[63037]
Danziger Privat-Actien-Bank.
Status am 15. Januar 1885,
Activa.
Metallbestand . Reichs-Kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen Effekten-Bestand Sonstige Activa
Grundkapital Reservefonds . ; E o Sonstige täglih fällige Verbindlich- E, Verzinsliche Depositen-Kapitalien Sonstige Passiva A
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen, im Inlande fälligen E,
Passiva. :
é. 1,034,848 S 1,520 491,300 8,063,389 2,440,900 366,300 2,173,134
3,000,000 750,000 2,799,000
918,346 6,715,109 377,875
A 115,878
Commerz-Bank in Lübeck. Status am 15, Januar 1885.
[62951] Activa. VMUetallbestand . Reichskassenscheine
Noten anderer Banken . Sonstige Kassenbestände . Wechselbestand Lombardforderungen .
Effecten . E, Effecten des Reservefouds Täglich föllige Guthaben . Sonstige Activa
.
Passiíva. Grundcapital Reservefonds A BANENOtLen im. Umlauf. ...… Sonstige täglich fällige Verbind-
Ce N, Án eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva .
Weiter begebene im Inlande
zahlbare Wechsel. 46.
419 533. 6.540.
385,000. 98,
9,984,878,
661,150. 238,084. 3: 76,048. 593,317. 339,412
. #6 2,400,000,
76,166. 794,000.
1,214,431. 3,490,364.
45,181.
4,397. C
[6319] Bekanntmachung.
D-°8 Amt eines Bürgermeisters der Stadt
Schleswig soll neu besetzt werden.
Das jährlicbe
Gehalt beträgt 7000 #, doch sind davon nur 6000 M
pensionsberechtigt. VBesoldete Nebenä
mter dürfen
ohne Genehmigung der Stadtkollegien nit über-
nommen werden.
Bewerber, welche wenigstens das
Referendar-
Examen bestanden haben müssen, wollen ihre Ge- sube nebst Zeugnissen innerhalb vier Wochen
bei dem Magistrat einreichen. Schleswig, den 14, Januar 1885, Der Magistrat.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
[63041]
Börsen-Commissionsbank.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft wer-
den hierdurch auf
Dienstag, den 10. Februar dieses Jahres,
Vormittags 10 Uhr,
zur orden!lichen Generalversammlung
im Lokale der Bank, Behrenstraße eingeladen.
58, ergebenst
Zur Theilnahme an der Gereralversammlung sind laut §. 23 unseres Statuts nur solche Actionaire
berechtigt,
wilhe spätestens am 6. Tage vor der
Generalversammlung, den Tag, an welchem dieselbe stattfindet, niht mitgerecnet, bis Nachmittag 5 Uhr, ihre Aktien oder einen bezüglichen Depotschein der
Reichsbank hinterlegt haben. Aktien, deren ein Nummernverzeichniß
Die Hinterlegung der
beizufügen ift,
hat an der Kasse der Gesellschaft zu erfolgen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht.
2) Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz.
3) Gewinnvertheilung. 4) Ertheilung der Entlastung.
5) Abänderung der 88 4, 6, 10, 11, 15, 16, 20,
22 209 20/29, 300 22793 359
36, 37 des
bisherigen Statuts und Streichung der 88. 7,
O20 29 98.
Der Geschäftsberiht und die Abänderungsvor- \chläâge werden zwei Wochen vor der Generalver- fammlung in unserem Geschäftskokale zur Einsicht
ausgelegt sein. Berlin, den 19. Januar 1885.
Börsen - Commissionsbank,
Der Aufsichtsrath: Anton Wolff.
[63046]
Zuckerrafsinerie Mannheim.
In der am 15. d. stattgehabten außerordentlichen Generalversammlung wurde der vom Aufsicbtsrathe
vorgelegte Entwur}
zur Aenderung der Statuten
einstimmig genehmigt. Da der Abschlußtermin vom 30. Juni auf 31. August verlegt und demgemäß der Einlösungétermin der Dividende: Coupons auf 31, Dezember vershoben wurde, so werden die
Herren Aktionäre ersucht,
ihre Coupons-Bogen
behufs deren Abstempelung au die Zucker-
raffinerie Mannheim einzusenden. Mannheim 17. Januar 1885. Der Aufsichtsrath.
[62932]
Actien-Zuckerfabrik Shladen.
Außerordeutliche Generalversammlung Mittwoch, den 4, Februar c.,
Vormittags 9% Uhr, im Breustedt'schen Gasthofe zu Tagesordnung :
Schladen.
1) Neuwahl eines Vorstands-Mitgliedes und even- tuell eines Aufsichtsraths-Mitgliedes. 2) Abänderung einiger Paragraphen des Gesell-
schafts-Statuts. Schladen, den 17. Januar 1885. Der Borstand.
(630%) Generalversammlung.
