ahlungsbedingungen zur Verfügung gestellt werden. Ferner

Pilen gering verzinsliche Kredite bei der Kultivieruug der

ochmoore für die Errichtung bäuerlicher Siedlungen und für die Anliegersiedlungen gewährt werden. Jn der allgemeinen Aussprache machte

Abg. J u st i (D. Nat.) auf die außerordentlich schwierige Lage de3 Domänenpächterstandes aufmerksam. Er forderte erleihterte Kredite nicht nur für die jüngeren, sondern auch für die alten Ster, die unverschuldet in Not geraten sind. Gebiete, in denen

omänen \{chwere Unwetterschäden erlitten haben, müßten als Not standsgebiete anerkannt werden. Der Redner wendet si gegen die Selbstbewirtschastung von Domänen, die recht s{lecht abgeschnitten hätte, bittet, von größeren Kautionsstellungen bei Pachtübernahme abzusehen, und sprich! sih für die Hineinnahme raktisher Landwirte in das Minifterium aus, wie es von der olfspartei angeregt sei. Bei den Handels3verträgen sei der deutshe Wein- und Gemüsebau ausreichend zu schüßen. Be! unvorhergeschenen Naturereignissen müsse die Pacht ermäß:gt! werden. Besonders in Nassau herrsche großer Landhunger; hier olle man freigewordenes Land den fkleinen Pächtern unD iedlern, die insbesondere Wiesen nötig hätten, zur Verfügung stellen. Besondere Hilfe müsse den staatlichen Mineralbädern uteil werden. Für den Ausbau der Domänengebäude sei zu Den Den verdrängten Domänenpächtern mlisse der Staat entgegenkommen. Der Redner schildert d1e Notstände der Domänenpächter, besonders ihre s{chlimme Lage in Pommern und auf Rügen. (Zuruf des Abg. Moitiier |Soz.}: Geschrei der Landwirte!) Es handelt sich hier niht um Geschrei, sondern um Notschreie!

Minister sür Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Steiger nimmt hierauf das Wort. Seine Rede wîrd nach Eingang des Stenogramms veröffentlicht werden,

Aba. Klaußne1 (S0) will etne beloudere Not der Domänen- päter in Pommern niht anerkennen, zumal die Pachten gegenüber der Vorkriegszeit bei den alten Verträgen ermäßigt seien, Auch sei es nicht 1ichtia, daß die Betriebe unter den )ozialen Lasten zusammen- brâächen. Höher teien die Pachten nur bei den Neupächtern. Wenn dieje mehr als 120 9% der Borkriegöpacbt zu zahlen bereit jeien so töônne wobl faum von einer be!tonderen Notlage der Domänenpächter die MNede sein. Verschuldete Betriebe müßten vers{hwinden und anderen Platz machen, die besser wir!|{chatten könnten. Viele Domänen- pächter hätten ver'chwenderi\ch gelebt und 1chlecht gewirtschattet, Sie seien an ihrer \{wierigen Lage selbst \{uld. Mit dem Ge)chrei über die große Not wolle man offenbar d1e Aufmerk)amfeit ablenfen von der un- gerechten Weriteilung der Notstandsgelder, bei der die fleinen Betriebe o gut wie nihts erhalten bätten. Wo wirklih degründete Not vor- liege, wolle auch seine Partei helfen. Jedenfalls könne von etner bisonderen Not in Pommern nicht die Rede tein. Der edner fordeit Umftellung der Paftillentabrik in Ems zux Verbilligung der Produkte. Dor Redner geht dann auf die Lage der Domänenarbeiter ein und fordert unter Autührung von Beispielen daß den Arbeitern aus threr gewerk!chat!liden Zugehörigte't teine &chwierigkeiten gemacht weiden dürtten. UÜnerhört tei eo, daß der deut|chnationale Abg. Kickhössel im Ausschuß von faulen Elementen unter den Domävnen- arbeitern ge\prohen babe. Das fkricaten nur Deut)chnationale fertig. (Lebhaite Zurute: Unerbört! Hat er gar nicht gesagt!) Gegen solche JunkerfreWheit werde ieine Partei den Kamy! weitertühren.

Abg. Ste mmier (Zentr.) tiitt tür die Förderung der staat- lien Bäder ein und erinnert darcn, daß der Landwirtscha!tsminister eine Bâderanleibe in Auésicht gestellt habe, Zu wünschen sei, daß der XFinanzmini\ter tür betonders notleitente Bäder au! diele kommende Anleihe Vor1chüsse leiste. Besoyders möge erx sih des Bades Langen\hwalbach annehmen Offenbar habe er aber für Pyrmont, das einer eigenen Verwaltung unterstehe. mehr Mittel übrig. E fa ju wünshen, daß in einzelnen Bädern aus der Tatjache, daß ein. Teil dein Land- wirichaftsmzunisterinm. ein Teil dem Finanzministerium und ein Teil dem Handelemimnisterium unterständen, nicht betonde1s Nachteile entitänden. Der Redner gebt dann, wie er unter der Heiteikeit des Haules bemerkt, vom Wasser auf den Wein über. Ex gibt eine G1 zählung zum beslen wonach die Würzburger aut die Begleitworte eines französichen D'ifiziers beim Erheben dea Weinglases: „Lou- ours l’amour* gu antwoiten pflegten: „Schourle mourle“ und Pri vnter der Heiterkeit des Hawes daß die neuen Nahrungs- mittelgeseße ausreichende Schußzbestimmungen enthalten follen gegen Weinverfäl!{ungen.

Das Haus unterbricht hierauf die weitere Aussprache zur Vornahme der Abstimmungen zum Forsthaushalt. Dabei wird der demokratische Antrag, das forstwissenschaftliche Fnstitut nicht in Eberswalde, sondern in Hannoversch-Miünden u errichten, durch Auszählung mit 187 gegen 149 Stimmen ee Linksparteien abgelehnt. Dagegen wird der Eventual- antrag der Demokraten angenommen, zu seßen „Eberswalde odex Hannovérschh-Münden“. — Abgelehnt wird der demokratische Antrag, die im Etat vorgesehenen 500 000 4 für Jagdkosten um 100 000 4 zu kürzen. — Der Ausschußantrag, eine Novelle um Forstgesez von 1881 einzubringen, geht an den Landwirt- shaftsausschuh — Gegen Zentrum und Deutschnationale wird

ie Spardenkschrift des Ministers nochmals an den Haupt- auss\chuß verwiesen. 2

Angenommen gegen die Sozialdemokraten und Kommunisten wurde ein Antiag des Zentrums und der Demokraten, wonach ort8ansässigen Handwerkern ermöglicht werden soll, ihren Jahres- holzbedarf freihändig erwerben zu können. Damit ift die

weite Lesung des Forstetats beendet. — Es folgen die Ab- Miianuiadn zum Gestütsetat. Dabei werden tommunistische Anträge abgelehnt, die die Renngewinne des staatlichen Renn- stalls, die mit 250000 RNM eingeseßt sind, ebenso streichen wollten, wie die für die Kosten des staatlichen Rennbetriebs vorgesehenen 250 000 RM. Ebenso wurde der kommunistische Antrag abgelehnt, der die neun Millionen zur Unterstüßung der Nennvereine streichen wollte. Jm übrigen wurden die bereits gemeldeten Ausschußanträge angenommen. Damit ift auch dieser Etat in der zweiten Lesung beendet.

