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dem Bohlengërüst und sorgsame Construction der alten ie und Mauern des Mühlengebäudes und des Wasserbaues wird die nöthige Sicherheit gewähren. E
Bei jeder Mühle muß der asserbau só fkonstruirt sein, daß derjenigen Wassermasse, welde der Müller ‘nah seinem Eich- pfahl für fich nicht zu benußen und daher niht aufzuhalten berechtigt ist, der gehörige UTGeLOIE Abfluß gelassen und auch für den Fall übergroßen Wass:rs demselben der nöthige freie Lauf gesichert sei. Jm Winter is der Müller fculdig, diese Leerläufe und Abzugsrinnen von Eis frei zu halten, damit das Wasser nicht dadurch gehemmt werde.
1x, Von Veränderung, Erweiterung und Reparation bestehender Mühlen. R An bereits bestehenden Mrlóten und den damit in Verbindung stehenden Wasserleitungen darf keine wesentlihe Veränderung ohne vorgängige Anzeige bei dem Bezirk8amte und eingeholte Genehmi- gung der Landes - Regierung weder von dem Besißer und Eigen- thümer der Mühle, noch von anderen Personen vorgenommen
werden. j §. 6
Als wesentlihe Veränderungen find felgende ¿Fälle zu be- trachten : j
a) jede Zuleitung oder Ableitung des Wassers aus einem Fluß oder Bach, welcher vorher niht zum Betrieb bestehender Mühlen oder anderer Werke benußt worden is ;
b) jede Veränderung der Ufer des Mühlbachs, welche nicht auf normalmäßige Räumung (Säuberung) desselben Bezug hat;
c) jede neue Aufdammunz oder Veränderung einer bestehend:n derartigen Einrichlung an den Ufern der Mühlbäche ;
a) jede Veränderung des Einlaßwehrs oder der Einlaßschleuse, des Ueberfallwehrs , oder der Uebereiche und des Leerlaufs, sowohl rücksihtlich der Höhe, als der Lichtweite ;
e) jede Veränderung am Eih- und Mahlpfahl ; —
s) jede Veränderung am Fachbaum und der Stichbrücke oder
Stichpritsche ; | eines neuen Mahlgangs, sie pag durch
g) jede Errichtung Vorgelege oder durch Einseßen eines neuen Wasserrades
geschehen ;
b) jede Verwandlung einer Mahlmühle in eine Mühle für ein }
andéres Gewerbe. 6.7
Hingegen ift jede Verbesserung des laufenden Geschirrs und des gebenden Zeuges der Mühle, sie möge in der Vervollkommnung des Ganzen oder einzelner Theile desselben bestehen, gleih gewdhn- lihen Reparationen anzusehen.
TIT, - Wiederherstellung der Mühlen und der dazu gehörigen Wasserwerke,
F. 8.
Wird eine Mühle wegen Baufälligkeit neu erbaut oder von einer Stelle auf eine andere verseßt, wird ein baufälliger Wasser- hau entweder ganz oder theilweise neu hergestellt, so kann dies nur nah eingeholter Erlaubniß der Landesregierung geschehen, welche dafür Anordnungen zu treffen hat, daß keine Veränderung des vor- herigen Rechtszuftandes ftattfindet.
IV, Oeffentlihe Verkündung der nahgesuchten An- lagen neuer Mühlen und der beabsichtigten Verände- rungen an Mühlen,
| §9,
Damit die in 1. und U, genannten Unternehmungen in Zeiten zur Kenntniß der Betheikigten kommen, muß das Vorhaben eines solchen Unternehmens mit Anberaumung einer Frist zur Anmeldung der etwaigen Einwendungen öffentlih verkündigt werden.
Diese Verkündung soll niht nur in das Verordnungs- und Anzeigeblatt aufgenommen werden, sondern auc auf die jeden Orts herkömmliche Weise in der betreffenden Gemeinde und in denjenigen inländishen Gemeinden geschehen, welche mit ihren Markungen an die Markung der fraglichen Gemeinde angrenzen.
Wenn dabei Territorial - Verhältnisse in Betraht kommen, so hat das Bezirksamt hierüber besondern Bericht an die Landes-Re- gierung zu erstatten.
Die geschehene Verkündung is urkundlich zu den Akten zu bescheinigen.
Allerhöchster Erlaß vomi11.Juni1859—betreffend das Ersaßwesen der Marine.
