Neichs- und Staaisaazeiger Nv. 35 vom 10. Februar 1928. S, 2, Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 25 vom 10. Februar 1928. S. 3 L ———t . . . .

mit besonderer Gründlichkeit zu behandeln. Fch habe mich 377 Sigung vom 9. Februar 1928 14 Uhr.

Für den Durhmesser und die Wanddicke von Siede- und Anker- tnüpst ist. Die geringste zulässige Weite ist in diesem Ausnahme- | gebördelten Nändern angebracht find, muß die Hübe der Krempe j

xobren gilt folgende Zablentafel: falle 280 X 380 mm. mm, gemessen von der äußeren Bodenfläche bis zur Dich1ungsfizz! : ; ecn Reichs8arbeit8minister dahin verständigt è reußischer La e — 9, Die in den Dampfdom führenden Oeffnungen sind stets so A L hiungéflà hereits mit dem gte L bic ugt L Ké e / | (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) ¿ Preußischer Landtag. A P L A i zu bemessen, daß das Innere dis Domes fowie dessen Decken und | sein, worin +0 wix die Frage der N ad sten e Ï : s 338 Sigung vom 9. Februar 1928, 12 Uhr. eußerer Betriebsüberdruck in kgo/cm? bei einer Wanddicke von | Randkiempen der Untersuchung zugänglch bleiben. | ie Blecdie i ngskonferenz auf die Tagesordnung seßen, uns dabei mit Präsident Lö b e eröffnet die Sizung um 14 Uhr Beri 3 ; Durchmesser l S As, Ó : É s die Diehdide In mm, : Wohnu 2 05 EH : Í i JL, (Bericht des Nachrihtenbüros des Vereine deutscher Zeitunasverleger.*) hes 3. Verschlußdeckel oder Mannlochein!assungen (Rahmen) dürten w ‘die fleinere YLochachie in mm ist, ändern über dje künftige Behandlung dieser Gruppe von Die zweite Lesung der Vorlage zux Aenderung des L m 3mm | 3,2% mm | 3,75 mm | 4mm | 45 mm | nicht aus Gußeisen oder Temperguß hergestellt werten. Sie müssen Aus|\chnitte in den zylindrishen Kesselmänteln, deren Lohdys den einigen und damit den Beschwerden, wie sie hier von Mieterschuygeseyes wird fortgeseßt Ge Einziger Punkt der Tagesordnung der heutigen Land- ines - : so gestaltet jein, daß die Pakung nicht herausgedrückt werden kann. | messer gößer sind als die 2,9 fache Blechticke + 70 mm mise Räume! Seiten vorgebraht worden sind, abhelfen. (Ab- Ein s iald ; gelegt. : tagssigung ist die zweite Beratung des Haushalts des 51 10,9 151 91 1 S. 4. Es empfiehlt sih die Schraubenbolzen der Mannlochdecke| bei gleicher Weite wie Mannlöcher verstärkt werden E en y perschiedenen == ' ; E d A A A ati scher Antrag, den § 1 | Ministeriums für Volkswohlfa hrt. E U 184 8B 921 Tis Kesseln füx hohe Dampf1pannung nft Gewinde einzuseßen und zu i C Gn : eordneter COUMEE, Weiße S Salbe ‘is Gs Um- tellen b Ne Abba in der alten Fassung zu Zuerst steht der Abschnitt „Ministerium und ‘ 1 d, , / s vernieten. - n g. - den auch einmal genügen, um Linderung zu [hassen. lassen, die zwar eine Aufhebungsklage vorsieht, aber kein ; 5 Z E 1A N 16 e 5 Die Ränder der Mannloch- und sonstigen Ausschnitte sind Läßt si die Widerstandsfähigkeit des Kessels oder einze ständen dere Frage, die nit minder wihtig ist und die Räumungsverfahren, wird in ula Vestinmeing O gee zur allgemeinen Aussprache. s 5 E I L gi stets dann wirkiam zu veriteiten, wenn durch das Einschneiden der Kesselteile nicht durch Rechnung festitellen, fo ist gegebenental| Die L A : | mit 159 gegen 143 Stimmen der Sozialdemok h S bg. Dr. Stemmler (Zentr.) berichtet für den Auss{uß. 76 9,84 13,3 17,5 21,1 2s : “f; z : » s aus he oi ne viel größere Zahl von Personen berührt, ist di : : er Sozialdemokraten, Demo- | Ex schließt sih dem Stand Lan 83 E: 914 126 161 19 Löcher eine unuläisige Sbhwächung des Bleches gegenüber dem beab- | Weg des Vertuches zu be1creiten. E wahrscheinlich el Doe : hrt, ist die | kraten und Kommunisten abgelehnt. § 1 wicd in der neuen Ve 8 ßt sich d tandpunkt des Staatsrats an, daß für die 5 89 S 843 116 151 182 sichtigten Druck eintritt, oder wenn zu betürchten steht, daß das Blech Der Wasserdruckversuch wind in folhen Fällen zum Festizt M der Untervermieter. Hievauf ist namentli der Herr Abgeordnete | Fassung mit dem Kündigungsv Í e olk8gesundheit zu wenig Mittel infolge der allgemeinen slechten ; i; y / L : dur) das Anziehen der Bügel und dergleichen durchg-\pannt wird. versu und ist dann mit dem zweifachhen Betrage des beabsi | 4 gestern zu sprechen gekommen. Als wir in der Novelle i gung erfahren ANNGONTEN, ongiage Len worden sind. Jm übrigen legt der Aus-

