1566

Finanz - Ministerium.

Cirkular-Verfügung vom 6, Mai 1859 — betref- fend die Einziehung der bis Ende 1816 geprägten ungeränderten Thalerftücke.

Die neuerdings bei der Münze eingetretene bedeutende Ge- s{häftsvermehrung geftattet nicht, mit der im vorigen Fahre begon- nenen Aussonderung der in Folge der Circulation und Abnuzung um mehr als 2 Prozent zu leiht gewordenen Thaler des Gepráges von 1750 bis incl. 1816 für jeßt weiter vorzugehen. Die König- lihe Regierung hat deshalb die zu meinem Ressort gehörigen Königlichen Kassen Jhres Verwaltungsbezirks sofort anzuweisen, die dur die Cirkular-Verfügung vom 4. Mai v. J. angeordnete Sons derung und Abführung der von 1750 bis incl, 1816 auf freien Stempeln ausgeprägten Thaler einzustellen und die etwa ange- sammelten Bestände an solchen Thalern, wie früher, zu den vor- kommenden Zahlungen, beziehungsweise zu den Uebershuß- Abliefe- rungen zu verwenden.

Berlin, den G. Mai 1859.

Der Finanz - Minifter.

An sämmllihe Königliche Regierungen und Provinzial-Steuer-Direktoren 2c.

Eirlular-Bersügung- bom 23. März 1859 — be-

treffend die Berehnung des Stempels von

Schenkungen, deren Nubung der Geschenkgeb er \ich auf seine Lebenszeit vorbehalten hat.

Ew, 2c. erhalten auf den Bericht vom 10. d. Mts. die Au* |

lagen des Gesuchs der H.'shen Eheleute zu R. vom 25. v, Mets, um Ermäßigung eines von ihnen erforderten Scenkungsstempels hierneben zurü.

Jn der dorthin ergangenen diesseitigen Verfügung vom G6Gten Auguft 1840 if allerdings ausgesprochen, daß in Betreff der S chen- kungen unter Lebenden ein Abzug bei der Versteuerung der geschenk- ten Summe nicht statthaft sei, wenn der Geschenkgeber sid .die Nuzungen des Geschenks auf seine LebenS8zeit vorbehalten habe. Späterhin ift aber nacbgegeben worden, daß solhenfalls die Cirkular - Verfügung vom 4, Sep- tember 1837 (a) analoge Anwendung finde, so daß nach Maßgabe des Lebensalters des Geschenkgebers am Tage der Schenkung eine Verminderung der geschenkten Summen bei deren Verfteuerung Plah greifen dürfe.

Ew. 2c. werden ermächtigt, sowohl in dem vorliegenden ¡Falle, n au in künftigen ähnlichen Fällen demgemäß gleichfalls zu ver- fahren.

Berlin, den 13, Mai 1859.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober - Finanz- Rath 2c. N. zu N.

Cirkular-Verfügung vom 4, September 1837 — betreffend die Versteuerung des Subfstanzwerthes eines mit einem Nießbrau beschwerten Erbstücks.

Ew. 2c. Anfrage vom 19. Juni e., betreffend die Versteuerung des Subftanzwerthes cines mit einem Nießbrauh beschwerten Erbstücks, hat zu einer anderweitigen Erwägung des Juhalts der Verfügung vom 18. Auguft 1832 (I1l1. 16,483) Veraniassung gegeben. fügung ist der Maßstab der brauchers, sondern auch vom Zinsfuß abhängig gemacht. fommt aber in sonstigen Fällen nach den Vorschriften des niht in Betracht, dem Substanz - Erben kann es auch der Nießbraucher die Zinsen bezieht, keit darin gefunden werden, wenn, 1832 folgt, je niedriger der Kinsfuß Substanzwerth gefordert wird,

Deshalb wird, in Abänderung dex

T, 1e

Erbftücks bei einem Lebensalter des Nießbrauchers

|

Jn dieser Ver- Versteuerung nicht blos vom Alter des Nießs-

Der Zinsfuß Stempelgesetzes, wo der Stempel von der Substanz eines Erbstücks entrihtet werden muß, ( gleichgültig sein, nah welchem Prozentsaß, während der Dauer der ihm entzogenen Nuzung, und es kann ferner eine Unbillig- wie aus der Verfügung vom 18. August höher der Stempel vom

