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lih die Vorschriften der durch das Geseß vom 26. Mai 1819 eingeführ- ten Spezial-Prozedur verleßten. Die Antwort auf diesen Vorwurf ist einfach die: Die Ausnahme - Prozedur des Geseßes vom Jahre 1819 existirt niht mehr, sie ist durch das organische Defret vom 17. Februar 1852 aufgehoben. Das gerichtliche Verfahren in Preßsachen i| wieder ins gemcine Necht aufgenommen und lediglich den Formen und Fristen des * strafrehtlichen Untersuchungs - Geseßbuches unterworfen. Man hat sich auch nicht gescheut, die Behörden anzuschuldigen, daß fie die Beschlagnahme gewisser Broschüren mit ungeseß- lihec Eilfertigkeit betrieben. Diese zweite Kritik beruht auf einer lei&t zu löôsenden Verwirrung der Begriffe. Das Preß-Regime kommt bei drei Arten von Veröffentlihungen zur Anwendung: bei Büchern, Journalen und politischen Broschüren von weniger als zehn Druckbogen. ür die Bücher gilt das Geseß vom Jahre 1814; es ist keine neue Be- dingung hinzugetreten, und man fkaun - behaupten, daß die Frei- heit des Buches niemals vollständiger und unbestrittener gewesen ist, als jeßt. Die periodishe Presse hat ihre speziellen Regeln und ihr eigenes Negime, deren Weisheit und Nothwendigkeit sih in den aht Jahren, wo fie geübt worden, bewährt hat. Die poli- tische Broschüre hat mehr vom Journal als vom Buche ; sie hat dieselben Gefahren, dieselbe leihte Verbreitung und ist doch nicht denselben Garantieen unterworfen. Vor dem Geseße vom 27, Juli 1849 konnte der Aufruf zum Bürgerkrieg, die Verhöhnung dex Neligion und der guten Sitten, der frechste Angriff auf das Prinzip des Eigenthums in 100,000 Exemplaren verbreitet und ungestraft an die Leidenschaften der Masse ge- richtet werden : das Unheil war nicht wieder gut zu machen, wenn die Justiz nachher einschritt, Um dieser Gefahr vorzubeugen und eine längst bemerfte Lücke auszufüllen, legte die geseßgebende Versammlung durch das Gescß bom 27. Juli 1849 dem Drudcker die Verpflichtung auf, 24 Stun- den bor jeder Veröffentlihung und Vertheilung alle Schriften politischen oder social - ökfonomishen Jnhalts von weniger als zehn Drubogen dem Staats-Prokurator einzureihen. Man hat damit, sagte der Berichterstatter bei der Erläuterung der Motive für dieses neue Geseß, der Ohnmacht der Justiz ein Ende machen und: verhindern wollen, daß Broschüren vertheilt und die ganze Auflage erschöpft würde, bevor die Behörde die Wirksamkeit des Geseßes anzurufen vermochte. Dies ist nun eine Ausnahme- Garantie, welche das Geseß von 1849 von der Veröffentlichung politischer Broschüren gefordert hat. Die Beschlagnahme ist an keine Zeitbestimmung gebunden; sie ist in der Ordnung, sobald fie vom Jusftructionsrichter angeordnet wor- den ist, aber fie wird nur dann endgültig aufrecht erhalten, sobald es fest: fteht, daß das Vergehen, dessen Strafbarkeit die Untersuchung begründet hat, dur die Thatsache der Veröffentlihung vollendet worden ift, Wenn es
andererseits dargethan wird, daß der Beschlagnahme keine Vertheilung“ |
und kein Verkauf vorangegangen if , so wird die Broschüre wieder frei gegeben; der Schriftsteller erhält scine Freiheit zurück, ex kann thun, was er will, aber er iveiß auch, woran ex ist; sobald das einen Augenblick verboten gewesene Werk veröffentlicht wird, beginnt die Verfolgung wieder, das Correctionsgericht tritt in Thätigkeit, und die Justiz ist in der Lage, die Achtung des Geseßes zu wahren. So ist seit zehn Jahren gewesen, so ist noch heute die regulaire und loyale Ausführung des Artikels 7 des Geseßes vom 27. Zuli 1849,
Vorgeftern hat der Prinz von Oranien, wie der „Moniteur“
meldet, dem Prinzen Jerome einen Besuch machen wollen, ist aber |
nur vom Prinzen Napoleon empfangen worden.
