1859 / 249 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1926

der bei der vorjährigen Versammlung besonders ernannten Kom- bi für definitive Regelung der Verhältnisse des Herzoglichen Domanials, erfolgt. Während die juridische Kommission sich be- sonders mit der Vorberathung eines ausführlihen Staatsdiener- Gesetzes zu beschäftigen haben wird, wird die Domanial-Kommission dem Vernehmen nach den ersten Theil des angefertigten Domanial- Inventariums vorgelegt erhalten, Nach Beendigung der Vor- derathungen wird auch- das Plenum des Landtages zu einer längeren Session einberufen werden. (L. Ztg.)

Frankfurt a. M., 17. Oktober. Der König der Vel- gier ift heute unter dem Namen eines Grafen der Ardennen auf der Rückreise aus der Schweiz hier eingetroffen. (Fr. P. Z.)

Oesterreich. Wien, 18. Oktober. Erzherzog Albrecht ist gestern 8 Uhr Abends nah Warschau abgereist. Freiherr von Langenau, K. K. öfterreichisÞer Gesandter am s{chwedischen Hofe, hatte gestern Audienz bci Sr. Majestät dem Kaiser, &reiherr von Kübeck, Bundestagsgesandter, hatte vorgestern noch eine längere Besprehung mit dem Minister-Präfidenten Grafen von Rechberg und is Abends auf seinen Posten nach Frankfurt abge-

angen.

G °Sepweiz. Sürid, 18... Oltober. Geflern hat éine dreiftündige Konferenzsißung zwischen den französishen und öfterreihischen Bevollmächtigten stattgehabt, welcher eine lange Berathung des Herrn von Banneville mit den sardinischen Bevollmächtigten folgte. Die Reise nach Bern if auf künftigen Sonnabend festgeseßt, an welhem Tage die Bevollmächtigten Zü- ri verlassen werden , weil in Folge der Unterzeihnung des Frie- densvertrages die Konferenz gesblossen ift.

Großbritannien und JFrland. London, 17. Oktober. Ehe Jhre Majeftät die Königin vorgestern Morgens Edinburg verließ, um die Reise südwärts anzutreten, verlieh fie dem Lord Provotft (Ober - Bürgermeister) der Stadt, Herrn Melville, die Rikterwürde.

Am Sonnabend fand in der Wohnung des Premier in Dow- ning Street ein Kabinetsrath statt, welchem Viscount Palmerston, der Lord-Kanzler, Lord John Russell, der sehr ehrenwerthe Sidney Herbert, Sir Charles Wood, der Schaßkanzler, der Herzog von Somerset, Sir George Grey und der sehr ehrenwerthe C. P. Villiers beiwohnten.

Am nächsten Freitag werden die sterblichen Refte des berühm- ten Jngenieurs Robert Stephenson in der Westminster - Abkei bei- gesezt werden,

FSranfreih. Paris, 17, Oktober. Der mit seiner Divi- fion in Brest eingetroffene Admiral Jurien de la Gravière hat Ordre bekommen, nah dem Mittelmeere zurüc{zukehren.

Der „Moniteur“ veröffentliht heute die Konkurrenz-Aufforde- rung zu den zwölf im Mai nächsten Jahres ftattfindenden land- wirthschaftliden Ausftellungen von Troyes, Vannes, Bordeaux, Lons le Saulnier, Poitiers, Montpellier, Caen, Puy, Colmar, Amiens, Aurillac und Tarbes.

Der „Ami de la Religion“ meldet, daß er fünf neue Mande- ments bezüglih der gegenwärtigen Lage des heiligen Stuhles er- hielt: jene der Bischöfe von Versailles, Angers, Chartres, Digne und Quimper.

stellten Frist die Nachricht eingegangen sei, Marokko werde die ge- forderte Genugthuung geben. Es sei sofort an Marokko die For- derung geftellt worden, Garantieen für die Zukunft zu leisten und erwgrte die Regierung umgehende Antwort.