L j gedachten Verfügung, und mit Nüdcsicht auf den §. 4 d, des Stempelgeseßes vom T7. März 1822, wonach eine Nußung bon 9 pCt. als Negel angenommen wird, hierdurch bestimmt, daß fortan der Werth der mit Nießbrauch beschwerten Substanz eines

4 j [

bon 45 Jabren und darunter zu drei Achteln

bon mebr als 45 Jahren und bis 55 Jahren zu ein halb bon mehr als 55 und bis 65 Jahren zu drei Fünfteln bon mehr als 65 und bis 80 Jahren zu drei Vierteln

bon mehr als 80 Jahren zum vollen Werthe,

des vollen Werths

obne Rúckfiht auf den Prozentsaß der Nußung anzunehmen ift.

Wird bon dem Substanz-Erben die Versteuerung nah diesen Grund,

| säßen verweigert, so ift fie bis zur Erledigung des Nießbraus oder

Nentenbezugs gegen Sicherheitsbestellung auszuseßen.

Jn Obigem ist borausgeseßt, daß der Substanz-Erbe die ganze Nußung einem Anderen überlassen muß. Sollten Fälle vorkommen, in welchen der Erbe nur einen Theil der Nußung einem Anderen überlassen muß, einen Theil derselben aber für fich behält, so ist über die Erhebung des Stem, pels in solchen Fällen bierher zur Entscheidung zu beriten.

Berlin , den 4. September 1837,

3

Der Finanz-Minister. An sämmtliche Provinzial-Steuer- Direktoren, die Königlichen Negierungen in Potsdam und Frankfurt c.

Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant Direftor des Militair - Oekonomie - Departements, Hering,

Posen.

Excellenz der Staats- und Minister für

Abgereist: Se. Von der Y edt, nah & /

Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

| Oberschlesien,

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Nath und Ober-Jäger- meifter Graf von der Asseburg-Falcken stein, nad Meißdorkf.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und Ministerial: Direktor von der Reck, nah Oberschlesien.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und Ministerial: Direïtor Mac Lean, nah Kisfingen.

Berlin , 23. August, Se, Königliche Hoheit der Prinz Regent haben, im Namen Sr. Majeftät des Königs, Allergnädigft geruht: Dem Schriftsteller Ern st Kossack zu Berlin die Erlaub- niß zur Anlegung des ihm verliehenen Verdienst - Kreuzes des Herzogli Sachsen - Erneftinishen Haus-Ordens: so wie den Ser geanten Baumueller im 31.,, und Worch im 32, Infanterie- Regiment , zur Anlegung der ihnen verliehenen, dem genannten Orden affiliirten silbernen Verdienft-Medaille zu ertheilen,

Viicptamtlicbes.

Preußen. Cöln, 22, August. Heute früh 8 Uhr traf Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent mit dem Courierzuge der Cóôln-Mindener Eisenbahn in Deutz ein und seßte nach einem im Hotel Bellevue daselbs eingenommenen Frühbstücke um 9% Uhr mit dem Courierzuge der Rheinischen Eisenbahn seine Reise nah Oftende fort, Auf dem Rheinischen Eisenbabnhofe hatten fich zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit die hohe Generalität und der Herr Regie- rungs-Präsident v. Möller eingefunden. Das gesunde Aussehen Sr. Königlichen Hoheit erregte die allgemeinste Freude. (0,28)

Der Minister des

_ Sachsen. Dresden, 22. August. Kultus, Dr. von Falkenstein, hat heute eine mehrwöchentliche Urlaubsreise angetreten.

Desterreich. Wien, 22, August. bringt folgendes Ällerböchste Handschreiben :

Lieber Graf Rechberg! Jh finde Mich bewogen , Sie unter fernerer Belaffung in der Leitung Meines Ministeriums des Kaiser: lihen Hauses und des Aeußeren zu Meinem Minister-Präsidenten, Meinen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter am heiligen Stuhle , Alexander Freiherrn v. Hübner , unter Vorbehalt des Nüektrittes in die diplomatishe Laufbahn mit seinem gegen- wärtigen Range, zu Meinem Polizeiminister, und Meinen Statt- halter im Lemberger Verwaltungsgebiete Galiziens, Agenor Grafen Gotuchowsfi, zu Meinem Minifter des Jnnern zu ernennen.

