M i B E
[63037] : g Danziger Privat-Actien-Bank. Status am 15. Januar 1885,
Activa. E ee -&. 1,034,848 Reichs-Kassensheine . . . L 1,520 Noten anderer Banken A 491,300 Wechselbestand 8,063,389 Lombardforderungen 2,440,900 Effekten-Bestand . 366,300 Sonstige Activa 3.173 134
Grundkapital 3,000,000 Reservefonds. . . . L 750,000 A Ae O. ch ck e o 2,799,000 Sonstige täglih fällige Verbindlich-
e as 518,346 Verzinsliche Depositen-Kapitalien 6,715,109 Sonstige Passiva E 377,875
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen, im Inlande fälligen 0
Commerz-Bank in Lübeck. Status am 15. Januar 1885. [62951] Activa.
Metallbestand . Reichskassenscheine
Noten anderer Banken . Sonstige Kassgenbestände . Wechselbestand ¿ Lombardforderungen .
Effecten . E, Effecten des Reservefouds , Täglich fällige Guthaben . Sonstige Activa
Passiva.
115,878
«é ‘419 533. 6.540. 385,000. 9,578. 5,084,878, 661,150. 238,084. 76,048. 593.317. 339,412
a 0.0 W
c
P assiva. #4 2,400,000, 76,166, 794,000.
1,214,431.
3,490,364, 45,181.
Grundcapital
Reservetfonds S
Banknoten im Umlauf. .
Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten S a9
An eine Kündignngsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten .
Sonstige Passiva .
Weiter begebene im iniande
zahlbare Wechsel. . .. 6. 4,397.
[62519] Bekanntmachung.
D-8 Amt eines Bürgermeisters der Stadt Schleswig soll neu beseßt werden. Das jährliche Gehalt beträgt 7000 4, doch sind davon nur 6000 M. pensionsberechtigt. Besoldete Nebenämter dürfen ohne Genehmigung der Stadtkollegien nicht über- nommen werden.
Bewerber, welche wenigstens das Referendar- Examen bestanden haben müssen, wollen thre Ge- suche nebst Zeugnissen innerhalb vier Wochen bei dem Magistrat einreichen.
Schleswig, den 14. Januar 1885,
Der Magistrat.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
[63041] Börsen-Commissionsbank.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft wer- den hierdurch auf
Dienstag, den 10. Februar dieses Jahres,
Vormittags 10 Uhr, zur orden!lihen Generalversammlung im Lokale der Bank, Behrenstraße 58, ergebenst eingeladen.
Zur Theilnahme an der Gereralversammlung sind laut S8. 23 unseres Statuts nur solche Actionaire berechtigt, wilhe spätestens am 6. Tage vor der Generalversammlung, den Tag, an welchem dieselbe stattfindet, niht mitgerecbnet, bis Nachmittag 5 Uhr, ihre Aktien oder einen bezüglihen Depotschein der Reichsbank hinterlegt haben. Die Hinterlegung der Aktien, deren ein Nummernverzeichniß beizufügen ist, hat an der Kasse der Gesellschaft zu erfolgen.
Tagesordnung: Geschäftsbericht. Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz. Gewinnvertheilung. Ertheilung der Entlastung. ZIDOUDeSUN g De SS 4 OIO L 15 16/20 22 29 20/20) 00 92/30 90, 3960 90 bes bisherigen Statuts und Streichung der 88. 7, 8 20 29 38;
Der Geschäftsberiht und die Abänderungsvor- {läge werden zwei Wochen vor der Generalver- fammlung in unserem Geschäftskokale zur Einsicht ansgelegt sein.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Börsen - Commissionsbank, Der Aufsichtsrath: Anton Wolff.
[630461] i: Zudckerrafsinerie Mannheim.
In der am 15. d. stattgehabten außerordentlichen Generalversammlung wurde der vom Aufsicbtsrathe vorgelegte Entwur} zur Aenderung der Statuten einstimmig genehmigt. Da der Abschlußtermin vom 30. Juni auf 31. August verlegt und demgemäß der Einlösungétermin der Dividende: Coupons auf 31, Dezember verschoben wurde, so werden die Herren Aktionäre ersucht, ihre Coupons-Bogen behufs deren Abstempelung an die Zucker- raffinerie Mannheim einzusenden.
Manuheim 17. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath.
[62932]
Actien-Zuckerfabrik Shladen.
Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, deu 4, Februar c., Vormittags 92 Uhr,
im Breustedt'shen Gasthofe zu Schladen. Tagesordnung :
1) Neuwahl eines Vorstands-Mitgliedes und even-
tuell eines Aufsichtsraths-Mitagliedes.
2) Abänderung einiger Paragraphen des Gesell-
\cafts-Statuts. Schladen, den 17. Januar 1885.
[6308] Generalversammlung. Die Aktionäre der Commanditgesellschaft Nord- häuser Gesundheitskaffee-Fabrik Arthur Som- mer & Co. zu Nordhausen werden zur ordent- lihen Generalversammlung auf Mittwoch, den 28. Januar 1885,
Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftshause zu Nordhausen, Rautenstraße Nr. 15, hiedurch eingeladen.