Italien. Parma, 15. Oktober. Der ,„Jndipendente“ hatte gemeldet, daß Parma durch piemontesishe Truppen beseht und dieser Beschluß den betheiligten Regierungen durch eine Note bekannt gegeben werden solle. Diese Nachricht entbehrt, wie hier verläßlih verlautet, jeder Begründung, Die Verhaftungen wegn der Ermordung Anviti's werden fortgeseht, f -

Florenz, 11. Oktober. Tomaseo wird hier erwartet, der Neapolitaner Spaventa if eingetroffen.

Amerika, New-York, 4, Oktober, Aus New- Orleans wird mit Bezug auf die angebli beabsichtigte Expedition Walker's nach Nicaragua unter dem heutigen Datum berichtet: „Steuer- Einnehmer Hatch hat sich geweigert, den Dampfer „Philadelphia“ nah Aspinwall zu klariren , weil behauptet wird, ex sei dazu be- stimmt, den General Walker und 2—300 Mann aus Texas, Ala- bama und anderen Orten nah Nicaragua zu bringen. Diese Leute wollen angeblich nach den Gruben von Chiriqui und beabsichtigen, morgen „abzusegeln.“ Ein späteres Telegramm meldet: „General Walker und seine Leute fuhren heute früh, ohne daß ihr Dampfer klarirt worden wäre, aus der Berwick-Bai ah.“

Asien. Mit der Ueberlandpost in London, den 18, Oktober eingetroffene Nach1uichten melden aus Bombay vom 27, v. Mts., daß, obschon wie man versichert, die Regierung in Peking bereit sei, die Gefandten der Westmähte zu empfangen, das Gouvernement von Kalkutta nichtsdestoweniger aufgefordert worden sei, 15,000 Mann Truppen nah China zu senden. Zwei Regimenter haben bereits Ordre erhalten, dahin abzugehen. Der

russische Gouverneur von Oftsibirien war, von vier Kanone E biitet, im Peiho eingetroffen. Central - Jndien if add v beruhigt, die Grenzen von Nipal waren noch durh Nen Sahib beseßt. z Die neuefie Po aus Kalkutta vom 9. September ergänzt die früher eingetroffenen Telegramme nur nothdürftig. Sie bestätigt, daß die Einkommensteuer zum 2, Male gelesen worden sei, weiß aber über die Unruhen in Mundleseer (Central - Jndien) nichts Bestimmtes. Feroze Shah, der früher oft genannte Prinz aus dem Königlichen Hause von Delhi, und anerkanntermaßen be cegabteste unter den Häuptern dcs indischen Aufstandes , hatte wie gerüchtweise verlautete, einen Angriff auf die genannte Station ge- macht, und 700 dort gefangen gehaltene Landsleute befreit, Der als politishe Agent daselb fungirende Capitain Hawes wurde getödtet und Verstärkung aus Bombay abgesandt. „Es ist nicht unmözlih schreibt ein Lokalblatt daß ähnliche Berichte demnächst von der Grenze Audhs einlaufen, da Nena Sahib, der Rao und die Begum bon Lucknow si dort noch immer mit zahlreihem Gefolge herumtreiben. Es sind die leßten Reste des Aufstandes, die auc längft verschwunden wären, wenn Jung Bahadur seinem Vex- sprehen nachgekommen wäre. So aber ist er mit dem, was ex ex- langt hat, unzufrieden, wie alle Afiaten, übershäßt er die uns ge- s Hülfe, und scheint eine ganz fabelhafte Belohnung erwartet zu haben.“

Züri h, Mittwoch, 19. Olktober. ( Wolffs“ Tel. Bur, ) Gestern Abend hat wiedecum eine zweiftündige Konferenz der öster- reichischen und französishen Abgeordneten ftattgefunden. Die Ah- geordneten beider Länder werden zur Auswechselung der Vertrags- Dokumente in drei Wochen in Zürich zusammentreffen. Der Ver- treter Piemsonts war bei der Unterzeihnung des Vertrages nicht anwesend.

Statistische Mittheilungen.

