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ternebmer: Kaufmann und Schiffsrheder Robert Miles S1 B zu aid atis und dessen Kommanditen Louis Knorr und Carl Adolph Holtermann daselbft, so wie die Kaufleute Val. Lor. Meyer und Guftav Heinrich Behr als Jnhabker der Firma Val. Lor. Meyer zu Hamburg, die unter dem 8. Várz 1854 fonzessionirten Unternehmer Carl Pofkranßtß und Lebrecht Hoffmann, Junhaber der Firma Pofkranßh und Comp. in Bremen; den unter dem 25. März d. J, fonzef- fionirten Schiffsmakler August Bolten in Hamburg und die
15. Januar 1854 E L "24 Juli 1859 fonzessionirten Jnhaber der Firma
T. I. Wichelhausen, jeßt H. W. Böhme zu Bremen betrifft.
Zugleich wird die königliche Regierung angewiesen, einen glei- hen Widerruf den von Ihr Selbst zur Beförderung von Aus- wanderern nach Brasilien konzessionirten inländischen Unternebmern gegenüber auszusprechen, dies den von Jhr benachridtigten bezÜg- lien Konsularbeamten mitzutheilen, und alle Agenten der betref- fenden ause- oder inländishen Unternehmer innerhalb Jhres Bezirks mit dem Eröffnen davon in Kenntniß zu seßen, daß fie fich der Vermittelung oder des Abschlusses jedes, diesen Anordnungen zu- widerlaufenden Beförderungs - Vertrages zu enthalten haben; neue derartige Konzesfionen aber bis auf Weiteres nit zu ertheilen.
Dieser Erlaß if durh das Amtsbla1t zur öffentlichen Kennt- niß zu bringen, |
unter dem
Berlin, den 3, November 1859.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Von Der Dep ol.
An sämmtliche Königliche Regierungen und das Königliche Polizei-Präsidium hier.
Bekanntmachung vom b, November Leffe nd die.unterm 27. Ditober d. J. ätigqung bes Statuts für die Actien-Gesellschaft Unter dem Namen „Bergdb-au- Actktien - Gesellschaft Weiwiellhal" zu Bromberg.
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êrsolate B C -
: Des Regenten, Prinzen von Preußen Königliche Hoheit haben, im Namen Sr, Majestät des Königs, mittelst Allerböcbsten Er- lasses vom 27. Oktober d. J. die Errichtung einer Actien - Ge- sellschaft unter - dem Namen * „Bergbau - Actien - Gesellschaf Weichselthal “ mit dem Domizil zu Bromberg zu genehmi- Un Und deren unterm 21. Jul d. J, notariell vollzogenen Statuten zu bestätigen geruht, was hierdurch nach Vorschrift des §. 3 des Gesehes über die Actien - Gesellschaften vom 9. November 1843 mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird daß der Allerhöchste Erlaß nebs den Statuten der Gesellschaft durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Bromberg be- fannt gemacht werden wird. | —
Berlin, den 6. November 1859.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten,
von. der. De ydt,
Justiz s Ministerium.
Erkenn tniß des Königlichen Gerichtéhofes zur Ent- scheidung der Kompetenz - Konflikte, pom Lofèn &ebruar 1859 — daß, wenn ein Schullehrer Ent- shädigung dafür beriangt, daß ihm die in Natus- ralien zu berichtigenden Schul-Abgaben nicht zu rechter Zeit entrichtet worden feten, darüber im Recht8wege zu entscheiden ift.
Auf den von der Königlichen Regi ari
U n d gierung zu Marienwerder erbobenen N ompedenzeNonilt in der bei dem Königlichen Kreisgericht zu G. anhän- gigen Prozeßsache 2c. 2c. erfennt der Königliche Gerichtshof zur Entschei- ung der Kompetenz-Konflifkte für Recht: daß der Nechtsweg in dieser
Sache für zulässig und der erhobene Kompetenz - Konflikt daber
gründet zu erahten. Von Nechts wegen. für unbe,
Gründe.
