginnt, an die bishöflihe Be- hörde zu richten, in deren Bezirk eine der beteiligten ee gemeinden gelegen ist. Die bishöflihe Behörde legt den An- trag mit ihrer Aeußerung der Staatsbehörde vor, in deren Bezirk die Kirchengemeinde gelegen ist, deren Zahlungsauf- forderung dem Steuerpflichtigen ausweislih seines Antrags en, zugegangen ist. Die hiernah begründete Zuständigkeit er bishoflihen Behörde und der Staatsbehörde erstreckt sich au auf weitere etwa noh hervortretende Veranlagungen. Die Staatsbehörde beschließt nah Anhörung der be- teiligten Kirchengemeinden und bischöflihen Behörden. S 26 ; D Wird die Beschwerde oder der Antrag den Vorschriften des S 23 Abs. 1 und § 25 Abs. 1 zuwider innerhalb der geseßlichen Frist bei der zur Eatscheidung oder Beschlußfassung zuständigen Staatsbehörde angebracht, jo gilt die Frist als gewahrt. 27

_Gegen die Entscheidunéen und Beschlüsse der Staats- behörde nah 88 23 und 25 steht binnen einer mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung beginnenden Frist von zwei Wochen sowohl dem Steuerpflichtigen, als auch den beteiligten een die Klage bei dem Oberverwaltungs- gerichte zu. j

Die Klage kann nur darauf gestüßt werden :

1) daß die angefohtene Entscheidung oder der angefohtene Beschluß auf der Nichtanwendung oder auf der unrichtigen Anwendung des bestehenden Rechts, insbesondere au der von den Behörden innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Ver- ordnungen beruhe ;

2) daß das Verfahren an wesentlihen Mängeln leide.

In der Klage ist anzugeben, worin die behauptete Nicht- anwendung oder unrichtige Anwendung des bestehenden Rechts, oder worin die behaupteten Mängel des Verfahrens ge- funden werden.

In den Fällen des Z 23 Abs. 3 findet die Klage

Die scheidung zuordnen.

Der

14. Juli

Die S. 152)

Den

Die Gege fin

Wird Vermögen vom 20.

Mit den stellender

besonderen

keine Anw

weichender unberührt. berechtigt,

Durch behörden b

aufgehoben

Gegeb 14. Juli 1

Fürst von

Studt.

Mini

sichtlich zu

Zum Californien

halbjahr

beginnen.

nit statt.

tober 1905.

Durch die Schebung des Einspruchs oder der Beschwerde oder dur die

Anstellung der Klage wird die Verpflichtung Kirchensteuer niht aufgehoben.

zur Kirchensteuer nur in den Geseßes wegen Erweiterung des (Gesezsamml. S. 241) statt.

S 30. Hinsichtlich der Kosten der Veranlagung und Erhebung der Steuer findet

Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (Geseßsamml.

Kirchensteuern sowie auf die in diesem Geseze bestimmten Fristen sinngemäß endung

den bei der Veranlagung beteiligten Beamten ist es untersagt, die zu ihrer Kenntnis gelangten Erwerbs-, Vermögens- oder Einkommensverhältnisse eines Steuerpflichtigen unbefugt zu offenbaren. -

en sinngemäß Anwendung.

und Einziehung einer Umlage angeordnet, schriften der Abschnitte T bis V dieses Ges

ein anderer Kirchenvorstand oder ein von Amts wegen zu be-

Kirchengemeinde, beauftragt werden. V. Besondere Bestimmungen für die Gesamt-

Die Bestimmungen dieses Gesehes finden auf die Gesamt- verbände in der fkatholishen Kirhe jinngemäß Anwendung.

Die dem Kirchenvorjtande beziehungsweise den kirchlichen Gemeindeorganen zustehenden Befugnisse Verbandsvertretungen nah Maßgabe der darüber bestehenden

VI. Uebergangs- und Schlußbestimmungen. f S 35. Auf Militär- und Anstaltsgemeinden findet dieses Gesetz _Die Kirchengemeinden sind. berechtigt, an Stelle der Leistung von dem Werte ent)preckènden Geldbetrags im Wege der steuer zu beschließen. i Der Beschluß bedarf der Genehmigung der bischöflichen und der st

__ Die Befugnis der Kirchengemeinden, auf Grund zu Necht bestehender älterer, von den Vorschriften dieses Geseßes ab-

der Vorschriften dieses Gesetzes du beschließen.

28 und 36 dieses Geseßes nten Rechte auszuüben haben. Alle diesem Geseße zuwiderlaufenden Bestimmungen werden _ Der Zeitpunkt, mit welhem dieses Geseg in Kraft tritt, wird durch Königliche A Eng bestimmt. L

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- angelegenheiten wird mit

beauftragt. Urkundlich unter Unserer Nf VOnDigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Fnsiegel.

von Richthofen.