[Die Ebeschließungen in England.] Aus dem zwanzigsten Jahresbericht über die Geburten, Todesfälle und Heirathen in England und Wales im Jahre 1857, welcher dem Parlamente vorgelegt ist, hat das „Justiz - Ministerialblatt“ kürzlich einige Mittheilungen über die Ehe- \c{ließungen gebracht, denen wir Folgendes entnehmen: Nach englischem Nechte konnte bis zum Jahre 1836 in England und Wales keine Ehe ausgenommen wenn beide Theile Quäker oder Juden waren rechts- gültig an einem anderen Orte, als in einer Kirche oder öffentlichen Ka- pelle der Staatskirche, in welher auch das Aufgebot erfolgt sein mußte, geschlossen werden. Eine Uebertretung der betreffenden Gesehe war mit shwerenStrafen bedroht, und nur der Erzbischof von Canterbury konnte mittelst Spezial - Lizenz, für welche die Gebühren indessen sehr beträchtlich sind, dispensiren, Hatten sih Personen ohne eine solche Lizenz, oder ohne bvorangegangenes Aufgebot verheirathet, so war die Ehe in

jeder Bezichung null und nichtig. Dieser Zustand, dessen Unbill auf der

Hand liegt, führte endlih, nach vielfach bergeblicen Versuchen , in den Jahren 1836 und 1837 zu einer Neform der Gesehgebung, indem dur Statut vom 17. August 1836 und 30, Juni 1837 den Römisch - Katholi-

| schen und Dissenters die Vergúnstigung gewährt wurde, ihre Ehen in

Spanien. Nachrichten aus Madrid vom 17. Oktober zufolge | | T hat das Gouvernement den Coites erklärt, daß vor Ablauf der ge- | : | Eheschließung überhaupt eingeführt wurde. Hiernach kann gegenwär-

ihren eigenen GottesSdiensthäusern und nah ihren Gebräuchen ließen zu dUTIeN , UVEerdics die Cibilehe als eine falultative Foxm derx

tig in England und Wales eine Ehe eingegangen werden: 1) Nach dem Nitus der Staatskirche;, 2) in den dem Gottesdienste gewidmeten immatri- fulirten Gebäuden der Dissentergemeinden, der Nömisch - Katholischen und Andere; 3) in den Distrikts - Civilstands - Aemtern: 4) bei Quäkern und Juden nah ihren Gebräuchen,

Der Eheschließung nach dem Ritus der Staatskirhe muß vorhergehen: 1) die Nachsuchung einer Speziallizenz, wenn die Brautleute in Betreff der Zeit und des Orts der Ebeschließung vollkommen freie Hand behalten wollen, 2) einer ordentlichen geistlihen Lizenz, wenn kein Auf- gebot vorhergegangen ist und berechtigt die Erlangung derselben zur un- mittelbar darauf folgenden Eheschließung in einer Kirche oder öffentlichen Kapelle der Parochie oder des Kapellensprengels , in welchem einer der Brautleute 15 Tage bor der erlangten Lizenz seinen Aufenthalt genommen hat, oder 3) dreimaliges Aufgebot in der Kirche der Parochie ‘oder end- lih 4) eine Eheschließungs-Bescheinigung des obersten Cibilstandsbeamten, welche ertheilt wird , wenn die Anzeige der beabsichtigten Ebeschlicßung Zl Tage an einer fi{chtbaren Stelle im Civilstandsamte des Bezirks resp, der Bezirke, in welchem die Brautleute sih aufhalten, ausgehängt gewesen und mit allen Einzelnheiten in das Ehe-Registerbuch eingetragen ist.

Die Eheschließung in den dem Gottesdienste gewidmeten immatri- kulirten Gebäuden der Dissenters findet mit Lizenz oder Certi- fikat des obersten Civilstantsbeamten statt und ebenso die Eheschließung in dem Distrikts-Civilstandsamte. Der leytere Akt is ein so reiner Civilvertrag, daß irgend eine religiöse Feier dabei untersagt ist. Es ist dabei die Anwesenheit des obe sten Civilstandsbeamten so wie des Ehe-Civilstandsbeamten erforderlich und beide Beamte müssen das Negister unterschreiben. Endlih Ehen zwischen Juden und Ehen zwischen Quäkern können mit und ohne Lizenz nach ihren Gebräuchen geschlossen werden. Juden können die Eheschließung in der Synagoge oker in einer Privatwohnung und zwar zu jeder Stunde des Tages bornehmen. Quäker in einem Versammlungshause der Freunde aber nur in den Stunden bon 8 bis 12 Uhr Vormittags.