Dann wird die Aussprahe zum Domänenhaushalt fortge)ept. — Í

Abg Möridcke (Komm) zählt Beiwiele dafür auf, daß das Ministerium die Großpächter milder behandrele als die Klein- bauern So habe ein Rittmeister a. D. Schwebe als preußi\her Domüänenpäcbter zwar auf dieter Domäne Séehiesflände ernibtet, aber seine Arbeiter niht bezablt und \chließlich Pleite gemacht, wobei der Staat große Summen einbüßte. (Hönt! hört! bei den Kommunisten.) Wenn aber ein Kleinbauer mit der Pacht seiner Pauzelle einmal im Nückitand bleibe, 10 s{chicke ihm der Minister als guter Christ den Gericbtsvollzieber ins Haus. (Hört! hôu! bei den Komm.). Ganz besonders |chlech! gebe es aber den Arbeiten soroohl aut den verpachieten wie auf? den lelbstbewi1tscha}teten Domänen. An einzelnen Stellen erhielten diele A1deiter einen monatiichen Bar- lohn von 640 NM und ein jammervolles Deputat (Hört! hört! bei den Komm.) Der Viedner wendet sich noch gegen die Verpachtung der Staat: domänen av Giroßg1undbesißer mit der® 1eider 1chon der damalige tozialdemotratiihe Lanèwirt|haiteminister Braun begonnen habe. (Hêrt! höôr1! bei den Komm.) Zum Schluß schildert der Neoner die Notlage der kleinen Binnen- und Ha!fiicher, “die vielfach Hunger leiden müßten, olme daß thnen von der Regierung gehol'en werde.

Abg. Meine (Dem.) meint, der Landwirt)cha\t werde nicht dadurh gedient daß man ihre Notlage registriere. Es gelte viel- mehr die Ursachen der Not festzustellen und das Uebel an der Wurzel zu tassen Viel Schuld trügen die Unwettertatastiopben mit ihten großen Ernte|hädigungen. Deshalb müsse man namentli dieien Ge- bieten helfen. Im übrigen hätten jeyt alle Kueiie der Bevöuerung Ent-

bebrungen u Telden, an die LandwirtsGaft müsse daber sparsam wirt- chatten. Part!eiagitator"ckch tüte man Tie Not der Laudwirl!cha't nicht auevüßen Bedaueiliderwei)se bâlten die Deuttchnationatrn den preußen Landwirtichaftemin!ister in der Oeffentlichkeit angeg1iffen und 1bm den Neichzernährungém1nister als leuhtendes Betptel vor Augen gestellt. Sie tzu den D.-Nat } werten in der Oeffentlichkeit dem Landwirt!chaftemini!|er mangelnde Kred1tpolitif vor und bringen im gleichen Augenblid einen Antrag ein, worin Sie in nicht weniger als neun Punkten die preuki)he Regierung ersuchen, au! die Neicberegierung dahin einzuwnfen, daß sie mehr als bisher Kredit gewähre. | Lebh. Hött! hör1! bei den Demokraten. — Abg. Miedel (Dem. ): . Wenn Sie was vom Neicheernäbrung&minister wollen, \chielen Sie nach Pieußen !“ — Heiterkeit.) Sie (zu den D,-Nat.) haben eben imwer das Vertrauen zur demokratischen preußitchen Meg1ierung, daß sie alles Ertorderlihe tut (Sehr wahr! Unfs; — (Segenfundgebungen bei den D.-Nat.). Der Redner teut sih noch tür die Znteressen der fleinen und mittleren Domänenpächter ein. Zu begrüßen jet die Zw'age des Ministers zu der alten Forderung der Demokraten, daß au die Domänenarbeiter Eigenhei1me bekommen follen. Unterftügungebedüritig eien die fleinen Bäder, die den PYinderbemittelten Erholung zu billigem Gelde bieten jollen; auch die oistpreukt\chen Bäder müßten gefördert wetden.

Abg. BVieiter(Wir11cha1t1. Vereinig.) hebt hervor, daß jegt nur noch zwei Drittel des Domänenstandes von 1913 vorhanden jeien, Die vom Minister zugegebene Ver)\cblechterung der Lage der Landrwirt|ha!t habe naturgemäß auh auf die Domänenpächter übergeg1 iffen, deren Not jo aut und 1chnell wie mögli ‘gemildert werden müsse. Inébe)ondere müßten auh die Pächter in den Hannovern!|chen MNotstandsgebieten berücfsihtigt werden, ebenso wte die YLandgewinnungzarbeiten in Hannover fortzuseßen seien. Zum Schluß "eyt sich der Redner für die im Hannove1\chen gelegenen Bäder, besonders für das staatliche Bad Mehberg, ein, das endlich instandgesezt werden müsse. :

Abg. Simon (Soz) be¿eihnet die Zuführung von Domänen- land {u Siedlungezwecken als ertreulich. Bedauerlich )ei, daß im Osten die beiden Grenzdomäneu nicht au?geteilt feien. Vieltach würden wie in Königéwusterhausen viel zu hohe Preile tür Siedlungsland gefordert. Auch der Instanzenweg fei viel zu umständlih, Es ]ei au unerböôrt, daß auf ftaatlihem Domänenland o!t geradezu natio- nalifli\che Orgien ge!eient und gegen die Republik geheyt weide. Betonde1s müßten 1m Grenzland und im Otten musterhaîte Sied- lungen ge)chaffen werden :

Aba. Jordans (Zir.) äußerte ch kurz zur Landarbeitertrage und wünste aubreihenden Schuy 1ür Gemüte. i :

Abg. Wittich Soz.) kriti)iert die hoben Kosten beim Fachinger Brunnen. Seien {on die Kosten an O1! und Stelle reichl1ch hoh angeseßt, so würde der Brunnen noch unerhört veiteuert dur den Grouhandelégewinn und weiter dur den Zuschlag für die Klein- händler. :

Abg. Jak obi-NRNaffaut (Zentr.) wün|cht Mufterwirtichasten. Desbalb müsse der Staat auch Domänen in Sekbstbewintichaftung haben. Das gelte besonders auch tür Weindomänen. Auch er set der Ansicht, daß der Preis für Fachinger unerhört hoch sei, besonders wenn man den Milchp1eis dagegen halte. s

Abg. Kellermann (Komm.) erklärt, die Domänenpächter hâtten gerade genug Kiedite erhalten, Das Geschrei über die Not auf Rügen )olle nur neue Kredite mobil machen.

