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Boten , insofern ‘nicht etwa die Ausnahme - Feflseßung .ad 2a, im | ‘néten Bezirke, beziehungsweise in denjenigen L ; g. 3 1. e. Plah greift, eine Vergütung aus Staatsfonds zu ge- | jenes Gesetz nicht 4 Wur e g währen. 6 nen Kreis festzustellen find. i Hiernach muß ich der Königlichen Regierung anheimgeben, die Die Verordnung vom 12. November 1850, aus Erftattung der in den wiederbeigefügten Verhandlungen liquidirten | Gese i lv Kosten durch die betheiligten Gemeinden des Kreises N. anzuordnen, | in den §§. 3 und 9 die Bestimmung, daß die Vergüti Aerhingz wogegen es keinem Bedenken unterliegen wird, die Anweisung des | erfolgten Lieferungen „nah den in jeder Brei für bj na der Liquidation des Bürgermeisters zu N. am 4, Mai d. J. | denen“ Dur(schnittê-Preisen gewährt werden sollte ) Leflan, verlegten Botenlohnes auf Militairfonds bei der Königlichen Jn- eine gleiche Bestimmung au in den §, 6 des von i Regierung den Kammern vorgelegten Entwurfs zu dem

tendantur des 8. Armee-Corps zu beantragen. Berlin, den 16, September 1859. Geseß übernommen worden. Allein bei der Spezialberathung 4, diesen Paragraphen in der damaligen Zweiten Kammer (c d Üu

Der Minister des Junern. graphische Berichte über tie Verhandlungen der Zweiten

A.

Graf von Schwerin. ; : i en O Zugrundelegung eines gleihen Durchschnittépreises für ein Y

E Fs v dasselbe gegenüber der grofen | U i : er örtlichen Preise innerhalb der Provinzen z1 n â¿

die Königliche Regierung zu N, führe, ausdrüdcklic) ed lobint ur n T A R Beehrheit dafur enulsMied, : Laß die BVergütigung x | der nah Maßgabe des Gesehes vom 2.

| gebildeten Preisbezirke nah den Preisen des für den Bezirk f geseßten Normal - Marktortes und in den Landestheilen, in a

Exlaß vom 20. September 1899 — das B dr E v i ü Î Z | 3 ( VA (5 2 G E dd é e 1E En e RNeeoe, und Lalbwbdt: | ae nach den Preisen des Haupt - Marktortes in demselben y

M e . 15 T i | gewähren sei, dem §. 6 die gegenwärtige Fassung gegeben, welt Mannschaften zu den Fahnen betreffend. ‘demnächst auch die Linn #0 E e A i L i | Geseßgebung erhalten ht. Hiernach hätten auc, ohne daß es je Die permanenten Mitglieder der Kreis-Ersaß-Kommission des | vorliegenden Anfrage bedurfte, die über Auslegung der Bestimm h Kreises N. haben in der Vorstellung vom 28. v. M. darüber Be- | gen dieser Geseßstelle entstandenen Zweifel gelöst werden én

len, in n E r jeden Me J

ß vom 11, Mai 1851 hervorgegangen is, enthält eler by |

und t j F

geda

Steno: k de 1850—51 Bd. 2 S. 696 sqq.) wurde jenes Verfahei | e gane F

Verschiedenh, |

in Jeden i März 1850

j ito @ y 5 ! c Z : Verfahren | dieses Eeseß nicht zur Ausführung gekommen , innerhalb jez

