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kassenmäßige Verrechnung, und zwar zunächst der im adminêstra- tiven Verfahren endgültig zur Festseßung und demzufolge durch die Kassen der Verwaltungsbehörden zur Einziehung kommenden Geldbußen betrifft, so sind die entsprehenden Aenderungen durch die Erlasse des Finanz - Ministeriums bom La Fes bruar 1852 und 22, Januar 1853 (Ministerial - Blatt. für die innere Verwaltung von 1852 Seite 134, von 1853 Seite 91) vorgeschrieben resPp. Königlichen Ober-Rechnungskammer bereits der Königlichen Regie- rung und mehreren anderen Regierungen unter dem 25. März d. J., so wie bezichentlich unter dem 7. September v. J. ertheilten, von den übrigen Regierungen aber noch zu erwartenden Anweisung in Aus- führung begriffen. Jn Betreff der bei den geritliten Salarien-Kassen einzuziehenden Geldbußen ist die Cirkular - Verfügung des König- lichen Justiz-Ministeriums vom 18. Oktober 1852 (Jusliz-Ministe- rial-Blatt Seite 358) ergangen derselben gegenwärtig ebenfalls einer anderweiten Regulirung. Das erwähnte Submissionsverfahren besteht darin, daß der Kontravenient bei der nah §. 2 des Regulativs vom 7 Bunt

1844 eintretenden Vernehmung si der ißm befannt gemachten Strafe | unterwirft und deren Betrag sofort cinzahlt (§. A Mr. 1 ami anger | ist wiederholt | 1850 |

führten Orte). Seitens des Herrn Justiz-Ministers und namentlich in der Cirkular-Verfügung vom 3, Wal (Justiz-Ministerial-Blatt Seite T1) anerfannt, daß dasselbe neben dem durch die Verordnung vom 3. Januar 1849 ten polizeigerictlichen Strafverfahren in Gültigkeit foribestanden hat. Jn der That regelt. der Abschnitt V.

Verfahren

bei Untersuchung von Polizei - Vergehen nux für den Fall,

des §: 4,-Nr::1 1. 0, ih ganz erúbrigt, niwt zur Anwendung.

Nach wiederholter Erwägung scbließen wir uns der Ansicht des Herrn |

Justizministers, wonach obiges Submissionsverfahren auch fernerhin itatihaft 1, um so mehr an,

kums und der Verwaltung entspricht.

Der beantragten Berichtigung der den Chausscegeld - Erhebern ertheilten gedruckten |

und Pächtern unter dem 17. Februar 1845

Anweisung bedarf es demnach nik. Hiernach sind die der Königlichen

Behörden zu inftruiren, e Verlia, den 183, Dezember 1899.

D

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt. Der Minister des Jnuern, Im Auftrage: SUlzer.

Der Finanz-Minister. von Patow.

An die Königliche Regierung zu N.

Abschrift vorstehenden Erlass:8 erhält die (Tit.) zur Keant- nißnahme und Nachachtung. Berlin, den 13. Dezember 1859. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Q df, Der Finanz - Minifter. Der Minister des Junern. von Patow. Jm Auftrage : SUlFer. An sämmilice übrige Königlihe Regterungen (excl. Trier, Aachen, Côln undSigmariagen) und an die Königlie Ministerial - Bau- Kommisfion bter,

Finanz: Ministeriunt.

BeELanlil n au n: g. An Stelle des zum Geheimen Finanz- und vortragenden Rath im Königlichen Finanz-Minifterium befördert.n Regierungs-Raths Meinecke isf der Regierungs-Rath Ewald zum Vorsizenden der Einshäßungs - Kommisfion für die fiassifizirte Einkommensteuer in Berlin bestellt worden. Berlin, den 21. Dezember 1859.

Der General-Direktor der Steuern. von Pommer- Esche.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Kriegs-Minifier General - Lieutenant von Roon, nach Düsseldorf, 0 __ Der General -Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und Kommandant von Berlin, von Alvensleben, nach Neuftadt bei Danzig. /

nah der zufolge einer Vereinbarung mit der |

und unterliegt die Verrechnung |

daß es überhaupt einer Entscheidu ng über die Bestrafung | bedarf, und kommt daher, wenn diese Entscheidung rach Maßgabe |

als dieselbe dem Juteresse des Publi-

Regierung untergeordneten |

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theilen.

be neben | Hofe, nah Dessau zurü. eingeführ- |

Berlin, 23. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz- Negent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Alergnä- digst geruht: Dem Grafen von Wolff-Metternich zu Vinse- beck im Kreise Höxter die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver- liehenen Ritter - Kreuzes des Johanniter - Malteser - Ordens zu er-

Sichtamtliches.

Preußen. Berlin, 23. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute die Vorträge der Minister von Auerswald und Freiherrn von Swleiniß, des Wirklichen Ge- heimen Ober - Finanz - Rathes von Obstfelder und des General- Intendanten von Hülsen eatzegen und empfingen den Staats: Minister a. D. von Savigny, so wie den Gesandten Grafen von Pourtalès.

Sachfen. Altenburg, 21 Dezember. Gestern empfing Se. Hoheit der regierende Herzog aus den Händen des Herrn Charles Augustus Murray das Schreiben Jhrer Majestät der Königin von Großbriiannien , welches ihn auch am herzoglichen Hofe al3 außerordentäichen Gesandten und bevollmächtigten Minister beglaubigt. — Heute kehren Jhre Hoheiten der Ecbprinz und die Frau Erbprinzesfin von Anhalt - Dessau , geborne Prinzessin von Sachsen-Altenburg, nach“ einem längeren Besuch am herzoglichen

(Li 2tg.) i Studtgarl, 22- Dezember,

TWúürttemberg. Die staats:

| , % o a a Ä _ le ; rechilihe Kommission der Ständefkammer hat heute ißre Sißungen an lezterem Orte das | zung

beendigt und den Doktor Probst zum Korrefereuten ernannk. Die Anträge in Bezug auf das Konkordat sind in allen ihren wesent- lichen Beziehungen angenommen worden.

Schweiz. Vern, 20. Dezember. Die Nachricht, daß die Betheiligunz der Schweiz am Kongresse von den Mächten zuge- geben und vom Eundesrathe Dr. Furrer zum Bevollmächtigten ausersehen si, wird heute vom- Bundesrath Stämpfli in “dex „Berner Zeitung“ als unrichtig oder wenigstens verfrüht bezeichnet.

Großbritannien und Jrlaund. London, 20. Dezember. Das katholisch? Wochenblatt „Tablet“ veröffentlicht eine ausführ- [iche „Erklärung dec katholischen Laienschaft von Großbritannien“, in weicher sie gegen die an dem Papst verübte Unbill der Güter- beraubung protestirt. -—— Bei cinem gestern ftaitgefundenen Meeting in London za Gunsten der Freiwilligencorps-Anwerbung hat sich Sir Hamilton Seymour sehr energisch Über die Nothwendigkeit dieser, und einer permanenten LandeSverthcidigung 1m Allgemeinen, aus:

| gesprochei,

“_— 21. Dezember.” Nun hat sich auch Sir John Pacckington erer Lord der Admiralität unter dem leßten Derby-Kabinet , über die Freiwilligen-Bewegung (vor feinen Wählern in Droit- wih) ausgesprochen, und zwar in demselben Sinne wie bisher fasi alle Parlaméents - Mitglieder, mögen sie was immer für welcher Partei angehören. Er hob ausdrücklib hervor, daß die Bildung bon Shützencorps von der früberen nichk minder wie von der jetzigen Regierung begünstigt worden sei, daß von Parteipolitik dabei somit nidt die Rede sein könne. Vor einer Juvasion, so erklärte Six Jobn, foi ahm mit bange Und halle ex eiten derartigen Anscblag für außerordentli unwahrscbeinlih, Man dürfe nicht ver- gessen, daß unker allen fricgerischen Operationen eine Invasion in das Land einer Großmacht die allermühselig{#e und gefährlichste fel, Dem jekigen Kaiser liege der Gedanke eines Angriffs auf England wahrscheinlich fernt, dom seien die politischen Zustände auf dem Fefllande gegeawärtig der Art, daß Enaland zu seiner eigenen Sicherstellung gar nicht genug Vorberciiungen treffen fönne Für kein Land der Welt sei es so wichtig, fortwährend in großem Maßstabe gerüstet zu fein, als eben für, England. well cs von einem eng- umgrenzten Mittelpunkte aus über weitausgedehnte Besitzungen in allen Welttheilen gebiete, Allerdings erfreue si die englishe Re- gierung jeßt noch eîaes guten Einvernehmeus mit Frankrei, aber es sci von größter Wichtigkeit der Welt zu zeigen, daß England über eine gewaltige Flotte, über cin geutes Heer, und über ein loyales, aufopferung®lustiges Volk zu verfügen habe. eres 00h Holland ist, einer telegraphischen Depesche aus Neapel zufolge in diese Stadt am Sonntag gestorben. Er war dee vierte Pair

nes Namens, Da er ohne Erben gestorben ift, erlisht mit ihm

Pairie. L j

— 22. Dezember, gekehrt,

Lord Palmerston sagte bi dem Festmaÿßle des Arbeiler-Vereins zu Romseh, er hoffe zuversichtlib, daß in den jeßigen Verhältnissen keine Wahrscheinlichkeit des Krieges enthalten sci. England sei gerüstet, wie nie zuvor in Friedenszeiten. :

Frankreich. Paris, 21, Dezember, Der „Moniteur ® meldet beute amtlih, daß die Fürstin Metternih-Winneburg gestern in großer Gala zu Hofe gefahren und in großer Audienz vom Kaiser und unmittelbar darauf von der Kaiserin empfangen worden sei, Ferner cegistrirt das amtliche Blatt die Ernennung von 18 Gesandtschafts-Secretairen, desgleichen drei Dek:ete, betreffend die auf 1,380,000 Fr. Staatskosten veranschlagte Aulage dreier Wehre

Die Königin ift nach Windsor zurücks

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im EStrombette der Seine, die Verstärkung der Deiche der Stadt Caderousse an der Rhone und den Schuß der Stadt Nomans gegen die Ueberschwemmungen der Jsere.

Der „Constitutionnel“ erklärt heute auf das allerbestimmteste, daß die Regierung nie daran gedacht habe, noch je daran denken werde, etwas einzuführen, was dem Freihandel ähnlich sein könnte. Allerdings habe sie die Absicht gehabt, dem geseßgebenden Körper für die Session von 1860 eine Vorlaze zu machen, welche die Aufhebung der Prohibition von 17 verschiedenin Artikeln bezweckt haben würde; nun sei aber der Frieg dazwischen g:kommen, und so bleibe denn Alles glücklih beim Alten.

Der Graf von Eu, ältester Sohn des Herzo 3 von Nemours, tebt 17 Zahre al, wird, wahrscheinlich als Ordonnanz-Offizier des Marschalls O’Donnell, an der spanischen Expedition gegen Marokfo Theil nehmen,

Ma1schall Randon, der Kriegs-Minister , beschäftigt fi mik einer wichtigen Arbeit, deren Zweck eine Verbesserung der Kavallerie» Manöver sein soll.

Granier de Cassagnac hat mit seinem Feldzuge gegen dén Skandal wenig ausgerihtet. Die drei skandalösen Prozesse Lemoine, Chereau und Defert (unerhört grausame Mißhandlung eines jungen Mädchens durch ihre Eltern) sind, zu einem Bande vereinigt, gedruckt erschienen und für 10 Sous in allen Buchhandlungen zu hahen.

Das Arbeiter - Corps auf der Landenge bon Suez besieht aus funfzehn bis actzehnhundert Mann, die ganz militairis{ organisirt find, um sih gegen die nomadisirenden Araber s{üßen

zu tönnen.

Rußland und Poleu, Direkte Berichte aus Sebasto- pol bestätigen, daß die aus dcr Krim ausgeführten Knochen Thiec- fnochen seien, und daß tie Gräber der Verstorbine. daselbft sehr heilig gehalten werden. Der Hafen - Einganz von Sebastopol ist jeßt vollständig frei, nahvem die daselbst versenkten Schiffe herausf- geholt oder gesprengt worden sind. Am 14. Oktober ist nach lang- wieriger Arbeit endlich auc) der „Wladimir“ ans Tageslicht ge- bracht worden, doch soll unter allen versenkten Kriegsschiffen der „Turk“ das einzige sein, das eine Ausbesserung verlohnt. Es ift zu diesem Zwecke nah Nikolajef geschafft worden,

Schweden und Norwegetü. Stockh oln, 21. Dezemöer. Heute fand auch im Bauernstande des Reichstages eine Marni- feftation in der italienischen Frage statt. Die ganze Versammlung heschloß einstimmig eine Adresse an den- König mit der Bitte, für das Selbstbestimmungsrecht Jtaliens auf dem Kongresse zu wirien. (D, M)

Dánemark. Kopenhagen, 90, Dezember. Auch auf dem Christiansborger Schlosse hierselbst, welches der König am Abend nach der Zerstörung des FrederikSborger Schlosses (den 20 d. M.) bezogen hatte, ist Feuer ausgebrochen, Es brannte nâm- lich daselbst heute Vormittag in einem Kohlenkeller, wo kürzli eingefaufte Holzkohlen in Brand gerathen waren. Doch wurde das Feuer sofort gelöscht, „Fädrelandet “, welches Über diesen Vorfall berichtet, erwartet eine strenge Untersucbung. i

Wie ‘die heutige „Berl, Ztg.“ meidet, brach das Feuer im Schlosse Frederiksborg nicht, wie anderwetlig gemeldet, im Billard- zimmer, sondern oberhalb desselben in den Lokalen aus, wo dle altuordischen Alterthümer Sr. Majestät aufbewahrt wurden, Wi

Rauch gespürt, und zwei Adjutanten SL.

hatte schon lange din ( ) Majestät wurden hon um 3 Uhr dur den Brandgeruch geweckt

und suchten sofort in Begleitung des Sd 41 Feuer. Erft als sie in das Billardzimmer im dritten Log Tra sahen sie, daß die Dee desselben brannte. Das Feuer hatte son damals eine solche Gewalt bekommen, vaß die Kabinets|prizen, die beständig ihren Play auf den Gängen hatten, es dämpfen vermochten, a

der ersten Stunde kein Mangel an Wasser war. j die Hibe, die sich in einem Moment entwickelten, waren aber 0 ftark, daß Jedermann die Flucht ergreifen mußke. U Kônig wurde um 3 Uhr von einem seiner Adjutanten geweckt uzd war augnblickiich angekleidet. Die merkwürdige Ruhe und Gcistes- gegenwart, womit Se. Majestät selbst alle Löschanstalten leitete, wirkte auf alle Hofbedienten und das Personal der Garde, wel- ches unermüdliche Führer in seinen Offizieren batte, mächtig ein, fo wie auch der von ben Einwohnern Hillerdds und namentli vom Lehrerpersonal der Gelehrtenschule geleistete Beistand, welches es wesentlich übernahm, die Portragitgallerie zu retlen, die größte Anerkennung verdienen. Von den gerettelen Gegensiänden €?- wähnt die „Berl. ta, vorläufig den kostbaren Silberaltar und die Kanzel, so wie das Kirchensilber, die meisten Kirchengemälde, die ihrer ausgezeichneten Holzschnittarbeit wegen berühmte Een thür, eine Menge Mobilien aus Christians des Vierten Zeik (3, D- feine Chatoulle und sein Schreibtisch), ein großer Theil der Ge- máälde- und Portraitsammlung und endlich den größten Theil der, wenn nicht werthvollen , doch in historischer Hinsicht inler-

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Schkoßpersonals nach dem | Sto trate?, |

nit zu | obwohl sie sofort angewendet wurden und in | Der Rauch und |

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essanten Sammlung von Wappenschildern, Eine Menge bon Gemälden wurde nur dadur gerettet, daß man fie sogleich aus dem Rahmen schnitt und aufrollte. Nicht allein wurde alles Ge- rettete auf Befehl Sr. Majestät an demselben Tage in sichere Ver- wahrung gebracht, sondern es wurden auch bereits gestern sah- fundige Männer, darunter Professor Worsaae, Gemälde-Conservator Petersen u. A. nah Frederifksborg befohlen, um die erforderlichen Untersuchungen anzustellen. Eine Abtheilung der Garde ift beordert, his weiter doit zu bleiben.

Se. Majestät König Karl XV. lies noch an demselben Tage, an welchem der Brand des Schlosses stattfand , eine telegraphische Depeshe an Se. Majestät den König abgehen, worin er seine warme Theilnahme an dem Kummer seines Königlihan Bruders nber das die alte Königsburg des Landes betroffene Unglüd aussprach,

Die Erträge der Branntwein- und Bierfteuer von 1853 bis 18098.

N.

Nach den Uebersichten der Finanz-Verwaltung haben sich die Erträge der Vranntweinsteuer seit 1854, in welchem Zahre die vorbereitende Erhöhung derx Steuer eintrat, namentlich aber seit 1855, seitdem die volle Erhöhung der Maischsteuer zur Anwendung fam, erheblich und bis auf das Jahr 1858 dauernd gehoben. Der Steuerertrag war 1853 ohne Ab- zug der Erträge aus dem enkflavirten Theile und ohne Zurechnung des- jenigen aus den zum thüringischen Verein gehörigen preußischen Landes- theilen 5,358,240 Thlr., und nach Abzug der Ausfuhrvergütung bon 531,999 Thlr. nur 4,826,241, Dagegen betrug derselbe, nah Abzug der Erträge der enflavirten Vereinsländereien und mit Zurehnung derjenigen aus den zum thüringishen Zollverbande gehörigen preußischen Kreise:

in der Prov. 1854 1855 1856 1857 1898 Preußen . 839,663 41,096,580 926,429 1,260,359 1,223,862 Mose... (s O 697,145 710,900 1,079,603 1,023,292 Pommern 542-817 730,922 629,101 784,333 803,610 Schlesien 839477 848,639 998,110 1 (V2 001 1,446,304 Brandenburg .… 1,282,197 4.661.272 1,102,208 2,045,287 1,697,583 Sachsen «- 881,579 1,229,946 1,409,628 1,543,289 1,391,653 Westfalen . 174,889 238,467 233,759 293,390 329,039

29047 210,211 286,601 2488 411,004

am Nhein überhaupt... 5,476,182 6,713,182 6953,842 9,036,108 8,332,870 Der Gesammtbetrag der Branntweinsteuer belief fich demnach in den bezeichneten 5 Jahren seit Erhöhung der Maischfteuer:

u Der Provinz Preußen auf 5,346,885 Thlr. durch scnittl, 1,069,377 Thlr. oder 14,62 pEt. Polen, Mo 835,602,6 , 11,42 Pommern . „ 3,436,033 y 687,366,6 , 9,39 Sdtlefien .… „ 5,834,903 „ 1,166,980,6 15,95

Branden- i | Put... ¿ SALIUUL 4 1,689,920,2 23;18 Sachsen... y„:6496,03L , 1,291,218,2 » 17,6 Westfalen - y 209040, : 203,908 Zal, Am Nhein „ 1,600,918 320,183,6 y 4B 36,572,784 73149008 100,00 pCt.

Danach ist in der Provinz Brandenburg die größte Productions- Thätigkeit in dem Gewerbe dexr Branntweinbrenneret gewesen, demnächst in Sachsen, dann in Schlesien, in der Provinz Preußen und in Pojen Die geringste in Westfalen und in der Provinz am Rhein. ,

Die vorstehenden Beträge find jedoch nur die Brutto - Erträge der Steuer, d. h. derjenigen, von - welchen die Steuerbergütung nicht in Abzug gebracht worden ist. Diese betrug : Ed in der Provinz 1854 1859 1856 189 l Preußen... 7 J612 Tá 32,839

Preußen... De R'TAF "04 00,662 Post... 6,905 - 15,145 «4 N

Pommern... 10,548- 61,303 9,99: [D Schlesien 18,330 34,079 2,84 Brandenburg .…. 167,340 344,598 San... c. 221,004 40 091 Westfalen... 636 5 204 am Rhein 2200 G00 überhaupt 435,910 966,094 in den fünf Jahren also: in der Provinz —

Preußen...

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1,795,679 l 9,135 32

19,089 i S, 077,8 » 96 6 4G NeE 4 , ‘ 110 überbaupt... 4,243,119 Thlr. durchschnittl. aiso 848,623,8 oder [00,00 pEt, Kiernach hat die Provinz Sachsen die größte Ausfuhr an Spiritus

[ ; ta GäIfte Des L“ SutritiWerborts Vreußens. gehabt, und zwar beinahe die Kälste des ganze SpirituSer porte Pre Jet t wie in der Probinz Drandên

Pommern... Schlesien Brandenburg Sachsen Westfalen .…. am Rhein...

37 04

O +ch, 32

1! +

Derselbe geht hier meist von Magdeburg-, ting „Byandens burg von Berlin aus, welche demnächst mil dem bedeutendsten Export in der obigen Tabelle hervortritt. Die Ausfuhr beider genannten * rovinzen betrug in den leßten fünf Jahren gerade des Gesammt-Exports, 2-08