Die geringsle Wanddicke der Ankerrohre, gemessen im Kerndurch- Bean fn ebenen oder gewölbten Wänden Mannlcochaus)cnitte mit | Betrieböüberdrucks auszuführen. dla Domsch gest E Dobón V bie G __ Die §8 la bis 1p enthalten die neuen Vorschriften uß zu diesem Abschnitt vierzehn Anträge vor, die sich für die : wesser, soll für Rand-Ankerrohre 6,35 mm und für die übrigen Anker- ; des Fahres 1926 bes mmt haben, aß ie enehmigung des über Kündigung und Räumungsurteil. Zahlreihe Ab- E einsezen, Bekämpfung des ungeseßlihen Arznei» 2 rohre 4,75 mm betragen ®). A : Vermieter3 Ur Untervermietung bezüglih solcher Untermietex, | ändecrungsanträge der Kommunisten, Sozialdemokraten und mittelhandels sowie Vorlegung eines Reichshebammengeseßes

7. Die Länge der Eanfer soll so groß, wie irgend möglich sein. i L DIN die keine eigene Haushaltung führen, nicht mehr wie früher ein Antrag - des völkischen Abgeordneten Seiffert werden durch die Reichsregierung, reithégesebliche Regelung der Vlinden- E

8. Es emvyfieh1t sich, in Dampikesseln mit Flammrohren diejenigen Whitworth-Gewinde DIN dur das Mieteinigungsamt erseßt werden kann, sind schon | gegen die Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt MSPSge, 9) SIrIage ERS Ie S Magen f Ee O na M E mindestens ohne Spitzenspiel 11 Gedenken darüber laut geworden, ob diese Aenderung nicht darunter in namentlihec Abstimmung mit«+ 166 gegen __ Minister für Volkswohlfahrt Dr. Hirtsiefex nimmt 4

9. Der Querschnitt der Eckanker toll im Verhältnis ihrer Neigung vielleicht zu Schwierigkeiten draußen im Lande führen könne. 154 Stimmen ein sozialdemokratischer Antrag, wonach nah hierauf das Wort zu eiten augeren O NIE, 0E), Mgang ß zur Kesselachte größer werden als derjenige der Längeanker. ; L Man hat dabei vornehmlih an eine bestimmte große Gruppe ordnungsmäßigen Erlaß des Räumungsurteils im weiteren des Stenogcramms veröffentlicht werden wird. L

10. Die zur Befestigung der Etanker dienenden Bolzen und Niete Z 7 V///// 1 Untervermietern gedacht. Es handelt sich um Persönlichkeiten Verfahren die Nachprüfung der im Kündigunasschreiben Abg. Maria Kunert (Soz.) schildert die Not der Heiu- sind den wirkenden Kräjten entiprechend reilich zu bemessen. Z n utter q — 2540096 N 4 in oft außerordentlih großen finanziellen S Bert geltendgemachten Aufhebungsgründe in gleiher Weise zu- | arbeiter um Eichsfeld und die traurigen gesundheitlichen Ver- ;

11. Weiden ebene Stinmnwände durh Aufnieten von 1-Trägern 1 V ZL j 6 019783 h i die fh 1 ‘hr Kápvital verl f terig- | lässig sein sollte, wie die Nachprüfung eines vom Amtsgericht E im Waldenburger Gebiet. Erschütternd sei, was Karin g e ls ce D tel ihre Belaitung möglichst unmittel- - T ( t —096049 h feiten E Sat L is e M die L R R Versäumnisurteils. Als Widerspcuch gegen die ihaelis Let das ungeheure Elend in es Gebiete gejagt 2

ar auf den Kesselmantel übertragen. i: 4 LI/N : t, 084033 h mittel nicht zur Versügung haben, die heute nux noch ihr Fnventar ündigung sollte es auch gelten, wenn der Mieter i at. Zur Bekämpfung der Tuberkulose, des Krebses und sonstiger L i Bei der N N A I 4 / ; hesiben und die nun mit diesem Fnventar arbeiten müssen," | dex Wides[preuchsfrist O Vermieter E E lnt s B O E E den aushalt a olzen tollte der Stehbol:enabstand im allgemeinen nicht größer a i A j ; ; : 2 e erden. Notwendig sei au e Vorlegung einer 200 mm fein. ) g V c : um si das zum Lebenunterhalt Erforderliche zu verschaffen. | Herausgabe des Mietraumes ablehne. . Statistik über die Ausbreitung der Geschlechtstkrankheiten. Die / BLIQNSd ) : Das können sie dann eben nur auf dem Wege der Unter- Der exste Teil des Geseßes wird unverändert nah | barbarischen Abixeibungsparagraphen im Strafgeseß uch müßten

