1924

§. ‘85.

Der Direkkor wird von dem Provinzial-Landtage auf je sechs Jahre oder auf Lébenszeit erwählt, und von Unserem Minister des Jnnern be- stätigt. Sein Gehalt wird bei jeder neten Wahl, oder bei einer Wahl auf Lebenszeit ein- für allemal bom I Da bestimmt.

Jn gleicher Weise wird ein Sozietäts « Secretair mit dem Titel Jn- spektor und ein Sozietäts-Kassenrendant gewählt und von Unserem Minister des Jnnern bestätigt.

Der Jnspektor ist der Geschäftsgehülfe des Direktors und hat diesen in Abwesenheits- odér Krankheitsfällen bis zur Dauer von vier Wochen zu vertreten. Vertretungen von längerer Dauer hat der Ober - Präsident anzuordnen.

Der Nendant hat eine Caution von fünftausend Thalern in solchen inländischen geldwerthen Papieren zu bestellen, welhe Behufs Belegung gerichtlicher oder vormundschaftliher Depositalgelder als Unterpfand an- genommen werden; dieselben sind bei der Provinzial - Hülfskasse zu depo- niren, und von deren Direction zuvor außer Cours zu seßen.

Diese drei Beamte find allein Veamte der Sozietät und werden in ihren Amtsverkältnissen als Kommunal - Beamte nah den für solche be- stehenden geseßlichen Vorschriften beurtheilt; dieselben haben außer ihrer Besoldung keinen weitern Anspruch auf Büreaukosten oder sonstige Ent- fchädigungen

g: 889.

Die sonst erforderlihen Büreaubeamten werden von dem Direktor auf Kündigung angestellt, Ueber die Besoldung derselben ist von der Di- rection dem Landtage ein Etat zur ions: einzureichen.

G

Die das Kataster führenden Bürgermeister (Amtmänner) haben als Remuneration für Wahrnehmung der Sozietätsgeschäfte drei Prozent von den auf ihren Bezirk fallenden ordentlichen Beiträgen zu beziehen.

§. 90.

§. 99.

Von der Sozietätskasse soll, sobald der Baarbestand fünftausend Thaler erreicht, jeder höhere oder sonst augenblicklich entbehrlihe Bestand bei der Bänk oder Provinzial-Hülfskasse zinsbar belegt, auch, sobald der RNechuungsübershuß bei einem Jahresabschluß einschließlich der belegten Kapitalien Einhundert tausend Thaler übersteigt, allen Theilnehmern dex Sozietät ein aliquoter Theil des nächsten Beitrags dur die Direction erlassen und solches durch die öôffentlißen Blätter bekannt gemacht werden. Dagegen foil aber au, um außerordentliche Beitragsausschreiben möglich zu vermeiden, die Direction autorifirt sein, in den dazu geeigne. ten Fällen auf kurze Zeit Darlehne zu entnehmen.

Die Revision der einzelnen Feuerkassen - Nezepturen liegt den resp, Kassen-Kuratoren ob, die darauf zu halten haben, daß die Sozictäts - Bei. irâge gehörig eingezogen und die angewiesenen Zahlungen gehörig ge: leistet werden. Auch die Landräthe haben darauf zu wachen, daß diesem Allen gehörig genügt werde.

Eine Nechnungsabnahmne durch die Direction findet bei den einzelnen Feuerkassen-Rezepturen nicht statt; es hat bielmehr nur, alljährlih nach Ablauf der Hebetermine, jeder Steuererheber seine vôllig erledigte Original: Heberolle an die Direction E A

d. 101.

Der Direction liegt bei eigener Verhaftung ob, darauf zu halten, daß die Ablieferung der Heberollen und der Beiträge selbst resp. baar und in Quittungen ißer die auf Anweisung geleisteten Zahlungen prompt erfolge, und zu dem Zwecke bei der Sozietätskasse für jeden Steuererheber ein bes sonderes Conto geführt werde.