Die Aktionäre der Commanditgesellschaft Nord- häuser Gesundheitskaffee-Fabrik Arthur Som- mer & Co. zu Nordhausen werden zur ordent- lichen Generalversammlung auf
Mittwoch, den 28. Januar 1885, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftshause zu Nordhausen, Rautenstraße Nr. 15, hiedurch eingeladen. Tagesorduung :
Prüfung der Geschäftsführung und der Bilanz
pro 1884,
Feststellung und Vertheilung der Dividende pro
1884, ‘
Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder pro 1885,
Zusätze zu §. 2 des Statuts, dahin zu verlaut-
baren:
a. „Der Auffichtsrath if ermächtigt, die Zahl der persönlich haftenden Gesellschafter bis auf drei zu erhöhen, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversammlung, welche zu diesem Zwecke innerhalb vier Wochen, vom Tage der Erhöhung an gerechnet, einberufen werden muß.“
. „Ein Austreten eines oder mehrerer persönlich haftender Gesellschafter hat die Auflösung der Gesellschaft nicht zur Folge.“
c. „Die Gesellschaft kann sich in eine Aktien- gesellschaft umwandeln. “
Nordhausen, den 8. Januar 1885
Der Aufsihtsrath der Commandit- gesellshaft Nordhäuser Gesundheits- kaffee-Fabrik Arthur Sommer & Co.
Johannes Zacharias.
[62692]
Winterhuder Bierbrauerei
in Hamburg.
In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1884 ift bes{lossen worden, das Aktien-Tapital von M. 500 000 auf M 400 000 herabzusetzen.
In Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu welden.
Die Direction. Aug. Lan. E. Zucarolli,
[62938] Mafklerbank in Hamburg. Dreizehnte ordentliche Generalversammlung Donnerstag, den 5. Februar 1885, Nachmittags 23 Uhr,
im Affsekuranzsaal der Börsenhalle.
Die Herren Aktionaire können gegen Vorzeigung der Aktien, welche bis zum 4. Februar in den Vormittagé stunden von 9I—12 Uhr bei den Notaren Herren Dres. Stocffleth, Bartels & Des Arts, Große Bäckerstraße Nr. 13, zu erfolgen hat, die Legitimationskarten zu der Generalversammlung in Empfang nehmen.
Der Jahresberiht und die Bilanz liegen von heute an im Geschäftslokale zur Einsicht aus.
Hamburg, den 18. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath.
[62935] : Behufs Beschlußfassung über Auflösung der
Culmsee’er Credit-Gesellschast C. G. Sirswfeld & Co.
werden die Herren Actien-Inhaber der Gesellschaft auf Sonnabend, den 7. Februar d. J.,,
Nachmittags 2 Uhr,
in unser Büreau in Culmsee eingeladen.
Der persönlich haftende Gesellschafter :
Hat an O eld.
[62942]
Vereinigte Thonwerke zu Balingen und Sagtvey.
Tie Herren Aktionäre werden hierdurch auf Mittwoch, den 11. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr, ins Hôtel Thüngen zu Düsseldorf zu einer außerordeutlihen Generalversamm-
lung eingeladen,
Tagesordnung: Atänderung der Statuten, Namen De S O O S 21,22 29 24, 20, 26 27, 28 29.
Die Generalversammlung i nur beschlußfähig, wenn in derselben wenigstens drei Viertel des Aktien- kapitals vertreten sind.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- versammlung be!heiligen wollen, haben ibre Aktien nebst cinem doppelten Verzeichnisse spätestens am 9, Februar 1885 bei der Direktion oder bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie, in Cöln zu deponiren.
Balingen bei Düsseldorf, den 14. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath.
[62931] Actiengesellshaft zur Hebung der
Kur- und Badeindustrie zu Ems.
Dienstag, den 3. Februar d. J., Nachmittags 33 Uhr, findet die 10. ordentliche General versammlung im Weilburgerhof hier statt.
Tagesordnung :
1) Geschäftsberibt des Vorstandes.
2) Revisionsbericht des Aufsichtsraths.
3) Abänderung des Statuts nah Maßgabe des
neuen Actiengesetzes.
4) Festseßung der diesjährigen Einzahlung und event. Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleibe.
9) Mittheilungen.
6) Neuwahl von zwei ausscheidenden Mit-
gliedern des Aufsichtsraths.
Der Zutritt zur Generalversammlung is nur gegen Vorzeigung der Interimsscheine § 12 der Statuten gestattet.
Der Vorstand; Der Aufsichtsrath:
Ph. Weber. Friedr. Kurz.
[62337] SHaunstetter Weberei.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der dies-
jährigen ordentlicben Generalversammlung auf Mittwoch, den 4. Februar, Vormittags 10 Uhr, in die Börse dahier eingeladen. Tagesordnung: S
1) Bilanzvorlage und Beschlußfassung hierüber.
2) Berichterstattung der G-sellschafts-Organe.
Die Legitimation findet in der Generalversamm- lung durch Akticn-Vorweis statt.
Augsburg, den 15. Januar 1885. : Der Aufsichtsrath der Haunstetter Weberei. Der Borsizende:
Albert Hertel.
[62933] A j Bergshlößhen Actien-Bierbrauerei in Braunsberg O. /Pr.
Bei der heute stattgefundenen Ausloosung unserer Prioritätsobligationen pro 1885 sind ezogen ;
Ee Tätt. B. Nr. 120 235 269 665 685 737 779 à 300 M.
Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1, Juli d. Jrs. auf und werden die- selben von dicsem Tage ab zum Nennwerthe nah Abzug des Betrages der etwa fehlenden Coupons e unserer Gesellschafts. Kasse hierselbst ein- elöft.
E Braunsberg, 16. Januar 1885 Der Aufsichtsrath. von Massenba c.
[62934] f Bergshlößhen Actien-Bierbrauerei in Braunsberg O. /Pr.