UK, Ver COLE ug beta See evan der Deecken- WDEW WBolzen V N vermietung, indem sie einen Teil ihrer Räume möbliert an so- den Aus\hußbeschlüssen angenommen. L bes 8 s r ads Hug ens et OIeLE räger der Feuerkammer, / A 2 N vonnte Zimmerherren und dergleichen überlassen. Wi i (+ ins] erteilt und besonders auch über die Pubertät Aufklärung ge-

| Di T d tû di l d F f ck Bezeichnung eines Whifworth-Gew!ndes De Spitzenapie! von 2° Nanndurchmeseor; 4 L R auf sold S Beo fai E Ae Ei A Ö S Teil (§ 2 ff.) behandelt insbesondere eben werden. Menschenökonomie zu treiben, sei die Aufgabe A 4 Die Träger tür die flachen Feuerfammerdeden werden, wenn : es ist damais [Q DHYE Ee hinge iesen orden. inzelheiten der Ausführung von Räumungsurteilen, Ge- ohlfahrt3ministeriums. / sie aus Flußstahl bestehen, nach dex Ey Formel bestimmt: raa Bolzen und Mutter s M Venn sich in der Zwischenzeit n Mißstände auf diesem Gebiete A von 5 g E E R G N Freifrau von Watter (D, Nat.) verweist auf den

Ore O9 Sa durch- | Gawnde- | Kern Kern S Flanken- Gang F ‘dureh ] in größerem Umfange herausgestellt haben sollten, wie das ja on Wohnräumen sür exmittierte : ieter usw. Auch hierzu eburtenrückgang und ‘auf die zunehmende Findersterblichkeit in y C E R he e] A Ga magaor M eltend gemacht worden ist — — (Abgeordneter Höllein: Erkuün- liegen zahlreiche Anträge der Sozialdemokraten und Kommu- | den, Großstädten und besonders auch ‘auf dem Lande. Erschrecklih darin bedeutei : ' 208 0 d) emt t) e dz h z Zon M en Sie sich in Berlin!) — ih weiß wohl, Herx Höllein, es nisten vorx, insbesondere ein vom Abgeordneten Ferl (Soz.) N habe sih die Zahl dex Selbstmorde. Sehr vichtig habe b die Gesamidicke des Trägers in mm, l 7 aao | ara | 0175s | 0813 | 0174 | 6,637 | 1270 | 2 T * : | “+ acrade die Stadt Berlin genannt; es ist das keines! g befürworteter Antrag, wonach Künstlerateliers nicht als die Vorrednerin betont, daß die Bolksgesundheit das Sliefkind den g1ößten Betriebsüberdruck in kg/em? dies | 7980 | 919) | 0209 | 9007 | 0218 | 8809 | 1868 | 16 ole M {vird gera e : ns } ineswegs auf | ewerbliche Räume betrachtet werden sollen. Auch soll nach der preußischen Verwaltung sei, für das der Etat so geringe L Vie Mittenentternung der Träger E Aae in mm ahe) |_ 11118 | 8,789 0'607 | 1,162 | 0249 | 9961 | 1814 | 14 Che“) dem platten Lande so; wix haben aus dem Lande nicht die | 5 d ¿aldemokrati A : ) ) | Mittel zur Verfügung stelle. Jhrem Vorschlage, die Ehe- © die Entfernung der Stebbolzen voneinander im Träger in mw dor [ 12200 | 2900 | 9307 | 1470 | 0317 | 14397 | 20s | n | %: M 3shwerden bekommen, wie sie in der Tat aus Berlin an uns Verzug Bis T e 2 de beratungsstellen in Sezualberatungöstellen umzuwandeln, kne ; ; ; Meg 1 l « | ; | j j a“ | R 6s R / V L i tei j i imáinen, ebenj i b An- l die innere e der Feuerkammer, in der Lngsrichtung der s | 19081 | 16799 | 1960 | 1807 | 0308 | 20419 | 262 | 9 1 » gelaugt sind —, wenn also solche Mißstände in größerem Um- | Mieten in Raten ohne böswillige Absicht oder infolge sozialer L e Q O A biiterana E A N h die Höbe des Trägers. in ui 3 T [26401 | 2,008 | 4508 | 2924 | 0408 | 29263 | 8628 | 7 | 1: M fange vorgekommen sind, so bedauert das die Reichsregierung und | Not nicht als erhebliche Belästigung des Vermieters an- | straflos zu aden. Äuf dem Gebiet der Volks ejundheit seien Kz die Zugsestigkeit des Träcerwerkstoffes in kg/mm?, Vik: | 21061 | 22108 | 8220 | 2711 | oper | 82216 | 4208 | 6 | 1 M bedauert tp au gewiß jede a pin Da muß dann p: en S BdA L A bats soll O n üg a Malen Tee E Ee FON e Votttclärana is F « _— R ; s N , i \ ; P V i 0, {Et L Die § 8wirt «§4 a noktratischen V . Ai . Ugumw À A9, z h ( 3e X 05M

E S (R R E R L E eoetih an eingsgriffea werken. Dio Hauswirls (lber sind | Ae has Logemngoredst ber Linder, Abg. Feil betont, | (2 N, Msn de t t enm gen q

E 9 s N Y ; Io * N / 2818 | 3614 | 0,776 | 44,012 | 6,645 412 | (17h *) Dei : ) E i E : : T U A, , s üben seien insbesondere auch die privaten Unterncymungen Zur E

! 2 L 5 4 N i L 2 S807 5s Tis AETT 0775 | 43187 | 66S | 4h Ey denn zu guter Leht fallen die Mißstände doch auf sie zurü. daß dieses Lockerungsrecht bereits zu unheilvollen Folgen für Sebung der Volksgesundl Es Sa Sportargtwesen sei L Br- 4