Q. 102.

Die Sozictätskasse legt alljährlih eine förmlihe und vollständige

|

Außerdem können bon denselben für solche Auszüge aus den Feuer: |

Sozietäts-Katastern, deren Ertheilung in dem Reglement nicht ausdrüdcklich vorgeschrieben ist, nah folgenden Säßen Gebühren erhoben werden.

; Für einen Auszug rückfihtlich eines Gebäudes zu der Versicherungs- summe

200 Thalern und darunter

zwei Silbergroschen sechs Pfennige,

über 200 Thalern bis 500 Thaler eins{licßlich

fünf Silbergroschen,

über 500 Thalern bis 1000 Thaler einscließlich

sieben Silbergroschen sechs Pfennige,

bon

Don

bon

Rechnung ab. §. ‘103

Diese wird zunächst von dem Sozietäts-Direktor abgenommen und rebidirt und dann dem Ober-Präsidenten eingereiht, der solche dem nächsten Provinzial-Landtage vorzulegen hat, welchem die Superrebision und die Ertheilung der Decharge zusteht. Auch muß, nachdem solche erfolgt, der summarische Jubalt der Nechnung selbst, so daß daraus die Versicherungs- summen, nach. den Klassen gesondert, die Summen der ordentlichen und resp. der außerordentlichen Beiträge, die Summe der gezahlten Brand- vergütungsgelder, nah Klassen gesondert, die Summe der Gehälter 2c. zu entnehmen sind, durch die Amtsblätter zur öffentlichen Kenntniß ge- bracht und eine Ausfertigung dieser Bekanntmachung an das Ministerium des Jnnern eingesandt werden.

§. 104.

Die Zustification der Kasseneinnahmen erfolgt auf folgende Weise:

Beilage zum Königlich

Donnerstag,

ü: erhaupt. Ehen lc erb pl.

122 496

118,829. -

123,818

120240, LAA A aiceninn 15664.

Rach dem Nitus der Staatsfkirche, E A

O... 11300... 120,009. . 129,519

30009).

Bei den

159,190.

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20/80. 121 409... „e 129 102... 130,959. 130/0080. 139 002. 138,042

130 84 A O hae o 141,883 D244. 154,206

O0 O2

164 020. 159,727

52 113

159 337 Qs . 459,097 2 8 dieser Tabelle - geht hervor, T ag der Zunahme zugenommen hat, und der Staatskirche u li um 29,93 pt., die E i permehrte. Indessen warnt VON eue e Schlußfolgerung, aus diesen Zahlen eine g Eder eine Entfremdung von der den zur Geltung N e ns e, M auch nicht in den E1bi Eben si ebenfalls E i E aber leidcr die nh un Ehen angehört, Auch is innerhalb streng firchliche Form d

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90 87 j i E Nitus

nach dem Ehen, nam

16,7604... -- So. D E 2027s O 2040... 20/018 2402 20 Io...

daß, während die ? der Bevölkerung | ebenjobviel aht und bei den Dissenters ge]lossenen der Civilehen sich um : Bericht ausdrücklich vor der ¿ Abnahme des Glaubens sondern sie vielmehr in

Kirche zu deuten, diese |

‘inzipien zu such:n leranzprinziplen zZU such:n. 10 Ble E Zahl der nicht na dem Ritus "Cibilstandéämtern geschlo]jenen schr beträchtlich, und E 2 , Nahl der in den Ciyilltandsamrern Ae trie! n E i exen Angaken fehlen — gt- dex Staatskirche selbst die

ex Eheschließung die nach bor

1927

ftandS- | ämtern.