Die ordentlihe Generalversammlung pro 1885 findet Sonnabend, den 7. Februar d. Js., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftszimmer un- serer Direktion hierselbst statt.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Vilanz und Decharge pro 2) Wahl eines Aufsihhtsrathsmitgliedes.
1884, 3) Wahl der Reviforen pro 1885,
4) Wahl von zwei Actionären zur Ausloosung der Prioritätsobligationen pro 1885, 9) die durch das Geseß vom 18. Juli 1884
nöthige Abänderung einiger Bestimmungen des Statuts und eventuell Wahl zweier Stellvertreter der Aufsichtsrathsmitglieder. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung wollen die Herren Actionäre gemäß §. 29 des Sta- tuts ihre Actien bis spätestens den 5. Februar d. J., 3 Uhr Nachmittags, bei unserer Direktion hierselbst oder bei Herrn S. A. Samter Nachfolger in Königs- herg hinterlegen. Braunsberg, 16. Januar 1885. Der Aufsichtsrath: von Massenbach.
[58041]
[63044] : Actien - Zuckerfabrik Lehrte.
Nachtrag zur Tagesordnung der am 4. Februar d. J. stattfindenden Generalver- sammlung : j E
Entgültige Erledigung der streitigen Sachen Fuhrhop—Gbsftorf. Der Aufsichtsrath. A. Meyer.
[62939] Mechanische Fute-Spinnerei & Weberei, Bonn,
Die X. ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf Dienstag, den 3, Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Mechanischen Jute- Spinnerei & Weberei, Bonn, anberaumt.
Die Herren Actionaire, welhe im Actienbute eingetragen sind und denen bereits nah §8. 12 der Statuten schriftlich Anzeige gemaht worden ift, werden hiermit zu der Generalversammlung ein- geladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage des FJahresberichtes und Entlastung
des Aufsichtsrathes und der Direction.
2) Verfügung über den Reingewinn.
3) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern nah
8. 7 der Statuten. 4) Aenderung der 88. 11 u. 16 der Statuten. 5) Verfügung über den bisher gesammelten Spezial-
Refervefonds. 6) Wahl von zwei Revisoren. Bonn, den 15. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath: Alfred Benecke, Vorsißender.
[62940] Zu der auf
Freitag, den 30. d. M,, Vormittags 11 Uhr, im Rathhause zu Rostock, im Zimmer des Ehrl. I. Quartiers anberaumten Generalversammlung werden, die Herren Aktionäre der Rostock-Neu- brandenburger Chaussee hiedurch eingeladen. Hauptgegenstände der Verhandlung werden sein:
1) Vorlegung der Chaussee-Kassen-Recbnung für das Jahr 1883/84 mit Belägen und Revisions- Bericht,
Vorlegung des landesherrlich genehmigten Elats für das Jahr 1884/85 und des Etat- Entwurfs für das Jahr 1885/86,
3) Bericht über die geschehene Neuverpachtung der Hebestelle Thürkow und die Wieder- verpabtung von 3 anderen Hebestellen,
4) Bericht über Entlassung und Annahme von Wöärtern,
5) Bericht über den Stand des Reservefonds und Vorleguna der Werthpapiere.
Rostock und Breesen, den 8. Januar 1885.
Das Direktorium der Rosiockd-Neubrandenburger Chaussee.
W. Giese, Dr. A. von Engel.
Preußishe Boden-Credit-Actien-Bank.
Verloosungs. Anzeige.
Bei der laut §. 27 des Statuts stattgehabten Auéloosung von 5 °%igen, 43 9%/oigen und
4 9%/gigen
unkündbaren Hypotheken-Briefen sind verloost worden :
A. Unkündbare 5°%/%
4 Etüd à 3690 Litt. A. 122 368 418 804,
ige Hypotheken- Briefe x./Ux. Serie.
15 Stüct à 1500 A Litt. B. 65 248 262 470
868 911 949 1311 1462 1514 1663 1763 2612 4000 4312, 24 E!üd à 600 % Litt C. 394 431 529 677 978 1061 1208 1279 1384 1445 1736 1930 2001 2262 2449 2545 3018 3319 3599 3703 4262
4347 4638 5962, 100 Stück à 300 M
Litt. D. 327 360 398 841 973 1251 2096 2145 2561 2580
2995 2605 2846 2737 2760 2841 2978 3039 3146 3428 3802 3887 4020 4094 4165 4213 4739 4774 9018 5454 5783 6208 6447 6510 7117 7260 7615 8142 8317 8415 8417 8646 8971 9244 9782 10302 10365 10417 10643 10734 10743 10850 11804 11892 11926 12051 12102 12583 12655 12755 12759 12840 12950 13221 13228 13466 13653 13678 13791 13822 14065 14170 14351 14422 14463 14697 14903 15138 15184 15266 15339 16242 16443 16552 16670 16868 16982 17133 17384 17444 18616
18810 19613 20304 20790 22458 22494 23369 23563 24203, 315 733 757 870 939 1154 1400 1450 1498 1790 2056 2432 2678 2758 3464 3550 3896 4513 27 Stüd à 75 M Litt. F. 2360 2516 2693 2731 2736 3161 3439 3495 3602 4165 4186 4280 4464 4492 4621 4662 4899
4730 4921 4955 4987 5316 6203 6392,
28 Stück à 150 M Litt. E. 116 290 4646 1038 9276
98 127 369 645 667 996
5985 6494,
welche am 1. Juli 1885 à 110% zur Rücahlung gelangen
B. Unfkündbare 5/0 Hypothekenbriefe IIL. Serie, 4 Stück à 1500 20 Stüd à 300 M Litt. D. 457 458 613 691 000 2972 3104 3577 4082 5220 5306, 8 Stüdlk à 150 M 75 M Litt. F. 46 978 1063 1100, 38 Stüdck à 100 A Litt. G.
zinsung treten.