Die Oberförsterstellen Friedewald und Wolkers- dorf im Regierungsbezirk Cassel sowie Karnkewiß im Re- gierungsbezirk Köslin sind zum 1. Oktober und A e Wiesbaden zum 1. November 1905 voraus-

Pastor August Schüler aus Meyenburg in Hannover be- rufen worden.

Königliche Tehnishe Hohshule zu Hannover. Die Vorträge und Uebungen werden im Winter-

8 28.

Stellung des Verteilungsantrags oder dur die

zur Zahlung der

Staatsbehörde is befugt, bis zur endgültigen Ent- die vorläufige Aussezung der Vollfireckung an-

8 29. ordentlihe Rechtsweg findet gegen die Heranziehun v s ällen der 88 9 und 10 des ehtswegs vom 24. Mai 1861

d. Kosten. 30

89 des Kommunalabgabengeseßes vom 1893 (Geseßsamml. S. 152) sinngemäß Anwendung.

e. Besondere D im ugigen. Vorschriften der §8 83 bis 86, 88 und 94 des

finden auf die Nahforderung und Verjährung von

kirhlihen Organen und ihren Mitgliedern sowie

Bestimmungen der S8 80 und 81 des Kommunal- seßes vom 14. Juli 1893 (Geseßsamml. S. 152)

j S 33.

im Falle des § 53 Abs. 1 des Gesetzes über die sverwaltung in den fkatholishen Kirchengemeinden Juni 1875 (Geseßsamml. S. 241)- die, Erhebung

o finden die Vor- eßes Anwendung.

dem Kirchenvorsiande zustehenden Befugnissen kann

Bevollmächtigter, erforderlihenfalls auf Kosten der

verbände in der katholischen Kirche. S 34.

C

werden von den

Bestimmungen wahrgenommen. 35

:ndung. 36

and- und Spanndiensten die Erhebung eines

irhen-

aatlihen A E

Ordnungen Kirchensteuern umzulegen , bleibt Die Kirchengemeinden sind jedo in allen Fällen die Aufbringung fkirhliher Umlagen nah Maßgabe

Königliche Verordnung werden diejenigen Staats- estimmt, welche die in den S8 1, 15, 19, 23, 25,

V

S 40.

der Ausführung dieses Gesetzes

en Gefle, an Bord M. J. „Hohenzollern“, den

905. (L. S.) Wilhelm.

Bülow. Schönstedt. Graf von Posadowsky. Freiherr von Rheinbaben. Möller. Freiherr von Bethmann- Hollweg.

fterium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten.

aßfeld im besetzen.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Pfarrer der deutschen evangelishen Gemeinde zu im Staate Espirito Santo in Brasilien ist der

Dienstag, den 17. Oktober 1905, Einschreibungen dazu erfolgen vom 2. bis 28. Ok-

vom Sekretariat gegen Einsendun

portofrei oder auf Wunsch gegen

Hannover, im August 1905.

Der Rektor der Technishen Hochschule. Barkhausen.

von 60 Z in Briefmark achnahme E E

Angekommen:

der Unterstaatssekretär im Reichsshaßamt Twele, vom Urlaub.

Nichtamkliches.

Deutsches Rei.

Preußen. Berlin, 3. August.

Seine Majestät der Kaiser und König sind heute vormittiag 10 Uhr an Bord der Jaht „Hohenzollern“ von Kopenhagen nah Saßnigz in See gegangen.

Der Königliche Gesandte in Stuitgart, Wirklihe Geheime Rat Graf von Plessen-Cronstern hat einen ihm Aller- höchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Ab- wesenheit werden die Geschäfte der Königlihen Gesandtschaft von dem etatsmäßigen Legationssekretär von Beneckendorff und von Hindenburg geführt.

_* Der Ania He Gesandte beim Päpstlichen Stuhle, Wirk- lihe Geheime Rat Freiherr von Rotenhan hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Königlichen Gesandtschaft von dem etatsmäßigen Legationssekretär, Legationsrat Dr. von Bohlen und Salbac geführt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Loreley“ am 31. Juli von Piräus in See gegangen, am 1. August in Leukas (Jonische Jnseln) und gestern in Korfu eingetroffen und geht am 5. August von dort nah Konstantinopel in See.

S. M. Torpedoboote „S. 90“ und „Taku“ sind am 1. August in Tsingtau eingetroffen und gehen heute von dort nach Schanghai in See.

_S. M. S. „Habicht“ tritt heute von Kamerun aus die Heimreise an und läuft zunächst Lome (Togo) an. S. M. S. „Hansa“ ist am 31. Juli in Tsingtau ein-

getroffen.

S. M. S. „Tiger“ ist am 1. August von Tsingtau nah Tschemulpo in See gegangen.

S. M. S. „Jaguar“ ist am 30. Juli in Tschingkiang

eingetroffen und geht heute nah Nanking weiter.

Deutsche Kolonien.

