e
a e 2 Eni: geuft j et „K „F F % “D. D T4 k L d à,
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 41 vom 17. Februar 1928. S. 2, Neichs- und Staatsanzeiger Nr, 41 vom 17. Februar 1928. S. 83,
— — ————— | mäßig nur jahre3zeitlihe Beschäftigung ausgeübt : cht werden wird, kann heute auch nit an- | Fortschritt in der Siedlung zeige. Er betont die große national- | Partei sichere. Breite Vorherrshaft der Parteigesihtspunkte uft n î haben, pirklich gebrau - i äufi olitishe Bedeutung der Siedlung im Osten als Damm gegenüber igt sih in der Stellungnahme der Staatsregierung in der
Autgekommen sind , Keihelbrgbalts, E Bes p» Pp # en. f s R zuverlässig geschäßt eIDOS. De 05 S um e er V nischen Fut Dieser Daten fön und müsse au dentidhes E rage. Jn dem neuen Flaggenantrag der Regierungss i : : plan it die chließlih enthält § say 3 uo die Befugnis, die Ie 1 handelt, muß später gegebenenfalls in einem Nachtrags- | Sit, bestehen aus lebendigen Menschen, aus einem bodenständigen | parteien kann man nicht einmal klar E ob auch Privat- ; E1 6 im Monat“ vom 1. April 1927 [Einnahme tür das dauer der Arbeitslosenunterstüßung für die Angehörig., M die nötige Summe eingeseßt werden. esten Bauerntum. Jn der Abwanderung vom Osten nah dem | personen, wenn sie aus ihren Häusern und ohnungen Fahnen Bezeichnung der Elnnahmen im Mona L Rechnungsjahr Saisonberufen zu verkürzen: gen un ushalt ersucht die sozialdemokratische Fraktion in ihrem Antrag | Westen liege eine große nationale Gefahr. Sie müsse allmählich gs die See S A ABEs Mese vecshaften
C L : 3 2 i ,
Ae Ns 31. Januar 1928 véinfiblaii aut Auf Grund all E dieser gegebenen Tatsachen mödte ; 061 IIL, die Krisenfürsorge so zu gestalten, daß die längere Paten Hat i Ae ires U 30 0000 Tone folge haben, E e entlichen Rechts u itaatliven Bb iisteä ern gemacht glaubeu, daß gufövderst die Vorschriften des Gesebes s E hindurch Arbeitslosen dieselbe Unterstüßung unter denselben | qn der polnischen Westgrenze geshaffen. Auch die anderen | werden. Das eröffnet erfreulihe Aussichten auf die Beflaggungen
Reichsmart | Nyf. | Reichsmark | Ryf. | Reichsmark durchgeführt werden müssen, ehe die Frage einer Geseesz n wie in der Arbeitslosenversiherung erhalten. F | slawishen Länder im Osten hätten in demselben Tempo Schuß- | bei Kirhweihfesten und anderen kirchlichen Paietiten ud) das
S t = [o L M La) et ®
Essigsäure\teuer „ , Weinsteuer Schaumweinsteuer Salzsteuer Fündwarenfteuer T euchtmittelsteuer Spielkartensteuer Statistische Gebühr Süßstoffskeuer . . »
ih8arby jßigen Arb
A0 ooo o G _%.79 0.0.50 C F E. o o. e E S0 O . 2 so: s 6 T0 0.000 0 0 . s dee o (Go. 0 a Y D. S aus v dw... E. es es e.“ eso C0. 0 ail O 6 S 6A 9 e G0 @ o a «A A0. Sck eo
: : as nderu a dingunge ; ; ille i i inisteriums gegen die Feuersozietäten und Land- s 2 2 A Betracht geaogen eden Las (Mhr rihtig! im Ds , i diesem Antrag zu meinem Bedauern nit ustimmen. Dftg in A Abr Dn Do G RE en E d Milen hal E a A Tel ee E im Interesse der Partei, und° bei den Deutschen Demokraten.) Die Reichsanstalt hat i E prisenunterstübung ist in ihrem Wesen von der versicherungs- ür Sie fénger, ausgegeben ür Besiedlun g von Moor- und Oed- | nicht aber im Jnteresse A die von den Einrichtungen der 10g L F F710n08 2 000 000 bor mehreren Wochen im Einvernehmen mit dem Re Ae eitslosenunterstübung völlig verschieden; sie wird nur lei rund 10 Millionen, für Ftüchling iedlung etwa 5 Millionen. Miipershaiten BURS ug, Le Regierung die Aufsich ivie 4 275 — ministerium besondere Erhebungen eingeleitet, in man ‘ ungünsti Arbeitsmarktlage gewährt | Jn Preußen seien 2903 iedlerstellen, Landarbeiter- und Bauern- | verwaltung gegenüber wird vo 1 A z M 333 074 97 11 800 679 8 000 000 umfassendes Bild von den tatsächlichen Verhältnissen 1, N i e an nts aus Utt Mitteln bestritten, ihre | stellen geschaffen worden und 4195 Anliegersiedlungen. VL But E E berüdsiGtiger Pobsident rect wird Pl averälnden #0 E 4A un} i : ; : l j E ISLANE E i : nt M e 1258 451 50 L1 400 000 Auf Grund des so erlangten Materials wird esz dann A d L fönnen sich infolgedessen auch nur im Rahmen des Pa idi, E A L E daß | wenn h behauptet, s er Reichsstädte haben gt “iei nderer= 1585 369 95 1 8 000 000 sein, daß der Verwaltungsrat von den Möglichkeiten, die 6 bewegen. Daher muß die Bedürftigkeit in diesen | es den Sieodlungsgesellschaften außerordentlich