2 Stück à 3000 M Litt. A. 106 332, à 600 M Litt C. 532 881 884 6218 6306,
713 755 1562 1595 1883 1973 2022 2283 2722 Litt. E. 42 296 454, 4 Stüd à
und mit diesem Tage außer Ver-
Á. Litt. B. 51 109 211 938, &# Stüdck
111 341 411, welche am 1. Juli 1885 al pari zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver-
zinsung treten.
680 702, 3103,
C. Unkündbare 43 °/% Hypothekenbriefe LV. Serie. 4 Stüd à 3000 M Litt A. 180 483 911 934,
12 Stüd à 600 M Litt. C. 236 1158 1495 1761 2235 2243 25 Stüd à 300 M Litt. D. 323 1130 1405 1637 1762 2478 2515 3882 4601 4621 4850 5380 5493 5696 5697 6129 6178 6216 6354 6426 6823,
Litt. B. 230 384 517 595 2393 2396 2388 2964 3063 2542 2936 3144 3491
13 Stück à 100
6 Stück à 1500 4
Litt. E. 107 322 407 618 772 833 1105 1190 1247 1647 1853 1966 2074,
welche am 1. Juli 1885 à 115 0% zur zinsung treten.
10 Stück à 500 ( Litt. D.
Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver-
D. Unfkündbare 4°/% Hypothekenbriefe VIL. Serie. 3 Stüd à 5000 Æ Litt. A. 18 138 440, & Stüd à 2000 M Litt. B. 12 Stüd à 1000 A Litt. C. 139 300 696 969 1199 1641 1836 2351 10 186 1291 1452 1724 1743 1906 2572 2634 3366, 14 Stück à
400 428 552 963 1123, 2403 2661 3204 3643,
200 MÆ Litt. E. 310 644 659 1266 1398 1558 1599 2695 2736 3309 3802 4223 4407 4830, 11 Stü à 100 M Litt F. 40 52 516 859 1116 2296 2320 3321 3350 3817 3923,
welde am 1. Juli 1885 al pari Verzinsung treten. 5 Die ausgeloosten Stücke werden Berlin, den 19. Dezember 1884.
zur Rüczahlung gelangen und mit diesem Tage außer
schon von jeyt ab an unserer Kasse eingelöst,
Die Direktion.
NB. Die Restantenuliste erscheint spätestens Ende März 1885,
Qu EAAUT
[62936]
Frankfurter Hypothekenbank.
Einzahlung auf die Actien. Nachdem unser Pfandbriefumlauf dem im Verhältniß zu dem einbezahlten Actiencapital statuten-
mäßig festgeseßten Maximalbetrag soweit nahe gekommen ift, die Herren Actionaire unter Bezug auf §. 6 der Statuten hier-
Actien nothwendig erscheint, werden
dur aufgefordert, auf die bisher mit A 1300. — einbezahlten der Zeit von jetzt bis zum 1. Mai 1885 einzuzahlen.
daß eine weitere Einzahlung auf die
Actien weitere ( 200. = 115 % in Die Einzahlung nimmt vom 1, Mai 1885
ab an der Dividende Theil ; auf Einzahlungen vor dem 1. Mai 1885 werden deshalb 4 %/6 Zinsen für die Zeit vom Einzahlungstag bis zum 1. Mai 1885 vergütet.
Die Einzahlung kann an unserer Case unserer Couponseinlösungsstellen erfolgen. Die
(Punghofftraße 12) wie auch durch Vermittlung
ctien sind dabei mit Bordereau, von welchem Exem-
plare bei den gleichen Stellen zu beziehen sind, zur Abquittirung einzureichen.
Frankfurt a. M., den 17. Januar 1885.
vydt. Dr. Haag, Director.
Der Verwaltungsrath, I. Ph. Petsh-Goll, Vorsißender,
z! M 1G.
im Deutschen Reichs-Auze
Dritte Beilage
iger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, deù 19. Januar
1585.
vom 11. Sanuar 1876,
i Das Central - Handels - Regtiter Berkin dur die Königliche Expedition des Anzeigers, SW,, Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
M4
at E R E E E, L T
Boa „Central-¿ckaudels-FKegister für das
DetanutmacGunga
Den Amtsgeribten in Ottmachau, 9 Ziegenhals, Marklissa, Scidenberg, Muskau, Niesky, Bauerwitz, Katscber und Hultschin ist vom 1. April
M44 Patschkau,
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1885 ab, den Amtsgerichten in Kattowi, Königs- | hütte, Myslowiß und Tarnowiß vom 1 Juli 1885 |
ab die Führung der Handels-, Genosse:\chafts- und Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk über- iragen worden. Berlin, den 9. Januar 1885, Der Justiz-Minister. Friedberg.
E 2E A A A2 N
Patente. Patent-Aumeldungen,
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Grtheilung eincs Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Unmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschützt.
KIasSse.