O A 5 Va: | 68802 | 85870 24079 4069 0872 | 29428 680 | fu | 20: Penn sih solche Unzuträglichkeiten tatsächlich häufen sollten, so E Ct willloma - A E E U h A amis i D O die B, e vex |

E E u v u u 2% ° | 69,653 | 60,568 | 28 i y j ' l n be nur D o; ; E 1 S l l t . geseßt hätten große Mängel. Die durch die eseitigung der L Die Sichbelien E hierbei als über die ganze Länge ! gleidh- S 20208 | 2905a- | 41892 | 8/008 0097 | voe2a | 7018 21k Bil - t e E E A a Abg. Rönneburg (Dem.) befürwortet einen Antrag seiner Sittenkontrolle eingesparten Gelder sollten der Gesährdeten- | mäßig verteilt angenommen E f 2b | 08202 | 80410 | 59989 5008 | 1465 | 89822 | 8467 B | Sh O E g Feet : mußte. | H artei, wona die Arbeitsräume von Künsilern niht als Ge- fürsorge zugeführt werden. Die Zahl der Gewerbeärzte müsse Di Randt e Ad ml und dem Krü j 2 —roraoa | no7eo | adgo7 | 6422 | 1169 | 96122 B47 | D 4 Pir sehen ja schon, daß ein sozialdemokratischer Autrag in dieser | werberäume behandelt werden dürfen. Die Notlage der Künstler erhöht werden. Durch staatliche Mittel müsse die Zentralanstalt j 4 O ISBIIN nahe deus Grsuimuga men dia: | 107864 | 25099 | 78942 | D687 | 1219 | 108647 | 600 | Zk | h: M giictung vorliegt. (Abgeordneter Höllein: Wir haben auc einen | namentli der bildenden Künstler, sei ja bekannt. Auf die Zu: | für Krüppelfürsorge gefördert werden. Rehtzeitige Hilfe wie “ Die Träger sind it ihren End f die senkrechten W 42» | 120665 | 108826 | 93014 | B16 | 1,268 | 114,740 | 9,237 29/4 | 49% * gestellt!) — Herx Höllein, ih will ja nux darauf aufmerksam | sagen des Ministexs Hergt sei kein Verlaß. Wer wisse, ob er noch eine finanzielle Entlastung der Armenpflege bedeuten. Die A der Feverk Aer d mit en Soden gu De I O s - [127,005 | 115176 | 104185 | 5916 | 1208 | 12,022 | 9877 | 20 | Gr on wie s RUGLLA le der Lage sein werde, als Minister mit den Ländern über diese Rednerin betont, es müsse in diesem Fahre einmal eine gründe j C1 C A aufzupassen und müssen bei Binnenschifsskesseln Gia s | 183888 | 120319 | 127804 6196 | 1329 | 133509 | 8/677 De gi magen, ivie die Reichsregierung, abgesehen von den gestellten Frage zu verhandeln? : liche Studienexpedition füy Ostpreußen veranstaltet werden, weil H rve ar 5 mm, bei Seeschiffskesseln mindestens 60 mm über der Gol * | 146/086 | 183,043 | 139,022 | 6/606 | 1,395 | 139,549 | 10,160 a8 B4- Anträgen, diese Frage beurteilt. Fch bin bereit, bei den Be- | ! ‘Aba Obendiek (K befiliwortet einén: Anix b die dortigen Gesundheitsverhä tnisse besonders shlecht seien. Auf 2 ede {reil egen. i: s i / l a G8 152,406 | 139,394 | 152,608 6,506 1,395 | 145,900 | 10,160 lz 6 wrechunaen, die tebt tattfinden werden mit den Ländern und L q. en tief ( omm.) efür Vorte emen n rag, 9e- die Reichsre ierung müsse dahin eingewirkt werden, daß die j ck» W die Det E sprehungen, jest stattf ' treffend Streichung der Bestimmungen, wonach_ Kündi von O ; ; s i Ä | „2. Werden die VDedenträger aufgehängt, so sind sie den ver- | R R T S A Z A e f E : reffend Streichung der Destimmungen, vonach Un gung von | Kurlerfreiheit aufgehoben, mindestens abex stark eingeshränkt i h änderten Verhältnissen entspreheud zu berechnen. ' Di Nl aue Sobiatatal veel dia thocrétiaitiqn Ab des Gowindes, Cie enteprecheanden Schneldwerkzouge elna : im Benehmen mit den Hausbesizerverbänden auh diese Frage | Werkwohnungen zulässig ist. Redner wird zur Ovdnung gerufen, | werde. Gegenwärtig übersteige leider die Zahl der Kurpþ uscher 5 K. Mannlöcher und sonstige Ausschnitt : ots zeóO Erfanrungon UmRS S e e e ntamparatur von 62° F « 18/3” O, dis Milimaterverte auf die Bazugs E ¿ir Erörterung zu bringen. Herr Abgeordneter Domsh hat weil N Ine E Wolf, ca ddie einen | sogar die der Aerzte. Für Aerzte, die wissenschaftlich etwas eisten, j