e 14 Deézomber: Stuhles, Sacconi, if gestern, wie der „Moniteur“ offiziell meldet, vom Kaiser in Privat - Audienz empfangen worden und hat dem- selben ein cigenhändiges Schreiben Sr. Heiligkeit an Se, Wajestät überreicht,
Der Kaiser hat an den Minister Rouh:r ein Schreiben ge»
ridtet , in welchem für große Vau - Unternehmungen die EStaats- Unterstüßung zugesagt roird.
Der Graf von Paris und der Herzog von Chartres sind am 3. in Alexandria gelandet; sie wollten dort bis zum 7. und in Kairo bis zum 11. bleiben und dann die Reise nach Ober- Aegypten fortschzen.
Das Seseß - Bulletin veröffentliht drei Dekrete, womit dem Marine-Minifterium folgende Krdite eröffnet werden : 1) 4,353,000 ¿Frcs. pro 1858, 2) ein Kredit von 42,743,600 F18. pro 1859 für den italienisden Krieg und die indo - chinesische Expedition, 3) ein Kredit von 232,400 Frs. pro 1859, 4) ein Kredit von 6,300 000 Frs, für die indo-cinesische Expedition.
Sechs Dampf - Fregatten find nach Algerien abgegangen um einen Theil der Truppen der marokkanischen Expedition, namcntlich Kavallerie, nah Frankreich zurückzubringen.
Der Artikel der heutigen „Morning-Post“ in Betreff der Suez - Angelegenheit wirkte ungünstig auf die Börse. Die 3proz. erôffnete zu 70.45, hob sich auf 70.60 und sch{leß zu diesem Course in besserer und ziemlich belebier Haltung. An der Börse wollte man wissen, daß das Befinden des Prinzen Jerome kein befriedigendes sei; man wollte auch wissen, daß Kisseleff der erste und Balabine der zweite Bevollmächtigte Rußlands beim Kongresse sein werde. i
Die Marine - Verwaltung hat beschlossen, daß alle Vorräthe für das Expeditions-Corps in „China aus Frankrei bezogen wer- den. — Die Marine-Soldaten werden mit Revolvern verschen wer- den. — Roger's Benefiz hat 23,400 Frs. eingebracht,. — Wan meldet aus Brest, daß ein auf der Rhede scine Maschinen probiren- des Dampfschiff (der „Dugnay - Trouin“ oder der „Dugu.sclin“), welches die Flagge des Contre - Admirals Larrieu fúhrt, an der
e e 9 S | Der Nuncius des heiiigen apostolischen
Küfte von Roscanvel auf einen Felsen festgcfa det ist. f Gelsen festgefahren und geh,
Spanien. Aus Madrid, 15, Dezember, wird i „Das dritte Armeecorps lagerte am R Mets, links ebli Redouten auf dem Wege nah Tetuan, Das Hauptquarti.. U S die Reserve haben die Höhen von Serallo verlassen. Die l willigen trafen allmählih ein. Das Heer foll um 8000 Man U
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stärkt werden. O'Donnell zieht diese Truppen aus Andal, E , J ; ; y luf, Ein von gestern datirtes Königliches Dekret konzesfionirt die q n} Gesellschaft, welche fich zum Bau einer Eisenbaßn von Sor nil j nah Pampelona gebildet hat,“ age Ein Telegramm des Oberbefehls8habers der afrifqni F Armee an das Kriegs - Min'sterium aus dem Lager von j vom 9. Dezember Nachmittags meldet über den Kampf 1} Tages folgende Einzeluheiten: „Der Feind griff heute Mor t großer Heftigkeit die Redouten Jsabel 11. und Francisco N an. Von den Compagnieen der Besaßung zurückgeworfen, fo; h er si aufs Neue in dem Thale, welches von den ertvihn, | Werken beherrscht wird, und machte eine allgemeine Y greifende Bewegung in der Stärke von ungefähr 10,000 My, Das zweite Corps, welches den Vorpostendien| deri faßte Posto und ging seinerseits zum Angriff über: d hatte den Erfolg, de Mauren gänzlich zu vertreiven. Dgg af Corps und die Reserve, welce si zur Unterstüßung in Bewe seßten, kamen nicht ins Feuer. Der Feind ließ auf dem Schla felde 300 Todte und hatte annähernd 1000 Verwundete il Verlust besteht im Ganzen aus 30 Offizieren und 280) Soldat l verwundet und 40 Todten. Die Trupyen haben fich aufs tain geschlagen. Jch erwähle besonders den General Zabala, Chef vi zweiten Corps. Der General Garcia, Chef des Generalstahi übernahm auf meinen Befehl das Kommando eines der Flügel by Ängriffslinie, welchen er meisteihaft führte. Die Generále Orojy Enrique O’Donnel und Nubin, der Biigadier Mackenna Und gy dere zahlreiche Chefs, welche ich in dieser Depesche nitt bescndai f erwähne, haben mehr als ihre Pflicht gethan. Als Zeuge hi vielen heroi'hen Thaten, habe ih von den Vollmachten, ‘won Zhre Majestät mich ausftattete, Gebrau gemacht,“
Italien. Turin, 12. Dezember, Die neue Stra fprozeß-Oih nung tritt mit dem 1, Mai 1860 in den alten und neuen Provinzen j Kraft, Ein Königliches Dekret tax fit die in den lombardishen Pry vinzen zirkulirenden öfterreich.shen Münzen. Aus den neuen Provin | sollen gegen 30 Senatoren ernannt werden. Der „Osservaton Tortonese“ wurde am 3, d. Mts. sequestrirt. Advokat Gala ist zum Appellationsgerichts-Präsidenten in Bresctia ernannt. 12, Detember. Die neuè Civil-Prozeß-Ordnung tritt u | falls mit dem 1. Mai in. Kraft. — Am 8, d.. Mts. sind in Vill franca zwei russische Dampf-Fregatten unter dem Contre- Admini | Nordmann eingelaufen.
Türkei, Konstantinopel, 10, Dezember. Omer Past ist in Sivas eingetroffen. Abermals sind 1160 ts{erkessisce Eni granten auf tüifischem Gebiete angekommen, Die Finanz-Kommi| sion wird binnen wenigen Tagen ihre Arbeiten beendigt habn Mebrere mit Pferde-Einfäufen beauftragte auswärtige Offiziere si! hier angekommen. Der Arsenal - Direktor Haireddi Pascha is al Abgeordneter des Bey bon Tunis ein etroffen. |
Schweden und Norwegen. Stockholm, 15, Dezemte Der König is vorgestein von scinem Besuche in Christiania hier! zurülgekehrt, — Der Reichstag hat die Proposition, daß die V nifier den gemeinsimen Berathunzen desselben beiwohnen dürft angenommèn, dagegen den Antrag, daß der Herausgeber einer 31} tung eine Caution stelle müsse, verworfen,
Amerika. New - York, 3. Dezember. Der wegen dt Geschichte von Harper's Fe:ry zum S trange verurtheilte Capita! John Vrown ist gestern in Charlééton hingerichtet worden, È ging dem Tode muthig entgezen. - Gestern Abends fanden hier ei!
Menge Versammlungen statt, zu dem Zwecke, E ympathieen für ih}
kundzugeben. Capitain John Brown hatte am Tage vor seiner Hinrichtun! noch cine Unterredung mit s:iner Frau. Ehe er das Henkergerü!
betrat, unterhielt er sih mit mehreren sciner Genossen und bezichtig!|
einige derselben des Verraths.
Der „New York Zerald“ schreibt: „Die Ergiebigkeit der kali fornisch:n Goldminen hat sich auc in diesem Jahre glänzend bt währt, troßdem sie nun schon über 10 Jahre Millienen ütt Millionen geliefert haben. Schon sind seit Januar 37,600,000 Dollars Goldwerth von do.t in New - York angekommen. Bis Ende Dezember werden die 40 Millionen ohne Ztoeifel voll fein wodurch sich gegen 1858 ein Mehrerkrag von 4, gegen 1857 eit Mehrertrag von 2 Mill, Dollars herausstellen würde.