Die Eingeborenen der Carolinen-Jnsel Ponape hatten sih bisher gegenüber jedem Ansinnen, ihre Feuerwaffen und Munition an die Verwaltung abzugeben, unzugänglich er- wiesen. Darin ist eine Wandlung eingetreten infolge der bedrängten Lage, in die sie durch den Taifun vom 20. April d. J. geraten sind. Dieser Umstand is von dem geschäftsführenden Vize- gouverneur Berg benußt worden, um die Entwaffnung der Eingeborenen in friedliher Weise einzuleiten und damit die bisherige Unsicherheit der Verhältnisse zu beheben. Nach einem am 22. Juli über Jap in Berlin eingegangenen Tele- gramm waren 270 Gewehre und 1756 Patronen gegen an=- gemessene Bezahlung an das Bezirksamt abgeliefert worden.

Ein Telegramm aus Windhuk meldet:

Am 27. Juli d. I. beim Ueberfall auf Gatachab sind ver- wundet worden: Reiter Hubert Els enbroi ch, geboren am 10. 4. 83 zu M -Glatkah, früher im Infanterieregiment Nr. 137, s{wer, Schuß in die linke Hand, den 1echten Oberarm und den linken Obere \chenkel ; Reiter Max Sommer, geboren am 26. 9. 83 zu Tief- hartmannêdorf, früher im Infanterieregiment Nr. 19, leiht, Schuß: in die rehte Schulter ; Reiter Nudolf Koß, geboren am 27. 11. 81 zu Groß-Bestendorf, früber im Grenadierregiment Nr. 3, leicht, Streifshuß in den linken Oberarm; Neiter Hugo Gresser, geboren am 25_ 12. 80 zu Aulendorf, früher Bezirkskommando Kempten, leit, Streifshuß am Kopf.

An Krankheiten 2c. sind gestorben: Sanitätsunteroffizier Alexander Dudenhöffer, geboren am 3. 8. 82 zu Lauterburg, früher im Königlih Bayerischen 1. Ulanenregiment, am 31. Juli 1905 im Lazarett Gobabis an Typhus; Unteroffizier Erih Krull, geboren am 20. 9. 79 zu Dreéden, früher im Eisenbahnregiment Nr. 2, am 3i. Juli 1905 im Feldlazarett 12 Lüderiybucht an Herzshwäche und Lungenentzündung; Reiter Wilbelm. Könker, geboren am 20. 11. 84 zu Langendreer, früher im Feld- ag A7 17 ad Nr. 22, am 28. Juli 1905 im Lazarett Dawignab- an Typhus.

Oefterreich-Ungarn. à

Der König von Belgien ist gestern nahmittag, den „W. T. B.“ zufolge, in Bad Ga stein eingetroffen.

23 ungarische liberale Abgeordnete haben, wie aus. Budapest gemeldet wird, beschlossen, die liberale Partei zum 17. August zu einer Beratung einzuberufen, um ihr eine Vor- lage zu unterbreiten, die eine Entwirrung auf der Grundlage des Ausgleihs von 1867 befürwortet und betont, es sei die Pflicht eines jeden Abgeordneten, die von der Koalition an- E Lösung der Krise zu unterstüßen. Sollte die Kon= erenz diesen Ss niht annehmen, so wollen diese Ab- geordneten aus der liberalen Partei austreten.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Nachmittagssißung des Unterhauses fragte, wie ,W. T. H berihtet, Lawrence, ob zwischen Gi iu Portugal irgend ein Handelsvertrag bestehe ähnlih dem portugiesish-. deutshen Vertrage und ob das Auswärtize Amt daran denke, daß: der britishe Handel auf Madeira infolge dec Zugeständnisse, die Deutschland gemacht oder von Deutschland gefordert je, in Gefahr sei. Der Unterstaatssekretär des Aeußern Earl Percy erwiderte, die britishe Regierung habe keine Kenntnis von

Programme werden vom 15. August d. J. ab

den erwähnten Zugeständnissen. Sie stehe mit der portugiesischen: Regierung in Unterhandlung. — O’Dow d, der die Anfrage angekündigt

r lz Cts Sen A s S N E E L B L 2 T R IRE E

B R

E E E

4 #

4

, ob angesihts der in Deutshland erhobenen Protete die Manöver hatte, R E bers in der Ostsee nicht stattfinden sollten, stellte diese Anfrage- nihï. Er erklärte, er habe sie aus dem Grunde unterlassen, w die ursprünglichen Vorbereitungen für die Manöver der englishen Flotte aufgehoben seien und daher keine Gefahr für inter- nationale Verwicklungen vorliege. Das „Reutershe Bureau® bes merkt dazu, daß O’Dowd vollkommen falsch unterrichtet sei, wenn er annehme, daß die - Vorbereitungen aufgegeben seien, und daß die Antwort, die der Parlamentssekretär der Admiralität für die Admiralität habe geben wollen, gelautet baben würde: Ein Grund zum Protestieren liegt nicht vor, und es sind au keine Proteste an

uns gelangt. Frankreich.