L H. 4698, Magnetisher Apparat zur Abschei- dung von Eisen aus Gemengen mit anderen Stoffen. Charles Frederick Milder und Ernest Scott in Newcastle-on-Tyne, England: Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- lenaustr. 109/110.
V. R. 2907. Feuerbrücke an Stelle des einen
Abzugêrohres der unter Nr. 25564 vatentirten
Q: A 0 MNatants Y 95 BRA
Ae: Ua) zum Patente Ar 25 564 =—
Rich. Miehter in Leipzig, Theater - Platz
Ne 3 x | : P, 2169.
camar s
L. S 9 A
V. Verfahren zum theilweisen Ver-
eisen des s{wimmenden Gebirges; abhängig vom |
Patent Nr. 25 015, — F. H. Poetsch in Ascbersleben.
T. 1356. Tiefbohrapparat, Wasfserdampf als lösendes Mittel wird. Tecklenburg. Bergrath in Darmstadt.
XIL. D. 2056. Verfahren zur Darstellung antimonhaltiger Substanzen. — Dittler «& Co. in Höchst a. Main.
AXTIEL. C. 1512. Apparat zum Anbeizen von Dampfkesseln mit Dampf, der cinem anderen Erzeuger entnommen ift. William Craig in Brooklyn, New York ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
AXVIELE. B. 5444, Combination Ofens mit Walzenstraßen zur Herstellung von Band- stahl. — Drahtwerk Hohenlimburc, Boecker « Röhr in Hoherlimburg.
bei
welchem angewandt
e
etnes
J. 1025. Puddelofen mit zwei von einander !
”
unabhängigen Herden und gemeinschaftlicher Gas- feuerung. — Heinrich Jülich in Bubna bet Prag; Bertreter: C. Kesseler in Berlin S8W., Köntiggräterstrafe 47,
„ L. 2806, Einmauerung von Dampfkesseln und Lufterhißern; Zusaß zur Patentanmeldung L, 2794, — Fritz W, Lürmann in Osna- brüd.
XXL. Wi. 3269, Neuerungen an elektrischen Lampen. — H. Wellstein, Berlin.
XAIL. K. 2993, Verfabren zur Darstellung von Chinolinderivaten (Alkylirtea Pseudorin- orylen) ducch Einwirkung von Carboceton\äure- estern auf sekundäre aromatische Aminbasen; Zusatz zum Patent Nr. 26 428. — Farbwerke Vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M.
XXLLL. W. 3273. Neuerung an Erxtractions- aefäßen zur Entfettung und Entölung. — E. Wellstein in Bamberg.
XXIV. M. 3469. Rauverzehrer. — George Washington Mears in Normwalk, Ohio, V. St, A.; Vertreterd Brydges & Comp. in Berlin SW., Königarätzerstraße Nr. 107.
XXVIIL. K. 3872. Gerbeverfahren, bei welchem die Haut zunächst mit Alaun und nach dem Trocknen mit alkoholister Gerbstofflösung gegerbt wird. — Caesar Kaestner in Magde- burg.
XX X. Seh. 3283, Asthma-Gürtel. — Lebrecht Schulze in Wittenberge.
XXXIL. S. 2437. Verfahren, um Glas bernsteinähnlich zu färben, insbesondere für Glüh- [lihtlampenkugeln, — Arthur Herbert Simpson in Nottingham; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.
XXXVIL. W. 3259, Ghablonenswlitten. J. Wichmann in Hamburg.
XLII. B. 4884, Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auch als Motor verwendbar. — Aimé Bonmnma in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneifenau- ftraße 110.
B. 5460, Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auc als Motor verwendbar ; Zusaß zur Patentanmeldung B. 4884. 4imé Fonmma in Paris; Ver-
Großherzoglicher |
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im &. 6 des und die im Patentgesez, vom 25, Mot 187
Central-Handels-R
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TIasse. XLV. Seh. 3253. Kranzreif-n mit Vershluß- Vorrichtung. J, C. Schmidt in Erfurt. XLVEI. H. 3935. Neuerung an Gaswnotoren. Abhängig vom Patent Nr. 532; Zusaß zu dem unter dem Akienzeiben H. 3553 ertbeilten
Patente. — William Ellery Hale in Chicago,
Cook County, Illinois, V. St. A.; Vertreter :
C. Kesseler in Berlin S.W., Königgräßerstr. 47.
K. 3866. Aufspannungêweise der Gaze auf
Sichtmaschinen-Cylinder. Eogen FMAreiss
in Hambura.
LXT. C. 1533. Vorrichtung an Balkons Rettung aus Feuersgefahr. — A. 8t. George Ca in London; Vertreter: 7, Brandt & G. W. v Nawracki in Berlin W., Leipzigerstraße Nr, 124
, L. 4639. Neuerung an Handgranaten für «euerlö}/chzwecke. — Henry Dean Harden in Chicago, Illinois V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47,
LXII. B. 5165. Serfahren zur Gewinnung arobkörnigen Kochsalzes. — Wrandes, Fürstl. Salinen-Diccëtor in Salzuflen (Lippe).
