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2. November 1810 (Geseß-Sammlung Seite 79) alle Gewerbetreibenden — ‘nur mit den im §. 5 angegebenen Ausnahmen — “dieser Steuer unterworfen waren, namentlich auch, und zwar auch auf dem Lande „Schneiderinnen und Näherinnen (selbst) ohne Gehülfen“ (Goseß-Samm- lung von 1810 Seite 88, Tarif, 1. Klasse Nr. 18);

daß dagegen zwar nah dem Gewerbefteuer-Gesche: vom 30. Mai 1820 (Ges.-Samml, S. 147) nicht mehr aller und jeder Gewerbebetrieb der Gewerbesteuer unterworfen ift, sondern nur der Vetzieb der im F. 2 dieses Geseßes aufgeführten Gewerbe, unter diesen auch der Be- trieb von Handwerken "mit -méehreren Gehülfen genannt, und sodann unter ‘den „näheren Bestimmungen“ im §. 12 unter dem Marginale „D. Ausnahmen für die Handwerker“ angegeben ist:

Getwwerbesteuerfrei find: a) Handwerker, die in der Negel nur um Lohn odex auf Bestellung arbeiten , ohne auch außer den Jahr- märkten ein offenes Lager von fertigen Waaren zu halten, so lange fie das Gewerbe nur für ihre Person oder mit einem erwachsenen Gehülfen und mit cinem Lehrlinge betreiben. Die Hülfe weiblicher I und eigener Kinder unter 15 Jahren bleibt unberück»

tigt ;

L daß aber zu den Handwerkern auch* Schneider und namentlih auch Frauen - oder Damenschneider gehören (vergl. §. 131 der Gewerbe- Ordnung) und §. 23 der Verordnung vom 9. Februar 1849);

daß die Gewerbesteuer-Geseßgebung binsichts der ihr Gewerbe selbst- ständig treibenden Handwerker — also abgesehen von den nur Hülfe [leistenden weiblichen Personen, die zugleich Hausgenossen find (§. 12a. des Geseßes vom 30. Mai 1820) — keinen Unterschied gemacht hat zwischen Mannspersonen und Frauenspersonen, auch nicht, ob die ge- werbliche Thätigkeit des Handwerkers in déssen Wohnung oder in der der Arbeitgeber (Besteller) stattfindet, desgleichen nicht, in welcher Weise die Vergütung für die Arbeitsleistung, ob auf Bestellung stück- weise (aufs Stü), oder nach einem Zeitmaße, durch Tage- oder Wochen lohn mit oder ohne Beköstigung, geleistet wird; i

daß die Gewerbesteuer-Geseßgebung auh durch die neuere, auf die polizeiliche Zulässigkeit cines Gewerbebetriebes Bezug habende Geseß- gebung (vergl. Gewerbe - Ordnung vom 17. Januar 1845 §§. 15 ffff., Verordnung vom 9. Februar 1849, Ges. -Sammlung S. 93) keine Aen- derung erlitten hat;

daß insbesondere durch die Disposition, welche der §. 47 der Ver- ordnung vom 9, Februar 1849 im zweiten Absaße dahin enthält: „Die Beschäftigung weiblicher Personen unterliegt keiner Beschränkung“, nux im Gegensaße zum ersten Absaße bestimmt if , einerseits, daß weibliche Personen ohne Beschränkung also ohne daß fie als Gesellen geprüft oder förmlih als Lehrlinge angenommen find — von Hand- werksmeistern bei dem Betriebe ihres Gewerks als Gehülfen (vergl. stenograph. Berichte von 1819—50, 2. Kammer, S. 715 a.) be- schäftigt werden dürfen, mithin Handwerkêmeister dur solche Beschäf- tigung weibliher Personen in ihrem Handwerksbetriebe nicht sich einer Gewerbepolizei: Contravention (§. 74) schuldig machen, andererseits, daß weiblichen Personen gestattet ist, auch ohne als Geselle geprüft, oder förmlich als Lehrling des Handwerks angenommen 31, sein... „4lg

rere Terncowrges auch die oben gedachten Bistimmungen des Go, werbesteuer - Geseßes vom 30. Mai 1820 Ge s L Lide,