Tagesorduung :
1) Prüfung der Geschäftsführung und der Bilanz
pro 1884,
2) Feststellung und Vertheilung der Dividende pro
1884,
3) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder pro 1885, 4) Zusätze zu §. 2 des Statuts, dahin zu verlaut- baren:
a. „Der Auffichtsrath ift ermächtigt, die Zahl der persönlich haftenden Gesellschafter bis auf drei zu erhöhen, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversammlung, welche zu diesem Zwecke innerhalb vier Wochen, vom Tage der Ins an gerechnet, einberufen werden muß.“
. „Ein Austreten eines oder mehrerer persönlich haftender Gesellscafter hat die Auflösung der Gesellschaft nicht zur Folge.“
. „Die Gesellschaft kann fsich in eine Alktien- gesellsha#st umwandeln. “
Nordhausen, den 8. Januar 1885
Der Aufsihtsrath der Commandit- gesellschaft Nordhäuser Gesundheits- kaffee-Fabrik Arthur Sommer & Co.
Johannes Zacharias.
[62692] E i Winterhuder Bierbrauerei
(A.-G.) in Hamburg.
In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1884 ift bes{blossen worden, das Aktien-Tapital von 4. 500 000 auf M 400 000 herabzusetzen. In Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu welden.
Die Direction. Aug. Lan. E. Zucarolli.,
[62938] Mafklerbank in Hamburg. Dreizehnte ordentliche Generalversammlung Donnerstag, den 5. Februar 1885, Nachmittags 23 Uhr,
im Affsekuranzsaal der Börsenhalle. Die Herren Aktionaire können gegen Vorzeigung der Aktien, welche bis zum 4. Februar in den Vormittagé stunden von 9—12 Uhr bet den Notaren Herren Dres. Stocffleth, Bartels & Des Arts, Große Bäckerstraße Nr. 13, zu erfolgen hat, die Legitimationskarten zu der Generalversammlung in Empfang nehmen. Der Jahresbericht und die Bilanz liegen von heute an im Geschäftslokale zur Einsicht aus. Hamburg, den 18. Januar 1885, Der Aufsichtsrath.
[62935] Behufs Beschlußfassung über Auflösung der
Culmsee’er Credit-Gesellschast C. G. Hirswfeld & Co.
wcrden die Herren Actien-Jnhaber der Gesellschaft auf Sonnabend, den 7. Februar d. J., Nachmittags 2 Uhr, in unser Büreau in Culmsee eingeladen. Der persönlich haftende Gesellschafter : Nathan Hirs Mi eld:
[62942] Vereinigte Thonwerke zu Balingen und Sagzvey.
Tie Herren Aktionäre werden hierdurch auf Mittwoch, den 11. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr, ins Hôtel Thüngen zu Düsseldorf zu einer außerordentlihen Generalversamm-
lung eingeladen.
Tagesordnung: Aktänderung der Statuten, Namen O oer SS L 9410 1910 17 18 19, 2122 29 24 29 26 20 28 29
Die Generalversammlung is nur beschlußfähig, wenn in derselben wenigstens drei Viertel des Aktien- kapitals vertreten sind.
Diejenigen Aktionäre, welbe sich an der General- versammlung be!heiligen wollen, haben ihre Aktien nebst cinem doppelten Verzeichvisse spätestens am 9, Februar 1885 bei der Direktion oder bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie, in Cöln zu deponiren
Balingen bei Düsseldorf, den 14, Januar 1885,
Der Aufsichtsrath.
[62931] Actiengesellshaft zur Hebung der
Kur- und Badeindustrie zu Ems.
Dienstag, den 3. Februar d. J., Nachmittags 37 Uhr, findet die 10. ordentlihe Gencral- versammlung im Weilburgerhof hier statt.
Tagesordnung : Geschäftsberiht des Vorstandes. Revisionsbericht des Aufsichtsraths. Abänderung des Statuts nah Maßgabe des neuen Actiengesetzes. Festseßung der diesjährigen Einzahlung und event. Beschlußfassung Über Aufnahme einer Anleihe. 5) Mittheilungen. 6) Neuwahl von zwei ausscheidenden Mit- gliedern des Aufsichtsraths.
Der Zutritt zur Generalversammlung is nur
gegen Vorzeigung der Interimsscheine § 12 der
Statuten gé stattet. Der Vorstand: Der Aufsichtsrath: Wie or, NULL
[63044] : Actien - Zuckerfabrik Lehrte.
Nachtrag zur Tagesordnung der am 4. Februar d. J. stattfindenden Generalver- sammlung : s E _
Gntgültige Erledigung der streitigen Sachen Fuhrhop—Ebstorf. Der Aufsichtsrath. A. Meyer.
[62939] Mechanische Fute-Spinnerei & Weberei, Bonn,
Die X. ordentlihe Generalversammlung wird hiermit auf Dienstag, den 3. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Mechanishen Jute- Spinnerci & Weberei, Bonn, anberaumt.
Die Herren Actionaire, welhe im Actienbuhe eingetragen sind und denen bereits nah §. 12 der Statuten \criftlich Anzeige gemacht worden ist, werden hiermit zu der Generalversammlung ein- geladen.
[62937] Haunstetter Weberei.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der dies-
jährigen ordentlicben
Generalversammlung
auf Mittwoch, den 4. Februar, Vormittags
10 Uhr, in die Börse dahier eingeladen. Tagesordnung : E
1) Bilanzvorlage und Beschlußfassung hierüber.
2) Berichterstattung der G-sellschafts-Organe.
Die Legitimation findet in der Generalversamm-
lung durch Akticn-Vorweis statt.
Augsburg, den 15, Januar 1885. S Der Aufsichtsrath der Haunstetter Weberei. Der Borsizende:
Albert Hertel.
[62933] E : Bergshlößhen Actien-Bierbrauerei in Braunsberg O. /Pr.