{werde geführt, daß von dem Königlichen General-Kommando und | wenn die Materialien derselten vor der Berichterstattung zu Hüls dem Königlichen Ober-Präsidium die Ansicht ausgesprochen worden : | genommen worden wären. : “O es sei die dem Bataillons-Commandeur und dem Landrath nach | Berlin, den 14, Oktober 1859, §. 13 der unterm 7. November 1850 Allerhö} genehmigten | Bestimmungen über das Verfahren bei Einberufung der Reserve- | und Landwehr - Mannschaften zu den Fahnen vom 26. Oltober | ejd, a, , zustehendè Entscheidung über Gesuce von Reservisten und Landwehrmännern um Berücksichtigung für den Fall einex | äs Mobilmachung nur insofern als eine endgültige zu betrachten, | E : als es zu ihrer Gültigkeit einer höheren Bestätigung nicht be- | der Provinz N. dürfe, wogegen den betheiligten Mannscaften die Veschwerde an | die vorgeschte Departements-Ersaßz- Kommisfion und der letzteren die Befugniß zustehe, jene Entscheidung zu modifiziren. L | Diese Anficht widerspricht der wörtlichen Fassung der §§. 13 | und 14 1. e. und würde, wenn au hiergegen Zweifel erhoben | werden könnten, dadur ihre Berichtigung finden, daß die Motive zu jenen Bestimmungen ausdrücklich dahin lauten: „daß die Entscheidung bei ftatifindender Uebereinstimmung des Bataillons-Commandeurs und des Landraths endgültig erfolge und den Betheiligten selbst ein weiterer Rekurs Überhaupt nicht zustehe, V5 ; 12M : t : 1, Mi erscheint {on deshalb durchaus nothwendig, weil sonft das ganze | 5, __Zndem fch der Königlichen Regierung hierbei beglaudle d Verfahren fast illusorisch werden würde.“ L | G N Dn einer „ unkerm 20. b, Wi, an mich ergangenen Allerhöch Hiernach müssen wir den Ausführungen der Beshwerdeführer E 0 Udersende , veranlasse ih dieselbe auf Grund der dar beitreten und ersuchen das 2c. und das 2c. ecgebenst, der Beschwerde N Allerhöchsten Ermächtigung, die Kapital-Ablösung der w gefälligst Abhülfe zu verschaffen, auch die DébaritmentäsErsab-Kom- R R E art Domanial- Abgaben, welche biSher nos | mission zu N. mit Weisung für die Behandlung künftig sich wieder- nit in Amortisations - Rente verwandelt sind, zum 18fachen W| holender Fälle zu versehen. L S Taue fortan in denjenigen Fâllen selbstständig naczugeben, wo d) Berlin, den 20. September 1859. Vomanial - Abgabe biSber von den beiresfenden Schullehrern au? | deren Gehalte hat berichtigt werden müssen, also durch die Kapit | Die Minister | Ablôsung eine dauernde Verbesserung des Einkommens der betreff | | den Schullehrer unmittelbar herbeigeführt wird, — Dagegen if | Jn Vertretung : | diese Ermächtizung nicht auêzudebnen auf bereits regulirte Amorti | Hering. | sations - Renten , oder auf solche Domainen- Abgaben, welche nitt An A0 R IUIO Lehrern als Nußnießern dec betreffenden Schulgrund | das Königliche Ger eral-Kommando zu N. und an das s E SULS ane R EENAAS O O E aa O Ls R ZEC I | Mul - Und SUftean C e l Der Königliche Ober-Präsidium zu N, | Ablösung also auch eine unmittelbare Verbesserung des Einkommeni | der betreffenden Schullehrer nicht errciht wird. Hinsichtlich diese! | Abgaben muß es bei dem, in jedem einzelnen Falle gesetzlichen Ab: | lôsungsfuße bewenden. R j 2 T u A UE 8 Zweek einer Verbesserung der S@cullehre! Î n { | mögli gefördert werde und zuglei die Spezial-Etats und Pr Kriegs-Ministerium. | ftationS-Register der Dokidinir) Vetbültung e den vatilf 1 | aur Soll-Einnahme stehenden, in Amortisations. Rente nicht zu ver wandeln gewesenen Abgaben von Schul-Grundstücken möglichst g S ate reinigt werden, wolle die Königliche Regierung ermitteln lassen, welche einzelne Domanial- Abgaben von Schulgrundftücken nach den hier aufgestellten Kriterien zur 18fachen Kapital-Abldsung geeignet find und in jedem solchen Falle die betreffende Schulgemeinde zu ciner solchen Ablösung nah Möglichkeit anregen. Berlin, den 5. August 1859.

Der Finanz-Minister. Jm Auftrage :

i v. Bodelschwingh. An sämmtliche Königliche Regierungen, M

Die Minifter : des Innern. Graf von Schwerin,

der Finanzen. von Vatotw.

Finauz - Ministerin. Cirkular: Erlaß-vom 5, August 1859 — die Kapital Ra A A D i a8 Ublosung der auf S@Uügrundslü-cken

haftenden Domanial-Abgaben betreffen d.

des Jnnern.

; nl : des Krieges, Graf von Schwerin.

Erlaß vom 14, Oktober 1859 — die Berechnung der Durchschnitts - Preise für bewirkte lieferungen betreffend.