worden find; daß vielmehr auch jeßt noch — unte z 28 gedachten §. 12a. — der Betties Uet Hanbiveits T: an Gs hülfen gewerbesteuerpflibtig ift und hierbei, also in Bezug auf die Fra e, a mehreren Gehülfen solcher Betrieb stattfinde oder atte efunben 18 e, nur die Hülfe weit licher Hausgenossen und eigener Kinder unter Jahren unberücksichtigt bleibt, mithin andere, nickt zu den KHaus- ga E nicht zu den eigenen Kindern unter 15 Jahren, deren O Caen bei seinem selbstständigen Gewertebetriebe, bei E L Sarbeiten sih bedient, allerdings als Gebülfen im Ge- Ie l A E e Dona) Hergestalt zu berücksichtigen sind, daß d tSbetrled mit zwei oder mehreren e1wachse- nen : i e Le derselbe auch zur Entrichtung von Gewerbe- in Erwägung:

daß hiernach der Appellationsrichter, indem i dal : der L ; em. Lr Die i PUICHGE Zulässigkeit eines Gewerbebetriebes Bezug Ae ; sabe des §. 47 der Verordnung vom 9. Februar 1849 ‘dahin ge- H C: e eDaund e Personen unterliegt ung , auch auf die Vorschriften des Gewerbesteuer- Geseßes bom 30. Mai 1820 §§F. 2 und 12a, über G Aa keit dergestalt bezogen hat, daß durch jen B als fie Aae g ( , Î tuinmung auch die leßt Vorschriften und zwar dahin ab U j a ; 6 M ben nd geändert scien, daß Handtoerker i Zabl der Gehülfen, mit welchen fie ihr Get rb ‘ei F fe Zal u A i betreiben, sofer l diese Gehülfen weibliche Personen seien t. in B A Wewerbe huifen weil | O B r Gewverbe- steuerpflichtigkeit nicht mehr der Bescränkung bed baten C 12 Ps Ale A unrichtig ausgelegt hat; / j : esbalb der Appcllationsrichter, da er in Folge di ih- VaSN Mee bec: bre Wie Of It, daß bés Én elaute i rer der Nichter erster Juftanz unter Bezugnahme au Zugeständniß für feftgestellt E batte: S Ee 24 Nt ele D erie H 1858 bei verschiedcnen Leuten / ; ¡neider \ i ‘beiter ynEQueidergewerbe C Fus stständig gearbeitet, resp. das er Appellationsrichter weiter für festgestellt eracht:t hat: „daß die Angeklagte mit drei Gehülfinnen als Näherin resv. Schnei-

derin gegen Lohn, ohne Anm d , eldun : ; : anderen Leuten) A Gabe g des Gewerbes, auswärts (bei

eine Ueberschreitung der i G A 30, Mai 1820 algeordneten, D L) Woweibesteuar

gegen fie die Strafbestimm wendung kommen R ben

/ Geseßes vom shränkung nicht beigemessen und mithin des §. 39 litt. b. a. a. O. nicht zur An- den §. 47 der Verordnung vom 9, ¿Februar

1849, so wie die §§. 2, 12a, und 39d. des Gewerbesteuer- 30. Mai 1820 c hat; es GURE T (this 4

daß aus diesem Grunde das angefochtene Erk j

“ibn igt: gefoch Erkenntniß Iu bey,

in ere ang:

daß na er in zweiter Jnstanz nicht “angefochtenen

des exsten Nichters und nah dem derselben zu S liege Zun ständnisse der Angeklagten diese im Laufe des Jahres 1858 hef Q schiedenen Leuten nicht nur als Näherin, sondern auch als Scntide

selbstständig gearbeitet hat, und zwar mit verschiedenen (meb Gehüifinnen; in)