Bei der heute stattgefundenen Ausloosung unserer Prioritätsobligationen pro 1885 sind gezogen : it J 20 235 26! 5 085 To7 (C9 A Fe 120 235 269 665 685 737 4 Tagesordnung: . Die Verzinsung dieser Obligationen hört | 1) Vorlage des Jahresberichtes und Entlastung mit dem 1, Juli d, Jrs. auf und werden die-| des M R por Direction. selben von dicsem Tage ab zum Nennwerthe nah | 2) Bersügung Uber den Eleingewinn. Abzug des Betrages der etwa fehlenden Coupons | 2) N E Auffihtsrathsmitgliedern nah j ; al 8. 7 der Statuten. E Ee Gesellschafts-Kasse hierselbst ein 4) Aenderung der S8. 11 u. 16 der Statuten. i Braunsberg, 16. Januar 1885 5) Verfügung über den bisher gesammelten Spezial- Der Aufsichtsrath. O a von Maissenbac. 6) Wahl von zwei Revisoren. Bonn, den 15. Januar 1885. Der Aufsichtsrath: [62934] Alfred Benecke, Vorsitzender.
Bergshlößchen Actien-Bierbrauerei s
in Braunsberg OD./Pr. l Greif den 30 B Bi itt 11 U Die ordentliche Generalversammlung pro Fre lag, den ¿ * N tod M LNE ags §68 Qr 1885 findet Sonnabend, den 7. Februar d. Z3., im Rathhause zu Rostock, im Zimmer des Ghrl.
; 2 s I. Quartiers anberaumten Generalversammlun Nachmittags 3 Uhr. im Geschäftszimmer Un* | werden die Herren Aktionäre der Rostock-Neu- serer Direktion hierselb#t statt.
L brandenburger Chaussee hiedurch eingeladen. lr, ee Tageßordnung: Hauptgegenstände der Verhandlung werden sein: 1) A: Bilanz und Decharge pro N) Vorlegung der Chaussee-Kassen-Recbnung für A s Jahr 1883/84 mit Beläge Revisions- Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Af E 1883/84 mit Belägen und Revisions G ‘e c 4 »O &. xch L, R en A R ee Nüsloofun Vorlegung des landesherrlich genehmigten Va" von zwel Acltonaren zur AULt001Ung Elats für das Jahr 1884/85 und des Etat- der Prioritätsobligationen pro 1885. _ Entwurfs für das Jahr 1885/86 bie dur Dos Wesen vou 19, Ul L808 3) Bericht über die geschehene ‘Neuverpachtung nöthige Abänderung einiger Bestimmungen Con Speslelle o uno Mie Mever: L U EEIEIES IEONE voli verpatung von 3 anderen Hebestellen Stellvertreter der Aufsichtsrathsmitglieder. Berit über Entlafsuna und Abs von Behufs Theilnahme an der Generalversammlung R U nue, l Ren Bie Verte Ore gon Ba Ves Ste Bericht ‘über den Stand des Reservefonds tuts ihre Actien bis spätestens den 5. Februar d. I., A N a i E 3 Uhr Nachmittags, bei unserer Direktion hierselbst n oe E E j A A ; : J Rostock und Breesen, den 8. Januar 1885.
e i Herr! . A. Samter Nachfolger in Königs- i r 7 E Das Direktorium der Rostock-Neubrandenburger Chaussee.
Braunsberg, 16. Januar 1885, 2. Oiese Dr. A von Gngel,
Der Aufsichtsrath: von Massenbach.
n 7 - . Preußishe Boden-Credit-Actien-Bank. Verloosungs: Anzeige. Bei der laut §. 27 des Statuts stattgehabten Auéloosung von 5 °%/igen, 4X 9/cigen und 409/gigen unkündbaren Hypotheken-Briefen sind verloost worden : A. Unkündbare 59/0 ige Hypotheken-Briefe A./Ux. Serie. 4 Stüd à 36000 Æ Litt. A. 122 368 418 804, 15 Stüd à 1500 A Litt. B. 65 248 262 470 868 911 949 1311 1462 15914 1668 1763 2612 4000 4312 24 Cid à G00 M [itt C. 394 431 529 677 978 1061 1208 1279 1384 1445 1736 1930 2001 2262 2449 2545 3018 3319 3599 3703 4262 4347 4638 5962, 100 Std à 300 A Litt. D. 327 360 398 841 973 1251 2096 2145 2561 2580 2595 2605 2846 2737 2760 2841 2978 3039 3146 3428 3802 3887 4020 4094 4165 4213 4739 4774 5018 5454 5783 6208 6447 6510 7117 7260 7615 8142 8317 8415 8417 8646 8971 9244 9782 10302 T0900 1041 10648 10784 10743 10890 11804 11892 11926 12001 12102 12583 12605 12755 12759 12840 12950 13221 13228 13466 13659 13678 139791 13822 14060 J4170 14351 14422 14463 14697 14903 15138 15184 15266 15339 16242 16443 16552 16670 16868 16982 17133 17384 17444 18616 18810 19613 20304 20790 22458 22494 23369 23563 24203, 28 Stúüd à 150 M Litt. E. 116 290 010 (08 (O00 S0 959 1104 1400 1490 1498 1/90 2006 L492 2000 2708 2404 300 23896 4518 4646 4730 4921 4955 4987 5316 6203 6392, 27 Stüd à 75 M Litt. F. 98 127 369 645 667 996 1038 2860 2016 2693 2001 2036 9161 8439 3490 E E 4186 4280 4464 4492 4621 4662 4899 5276 5985 6494, welche am 1, Juli 1885 à 110 °/% zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver-
zinsung treten.