1 a digemeiren tollen die ovalea Mannlôcker mindestens fimpvratue zom 20 © aloha D 102) antar AnmmG alnar Auadîmungazats von 0.000011 0 nintare Aundenne ja dararf hingetviesen, daß sich ta allerhand Möglihkeiten ergeben, | aen. die guten Sitten verstoßenden Vertrag mt Lamar eitern | müsse die Möglichkeit der Verleihung des Professortitels wieder 300 40 mm weit sein; hiervon iff nux dann ab Ea wenn die R E D E E e a outochen und dle engsacken Wertes miteinander WLerain daß vielleicht eine Lösung dahin gefunden werden könnte, daß E V N f T7 unden Sadila Goofude einé gesa 4 E A 8 4 S sen, Hessen, arn Anbringung derart bemessener Mannlöcher mit Schwierigkeiten ver- der Daub ges e Mehrauswendungen und die Unannehm- | Reihe von Anträgen, die die Kündigung erleichtern sollen. Danach | des Finanzministers gegen die Bereitstellung der erforderlichen

6) Diese Wanddicke k f : Juni 1923 5. Ausgabe (geändert) lichkeiten, die ihm durch solche Üntervermietungen vielfa ent» | soll unter anderem der Klage auf Räumuna in jedem Fall statt- | Mittel füx die Volksgesundheit müsse der Landtag brechen.

it ; e N an 2a e Tann nur E von Seeschiffskesseln M {tehen, etwa in irgendeiner Weise an dem erzielten Gewinn | gegeben werden, wenn der Eigentümer dem Mieter Ersaßraum zur (Beifall bei den Deutschnationalen.) : mit einem Außendur messer von mehr als 0 mm gefordert werden, Verbindlich ist nur de neueste Ausgabe dieses Normblattes im A 4-Format beteiligt werden könnt y N naänge, die nit Verfügung tellt und die Umzuaskosten zahlt. Ferner foll der Aba. Dr. Faßbender (Zentr. verlangt Anusgestaltung der 9 fönnte. Das sind Gedankengänge, die noch nh Untermicter zuglei mit dem Hauptmieter räumen müssen Die | wissen Vaftlichen Srforshung der Exnährungsfragen. Auch die S / 4 E Á i 7 y b t. Di en Í schung der Ernähru: gen. 2 l N

genügend durhgeprüft sind. Es wâre aber außerordentlich Verlängerung des Mietershubgeseßes will Redner nux bis zum Boten interessiere sich immer mehr für diese Dinge, wie

| O wenn auf e Gebiete eine Art N L Juli 1929 zulassen. S P erklärt R gu, sid a der in n A irn „Fedrteonng über die §5

Preußen. Unter den im Reichsrat eingegangenen Vorlagen befindet | selbst neh i i _ Wim Benehmen mit den Ländern und Hausbesizerverbänden timmung zu dem Antrag der Deutschen Volkspartei auf Außer- | Diätküchen ergebe. Ein rrtum sei es allerdings, zu glauben, E 4

( ( ehmen es vielsah an —, daß die Mieters{hußvorschrist V irideti: Webban: M8 i A A frafti H 2 Tgeseßes und der Aufheb der R 0 Neues fei; \ vox dem Kriege habe di E

: P / : i orde nt akacbend wäre und | krcaftsebung des Wohnungsmangelgesebßes und der Aufhebung der | daß dies etwas Neues sei; schon vor dem Kriege habe si die J Siaatsministerium. fd) r enua hüsien e e A der für die Künftler auch dann niht mehr gelten, wenn der fün oi Se ed a ae ial baf Wohnungëämter und Mieteinigungsämter am 1. April 1928. Aations e mit Seen O E Ri / S E ee t : lerishe Beruf in Räumen ausgeübt wird, die Teile eint S n i ; : f Vot “0 Har aro man bezüglich dex richtigen Ernährung fet, ergebe nich darau: t Es wird hierdurch genehmigt, daß dem Kreise Franzburg Genehmigt wurde eine Verordnung über Gewährung der D A odex mit einer Welnan in éo iti m beseitigen würden. Jch darf: also - erklären, daß ih, ganz ab- N N G A an Mas D bine daß in Kochvezepten noch eute dieselben Fehler enthalten seien, dié im Regierungsbezirk Stralsund der Name Renten der Jnvaliden- und Ängestelltenversiche- g Mg. “e gesehen von den Anträgen, die hier vorliegen, meinerseits mit den | Fp pegrü a N he Reih N Uiabeclingdant foen feiner | Liebig shon vor 100 Jahren zurückgewiesen habe. Erstrebenswert i : Kreis Franzburg-Varth rung nach ti Grenz gebieten und ferner eine C i O O ed a “0 Landesregierungen und im Benehmen mit den Hausbesißer- S ac fian der Mittler. Der Minister d its Worte für | L! meh O L A a r A L IGen beigelegi wird. Verordnung über Abfindungen für Unfallrenten. L L N 4 i S g h 4 A H Rgen n E verbänden auch dieser Frage. nähertreteu werde. sein Verständnis für die Lage der Mieter, er halte si aber in der E einschließlich des Alkohols und Nitkotins gehalten rben ] Berlin, den 1. Februar 1928. Die Reichsversicherungsordnung gibt dem Reichearbeitsminister B f Me s A 9 say t G A gesagt, l Der Herr Abgeordnete Schirméèx (Franken) hat soeben eine Praxis nit an seine Worte. Vor allem müsse der § 52 aus dem Auch müsse das Evnährungswesen in den Rahmen ‘der Kurse für Das Preußische Staatsministerium. die Möglichkeit, Kapitalabfindungen an Verleyzte zum Erwerb von ufhebung des Mietershußes niht für Geschäftsräume gel! I weitere Frage an mi gerichtet, nämlih wie weit es eigentlich Geseß gestrichen werden, der die Länder zur Eerung der Zwangs- | äpztlihe Fortbildung eingefügt werden.. Weiter gelte es aber Braun. Grzesinski Canadbono Pas ¡ur Verstärkung bereits vorhandenen eigenen Grund- | Teile einer Wohnung bilden oder wegen ihres an mit der Einschaltung der öffentlihen Fürsorge wäre, wovon ja D E Dadtus Dein D el auch, die Einsezung der Wissenschaft e n Gebiete de Nah- ó . . e e ( , S : 2 u“ ‘ erti L Î : 2 2 1, - N s t d , L C / Let, s : d j , 240 2 y ge iges zuzulassen. In der jeyt genehmigten Verordnung macht der | Zusammenhangs mit Wohnräumen zugleih mit den le im Ausschuß von mir und meinen Herren wiederholt gesprochen | Deutscnationale und Wirtschaftliche Vereinigung bildeten eine e E cite Ergebnisse “ihres