daß hiernach die Angeklagte, da bon ihr nicht behauptet i, d

diese mehreren Gehbülfinnen ihre Hausgenossen oder eigene Kinder unt, 15 Jahren gewesen seien, selbstständig und in einem Umfange H ihren Gewerbebetrieb gewerbesteuerpflihtig machte (§§. 2, 124 bu Geseßes vom 30. Mai 1820), das Schneiderhandwerk betrieben hg und dieselbe, da solhes ohne vorgängige Anzeige bei der Kommu behörde (§. 19 Vit. a, a. a. O.) und ohne Entrichtung der Gewerbe steuer geschehen is , der im §. 39 lit, b, des Geseßes vom 30 Mut 1820 bestimmten Strafe unterliegt; N daß daher durch die, nit einmal die volle geseßliche Strafe auz, sprechende, gegen die Staatsanwaltschaft rehtskräftig gewordene En, scheidung des ersten Nichters der Angeklagten kein Grund zur V: {werde gegeben ist, diese Entscheidung hinsihts der exkannten Straf deshalb zu bestätigen und demzufolge nah F. 178 der Verordnung boy 3, Januar 1849 der Angeklagten auch alle Kosten des Verfahrens auf: zuerlegen waren;

für Recht exkanut: daß das Erkenntniß des Kriminal-Senats des Königlichen Appellations, gerihts zu Paderborn vom 5. April 1859 zu vernichten und auf di Appellation der Angeklagten das Erkenntniß des Polizei - Nichters de Königlichen Kreisgerihts zu B. vom 21. Februar 1859 binfihts da darin wegen Gewerbesteuer - Contrabvention festgeseßten Geldstrafe" ben zwei Thalern, welcher im Unvermögenéfalle dreitägige Gefängnißstraf zu substituiren, zu bestätigen, die Angeklagte auch alle Kosten des Very fahrens zu tragen gehalten.

Angekommen: Ober - Präsident der Provinz Wefifalen , von Münster,

Der Ober-Präsident von Pommer-Esche aus Codlenz.

Se, Excellenz der Staat3 - Minister und Dr von Due

Iu, VUU. NULCLUEL, Ge, TontgliWe Poheit der VBrint- Regent t:aben, im Namen Sr. Majestät Bs Rönigs, Allerar di geruht: Dem ersten Bevollmächtigten bei der Bundes - Militair Kommission zu Frayfkfurt a, M., General-Lieu!enant Dannhbauer dem zweiten Bevollmächtigten hei der Bundes-Mil'-tair: Kommission, General - Major von Twardowski, und dem zur Bundes: Militair - Kommission kommandirten Hauptmann von Cohausen agaregirt d.r 3. Jngenieur-Jnspection, welche von des Kövigs da Ni- derlande Majestät resp. zum Ritter des Großkreuzes, zum Groß Offizier und zum Offizier des Großherzoglich Luxemburgischen Oidens der Eiwen-Krone errannt worden find, die Erlaubniß zur Anligung der betr. fenden Decorationen zu ertheilen. |

Vichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. November Vormittages nahmen Se. i die Voitcäge der Minister von Auzréwald und Schleiniß und dcs Wirkiichen Geheimen Rathes und cmpfingen den General-Feldmarschall j und den General-Lieutenant von Roon,

S E. A eus 28, November. onig yat an die Stille der veistorbenen Marimilions - Ri : : : i ad Ï 4 Ü f itter, Alexander bon Humboidt und Ritter in Berlin Profcssors Di- riclet in öôltingen und Kapellmeisters Spohr in Kassel die Herren Geheimen Regierungs-Rath Perß und Baurath Hißig in Berlin D Max Peitenkofer in e ilbelm eber in Côttingen ernannk. Die Maximilians - Moaximilians - Medoille und je 300 e P

Jm Laufe des heutigen

ves Zllaire er.tgegen, Greiherrn von Wrangel

Se, Majestät der

Preise (die Dukaten) erhielten Professor

der Fleischfresser. (Bayr. Bl.)

i G A 28. November. lossen. Die Herren Minister haben unsere Stadt ei schon verlassen, theils reisen fie t noch t (N. W! Z,) Gt

fommen. Son hat zu diesem Zwe

drih Wilhelm von

220L

. Wien, 29. November. Se. Majestät der wr die „Wien. Ztg.“ amtlich mittheilt, unter dem puise Mt3s, den Wirkli hen Geheimen Rath und Unter-Staats- P. ir beim Ministerium des Kaiserlihen Hauses und des H reiherrn von Werner, zum außerordentlihen Gesandten

saußern, Prei i Königlich sätsishen Hofe, so wie ächtigten Minister am Königüch }a )C1 j 0 bed E roß herzoglicb und Herzoglich sächfishen Höfen, und den

ori rdentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister P Aa e rdischen ar Wirklichen Geheimen Nath ¿Fret- t M i Nvilér, zum Unter - Staatssecretair beim Ministerium l aiserlichen Hauses und des Aeußern ernannt.