[58041]
B. Unkündbare 5°/% Hypothekenbriefe IITL. Serie.
2 Stück à 3000 M Litt. A. 106 332, 4 Stück à 1500 Æ Litt. B. 51 109 211 938, 5 Stüd à 600 M Litt C. 532 881 884 6218 6306, 20 Stüdt à 300 M Litt. D. 457 458 613 631 655 713 755 1562 1595 1883 1973 2022 2283 2722 2972 3104 3577 4082 5220 5306, 3 Stüd à 150 A Litt. E. 42 296 454, 4 Stüd à 75 M R O rin 1063 1100, 83 Stüdck à 100 A Litt. G. welche am 1. Juli 1885 al pari zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver-
zinsung treten. : C. Unkündbare 43 9/9 Hypothekenbriefe TV. Serie. 4 Stüd à 3000 M Litt A. 180 483 911 934, G6 Stü à 1500 « Litt. B. 230 384 517 595 680 702, 18 Stüd à 600 M Litt. C. 236 1158 1495 1761 2235 2243 2353 2356 2388 2964 3063 3103, 25 Stück à 300 M Litt. D. 323 1130 1405 1637 1762 2478 2515 2542 2936 3144 3491 3882 4601 4621 4850 5380 5493 5696 5697 6129 6178 6216 6354 6426 6823, 13 Stück à 100 M Litt. E. 107 322 407 618 772 833 1105 1190 1247 1647 1853 1966 2074, welche am 1, Juli 1885 à 115 % zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver-
zinsung treten. D. Unfündbare 4% Hypothekenbriefe VIL. Serie. 3 Stück à 5000 Æ Litt. A. 18 138 440, & Stück à 2000 A Litt. B. 400 428 552 963 1123, 12 Stück à 1000 A Litt. C. 139 300 696 969 1199 1641 1836 2351 2403 2661 3204 3643, 10 SGtüd à 500 A Litt. D. 10 186 1291 1452 1724 1743 1906 2572 2624 3366, 14 Stück à 200 M Litt. E. 310 644 659 1266 1398 1558 1599 2695 2736 3309 3802 4223 4407 4830, 11 S1üd à 100 M Litt F. 40 52 516 859 1116 2296 2320 3321 3350 3817 3923,
welde am 1. Juli 1885 al pari zur Rücfzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Verzinsung treten. -
Die ausgeloosten Stücke werden schon von jeyt ab an unserer Kasse eingelöst.
Berlin, den 19. Dezember 1884. Die Direktion.
NB. Die Restantenliste erscheint spätestens Ende März 1885.
Frankfurter Hypothekenbank. Einzahlung auf die Actien.
Nachdem unscr Psandbriefumlauf dem im Verhältniß zu dem einbezahlten Actiencapital statuten- mäßig festgeseßten Maximalbetrag soweit nahe gekommen ist, daß eine weitere Einzahlung auf die Actien nothwendig erscheint, werden die Herren Actionaire unter Bezug auf §. 6 der Statuten .hier- durch aufgefordert, auf die bisher mit #4 1300. — einbezahlten Actien weitere A 200. = 115 °% in der Zeit von jeyt bis zum 1. Mai 1885 einzuzahlen. Die Einzahlung nimmt vom 1, Mai 1885 ab an der Dividende Theil ; auf Einzahlungen vor dem 1. Mai 1885 werden deshalb 4 ‘/9 Zinsen für die Zeit vom Einzahlungstag bis zum 1. Mai 1885 vergütet.
Die Einzahlung kann an unserer Casse (Junghofstraße 12) wie auch durch Vermittlung unserer Couponseinlösungsstellen erfolgen, Die Actien sind dabei mit Bordereau, von welchem Exem- plare bei den gleihen Stellen zu beziehen sind, zur Abquittirung einzureichen.
Frankfurt a. M., den 17. Januar 1885.
vdt. Dr. Haag,
CMAL E L A1
[62936]
Dez DVexivaïiuugsrath, I. Ph. Petsh-Goll,
Der Borstand.
P h. Weber.
Director. Vorsitzender.
Lee L E E E C P
zum Deutschen
Q T.
Dritte Beilage
Jcichs-Auzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Montag, deù 19. Januar
Staats-Anzeiger. 5».
Der Inhalt dieser Beilage, in weler auch die im &. 6 des Beszt vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 25, Mi 1877 vorgei%r
Central-Handels -R
: as Central - Handels - Regiiter Berlin auch durch die Königliche Erpedition Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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5 lber den Markeuschug, vom 230, November 1874, soroie die in dem Gesez, bet
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veröffentlicht werden, erscheint auc ia
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Das Central - Handels - Register für das D terteljabr. iFinze!ae
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einem besonbtere
Blatt unter dem Titel
Meth. (ar. 164,
74 A T 4. M2 Au E 4 M E G. oe S. Â cuts: Hel erscheint in der Regel tägli. — D V. own B T4» ck ummern Toîten 29 s.
Bent „Centratl-eckandel3-Ft egister für das Deutsche Neich“/ werden deut die Nen. 16 4. und 168. auägegebe E,
Deranntmas
_Den Amtsgeribten in Ottmachau Ziegenhals, Marklissa, Seidenberg,
V Ee ME Bauerwitz, Katscber und Hultschin
1885 ab, den Amtsgerihten in Kattowitz, Königs- | l : i i 1 SuUlI 1880 1 ab die Führung der Handels-, Genosse:\chafts- und
hütte, Myslowitz und Tarnowitz vom 1
Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk über-
iragen worden. Berlin, den 9. Januar 1885, Der Justiz-Minister. Friedberg.