Der Schah von Persien hat sih heute vormittag, wie D. D aide, M Paris nach Ostende begeben.

Die Feststellung der Grenze zwischen Jtalien und Frankreich bei dem Col de Larhe und Nizza scheint eine sehr ungenaue gewesen zu sein, sodaß gelegentlih der Alpenübungen der Truppen beiderseits Klagen wegen Grenzüberschreitungen geführt wurden. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, ist, wie die „France S meldet, gegenwärti af TTEEM da

it beschäftigt, die Grenze genau zu dezelchnen;, E O Nas Gipfel, auf jedem die Grenze \chneidenden

Fußweg ein it ei

"u

Grenzstein E n eisernen Arm errichtet, der

dem nächsten Grenzstein weist. i Di Der M ainini ter hat, demselben Blatte zufolge, die Aufmerksamkeit der kommandierenden Generale auf den Um- stand gelenkt, daß vielfah weiblihes Dienstpersonal aus dem Ausland anscheinend zu Spionage- zwecken von Vermittlungsbureaus in Offizierfamilien unter- gebraht werde. Dem solle in geeigneter Weise entgegengetreten werden. Demgegenüber wird darauf hingewiesen, daß bei Offizierburshen solche Unzuträglichkeiten niht vorkommen fönnten, und daß es daher nötig erscheine, das Jnstitut der Offizierburshen beizubehalten, dessen Abschaffung für die Offiziere ein Nachteil sei, der durch Gewährung einer Geld- entshädigung nicht ausgeglichen werden könne.

Rußland.

Wie die St. Petersburger „Telegr.-Agentur“ meldet, sagt der M eennasbote- in seinen Bericht Uber die Konferenz, die vorgestern unter dem Vorsiß des E in Peterhof stattgefunden hat: Nach Besprehung der Frage, ob der vom Ministerrat revidierte Geseßentwurf ta mit den im Kaiserlichen Reskript vom 3. März enthaltenen Weisungen übereinstimme, ging die Konferenz zur Beratung der einzelnen

ikel über. i : : I Die Direktion der Sormavowerke in _Nischni- Nowgorod beshloß, wie „W. T. B.“ meldet, diese wegen fortgejeßter Unterbrehung der Arbeit durch Ausstände auf un- bestimmte Zeit zu schließen.

Spauien. a :

Die Regierung ernannte, wie „W. T. B.“ erfährt, eine ain die Lie beauftragte, sich mit allen auf die Handelsverträge und die eform der Zolltarife be- züglichen Fragen zu beschäftigen. j ;

Der Sekretär für die auswärtigen Angelegenheiten und frühere Gesandte in Tanger Ojeda ist gestern von dem Ministerpräsidenten Montero Rios nah San Sebastian berufen worden.

Türkei. 5

iener „Telegr.-Korr.-Bureau* kat die kretische

N t A Steciasicag neuerlich ein Memorandum an die

Mächte gerichtet, das \ih für die Annexion dur Griechenland

ausfpriht und die Haltung der vier Generalkonsuln kritifiert. In

der leßten Kammersißung wurde zugleih mit einer dem Ober-

Lende das Vertrauen ausdrückenden Adresse eine Zuschrift an den

_ Konvent von Therisso gerichtet, in der erklärt wird, dies sei die un- bedingt feststehende Basis jeder Verständizung. : j

Die Einwohner von Therisso veröffentlihen ihre Ver- handlungen mit den Generalfonsuln und der Kammer in der neu gegründeten offiziellen Zeitung des Jnsurgentenkonvents. Dieser hat in der leßten Zeit seine Waffen- und Munitions- vorräte ergänzt. — Die Maßregeln gegen den Schmuggel erwiesen sih bis jegt als vollflommen wir ungslos.

Griechenland.

Der „Agence Havas“ wird aus Serres gemeldet, daß griehishe Dörfer von kleinen bulgarishen Banden, die die Einwohner zwängen, sich als Bulgaren in die Volks- zählungslisten einzutragen, heimgesuht worden seien. Am 1. Juli habe eine bulgarishe Bande das Dorf Ravondo überfallen, fünf der angesehensten Einwohner gefoltert und ge- droht, das Dorf in Brand zu stecken und alle Einwohner niederzumachen, wenn sich das Dorf nicht für bulgarish erklären sollte. Fünf angesehene Einwohner seien fünf Tage später im Dorf L t ermordet worden. Am 8. Juli A Bulgaren zwei Brüder aus Rahorißa getötet. Diese

achrichten hätten in Athen große Erregung hervorgerufen.

Schweden und Norwegen.