Damit {ließt die allgemeine Aussprache.

In der Einzelaussprache seßen sich die Abgg. Stende! (D. Vp.), Peters-Hochdenn (Soz.) und Biester (Wirischaftl. Vereinig.) noch für stärkere Kultivierung der Moore ein. Gute Siedler für dieses Kulturland seien ausreichend vorhanden.

Damit {ließt die Beratung. Die Abstimmungen finden

äter statt. ; 5 Y Uhr vertagt sich das Haus auf Sonnabend,

Gegen 18 i 11 ‘Uhr: Münzverwnaltung, Reichsanzeiger, Oberrechnungs8- fammer, Staatsschuld, Lotterieverwaltung und Porzellan-

manufaktur.

Parlamentarische Nachrichten.

Der A eltestentat des Reichstags legte in nes gestrigen Sißung den Arbettsplan bis Ostern fest. er Reichstag wird mit einer Pause in der Aa Ae vom 18. bis 26. Fe- bruar bis zum 31, März durh:agen, um den Etat zu erledigen. Nach der allgemeinen Aussprache über den Etat wird die e- sprechung über die Ruhrentschädigung beendigt werden Dann n die gweite Beratung des Etats des Justizministeriums, des luéwärtigen Amtes und des Reichsarbeitsministeriums, die be- ceits im Haushalt8ausschuß vorberaten worden sind. Ein bes stimmter Termin für die Beratung des Haushalts ves Aus= wärtigen Amts ist noch nicht festgeseßt worden.

Dex Bildungsausschuß des Reich8§tags seßte in seiner vorgestri p Sitzung die Aussprache über den § 17 des Reichsschulge f 44 fort. Abg. Dr. Heinge (D, Vp.) begründete dem Nachrichtenbüro des Véreins deutscher Zeitungsverleger zufolge einen Abänderungsantrag dec Regierungsparteien. Besouders sollten durch die Neuformulierung des L 17 alie zuweitgehenden Folgerungen ausgeschlossen werden. Dex 8 17 werde damit auf ganz konkrete Fälle beshräntt. Ministerial- direktor Pellengahr erklärte, daß auch nah derx Streichung dex Worte „auf Grund der Reichsverfassung“ noch Zweifel über die Rechte der Erziehungsberehtigten entstehen könnten. Er könne auch der neuen Fassung des § 17 nicht zustimmen, da es ih weder beim § 14 Abs. 2 noch beim § 15 um Rechte dex

rziehungsbe1ehiigten handele, sondern um Rechte der staatlichen Unterrichtsverwaltung, Ministerialdirektor Kä st n e rx - Preußen hielt den § 17 troy der Aenderung noch für überflüssig. Die Ünstimmigkeiten seien dadurh noch keineswegs beseitigt. Abg. Schreck (Soz.) erklärte, die plöylihe SinneS8änderung der Regierungsparteien, die in dem neuesten Abänderungsantrag zu den 88 14 bis 17 zum Ausdruck komme, ershwere der Opposition ihre Stellungnahme und mache sachliche Arbeit unmöglich. Abg. Biester (Soz.) hielt den § 17 auch in der neuen Fassung für völlig überflüssig. Auch hiernah müsse ein vollkommen neues verwaltungsgerichiliches Verfahren eingerihtet werden, das mit roßen Kosten für die Länder verknüpft sei. Ministerialdirektor

oe |ch - Sachsen gab zu, daß die neue Formulierung des § 17 zwar präziser sei, daß - durch sie aber die Möglichkeit der Er- weiterung des verwaltungsgerichtlihen Verfahrens geschaffen werde. Hiergegen müsse er sich im Jnteresse einer Verwaltungs- vereinfahung wenden. Ministerialdirektor Pellkengahr be- merkte, daß es sich in den 88 14 und 15 unzweifelhaft um Rechte der Erziehungsberechiigien handele, die eine gewisse Parallele zu dem Kardinalrecht des Artikels 146 Abs. 2 der Reichsverfassung bildeien. Abg. Rosenbaum (Komm.) er- klärte, daß dur die neue Fassung des § 17 keineswegs die Be- denken gegen die Beibehaltung dieses Paragraphen aus8geräumrt würden. Mruister*aldirektorx Kästnex bemerkte, daß bei An- nahme der neuen Fassung des § 14 Abs. 2 die Erziehungsberech- tigien eine wesentliche Schmálerung ihrer Rechte L E würden. Abg. Gertrud Bäumer (Dem.) exkkärte, ihre Partei werde auch gegen die neue Fassung des î 17 stimmen, fie behalte ih jedo vox, gegebenenfalls etner Regelung beizutreten, die alle tehtsmittel in einem Paragraphen Mee Abg. Fleißner (Sóz.) meinte, die Art der Gestaltung des Rechts- wegs durch den § 17 bedeute eine ungeheure Auswirkung Des Bürokratismus. Der Redner wandte sich dann gegen die gestrigen Ausführungen des Abgeordneten Alpers über Maud von* Kirhe und Staat. Abg. Rosenbaum (Komm reis an Hand einiger Beispiele die möglihe groteske Aus- wirkung des verwaltungsgerihtlihen Versahrens. Abg. Rönnebuxg (Dem,) sah einen gewisjen Widerspruh zwischen

der Regelung der Frage des privaten Religionsunterrihts an Ta und Beienntnisshulen auf der einen und welt- lien Schulen auf der anderen Seite. er Redner richtete an die Reichsregierung und an die Vertreter der Länderregierungen die Frage, ob dem Unistand, daß eine starke Bewegung der Lehrerschaft im Gange sei, den Religionsunterriht abzulehnen, nicht besondere Beahtung zugewandt werden müsse, und zwar hon deshalb, weil daraus starke finanzielle Schäden für die beteiligten Regierungen erwachsen könnten. Nah kurzen Aus- führungen des Abg. Biesterx (Soz.) folgte die Abstimmung, d 14 wurde angenommen, und zwar t 16 Scimmen der Regierungsparteien gegen die Stimmeu der Demokraten, Sozial- demokraten und Kommunisten. Durch die Annahme von fünf Abänderungsanirägen erhielt 14 folgende Fassung: „Der Religionsunterriht wird von einem Angehörigen (Lehrer oder pez am der betreffenden Réeligionsgejellshaft in Uebers einstimmung mit ihren Grundsäßen unbeshadet des Aufsichts rechts des Staates erteilt. Bekenntni8verwandte können zur Er- teilung des Religionsunterrihts zugelassen werden. Jn den Gemeinschafts- und Bekenntnisshulen ist auf Antrag derjenigen, die über die religiöse Erziehung der Kinder zu bestimmen haben, ir Bekenntnisnrtinderheiten Religionsunterriht als ordentkiches Fach einzurichten, wenn durhshnittlich mindestens zwölf Kindex in der Schule vorhanden sind, die an diesem

i eligionsunterricht teilnehmen.