A C7 E 2M A O A L E:
Patente.
Patent-Anmeldungen,
Für die angegebenen Gegenstände hoben die Na20- genannten die Ertheilung eincs Patentes nabgesudbt.
Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen
unbesug!e Benußung geschützt.
Klass e.
I. H. 4698. dung von Eisen aus Gemengen mit anderen
Magnetiscber Apparat zur Abscbei-
Stoffen. — Charles Frederick HMilder und Ernest Scott in Newcastle-on-Tyne, England:
Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gnet-
senaustr. 109/110.
. R. 2907,
Abzugêrohres der unter Nr. 25 56
Lampe; Zusatz zum Patente
Rich. RMiechter in Leipzig,
Nt o Ul f [ P. 2169.
Feuerbrückte an Stelle
Berfahren zum theilweisen Ver-
Aschersleben.
T. 13536. Tiefbohrapparat, bei Wasserdampf als 1ösendes Mittel wird. — Tecklenburg. Großhberzoglicher Bergrath in Darmstadt.
X. D. 2056. antimonhaltiger Substanzen. — DittIer & Co. in Höchst a. Main.
XTEZ. C. 1512. Apparat zum Anbeizen von Dampfkesseln mit Dampf, der cinem anderen Erzeuger entnommen is. — William Craig
welchem
in Brooklyn, New York ; Vertreter: Wirth & Co. |
in Frankfurt a. M,
XVIEE. 8. 5444, mit Walzenstraßen zur Herstellung von Band- stahl. — Drahtwerk Hohenlimburg, Boecker « Röhr in Hohenlimburg.
J. 1025. Puddelofen mit zwet von einander unabhängigen Herden und aemeinsch{aftlicher Gas- feuerung. — Heinrich Jülich in Bubna bei Prag; Bertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,, Köntggräterstrafe 47,
L. 2806. Einmauerung von Dampfkesseln und Lufterhißern; Zusaß zur Patentanmeldung L, 2794, — Fritz W. Lürmann in Osna- brüd.
XXKL. W. 3269, Neuerungen an elektrischen Lampen. — H. Wellstein, Berlin.
XXAIUIIL K. 2993, Verfabren zur Darstellung von Cbinolinderivaten (Alkylirten Pseudorin- oxylen) ducch Einwirkung von Carboceton\äure- estern auf sekundâre aromatisbe Aminbasen; Zusaß zum Patent Nr. 26 428. — Farbwerke vorm. Seister, Lucius & Brüning in Ot a. M.
XXTLL W. 3273. Neuerung an Extractions- aefäßen zur Entfettung und Entölung. — U, Wellstein in Bamberg.
XXAIV. M. 3469, Rauchverzehrer. Washington Mears in Normwalk, Ohio, V. S1, A; Bertreterd Brydoes & Comp, in Berlin SW., Königaräterstraße Nr. 107.
XXVIIL. K. 3872. Gerkeverfahren, bei welchem die Haut zunächst mit Alaun und nach dem Trocknen mit alkoholiscer Gerbstofflösung geren wird. — Caesar Kaestner in Magde- urg.
X X X. Seh. 3283, Asthma-Gürtel. — Schulze in Wittenberge.
XXXIL. S. 2437, Verfahren, um Glas bernsteinähnlich zu färben, insbesondere für Glüh- lichtlampenkugeln. — Arthur Herbert Simpson in Nottingham; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.
XXXVIL. W. 3259. Ghablonenschlitten, — J. Wichmann in Hamburg.
XLII. B. 4884, Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auch als Motor verwendbar. — Aimé Bonna in Paris; Bertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenau- ftraße 110.
« B. 5460, Apparat zum Messen oder Zählen
von Flüssigkeiten oder Gasen, auc als Motor
verwendbar; Zusaß zur Patentanmeldung
B. 4884. — Aimé #Æ0onmnma in Paris; Ver-
treter: Cgrl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaus
ftraße 110.
L. 2006.
Theilen von Linien.
Simbach a./Inn.
XLV. B. 5245.
- (Feorge
Lebrecht
Stellbarer Ralmen
Tb Die
Verfahren zur Darstellung |
Combination eines Ofens |
| KIasse.
XLV. Seh. 3253, Kranzreif:n mit NVerschluß- Borrichtung. J, C. Schmidt in Erfurt.
. H. 3935. Neuerung an Gaswmotoren. Abhängig vom Patent Nr. 532; Zusaß zu dem unter dem Aktenzeichen H. 3553 ertbeilten Patente. — William Ellery Wale in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler i: Berlin S.W,, Königgrägerftr. 47. K. 53866. Aufspannungêweise der Gaze auf ©tbtmashiren-Cylinder. — Engen IKreiss in Hambura.
LXT. C. 15383. Vorrichtung an Balkons zur
Rettung aus Feuersgefahr. — A. 8t, (Feorge CaíŒ in London; Vertreter: I, Brandt & Q. W. v Nawracki in Berlin W., Leipzigerstraße Vie, 126. _ H. 4639. Neuerung an Handgranaten für ¿çeuerlô]dwecke. — Henry Dean Harden in Chicago, Illinois V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königgräterstr. 47.
LXII. B. 5165. Verfahren zur Gewinnung arobkörnigen Kochsalzes. — Wrandes, Fürstl. Salinen-Diccêtor in Salzuflen (Lippe).