Den Freiherrn Alexander Bach enthebe J auf sein Ansuchen von der Leitung des Ministeriums des Junern und ernenne ihn zu Meinem außerortentlihen und bevollmäctigten Botschafter bei dem heiligen Stuhle. Den Chef der Obersten Polizei - Behörde und Gendarmerie - General - Jnspektor, Feldmarschall - Lieutenant Johann Freiherrn von Kempen verseßhe Jh auf seine Bitte in den wohl-

verdienten Nuheftand.

Das Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlic;e Bauten finde Jch aufzulösen, und es sind die Agenden desselben unter die Ministerien des Aeußern, des Jnnern und der Finanzen

zu vertheilen,

Die: „Wienev: Zeit, *

1567

Der Handelsminister Georg Ritter v. Toggenburg tritt in Folge dieser von Mir beschlossenen Maßregel in Disponibilität, wobei Jh Mir vorbehalte, denselben demnäht im aktiven Staats- dienste wieder anzuftellen.

Den Chef des Armee-Ober-Kommandos oder an dessen Stelle den Vorstand seines Präsidial - Büreaus beauftrage J mit der Vertretung der Militair-Angelegenheiten in der Minister- Konferenz.

Sie haben wegen Durchführung der vorsiehenden Anordnun- gen die nöthigen Einleitungen zu treffen, Laxenburg, 21. August 1859.

Franz Joseph m. p. :

Jm nachftehenden Artikel spricht tie „Wiener Zeitung“ über die von der fkaiserlihen Negierung beabsichtigten Reformen. ¿kit der Beendigung des italienishen Feldzuges und. dem Erscheinen des fkaiserlicen Manifestes von Laxenburg hat sich in Oesterrei die öffentliche Meinung vorzugsweise der inneren Lage des Neiches zugewandt. Die Anzeichen bevorstehender Veränderungen im L! K Minifterium, so wie die häufigen meist unter dem Vorsiße Sr. Majestät des Kaisers gepflozenen Berathungen von Gliedern dieses leßteren mit anderen von Allerhöchstdemselben eigens berufenen Staatsmännern haben die allgemeine Erwartung gespannt und zu den verschiedenften Vermuthungen Anlaß gegeben. Hierüber kom- men uns nunmehr folgente Aufflärungen zu : E

Um in die verschiedenen Zweige der Verwaltung den nöthigen Einklang zu bringen, um die Verbesserungen, welche das kaiserliche Man'fest in Aussicht stellte, in's Werk zu seßen, that vor Allem Verständigung über die Bedingungen ciner erfolgreihen Thätig- tet der Regietung Uud bee die zunächst erforderlichen Maßregeln Noth. Diese Verständigung herbeizuführen und den von den Räthen des Kaisers dem Allerhöchsten Willen gemäß zu verfolgenden Weg festzustellen, war der Zweck, mehrere wichtige ¿Fragen der Gegenstand jener Berathungen, Von leßteren sollen hier nur erwäbßnt werden: die Finanzlage, das Bedürfniß, die Ausgaben in sämmtlichen Zweigen d:r Civil- und Militairverwal- tung ciner wirksamen Kontrolle zu unteiziehen; den gesetzlich an- erkannten nicht-katholishen Religionsgenossen Autonomie und freie Religionsübung zu sichern; die Stellung der Zsraeliten in zeikgemäßer Weise, aber mit Berücksichtigung der örtlichen oder provinziellen Verhält- nisse zu regeln ; das Gemeindegesez mit Beihülfe von Vertrauensmännern

abi t

aus allen Klassen in den Provinzen ohne Aufschub den eigenthüm- liden Zufländen der einzelnen Kronländer anzupassen; einen wescnt- lichen Theil der Geschäfte, welcbe jeßt von landesfürstlichen Behörden besorgt werden, too mögli autonomen, ten Betheiligten selbst an- gehörigen Organen zu übertragen, und nah Lösung dieser erften und dringendsten Aufgaben fständis(e Vertretungen in den ver- schiedenen Kronländern ins Leben zu rufen, MWeehrere ‘noch von dem leßten Ministerium ausgearbeitete Geseßentwürfe liegen vor und werden nah gepflogener Revision nächftens Gesehßeskraft er- balten, andere werden vorbereitet, E