e Die Bestimmungen über Lehrplan und Schulbücherx r. den A fe ri Ai werden nach Benehmen mit dex eligionsgesellschaft erlassen. Auth bei derx Festseßung der Zahk der diesem Unterricht zur Verfügung stehenden Wochenstunden wirkt die Religionsgesellscaft mit.“ § 15 wurde mit dem gleichen Stimmverhältnis wie § 14 angenommen. Jn Absay 1 und §2 wurden die Worte „auf Wunsh“ gemäß Abänderungsanträgen erseßt durxh: „auf Antrag“. Vor der Abstimmung über die £8 16 und 16a gab Abg. Runkel (D. Vp.) anne Erklärung 2 die Antragsparteien ab: Da bei nohmaliger Ueberprüfung des 8 16a sich ergeben hat, daß der Zweck, den wir damit erreichen wollten, bereits durh die vorhergehenden Paragraphen, insbes sondere dur § 16, erreicht wird, ziehen wir §8 16a zurück. Zit J 16 erklärte Abg. Runfel (D, Vp.) namens seiner Fraktiont Jch darf noch einmal in Uebereinstimmung mit dex Regierungs- erflärung unsere Stellung zu § 16 (Antrag 257) vor der Ab- LOnno darlegen: 1. Ein Geistliher, der lediglih Ortsgeists icher ist, kann mit der Einsichtnahme nicht betraut werden. 2. Mit der e kann auh der Nahbargeistlihe — ih beziehe mih hier auf die evangelishen Verhältnisse — nit betraut werden, wenn er nit zuglei den „oberen Stellen“ angehört 8. Unsere Absicht war, in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des evangelishen Oberkirchensenats Raum in der Regel auf kirhlihem Boden stehende Schulaufsichtsbeamte mit der Einsichtnahme zu betrauen und nur in Sonderfällen e kirhlihe Stellen“. 4. Sollte die vorliegende Fassung diese [bfiht niht eindeutig zum Ausdruck bringen, dann müßte zwishen erster und zweiter a eine neue Formulierung esuht werden 5. Unter diesem Vorbehalt stimmen wir der eßigen Fassung des § 16, der zunächst eine provisorische Lösu darstellt, zu. 6, Da bei nohmaliger Ueberprüfung dés 8 16a sih ergeben hat, daß der Zweck, den wir damit erreichen wollten, bereits dur die vorhergehenden Taragrappen, insbesondere § 16, erreiht wird, ziehen wir 8 16a zurück. — Bei der Abstimmung über einen Antrag Schreck-Löwenstein (Soz.), daß die zuständige Schulaufsichtsbehörde von der Einsichtnahme so rechts

u lassen,

„fettig vorher zu benachrichtigen sei, daß ne die Möglichkeit hat,

aran teilzunehmen, erklärte Abg. Runkel (D, Vp.), er halte das für eine Selbstverständlichkeit, und lane Partei s\tinime diesem Antrag deshalb niht zu. Sollte sih jedoch später die Notwendigkeit einer solhen Ergänzung ergeben, so würden er und seine Parteifreunde für die vorgeshlagene Aenderung ein- treten, — § 16 wurde darauf mit der biete Ca B aluns mit grober Mehrheit angenommen. §8 16 erhielt dadurch folgenden ortlaut: „Den Nan ist — unbeschadet des staatlichen S (Artikel 144 und 149 Abs. 1 der Reichs- verfassung) — Gelegenheit zu geben, sich ob der Religionsgunterriht in Uebereinstimmung mit ihren Grundsäßen erteilt wird Die zuständigen oberen Stellen derx Religionsgesellshaften haben zu dem Zwecke das Recht der Ein» sihtnahme in den Religionsunterricht. Dieses Recht kann nicht an den -Ortsgeistlihen als solhen übertragen werden. Die Religionsgesellshaften und ihre Vertreter haben gegenüber den Lehrern, die Religionsunterrih: erteilen, keine Be Lane der Ene (Diesem zweiten Absay des § 16 gaben bei dec Einzelabstimmnng auch die Demokraten ihre S — § 17 wurde in der stark veränderten Form des Antrags der Regierungsparteien mit 16 Stimmen angenommen. Er erhielt WIgeN Veberschrift und folgende Fassung: „S8 17. (Rechtsmittel, Die Ablehnung von Anträgen, die Erziehungsberechtigte au Grund von § 14 Abs. 2 oder § 15 gestellt haben, ist nah näherer Bestimmung des Landesrechts in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren anfehtbar. § 11 Abs, 2 findet Anwendung.“ Nächste Sihung Dienstag.

— Der Pg a N des Reichstags seute am 19. d. Mts. unter dem Vorsiß des Abg. Bartsch a t (Dem.) die Aussprache über die Regelung der Bauwirtschaft für das Jahr 1928 fort. Abg. Tremmel (Zentr.) bes füx di die Vorlegung der Denkschrift als wertvolle Unterlage

davon zu überzeugen,

Ur die Beurteilung der Lage des Wohnungswesens. Zweifellos atte man, so führte der Redner nah dem Bericht des Nach- cihtenbüros des Vereins deutsher Zeitungsverleger aus, auf dem Gebiei des Wohnungsbaues mehr tun können, wenn man, wie das Zentrum wünschte, eine höhere Wohnungsbauabgabe beschlossen hätte. Die Belastung hätten niht die breiten Massen zu tragen gehabt, sondern die Fndustcie, die um Lohnerhöhungen nicht hecumgekommen wäre Der Redner shäbte den Fehl- betrag an Wohnungen e etwa drei Viertel Millionen. Es set bes dauerlich, daß die Mitte Éa 1928 zum Teil bereits vorweg» genommen seien. Dem ohnungsbauprogramm vorausgehen Sid daher ein Finanzierungsprogramm, O müßten Sicherungen für eine gerechte Vectei ung der Mittel geshasfen werden. Auch ein Reichsausgleihsfonds sei notwendig. Fm Jntreresse der Siedlung draußen sci es nur zu begnen, wenn die großgen Städte von ihren Mitteln für den Wohnungsbau etwas abgeben müßten, Die Zwangswirtschaft könne man richt aufheben, Denn bei den heutigen Zinssäßen und Baukosten müßte dann die Miete 240 vH der Pes betragen! Darum habe ja auch Haberland angegeben, daß man den Baus markt nicht völlig dem Privatkapital überlassen könne. . Hands» werk und Mittelstand E die Hauszinssteuer niht bekämpfen, denn sie gebe thnen selbst Beschäftigung und Verdienstmöglichs keit. Der Redner forderte Auskunft über Verwendung und Rückzahlung der Zwischenkredite durch die Länder, Statt 1,5 hätte man den Beamten nur 1,2 Milliarden Besoldungs- erhöhung geben sollen, dann würden stät 200 Millionen Wohnungsbauzwischenkredite 500 Millionen zur Verfügung gewesen sein. Das Kapital der Bau- und Bodenbank müsse erhöht werden, damit die Bank noch mehr Privatgeld füx Zwischenkredite heranzichen könne. Der Redner fragte nah dem Verbleib der zurüdckfließenden Gelder; diese dürften niht für die Gemeinden, sondern nur wieder für den Wohnungsbau ver- wendet werden. Die Kapitalerrragssteuer solle man nicht all- emein beseitigen, sondern nur für die dem Baumarkt zugute ommenden Papiere, Pfandbriefe usw. Dex Redner seie [ih auch sür eine Auslandsanleihe ein und reate die Einseßung eines Unierausschusses zur Vorberatung der bisherigen Vorschläge an. Abg. Winnerféld (D. pes führte die Scheu des Privats kapitals vor dem Vaumarkt auf die Furcht zurück, daß die neu erstellten Wohnungen über kurz oder lang auch der Zwangs- wirtschaft unterstellt werden Mit solhen Forderungen solle man also recht vorsihtig sein. Aus rein Ee Gründen würden leider die Länder in ablebbarex Zeit niht auf einen

zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußisch

Berlin, Sonnabend, den 21. Fanuar

Ir. 18.

1. Untertuhungs1acben. 2. A 1tgebote,

4. Verlosung 2c. von Wertpapieren.

5. Kommanditgefellsbatten auf Aktien, Aktiengesellschaften

und Deutsche Kolon-alaesellichbaften

e erlutt- u. Fundtachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Vervachtungen. Verdingungen 2c

Zweite Beilage

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit)

1,05 Reichsmark.

E Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin

en Staatsanzeiger

1928

aa E PR R R O T E E T M EETE E J F F 6. Erwerbs- und Wirtschattögenoljen!chatkten. Offentlicher Anzeiger. | {mene *

8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 9. Bankausweise.

10. Vertchiedene Bekanntmachungen.

11. Privatanzeigen.

bei der Geschäft8stelle eingegangen sein. “2g

2. Ausgebote, Ver- (ust-und Fundsachen, Fufstellungen u. dergl.

[893291 Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung toll | [89902) am d. April 1928. vormitiags 9 Uhr, _A an der Gerichtsstelle, Berltn N.20, Brunnen- ODbio (U. S. A,),

play, Zimmer Nr. 87 111, versteiger werden das im Grundbuch von Berlin Wedding Band 147 Blatt Nr. 3565 (ein

getragene Eigentümerin am 27. Dezember getommenen, auf den Juhaber lautenden | dem Tage der Eintragung des °°/oigen L Versteigerungevermerks: die Otto Foltes Neckar - Aftiengetell)chakt G m, b. H in Berlin, Zelterstr. 27) ein- ) 144 M etragene Grundftück in Berlin Wichert- B 9067 65989—91 6779 über je 72 NM firaße 37. Lager- und Werkitattshuppen 40 Pfg, C |

mit Hotraum, Kartenblatt 90, Parzelle 112, / 19471—73 21829 23120 über je 36 RM 6 a 88 qm groß, Grundsteuermutterrolle H Pfg, F 259447—49 über je 86 NM 1381, —

1927,

und Gebäudesteuerrolle Nr. 6 K. 205. 27.

Berlin ä. 20, den 4. Januar 1928.

Das Amtsgericht Berlin-Wedding. Abt. 6.

[89328] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangevollstreckung foll | neue Zins1cheine oder Erneuerungs|cheine am 24, April 1928, Uü Uhr, an der

Gerichtestelle, Neue Friedrichstraße 13/14 L141. Stockwerk,

rsteigert werden das in

vermerks:

ortauni

9440 M, Gebäudesteuerrolle Nx 488, — | Nr. 1527 1553. 1569 über

85, K. 251. 27. Berlin, den 10. Januar 1928. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 85,

Daun ara ren

[89327] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangevollstreckung tollen dem auf den 19. September 1928, folgende Grundstücke am 24. April 1928, h Es vor dem unterzeichneten Gericht, Neue Derun U, 111. Stockwerk, III. Stock, Zimmer 144/145 anberaumten

10 Uhr, an der Gerichtsstelle E 13/14, immer Nr. 113/115, versteigert werden:

A. Belfortei Straße 9, Ecke Straßburger und die Urkunden vorzulegen, widrigen- Siraße, zu Berlin, Grundbuch vom Schôn- falls die Kraftloserklärung der Urkunden bau)ertorbezirt Band 2 Blatt Nr. 951, ; : Vordereckwohngebäude mit Hor und ab- AÄmtegericht Berlin-Mitte, Abteilung 216, gcfondertem Stall, Gemarkung Berlin, 2 B S Grundsteuermutterrolle [89332]

Kartenblatt 80 qm

105, groß,

Parzelle 261,

Art. 70, Nuzungswert 6170 4, Gebäudes- | B. Beltorter Str. 10 az Beiliz, Grundbuch vom Schönhau]er- torbezirk Band 2 Blatt Nr. 52, Vorder-

steuerrolle Nr. 70.

wohngebäude mit linkem Seitenflügel, ab-

Men Stall und Hof, Gemarkung erlin, Kartenblatt 105, Parzelle 262, 4 a 23 gm groß, Grundsteuermutterrolle

Urt. 71, Nutzungsweit 7350 4, Gebäude- fteuerrolle Nr. 71. Straße 29, Ecke Beltorter Straße, zu Berlin, Grundbuch vom Schönhausertor- bezinf Band 74 Blatt Nr. 2218, Vorder- eckwohngebäude mit unterkellertem Hof und abgetonderter Nemi}e, Gema1fung Berlin, Kartenblatt 105, Parzelle 280, 3a 4 qm groß, Grundsteuermutterrolle Art. 3062, Nugungswert 7460 4, Gebäude- steuerrolie Nr. 3062 Die Versteigerungs- bermerke find in das Grundbuch einge- tragen bei A und B am 20. September 1927, bei C am 21. September 1927, —- 85. K. 119, 27.

Berlin, den 12. Januar 1928.

UAmtsgeri{cht Berlin-Mitte. Abt. 85,

[89326] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangevollstretung toll an 5. April 1928, 11 Uhr, an dex Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13/14, Ill. Stockwert Zimmer Nr. 113/115, versteigert werden das in Berlin. Branden- burg\traße 20. belegene, im Grundbuch von der Luisenstadt Band 29 Blatt Nr. 1562 ¡eingetragener Eigentümer am 2. Januar 1928, dem Tage der Eintragung des Versteigerungsvermerks: Kaufmann Erich Cobn tn Charlottenburg) eingetragene Girundstük: a1 Vorderwohnhaus mit linfem Seitenflügel, Klotett und Hot, b) Werfkstattgebäude quer mit linfem Vorflügel und übeidahtem zweiten Hof, Gemarkung Berlin, ungetrennte Hofräume, nicht vermessen, Nuzungäwert 15 240 e, Gebäudesteuerrolle Nr 354, — 87. K. Pol 97

Berlin, den 14. Januar 1928,

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 87.