Zu der Schule in G. ist auch der Gutsbe R A
und er ist verpflichtet, dem Lehrer D. B SE eingesutt, Geld, theils in Naturalien, zu entrihten. Gegen denselben bal theils in D. am 11, Januar 1858 Klage wegen rüdständig äeblicklh der Lehrer angestellt. Die Klage stellt das Sachverbältniß nicht gam der, cdalts doch ergiebt sich dasselbe mit Zuhülfenabme der vom Verkla (uns dar, benen Erklärungen dahin, daß der Kläger halbjährlich ‘Mor Abgege- zum 1. Mai: ; : 7, zu Martini und
12 Metzen Noggen, b Meyzen Gerste,
(s Sar, baar,
und außerdem zu Martini zwei zweispännige Fuder Holz verlangt, der Verklagte auch diesen Anspruch an si nit bèfiroli 6 Parteien aber darüber uneinig find, ob diese Lieferungen i ti lungen zum Voraus oder nur postnumerando abgeführt L, relp, Zah:
_Der Kläger verlangt fie praenumerando ; er bat daber N nsen 1896 wirklih empfangenen 12 Meßzen Roggen, 6 Met L
3 Megzen Erbsen und 2 Thaler
e 1m Mai 3 Meyen Erbsen nur als Lieferung pro termino Martini (Ran O un men, und da bei dieser Gelegenheit niht au 2 Fuder Soli wurden, so nimmt er an, daß Verklagter wit dieser Soliliefet O Werthe von zwei Thalern zehn Silbergroschen in Nückstand eb Und da hierdurch Streit zwischen ibm und dem Verklagten n t f hat Kläger die ihm ferner zu Martini 1856 angebotenen Natur i dieselben im Mai jenes Jahres hätten geliefert werden sollen G T genommen, und der Verklagte dann diese, wie die später fla ae Leistungen zurücgehalten. Der Kläger wendete fich zunächst ai die d, waltungsbebörde, und es wurde von der Königlichen Negierung ¡u Marien, T es bis zum näcbsten Fälligkeitétermine bei der bis, 4 ü (i ] gewesenen Veistung der _Schulabgaben, postnumerando, sein Bewenden behalten, bom nächsten Termine aber diese Leistungen prae numerando ersolgen sollten, Der Kläger hat aber diese Anordnung nit adgewartet, sondern ist, da er auch meint, daß er Ansprüche an Berklag: ten wegen der Verzögerung der Lieferung babe, noch vor Eintans i Negierungs-Verfügung zur Klage geschritten. : E — Er behauptet in dieser, der Verklagte sei {uldig gewesen, das Ez: halt praenumerando zu entrichten, also z. B. das Getreide, welches er erß zu Martini 1856 angeboten habe, am 1. Mai 1856 zu geben, oder ftatt dessen dea damaligen Marktpreis in Höbe von 4 Thalern pro Stef Roggen U. }. w. zu vergüten; und Kläger könne nicht genöthigt werden, gegenwärtig noch diese Natural-Lieferung anzunebmcn. Er legte eine By: rechnung vor, nah welcher der Marktpreis der zum 1, Mai und zu Mar tini 1896, o wie zum 1. Mai 1857 nicht gelieferten Naturalien und dat ebenfalls nicht bezablte baare Gehalt, zusammengenommen die Höhe tor 14 Thlr. o Sgr. 1 Pf. beträat, und ttellte scinen Antrag dabin: B
den Verklagten zu verurtheilen, daß er diese 17 Thlr. 3 Sgr. 1 ff,
nebst Zinsen, vom Tage der Klage an, dem Kläger zu zablen verbundin
sei, und nit, wie er wolle, statt des ein| 4 Thlr. preisenden Getreidit