Der §. 6 des Geseßes wegen der Kriegsleistungen und dere Vergütung vom 11. Mai 1851 läßt, wie Di dem La auf den E fälligen Bericht vom 4. Auguft d. J. ergebenst erwiedern, bei Jus sammenhaltung mit den Feftsezungen des Geseßes vom 2. Márz 1850 darüber feinen Zweifel, daß die Durchschnitts - Preise für be- wirkte Landlieferungen niht mehr, wie früher, für ganze Provinzen sondern für jeden der in dem zuleßt allegirten Gesehe näher bezeich-

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Eine folche Gebiets - Ausdehnung würde allerdings, nach der spani-

s \chen T iu nur cine Bürgschaft gegen fernere Unbilden der

nicht nur in den mittelst Berichts vom 19. d, E Marokkaner sein, Jn einer Depesche vom ti Oktober Au Butha-

Mi pati oa lin Kreise, N, Rer N nein nan {reibt Lord J. Russell : „Jhrer Majeftáät ats Vünsht

die auf S butarundstücken L die Domainen - Verwaltung ernstlich, eo E auf der ge E, L fie Renten, behufs dauernder Verbesserung des Einkommens der | enge von: Gibraltar fta finden möge. ie gkeit,

; dai ie i Ï iht Ü Ï nd es würde haftenden M i al bzulösen, eine solche Kapital- | diesem Gegenstande beilegt, läßt sich nicht übershäßen, u Sullehrer, dm E E A | für fie, ja, für j:de andere Seemacht unmöglich sein, | | | |

gleichgültig zuzusehen, wenn Spanien an jener Küste eine Position besehte, welche es ihm möglih machle, Schiffen, die das Mittelmeer zu Handbdels- zwecken oder aus irgend einem anderen Grunde besuchen, die Durch- | fahrt dur die Meerenge zu versperren.“

abl 6 Babelsberg, den 23, Juli 1899,

Fm Namen Sr. Majeftät des Königs:

Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. November. Der „Moniteur® | meldet heute, daß der Kaiser gestern der Herzogin von Leuchten- | berg und sodann auch seinem Oheim, dem Prinzen Jerome, einen | Besuch abgestattet habe und nach einer Besichtigung der Arbeiten | im Louvre nach Compiegne zurückgekehrt sei.

Fraufkreih. Paris, 9.

An den Finanzminister.

Der Minister des Ackerbaues hat verordnet, daß zwei Monate lang Versuche angeftellt werden sollen, ob es nicht vortheilhafter ist, Getreide nah dem Gewicht, als nah dem Maaß zu verkaufen. Ende Januar 1860 soll sodann ein endgültiger Beschluß gefaßt werden.

S ichtamt iche:

Preußen. Be rlin, 11. November. Se. Königliche Hohe! der Prinz-Regeni nahmen heute die Vortrá ze L A E ut Ministers v. Bonin, des Ministers. ¿Freiherrn d, C V N L P Jm Südoften FrankfreiS Z ver General-Majors v. Manteuffel, v. Alvensleben und v. Dolgl92 | s{wemmungen an, namentli had (5 Ñ fer geseht Rheb entgegen. | die Rhone bel Lyon große ¿lächen L R E Dre

f | L R Qa aus Englan U | aus Chambery berichtet man von solcher dasserS8noth, 0 Novénbex, Weuts, Die: Post: gus, Ua, Michel Chevalier weist in seinen Gründe nicht befannf, | Débats" veröffentlichten Briefen über die Dn gge A U. : 2 R Die Eanialide „Vanngverie | Trankreich und England na, daß eine 3 ation, eren ga Ie O n A dem Le in herkömmlicher | Existenz so aus\hließlich auf Judufirie und Verkehr basirt, sich die C D L À s /

richten die Stró: haben die Jsère b

ne große Ueber- ¿ci Grenoble und Auch

durch das „Journal des

n Cóln,

ausgeblieben,

A Nesdent Sv L tw äh i erhalte d jeder Coalition der übrigen

P i Rat a Minifter - Resident Sv. | Meere fortwährend frei erhalten und Jedêr T4

Meise fem BeglaubigungsS|chreiven as Mien di M S matte gewachsen bleiben muß. Deshalb ifl es unvermeidlich, A a Könic 2 von Hannover überreicht. (5 s §2) | c Ou 1% A8) } ( j E L E G Flott N beträctlich

S S S, : | daß jedes Mal, wenn eine der Großmächte ihre Sn n Gintt ber

( r O a Ran l ; C6 : ice D unn

Bayern. München, 8. November. Wie die „Frankf. | yermehrt, England sofort das Gleiche thut, er Justinil

N p 6) * p T1 e En n 2 TA 4e “9 fe d E tv gl T I j

P, Ztg.“ meldit bezeichnet man als Nachfolger des Grafen Me | Selbsterhaltung treibt es {hon dazu.