Í ini i i a“ , 1 M . | G Reisarbeitéminister von dieter Befugnis Gebrauch. Die Verordnung | vermietet sind“. Wenn also ein Maler oder Bildhauer ! worden ist. Jch darf darauf aufmerksam machen, daß die Re- | geslossene Einheitsfront gegen die Mieterschaft. Auf dem Kur- | Gebiets anzuwenden, die Ernährung des deutschen Volkes aus Ÿ

E T Es

Ministerium des Jnnern lehnt si an das Ve1sorgungsgeses an. Die Kapitalabfindung ilt | Mysi : ; : G j Î n E : * 5 9 ; Sidi usiker — wir haben Gexichtsentscheidungen die die Vora ierung in ei - f 44 7.5 | fürstendamm sollten Mieter exmittiert werden, damit die Leute mit ; : R bd E i f : die Milch- Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses U LAne lässig cle Vis E Medea: sezungen des wirtschaftlichen Zusammenhangs ziemlih nd L inver mde q S cir N Es den diden Bäuthen Geschäfte und Tingeltangel aus den Wohnungen n n O Vheeanß ridläufig fi 0 voin 31. Dezember 1927 bzw. 2, Januar 1928 dem Ober- | anspruch wird nit eingeräumt, sondern die Sache wird in das | gezogen haben — aus wirtschaftlichen Gründen gerade mit Rud i) dem Geseßentwurx O Hot 8 ; q! | machen könnten. : i : ; liege das an den zu hohen Preisen. (Zustimmung.) Schuld trage E QUEE Max Peters in Remscheid und dem Eisendreher Otto pflihtmäßige Ermessen des Trägers der Veisicherung gestellt. Die | auf seine künstlerishe Tätigkeit einen gewerblichen Rall O eseyentwurf „zur Vereinheitlihung des Steuerrehts D Abg. Winnefeld (D. Vp.) exklärt die Zustimmung seiner | daran offenbar der Hw? Renvanves Für die Grande Nahvrungs=- Biszinger in Nied a. Main die Erinnerungsmedaille | Ausführung der Verordnung hängt in erster Linie von der Leistungs- usommen mit Wohnräumen gemietet hat, oder wenn er il es ist das bekannte Steuervereinheitlihung8geseßp — im § 17 | Partei zu einem Teil der Anträge des Abgeordneten Förissen. mittel-Untersuchungsanstalt, die so bedeutsame Aufgaben habe und für Nettung aus Gefahr verliehen. fähigkeit des Versicherungtträge1s ab. 7 ätigkeit i dée Wobnnna elbst aars E finden ved d gewisse Bestimmungen vorgeschlagen hat, die eine stärkere Abg, Dr. ae en E e N die | jept S E i e E S e S j / / / d 7 j G ee L L i j Ó j und nuvbri i C : 5 L Lar : at j Á i , d itgli eine rtei zu einer eigene ebaude zur 1 ; f r Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses E tr Raaret Ctdets A E Berlin, 8 N samten Mietershuybestimmungen auch auf den gewerblichen N ditde U e A b E p al nte ferichen mübien, und bezweifelt ie Vesclußfähigfeit. Redner u. a. noch für den R Wh des Ren “U und z h n "d nua A A A Wanderer- Werke vormals Winklhofer & ZJänicke Aktien- | Anwendung. (Abgeordneter Lipinski: Darum dreht es lid | vurfs — es wird gerade ‘heute wieder im Reichsrat darüber Präsident Löb e bittet, von dex Vertagung abzusehen, da E 2 26A 8 en Ol ictive dea hochbetogten Sanitäts: l Vreden, Kreis Ahaus, die Rettung8medaille am Bande Gesellschaft in Schönau bei Chemnig zum Börsenterminhandel | Lax nicht!) — Das sage ih ja eben! (Heiterkeit.) Dann "F beraten — hier vorlesen. Er lautet: E hau be uß fähig ris nehmen würden, und | ,ts Dr. William Levy gemacht habe. Er verlangt noch geseßlic i verliehen V j i zugelassen werden. wir ja einmal einig. Die Klagen betreffen nur solche Rui Die Landesregierungen bestimmen, in welher Weise und in ) ; S A C D A ; Bestimmungen zur Verhinderung der E gesundheitsfchàd» i : die ohne räumlichen oder wirtshaftlihen Zusammenhang ; 0 ae E : Der Antrag Jörissen auf Vertagung der Ab- | [ichen geschäftlichen Ausbeutung des Aberglaubens, der besondex3 ¿ ivelhem Umfange hilfsbedürstige Personen, die dauernd oder | fti wird ter Heiterkeit gegen die Stimmen der | ; L E ; Y t lei Die Sigai8redi Ra Dex izerishe Gesandte Dr. Rüfenacht ist nah | Wohnräumen an Künstler vermietet worden sind. Der 24 Bernet 4 A : stimmung wird unter Heiterkeit geg in den Großstädten weit verbreitet jei. Die Staatsregierun müsse E S C T E E E I E I Der schweizerische u _Rüfenachi üt nach h \ [ A vorübergehend eine Mieterhöhung niht tragen können und | Antragsteller abgelehnt auf die Reichsregierung dahin einwirken, daß solche Vorschriften 1 Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft | Vertreter der preußischen Regierung hat nun ja bereits in né 61 N : : : FIOAEHE d e ie S ichaffen würden; l dle sid : ied | itsprehende Wohnungsänderung nicht vorzunehmen in der Bei den Abstimmungen über die einzelnen Paragraphen | dur die trafgesezreform gejchaffen ; 8 ha ) h Ri chtamúli che s wieder übernommen. Ausschuß darauf aufmerksam gemacht, daß man nicht einen 9 Lage sind, unter Mitwirkung dex Fürsorgeverbände zu unter- | wird