LAEV. L. 2850. Mefßavparat für Kohlensäure an Zapfhähnen. — Dr.
| Lutiimann in Rogasen.
| LKV. W. 3279, Bewegliche Sitze für Ruder-
| boote. — Jos-ph Wirth in Sranffurt a. M.
| LXXK. „B. 5433, Schutz- und Feststell vorrich-
j tung an Füllfedern. Otto BussIer in
| Nürnberg
LEXV. K. 3750.
von Alkalisulfaten
L.
zur
flüssige Eduard
auf trodtenem Wege. —
| Kaliwerke Aschersleben GewerkK-
| LXKXVIL. | babnen
[ |
schaFft in Aschersleben. K. 3719, Neuerung an Scienen-
für Bergnügunaszwecke Astor Kissam und Edward Townsend GTegory in London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin S W,, Deffauerstr. Nr. 33.
LXAKIK. V. 770. Vecfahren zur Dar- stellung von Dextrose-Zucker aus Kartoffeln. — Ludwig Virneisel in Miltenberg a. M,, Bayern, Dr. Ferdinand Virneisel in Berlin, Konrad Trobach in Berlin und Alfred Cords in Berlin.
Berlia, den 19. Januar 1885, Kaiserliches Patentamt. Stüve,
Bersagung eines Pateuts.
Uuf die nachstehend bezeichnete, im Neich8- Anzeigec an dem angegebenen Tage bekanut ge- nate Anmeldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Scbutzes gelten als nit eingetreten.
Filasse.
LEI. P. 2054. Vorgelege für Nähmaschinen E und Fußbetrieb. Vom 26. Juni 1884.
Berlin, den 19, Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf dle hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 30 697—30 751,
E. Nr, 30738. Vorrichtung zur Aufbereitung Und zum Zerkleinern von Koblen — # Sottiaux in Strepy-Bracquegnies (Hainaut) ; Vertreter: C, Pieper in Berlin 8SW., Gneisenau- straße 110. Vom 2. August 1884 ab.
V. Nr. 30 727. Verfahren zur Entwässerung des um Scbächte liecenden Gebirges durch Heber. — F. H. Poetsch in Aschersleben. Vom 4. Juni 1884 ab.
VI. Nr. 30716. Neuerung an Malzdarren. F. Scheib in Gmicow b. Prag; Vertreter: E. Brandt in Berlin SW., Königgräßerstr. 56a,
[62981]
[62982]
MTlasSse.
Vom 31, Mai 1884 ab.
« Nr. 30719, Neuerung an dem unter Nr. 26 630 patentirten oberirdisden Lagerkeller : Zu- satz zum Patente Nr. 26 630. — P. Schaar in Poeßneck. Vom 20. August 1884 ab.
„ Nr. 30 721, Neuerung an Wärmeverthei- lungs\chirmen für Malzdarrheizungen. L, Klatscher in Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lin- denstr. 80. Vom 20. September 1884 ab.
VITL. Nr. 30743. Appreturmaschine. — A
Verfahren zur Darstellung
Vincent in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 12. Juni 1884 ab. IX. Nr. 30714, Maschine zur Herstellung | künstlicher Borsten. — Frida Kunz, in Firma F. Kunz in Donaueschingen. Vom 9. Mai
treter: Cgrl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaus !
straße 110. F. 20536. Theilen von Linien. Simbach a./Inn. XLV. B. 5245.
Instrument zum Messen und — Karl! Friederich in für
Stellbarer Rahmen
| |
die |
Werkzeuge an Maschinen zum Behacen und zum |
Lichten der Pflanzreißhen bei Drillsaat. — Eduard Bendier in Fürstenau, Kreis Neu- marlt l. S
«„ P. 2096. Besenpfriemens. Scblawe, Pommern.
Verfahren zur Vertreibung des Herm. Pittius se. in
1884 ab, XIE. Nr. 30 742. Verfahren der Spaltung
von Metallloriden und -oxychloriden, besonders
der Crdalkalimetalle, des Magnesiums, Mangans und Chroms, dur Ueberhitzen concentrirter Lö- | sungen dieser Verbindungen an heißen, besonders | gasförmigen Körpern. Dr. R. Nithack | in Nordhausen, Markt 29, Vom 29, Mai | 1884 ab. | „ Nr. 30746. Verfahren zur industriellen Ge- winnung von Schwefel aus Schwefelwasserstoff. Erste ODesterreichische Soda- Fabrik in Hrushau (Oefterr. Schlesien) ;
[28es liber den Markenschus, von
BuUnaecn Vve A 5, Hint ort - Una cCn VerofTeniitcoOt Verden, é
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XXIXK. Nr. 30 741. Trocken+ und Carbonisations-
X XXKHI. Nr. 30 737. Formverfahren zur Herstel-
XAXXIV. Nr. 30 725, Heiz- und Kühlvorrichtung |
| XXXVIL. Nr. 30 707,
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30, November 1874, sowie die in dem Gesez, betreffer
i Blatt unter dem Titel
{eint auz ia einem besontere
Das Centrcal - Handels - Register für das D 1 A 00 S§ für das Viert
Kesseler in Berlin SW., König- | Vom 26. Juli 1884 ab. |
Vertreter: C. gräßerstr. 47.
Nr. 30 749, Verfahren und Apparat zur | Wiedergewinnung der nitrosen Verbindungen bei | der Fabrikation von Sbwefelsäure. — Société | anonyme des Prodnuits Chimiques | de la Manusacture de Javel in Paris; | Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in | Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 12, August |
1884 ab. Ne. 30 723,
Î Neuerungen an Gasfeue- | rungen für Dampfkeffel. Freiherc B, von Steinäcker in Lauban. Vom 28. August | 1883 ab.