G a) D! e “Su (C A nftA F 0 1 P TYTeid | C JJIOTT | y ; , ‘ toll :

Lerchenfeld auf den Gesandtschaftsposten am Nor C An | Spanien, Aus Madrid, 9. November, wird telegraphirt

rit MahvscheiniiWhkeits" dew bisherigew Gesawbken B O'Dobnell {i gestern Abends von hier abgereist, um sih zur

vreußischen Hofe, Grafen Bray-Skeinburg. x. vemie der Wisstn- Armee zu begeben. Auf der Reise von Madrid bis Cordova fand Der langjährige Präsident der hiesigen Akademie der N n | v «le S ¿dte und Dôrfer mit Fahnen ausgeschmückt und die Ein-

E e E Y wohner freudig erregt. Das ganze Land bietet der Regierung frei î C A t. 0 ck.to 5 v 4 e l Cl, | f } H C (

Alters um Enthebung von dieser Stelle nachgejuck willige Gaben.“

011 » |

Belgien. Brüssel, 9. November. Die Kammer dat N |

‘r Bureau durch Wiederwahl ihres bisherigen zweiten Bice-* rá- | Eo & V vbielt 44 von 66 SUm- | fidenten vervollständigt, Herr Verwoont erhie E R I men. Morgen wird die Kammer das Q der Herabseßung der | . E 2 i rc 4 e er en. | Fahrzólle auf dem Ranal von Charleroi bera hei

/ : C: eondon, 8. November.

Sroßbritaunutien und S bung qus E: ‘befrie Bei der gestern stattgefundenen 6 gefaßt worden, der Re-' |'digenk wenn die einen Einnahme-Ueberschuß von 1,600,000 a r elisiimia! des Vesluß gefaßt ort 7 Oen g vior Monate der gegenwärtigen Handelskammer it Gunsten der Abschaffung der Elb - | Fres. ergebende Réchnung fiber die vier Monate der gegenwär ige i gie ine Denkschrift zu ae a / : Q ui 16 Na@ Anhbôrung der Botschaft naym vie e N e | Verwaltung richtig ift. Nach Anhörung der Ma!

e (Wu, - e E 5

Die amtliche „London Gazette“ vom gestrigen LaZ® bring

-/ : S M

A M | 4 derselben, eine die Legationen und | Versammlung den Antrag derselben, eine für die Leg

i T e œuage bezüglicher Schrist-) | die eine Anzahl auf die marokkanische, Frage bezügliche A