2064 2351 2817 3446 3977 A167 4258 4790 5558 6207 68153 7400 7598 7593 7441 8097 _O0A2 { dex Chen

Preußischen Staats-Anzeiger. den 20. Oftober

1859,

inöl loco 41154 Thlr, Lieferung 114 Thlr. E S e iw itneo (Ns Bill: 101 TMIA bez., Oktober 174 — 18 Tir. bez., Br., u. G, Oktober - November 1672 — 5 Thlr. bez. L Le E Br November - Dezember 154 — % Thlr. bez. u. Br., 195 E E Jan. 15£— ?4 Thlr. bez. u. G., 15% Br., April-Mai 16— 165 E E “Weizen fest. Roggen unter Schwankungen etwas Dana VeID nd fest schliessend. Gek, 100 W. Rüböl wiederum höher “ R , ¿Ga etwas matter. Gek. 1200 Ctr. Spiritus neuerdings höher be-

zahlt bei festem Schuss.

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ussische Spr aleike von 1859 103% Br.

Preussische oproz. Anlethe von 1 U Ce Sea

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Die Börse war matt und geschäftslos 1

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nZzeigers.) è S L 1 pefaiderk Frühjahr 64 G. Roggen 4U G

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131 031 Eheschließungen fanden statt: A

von über 1000 Thalern bis 5000 Thaler einschließli

zehn Silbergroschen,

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a) Das Soll der ordentlichen Beiträge wird dur ein förmlich aus- gefertigtes Attest der Direction über den Hauptbetrag aller (einzeln

bon über 5000 Thalern funfzehn Silbergroschen ohne weitere Steigerung.

Zur Zablung dieser L ist der Extrahent verpflichtet, d. 91

Die Lokal-Erhebung der Feuer-Sozietäts-Beiträge liegt den Elemen- tar-Erhebern der direkten Steuern gegen anderthalb Prozent Hebegebühren von den dutch sie eingehobenen Beitragssummen ob. Die Caution der- selben soll so abgemessen und regulirt werden, daß sie ihnen anvertraute Nebenfonds und also au für die Sozietäts - Beiträge mit haftet. :

I Io der Sozietät.

Bei der Direction wird ein Haupt - Lagerbuch geführt, aus welchem das Versicherungs - Kapital und die Beiträge der in jeder Klasse verficher- ten Gebäude für jede Gemeinde speziell hervorgehen.

O

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Sodann wird für jede Gemeinde ein besonderes Kataster angefertigt,

worin die einzelnen Gebäude mit ihren Versicherungssummen und Bei- |

trägen eingetragen werden. Dasselbe wird in zweifacher

angelegt, und werden die Unikate von der Direction,

von dem Bürgermeister (Amtmann) geführt. Die Führung und Berich-

tigung der Kataster bleibt besonderer, von der Direction mit Genehmigung

Unseres Ober-Präsidenten zu a ea Instruction vorbehalten. 9

Ausfertigung die Duplikate aber

Zur Erhebung der Feuersozietäts-Beiträge erhält jeder Steuererbeber eine besondere Heberolle, welche von der Direction für jeden Hebebezirk an- gefertigt und durch Vermittelung der Landräthe und Bürgermeister (Amt- männer) den Erhebern zugestellt wird. y

G. 90

_Die Kassengeschäfte find so zu betreiben , daß alle Geldbersendungen zwischen der Sozietätsfkasse und den einzelnen Nezepturen, unter Vermitte- lung der Regierungs-Hauptkassen, möglichst vermieden, die der erstern obliegenden Zahlungen auf die lezteren angewiesen und demnach von den leßtern an die erstere, so viel irgend thunlich is, nur Quittungen über die auf Anweisung geleisteten E eingesandt werden.

j, 96:

Zu diesem Zwecke kann, miewobl die Direction ihrerseits alle Zah- lungs-Anweisungen an die Sozietätsfasse ergehen läßt, der Rendant der S alle vorkommenden Zahlungen auf die einzelnen Nezepturen an- eisen.

für sämmtliche |

darin aufzuführenden) Heberollen (§. 94.) belegt.