¿V L. 2850, Meßapparat für flüssige Kohlensäure an Zapfhähnen. — Dr. Eduard
| LKV. W. 3279,
P. 2169. veisen | LKXV. K. 3750, etjei des \{wimmenden Gebirges; abhängig vom | Patent Nr. 25 015. — F. H. Poetsch iîin|
| LKXVEL,. angewandt |
j j
Instrument zum Messen und | — Karl Friederich in |
1 j | j
Werkzeuge an Masctinen zum Wehacken und zum |
Lichten der Pflanzreißen bei
Drillsaat. — |
Eduard EBendlier in Fürstenau, Kreis Neu- |
markt i. S.
è P, 2096. Besenpfriemens. Schlawe, Pommern.
Verfahren zur Vertreibung des | Herm, Pittinus sezn. in !
Lutimann in Rogasen.
Bewegliche Sitze für Ruder- boote. — Jos-ph Wirth in Franffurt a. M.
LXXKX. B. 5433, Schut- und Feststellvorrich-
a. É bs s iung an Fullfedern. — Otto Bussler in
Nürnberg
Verfahren zur Darstellung
von Alkalisulfaten auf trockenem Wege. —
Kaliwerke Aschersleben GewerkK-
sCchaft in Aschersleben.
K. 3719. babnen für Vergnügunaszwecke Astor FisSam und Edwaráà Townsend Gregory in London; Vertreter; L. Putzrath in Berlin 8W,, Deffauerstr. Nr. 33.
LXAZIEIK, V. 7708 Vecfahren zur Dar- stellung von Dextrose-Zucker aus Kartoffeln. — Ludwig Virmeisel in Miltenberg a. M,, Bayern, Dr. Ferdinand Virneisel in Berlin, Konrad Trobach in Berlin und Alfred Cords in Berlin.
Berlia, den 19. Januar 1885, Kaiserliches Patentamt. Stüve,
Bersagung eines Pateuts.
Uuf die nachstehend bezeichnete, im NReich3- Anzeigec an dem angegebenen Tage bekanut ge- mate Anmeldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. j FATlasse.
LEI. P. 2054. Vorgelege für Nähmaswinen mit Motor- und Fußbetrieb. Vom 26. Juni 1884.
Berlin, den 19, Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[62982]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. N. 30 697—30 751. MTasse.
L. Nr. 30733. Vorrichtung zur Aufbereitung Und zum Sertlenen von Klin — & Sottiaux in Strepy-Bracquegnies (Hainaut) ; Vertreter: C, Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110. Vom 2. August 1884 ab.
V. Nr. 30727. Verfahren zur Entwässerung des um Scbächte liegenden Gebirges durch Heber. — F. H. Poetsch in Aschersleben. Vom 4. Juni 1884 ab.
VI. Nr. 30716. Neuerung an Malzdarren. — F. Scheib in Gmicbow b. Prag; Vertreter : E. Brandt in Berlin SW., Königgräßerstr. 56 a. Vom 31. Mai 1884 ab.
« Nr. 30719, Neuerung an dem unter Nr. 26 630 patentirten oberirdisden Lagerkeller: Zu-
satz zum Patente Nr. 26 630. — P. Schaar in Poeßneck. Vom 20. August 1884 ab.
„ Nr. 30721, Neuerung an Wärmeverthei- lungsshirmen für Malzdarrheizungen. — L, Klatscher in Prag; Vertreter: F. C. Glaser, | Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lin- | denstr. 80. Vom 20. September 1884 ab. |
VIIT. Nr. 30743. Appreturmascine. — A. | Vincent in Paris; Vertreter: Wirth & Co. | in Frankfurt a. M. Vom 192. Zuni 1884 ab. |
IX. Nr. 30714, Maschine zur Herstellung | künstlier Borsten. — Frida Kunz, in Firma |
F. Kunz in Donaueschingen. Vom 9. Mai | 1884 ab.
XIL. Nr. 30 742, Verfahren der von Metall(loriden und -oxy{loriden, besonders | der Erdalkalimetalle, des Magnesiums, Mangans | und Chroms, durch Ueberhiten concentrirter Lö- sungen dieser Verbindungen an heißen, besonders zasförmigen Körpern, — Dr. R. Nithack | in Nordhausen, Markt 29. Vom 29, Mat | 1884 ab. |
, Nr. 30 746. Verfahren zur industriellen Ge- winnung von Schwefel aus Schwefelwasserstoff. — FErste Desterreichische Soda- Fabrik in HSrushau (Oefterr. Schlesien) ;
| J f
Spaltung
|
Neuerung an Schienen- |
Vertreter : C. Resseler in Berlin SW., König- gräßersir. 4. Vom 26. Juli 1884 ab. KIasse.
der Fabrikation von Schwefelsäure. — Société
Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 1884 ab.
XKILLL. Nr. 30 723, rungen für Dampfkessel. — Steinäcker in Lauban. 1883 ab.
XVI. Nr. 30 748. Verfahren zur Herstellung von ftünstlizem Dünger aus phosphorhaltigen Substanzen. — F, L, Harris in Baltimore,
Neuerungen an Gasfeue- Freiherr B. von Bom 28. August
Berlin W,, Königgrägerftr. 131. Vom 12. August 13884 ab. XIKX. Nr. 30705.
in Marbach a./N. (Württemberg) Vom 19. August 1884 ab.
XX. Nr. 30 698. auslösbare Kuppelung für Cisenbahnfahrzeuge. — Ih. L Me. Keen in Gaston, Pennsylv., V. St. A. ; Vertreter : J. Brandt in Berlin W. Königgräterftr. 131. Vom 29, März 1884 gb.