E Se. Königliche Hoheit der Kronprinz der Niederlande, rin von Oranien , ist gestern Abend hier eingetroffen, — Graf N i von Thun, K. K, Gesandter, hatte gestern Audienz P Sr Majeïtát dem Kaiser, um seine Beglaubigungsschreiben zu (nehmen und wird nächster Tage nach Ste Dae im, — Graf Karoly1, der K. K. ófterrei bis je Bevolimärh- 2 hei der züricher Konferenz, ist am Sonnabend von Zürich Lägekehrt und hatte gestern Audienz bei Sr. Majestät dem kiser _ Der Prásident der Handels- und Seereht3-Konferenzen, hitter von Raule, wird sich im nächsten WMonale nah Ham- irg begeben, wo am 9, Zanuar die Bevollmächtigten der deut- L Staaten zur zweiten Lesung des Seerehts zusammentreten. (hei Schweiz, Bern, 27. November. Die Liberalen arien allen sind bei den gestrigen Wahlen des Verfassnnasrathes unter- ae ie katholische nl t A vat de nus 9 Stimmen mehr. (Schw. M.) nl 3 ” Grosbritannien und Jrland. London, 28. Nane nber, Bei der Königlichen Familie, die am Sonnabend ANEG E 0A fug nah dem Lager von Aldershott_ gemacht hatte, ware! Sonntag der Lordkanzl-x und Ladh Stratheden,

die Herzozin von êuth:rland, Gráfin Dunmore , Lady Susan Murray, Eari und Gráfin de la Warr und Sir C

harl-s Wood sammt seiner Ge- mahlin zu Gaste.

Die persische Tagen verlassen,

näch Ten

Gesandts(aft wird London in den A

um sich nach Brüssel zu R e 6bringîon, der áltefle Sohn und Erbe des O an ire. wind: dum D DIeFDeT: e JUTOLAE v Q E in seines Raters in’s Oberhaus berufen ns Q Fe s s Ä s d d 4 r Fo id: 1

nel wird ebenso wte L D L an dessen Spiße Lord Lansdown?

1nd ist ein Aus\chuß ernannt , : E | des Landes steht.

t mehreren der ersten Jngenieure | t. ‘has M Wie man in der City erfährt Vat vie ran O don Neapel die Erlaubniß erlangt, ein U Ls A L ênbel von Gaeta nah Corsica zu legen. Jn U f gu br M daß dies die Sendung von Botschafien nach Sngza! E A lihtern werde, da, vermöge eines neuen 1m Legen deg Jrahtes die Verbindung

von Malta mit Neapel bald r R O È ald geftellt sein wird. Auch von Uu gelegt werden,

Malta na Alexandrien muß — O MODCTANeT,

Se. König'iche Hoheit der Prinz Frie - Preußen bisichtigte gestern in Woolwich

anz ofen in Widerspruch zu dem Gedanken der Regierung seßen. Fen Falle müssen diese Blätter unverzüglih dem Minister des Jnnern angezeigt werden.

glied der Akademie der Junschriften und schöônen Wissenschaften, estorben. | Eu 57 Jahre alt geworden; ec erlaz einem Fieber , auf einer Reise nah Epidaurus zugezogen hafte.