Das neue Koalitionsministerium is, wie „W. T. B. meldet, folgendermaßen “e g Präsident: der bis- herige Führer der Mehr eit der Ersten Kammer Lunde- berg; Aeußeres: Graf Wachtmeister, bisher General- ditetiór der Domänen; Justiz: Berg, bisher Mitglied der Ersten Kammer; Krieg: Oberst Tin gsten; Marine: Lin dman, bisher Generaldirektor der Lane: Jnneres: Widén, bisher Abgeordneter; Finanzen: Biesert, bisher Abgeordneter ; Kirhe: von Hammarskzöld, bisher Präsident des Götaer

ofgerihts; Ackerbau: Peterson, bisher Abgeordneter; ohne ROLE euilles: Justizrat Petterson und der bisherige Abge- ordnete Staaff. — Der Ministerpräsident Lundeberg, der Vorsitzende des Spezialkomitees des Reichstags für die Unions- frage, der Minister des Jnnern Widén, der Landwirtschafts- minister Peterson und der Kultusminister von Be marskjöld vertreten, dem „W. T.-B.“ zufolge, die konjerva- tiven Parteien in der Ersten und Zweiten Kammer. Der G minister Biesert und der Führer der liberalen Partei, Minister ohne Portefeuille Staaff, vertreten die liberale Partei. Der Minister des Aeußern Graf Wachtmeister, der Justizminister Berg und der Kriegsminister, Oberst Tingsten sind Männer von gemäßigten Anschauungen. Der Marineminister- Lindman sowie der Minister ohne Portefeuille Petterson sind ohne hervortretende politische R

Der außerordentliche Reichstag ist heute geschlossen worden. z Ï

Der deutsche Gesandte von Müller gab gestern abend in Stockholm ein Diner für die Offiziere des dort ein- getroffenen deutshen Geschwaders und die Vertreter der \hwedishen Marine. Der Gesandte brachte einen Trink-

Oskar und aut auf den Kaiser

i us. Der Großadmiral von Köster antwortete h an Trinkspruch auf die shwedishe Marine, worauf der Marineminister Lindman mit einem Toast auf die deutsche Marine erwiderte.

spruch auf den König

Dänemark.

Gestern - erschien dem „W. T. B.“ zufolge der König Curtitta . r Aruhstücckstafe an Bord der Jacht „Hohenzollern“. Díe Mannschaften paradierten, die Musik spielte die National- hymne, und die Kriegsschiffe feuerten Salut. Bei der Tafel dankte der König in überaus herzlicher Weise dem Kaiser Wilhelm für den A cundlien Besuch “worauf der Kaiser Wilhelm seinen wärmsten Dank für die herzlihe Aufnahme aussprach. Um 31/2 Uhr verließen der König und die übrigen Mitglieder des Königlichen Hauses unter dem Salut der Kriegsschiffe die Jacht „Hohenzollern“, die Mannschaften paradierten, und die Musik spielte die dänische Nationalhymne. Der Kaiser ver- abschiedete sih in sehr herzlicher Weise von dem König. Um 5 Uhr nahm der Kaiser in privatem Kreise bei dem Prinzen Karl den Tee ein.

Amerika. Der Präsident des russishen Ministerkomitees Witte ist, wie „W. D Ba berichtet, gestern vormittag 11 Uhr mit dem

Norddeutschen Lloyds „Kaiser Wilhelm der

s Schnelldampfer de en. Gleich nach_ der An-

Große“ in New York eingetro}fe! kunft überreihte der Minister itte dem Professor von Martens nachfolgende Erklärung, die dieser mit lauter Stimme den Vertretern der Presse vorlas:

„Ich komme mit der Ermächtigung, die Tags kennen zu lernen, die unser tapferer Gequer als Grundlage für die Friedens- unterhandlungen für nötig erahtet. Ich bemerke ausdrüdcklid, daß es mein ernster Wunsch ist, daß jede der beiden ritterlichen Nationen, die ihre erste nähere Bekanntschaft auf dem S{lachtfelde machten, bei der anderen schäßenswerte Eigenschaften enideckt haben möge, die sie bestimmen werden, diese Bekanntschaft weiter zu pflegen, bis sie sh zu dauernder Freundschaft ausreift. Inzwischen jedoch müssen die Bedingungen, die die Japaner stellen, zuerst erwogen und auf ihre Annehmbarkeit dur Rußland geprüft werden, bevor dieses in formelle Friedensunterhandlungen eintreten kann. Bisher war es in folhen Fällen üblih, daß alle solche Präliminarien vor dem Zusammentritt der Bevollmä tigten, deren Aufgabe es ist, die endgültige Einigung herbeizuführen, erledigt, wurden. Die Tatsache, daß der Kaiser einwilligte, von dieser alten diplo- matishen Gepflogenheit abzuweihen und eine Mission zu ernennen, die sich mit den Bedingungen unseres tapferen Gegners bekannt machen soll, ist ein beredtes Zeichen der freundschaftlichen Gefühle, die er und seine Untertanen dem Volke der Vereinigten Staaten gegenüber hegen. Ieyt möchte ih Ihrem Volke sagen und beweisen, daß es der heiße Wunsh des Kaisers und des russishen Volkes ist, die Bande der Freundschaft zwischen den beiden Völkern noch - mehr zu kräftigen. Infolge dieses auf- rihtigen Wunsches hat der Kaiser, ohne auf andere Erwägungen Rücksiht zu nehmen und ohne zu zögern, die herzlihe Cin- ladung Ihres ersten Bürgers angenommen. Wenn au die Bes strebungen, eine gemeinschaftliche Grundlage für die Friedens- unterhandlungen zu finden, zur Zeit fehls{chlagen sollten, so würde do der von dem Kaiser und dem russishen Volke gegebene Beweis der Freundshaft noch weiter als bemerken8wertes Ereignis bestehen bleiben und, wie ich zuversichtlih hoffe, weitreihende wohltätige Er- gebnisse für. die beiden großen Völker des Ostens und des Westens zeitigen.“ : à