jeßt leine Schuld auch nur in natura abfübren dürfe mit Getreide bo
nur 1 ble Wertb. e. Der Verklagte antwortete, daß er nur postnumerando zu liefen schuldig gewesen, daß erst jeßt von der Königlichen Negierung zu Maria werder die Pränumeration berfügt worden sei, und daß er, nade ibm dies durch die Verfügung des Königlichen Rentamts ‘daselbst ten 12. Februar 1858 befannt gemacht worden, er dem Kläger dessen rüt
ständiges Gehalt — an Naturalien, wie baar — durch den Schulvorftar! in G. zugeschickt habe. Er überreichte eine über die Ablieferung an d Schulvorstand sprechende B scheinigung des Schulbvorstandes, die jede mit den vom Kläger angegebenen Nückstandsbeträgen nicht übereinstimnt Die weitere gerichtlihe Verbandlung wurde dur Einlegung des Ken petenz - Konflikts Seitens der Königlichen Regierung zu Marientverdt! gehemmt. : t g
1852 bâlt den
Der Plenarbeschluß der Negierung vom 9. April
Nechtsweg für unzulässig — wie es dort beißt — in Nücksicht auf den in den Erkenntnissen des Königlichen Gerichtehest zur Entscheidung der Kompetenz- Konflikte vom 11. Dezember 1852 und 22. Oftober 1853 ausgeführten Grundsatz: daß bei streitigen Gemeind® Abgaben dem Bercchtigten nit die Vefugniß zustehe, ten Nechtswt) zu wählen, wenn er fi von demsilben einen bcsseren Erfolg berspreät als von der Entscheidung der vorgeseßten Verwaltungsbehörde. Ditst Grundsaß sei noch neuerlich in der Prozeßsacbe des Schullehrers 0 wider den Regierungsrath M. wegen Schulgeldrückstände dur Ertenn® niß desselben Gerichtshofes vom 24. Oktober 1857 zur Ancrkennung d bracht worden. i
__ Der Kläger bestreitet in seincr Entgegnung, daß der berborgeboben
Grundsaß bier Anwendung finden könne, : 21 1
feit mit jenen früher entschiedenen habe.
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da der Prozeß keine Aebnlick| Es handle fich im gegenwärtig!)
Falle nur darum, ob der Kläger die rückständigen Naturalien annehmtt|
1 21 müsse, oder ob er ftatt derselten bestimmte Geldbeträge fordern dült und bierüber könne nur der Nichter entscheiden. Der Verklagte bat ein! Erklärung nicht abgegeben. Das Kreisgericht zu Graudenz bält d Kompetecnz-Konflift mit Nückficht auf die bon dem Königlichen Gerité hofe für Kompvetenz-Konflikte angenemmenen Grundsäße für bearündt Jn gleicher Weise spricht fich das Appellationsgericht zu Marienwerdt aus, führt jedoch-zur Begründung dieser Meinung näher aus: daß di! Negulirung der Schulabgaben und der Modalitäten bei deren Entrichtuns Sache der Verwaltungsöbchörden sci; daß darüber s{on nach §. 78 Tit. 12 Th. IL des Allg. Landrechts in der Regel kein Prozeß stattfinde, und M: insbesondere noch Nückstänte an Schulabgaben der administrativen Be! treibung dur Nr. 1 der Kabincts- Ordre vom 19. Juni 1836 überwiesen
hiervon au unter Nr. 4 dieses Gesehes nur für den hier nicht vorlie
genden Fall cine Ausnahme gemacht sei, wenn aus besonderen Verträge?