Selbstthätiae, von der Seite
Deventer, Holland; Vertreter: Frankfurt o. M. Nr. 30 711. Neuerung an Abzweigungen von Seilstraßenbahnen, — W, EppelIlsheimer in Westminster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin 8SW,, Lindenstr. 80. Vom 13. März 1884 ab. Nr. 30 722. Bremse für Eisenbahnwagen. — P. Dietrich in Berlin N.,, Nordufer 3. Vom 14. September 1884 ah.
XXIL. Nr. 30 701. scheiben mit ftetig si ändernden Momenten- armen zur (Frzielung eines constanten Drehungs- momentes bei veränderlicher elektro-motcerischer Kraft. — Chemnitz, Vom 3, Juli 1884 ab.
Nr. 30 726. Neuerungen in Apparaten und |
Methoden zur Regiftrirung und Integrirung |
Professor der Universität in Glasgow, Graf. Lanark, in Berlin SW., 29. März 1884 ab.
Nr. 30728. Afkkumulator, genannt
Grneisenaustr. 110, Vom
zrandt S V Leipzigerstraße 124, |
rei: Vertreter! I. Nawrocki in Berlin W., Vom 8, Juni 1884 ab. „Nr. 30 729. Dynamo-elektrishe Mascine. | Siemens & Halske in Berlin SW., Mark-
grafenstr. 94. Vom 9. Juli 1884 ab. | Nr. 30734. Neuerung an Selbftunter- ! brechern. — J. C, Pürthner in Wien: | Vertreter : I. Brandt in Berlin W,, König gräßerstraße 131. Vom 17. August 1884 ab. KXVI. Nr. 30730. Control-Vorrichtung für Gasmesser. — K. Möhle in Dresden. Vom | 22. Juli 1884 ab. | Nr. 30 732. Gasbrenner mit Vorwärmung des Gases; Zusaß u P. N 29118 — B FIosKYy in Sagan. Vom 31. Juli 1884 ab, | Nr. 30 739, Apparat zur Herstellung von | Leuchtgas. — W. F. Ch. M. Mec. Carty in | Philadelphia, Staat Pennsilvanien ; Vertreter: | Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräter- | straße 107. Vom 30. Januar 1884 ab. | _Nr. 30 745. Gasheizung für Oelgas-Retorten- | öfen, — Dr. H WirzelI, Professor in Plagwitz- | Leipzig. Vom 19. Juni 1884 ab. XXIXK. Nr. 30 741, Trocken- und Carbonisations- ofen für Wolle. — Fr, W. Sechreiterer in Reichenbach i. Vogtl. Vom 18. Mai 1884 ab. X XXH1. Nr. 30 737. Formverfahren zur Herstel- lung von Flanshröhren mit eingegossenen Schraubenlöhern. — H. Försterling in Charlottenburg. Vom 23. August 1884 ab. | XXXIV. Nr. 30 725. Heiz- und Kühlvorrichtung |
| KLUE,
an Speisetischen; Zusaß zum Patent Nr. 27 950, | — B. Freiherr von Steinäcker in Lauban. Vom 25. März 1884 ab.
E Nr. 30735. Selbstthätige Milch - Koch- maschine. — Et. J. J, Renson in Wiesbaden. Vom 19. August 1884 ab.
XAXVIL. Nr. 30 707, Feststellvorribtung für geöffnete Fenster und Thüren. — V, Schöler in Cöpenick b. Berlin. Vom 4. September 1884 ab.
Nr. 80 700, Zirkel für Hohl- und Dickenmessung. — C. Mahr ia Eßlingen c. N. Bom 12. Juni 1884 ab.
Nr. 30 703. Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. — F, Weideecke, Kgl. &eldmesser und Kulturtechniker in Lingen a. d, | Ems. Vom 13. Juli 1884 ab. i
„ Nr. 30 704, Entlastunas- und Festslellvorrich- j tung an Waagen. Wagner & Söhne ? in Nossen, Sachsen. Vom 31. Juli 1884 ab
Nr. 30 710. Flüsigkeitsmefser. P, Sa- main in Paris; Vertreter: C. Pieper in ; Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 8. März ? 1884 ab. L
X, Nr. 30 749. Verfahren und Apparat zur | Wiedergewinnung der nitrosen Verbindungen bei |
anonyme des Produits Chimiques | de Ia Manufacture de Javel in Paris; |
Vom 12. August |
Maryland, V. St. A. : Vertreter: J. Brandt in |
GChtononlofoft ane en Scbienenbefestigung Tur }
Langschwellen-Oberbau. — E, BurKhardt |
Nr. 30708, Sicherheits - Kuvpelung für | Bremsschläucbe. — C. R. van Ruyven in | Wirth & Co. in | Vom 30, September 1884 ab, |
Anwendung von Curven- | Wohlfarth & Kroenig in | elektrisher Ströme. — Lir W., Thomsen, ! | 1 Nordbritannien; Vertreter: C, Pieper ! 1884 ab. |
„(Slek- { trodok“. — J. J. Barrier, F, Tourvieille | und J. E. Legay in Dévallois, Seine, Frank- |
| Klasse.
| XLITI. Nr. 30 740. Federwaage. — Th. H. Ward j in ton, Grafsh. Strafford, England; Ver- trete . Pieper in Betrliu SW., Gneisenau- Iliraße 110. Vom 13. Februar 1884 ab.
| KLVIE. Nr. 30 702. Fettpatrone zum Scmieren j von Lagern 2. derl. — Th. Reisert in | Uugsbura, Kanalstr. 16 m 10. Juli 1884 ab. | XLTX. Nr. 30712. Spiralbohrer für Metall. | — A. Söderström i: Stodtholm: Vertreter :
G, A, Fardt n Côln, Sionsthal 1 Vou
5, Mai 1884 ab.