Der russishe Botschafter in Peking Pokotilow, der an den bevorstehenden Friedensverhandlungen teilnehmen wird, ist, wie „W. T. B.“ erfährt, in Victoria (Vancouver) ein- getroffen.

Statistik und Volkswirtschaft.

ds Au handel mit Rußland und Finnland Voran E Fahre 1904.

Nat dem soeben herausgegebenen fünften Heft des 165. Bandes der “Statistit wes Deutschen Reichs“, der den autwärtigen Handel des deutschen Zollgebiets im Jahre 1904 zur Darstellung bringt, hat die Einfuhr aus Rußland im Spezialhandel, die sich einschließlih der Edelmetalle auf 818,7, ohne Edelmetalle auf 804,9 Millionen Mark beziffert, gegen das Vorjahr um 0,9 bzw. 2,1 v. H. abgenommen. Einen weit größeren Rückgang zeigt die Ausfuhr nach Rußland îm Spezialhandel, die sich einschließli der Edelmetalle um 16,7 v. H. auf 315,3, cane Edelmetalle um 7,2 v. H. auf 300,1 Millionen Mark vermindert hat. :

An wichtigsten Einfuhrwaren lieferte Rußland: Weizen (121,4), Gerste o O au und Nutzholz (58,5), Eier von Geflügel, Eigelb (55,0), Kleie (45,6), Roggen (44,5). - i

Die hauptsächlihsten Ausfuhrwaren sind: Eisenwaren (28,0), Maschinen und Maschinenteile, außer Lokomotiven, Lokomobilen, Nähmaschinen usw. (26,5), rohe Baumwolle (14,7), grüne und ges falzene Rindéhäute (11,5), rohes Silber (10,2), Waren aus edlen

etallen usw. (8,3). ; M Im Borfebe Dit Finnland sind Ein- und Ausfubr gegen das Vorjahr gestiegen, erstere um 17,5, leßtere um 7,8 v. ü Die Ein- fuhr aus Finnland im Spezialhandel betrug 18,1 Millionen Mark, die Edelmetalleinfubr war unerheblih; die Auéfuhr im Spezial- handel betrug einschließlich der Edelmetalle 37,1, ohne Edelmetalle 35,6 Millionen Mark.

Hauptartikel der Einfuhr aus Finnland find: Bau- und Nutholz (11,6), [eifholz und Holz zur Zellstoffabrikation (1,1), ZBell-, Streb- und anderer Faserstoff (1,0). Die wichtigsten Ausfuhrartikel sind: Mehl (4,3), Rindshäute (1,9), Maschinen und Maschinenteile, außer Nähmaschinen, Lokomotiven usw. (1,6), Gold, rob, auch in Barren (1,5).

Zur Arbeiterbewegung.

rliner Kürschner (vgl. Nr. 176 d. Bl.) haben, der R fie das E ne des Berliner Gewerbegerihts zur Bei egung des Ausstandes angerufen. — Die hiesigen Spediteure wollen ebenfalls das Einigungsamt anrufen, falls die Verhand- lungen zwischen den Se e G und den Prinzipalen keinen ben (vgl. Nr 179 d. Dl). j L Os E wurde, wie der „Köln. Ztg.“ telegraphiert wird, nach einer Dauer von zehn Wochen gestern der Ausstand der Bau- \chlosser dur eine Pereinbarung beendet. Man einigte sich auf eine Arbeitszeit von 9 Stunden vom April 1906 an, einen Lobn nah der Leistung, jedoch E E Seite len der bisherigen Berechnung. Ein Tarifvertrag wurde niht abge , In Coln Ainiert, wie die „Rh.-West. Ztg.“ meldet, der Ausstand der Dahdecker, Bauklempner urd Installateurgesellen ort. (Vgl. Nr. 179 d. Bl.) Gestern mittag tagte dort eine Ver- sammlung der Dachdecker- und Bauklempnermeister des Stadt- und andkreises Côln. Man gründete eine freie Vereinigung der Arbeitgeber des Dachdecker- und Klempnergewerbes, dem sämtlihe anwesenden Meister beitraten. Es wurde eine Ne- solution gefaßt, nah der an dem von den Meistern ausgearbeiteten Lohntarif und der Arbeitsordnung festgehalten werden soll.