Erlaß vom 4, April 1854 (Staats-Anzeiger Nr. 120. S. 925). Einverstanden mit dem, gémeinschaftliß von den Ministern
des Jnnern, für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten Krieges und von der Admiralität erstatteten Berichte vom 31 Mai d. J. will Jch dem Erlasse vom 4. April 1854, betreffs das Ersaywesen der Marine, insoweit derselbe mit der von y unterm 9. Dezember v. J. genehmigten Militair-Ersaß-Jnstruch, nicht in Widerspruch steht, eine weitere Gültigkeit auf drei Zj ehen. 5 Mein gegenwärtige Erlaß is durch die Geseß-Sammlung j allgemeinen Kenntniß zu bringen. | Berlin, den 11. Juni 1859.
Jm Namen Sr. Majeflät des Königs : Weilheim , Prinz von Preußen , Regent.
von Bonin. Scchröder
Blotiwell. von der Heydi,
An die Minister des Junnern, für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, des Krieges und an die Admiralität.
Allerhochster Erlaß vom 14 Junt 48991." bo treffend die Veranstaltung einer neuen amtlichen Ausgabe des Strafgeseßbuchs.
Auf Jhren Bericht vom 6. Juni d. J. genehmige Jch, è die Bestimmungen des Geseßes vom 30. Mai d, J. (Ges.-Sam S. 320) in einer neuen Ausgabe des Strafgeseßbuchs an die Sti der dadurch abgeänderten Vorschriften desselben aufgenommen n ten, und bestimme zugleih, daß die Gerihte und Verwaltun; Behörden in ihren Entscheidungen und. Verfügungen nur auf | Bestimmungen des Strafgeseßbuchs und nicht auf das erwäh Spezialgeseß Bezug zu nehmen haben.
Diese Meine Ordre if durch die Geseß-Sammlung bekannt machen.
Berlin, den 14. Juni 1859.
Jm Namen Sr. Majestät des Königs:
Wilhelm, Prinz von Preußen, Negent.
An den Justizminister.
Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
Bekanntmachung der Minifsterial-Erklärung vom 22. Juni 1859, — betreffend die Erweiterung des Artikels. ‘16. der zwischen Preußen Uünd dem Königreihe Sachsen abgeschlossenen Ueberein- TUTITE JUL. Berorberung der Newteprlene Dn
14. Oktober e 5 C Sie 30 Narbe 1839, Vom 29; Unt 1859.
Zwischen der Königlih preußischen und der Königlich sä schen Regierung ist in Erweiterung des Artikels 9 der Ueberc! ; Ente 14. Oktober kunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 20. Nebember (Geseß - Sammlung S. 353.) die nachstehende Vereinbarung troffen worden. „Die Errichtung von Agenturen für den Geschäftsbetrieb ein! Versicherungs-Anstalt in dem anderen Lande ift als ein Etablis ment der im Artikel 16, der Uebereinkunft gedachten Art anz! sehen, und die von der Anstalt mit Unterthanen dieses Staal! oder über dortige Versicherungs8-Objekte A Verfi rung8ßverträge sind den hinsihtlich dieses Etablissements ein/ gangenen Verbindlichkeiten beizuzählen. “ Dem zur Urkund is vorstehende Erklärung ausgefertigt w:
des, und soll dieselbe nach erfolgter Ausweselung gegen ei
Übereinftimmende Erklärung des Königlich sächsishen Minisfteriun öffentlich bekannt gemacht werden. R MPA Berlin, den 22. Juni 1859. Der. Königlich preußishe Minister der auswärtigen Angelegenheiten. (L. S.) von Shhleinigz.
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_ Vorstehende Ministerial-Erkläruug wird, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung der Königlich sächsischen Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Justiz vom 15. Juni d. J. ausgewechselt worden ift, hierdurh bekannt gemacht.
Berlin, den 29. Juni 1859.
Der Minister -der auswärtigen Angelegenheiten, von Schlein ißt.
Minifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Mrveiteit.
Das 2äáste Stück der Gescßh-Sammlung, welches heute ausge- geben wird, enthält unter :
Nr. 5082. das Gese wegen Verschaffung der Vorfluth in den | Bezirken des Vppellation8gericht8hofes zu Cöln und des Justiz-Senates zu Ehrenbreitstein, so wie in den hohenzollernshen Landen. Vom 14. Juni 1859; unter
. den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1859, be- treffend das Ersaßwesen der Marine; unter . den Allerhöchsten Erlaß «vom 14. Juni 1859, betref- fend die Veranftaltung einer neuen amtlichen Ausgabe des Strafgeseßbuchs; und unter , die Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung vom 22. Juni 1859, betreffend die Erweiterung des Arli- kels 16 der zwischen Preußen und dem Königreiche Sachsen abgeschlossenen Uebereinkunft zur Beförderung E 000 (Bon
dee Met plcage vom: / E 9 Meg 30. November 29, Juni 1859,
Berlin, den 7: Juli 1859.