[89330.

In dem Verfahren zum Zwedcke der Zwangéversteigerung des in Pinnow be- legenen im Grundbuch von Pinnow Band [X Blatt Nr. 1384 auf den Namen des Ha!|bbüfners Willi Lehmann

und dessen Ehefrau, Klara, geb, Kalske, | in dem auf den 10, September 1928,

1

Zimmer Nr. 113/115, Berlin, reodener Straße 21, Ede Dranienplag, belegene, im Grundbu von der Lunten- stadt Band 2 Blatt Nr. 142 (eingetragëntr | Nechtsanwalt Eigentümer am 23 Dezember 1927, dem Tage der Eintragung des Versteigerungs- ! i; b. Kautmann Rudolf Seydler zu nenen 4 9%/ igen Ptandbriete der Deut1chen Berl'n) eingetragene Grundstü. a) Vorder- / Hypothekenbank (Actien - Getellichatt) in eckwohnhaus mit Hof, b) Stall- und Abtritts- | Berlin Serie XRII1 Lit. D Nr. 1719 ute Gemaifkung Berlin, ungetrennter 2/82/3827 über je : nit vermessen, Nuzungswert Nr. 3346/47 3745 über ie 1000 .4, Lit. E

C. Straßburger |

\ Ichalk in Wehlau, hat das Au'gebot der

in Pinnow (jeßt unbekannten Autenthalts) eingetragenen Grundftücke ist Termin zur Bertetlung des VWVersteigerungéeriöles aut den 21. Februar 1928, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtogeucht in Liebe- 1ose, Zimmer Nr. l, bestimmt. Lieberose, den 7. Januar 1928, Amtsgericht.

Auf Antrag des C. Fullerton in Lodi, vertreten durch die t Nechtzranwälte Dres. Schweizer, Kiefe 11 „ und Sönntng. Stuttgart, Shmale Straße - Nr. 9, wurde bezüglih der abhanden

Teilichuldveischreibungen der in Stuttaart, A 395 763 über je 144 RM 80 Pta.,

13797 17920 17966 — 69

0 Pfg. die Zahlungssperre vor Anordnuna des Aufgebots versügt uyd an die Necar- Aktienge!ell)haft in Stuttgart das Berhot erlassen, eine Leistung an einen anderen Inhaber der Teil1chuldver|\chreibungen als den Antragsteller zu bewirkten tnvbesondere

auszugeben Amtsgericht Stuttgart X.

[89681] Aufgebot,

Der Bankier Julio Metal in Wien I, Ebendorfer Straße 3, vertreten durch den 1 Georg n. A. JIirael in Berlin NW. 22, Leslingstraße 40, hat das | Aufgebot der angeblich - abiandan aefom-

600 Æ&Æ Ut. C je 300 M und des 4%/o igen unfündbaren Prandbriets der Preußti\hen Hypotheken: Actien-Bank in Berlin Serie XVI Nr. 1071 über 240 4 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird autgetordert, ipätestens in

Neue Friedrichstraße 12/17,

Autgebotstermine seine Rechte anzumelden

ertolgen wird.

F, 93. 27. den 17. 1. 1928. Ausgebot.

Die Firma Paul NRaash in Tilsit, Daromstraße 10, vertreten dur die Nechts- anwälte Dr. Schönfeld und Dr. Sande- lowski in Tilsit hat das Autgebot des von der Firma Carl Schuchard in Minden (Westfalen) auegestellten Wechsels über 91 NM, fällig am 19. Februar 1927 in Detmo!d, beantragt. Akzeptant ist der Kaufmann Hermann Weber in Detmold, : Wehmstraßke Nr 10. Der Wechiel ist angebli in der Zeit vom 10 —14. Februar [1927 während der Ver)endung von Tilsit | nach Detmold verlorengegangen. Der In- haber der Urfunde wird aufgefordert, spätestens in dem au! Montag. den 17. September 1928, vormiitags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Au'gebotatermin \eine Nechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Detinold, den 9. Januar 1928.

Das Amtsgericht. T,

| A | [89333] Nufgebot,

Die Handelégetellihatt mit bes{ränkter Haftung u. Co. Kommanditgesell|chaft in Negensburg hat das Autgebot des von ihr afzeptierten Wechsels mit Aussteüer- blanfett vom 9 12. 1927, fällig 17. 1. 1928, über 1324,54 NM Nr. 3853, zahlbar Neichsbankstelle Negensburg, dessen Verlust glaubhaît gemacht 1, beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, spätestens tn deim au! Donnerstag, den 2. August 1928, vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 67/1, anberaumten Aukgebots- termine seme Nechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- logerklärung der Ütfunde erfoigen wird.

Regensburg, den 11, Januar 1928.

Amtsgericht. Maltere r.

[89348] Aufgebot. :

| Der geistestiante Gastwirt Gustav Nos- ¡ garefi, z, Zt. in der Heil- und Pflege- anstalt Allenberg, vertreten durch eine Chefrau Gertrud MNoegaréki in Falken, diese vertreten durh Rechtsanwalt Gott-

Ptändungs- und Ueberweisungsbe"hlüfse des Amtsgerichts Danzig vom 1./2. Mai 1914 und vom 2. Mai 1914 1n Füh gegen Marquardt beantragt. Der Fuhaber der Ürfunden wird aufgefordert, spätestens

tober 1927 in Stuttgart-Canynstatt ver-

Petrus Keworkian, ledigen Orgelbauers in CEchterdingen, geboren am lb. Mai

gemäß § 1936 B. G.-B. das Erbrecht des Württ. Fiékus restgestellt werden.

vormitiags il Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer l, anbe- raumten Aufgebotetermine jeine Nechte anzumelden und die Üifunden vorzulegen, widrigen!alls die Kraftloserklärung der Urfunden erfoigen wird.

Amtsgericht Allenburg, 8.November 1927,

[89346] Bekanntmachung.

Die Autgebotevertabren Ezyerer, Pfab und Schenk bei dem Amtsgeriht Nücn- berg (Deutscher Reichsanzeiger 1926 Nr. 302) find durch Antragézurücknahme erledigt.

Nürnberg, den 14. Januar 1928,

Ge\chätstsstelle des Amtsgerichts.

[89338] Aufgebot.