Hamburg, Sonnt g, 18. Dezember, Vormittags.
(Wolff'ê
Tel, Bur.) Jn der gestern flattgehabten Sißung der Bürgerschaft,| die bis 1 Uhr Nachts gedauert, wurde von sämmtlichen Rednern, F mit Ausnahme eines, der Antcag des Rathes in der Verfassungs F
Angelegenheit als durchaus unannehmbar dargestellt. Bei d
fallfigen trages
Zegen vor Verwerfung des Antrages erft den |!
Centrum wollte dazZeg r - P ne 2 s | x i Bericht cines besonderen Prüfungs - Ausschusses. Dieser
des Centrums wurde angenommen und der Aussckuß gewählt.
London, Sountag, 18, Dezember, Morgens.
Bur.) ®ch E i Sohn Russell wegen Meinungs8sv?erschiedenheiten a) Z L R Palmerston scine Demission | Verzögerung des Kongresses sei.
Ursache der 2M
Der Konflifte führen werde, Paris, Sonntag, Bur.) daselbs in der Nacht vom haben. Die Verhafteten ,
aus Neapel
f 4 P A 4 5 stattgefunden unter denen fch )
v4 ï P e T C vi Y bekannte Versönlichkeiten befinden, find beschuldigt, Drudschristen er von Garibaldi angeregten Sub- | Gesandte
H A a d Y 4 A beimlich verbreitet und an de ; L 9 5 op fart
laecnommen zu baben, Auch der sardin\schckce
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Jg lich verhaftet worden,
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R tas L L E EN c 29 hon Sâ Kopenhagen, Sonnabend, 17. Dezember, Abends.
(ck J a h L §e Tel. Bur.) Sck@Wiohß
U A ; {3 T Avon Man Ghoftr d Gemäldesammlung 11k vertoren. Man befürch
T a werthvolle E ‘ D 4 q ? I Af T 5H mebrere Menschen beim ¿Feuer umgelommen F ï : z N i 2 Stockbolm, Sonnabend, 17. Dezember, Nacbmiltags.
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S i E E mig cine Adresse an den Kong e 10e Bitie aus]pr
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Berliner Getreideb&rse rom 19 Dezemter.
Weizen loco 56—- 69 Thlr. N Roggen loco 48i-—t4 Thlr. pr. Z0UUpid bez, A
Thir. bez. u. Br.. 48s G., Dezember - Januar 405 — 9 1 0s j Q L T
Br. , 48! G., Januar - Februal a l'h]r.
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März S ch Thlr. bez. Ui G, O5 T,
s O S - - 1 S I Nag Br., 475 G, Nai-Juni 4715;—i hle, bez, S J iri Es pf 14 Be d Gerste, grosse und Kkieiue ab 44 ch E Hafer loco 23-——26 ThIr., Lieferung- pr. Dezemher u. La A Ke Nas Äm C fm L — Í1 L C 5 Tae 4 E O Jabuár e Febrdar 243 Lir, Sj Thie. bez. u. G. — Rübö! loco {17 Thlr. bez., L Thir bes. Uu. Br, Ilz O, v i : G., Febr, - März 115 Thlr Br 3 e. Be 4114 Q, ApeileMal 112 Thile, bez. u, Dr, z ‘4 R eq S} 1 477i Qi ;
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; 0A S [2898] Erledigter Steckb O S Der binter den Diener ckConr )e Kißner aus Saarbrüdcken_ er d. J. erlassene Steckbrief 1st erledigt, Berlin, den 16. Dezember 1899. Köntlalihes Stadtgericht, Abtheilung für. Untersuchungssachen, Kommission I, für Voruntersuc ungen [2656]
[289 a Steckbriefs-Erledt1 O Der unterm 19. November 1899 hinter der | egéene, Webergesellen Adolph Matthe s aus Nowawesß erlassene Steckbrief hat dur dessen Ergretfung seine Erledigung gefunden. s Potódam, den 17. Dezember 1899. Königliches Kreisgeriht. Abtheilung 2. Der Untersuchungsrichter,
Licht.
hintex den
Debatten war die Linke für sofortige Verwerfung des An- und für Erwählung eines Ausschusses behufs Angabe der nach Ansicht der Bürgerschaft allein zuläsfigen Aenderungen, Das |
(Wolffs T Die „Sunday Times“ tbeilt gerüchtêweise mit, daß Lord | nit Ol zu geben beabsichtige und dics die | 52 G.
„Observer“ meint, daß die Suez-Angelegenheît z1
2, zum 13, d. zablreihe Verhaftungen
wurde aber später wle
des NeichStages
7 (A E iat 41? T (+55 or tas
siaftis&c Manifestation zu Gunsten der 11a
bescbloß die ganze Kammer einslim- {
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Zelbsibestimmungsrecht Jtaliens
Dezember 487
G., Februar- D Ss . } Tri | 2 SUII j io Frühjahr 474 —% Thlr. bez. u.
Frühjahr 29%
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{12 G., März - April
Thlr. Br., Lief. pr. April-Mai 10% Thlr. Br.
u. Br., 16/4 3, 164 Br., Februar-März 165
unter 0 ti S Mer
Schiffsknecht Gottfried Schwiegk aus Naßz-
dorff erlassene Steckbrief ist durch 1 A
greifung cöledigt. e Neuzelle, den 16. Dezember 1859. E
Königliche Kreisgerichts-Kommisfion.
Briesen be verf ( geschäßt auf 774 Thlr. 3 Sgr. 4 Ps, der nebst H C i / der Regiftratur einzusehenden Taxe, soll i am 14. März 1860, Vormittags
an ordentlicher Gerichtsstelle bor dem Kreis-
en des-s j Thlr. bez. u. Br., 164 G., April-Mai 165—3 Thlr. bez: u. G., 165 Br., | Mai - Juni 17 Thile. bez, Br. u: G. i tg j Weizen ohne Handel. Roggen loeo und Termine bei mässigem | Handel fest und höher bezahlt. Rüböl ohne Aende ung. Gek. 300 Ctr. Spiritus in fester Haltung und für einzelue Sichten etwas besser be-
| zahlt. Gekündigt 50,000 Quart.
Antrag | ——
Leipzig, 17. Dezember. Leipzig - Dresdener 2135 G. Lö- Tel, | bau-Zittauer Lit. A. 50% Br.: do. Litt.B. 71G. Magdeburg Leipziger 194 G Berlin Anhalter Lit. A. u. B, —. Derlin - Stettiner. —» Cöln - Mindener — Thüringische 1044 Br. Friedrich Wilhelms - Fordbahn —. Altona-Kieler —. Anhalt-Dessauer Landesbank- Áctien Braunschweiger Bank - Actien — Weimariscehe Bank - Oesterreichische 5proz. Metalliques —. 1854er Loose —. Preussische Prämien Anleihe —
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Actien 877 G. i q 1854er National-Anleihe 654 Br. 1 feinem
er, 1 Che 3) Minuten Nachmittags. (Te.
testerralchizche Banknoten 805 Br. Frei-
. Qbezsckleniache Actien Liit. Á. u. C.
it, B. 1092 Br. Obergehlesische Prioritäts - Obliga-
D., áprezent., 852 Br.; do. Litt F., 4iproz., 885 Br. ;
lo. Liti, B., 3tprez., 127 G. Kosei-Oderberger Stanun-ActeR 14 Br.
Taiace Prieger Actieu 484 Br. Oppelu-Taraowitzer Stamm- Actien 303 Br. : von 1859 105% Br. _ :
Quart bei U pCí. Tralles 95 Thir. Gd.
52 -—— 10 Sgr. Meggen 48 --54
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j * d) 0 S ringem Geschäft, S E : E “ Stettin, 19 Dezember, 1 Uhr 25 Min. Nachmittags. tbe B P- | A . Nas x è 4 44 L Dgs c c d i S T | d. Staats - Anzeigers.) Weizen G1 — D247 bez, E E ausgeschlossen 69, pommerscher TO bez. Roggen 14— 45 ge E ; 44 bez., Dezember, Dezember-Januar u. Januar-Februar 44 bez. G, t E . . 165 . » . L s .. .. % A | Frühjabr 45 Br., Mai - Juni 45, Juni-Juli 495 bez. Rüböl 10% fe R A L A Dezember u. Dezemnber-Januar 105 bez., Januar-V€- | TOVCOETt, 10% Dez, ; | l | bruar 10%, April - Mai 115 Br. Spiritus 165, Dezember 165, Dezem- Ä Gs 6 F _ ch a ¿ s É 4 ber-Januar 164 bez., Frühjahr 164 bez, u. G. L V a E Ier « 19, Dezember, Mittags 12 Uber 45 Minuten, (Woll s ie! f 1 E o 0 Y E s 4 «G ! Bur.) Schwächeres Gesechäft, Neue Loose 105 50. 2a î 4 H 32 til} t E S E j A » h | : a! 5nroz. Metalliques 74,50. 44proz. Metalliques 66. 0. Bani ctien Nordbahn 198.0. 1854er Lense 116.00. National-Anlehen 81.00. taate - Einenbahn - Actien - Certifikate 278.839. Credit -Actien 21.50. Staats - Eisenbahn - Actien - Vertiiate 4410.01 f. FLAAR U RdE D L LLAI, S N 62 P; E R O0) Gold E Elisa- .ondon 122.90. Hamburg 93.00. aris 48.90. Goid N r ethbahn 178 00. Lombardische Eisenbzhn 122.00, Neue Lombar-
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Könialie Sganspieis. z | : f A 3 994, N sj ( } Dienstag , 20. Dezember, Jm Opernhaue. (22011e A ellung.) P G 6 L: V «O C ie f A 2 T ç S _ - X | Don Juan, Oper in 2 Abtheilungen, mit Lanz, bon Yl ozar P, bez. U) Mittel ¿Pres e. E D Im Schauspielhause, Wegen Erkrankung des Herrn Kaiser fann die Vorficllung des Dramas : Ves Hasses Ehre, nicht ftatt- finden und bleibt das Schauspielhaus ge lossen. L : ç ( N f » P AP A P y N 6 | Mittwoch, 21. Dezember. Jm Opernhause. (¿¿6iie Sg : 1E N P E Fri va f dor 9G ‘(2 Y1l0Bße 10- Tannhäufer und der Säagerkricg auf der E E S L wantishe Oper in Z Akten, vou N, Wagner. DVauck bom Fongi. Balletmeister P. Taglioni, Mittel-Preise. : 5 e Im Schauspielhause (253 2 Abonnements - Vorstellung.) M S ausÞp s ( e E io verbäzgnißvolle Wette | Mademoiselle de Belle „Zoe, 6d: L Vel ; O n s Pumas | Drama in 5 Abtheilungen, nah dem Französi hen des A, Vumas, von S. v; Doe, Kletne Preise.
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Geld. Thie
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E 4 2 ea B A B 09 2 27 Fe fentliher Wuzeigere.
richter Herrn b. Köppen subhasflirt werden. Gläu biger, welhe wegen eincx aus dem (hpothetens buche nicht ersichtlichen Nealforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung suchen, haben si mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu meiden Dramburg, den 4. November 1899. Königliches Kreisgericht, T. Abthettung.
teckbriecfs - Erledigung, dem 5. Oktober e. hinter: den
dessen Er-
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Nothwendiger Verkauf. E a Louis Spieck.v he lel S ; „Patent.
Das den Gutsbesizer Louis Spieck rmannschen [2212] Subhastations-Pake1
leuten gehörige, im Schibelbeinschen Kreise
Nothwendiger Verkauf. Königliche Kreisgerichts - Deputation. Nathenow, den 10. September 189 | Das zu Gülye beclegen“, Nr. 26 0 1 Fol, 299 des Hypothekenbuches von Gülpe cingetra gene und dem Oekonomen Theodor U wetug gee hörige Ackergut nebst darauf erbaute Ngge und Zubehör, geri tlich agel mahs auf ch2 9 | Thlr, 20 Sgr. 9 Pf, zufolge der nebst Hyp0-
sub Fo. 7 des Hypothekenbuchs bon rzeicbnete Vorwerk Friedrichshoff, ab-
zufolge Zypothefenshein und Bedingungen in
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