ein Antrag bas Regierungsparteien, der die Räumung dabei besonders auch um die unberufene Ausübung der Hypnose  / De : den anderen Fall, bei dem einmal Härten entstanden f A stüßen und entsprechende Mittel den Fürsorgeverbänden sicher- | von Werkswohnungen unter gewissen Sichecungen zuläßt, O rie G48 A ital ies die L die . / Deutsches Reich. Deutscher Reichstag. U ata s will ich ohne tigten llen sind. : angenommen. Zu den Sicherungen soll eine „Mitwirkung“ rug ï ferung d runde gehe, - Man dürfe daher auf feinen Fall | Die gestrige öffentliche Vollsißung des Réichsrats wurde 376. Sizung vom 8. Februar 1928. aj: diesen Dingen: Unter allei Zen e digt Die Sache ist etwas dadurch verzögert worden, daß die Beratungen des Betriebsrats gehören. etwa noch durch amtliche Sexualberatungsstellen Präventivmittel Î dur den Vorsitzenden Staatssetretär Zweigert mit einem i: f gegangen werden muß. Man macht ja überhaupt bei dera i Über das Steuervereinheitlihungs8gesey im Reichsrat noch nicht |“ Abg. Lipins\ki (Soz) erklärt dazu, die Sozialdemokraten | empfehlen; ebenso müsse die pornographische Literatur D L Nachruf auf den verstorbenen stellvertretenden Bürgermeister Na qt rag. Loerung8vorsriften vielfa erst hinterher Erfahrungen, "F abgeschlossen worden sind. Aber, meine Damen und Herren, die | müßten ihre in AussiG! estellte Zustimmung zu diesem Antrage | bekämpft werden. Alle diese Dinge hrten L outsche Volk 0 von Lübeck Ver mehren eröffnet, den die Reichsratsmitglieder Die Rede, die dex Reichsjustizminister He x gt im Laufe vorher nicht in dem gleichen Maße vorhanden sein konnt Sache Get ni sind. Aber, Ï - die | zurückziehen, da es sich nur um ein Verhandeln mit dem Betriebs- | wilderung des öffentlihen Lebens und da u, daß das deutsche Vol ; 4 d ört h A dex zweiten Berat dex Novelle 3 Mi Abgeordneter Lipinski: Vorher überlegen! Verzeihen nit weiter verzögert werden. JŸ have ja amn rat, aber nicht um ein Einvernehmen mit ihm handele. sih sein eigenes Grab grabe. (Sehr wahr: 1m Zentrum.) i stehend anhörten. z eratung der Novelle zum 2 ietershubgesey | (Abgeordneter Lipinli, Doryer U erlegen!) — Berge n große Bedeutung einer Einschaltung der Fürsorge in das Miet- m übri ird das G ter Ablehnung aller Ab- bg. Dr. Boehm (D. ap hebt hervor, dah bei der dies= ° Der Ve1storbene, so sagte der Vorsitzende dem Nachiichtenbüro gehalten hat, lautet nah dem vorliegenden Stenogramm | ih habe nicht zu überlegen, ih bin für Lockerungen nicht gustäan E und Wohnun swesen b its im Ausschuß und auch gestern | 5 Jm Ubrigen wird 0a ejey un g maligen Beratung des Volkswirtschaft8haus alts dieselben Klagen / des Vereins deuticher Zeitungeverleger zufolge, der dem Senat von | wie folgt: sondern die Länder. Jch meine. — und hier wird jeder mi! "F nachdrücklich dae E vf n | änderungsanträge in der Aus ußfassung angenommen. Das | ber ungenügende Mittel geäußert worden seien, wie in den ver- Lübeckt mehr als 22 Zahre angehörte, war uns längst kein Fremder Meine Damen und Herren! Jch hatte mir gestern vox- | einverstanden sein —: m di Di achgehen, "I von d hingewiesen, und ich werde nunmehr unabhäng!s | Mietershubgeseß soll bis zum 31. Mârz 19830 verlängert E enen drei Jahren. Diese mangelnde finanzielle Ausstattung mehr, als er vor zwei Jahren als stellvertretender Bevollmächtigter | behalt j Ea : : man muß diesen Dingen nachgehen \ M ton den Beratungen, die im Reichsrat über das Steuervereinheit- | werden, die jehige Novelle foll aber nah chm gemeinsamen | bes Volkswohlfahrt8ministeriums sei offenbar eine Folge mangeln- } Lübete in den Reichèrat eintrat. Er war ein ausgézeichneter, um | (4 noch auf zwei Fragen etwas näher einzugehen, die von | das geschiehi au tatsählih. Wir stehen vor der Mög 0 ihungsgeseß stattfinden, meinerseits hier die Jnitiative ergreifen | Antrag erst am 1. April d. J, in Kraft treten, bis dahin also | den Interesses des Finanzministers, der zwar für den Opernhaus- i die Wohltahrt Lübeds bochverdienter Mann, ein vornehmer Reptä- mehreren der Herren Redner behandelt worden Find. Das erste daß Lockerungsvorschriften für gewerblihe Räume auch n und Beratungen mit den Ländern darüber herbeiführen, welche | das ge tende Geseh unverändert weitex bestehen. umbau ans E Ge M ur E igung habe, in a E sentant jenes banteatishen Bürgersinns, der tief in der Liebe zur | war die Künstlerfrage. Es handelt sich um die Geschästsräume anderen Ländern erlassen werden. Da muß Vorsorge se if Maßnahmen zu treffen sein werden, um zu erreichen, was das Darauf wird das Gesey auc sofort in dritter Lesung t Höhe ablen (Sehr tiGtigl ‘dts, — Widere 4