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segtwilligen Verfügungen Abgaben, die auf Grundstücken haften, oder r Ü ! . d Ï L Á geor mir etenz - Konflikt kann jedoch nicht für begründet erachtet
werden, unterzeichnete Gerichtshof hat allerdings den Grundsaß angenom- zu ertheilen, und zwar : n VO e bie Verpflichtung zur Entrichtung öffentliher Abgaben ge- : ' I D 6 79 Iit. 14 Tb. IL. des Allg. Landrechts in der Regel kein mäß 9d. äs sei, und daß es hierbei feinen Unterschied mache, ob der Prozeß L A der Verpflichtete die Entscheidung der Verwaltungsbehörde Beretig! S Prozesses beseitigen wolle. Und auch in Betreff der Schul- im Wege G auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 19. Zuni Abgaben p Prinzip aufgestellt worden und namentlich in dem dur nd ot 5 ent Urtel vom 24. Oktober 1857 entschiedenen Falle, 1n has ang Schullehrer rückständiges Schulgeld für des B welchen! D itioni hatte, nachdem die Königliche Regierung ihn mit diesem flagien Ea dem Grunde abgewiesen, weil diese Kinder mit Gened- Anspru? T Aufsichtsbehörde nicht die Ortsschule, sondern die mgs, u Marienwerder besuten, und in einem folchen Falle Stadt i h jenes Schulgeld vom Dorfschullehrer nicht gefordert wers C Der Kompetenz - Konflift wurde für begründet erachtet, weil dr: 1 der Kabinets - Ordre vom 19. Juni 1836 Schulgelderre]te bin der administrativen Beitreibung überwie]en |ten, und in solchen L bem Ti 7 wo die Aufsichtsbehörde über die Einziehung bon Abgaben zu be» D ba Gensowobl dann, wenn um Widerspruche mit den von Del ao E ‘behörde aufgestellten Grundsäßen gegen den vermeintlih B eV- a geklagt werde, als wenn dex Lettere seine Nichtverpflichtung s der Rechtsweg unstatthaft sei, E a nun aber in dem jeßt vorliegenden Falle gar tein C E 1 F Leiihrung des jeßt Verklagten zur Entrichtung der Schul- e n Gi sondern der Kläger behauptet nux, daß der Verklagte, U e {hmm die Naturalien nicht, wie er schuldig gewelen sei, T E entrichtet babe, also fich in mora solvendi et dandi hesinde, nas T Ù Zeit niht mehr dieselben in natura abführen. dürfe, n Marktpreis, den sie 1n den einzelnen ¡Fälligkeits-Ler | Er fordert den hdôberen Werth, vf das zu liefernde Getreide für ihn gehabt haben würde, {venn er E den N Leit, wo es 3 bis 4 Thaler pro Scheffel Noggen 3. D. kostete, L T . ‘sein Anspruch ‘ist also Entschädigungsforderung, Jt erpgai C. S 5 ,
f n e Urtlaule i in Vesfitung uer qrlindet agu! die 3 ôgerung, Deren Ler Verklagt( n n C wte g gets Bird lichkeit theilhaftig gemacht Haben soll. Ob diese ¿Forderung Let (l 3 N N Ti l î \ \ 14 M4 L “ . _ % T2! 4 q. 5 4 9 A Í . N Verbindlichtelt E e Es nat zu daß es i da- lie Anordnungen getro}sen : id bé Lün ei el 11 YLes B 0 0 - A : » H sf | » V O Tv 01 No d L n die Verbindlichkeit zur Entrichtung der Schulabgabe handelt, i) der vor der Freitreppe ¿ nit um die Beroimnvu 1A E anu E E aaten anen lediglich privatrechtiichen EntschädigungSan|pruch@. bäume begrenzte, nur
sondern um 4A O A hüvauf E
M oravellationsaeriht zu Marienwerder beruft fi -noci) darauf, Festtheilnchme J 6 211 Zeuallonogi 4 S : N T ]
N i ( f dle ckchuiabaaben UND WELUH
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Berlin, 9. November. Regent haben, im Namen Sr.