Ernst ist die Lage, groß sind die Schwierigkeiten, tief die Wunden, welche ererbte Uebelstände, ein Zusammentreffen ungünstiger Umstände und ein unglückliher, wenn auch an ruhmvollen Thaten reiber Feldzug dem gemeinsamen Vaterlande geschlagen Dennoch wird die Aufgabe gelöst werden, wenn die Völker Oester- reis, welche in der jüngsten Vergangenheit so viele Opfer gebracht haben, fih auch jeßt vertrauensvoll um ibren Kaiser schaaren, wenn Regierung und Regierte gemeinsam an's Werk schreiten, wenn ängstlicdes Zurückhalten und sih selbst überstürzende Hast in glei- chem Maße vermieden werden,“

Großbritannien und Jrland, London, 20. August. Ueber die Meuterei am Bord des Admiralschiffes „Marlborough“ der vor Neapel liegenden , seitdem nach Palermo abgegangenen englischen Flotte erfährt man, daß sie ihren Grund in Beschwerden der Matrosen über mangelnde Ruhe, unnöthige Dienstleiftungen und verweigerten Urlaub gehabt haben. Die Meuterer gaben ihr Mißvergnügen dadurch zu erkennen, daß sie Kugeln auf dem Ver- deck hin- und herrollen ließen und damit nah einem Mate und mebreren Unterofsizieren warfen. Eine Ansprache des Admirals stellte die Ruhe wiedir her, Einige der Rädelsführer wurden in Fesseln gcs{chlagen uüd sollen vor ein Kriegêgericht gestellt werden,

P aris , 21, Fn Mailanb Do

Frankreich. Augu?,

fruher nur ein einfaches französisches Konsulat war, wird jeßt cin |

General-Konsulat eingerichtet. Die Befestigungen der ganzen fran- zösischen Küfte werden mit gezogenen Kanonen bescht. Sämmtliche Batterieen stehen durch den Telegraphen miteinander in Ver bindung,

Das Kriegsßministerium hat die Anfertigung einer Willion Patronen |

und von 300,000 Gefsc{üßlkugeln verordnet.

Der „Constitutionnel“ bringt eine halboffizielle Note, worin angezeigt wird, daß die vom Kaiser befohlenen Maßregeln, wonach eine große Anzahl Militairs entlassen werden soll, sofort in Kraft tre- ten, so wie die Truppentheile der italienischen Armee in ihre b treffenden Garnisonplähße eingerückt siud, Zunächst werden durch Anticipation die Leute der Klasse von 1852, deren Dienstzeit erß

haben. |

j j

am 31. Dezember 1859 ablaufin würde, entlassen. Der definiti- ven Entlassung dieser Klasse soll bald darauf die eines Theiles der Klasse von 1853, die Anfangs 1854 gelooft hat, und deren Kon- tingent ausnahmsweise wegen des Nrimfrieges auf 150,000 Mann gebraht wurde, folgen, Dann sollen diejenigen Leute der ver- schiedenen Klassen, die als Stütßen der ¿Familie und aus andern triftigen Gründen daheim nöthig sind, beurlaubt werden. Da die BVerabschiedungen und Beurlaubungen sehr bedeutend sein werden, so ist Auêsicht zu sehr erheblichen Ersparnissen im KriegSbudget; diese sollen, laut obigem Mitgetheilt, für öffentliche Arbeiten ¡um Besten des Ackerbaues und der Jndustrie verwandt werden,

Spauiea, Madrid, 19, August, Die „Madr. 2tz.“ meldet die Absezunz aller Beamten, welche aus Furcht vor der Cholera ibre Posten verlassen hatten. — Der „Gaceta militarc“ wird aus Ceuta vom 1lten d. mitgetheilt, daß die Mauren an der Grenze die spanishe Flagge mißahten und es sogar gewagt haben, in dec Nat vom 10ten die Befeftigung8arbeitea zu zer- stôren, welche die von der Negierung geschickte G-nte - Compagnie begonnen hatte, |

IÎItalieu. Nat einer telegraphishen Nachricht aus Bern, . d. M., erhalten die abgedankten Schweizertcruppen in Neapel nach der Capitulation und dem gegebenen Worte dcs bei storbenen Königs Netraitegehalte. :