| in vierzehn Fabriken die Aussperrung

Aus Breslau wird Berliner Blättern gene day gu Dienstag

d Revolverdre her (val. Nr. 180 d. Bl.) erfolgte. Die Aus- eien sämtlicher Metallarbeiter und die SGaana der Betriebs- werin 1A am 9. August erfolgen, wenn diese Maßnahme ohne

bleibt. i R Einigungsvorshlag der Arbeitnehmer des rheinisch- westfälishen Baugewerbes, der der Bundesversammlung der Arbeitgeber in Witten am vergangenen Montag zur Beschluß-

vorgeleat wurde (vgl. Nr. 179 d. Bl.), lautete, wie Jof P Taani Wies folgendermaßen: „In dem ganzen rheinish- westfälishen Industriebezirk, soweit fch der Arbeitgeberbund

erstreckt, sollen unter Außerkraftsezung der jeßt bestebenden Lohnsäße n Mee elraahme der Arbeit am 1. September d. J. die Löhne der Maurer, Zimmerer und Baubilfsarbeiter um 2 H und am 1, Ja- nuar 1906 um einen weiteren Pfennig die Stunde erhöht werden unter Festtegung dieser erhöhten Löhne bis zum 1. Mai 1907“. Da, wie bereits gemeldet, die D eas der Arbeit- geber beschlossen hat. bis zum 1. April 1906 keine Lo ¡nerhöhung ein- treten zu lassen, die Vertreter der Ferd erga tas aber bei den ganzen Verhandlungen das Zugeständnis einer ohnerhöhung noch in diesem Jahre als erste Vorausseßung einer Einigung bezeichneten, so versprechen die weiteren Verhandlungen vor der Hand keinen

rfolg. ; M În Solingen haben, der „Rh.-Westf. Ztg. zjufolge, dem Beschlusse einiger am Dienstagabend abgehaltenen Versammlungen entsprechend, gestern morgen die Former und Gießereiarbeiter überall dort, wo die Fabrikanten sich weigerten, die Herstellung von Velberter Fabrikarbeit zu unterlafsen, die Arbeit eingestellt (vergl. 7E D. Dl). - / i M In Steitin haben, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, die Böttcher - meister Verhandlungen über die Lohnforderungen der Gehilfen ab- gelehnt. Ein allgemeiner Ausstand der Gesellen steht bevor. In Halberstadt sind, wie die , Magdeb. Ztg.“ mitteilt, die Handshuhmacher in eine Lohnbewegung eingetreten. In einer von etwa 400 Personen besuchten Versammlung ist einstimmig be- \{lossen worden, daß am nächsten Sonnabend sämtliche dortigen Handshuhmaher in den Aus\tand treten sollen, falls bis dabin keine Einigung mit den Fabrikanten erzielt worden ist. L : In Lancashire befinden sich, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, die Svinner und Karder in einer Lohnbewegung. Am Montagabend beshlofsen ihre Vertreter durch eine Abstimmung, tatkräftige Maß- regeln zu ergreifen, um ihre Forderung einer_ fünfprozentigen Lohn- Sbbinia durhzusezen. Es sind _nach den Saßungen des Gewerk- \chaftsverbandes vier Fünftel der Stimmen notwendig, um einen Aus- stand ins Werk zu seßen. Die Abstimmung ergab bei den Kardern 94 50 der sämtlichen vertretenen Mitglieder für den Ausstand im Falle der Abweisung der Lohnerhöhung, und bei den Spinnern eben- falls eine Mehrheit über vier Fünftel. Die Arbeiter droben nun mit dem Ausstand für den 19. August. Es würden dadurch 23 Millionen Spindeln betroffen. Die Fabrikanten halten in den nähsten Tagen

eine Beratung ab.

Kunst und Wissenschaft.

Zum neuen Rektor der Königlichen riedrich Wilhelms- Unibersität ist, wie hiesige Blätter melden, am Dienstag der ordentliche Professor der philosophischen Fakultät, Geheime Re- gierungsrat Dr. Hermann Diels gewählt worden. Bei den gleichzeitig vorgenommenen Dek anats wahlen wurde von der philo- \ophischen Fakultät Professor Dr. Bauf chinger, von der juristischen

rofessor Dr. Se ckel, von der medizinishen Geheimer Medizinalrat, S Dr. Rubner und von der theologishen Professor D. Seeberg gewählt.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs maßregeln.

Schädlichkeit der „Patentverschl üsse“.