Pückler, und
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dem Schloßhauptmann von Schaffgotsc;
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St. StanislauS-L
A Niecck und
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kein Streit über
rau Ü \ Verlauf so langer | n den höheren sondern den he s, den minen gebabt hâtten, ibm zablen mü/jse. Bezüglich DeT on! er ag
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—- - e Q T T Mel s - _ i, D » Ä f Ho Ä E Regierungen, als Aufsichts-Behôrden, 1 ulabgaben und derer Men Verkehr abgesperrt ; n zu V mit Aus\ch{luß des Rechtsweges. Varaus
: Schullehrer fih dadel r Abgabe zugleich
daß Modalitäten zu reguliren haben, 2 lu Des doch nur gefolgert werden, aß der
verubigen müßte, wenn die Regierung bei M a beftimmt hätte, daß dieselbe nur pottnumé C E und daß er dann niht Vorausbezahlung, E i Vis E P nah Lage der Akten nicht geschehen , we ace N i e agde Verfügung "e E öniglichen Negierung es bet der sagt if, daß nach der R KDT L bgaben A ha “nächsten “Fälligfeit8termine ab aber _die- tet sollten. Die Regierung Hhaike Entrichtung der Abgaden noch@ Jnhalt Kompetenz?
n Geldbeträgen bemnertt Ut,
en felen, von den
halbjährlid, am 5 die
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e straße und von ofen; die gescblo)enen Z
ibren Weg von den
die Wagen der fahren von der entweder unter der der hinteren Selle desselben, an
bisher üblich gewe] bewenden, vom praenumerando €n U über nichts festge] eßt. Fonfliftsbeshlufsses i 5 dieselben viertel]ahrli Noggen 2.
Va amor SCODeIiUE
Friedrichsstraße
etis tet iverden der
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ab, bis zum Zicken ube, nung auf demselben Wege; andern Wagen und Beendigung zum Gen8sdarme
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L s E 6) für alle ab, bis na deren Zugäng? alle nit mili | Zuschauer baben 1hren Gensdarmenmartki grafenstraße selbft den Häusern sowohl, n der Neuen Kirche und Fahrdamm der werden ; — der Fahrdamm dé Markgrafen ftraßþe, ) Festplaße de
ç R a D elt TUCInIIienU Ei
S E O EntiWeidung
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habe ihm
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¡e Verpflichtung ZzU solchen Mae möalichen Fällen einer
nicht gehörig gelelse-
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vos. kaufen müssen, 1 : Grun h
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nicht Cut Ch ‘ 5 Februar L099.
und den Plähe hinter der
Charlottenstraße zu der Feierlichkeit frei,
und dieie
alle mit en ver)e ibrem eigenen Jnteresse ersucht, ihrem eigenen Zule su reservirten Zugänge Zu wählen his zum Schauspielhause Dienern die Fintrittsfarten n ih {nell und leicht legitimiren iy j 36% N, L i E teinfuri Stockungen und Rerzögerunge!
Burgsteinf uri, ' |
‘ e S e 44 01 Ç 1,0 ci 7 C G 2 A t »Y Eigenschaft il In ‘gut £ Berlin, den Q Novembe Neg: Z versekt; und Regierung§8- erseßt; E V H 9 m P E = 4 M 6115 Fe Lehrer an der städtischen Shu!e zu Nei f Lefî hrer an dem y oli- Aasinsfi als Uebung lehrer an dem kath
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Se. Königliche Majestät des Königs, Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der von des Kaisers von Rußland Majestät ihnen
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für Reiter bleiben von der Feierlichkeit diese und alle
Weg Über auf welchen ihn er ganzen Länge, dé ie der zzahrdamm,
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Hoheit der Prinz-
verliehenen Orden
Des St. Annen-Ordens erster Klasse: dem Wirklichen Geheimen Rath und Hofmarschall Grafen von
dem Wirkliwen Geheimen Rath und Ober-Präsidenten der Pro- vinz Schlesien, Freiherrn von Schleinißk; die Kinder des Ver- | Hes St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse mit dem
Breslau, Kammerherrn Grafen von
\rdens zweiter Klasse:
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ahms, und
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wie
10. d. M. beabsichtigten
Schauspielhauses durch Mast- für die mi Eintritisfarten versehenen
9: Uhr ab für
die Zugänge zum Gensdarmen: Markte durch die E © 0 L d von der Friedrichsstraße her, bleihen Lon 10 Uhr
en Festtheilnehmer
1 üge der Jnnungs-Deputationen 2c, nehmen n Linden her durch die
Charlottenstraße,
direkt zum Festplaße ;
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