Der Besißer Nikolaus Klapya in Kieg, vertreien durch RNechteanwalt Weaner in Flatow, hat das Aufgebot zum Zwecke des Austchlusses der Gläubiger der aut dem Grundbucbblatt des 1hm und seiner Che- trau Martha Klapva, geb. Belfka ge» hörigen Grundsiücks Kiey Blatt 17 in Ábteilung 111 unter Nr. 2 tür die Eva Kosseia eingetragenen Erbabfindung von 20v Taler nebst Zinsen und Ausstattung aemäß § 1170 B. G.-B. beant1agt Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 2. Mai 1928, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeih- neten Gericht anberaumten Autgebotd- termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls seine A nung mit feinem Recht erfolgen wird.

Flatow, den 7, Januar 1928.

Amtsgericht.

[89337] Aufgebot.

Die Vereiuébank Getnhaulen bat das Aufgebot des verlorengegangenen P12 thekenbriefs zu den im Grundbuh von Neuenhaßlau Art. 281, Eigentümer : Bädermeister David Friedrich Wilhelm Schäter und Ehefrau, Katharing,, geb. Weingärtner, in Abt. T11 unter 1td. Mr. 5, 8 und 12 tür sie eingetragenen Hypotheken von 4300 1700 und 656000 4 beantragt (Mithait in Art. 319 von Gondsroth.) Der Inhaber der Urkunden wird au}- aefordert, pätestens in dem aut den 13. Funi 1928, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht anveraumten Aufgebotstermine jeine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Krastloserklärung der Ürfkunden er- folgen wird,

Meerholz, den 11. Januar 1928.

Amtsgericht.

[89342]

Die Ebefrau Erih Cüpper, Ida geb. Kuhlen, in Aachen, Lothringer Straße 54, hat als Erbin des Fabrikbesigers Peter Kuhlen in Schlebush das Autgebot des über die im Grundbu von Schlebusch Band 1V Artikel 154 eingetragene Hypo0o- thek Abt. 111 Nr. 10 gebildeten Hypo- thekfenbriefes von 11 500 .4, Eigentümer : Restaurateur Carl Ferger in Schlebu1ch, beantragt. Der Inhaber der Utikunde wird aufgefordert, \pätestens in dem auf den 17. August 1928, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 30, anberaumten Aufgebotstermin )eine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Amtsgericht Opladen,

[89344] Aufgebot.

Die Ehefrau Anna Schröder, geschiedene Warwzyniak, geb. Selle, in Hörde, Bruch- straße 11, vertreten durch NRechiéanwalt Hollinde in Hörde, hat beantragt, den verschollenen Bergmann Michael Warxrw- 3yniaf, geboren am 13. September 1505 zu Krotoschin, zuleßt wohnhaft in Dort- inund, Münsterstr. 176, für tot zu erklären, Der bezeichnete Verschollene wird aut- ge’ordert, sich pätestens in dem auf den 10. August 1928, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht Zimmer Nr. 119, anberaumten Au'gebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeeerklärung erfolgen wird. An alle, welhe Auskuntt über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufror- derung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.

Dortmund, den 7. Januar 1928,

Das Amtegericht.

e ————————

[89347] Erbenansfruf. Die unbekanuten Erben des am 17. Of-

storbenen württemb. Staatsangehörigen

1889 zu Urfa, Türkei werden autgetordert,

vis jpâtestens 1. August 1928 ihr |7 Grbrecht hier anzumelten und zu euweiten;

nah fruchtlo)em Ablaut dieier Frist wind

Echierdingen, den 16. Januar 1928,

[89335]

Der Werkmeister Otto Böodner in Guben hat als Nachlaßpvfleger des am 19. Sep- tember 1927 in Nahnedort bei Becriin ver- storbenen Kassenboten August Lohr, zu- legt wobnha!t in Guben, das Autgebots- verfahren zum Zwecke der Ausschließung von MNacblaßgläubigern bean!ragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgerkordert, ihre Forderunaen gegen den "tablaß des verstorbenen August Lohr swätestens in dem aut den 15. Februar 1928, vor- mittags 10 Uhr, vor dem unterzech- neten Gericht, Zimmer 17/18, anberaumten Aufgebotstermin bei diesem Gericht anzu- melden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenständes und des Grundes der Forderung zu enthalten, urfundliche Beweisstüdle find in Ur1chrift oder in Ak- \chrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sih nicht melden, können, unbe- schadet des Rechtes, vor den Verbindlich- keiten aus Pflichtteilsrehten, Bermächtnissen und Auilagen berückichtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Bekriedigung verlangen, als fih nach Befriedigung der nicht ausges{lossenen Gläubiger noch ein Veberschuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflichtteilzrehten, Vermächtnissen und Autlagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt hattet, werden durch das Autgebot nicht betroffen. * Guben, den 13, Dezember 1927,

Das Amtsgericht.

[89350]

Das zu Erziehungsbeihilfen bestimmte Vermächtnis des Kaufmann Theodor Wille soll neu vergeben werden. Bezugsberechtigt sind Abkommen des Großvate1s des Testa- tors, Chiistian Wille und seiner beiden Onfel Friedrih And1eas Diederichsen und Kari Saabim Harder oder — in Er- mangelung solcher = die weiteren Ver- wandten des Testatous. Bewerbungen find bis zum 31. März 1928 bei uns ein- zureichen. Ihnen find die die Verwandt- schaft und das Alter der Erziehungs- bedürftigen nahweijenden Urkunden jorvie eine möglichst belegte Darstellung der sonstigen Familien- und VermöHgens- verbältnisse beizufügen.

Kiel, den 14. Januar 1925.

Der ‘Magistrat.

[89696] Bekanntmachung.

Durch Ausfchlußurtkeil des hiesigen Ge- rihts vom 17. Januar 1928 is die von der Stolberger Wasserwerksgelellschaft zu Stolberg, Rhl., am 1. Zuli 1590 aus- gestellte Aftie — nur der Mantel — über 1000,— M, aufgewertet aut 900,— Golds- mark, für kraftlos erklärt worden.

Stolberg, Nh1d., Amtsgericht.

[89334]

Versicherungs}{ein Nr. Herrn Lehrer Friy Schulz, Schönfeld, abhanden gekommer. Wenn nicht binnen 2 Monaten Ein)yruch, wird Sein für fraftlos ertlärt.

Berlin, den 17. Januar 1928. Deutsche Lebensversi cherung füx Wehrmachtangehörige und Beamze, Körperschaft des öffenttichen Rechts,

[88955] Jm Namen des Volkes! (Aus\ch1ußurteil.)