ittelitalient inschaftlihe Regentschaft anderen Staaten Miittelitaliens gemein n, chaft O l, A Nt S C - Carignan zu übertragen, an. (ZU j ; 2 de on | dem Prinzen von Savohen - Carig j ( ü | : det die Anzeige von der Blokade der Häfen, | dem ze E s stúcke. Den Anfang bildet N l D folgt eine die Besehung | Ergänzung der vorgestrigen Mittheilung.) Ee veitest e vom 22. September | tirte. Depesche Lord F: = Navomber Die Nationalversammlung ves T 9 Î betr ffe 10e pom Ze. September da (L £ erra y l 7 Fe f | Flore nz, (G November. "i j ) dp | j f p Pa Tangers 2Lre [ei / 0D 3 osandte am Hofe | U A y Min fter - Präsidenten eingehrachlke! F Russell's an Herrn Buchanan, britishen Gesandten d O beute, den Antrag der. vom Ministe -f sidenten eingebrachten D D 7 - . E La 5 o f 3 2 enn L v | C e q s f Ne A mun ernenn Im C Cl L Î L i , acnde Stelle entnehmen: s | Botschast Die Versammlung nni b tónigs bon Madrid, welcher vir folga " 124 Ü De Wen 2 Yat. q 7 i (S artanan um Negenten ven Ä Ï ) f 2s 4. + F F nbilden fuchen ‘ . c el dei Prin ckN PoON Qartgnan Î J | tegier s Genugthuung für erlitten! Ge Viktor Emanuel den Ze O o r Naaueril Dur spanische Regierung blos C L hrer Mazestát Regierung | F oben. BO NRotum wurk I 2 Tre wird. Jhrer Vajeil 9 I | Togkana®! an die Seclionen U E Qieal8ruf ir E und rhre Ehre wahren will, fo N - Lo die Frevel- | D 0 ! e c f F f 4 em BeifalUZsruke aufacenomneét R L n & Neg leg?n. Renn aber dIC F FLEB j den Tribünen mit so slurmi]che ZeifauSTu Me i: ; , en Weg le( j i pon den , i d E L ima Nin D A däfhen Valksstämme zum Grunde von Er- daß der Prásident si bedecken mußte, Ee pa Ml Bars E und namentlich von Erobeïiungen an der ls zustellen. Morgen wirb bié Versämmlüng enb ungen He 20 9 H A 4 a werden sollen, so sieht si Ae A Ae | fassen. O t S A Oi eQur 1 0Tali( ns AMUYE | ; : — M tor Abura, 3 rung genöthigt, Ft 20 A g a schriftliche (Er- | Rußland un D Polen. D Sa € T T i 7 E Lat | | n N ie spanischen Trup- | Di fizi B oriébte- Uber bie Marine gets A : zu fassen. ile mnd s / d 5) » vanischen TrUÞ- | Die offi iellen Berticwle \ A E " S » af wenn Me {P | P | E C Ö Í C ‘1 p: 4 + Dem praftischen Gebiete DET V klärung zu begehren, dahin lautend, / ; sollten, die | ordentlichen Thätigkeit auf dem praftisGen E d im H ? creindseligkeitén Tanger Vet 1d as außerordentli AUnabl Schiffe war dieses Jahr auf veri pen im Verlaufe der Feindselig| 67 Enger ballen Wird, als | fahrt. G große Anzahl“ Schiffe war L D bie fil elen A or Ebene a E Spanicn und | A Meeren mit Uebungen und Versuchen besagt, di a Í F i ti J ckj ck j * c 7 Gi , 4 | « , ps] S Eo bis Zur Ratification eines Frie en L bis ur Zahlung einer Ent- | Flottille nicht ausgeschlosjèn. Marokko. Denn eme Qeeupation, « dit bis zue, D E o never || i A E shädigungs-Summe dauerke, fönnte eine bleibende E Maj stät | Amerika. Aus Rofari0, e Ke , 7 ’ b D727 ; A L , tv 9 S BL l ( L Ls | L o ‘ 2 C l (F Á f ung el cFeind)eii ein R eceuparon betraces L Ehret Ga geschrieben: Die Eroffnung O E den, und eine solche bleibende L R l B add Feindseligkeiten gegel : : n v! e 5 Fi rho zibraltars. „ZHTeT | 0 E t begonnen Ura W140. I Sani 8 Le E räglich: mit der. SiGe N @, in den freund- ckno Bi Ahr e Q. hal begon S Das. Seer. ir6-—8 V0 M Senat Regi N f den aufrichtigen Wunsch, In den freund-|| BR 13 nördlich von hier eingetro\sen. Das. Heer ift 6—©® LE: Majestät R heg A Spanien zu bleiben, fühlt sih jedo | 10 S Ai “Pablo Lopez is zum General. ernannt; unte! {aftlichsten Beziehungen m : Ffrer Majestät | guas [UdUG) d nag d aUlerie, operiren sollen A R A , S R: t der Besizungen Jhrer #9] L eon Leitung 7—8000: Mann, mcift Kavalerie, 0pCtit es E E E der i Minister des | dessen Lenung ; ¡res Militair und Nationalmiliz : der spanische Vinisler N C hon 4000 Mann regulaires Bill nd Nat 1 Sorge zu tragen,“ Darauf antwortete L Kriege | Hier ftehen U . Mita Nannschaften“ unter 2A u » Ô daß falls es zum & g | S F na tes Cordova Ac find gleichsal § e (Li | \ ¡eda bp R R Std O (et ne vorliber- | Bon C orriente®, t Toldzug eröffnet werden. Bon ; L ; Spanien nur eine Anfangs Oktober soll der Feldzug erofsne e S mit Marofïko kommen M, S aue h 2 aber | wegs. Ausang E E i der anderen Seite des ; 9e r Leh l Cé 4000 Mann auf der andt A gehende Beseßung von 7 Pi a "Ausdehnung auf Buenus - Ayres find I uas Many e Si Niéqlis, S nella im A R afe wird nicht geradezu gesagt. | Arrojo del medio, 10 Leg der maroffanischen Kuste i ; (

5 l) 21

talien. Bologna, 7, November. Der Finanzminister heute in der National - Versammlung die von der

Pepoli verlas 3 4 ;

M : 7 : «ischen Mächte gerichtete Regierung der Romagna an die europal[che A Aa 6A reges : gegen die Leiter del

( avi ft ; ino s f olche iè

Denkschrift und eine Botschaft, welche d M E u | revolutionairen Bewegung in den Legationen expovenen ps | zu enifräften versucht und die finanzielle Lage Hes Landes is | ner Trennung vom Kirchenstaate darlegk. Diese Lage wäre vefrie-

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