t, den Siedlern eus haben die Städte s gas A ln Reis Dee Me en [8 | R | Sts man anfotoMit Jae rinen ena E grise werden, and de Unteriiburgüite snd in den | Feli Most gef, (e, r) Ey ausgcblösie: Kerpaltungs, | Bietsastlebes unmitiafbie -Betodunsen, fem 7: 94875 | 35 245 118 600 000 Gebrauch macht. E flassen aus den gleichen Gründen zu kürzen. apparat wirke nur verteuer H Gäbe es Tei Eingabe von Wandsbek erwähnte, das durch eine große Ham- De3aglei Éo Nas R os h heren Lohn ; Í ¿ müsse die Landwirtschaft rentabel gestaltet werden. G es Teine g Ï : ili i. Bei unserer Fürsorge Summe b 4309034 | 27 39 317901 35 000 000 di Pt es - L E lich bemühen mij gu betraten bleibt noch die Entschließung der Zentrums- | Rettung für die Landwirtschaft, gäbe es auch keine für die niger Die ane R i eve Reis und Prenßen L ——— — . . le Vrganijalion des öffentlichen Arbeitsnachweises auf 2 Bei der Arbeitsmarkilage, wie sie im Sommer | Siedlung. L De EENSPES s ; j ck : 2 L E ; 2 1 auf 3968. Bet der bls : : e & - 3 b m deutshe, niht bloß unm Summe B. 280 230 457 74 | 2475 034 631 2 445 000 000 Lande bis zum nächsten März ein gutes Stück vorwdr:z n rbst 1927 herrschte, war eine Einschränkung der Krisen-| Meg p erma n Rae A, E roe. 1 schaffen uan R e G ets e bn ‘Punkte aus C. Sonstige Abgaben, O E E E angulüngiGe Sütwicklung diese ändli) nierstibung meines Erachtens nicht zu umgehen. (Abgeordnete | zen Renn I-M Landwirls aft gut geht. Wenn wir die Sied- | der Verwaltungsreform. S wo L ane: cite Brolvelseraae C 327 06 14 19 987 s «rbelilSnahweises trägt zweifellos einen großen Teil Sul) E h: Na na!) Auch die Verfügung der Reichsanstalt vom lung so durchführen wollen, wie es nötig ist, dann würden wir mit | Die Ausbildung der Re eren ti ar E Es def mda S : den beklagten Schwierigkeiten. (Sehr richtig! im Zentruyn, „M: , wie ih bereits anfangs ausgeführt habe, | den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht weit kommen. Was | lihe Unterlage erfolgen. Jm Abbau vo l N Summe C, 327 06 19 987 84 R Dee entrum,) y Januar 1928 war, wle 1 g L t Ss gung i i de niht zu weit gehen. Bei der Ueberlastung des Oberverwaltungs haben, wie ih ebenfalls shon in meiner ersten Rede i P inet i b ie die Reichsanstalt | die Siedlung im besonderen angehe, so stehe seine Partei auf dem y1 zu weil gehen. f die Erribtuna eines zweiten d gesagt E rmeiden. Jh bin aber ebenso wie die Re n : : : ts mit Disziplinarsachen ist die Errichtung , Ziveit Ie et p E D L ein entgegenkommendes, weitgehenbdes Geseh, haben an E irivt gèweson, dfvabes in her Uebergadwit Härten für die An Ge: M mee iben Das E Ui Lb A Gebiete Bnats erforderli, Die Auftöfung der Gutsbezirke ist. feine An Steuern, Zöllen und Abgaben sind im Monat Januar „„ Ein Vergleih des Januarautkommens der übrigen Steuern mit | nit die straffe Organisation, die zu seiner Handhabung I1beitslosen, soweit irgend mögli, auszuschließen. Fh habe | die Landleute aus anderen Gegenden Deutschlands nux f x wider- NUSle a ta N Lr heint der Minifter * wenig Glück zu 1928 insgesamt 1008 Millionen RM aufgekommen, nämlih an | ihren Erträgen im Dezember 1927 ergibt bei den Besig- und Ver- | wendig ist. Wer wie ih von der Reichsanstalt jede nur mög 7 die Krisenunterstübung für Arbeitslose mit halber An- | willig nah dem Osten gingen. Wenn man eine vernünfbige Sied- iben Sein RüEzug, im Ausshuß war ziemli fkläglih. Zun 2802 Millionen RM Ein Veeulcih riese Acyteererau abgaben | kebrösteuern keine lertrage, der wegen des FAlligfeitotermine ver Bee | Sparsamkeit in ihren Verwaltungsausgaben verlang, wit arsiheft, die erste Gruppe im § 101, unbeschränkt, das heißt ohne | lung treiben wolle, dann müsse man die Siedlerkredite gana ginslos | (v bitsstaar steht vie Deutshe Voltsparter im Heuzen genau jo, Aufkommen im Dezember 1927 is nit obne weiteres angängig, | am L, Fuma 13 Mh oer wegen des Fä und bet der Vermbgens, | 21H vor Augen halten müssen, daß in fehr großen Teil ( huirihied des Berufs, zugelassen. J bin auth bereit, gemäß | Wen, wei den Heutigen KrGilzinson sei feine Sedlung nal, | pie vie Dei Ne A h L Lee din Botilof, um weil bei der veranlagten Einfomüensteuer, der Körperschattésteuer | steuer. die im Januar 8,3 Millionen RM weniger als im Dezember, | flachen Landes überhaupt noch kein arbeitsfähiger Nachweis he jen Punkt 1 der Entschließung dort, wo Maßnahmen der Krisen- | