f. Marie Gormany, Gormann Janos ux,, jüngere, i - g. Theresia Luß, Luß Friedrichs ux., zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen Erstattung im Jabre 1884 entwendeter 80 4, mit dem Antrag auf folidarisde Verurtheilung der Beklagten zur Zablung von 80 Æ und Kostentragung, sowie vor- läufige Vollftreckbarkeitzerklärung des Urtheils, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand- [lung des Recbtsftreits ror das Königlihe Amts- geriht zu Caffel, Abtheilung 2, auf den S8. April 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cafffel, den 7. Januar 1885. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 2. Röhle, i. V.
[62122] K, Amtsgerihcht Göppingen. Oeffentliche Zustellung. Rechtsanwalt Sänger in Ulm fklagt gegen den Elias Schmidt, Fabrikant von Reichenbach, zur Zeit mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Ersatz von Deferviten und Auslagen, mit dem An- trage, dur ein vorläufig vollstreckbares Urtheil den Beklagten zur Bezahlung von 98 # 30 4 koften- fällig zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des NReetsstreits vor tas Königliche Amtsgericht zu Göppingen auf Montag, den 2, März 1885, Vormittags 9 Uhr. i Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Den 12. Januar 1885. Minzenmay, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[62128] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Tewaag & Scbäfer zu Herdeke a. d. Ruhr, vertreten durch den Recbtsanwalt Dr. Wolter zu Rinteln, klagt gegen ten Sattler Heinrich Her- mann Fischer, früher zu Rinteln, dermalen unbe- kannt wo? abwesend, wegen Forderung auf 245,83 M, nebst 6 /9 Zinsen seit 21. Dezember 1880, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Schuldners, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Ninteln auf
den 15. April 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Jaep, Gerichts\creiber - Anwärter des Königlichen Amts- gerichts.
[62135] Oeffentliche Zustellung.
Die Einliegerfrau Marie Nabein, geb. Körner, zu Bandekow bei Boizenburg a. E., vertreten durÞ den Rechtsanwalt Renneke hieselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Einlieger Christoph Nabein, früher zu Bandekow, jetzt unbekannten Auf- enthalts, wegen bösliher Verlassung, mit dem An- trage: die zwishen dem Beklagten und der Kläge- rin bestehende Che dem Bande nah zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Schwerin auf
den 28. April 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, cinen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schwerin in Mecklenburg. den 12, Januar 1885. I. V.: Stresow, L-G.-Sekretär. Gerichts\chreiber des Großherzoglich Mecklenburg- Schwerinschen Landgericts.
[62127] Oeffentliche Zustellung.
Die ledige Dienstmagd Therese Gleißner von Stadel und die Kuratel über deren außerehelihes Kind Margaretha, vertreten durch den Vormund Taglöhner Jakob Güthlein von da, klagt gegen den ledigen volljährigen Bekonomensfohn Johann Bütt- ner von Zilgendorf, zur Zeit unbekannten Aufent- halts, mit dem Antrage, zu erkennen :
I, der Beklagte sei \{uldig:
1) die Vaterschaft zu dem von der Klägerin am
3. Oktober 1884 außerehelich geborenen
_ Kinde Margaretha anzuerkennen;
2) einem jährlichen in vierteljährigen Raten vor- aus8zahlbaren Alimentationsbeitrag von 80 M bis zum zurüdckgelegten 14. Lebensjahre des Kindes und geseblichen Falles darüber hin- aus zu leisten ; das seinerzeitige Schul- und Lehrgeld, sowie die Kur- und Beerdigungskosten, leßtere, wenn das Kind innerhalb der Alimentations- periode erkranken oder sterben sollte, zu be- zahlen und
4) 20 Æ Tauf- und Kindbettkosten zu berich- tigen.
II. Derselbe tragen.
ITI. Das Urtheil sei für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Die Klägerin ladet nun den Beklagten zur münd- liben Verhandlung des Rechtsstreits in die öffent- lide Sißung des Königlichen Amtsgerichts zu Staffelstein auf
Dounerstag, den 12. März 1885,
y Vormittags 9 Uhr.
in Gemäßheit des 8. 187 der R. C. P. O. und wird dies zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten Johann Büttner zur Wahrung seiner Recbte hiermit bekannt gegeben.
Staffelstein, am 13. Januar 1885.
Königliche Gerichtsschreiberei. (L. S8.) Bauer, Königlicher Sekretär.
habe sämmtliche Prozeßkosten zu
[62120] Oeffentliche Zustellung.
Der Losmann Herrmann Spoede zu Bartukeiten, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath Kuwert zu Tilsit, klagt gegen seine Ehefrau Maria Spoede, geborene Kriwat, früher in Tilsiter Stadthaide, jeßt unbekannten Aufenthalts,
/ wegen Chescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen, die Beklagte für den allein {huldigen Theil zu erklären und ihr die Kosten aufzuerlegen und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die Il. Civilkammer
des Königlichen Landgerichis zu Tilsit, Zimmer Nr. 39; auf
den 9. April 1885, Vormittags 91 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemacht.
Tilsit, den 7. Januar 1885.
Petrascbewißt, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[8217 Oeffentlihe Zustellung.
Die verwittwete Frau Bertha Stoß, geb. Ma- cherau, hier, vertreten durÞch den Rechtsanwalt Dr. Voigt hier, klagt gegen dena Kaufmann C. A. Linsenbarth, früher bier, jeßt unbekannten Aufent- halts, wegen 142 M 50 „g Miethgeldforderung mit dem Antrage, den Beklagten zur Zablung yon 142 Æ 50 4 nebst 59/6 jährl. Zinsen vom 1. Januar 1885 ab zu verurtheilen, aub das Urtheil für vor- läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Be- klagten zur mündliwen Verhandlung des Rechts- streits vor das Großh. S. Amtsgericht Weimar auf
Sonnabend, den 28. Februar d. J,, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Weimar, den 8. Januac 1885.
C. Werfsy,
Gerichtsschreiber des Großh, S. Amtsgerichts.
[62118] Oeffentliche Zustellung.
Der Müllermeister Berthold Raubudt zu Wreschen, vertreten durch Rechtéanwalt von Kußtner zu Wreschen, klagt gegen den Glasermeister Josef Bibro, unbekannten Aufentbalts, aus einem am 9. September 1872 fällig gewesenen Wechselaccept, mit dem Antrage auf Zablung von 225 46 nebs 9D ‘/o Zinsen seit dem 1. Oktober 1874, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wreschen auf
den 9. März 1885, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
May, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[62117] Oeffentliche Zustellung.
Der Maurer Leonhard Volkamer von Bullenheim, im Armenrecbte, streitend und vertreten dur Recbts- anwalt Dr. Pohl dahier als Pflichtanwalt, klaat im Urkundevprozesse bei dem Kgl. Landgerichte Würz burg, Civilkammer Ir, gegen den Dienstknecht Jos hann Precht von Bullenheim, nun unbekannten Aufenthalts, und die Dienstmagd Regina Margareta Paulus von Bullenheim
wegen Kaufschillingsforderung und ftellt den Antrag an das genannte Gericht, die beiden Beklagten gesammtverbindlih zur Zahlung von 3495 4 10 - Hauptsache nebst 9% Zinsen ab 22. November 1884, sowie zur Tragung sämmtlicher Kosten des Rechtsstreites zu verurtheilen und das ergehende Urtheil — ohne oder gegen Sicherheitsleistung — für vor- läufig vollstreckhar zu erklären, eventuell aber
bei gleihem Kosten- und Vollstreckbarkeits- auéspruche
a. den Johann Precht zur Zahlung von 1713 M. 10 S nebst 50/6 Zinsen hieraus vom 22. November 1884 an,
b, die Regina Margareta Paulus zur Zah- lung von 1782 M nebst 5 9% Zinsen vom gleichen Tage an
zu verurtheilen.
Der klägerisbe Anwalt ladet beide Beklagte zu dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Verhand- lung des Rechtsstreits anberaumten Termine vom
Freitag, den 1. Mai l, J, Vormittags 9 Uhr. an die Gerihi8ftelle und fordert dieselben auf, hier- bei einen beim Kgl. Landgerichte Würzburg zuge- lassenen Recbtsanwalt für sich zu bestellen.
Zum Zwecke öffentlicher Zustellung an Johann Prech{t wird Gegenwärtiges biermit bekannt gemacht. Würzburg, den 10, Januar 1885, Gerichts|chreiberei des Kgl. Lar dgerichts Würzburg.
(L. S) Zink, Ober-Sekretär.
[62136] Die Ehefrau des früheren Anftreichers, jetzigen Verwalters einer BierwirthsHaft Robert vom Ende, Johanna, geb. Bastert, zu Rheydt, vertreten durch Rechtsanwalt Belles, klagt gegen ihren genannten Chemann, mit dem Antrage auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf
den 10. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Stu cker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[62137]
Das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des abwesenden Johann Bernhard Blankmann, geboren am 6. Vatz 1860 ¿1 Augustenfeld, Gemeinde Löningen, gegen welchen wegen Vergehens nah S. 140 des St. G. B. die öffentliche Klage erhoben, ist durch Beschluß der Strafkammer 1I[. des Große herzoglichen Landgerichts hierselb vom (D, M, mit Beschlag belegt.
Oldenburg, 1885, Januar 10.
Der Staatsanwalt. Runde.
! 16913 28 Bekanntmachung.
Bi der Untersuchungssache gegen den Rekruten August Friedrih Kienle aus Döffingen, O.-A. Böblingen, wegen Fahnenflut vor der Einstellung, hat das Königl. Militär-Revisionsgericht zu Stutt- gart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt:
es solle das dem Kienle gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rete Dritter mit Beschlag belegt fein.
Ludwigsburg, den 10. Januar 1885.
92. Infanterie-Brigade (2. K, W.).
[2] Bekanntmachung.
In der Untersucbungss\sacbe gegen den Rekruten Johann Adam Jehle aus Schönaib, O.-A. Böb- lingen, wegen Fabnenflubt vor der Einstellung, hat das Königl. Militär-Revisionsgeribt zu Stuttgart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt:
es solle das dem Jehle gzgeumnärtig zustehende oder künftia anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt sein.
Ludwigsburg, den 10. Januar 1885.
92. Infanterie-Brigade (2. K. W.).
[62140] Oeffentliche Ladung.
In Sachen betreffend die Theilung und Verkop- pelung von S{oningen, Amt Uslar, steht nach Er- weiterung des - Verfahrens auf die Theilung der Landabfindung der Realgemeinde Schoningen für deren Berechtigungen zur Weide und zur Mast in den fiskalischen Forsten der Oberförsterei Uslar zur Ermittelung der bei Tbeilung dieser Abfindung Be- theiligten und ihrer Rechte Termin an auf
Mittwoch, den 25. Februar d. Js,, Morgeus 10 Uhr, im Theodor Holzshen Wirthshause zu Sconingen.
Alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die zu theilende Land- abfindung zu macben haben, werden zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in diesem Termin unter der Verwarrung aufge- fordert, daß im Falle des Ausbleibens ibre Berechti- gungen nur na Angabe der übrigen Betheiligten berücsihtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Zuglei wird den aus irgend einem Grunde be- theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt- herren, Gutsherrea, Pfandgläubigern, Hütungs-, Fiscberei- oder sonstigen Servitut-Berectigten nach- gelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, soweit sie es für röthig halten, zu beachten.
Uslar, den 12. Januar 1885.
Der Spezial- Kommissar. Lauenstein, Oekonomie-Kommissions-Rath.
S TAPOZAS N A IRE O L E S P E T R 6 E B A D R I L O N U R T: B U T E! P
Verkäufe, Verpachtungen, Subnutissionen 2c.
[62148] Nuyt- und Brennholz-Verkauf. Oberförsterei Eberswalde.
Am Freitag, den 23. d, Mts., sollen von
10 Uhr ab, im Jenremann’schen Gasthof zu
Tiefensce folgende Nuß- und Brennkbölzer öffentlich
nieistbietend verkauft werben :
1) Jagen 10 (St{lag), vorzügliches glattscäâftig und langes Holz, 6 Eichen Nutzenden mit 3,78 fm, 497 Kiefern Nußenden mit 524,10 fm, Eichen 2m Iob, 3m Rnüubve, 7 ra Stokholz, 12 m Me
Kiefern: 175 rm Kloben, 56 rm Knüppel, 347 rm Stockholz, 7 rm Reiser I. und 401 rm Reiser IIlI.
2) Jagen 7 und 21 (Durtforstung), Kiefern Bohnenstangen (VI. Cl.) Knüpp-:l und Reiserholz.
3) Totalität: Einige Kiefern Nutenden und ca, 200 rm Kloben und 150 rm Knüppel, Sämmtliches Holz liegt in der Nähe der tes Reviers durchb\chnei- denden Chaufscen nah Eberswalde, Berlin, Freien- walde und Strausberg, ungefähr 20 km von Ebers- walde und dem Finowkanal und 32 km von Berlin.
Eber3walde, den 12. Januar 1885,
Der Forstmeister.
Nunnecebaum.
[62077]
Submissions verkauf von Eichen in der Köntig- lichen Oberförsterei Woidnig, Reg, - Bez, Breslan, Kreis Guhrau.
Aus den 12 km von den Bahnhöfen Nawitsch und Trachenberg eitfernten Scußbezirken Bar1sch- dorf und Bobile der Königlichen Oberförsterei Woidnig sollen 145 Stück alter Eichen im Wege des schriftliben Meistgebots und in Pausch und Boaen verkauft werden, und i Loosen :
I. Schvbbezirk Bartscdorf: Ne. 1 in Ig. la: 7 Stü Eichen Nr: 1—7 mit 48,22 fm, Loos Nr. 2 in Ig. 7: 16 Stück Eichen Nr. 447—
462 mit 37,25 fm,
daselbst: 46 Stück Eichen, Nr. 401—446
mit 324,80 fm,
in Ig. 13e: 15 Stûck Eichen, Nr. 701
bis 715 mit 123,49 fm; Il. Schußtbezick Bobile: in Ig. 25e: 20 Stück Eichen Nr. bis 220 mit 73,06 fm, 6 in Ig. 33b: 16 Stück Eichen, Nr. 501 bis 516 mit 100,22 fm, 7 in Ig. 38b: 3 Stü Eichen, Nr. bis 778 mit 4,93 fm, } daselbst: 16 Stülk Eichèn, Nr. 779 bis 794 mit 86,13 fm, Nr. 9 Jagen 39a: 6 Stück Eichen, Nr. 815 i : bis 820 mit 32,08 fm. Die Eichen der Loose 2 und 7 sind als Nutzholz- Élöôße ausgeschnitten, wogegen sämmtliche übrige Eiben nur ausgeäftet sind und bei einem Durchm. meist von 60— 100 cm in ihrer ganzen Schaftlänge von meist 8—29 m ohne Rückfiht auf ihre Be- s{chaffenheit zum Verkauf gestellt werden und ift der Kubikinhalt derselben ebenfalls ohne Rücksicht auf anbrüchige Beschaffenheit und Höhlungen lediglich na mittl. Durchmesser und Länge voll berechnet.
Sriftlihe Gebote sind auf die einzelnen Loofe
abzugeben, k auf mehrere
Loos
N
Loos
Loos N
Loos Nr 201
Loos
Loos 776
Loos 9
Loos
Tonnen außerdem aber auch oder alle Loose jeden Schubbezirks abgegeben wer- den und sind in einen versiegelten, mit der Auf- {rift „Submissionsgebot auf Eichen“ versehenen
an den unterzeichneten Oberförster einzusenden. Die Eröffnung der bis dahin eingegangenen Offerten wird an demselben Tage, Nacbmittags 3 Uhr, er- folgen und bleibt
gestellt, si zu diesem Termine einzufinden. Die Verkaufsbedingungen können in Gescbäftslokale des Unterzeichneten eingesehen, werden auf Verlangen aber auch abschrift- lich gegen Erstattung der Kopialien mit- getheilt werden. Aus denselben wird hervorgehoben, daß die Ertheilung des Zustlags bis zum 25. Febr. cr. vorbehalten wird und die Submittenten bis zu diesem Zeitpunkt an ihre abgegebene Geboten ges bunden bleiben, und ¿zwar auch auf die einzelnen
Loose, sofern sie nicht die Erklärung abgeben, daß sie fich nur an das auf eine bestimmte Anzahl der
Umschlage bis zum 9, Febr., Mittags 12 Uhr, |
zwar in folgenden |
Loose abgegebene Gebot für gebunden eradtet wisse wollen. s Nai Ertbeilung des Zuschlags ist binnen 8 Tag die Hälfte des Kaufpreises an die Forstkase S zahlen und wird für die zweite Hälfte eine dre; monatlice Frift gewährt. Die Wegschaffung m Holzes aus dem Forste 1zuß bis zum 15. Febr. 1886 erfolgen. f dus Die Förster Schneider zu Bartshdorf und Grâke zu Bobile werden die Hölzer jederzeit quf Verlangen an Ort und Stelle vorzei zen E =*Woidnig bei Herrustadt in Sthlesien den 12. Sanuar 1885, N Der Königlihe Oberförster,
2Uullg.
9 [82146] Bekanntmachung.
Die unterzeidnete Bebörde beabsichtigt für die Zeit vom 1. April 1885 bis 31, März 1886 die Lieferung der erforderlichen Streibmaterialiey sowie der Buchbinderarbeiten (einschließlich Akten- heften) im Wege der Auébietung zu vergeben. Die Lieferungsbedingungen sind im Dierstgebäude hinter dem Gießhause Nr. 1, Zimmer 27, einzusehen und werden auch auf Wuns gegen Erftattung der Screibgebühren in Abschrift mitgetheilt.
Bezüglicbe Anerbietungen sind verslofsen, porto- frei, unter Angabe der Pceise und upter Beifügung von Proben der Schreibmaterialien mit der Be- zeichnung :!
„Lieferung von Schreibmaterialien, be- ziehungsweise von Buchbinderarbeiten“ bis zum 23. Januar d. J. an uns einzureicen.
Wir behalten uns die Wahl unter den Aner- bietungen der drei mindestfordernden Bewerber vor
Berlin, den 12. Januar 1885.
Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin. Pfahl.
[62147] Bekanntmachung.
In der Zeit vom 1. April bis incl. 30. Sep- tember 1884 sind im Bezirke der Königlichen Cisenbahn-Betriebs-Aemter Berlin (Direktionsbezirk Erfurt), Dessau (inkl. Oberlausitzer Eisenbahn) und Halle (Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn) verschiedene herrenlos gefundene, sowie auch Gegenstände, welche den Portiers resp. den Gepäkträgern vor längerer Zeit zur vorübergehenden Aufbewahrung übergeben worden sind, zur Ablieferung gelangt und bisher nit reklamirt worden.
Die unbekannten Eigenthümer werden bierdur) aufgefordert, sich innerhalb 3 Wochen, vom Tage des Erscheiuens diescr Bekanntmachung ab, zu melden, widrigenfalls mit den nicht abge- hobenen Gegenständen demnächst na den bestehenden Bestimmungen verfahren wecden wird.
Berlin, den 11. Januar 1885.
Königliches Eisenbahn-Betrieb3amt (Direktionsbezirk Erfurt). [61693] Bekanntmachung.
Bei der unterzeichneten Verwaltung foll die Ge- stellung der Fuhren und Gespanne für die Zeit vom 1. April 1885 bis dahin 1886 in öffentlicher Sub- mission vergeben werden.
Termin hierzu ist auf
Montag, den 2. Februar cr., Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, am Kupfergraben Nr. 8, anberaumt, wo auc die Bedingungen eingesehen und gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich) bezogen werden können, Berlin. der 10. Januar 1885, Königliche Depotverwaltung der Artillerie Prüfungs-Kommissiou.
I Ny (S S S Submission. Bon dem unterzeicbnetcn Artillerie Depot sollen
nacstehende alten Metalle:
Lagerort.
Torgau | Wittenberg kg kg
j Gußeisen in unbrauchlarer Eisenmunition. — Gußeiscn, sonstiges . n 325 3040 Schmiedeeisen ausHandwaffen 391 92 U e a 8 71 Messing aus Artillerie-Ma- a,
Messiäag aus Handwaffen
Messing aus Patronenhülsen Stahl aus Artillerie-Material Zink, altes s 129 2995
im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden, wozu Termin auf den 29, d, M., Vor- mittags 113 Uhr, im diesseitigen Bureau angeseßt ist. Postmäßig vershlossene Gebote sind mit der Auf-
2810
76 260
20 38
1650 3900 346 T
{rift „Submission auf alte Metalle“ bis ¿um Ter- min franco einzusenden. _Die Verkaufsbedingungen im diesseitigen Bureau einzusehen, können auch gegen 50 „F Kopialien absch{riftlich bezogen werden.
Artillerie-Depot Torgau.
Monats-Uebersicht [62067] der Communalständischen Bank sür die Preussîische Oberlausíîtz ultimo Dezember 1884.
Activa.
nind
Kasse 306,444.— #
es den Submittenten anheim- | Contocorrent - Forderungen gegen
dem | Grundstück- u. diverse ausstehende
j j {
|
|
Wechsel.
E 9,012,800.— Mete.
219, (0,
Sicherheit 10,221,549.—
Forderungen 209/018. —
Passiva, Stammcapital (S. 4 des Statuts) 4,500,000.— vCREr e Od 1,125,000.— Depositen-, Giro- und Obligations- Conto . C 6,165,582, — x4 Guthaben von Privatpersonen . 7,840,833.— ,» Görlitz, den 31, Dezember 1884, Communalständisohe Bank für die Prenssisohe Oberlausitz,
D g 12.
| Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats- Auzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. Januar
1885,
Der Inhalt dieser Beile,
as Central Berlin i Anzeigers. SW
Wilhelmstraße 32, bezo12n werden
: ia welcher au die im §, 6 des Gese vom 11. Jazuar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorge\chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Central-Handels-Re
Handels - Regiiter für das Deutsche Reich kann dur ub durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reickg-
aue Post - Anstalten, für urrd Königlich Preußishen Stgats-
Das Central - Handels - Register
Abonnement beträgt 1 4A 50 S für das Vierteljahr. — le ZO0 A.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzei
es über den Markenschuyz, vom 30. November 1874, jowie die in dem Gesetz betreffend das Urbeberrecht an Musteru und Modellen, einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Mei. (x. 12.)
für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli b. — Das
Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Patente. Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- |
enannten die Ertheilung eines Patentes nabgesuct.
Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen |
1nbefugte Benutzung geschützt
HIlaAasSe.
Il. B. 5395. (Vorrichtung zur B-w der M-fser) Heinr MWafssertborstr. Nr. 42
I. F. 2217. Movififation der durch Paten Nr. 26 604 gesbütten Neuecung in der Kon- struftio? von Herrenbemd Nr. 26 604 — Gustav Fischer, Rühle bei Bodenwerder.
M. 3445. Einrichtungen an Verhinderung des Herausscbtiebens stäbe aus dem Hohlbesaß; Zuïatz zum Patente Nr. 25067. — Ottomar Manutner in Berlin.
IV. D. 2076. SZinffackel. — Johann Dax in Côln a. Rhein, Alte Mauer am Bzch N-
VI. B. 5316. Mecbanisches Malzb-reitungsver- fahren. — Adolph ehr in Gö!ben.
VIIE. M. 3473, Neuerung im Verfabren zum Bleichen von Leinen- und Iutefasern ; Zusatz zur Anmeldung M. 3287, — C. A. Martin in MWildenfels
Wi. 3326. Aufrichte-Mascine für ge\chGnittene &lorwzare. — James Worrall in Ordfall, Salford, Lancaster, Dyer, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 T.
IKX. R. 2920. Bürste legbvarem Handgriff-. Franffurt a. M
XIIL. D. 2088. Neuerung an der unter
Nr. 25313 patentirten Feuerungsanlage für
Dampfkessel ; Zusa zum Patent Nr. 25 313, —
J. G. A Donneley in Hamburg.
K. 3817, Wellrohr an Gondensations- wafser-Ableitern. Fritz Kaeferle in Hannover.
Sch. 3284. Eiförmige Feuetbüchcs\e. Adolph Sechanechart in Wetter an der Nuhr. XV. St. 1197. VBVervielfältigungs - Presse. —
Otto Steuer in Dresden,
XVEI. ‘C. 1501. Verfahren zur Anreicerung phosphatarmer falfhaltiger Phosphorite. Michel in Brüssel (Belgien); Ver-
Neuerung an Teigtheilmaschine gung des Drucktiscbes und Boldt in Berlin,
Pastor in
Korsets
der
zur
mit federndem, Ferd, Roeder in
”
Cahen in treter: J. Brandt tin Berlin W.,, Königgräßer- traße 131.
T. 1339, Verfahren zur Darstellung eines Düngemittels. — Adolf von Tümpling in Sacka b. Königëbrück XXEL. C. 1549, Neuerungen an elektrischen Lampen. — Chemniyer Telegravhen- Bau- anstalt Hermann Pöge und Emil Fischin- ger in Ch:mniß
F. 2164, Mikcophon mit durch Hebelüber- seßung beeinflußter Kontaktwirkung. — Thee Fuller Universal Telephone Com- pany in New-York, County and State of New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in B-rlin SW,, Königgräßerstr. 47.
XXII. F. 2123. Verfabren zur Darstellung von Metacblorbenzaldehyd. — Farbwerke Vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M.
XXV. Q. 91.
Neuerung an der Lamb'\chen Stcickmaschine. — Fr. GauellmalIz in Leipzig. XXXTI. B. 5313. Sitßftock — Wilhelm Bachmann in Nürnberg, Bleiweis, Wilhelm
Späthstr. 302.
M. 3433. Einrichtung an Börsenbügeln, um das Herausfallen von Geldstücken zu verhüten. — Merzbach & Co. in Berlin S, Dresdner- straße 40.
XXXIV. B. 5283, Zusfammenlegbarer und verstellbarer Stuhl und Kinderwagen. -—— Julius Beck in Lemnißhammer bei Lobenstein, Reuß 1 Li
« M. 4760. Neuerungen an Vorhangwalzen. —
John Ebenezer WopKkinson und Richard Herbert Lapage in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW , Lindenstr. 80.
XXXVI. H. 4634, Herstellung von Herd- platten aus Schmiedeeisen oder Stahl. — Phi- lipp Von Hertling in Berlin,
« K. 35858, Neuerung an Oefen. HO,
Kürten in Aachen.
XXXVIL. Sch. 3191. Apparat zur Verhin- derung des Zuschlagens von Thüren Zusatz zum Patent Nr. 29 814, — Michael Schlosser in Berlin N., Brunnenstr. 36 a. part.
Z. 617. Herstellung von Putbflächen. — Ziegenrücker HMolzstofs- und Pap- penfabrik, Ed. Keller in Siegenrüd in Thürinaen,
XXXVIVI. A. 1145. Neuerung an Tromtmel- sägen. — Anthon «& Söhne in Flensburg.
XL. G. 2950. Verfahren zur Darstellung von Zinkoryd. F, C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath -in Berlin 8W.,, Lindenstr. ‘80,
L. 2828. Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabfällen und dergleichen, sowie von zinnhaltigen Rückständen. Alfred Lams- botte, Vize-Präsident des Handelsgerichts in Brüssel; Vertreter: Car] Pieper in Berlin SW,, - Gneisenaustr. 109/110.
XLII. 8. 5434, Neuerung an Globen; Zufatz zum Patent Nr. 25 071. Alexander Brix in Frankfurt a. M.
v
; Zuïfatz zum Patent |
Kor |et- î
| Klasse.
XLII. G. 2924, Objektiv-System für Spiegel- Teleskope. — V. d. Groeben, Oberst- | Lieutenant z. D. in Berlin W., Scillftraß2 16.
R. 2854, Vorrihtung an den unter } Nr. 14882 patentirten paraboloidishen Hör- ! Apparaten zur Verbinderung der \törenden Neso- ; nanz; Zusaß zum Patent Nr. 14882, — Adolph | Rettig, Rechtsanwalt in Saarbrücken.
„ R. 2902. Doppel-Zeigerwaage. — Reitze in Hannover.
XLV. D. 1808, Vorrihtungen zur Herrihtung
des Fahrgestelles einer Säemascine für eine }
| |
August |
Hackemascbine. —— A. Dopp in Hameréleben. L. 2918, Kehrpflug mit doppelten Scharen
auf horizontaler zur Zugrichtung s{chräger Welle.
— Carl Lampreehkht in Rheinsberg. |
XLVI. G. 2785. Verfahren, feuerlose Mas- | {inen unter Benußung poröser Körper zum } Verdicbten der abziehenden Dämpfe oder Gase zu betreiben, — Max Gehre in Hannover.
Î
995
zurüd- |
G. 2852, Federmotor. — Desiré Arthem Genteur in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W, y. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.
E. 4579, Saëmotor; abhärgig vom Patent Nr. George Milton Hopkins in Broeklyn ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. V. «
H. 4624. Neuerungen an Wärme-Motoren. — James Margreaves in Widnes, Lancaster, England; Vertreter: F, Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3, | XLIX. K. 3799, Platten-Streifen- und NRund- sbeere, — Erdmann Kirckeis in Aue, Erz-
532, —
gebirge.
P, 2196, Vorrihtungen zur qleizeitigen
Bildung beider Nietköpfe in der Nietmaschine.
— Franz Prásiîl in Rladno bei Prag; Ver-
treter: M. M. Rotten in Berlin 8W., König-
grätzerstr 97.
L. B. 5426, FSedernde und Ketten-Aufhängung der Luferblôcke an Block- oder Glasur-Mahl- gängen. — William Boulton in Burslem, Staffordshire, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
LTI. B. 5290. Neuerung an Doppel-Nesonanz-
bôden für Pianofortes. — Fedor Bing in
Dresden, Pragerstr. 9.
B. 5402, Kindertromyete mit Tonwe(chfel.
— „ohann Bammes in Nürnberg B. 5422, Apparat zur Ausbildung der
Finger- und Handgelenke. Josef Berky-
wiütsch in Münden, Karlêplatz 221II.
« Ge 2937. Lagerung von Mundharmonikas n federnden Trägern, — Adolph Gilass Junior in Brunndöbra.
LIL A. 1151, Masdine zur Erzeugung von Futter- oder Pelzbesaß auf Stoffen. —- Jacques Amnos in Wasselonne; Vertreter: P. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I,
F. 980, Sohlen-Nähmaschine. — William Jackson in Yondon; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräterstr. 107.
F. 3402. Apparat zum Nähen von Knopf- lôchern auf der Nähmaschine. — Daniel Wills in Birmingham, England; Vertreter: Robert R, Schwidt in Berlin W.,, Potsdamerstr. 141.
S. 2468. Vorrihtung zum Benähen fkceis- förmiger Knopflohkanten auf Knopfloch-Näh- maschinen. Seidel & Naumann in Dresden.
St. 1169. Platistih-Stikmaschine. — Her- mann StöeKel in Auerbach i. V. und Siegfried Berger in Plauen i V,
LIV. K. 3789, Adreßkarten-Vermittler. — Fr. Klingelfuss-Scheffr in St. Ludwig im Clfaß.
LV. F. 2188. Vorrihtungen zum leichteren Ab- lösen des Papiers vom Siebtuch und vom Filz. — E. Fistié in Valle maior, Portugal ; Ver- treter: Internationale Association für Patent- Angelegenheiten — Edwin A. Brydges und Carl Pataky in Berlin SW., Königgräßerstr. Nr. 107,
LX. D, 2039. Regulir- und Absperr-Apparat. — Dampf- und Spinnerei-Maschinenfabrik in Chemnitz.
LXITIL. P. 2141. Wagen - Vordergestell. — Johann Peyer in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. Nr. 3 I.
LXV. E. 1327. Seilverbindung von Spreng- büchsen mit aus Kanonen abgefeuerten Geschofsen ; Zusatz zum Patent 30 148, — Heinrich Eich- wede in Berlin W., Kurfürstenstr. 82.
LXVIEE. W. 4651. Ibürs{hloß mit drehbarem Schlüsseldorn und zum Verschluß des Schlüssel- lohe8 dienender Scheibe. — C. A. Wünlich in Dresden, Güterbahnhofstr. 28.
P. 2240. Neuerung an Drehknöpfen für Thüren und dergl. — Charles Priestland in Birmingham, England; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXKXI. Seh. 3291, Leistenkeil-Verschluß. — Josef Schubert in Erfurt, Magdeburger- straße 25.
LAXIZL. W. 3230. Gewehrs{loß-Einrichtung. — Carl Wittich in Caffel.
LXXVIL. K. 3807. Neuerung an Karoufsels mit russishen Schaukeln. — Albert ECietz- mann in Harburg a. d. Elbe.
LAXXXE. C. 1611. Elektrishe Hochbahn. — Theophilus Parsons Chandler jr. in Phi- ladelphia, Pennsylv.,, V. S1. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W,, Potédamer-
"”
Klass e. LXKXXIT. G. 2865, Plombe. — Augnst Gold- mann in Kohlfurt. LXXXV. B. 5336. feuerung. — August
Leipzig.
LXXXVI. B. 3419, Meffer zur Herstellung gemusterter Plüsche. — Max Bose in Berlin W., Mohrenstr. 8.
Berlin, den 15. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stüve Zurüzichung ciner Patentanmeldung. e nafolgend genaante, auf den angegebenen Gegenftand eingereibte und an dem angegebenen
Badeofen für Grude- Beulshausen in
[62195]
| Tage im Deutschen Reihs- und Köntaglich Preußischen
Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent - Animel-
dung ift zurücgezogen.
MIASSCe,
YI. R. 2876. Apparat zum Pasteurisiren von lüssigkeiten. Vom 6. November 1884. Berlin, den 15, Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
L. P. 2081. Reihe axial sih folgender Walzenpaare. 15. September 1884
LXIV. D. 1869, BVorrihtung zum Berkapseln von Flaschen. Vom 3. Juli 1884.
LXXAIL. A4. 1097, Ovbsftdarre. Vom 15, Scy-
tember 1884. : LXXKXVIEL. M. 3346. TFedernde Zange für Vom 15. September 1884,
Laboratorien, [62197]
[62196]
Walzenstuhl, bestehend aus etner Vom
Berlin, den 15. Januar 1885. Kaiserliches Patentantt, Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent: Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- tonen übertragen worden.
FCIa2SSC.
V. Nr. 28 915. Josef Chanudron in Brüfsel ; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. — Eiserner Aus- bau für unter Wasser stehende Shähte. Vom 4. April 1884 ab.
VER. Nr. 30 127. Reinhard Poensgen in Düsseldorf. — Vorrichtung zur Herstellung von Blechen und Folien durch Prefsung des flüssigen Metalls. Vom 24, Mai 1884 ab.
XXU. Nr. 28925, Cleveland Electrie Motor Co. in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A. ; Vertreter: I. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neverungen an Elekromotoren. Vom 9. Januar 1884 ab.
L. Nr. 28 118. Otto Jaenicke in Leipzig. — Scheibenmühle mit oscillirender Mahl\cheibe. Vom 1. Januar 1884 ab.
LXX. Nr. 30672. Eduard Seifert in Themar, Sachsen-Meiningen. Schreibtafel- reiniger. Vom 11. September 1884 gb. Berlin, den 15. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mat 1877 erloschen.
Klasse.
EV. Nr. 26 616. mit Verschluß. |
TX. Nr, 21513, Maschine zur Anfertigung von Vürsten, Besen u. dral. j :
XLI. Nr. 26109, Einschlagmaschine für Album- deckel.
XV. Nr. 15 246. Neuerungen an Lettern-Sehtz- und Ablegemaschinen.
XXK. Nr. 21 584,
« Nr. 29388, Kraftsammelnde Bremse. ; XXE. Nr. 23906. Neuerung an galvanischen Elementen. i
Nr. 27 042, Elektrische Glühlicht- Reflektor- lampe.
XXVI. Nr. 22183, des Gasdrucks.
Nr. 22738. Vorrichtung zutn Reguliren der Gaëflammen bei Eisenbahnwagen-Laternen. XXXKILLI. Nr. 29 504. Apparat zum Versilbern
einwandiger Lampenschirme. AXXLTILE. Nr. 18 127. Fußwärmer. XXXKLIV. Nr. 29496, Mefsser- und Gabel- Pußmaschine. i: XXAXVIEL. Nr. 21918. Fensterflüugel-Halter. XLIL. Nr. 15 128. Neuerungen an Tiefenmeß- instrumenten für Schifffahrtszwecke. Nr. 21794, Wäthter-Controluhr. Nr. 232356. Apparat zur Prüfung des Petroleums auf Entflammbartkeit. XLV. Nr. 13 849, Kartoffel-Sortirmascine.
Nr. #26 810, Verschlußvorrichtung für Streich- ringe mit hervortretenden Lederscheiben.
Nr. 28177, Rotirende Milc{zuführung mit Swnecke oder Schraube für Milsc{leuder-
[62198]
Bacofen-Beleuchtungsapparat
Bremse für Eisenbahnwagen.
y
Apparat zur Verstärkung
straße 141.
maschinen.
KTlasse.
XLVIL. Nr. 18 268, Befestigungsart für Dicb- tungsf{läuche.
«„ Nr. 18317. Reibrädergetriebe mit veränder- libem Uebertragungsverbältuifi.
XLTX. Nr. 23312. Antrieb des Regulators an der Dodge’shen Hufnagels{miedemascine.
„ Nr. 26 895. Nietenfräsmas\cine.
LL. Nr. 29 507, Neuerunaen an mechanischen Streichinstrumenten.
L. Nc. 21919, Neuerung an Gries8auflösern. LIIL. Nr. 18016, Verfahren zur Herstellung von Vanillin. LVe Nr. L 274.
masch{inen.
LVI. Nr. 22314. Halfter mit Futtersa.
LVITL. Nr. 26 989, Maschine zum Pressen von Stroh und Heu.
LX. Nr. 22444. Neuerung an Negulatoren.
LXIV. Nr. 27 921. Zapfhahn mit Sicherheits- vorribturg gegen unbefugtes Oeffnen.
LXVEIL. Nr. 23137. Fenfterband mit felbst- thätig wirkender Arretirung beim Oefnen.
LXXK. Nr. 18414, Neuerungen an Füllfedern.
LIXKXTV. Nr. 18 238. Automatishe Scall- und Leuchtboje
EXXVI. Nr. 21 569, Mule-Feinspinnmaschine mit doppelter Spindelrecihe.
LXXVII. Nr. 26 488, Svyiel.
LXXXIENL. Nr. 26 639, Federnder Charnkter- stift für Taschenuhr-Gebäuse.
LXXXVEI. Nr. 26179, Senkung von Webstuhlschäften.
„ Nr. 26 530, Regulator für Bandwebstüßle.
- Nr. 26 809, Facquardmas\ine.
LXXXKXIK. Nr. 18392, Verfabren Auf- besserung von Rübensäften
«„ Nr. 20 868. Verfahren zur Aufbesserung von Rübensäften; I. Zusaß zu P. R. 18 392.
„ Nr. 22783, Aufbesserung von Rübensäfte durch Anwendung von Cisen(lorid; II. Zusa zum Patente Nr, 18 392,
Berlin, den 15. Januar 1885.
Kaiserliches Patent-Amt. Stüve. Theilweise Nichtigkcit3-Erklärung eines
Patents.
Hundt & Co. in Düfseldorf auf
eine Verbesserung an Flortheilern für Vorspinn-
krempeln ertheilte Patent Nr. 21 198 ift, insoweit dasselbe das durch Figur 1 der Zeichnung er- läuterte Verfahren betrifft, dur rechtéfräftige Ent-
sceidung des Patentamts vom 30. Oktober 1884
für nichtig erklärt.
Berlin, den 15. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
für Papier-
Saugekasten
Vorrichtung
zur zur
n
H
[62199]
Das an Klein,
[62200]
Entwicklung des Central- Handels- registers im Jahre 1884.
Die Gesammtzahl aller im „Central- Handelsregister für das Deutsche Reih“ veröffentlihten Bekanntmachungen, welche Neueintragungen, Veränderungen und Auflösungen von Firmen, Eintragungen und Löschungen von Prokuren 2c. betreffen, belief sich im Jahre 1884 auf 33 066 gegen 34 216 im Jahre 1883, 31 309 im Jahre 1882 und 31 105 im Jahre 1881. Auf die einzelnen Monate entfallen von diesen Bekanntmachungen : 1884 1883 1882 1881 3 176 3 407 3495 3 107 2 669 2 077 2 412 420 2814 2 608 2 007 597 Goc 2 940 2 (62 950 2 967 3 019 Io 008 2 610 2 667 2 659 316 3 140 3 609 2 829 T 2 080 2 538 2 014 114 2 178 328 1 928 086 2 940 108 2 827 86I 2 438 932 2 5907 518 2 Le 483
2 138 361 33066 34216. 31309 31105
«Fanua Februar März April Mai Juni «zuli August September Oktober November Dezember
d D D
—
TO O F
Ein hiesiger Rehtsanwalt hatte fünf Wecbsel an eigene Ordre trassirt und mit Blankogiro weiter begeben. Diese Wechsel gelangten durch zwei weitere Blanko-Indossamente an den Bankier F, M. zu A. in Böhmen. Trafsaten und Acceptanten waren zwei vereüigte Gererk&asien. Bei Verfall wurden die Wechsel nicht honorirt, melde rom Bankier J. M. mit dem Domizilvermerk „zahlbar b. d. I. M. zu V.“ versehen, an die A.\che Sparkasse weiter gegeben worden waren. Die Sparkassen- Direktion ließ Protest bei dem Domiziliaten, Bankier M., erheben und die Wesel kamen im Regreßwege auf den Bankier J, M. zurü, welcher nun die Wecsel-Regreßklage gegen den Trafsanten und erften Indossanten (den Rechts- anwalt) anstellte. Der Beklagte bestritt, daß der eingeklagte Wechsel ein lcgal domi- zilirter sei: als er den Wechsel, na Erwirkung des 2. und 3. Indossaments, direkt an den Bankier M. begab, standen an der Stelle des jetzigen Domizil- vermerks nur die Worte geschrieben: „Zahlbar b. d. ; es fehlten aber noch der Name und Wohnort des Domizilirten. Diesen Namen und Wohnort hat erst nach jener Begebung der Kläger M. selbst, ohne
hierzu vom Beklagten ermäthtigt gewesen zu sein