In der Aufgebotesahe: 1. des Amts- und Gemeindevorstehers Wilhelm Krause in Hermsdor? (Kynast), vertreten durch die Nechteanwälte Zarnikow und Goebel, ebendaher, 2. der Erben bezw. Erbecerben des Handelsmanns Erdmann Nücker aus Voigtsdor? i. V, nämiich: a) des Handels- manns Hugo Nücker in Voigtsdo1f i. R., b} der Magistratsa}sistententrau Minna Kern, geb. Nücker, in Breslau, Brigitten- tal Nr. 15 11. c) des früheren Gasthof- besißers Paul Rücker in Herischdorf i. N. d) des Brunnenbauers Carl Glaubig in Krummöls, Kreis Löwenberg, e) der Ge- schwister Willi, Marta und Frieda Glaubit, vertreten bunch ihren Vater Carl Glaubiß, \ämtlih zu a — 6 ver- treten durch die YNecbtsanwälte Zarnkow und Goebel in Hermsdorf (Kynast), 3. der Frau Amtsgerichtsrat Maria Anderseck als geteyglihe Vertreterin des tinder- jährigen Schülers Gerhard Kraus in Wahlstatt, 4. der Kovkeschen Legats- stiftung in Bad Warmbrunn, vertreten durch das Kuratoruum weiter vertreten durh den Nechtzanwalt Dr. Kraemer in Hermédtor! (Kynast), 95. des Kaufmanns Pauli Vogt, trüher in Petersdorf i. R. jeßt in Hir\{berg t. N, vertreten durch die Rechtsanwälte Zarnikow und Goebe1 in ! Hermsdor? (Kynalt), 6. des Neichsbahn- | assistenten Paul Förster in Petersdort i. N, | des Steinmeg Franz Haney tn Schreibezrhau und der Schreiberhauer Bank e. G. m u. H, hau, vertreten durch den NMNechts- anwalt Dr. Kraemer tin Hermsdorf

Württ. Nachlaßgericht,

(Kynast), hat das Amtsgericht in Herms: dorf (Kynast) dur den Gerithtsafsesor

32997 des

Dr. Seehafer für Recht erkannt : Dis Hypothekenbriete: zu L: über die im Grundbuch Hermsdorf Band X1V Blatt 401 in Abt. T1111 Nr. 2 für den Antrags steller eingetragenen 1000 4, zu 2: über die im Grundbuch Hermsdorf Blatt 210 in Avt. [11 Nr. 3 für den Handelemann Erdmann Rücker in Boigtsdorkf i. R. eins getragenen 10 Taler, zu 3: über die im Grundbuch Saalberg Band 1 Blatt |

Haus, und Hermsdorf Band IX Blatt 18 in Avt. 111 Nr 1 bezw. 1 für den Ans tragsteller eingetragenen 30 000 4, zu 4: über die im Grundbuch Hartenberg Band TL Blatt 47 in Avt. [11 Nr. 18 tür die Ans tragltellerin eingetragenen 9510 M, zu 5: über die im Grundbuch Peterédorf Band C Blatt 12, Bauergut, Abt. I[1 Nïi. 15 tür den minderjährigen Friy Prau\e in (Görli eingetragenen 6000 #4, zu 61 über die im Grundbuch Agnetendorf Band T und Band [l Blatt Nr. 16 und 70 bezw. Band VIl Blatt 71 untex Nr. 2 und 13 bezw. 1 tür die am 21. 7, 1908 geborene Käthe (Katharina) Förster in Petersdorf eingetragenen 4525 5, werden für fraftlos erflärt, zu 7: die RNechtenachfolger der im Grundbuch Schreiberhau Band 11] Blatt 234 Abt. ITI Nr. 10 bezw. Band XXX1U1k Blatt 1204 Abt 11l Nr. 1 lastends Hyvothek in Höhe von 1000 4 eins getragen für die am 12. 1. 1921 in Bad Warmbrunn verstorbene verw. Steinme

Anna Haney, geb. Welf, werden mi ihren Rechten auf diefe Hypothek! aus-

ages{lofsen. Dr. Seehafer.

[89351]

Durch Aus\{lußurteil unterzeichneten Gerihts vom 3. Januar 1928 ist tis notarielle Obligation vom 4. Mai 1879 über die im Grundbuche von Lobach Bd. T Bl. 10 Abt. ITII Nr. 3 iür den Kauf» main Jelepb Rothichild, Merxhausen eingetragene HüDytheï von 1200 M (400 Taler) für fraftl&8 erfläxt.

So!zminden, 4. Januar 1928.

Das Amtsgericht.

[89353]

Beschlust: Der am 16. Fanuar 1919 erteilte Erbschein nach der am 15. Värz 1918 in Kershken verstorbenen Alt1gerin Auguste Sotzek, geb. Laser, verw. Kornatz, wird gem. § 2361 Abf. 1 und 2 B. G.-B, sür Éraftlos ertlärt. Angerburg, den 13. Januar 1928, Amtsgericht.

[89349]

Durch Beshluß vom 9. Dezember 1927 ist der Albert Maaßen in M.-Gladbach Dammstraße Nr. 27, wegen Trunkjuccht entmündtgt.

M.-Bladbach, den 17. Dezember 1927.

Amtsgericht.

r Me

Bekanntmachung.

[89352]

Dur Aussch!ußurteil vom 10. Januax 1928 ist der am 23. Ofktoder 1886 zu Koniy geborene Jnstallateur Otto Karl Blo für tot erklärt worden. Als Zeits punft seines Todes ist der 31. Dezember 1927, nats 12 Uhr, festgestellt. Amtsgericht Mastenburg,

den 13. Januar 1928.

[89395

Oeffentliche Zustellung an Nikolaus Kreller, Artist 1n Bamberg, zurzeit un- bekannten Autenthalts, gegen welthen setne Ehetrau Helene Kreller durch echts äanwalt J.-R. Aron in Bamberg Che \heidungétlage erboben bat. Nikolaus Krelier wird unter Bezugnahme auf die ihm bereits zugetitellte Klage von der Kläaerin zur mündlichen Verhandlung über den Ylechtsstreit vor das Landgericht Bams- berg, Zimmer Nr. 141, aut Mittwoch, den März 1928, vormittags 9 Uhr, vorgeladen und aufgefordert, einen bei dieiem Pro:eßgeriht zugelassenen Rechtsanwalt zu femer Vertretung zu bestellen. Bamberg, ven 17. Januar 1928.

Landgericht Bamberg.

Der Urkundébeamte der Geschäftsstelle.

[89358] Oeffentliche Zustellung.

Die Eherrau Frieda Behrens in Dardes- heim, Marktplay, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Krüger in Halberstadt, tlaat gegen ihren Ehemann Karl Behrens, unbetannten Autenthalts, trüber in Dardes- heim mit dem Antrage aut Scheidung der Ebe aus Ver1chulden des Beklagten. Die Klägerin ladet den Beflaaten zur

in Schreiber !

mündlichen Verhandlung des Rechtéstreits vor die 3. Zivilkammer des VLandgerichts in Halberstadt aut? den 16. April 1928, vormittags 9 Uhr, mit der NAuttordes rung fh durch einen bei dieiem Gericht zugelassenen Mechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu laffen. Halberstadt, den 12. Zanuar 1928, Der Urkundebeamte der Geschästéstelle des Landgerichis.

S

L Aa h lad Et C5,

É

R

F

Es

E E O

I

rue