Nr. 30 748. Verfahren zur Herstellung von künstlitem Dünger aus phosphorhaltigen | Substanzen. — F. L, Harris in Baltimore, | Maryland, V. St. A. ; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräyerftr. 131. Vom 12. August |
1884 ab. | Nr. 30705. Stienenbefestigung für | Langshwellen-Dberbau. — E, BurKhardt | in Marbach a./N. (Württemberg) Vom 19. August | 1884 ab.
Nr. 30 698. auslös8bare Kuppelung für Cisenbahnfahrzeuge. | — Th. L, Mc. Keen in Easton, Pentsylv., | D. S1. A, ; Vertreter: T. Brandt in Berlin W. | Königgräterstr. 131. Vom 29, März 1884 ab. |
Nr. 30708, Sicherheits - Kuppelung für | Bremsschläucbe. — C. R. van Ruyven in | Deventer, Holland; Wirth & Co. in Frankfurt o. M. Vom 30. September 1884 ab. |
Nr. 30 711. Neucrung an Abzweigungen von Seilstraßenbahnen. — W. EÆEppelsheimer | in Westminster, England; Vertreter: F. (C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW,, | Lindenstr. 80. Vom 13. März 1884 ab.
Nr. 30 722. Bremse für Eisenbahnwagen. — P. Dietrich in Berlin N., Nordufer 3. Vom 14. September 1884 ah.
Nr. 30701. Anwendung von Curven- \heiben mit stetig sich ändernden Momenten- | armen zur (Frzielung eines constanten Drehungs- ! momentes bei veränderlicher eleftro-motcrischer |
Kraft. Wohlfarth & Kroemnig in | Chemniß. Vom 3. Juli 1884 ab. |
Nr. 30 726. Neuerungen in Apparaten und | Methoden zur MRegistrirung und Integrirung | elektrisher Ströme. Sir W. Thomsen, ! Professor der Universität in Glasgow, Grafsc. | Lanark, Nordbritannien; Vertreter: C. Pieper ! in Berlin 8W., Guneisenaustr. 110. Vom | 29, März 1884 ab. |
Nr. 30 728. Afkkumulator, genannt „Elek- | trodok“. — J. J. Barrier, F. Tourvieille | ind J. F. Legay in Dévallois, Seine, Frank- | et; Bertrelet: J Ban & G V vi Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. | Vom 8. Juni 1884 ab. |
Nr. 30 729, Dynamo-elektrishe Mascine. | Siemens & Halske in Berlin SW., Mark- grafenstr. 94. Vom 9. Juli 1884 ab. |
Nr. 30734. Neuerung an Selbftunter- | brechern. — J. C. Pürthner in Wien: Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- gräßerstraße 131. Vom 17. August 1884 ab. Nr. 30 730. Control-Vorrichtung für Gasmeff}ser. K, Möhle in Dresden, Vom 22. Juli 1884 ab.
Nr. 30 732, Gasbrenner mit Vorwärmung Des Qa BUAE UPD N I B FIosKYy in Gagan. Vom 31. Juli 1884 ab.
Nr. 30 739, Apparat zur Herstellung von Leuchtgas. W. F. Ch. M. Mc. Carty in Philadelphia, Staat Pennsilvanien ; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräßer- straße 107. Vom 30. Januar 1884 ab.
Nr. 30 745. Gasheizung für Oelgas-Retorten- öfen. — Dr. H Wirzel, Professor in Plagwitz- Leipzig. Vom 19. Juni 1884 ab.
Selbstthätiae, von der Seite
3 { Vertreter:
ofen für Wolle, — Fr. W. Sechreiterer in Reichenbach i. Vogtl. Vom 18. Mai 1884 ab.
Flanschröhren mit eingegofsenen H, Försterling in Bom 23. August 1884 ab.
lung von Schraubenlöchern. Charlottenburg.
an Speisetischen; Zusaß zum Patent Nr. 27 950. | — B. Freiherr von Steinäcker in Lauban. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 30735. Selbstthätige Milch - Koch-
maschine. — Et. J. J. Renson in Wiesbaden. Vom 19. August 1884 ab. Feststellvorribtung für geöffnete Fenster und Thüren. — V. Schöler in Cöpenick b. Berlin. Vom 4. September 1884 ab. Nr. 380700. Zirkel für Hohl- und Dikenmessung. — C. Mahr in Eßlingen c. N. Vom 12. Juni 1884 ab.
Nr. 30 703. Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. — F, Weidecke, Kgl. Feldmesser und Kulturtechniker in Lingen a. d, Cms. Vom 13. Juli 1884 ab. j Nr. 30 704. Entlastunas- und Festslellvorrich- tung an Waagen. — Wagner & Söhne in Nossen, Sachsen. Vom 31. Juli 1884 ab.
Nr. 30 710, Flüssigkeitsmesser. — P. Sa=- main in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneiseaaustr. 110. Vom §. März | 1884 ab.
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das Urheberreht an Lnstern und Modelle
Rei. (Nr. 16A.)
der Regel täglib. — Dai
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Drudcklzeile 30 4.
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Klasse.
XLITIZ. Nr. 30 740. Federwaage. — Th. H. Ward in Tipton, Grafsh. Strafford, England; V treter: C. Pieper in Berlin 8SW., Gneisenau- straße 110. Vom 13. Februar 1884 ab.