Es sind nun in England und Walcs geschlossen worden :

Beil age

N 7/0 1 249, gen Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Kla se

Angelegenheiten, Grafen von Puecler;

Rechwerin, | êr, Majestät des Königs, Allergnädigst geruht: Î

F jinen expedirenden Secretair,

N li Kanzlei-Rath zu verleihen,

Das Abonnement beträgt:

2s R 6 Piertelsahr i heilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.

in all

Alle Post- Anftalten des In - und Auslandes nehmen Seftelung an, für Serlin die Expedition des Königl. Preußischen Staats-Anzeigers : Wibhelms-Straße No. %f. (nahe der Leipzigerstr.) O T 1ER

nzeiger.

L

Berlin, Freitag

Eg R AE S E T R E A

| |

Se, Königliche Hoheit der Prinz-Iegent haben, | ¡m Namen Sr. Majestät des Königs, Nlergnádigit | geruht: |

mit Eichenlaub: Dem Staats - Minifter von AuerSwald,

Dem Staats- und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, | Freiherrn von Schleinißt, |

Dem Staats- und Finanz- Minifter Freiherrn von Patow, | Dem Staats- und Minister für die landwirthschaftlichen

en Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichen- laub: |

_ Dem Staats- und Minister der geiftlihen-, Unterrichts - und | Nedizinal-Angelegenbeiten, von Bethmann-Hollweg,

Dem Staats- und Minifter des Fnnern. Grafen nan ! zu verleihen.

11 A alo in-Regent habe im Namen Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent haben, 1 (

- : s r A OP P11 Landwehr 7 Neiter- | Soecondes Lieutenant im 7. s{hweren Land ter | Den Seconde 1 Schwerin auf Wustrau unter |

D, l ç ; C 18 0

sigiment Albert Julius bo R nan |

| s Men von Rloten-Shwerin" in den Grafenstand zu | un 7 c

| eb e ; / | d ehen ; und und dem (B e- |

Aukalnio air Ludwig Sturm Dem Geheimen Registrator LU Q : L O, D S i: Dr. Georg Kurs, beim Miniske- |

u : "too By g A ium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, den Charakter |

C E E E E ETEEREETET

Berlin, 20, Oktober.

Seine Hohei : L Prinzessin Friedrich Wilhelm von Hessen, |

-Urfunde vom 26. September 1859 unter der Benennung. erie“ errichteten und haft,

Bestätigungs betreffend das Statut der ien-Zucker-Raf fin „Neue Actien Zuk 1 aff a la Galle: an Bor Saale O E E

Jm Namen Sk. Majestät des Königs

Wir IWilhelm, von Gottes Gnaden Prinz von Preußen, Regent,

i 5 K Wir die Errichtung ein i wissen, daß Wir die Srrichlunt N a att figen hiermit zu wissen, dak Neue Actien - Zuer - Raffinerie y

ellschaft unter der Benennung

| Gesezes vom 9. Novemb

| nen exfolgen gültigerweise an d

| son oder eines Haujes

| Gerichts-Ordnung. f i ad hre Königliche Hoheit die |

x Vrinz und Jhre Königliche Hoh il | E o wie Höchst-

' E U E A 1 Hessen, sind von hier | iren Sohn, der Prinz Wilhelm von N

Fiuh- Kopenhagen abgereist, | i | Der desfallsige Beschluß bedarf der

er Actien - Ge- |

, den 21. Oktober 1859,

E E 2E T T T Ee E E X“ B 2 e L IIRE I T ms car P E T I R M E E Me M N A R u M R 1E E I D T E E R C I A D E A Por R A A R E DE I O P A A A“ O I E E LE E N O E M A E M M E A T Q M A E A R I E E E T M R E A I B R M H G T I A R M P A E A M N P U E T s

| mit dem Wohrsiße in Halle an der Saale im Regierungs - Bezirk

Merseburg, welche

1) den Betrieb der Zucker- Raffinerie mit allen in dieselbe ein- greifenden Geschäftszweigen ;