China unter Segel gegangen.

lichen Schwierigkeiten , : dem Sudan kommenden Karawanen bisher gemacht wurden , auf- gehobea und dadur eine freie Hank auf den sudanischen Märkten ermö zliht werden.

drei zu Züri | 2 ben stimmen mit dem bisher bekannten überein.

stattgehabten Angriff wird aus daß die Mauren age L S die Verluste der Spanier jedoch beträchtlicher gewesen seien, als die früheren, O'’Donnell schifft si diesen Abend ein.“ óff-ntlicht das gewöhnlihe Budget Þ Le mere | tragen 1887 Millioaen, die Einnabmen Partei fiegte in allen zweifelhaften Bezirken.

: a a Fhre Königliche Hoheit 2 ola] ) Hen Armstrong-Geschüße. ZYke # gud ; die daselbft befindlid Wilhelm empfing den Herzog von

[die Prinzessin Friedrich

Nemours.

ndere londoner Blätter hat [velhes der Minister Billault

; habe, t Meses _30. N ber, [jôsfisce Wortlaut dieses Königliche Hoheit der Prinz-Regent Freiherrn von F

[dels-) Interessen beunruhigt und die (dffen!li trägt auch noch dazu

land find. dIele gewöhnlich die Kaiserliche ‘trnstexen "derantwortlih mat. : Er nale, auf welhe die Regierung München und Professor Wilbelm} Plegèn, so wie Smne, : / während man mit Energie da ) Die S Lie in Verlin wegen seiner englisdcn Geschichte, und Professor | deibigt, wie die Presse es zu thun schuldig ist, ifchoff mit Dr. Voit wegen ihres Weikcs über die Ernák:rung E edler g [der Kaiserlichen Politik mit C Lia bi ; mi des Friedens vereinigt, müssen die Die Konferenzen sind ge- Bie E B H

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Be Eis L

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: : H 4 Paris, 452. November, Die „Times“ und ten von einem Nundscreiben gesprochen, an die Präfekten in Betreff dec von

der franzöôsisen Presse gegen England gerichteten rh n Unterm 24fen d. ist nun von hier dem „ AU e

| Altenstüces mitgetheilt worden: 2 : Paris, 12. N L i i i i : tements haben set

¿brere Journale in Paris und in den Depar E |

E S Ueber get ee Ote ee Ban, t “a L A : i 0 ay ' ; gebracht. Diese Polemik hat nicht nur den S Vitinung aufregt; fi | 3 Mi ie Feindschaft zu ber- bei, das Mißtrauen und die Fein schaft : mehren , deren leidenschafiliche Schürec gewisse öffentliche Organe M p i Wenn diese Angriffe in den Journalen vorkommen, wwe he “Politik vertheidigen , so haben fie einen weil man im Auslande dafür die Regierung Es ist daher von Wichtigkeit , daß die Jour- einen Einsflüß E P ' n. Gewiß ist es nüßlich, Jrrthümer zu wer? E A ibun O L rc abzuwehren ; aber Necht und die Absichten Frankreihs ber- i muß es leicht e e i äi ie guten Bezie-

oßen Nation zu mäßigen und die gut L : e Jn diesem Maße, welches die Würde

unserer Bundesgenossen und den Interessen unsere Bille auf

Für den Augenblick

Frankreich).

Charafter ,

die öffentlihe Meinung wirken. | j werden sich die geren Prfelten darauf belsGräuten, Teiricgenhet fi denjeni ournalen, auf deren Erg | hwiege

igen Do vertraulich mitzutheilen, Gegen die Ope C P ollen fie nur einschreiten, wenn fich dieselben dur ihre Ueber g

Jn

Am 24. d. M, i| in Athen Charles Lenormand, Mit-

Genosse Champollions , if das er fi

von Breft nach

Der berühmte Archäolog ,

Die Fregat!e „Perseverance“ if am 25. d.