XKLVHEE. Nr. 30 702. Fettpatrone zum Schmieren von Lagern 7. derl. — Th. Reisert in
Augsbura, Kanalstr. 16. Vom 10. Juli 1884 ab.
XLITIX. Nr. 30712, Spiralbohrer für Metall. — A. Söderström i: Stobholm: Vertreter:
r. A, ardt m Gôln. ionSthal 11. Vom
15, Mai 1884 ab.
, Nr. 30715. Maschine zum selbstthätigen
Ueberziehen Rollenftahlband mit Stoffen,
zuglei zum Abthe und Locben desselben. —
J. J. Fuchs & Sohn in Bernburg. Vom 14. Mai 1884 ab.
LETE. Nr. 30744, Verfahren zum Konserviren von Zuckerrüben F, Pfeifer in Braun- \{chweig. Vom 18. Juni 1884 ab.
LEV. Nr. 30 736. Stanzmastine zur Herstelluna von Spazierstöcken aus Papier. — C. Retzlar in Berlin Nüdersdorferstr. 41. Vom 21. Auzust 1884 ab
LV. Nr
Zer
ZU ilen
Nr. 30 706. Sortirapparat für Holzstoff u. dral. — H, Schmidt in Schindler's Werk bei Bockau i. Sachsen. Vom 31. August 1884 ab.
LVE. r. 30697. Neuerung an dem unter Nr. 15962 patentirten stellvaren Kummet: IT, Zusaß zum Patente Nr. 15 962. R. Jesch «& Co. in CGonnewiß b. Leipzig. Vom
7. März 1882 ab.
Nr. 30 699. Verstellbares Kummet. — F. WMerseh in Ettelbrück, Luxemburg z Vertreter : J. H. F, Prillwitz in Berlin NW., Albre{t- straße 20. Vom 17. April 1884 ab.
LI%. Nr. 30 713, Neuerung an stufenförmigen Ringventilen, Ehrhardt & Sehmer in Schleifmühle-Saarbrücken. Vom 24. Juni 1884 an.
LXTEE. Nr. 30 751. mit änderbarer Geschwindigkeit. berKkneecht in Hobenstein-Ernstthal,
Bom 29, August 1884 ab.
Nr. 30 724. Neuerung an dem unter
18 493 geshüßten Apparat zur Wieder- gewinnung der Soda aus Laugen; I. Zusatz zum Patente Nr. 18493. — Lutteroth & Co. in Hamburg. Vom 24. Januar 1884 ab.
K KVI. Nr. 30720. Hübner’sbe Kämm- Maschine, — Elsässishe Maschinenbau-Ge- sellschaft in Mülhausen i./Els. Vom 20. August 1884 ab.
LXXXL. Nr. 30717. Weiceneinrihtungen für Magazinbahuen. 7, Birgé in Phila- delphia, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgräterstr. 47. Vom 10. Juni 1884 ab.
LAXAXXTE. Nr. 30 731, Neuerung an Apparaten
zum Abscleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen; Zusaß zum Patente Nr. 30 381. M. M. Rotten in Berlin SW.,, Königgräter- straße 97, Vom 25. Juli 1884 ab. _Nr. 30738, Neuerung an Trockenkammern für Gerberei und andere Zweke. — J. Jäger in Dber-Burnhaupt, Elsaß. Vom 24. Septem- ber 1884 ab.
LXXKEHLE. Nr. 30 747. \haukelnder Auslösung. Chaise-Dien, Haute Loire, treter: R. Lüders in Görliß. 1884 ab.
LXXKXVE. Nr. 30 769, Vorrichtung zur Her- vorbringung und Erhaltung einer gleichmäßigen Spannung der Flor- und Grundketten bet Doppelsammt-Kraftstühlen. — 8. C. Lister und J. Reixach in Bradford, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domftr. 34. Vom 28. Dezember 1883 ab.
Nr. 30718, MWeblade Webstühle. — T, Geiger in 27. Juli 1884 ab.
LXXXIX. Ner. 30750. Verfahren der Reinigung von satuririem Dünnsaft der Zucker- fabriken durch cin Magnesiapräparat. — E, Bohlig und Dittenberger in Eisenach. Vom 17. Auauft 1884 ab.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Nichtigkeitserklärung von Patenten.
Das an Ludwig Brumleu, früher in Eisenach, ¿. Zl. in Hamburg, auf ein Verfahren und einen Apparat zur Darstellung von Bleiweiß ertheilte Patent Nr. 1074, und das dazu unter gleichem Titel ertheilte Zusat-Patent Nr. 2466 find durch Ent- {eidung des Patentamts vom 15. Mai 1884, be- stätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 13, Dezember 1884, für ni{tig erklärt.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Theiltweise Nichtigkeits-Erklärung eines Patents.
Der Anspruch 3 des an E. Helstein in Thann (Elsaß) auf cine verbesserte Maschine zur Hersteung von Kößerdüten ertheilten Patents Nr. 602 ift dur rechtsträftige Entscheidung des Patentamts vom 30, Oktober 1884 für nichtig erklärt.
Berlin, den 19. Januar 1885.
Kaiserliches Patent-Amt.
Stüve.
Neuerung an Velocipeden Th. Lie-
Sachs
sen.
LAXXK V.
Nr.
ÜUhrenhemmung mit F. Béal in La Frankrei; Ver-
Vom 6. August
für Doppelsammt-
Lobberich. Vom
[62983]
[62984]
[82985]