2) den Handel mit den erzeugten und dahin einschlagenden Pro- dukten und Waaren beabsichtigt, auf Grund des Gesetzes vom 9, November 1843 genehmigt und dem in der nota- riellen Urkunde vom 30. Juli 1859 festgestellten Gesell- schafts - Statut die landesherrliche Bestätigung ertheilt haben. Wir befehlen, daß diese Urkunde mit dem vorerwähnten nota-

| riellen Afte vom 30, Juli 1859 für immex verbunden und nebf|

dem Wortlaut des Statuts (a.) durch die Gesez-Sammlung und

| durch das Amtsblatt der Regierung zu Merseburg zur öffentlichen

Kenntniß gebracht werde. __ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben, Baden-Baden, den 26. September 1859.

(L, S.) Wilhelur, Prinz von Preußen Nox

a, Statut. der Neuen Ach lat Be E ; 5 V S j i è A C t is Sih Dauer der Gesellschaft. 28 Firma, Sl unde Ur, migung und auf Grund des Unter Vorbehalt landesherrlicher Geneyniglns e +i9es Statut d O ex 1843 wird durch gegenwärliges Giatu

in Halle a. d. Saale,

, 07 ne

C iter Der ua! Netien-Gesellschaft unter dex ¿sli i a E a Neue Actien-Zuker-Nasstnerte begründet, dig : : u Halle an der Saale und hren

N s E S ntallcbhen Kreisgerichte daselbst. E E A Geri@iland vor dein, E A weit es fich um Streitigkeiten

Reder Actionaic, immt, 1 N Auna ober, den Er 1 Ga, VADAL, O R Hg E, mit der Geseuch / 5, Alle Jnsinuatio- werb

Die Gesellschaft hat ihren Wohnsiß

H sein Domizil in Halle a. D. E L e iNi wohnende, von ihm j dem in diesem Ort belegenen, Von Lan und in Ermangelung der Bestimmung einer Per- auf dem Prozeß - Büreau p R E gerichts zu Halle, gemäß den §d. 90-—22 Titel 7 Theil I. der Allg

zu bestimmende Person, oder in

zu bestimmenden Hause,

DJD° “74 S L Q v4 Hon c 5 Der t wird auf funfzig Jahre, Di U Q Aae D

» Dauer dex Gesellscha aal Die Dauer der Gele | 7 f gerechnet, fesige]eBt.

r L j » I \ I el N landesherrlichen Genehmigung derselbe rselben fann innerhalb der gedachte!

NA {lossen werden. 1 9) b chlossen , {C3 mi Inc 00) DEI iandesherrlichen Genehmigung.

5 T S a dV de 1 Zeit durch Eine Verlängerung dkl die General Versammlung (Y

A | wed der Gesellscha}. | Der Zwed der Gesellschaft L 5 | 1) dev "Betrieb der Zucker-Raffinerte mit ( Geschäftszweigen, e

2) der Handel mit den erzeugten Un und Waaren. 6 | Ga G \ M f ird i tinfinal Sunbest Tausend | Das Gri ital dex Gesell1{chs ) “fun . E E

f h O festgeseßt und auf fünfhundert Actien y n A Eb t vertheilt. Eine Erhöhung des O É Pn s nud ulr E: 1 . R N , 8berrli ex Genel r | E General - Versammlung (§. 39) mit landesherrlich gung beschlossen werden, C7

E | Jnhaber.

llen in dieselbe eingreifenden

dahin einschlagenden Produkten

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Hieselben werden nah dem f jede Dieselben werden nal} | Die Actien lauten auf jeden s

E L C E T AD A