Wie der „Äkhbar® meldet, werden binnen Kurzem die geseß- welche an der algerishen Grenze den aus

Handels - Konkurrenz mit England

Der heutige „Moniteur“ veröffentlicht die

— 29. November. / Die Bedingungen dersel-

unterz:ihneten Verträge,

am 25. Novemb.r auf El Serallo Madrid, 27. November, gemeldet, einer Menge von Todt: n

Spanien. Ueder den

sfih mit Hiaterlassung

Dieselbe Korrespéndenz {reibt : „General O A WUCeRa Vere zro 1860. Die Ausgaben be- 1892 Millionen Realen,

Die „Correspondencia “ vom 24. November giebt die dermali-

g:n Streitkcäfte uatec General Echague zu Ceuta folgendermaßen an: 7 Regimenter Jufanterie , dron von Albuera, del Rey, welche bereits in Ceuta dei s Madrid und Barbastro und 1 Schwadron bon Majorca, formiren ein Total! von 66 Jnfanterie - Bataillonen, 2 Schwadronen Reiter und 3 Gebirgs-Batterieea,

Z Eebirgs- Batterieen und 1 Schwa- Diese Streiikcäfte, im Verein mit 2 Bataillonen

waren, mit den Jägern von

7 Jäger - Bataillonen,

Ftalien. Aus Tur1n, 28. November, wird telegraphis gemeldet: „Das Turiner Kabinet hat noch keine Mittheilung be- züglih der Opposition erhaltea , welche Oesterreich gegen den Zu- \ammeniritt des Kongresses in Folge der Sendung des Herrn Buoncompagni na Mittel-Jtalien erheben soll, Die Schwierig- feiten, welche die toskanishe Regierung in Betreff dieser Sendung erbob, sind noch nicht beseitigt. Herr Desambrois, „der neu? an dinische bevollmächtigte Minister am Hofe der Tuilerieen, tritt An- fangs Dezember seine Neise nach Paris R u

Turin, 24. November. Die jesige Vegiernga gate em Vernehmen nab der Revolulions - Regterung 1m L j Al aleben von 30 Mill. Lire. Banquier Baftogi von, N 2 hier zur Unterhandlung eingetcoffea. Fürst E D wurde z : Gouverneur von -Bergamo, Revadengo von Cremona E : Marchese Rora ift zur Uebernahme der Jntendanz naŸ y L A abgereist, Mit fi n 1860 wird in ganz Sardinien die Uatue- sche Lira eingeführt, i r log N Dex ‘Narionet in Florenz schreibt mans i) ne Der Ga der Truppen für diesen Winter ift folgende : E e x Roselli’s wird in Ravenna sin. Die Brigade Pu ti, — A diesec Division gehört, geht über Modena nach Parma; e E gade Ribotti \{chlägt das Hauptquartier in Nimini E A Rest der Romagna besehen tosfanishe Truppen, Dl O Torli wird wahrscheinlich den Truppen des Generals ofe , zugegeben, und die Divifion Diana o, R a Vera % ationiren.“ a dem y C0, s L man die mittel - italienische uth E A Frühjahre auf 60,000 Mann mit 12 E L m A dns föónanen. Aus einem Tageébefehle E E e E Nat ersieht man, N L SeN E Ae N Sud R E E

\ando dec Grenziruppen dlraut Yat. : gade Ie A n R beordert, das Au quart e U vifion in Modena etablirk, Die Brigade èFOT ten L Bataillon, die Genie - Compagnie und die Kavallerte bleibe

Ge Ribotti untergeben. : ; a S Mad 064 29 November. Oberstlieutenant Nino Bixio ist è “ie werden durch eine Zweigbahn

1ckaefebrt. Die Maremmen d G hn L Ans nah Grossetto mit dem Toskanischen Eisenbahnneßze

unden. ‘fohle

verd Modena, 23. November, Fanti hat U tabi (de Ab “oen gegen Alle, welde unbefugt militairische

1. Dezember angefangen gegen : werde.

i rafgerictlich eingeschritten ' E G R d Roma“ vom 21, November bringt den S "n

Î ic em Ki aate om 19, Juli Tex 3 wishea Frankreih und dem Kirchenstaate om 9. S Tate ‘ackhlossenen Vertrazes wegen gegenseitiger Auslieferung von Verbrechern. H e li d j ( aß- Kardinal Antonelli den Briefe aus Rom bestätigen ere Das amtliche „Gior-

auf dem Kongresse vertreten werde. +4 imtlihe „Gior- ae ae “M vom 24. November tritt den übertriebenen Erwar-

tungen entgegen, welhe gewisse: Blätter hinfichtilih der zu bewerk- stelligenden Reform n erregen.