Von denjenigen Theilnehmern, welche im Laufe des Jahres eintreten, oder welche Strafbeicräge zu entrichten, oder Beitragserhöhungen nachzuzahlen verpflichtet sind, hat die Direction eine besondere De- signation, oder aber cin Attest, daß Zugang dieser Art nicht statt: gefunden habe, zum NRechnungsbelege auszufertigen. a

Ein etwaiger außerordentlicher Beitrag wird durch das Ausschreiben der Direction (§. 28) in beglaubigter Ausfertigung, und eine etwaige außerordentliche Einnahme durch die ausgefertigte Einnahme - Ordre derselben belegt, und

ivenn Beiträge in Nücklstand bleiben , so sind solhe Neste dur be- sondere Atteste, und wenn sie gar unbeibringlih werden sollten, durch besondere e der Direction nachzutvoeisen.

§. 105.

Bei der Ausgabe ift die Hauptpost „an bezahlten Brandbvergütungen“ durch förmlich ausgefertigte Festsezungsdekrete und resp. Zahlungsordres der Direction, so wie dur gehörige Quittungen der Einpfänger zu justi-

b)

fiziren.

Die Gehälter der Beamten der Sozietät, so wie der Büreauarbeiter werden durch die betreffenden Landtagsbeschlüsse und kassenmäßige Quit- tungen, die übrigen Bürcaukosten durch die Anweisungen der Direction reps. Quittungen der Empfängerc, die Tantiemen der Elementarerheber durch die Summen der von ihnen eingehobenen Gelder, und die Remune- ration der Bürgermeister (Amtmänner) dur die von der Direction fest- geseßten Liquidationen und die r T der Empfänger justifizirt.

): L0G: Alle Jahresrechnungen müssen in folgender Form angelegt werden: 1) Bei der Einnahme find die ordentlichen Beiträge in dem ersten

Einnahme-Titel für jede Klasse abgesondert, und bei jeder mit An-

gabe der Generalsumme der die betreffende Klasse konstituirenden

Versicherungs-Kapitalien und des für die Abiheilung reglements-

mäßig stattfindenden Prozentsaßes in Nechnung zu stellen, wogegen

dann die außerordentlichen Beiträge, da sie sih von selbs nach den ordentlichen berechnen, in dem zweiten Einnahmetitel ohne diese

Unterscheidungen in solle verrechnet werden können, und

bei der Ausgabe muß in dem ersten Ausgabetitel an bezahlten

Brandvergütungen jeder einzelne Brandunfall namentli aufgeführt

und in besonderen Kolonnen vorn die Versicherungssumme des Ge-

vâudes nachgewiesen, die Beitragséklasse, zu der es gehört, bezeichnet,

: ai 94 950 mit Lizenz, 3748 mit Desen R ‘ Q A Spezial-Llzenz. E Von dex Form der Civile be ist Ube N 7 R E 4430 t 3 4 I » (A Gebrauch gemacht, i denen nch© Jrepe C ch andlicden sie bei weitem seltener vortommt. IANONdeN C, E E O « “de ç V (2 “ i ) ny f ¿1 l )T in South-Western 1413, in Norfi 663 Civilehen geschlo}jen, agr Grafschaft Essex nux zujamliiüc M i L : S m Ä v na E CIngegalgen, S Sonst is noch zu erwayneli, S (4 487 Mittwen sich wteder Vetgetrats 14,48) O ; thet baben: 14 2 i» fi verheirathet haöen. Lä

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und die Hôhe der gezahlten Entschädigung vermerkt werden. §. 107,

Die Sozietätskasse muß von dem Direktor wenigstens bon bier zu bier Wochen revidirt, außerdem aber von Zeit zu Zeit nach Gutbefinden des Oberpräsidenten, jedoch wenigstens einmal jährlich, ciner außerordent: lichen Nevision unterworfen werden,

§. 108,

Jedem Provinzial-Landtage muß durch den Ober-Präsidenten ein von der Direction abgefaßter Bericht über den Zustand der Sozietät vorgelegt werden, dann zugleih die noch nicht dechargirten Nechnnngen

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Alle Zahlungen ohne Unterschied müssen also bei der Direction nach-

gejucht und justifizirt werden, von welcher sie festzusezea und anzu-

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