. 390715. Maschine zum \selbstthätigen rzieh Hollenstahlband mit Stoffen, zuglei zum Abtheilen und Loben deffelben. — J. J. Fuchs & Sohn in Bernburg. Vom | 14. Mai 1884 ab. | LITE. Nr. 30744, Verfahren zum Konserviren von z Zuckerrüben. — F, Pfeifer in Braun- q. Zom 18, unt 1884 ab.
. Nr. 30 736. Stanzmaschine zur Herstelluna Spazierstôöcken aus Papier. — C, RetzlaŒM Berlin Nüdersdorferstc. 41. Vom
. Auzust 1884 ab Nr. 30 706.
dral [, Schmidt in Schindler's Werk
10 D
| f j | | j |
i Sortirapparat für Holzstoff dau 1. Sachsen. Vom 31. August 1884 ab. 30 697. Neuerung an dem unter 362 patentirten stellbaren Kummet: . DUIaB zum Patente Ne, 159962 — L Jesck «& Co. in Conneiviß b. Leipzig. Vom 7. März 1882 ab. : i | e Ir. 30 699. Verstellbares Kummet. — E. | Mersch in Cttelbrück, Luxemburg ; Vertreter : | J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrech{t- | straße 20, Vom 17. April 1884 ab. | LEX, Nr. 30713. Neuerung an stufenförmigen j MRingventilen, Ehrhardt & Sehmer j in Scleifmühle-Saarbrücken. Vom 24. Juni j I SS4 CD. j | LXTEE. Nr. 30751. Neuerung an Velociveden | mit änderbarer Geschwindigkeit. — Th, Lie- berkneeht in Hobenfstein-Ernstthal, | sen. Vom 29, August 1884 ab. | LLKV. Nr. 30724. Neuerung an dem unter | Nr. 18493 geschüßten Apparat zur Wieder- gewinnung der Soda aus Laugenz Il. Zusatz patente Nr. 18493, — Lutteroth & Co. in Hamburg. Vom 24. Januar 1884 ab. LXXVI. Nr. 30720, Hübner’she Kämm- Maschine, — Elsässishe Maschinenbau-Ge- sellshaft in Mülhausen i./Els. Vom 20. August | LKXXKIL. Nr.
3 30 717.
sUr Magazinbahuen. —
S Sachs
|
zum Patente
Weicheneinrihtungen 2 7, Birgé in Phila- delphia, V. St. A.z; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königgrägerstr. 47. Vom 10. Juni 1884 ab.
AXXXEE. Nr. 30 731, Neuerung an Apparaten zum Ubsleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen; Zusay zum Patente Nr. 30 381. — M. M. Rotten in Berlin 8SW., Königgräter- straße 97, Vom 25. Juli 1884 ab. i _ Nr. 30738. Neuerung an Trocktenkammern für Gerberei und andere Zwecke. — J. Jäger in Dber-Burnhaupt, Elsaß. Vom 24. Septem- ber 1884 ab.
LXXXKHTIE. Nr. 30747. Uhrenhemmung mit \haukelnder Auélösung. — F. Béal in La Chaise-Dieu, Haute Loire, Frankreih;z Ver- treter: R. Lüders in Görlis. Vom 6. August 1884 ab. i
LXXKXVE. Nr, 30 709, Vorrichtung zur Her- vorbringung und Erhaltung einer gleihmäßigen Spannung der Flor- und Grundketten bet Doppelsammt-Kraftstühlen. — 8. C. Lister und J, Reixach in Bradford, England; Vertreter: I. Moeller in Würzburg, Domftr. 34. Vom 28, Dezember 1883 ab.
- Nr. 30718, Weblade für Doppelsammt- Webstühle. — T, Geiger in Lobberih. Vom 20 ZUUi 1884 ab.
LXKXXIX. Nr. 30750. Verfahren der Reinigung von saturirtem Dünnsaft der Zuker- fabriken durch ein Magnesiapräparat. — E. Bohlig und Dittenberger in Eisenach. Bom 17. August 1884 ab.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Kaiserlihes Patentamt. Stüve.
Nichtigkeitserklärung von Patenten.
Das an Ludwig Brumleu, früher in Eisena, z. Zt. in Hamburg, auf ein Verfahren und einen Apparat zur Darstellung von Bleiweiß ertheilte Patent Nr. 1074, und das dazu unter gleichem Titel ertheilte Zusatz-Patent Nr. 2466 sind dur Ent- scheidung des Patentamts vom 15. Mai 1884, be- stätigt durch Erkenntniß des Reichsgerihts vom 13, Dezember 1884, für nichtig erklärt.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Faiserlihes P
[62983]
*atecutamt. [62984
Stüve.
Theilweise Nichtigkeits-Erklärung cines Patents.
Der Anspruch 3 des an E. Helstein in Thann (Elfaß) auf cine verbesserte Maschine zur Hersteung von Kößerdüten ertheilten Patents Nr. 602 ift dur rechtsîräftige Entscheidung des Patentamts vom 30. Oktober 1884 für nichtig exklärt.
Berlin, den 19. Januar 1855.
Kaiserliches Patent-Amt.
S tIUve.
[82985]