Heimatstadt wurzelt und von Stolz auf sie durchdrungen ist, aber | der Künstler, um die Räume, in denen die Künstler ihrem Beruf | werden, daß in gebührender Weije auch auf die Verhälin Biel von uns allen — Mieiecn, Vermietern, Regierung und | ohne weitere Aussprache angenommen bis auf die Schluß- , ,

au das Wohl des Ganzen über alles stet, und sich die Fieibeit | nahgehen, also um Malerateliers, Bildhauerateliers, Räume, der Künstler Rücksicht genommen wird. Jch betrachte diese gu Blament ch2 din aid Vel LEaniA v Gia Wo A dent | abstimmung, die erst am Schluß der morgigen Sihung etwa ruch links). Man könne feststellen, daß von der derzeitigen

egierung und dem derzeitigen Finanzminister eine fühlbare

des hellen Auges auch gegenüber den Dingen wahrt, die jenseits der | ; d Muñik ; : ; ; ; ine, day À l Ö i : Stadtmauer sind. Auch in semer Tätigkeit im Reichsrat hat der in denen Musi getrieben wird, und dergleichen mehr. Es ist Frage durchaus noch nicht als abgeschlossen und meme, geltenden Wohnrecht eine Kündigung an und für sih berechtigt | um 18 Uhc vorgenommen werden soll. Porter der Volk8gesundheit niht zu erwarten sei. Hoffentlih Staztmauer sud, Aud in semer Tätigkeit im MOGE a hae bis | darüber geklagt worden, daß die Künstler durch die in einer Reihe | sogenannten Wohnungonferenzen, die son seit ling j ist, bei dem Mieter aber die Voraussezungen der öffentlichen Gegen 16% Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag, | Witt rzte sei ein xe U sirittiges Vorgehen E T aas

ins Alter zu erhalten gewußt. E t sich lets i i ä : i i o Uliährli . i j i j : ü L : ßt. Er hat sich \lets in unserem Kreise | von Ländern erlassenen Lockerungsanordnungen vielfa in außer- | alljährlich mehrmals zusamanentreten, und wobei die E nt Fürsorge vorliegen, die Fürsorgebehörde nit bloß verpflichtet,

j : ichsmi ‘ 8arbeit8ministe» aa Le L 9 MWertscbä u t Thin 53 T a N 2 4 14 Uhr: Reichsmietengeseß; Etat des Reich notwendig, die entstehenden Härten besonders in der Uebergangs- ne Gedä Dins f i f vol P taa p u Q DENE Sn ordentliche Schwierigkeiten geraten seien. Jh möchte da zunächst | Wohnungswesen gemathten Erfahrungen ausgetauscht und londern au bei Vorhandensein genügender Mittel in der Lage þ riums; Schlußabstimmung über das Mieterschuggeseb. ; E y | ln

an seinem Sarge niedergelegt worden. J stelle fest, daß Sie sich einem Mißverständnis entgegentreten, das weit verbreitet ist. | same Richtlinien für die Behandlung der Wohnungsfrage L" "l, zu helfen, und daß damit sowohl der Mieter zu seinem Schluß 16% Uhr. #*) Mit Ausnahme dex dur Sperrdruck Peevorg en Reden

zu Ehren des Andenkens des Verstorbenen erhoben haben, Man nimmt nämlih im Lande an — und “au die Künstler | werden, Anlaß geben können und müssen, gerade diese F Rete kommt wie andererseits au der Vermieter. (Beifall rets.) — | der Herren Minister, die im Wortlaute wie ergegeben sind.