Ein englisher Arzt, Dr. F. A. Pond in Liverpool, hat, wie e«The Evenina Citizen“ (Glasgow) mitteilt und die eKorks industrie-Zeitung“ diesem entnimmt, durch eingehende mikroskopische und längere Zeit andauernde Untersuchungen festgestellt, daß der rote Gummiring des „Patentvershlusses“ oft die Ursahe von Darm- franfbeiten und besonders der gefürchteten Blinddarmentzündung ist. Er weist darauf bin, daß fole Erkrankungen häufig einer Veraiftung durch Antimon zuzuschreiben find, und zwar soll die Quelle des vom Menschen aufgenommenen Antimons in den Gummiringen liegen, die #o vielfah zum Verschluß von

lasen benußt werden. Dr. Pond hat festgestellt, daß fast ein Tritt des Gewichts dieser Gummiringe aus Antimon besteht. Das Antimon wird dur die alkalishe und organishe Säuren enthaltenden Mineralwässer aufgelöst und gelangt jo in den Inhalt des damit

vers{lofsenen Gefäßes. Pond hat ermittelt, ‘daß eine häufig ver i Aufnahme von Antimon, namentli dur steti e Schwächung der Magen- und Darmmuskulatur, die Quelle

ner Reibe von Störungen des Ernährungs- und. Verdauung8- S AE Werde kann. Er hat wiederholt Antimon im Blinddarm vorgefunden, das dort die Entzündung hervorgerufen hat. Bei seinen Nacforshungen nah der Herkunft dieses Antimons hat er dann fest- gestellt, daß der Gummiring des Patentvershlusses oft brüchig ist und in diesem Zustande beim Zusammenpre})en dur den Patenthebel oder beim Oeffnen desselben kleine Teile in die in der Flasche befinds liche Flüssigkeit abgibt. Von hier aus gelangen diese Teilchen dann in Magen und Darm des Menschen. Wenn man eine neue, zum, ersten Male in Gebrauch kommende Sum tag GeDe mit einer bereits uns gezählte Male benußten bezüglih des olumens und des Gewichts vergleihe — sagt Dr. Pond —, 10 überrashe die Größe des Unter- \chieds zwishen den Vergleih8objekten, und wenn man sih dann weiter frage, wo denn das in Verlust E Material geblieben sei, so gebe es eben feine andere Antwort als die, daß es ih nas und nah dem Flascheninhalt mitgeteilt habeu müsse. on dort gelange es in Magen und Darm des Menschen, und es sei einleuchtend, daß ein solcher R 8 von Froßem Nachteil für den Menschen sein müsse. Er habe seine Entdeckung erst dann veröffentlicht, nachdem er sie mit einer ganzen Reibe von Fällen habe belegen köznen und nahdem sie von mehreren Aerzten nahgeprüft sei. — Die enannte englishe Zeitung teilt noch daß viele Aerzte dem ntdeckder thre Glückwünshe aus- gesprochen, nahdem sie sh s eigene Untersuhungen von der Richtigkeit der Behauptungen E hätten, daß nicht nur in dem Gebrauch der unsauberen ummiringscheibe, der Brutstätte für {ädlihe Mikroorganismen, etne Gefahr liege, sondern dal auch die Benußzung dis uE gehaltenen Gummirings t natteilige Folgen mit sich bringe. : M (Rie v T s Londoner „Daily Mail“ wiedergegebenen Aus- führungen des genannten Arztes Dr. Pond über die Wirkung des Antimons in den für Bier- und Mineralwasserflashen gebraudten roten Gummiringen is er der Ansihht, daß das auf diese Weise im Uebermaß eingenommene Antimon die Ursache vieler Todesfälle sei. „Drei Gramm Antimon“, sagt er, „ist die Marximal- dosis; jedoch brauche ih nur einen gewöhn wen roten Gummiring in kaltem Wasser zu waschen, und ih erhalte hon 3 Gr. Antimon. Er nahm einen von den in seinem Laboratorium in großer Anzahl vor- handenen Patentvershlüfsen, zog den Gummiring von demselben herunter, wus diesen in kaltem Wasser und untersuchte sodann leßteres auf das Vorhandensein von Antimon hin. Nach Verduxstung ergab \ih dás bekannte Resultat. Beinahe drei Gramm Antimon wurden auf der Wagschale nahgewiesen. „Diese Ringe wiegen neu 28 Gr. Im Gebrauch nugen sie sich bis zu 9 und 11 Gr. ab. Kleine Stücke von dem Ring fallen in das Bier oder Mineralwasser. Die Anhäufung : von Antimon in dem menshlihen Körper verur acht das Unheil. Die Wirkung des Antimons auf die Magenmus eln zeigt sich dadurch, daß die Tätigkeit derselben deten! wird, sodaß die Nahrung un- verdaut den Magen verläßt. Fn meiner Praxis hatte ih eine Anzahl

Fälle, bei welhen ih Symptome von Antimonvergiftung nahweisen