Oli Neapel, 13 August, wollte man wissen, daß ncben der Züricher Konferenz gegenivärtig ein geheimer Kongreß in Nom zur Bildung der italienischen Fürsten - Confóderation_ statifände; von Neapel sei zu diesem Kongresse der Herzog bon Serracapriola als Bevollmächtigter geschickt worden. Der Herzog war am 13. be- reits wieder in Neapel Naeronen. (N, A)

__ Der „Monitore Toscano“ vom 18. August cntält das Ent- lassungs-Dekret des General-Lieutenants Ulloa und seine Erseßzung dur den General-Major Garibaldi. General Ulloa hat mit fol gendem Tagesbefehl von scinen Soldaten Abschied genommen :

_ Soldaten! Vor Kurzem verlangte ich vom Gouvernement meine Entlassung. Der Minister Vuoncompagni deckte mir schrift li sein Bedauern darüber aus, in Folge dessen ic mein Gesuch zurückzaahm und auf meinem Posten blieb, überzeugt , ene ehren- volle Genugthuung erlangt zu haben, Heute indessen, nachdem das Gouvernement einen Nachfolger für mich gefunten hat, zeigt es mir an, daß es meinem Gesuche willfahre. General Garibaldi, dessen Name über alles Lob erhaben ift, wirb nir im Kommando folgen. Meine Truppen werden, dessen bin ic überzeugt , sciner würdig sein. Jh verlasse sie voll Vertrauen auf die Zukunft und dankbar für die zahlreihen Beweise von Wohlwollen, welche sie mir gegeben haben. a0 -

16. August 1859, Hieron, Ulloa.

Ferner meldet dasselbe Vlatt, daß Herr Pcter Bastogi im Namen der Eebrüter Rothschild in Paris und in dem seines eige- nen Hauses mit dem Gouvernement wegen Unterbringung des Nestes dex Anleihe von 100 Millionen zu 3 pCt,, welcbe dur Dekret vom 3 November 1853 genehmigt wurde, abgeschlossen hat. Es handelt sich um eine Restsumme von 28,652,000 Fr. -— Nach einer Privat-Depesche der „Patrie“ hat sih die National-Veisamm- lung in Florenz nach der Abstimmung über die Nnncxion an Piemont vertagt. Die beiden Universitäten Sien2 und Pfa sind neu organisirt. Pisa hat sechs Fakultátea erbalten (Theologie, Jurisprudenz, Philosophie und Philologie, Medizin und Ch rurgie, reine und angewandte Mcthemalik, Naturwissenswaft): Siena muß ih mit den drei ersten begnügen. Nach dem „Pays“ baben fi die der Herzogin von Parma treu gebliebenen Scldaten der kleinen Festung Bardi bemächtigt, wo sie die weit:ren Er ignisse abwarten wollen,

Man meldet der „Wiener Zeitung" aus Turin vom 10. August, daß die fun! auf dem Gidasee ndlicken französishen Kanonenbocete denn doch als Geschenk in den Sardiniens bleiben; General della Marmora sei vom Könige, der persönlich zu erscheinen verhindert war, nach Desenzano zur Ueber nahme dieses Geschenk delegirt worden. |

Aus Turin, 18, August, m-ldet die „Gazzetta P baß durch Dekret vom 17ten der Vau eines { [if ¿Fregalte mit Schraube und starken Damvfmaschinen Bau mehrerer Dampf - Kanonenboote angeordnet murde Kriegsfahrzeuge follen sämmtlich nach den neuesten V

achqut werden,

D 4 ©

“o “l

b L fi

«79 L

nd J anden

S 45 2 - : r A in Anno D \ D} STUrkei, Konstantinobel. Nach den

des Hat-Humayums haben die geisfllichen Chefs Neligtonsgenossenschaften in dex Türkei fortan Grundzinsungen mehr zu beziehen, n il Einkommen fixint werden soll, Die türfische fanntlih zur Regelung dicser Angelegenheit eine

der s{ namentli im Schooße dei

t y daß de

wogegen

lassen, dei feit fo große Spallungen kundgaben, j T ( H ey E C n 154

tinopel id veranlaßt fab, feine Demission