Debit8-Comtoir der Geseß-Sammlunug.
Angekommen: Der Unter - Staats - Secretair im Jufliz- Minifterium, M üller, von Marienbad.
Abgereift: Präsident der Provinz Brandenburg, Dr. Pyrmont.
Se. Excellenz der Staats - Minister und Ober- Flottwell, nach
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 6, Juli. Das Post - Dampfschiff e Preußischer Adler“ if aus Kronstadt gestern Mittag in Stettin mit 117 Passagieren eingetroffen.
Unter den Leßtteren befinden fih Fürst B asil von Galitzin, General-Lieutenant Basil von“ Sikstet und Fürstin Anna von Bagration- Nouchransky.
Das Poftdampfscchif „Geiser“ is auf seiner Fahrt von Kopen- has in Stettin gestern Vormittag mit 29 Passagieren ange- ommen.
Danzig, 5, Juli, Die Fregatte „Thetis“ , Kommandant Capitain z. S. Prinz von Hessen-Philippsthal, so wie die Dampf- Korvette , Danzig “, Kommandant Korvetten - Capitain von Both- well, sind beide geftern von der Rhede nah Swinemünde abgesegelt. (Danz, D)
Sachsen. Eisenach, 3. Juli. Jn der deutschen evange- lishen Kirchenkonferenz sind bis jeßt durch Abgeordnete vertreten : Oesterreih, Preußen, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Medlenburg - Schwerin, Mecklenburg - Streliß, Oldenburg, Sachsen- Weimar, Sachsen - Altenburg, Sachsen - Meiningen, Braunschweig, Nassau, Anhalt-Dessau, Anhalt-Bernburg, Schwarzburg- Rudolstadt, Schwarzburg-Sonders8hausen, Waldeck und Lübeck, Ober - Hofpre- diger von Grüneisen aus Stuttgart wurde wieder zum Prä- fidenten und Ober-Konsistorialrath von Mühler aus Berlin wie- der zum Vice-Präfidenten gewählt, (L. Z,)
Nassau. Wiesbaden, 4. Juli. Der Landtag ist heute, nahdem er noch die für den laufenden Dienft erforderlichen Steuern votirt und in einer vertraulichen Sihung eine Mitthei- lung der Regierung bezüglih des Ausschusses unserer Eisenbahnen am Rhein, Lahn und Dill entgegen genommen hatte, geschlossen worden. (Fr. J.)
| nische Grenze beordert. | pagnie von Kihbühel, welche gestern von hier abmarschirt ist, be-
Desterreich. Wien, 4, Juli. Se. Kaiserl, Hoheit ber
Erzherzog Rainer, Reihsraths-Präsident, ist geftérn von Verona ‘hierher zurückgekehrt. (
ien. Ztg.)
Das ober - österreichische s Me - Jäger - Corps is am 30. Juni in Salzburg eingetroffen, Es is ein zweckmäßig unifor- mirtes Jäger-Corps von mehr als 800 Mann. Am 1. Juli früh sehte dasselbe seinen Marsch nach Lofer fort. — Das steiermärkishe Frei - willigen - Corps soll am 15. Juli ins Feld rücken. Die nächste Bestimmung if Verona. — Das in Olmüz befindliche Bataillon ungarischer Freiwilligen wird demnächst nah dem Kriegsschauplatze abgehen, da dasselbe bercits ausgerüstet und in allen Waffeaübun- gen eingeuübt ift.
Heute Vormittags, {reibt man dem „Wanderer" aus Mar- burg, 3. Juli, um 10 Uhr langten hier von Laibach kommend gegen 700 gefangene Franzosen und Piemontesen an und nahmen im Bahnhof Eifrishungen ein. Man bemerkte urter den Piemon- tesen einen Major, einen Capitain und mehrere Lieutenants. Unter den Franzosen fiél ein Oberst auf, ein geborner Preuße, der bereits 10 Jahre in französischen Diensten steht. Unter den Gefangenen befanden sih Soldaten aller Waffengattungen, zumeist Franzosen, namentilich Zuaven, Turcos, Chasseurs d'Afrique, auch piemonte- fische Bersaglieri und einige Garibaldiner.
Jnnsbruck, 1. Juli. Beinahe aus allen Bezrksgerichten unseres kleinen Landes sind schon tüchtige Shüßencompagnicen, alle ivohl bewaffnet, an die vaterländishen Gränzen gezogen. Vom Burg- grafenamt i bereits die vierte Compagnie, beftehend aus den Zu- zügen von Partschies, Algund, Burgstall, Gargazon und Meran zur Sicherung des Wormserjohes ausmarscirt. Gleichzeitig ist eine Schüßencompagnie aus Passeier, der Heimath des Andreas Hofer, in Meran eíngerückt, Die Shühencompagnien von Reutte, Telfs, Sarm- thal, Bozen, den zwölf Malgreien und Brixen sind cbenfalls nach dem
Süden schon abmarschirt; eben so von Neumarkt und von Proveis
im Nonnsthale. Die pusterthaler Schühßencompagnieen, von denen
| auch s{on mebrere, z. B. Lienz, Bruneck, Windisch-Matrei 2c., ihre
Heimath verlassen haben, sind nah dem Kreußberg an die venetia- Die über 200 Mann ftarke Schühßen-Com-
steht durchgehends aus Scharfsbüßen und führt auch zwei Berg- kanonen mit fi. — Unser Statthalter, Erzherzog Karl Ludwig, hat fih nach Bozen begeben, um in Angelegenheiten der Landes- vertheidigung dort längeren Aufenthalt zu nehmen. (Fr. J.)
Belgien. Brüssel, 4. Juli, Jn Anwesenheit des Her- zogs von Brabant und unter entsprewenden Festlichkeitén hat gestern zu Wavre die Enthüllung des Denkmals stattgefunden, weiches man bei Gelegenheit des Königsfestes im Juli 1856 dem Monarchen zu errichten beschloß, Das Monument, dessen rühmens- werthe Ausführung dem Meißel cines jungen wabvterishen Bild- hauers, Van Oemberg, zu verdanken ist, flellt die Muse der Ge-
| shihte dar, wie sle die 25jährige Jubelfeier der Regierung König
Leopold's in ihre Tafeln einträgt. — Der „Telegraphe“, das leßte Ueberbleibsel der gescheiterten imperialistishen Zeitungs- Fabrik, hat seit einigen Tagen seine Existenz aufgegeben.
Großbritannien und Jrland. London, 4, Juli. Am Sonnabend Nachmittags war Cour in Buckingham - Palace.
| Charles A, Murray, außerordentlicher Gesandter und bevollmäch-
tigter Minister am sächsischen Hofe, hatte eine Abschieds - Audienz bei der Königin. Der Prinz von Wales stattete vorgestern der Gräfin von Neuilly einen Besuch in Tonbridge ab.
Im hiesigen Univerfity College fand am Sonnabend eine Preis- vertheilung statt, bei welcher Lord Palmerfton den Vorsiß fühite. Zur Seite hatte der Premier Lord Brougham, Präsidenten des Kollegiums, und den Earl von Fortescue. Die Hauptredner waren Palmerfton und Brougham. Ersterer erwähnte unter Anderem, daß die londoner Universität niht nur Bewohner des vereinigten Königsreichs zu ihren Zöglingen zähle, sondern daß auch die briti- shen Kolonieen, Ungarn, Griechenland und die Türkei ihr Kontin- gert gestellt hätten, und lehßterer hob hervor, daß die Thüren der Anstalt Angehörigen jeglihen Bekenntniss s, dem Katholiken eben so wohl wie dem Protestanten, dem Juden eben so wohl wie dem Heiden, offen ständen.
Am vorigen Freitag hielt General Lord Sreaton eine Muste- rung über die im Lager von Curragh - Kildare (irische Grafschaft Kildare) versammelten Truppen — nahe an 11,000 Mann — ab, Im Laufe einiger Wochen wird das Lager vermuthlich auf die Stärke von beinahe 20,000 Mann gebracht werden,
Als Antwort auf die alarmirenden Aeußerungen , die so oft im Parlament und in der Presse über den Stand der englischen Kriegs flotte laut werden , erscheinen jeßt häufizgere und aus- führlihere Mittheilungen seitens der Admiralität8behörden aus Woolwich, Deptfort 2c. in den Zeitungen. Nach ciner offenbar amtlihen Notiz in der „Times“ liegt in Sheerneß eine kleine Armada van Dampf- und Segel - Kriegsschiffen von 10,520 Ge- sammtpférdékraft ünd 1115 Kanonen: Es wird eine Namenliste gé geben und verfichert, daß all diese Fahrzeuge „für den Krieg8- wimpel fertig gemacht“ sind.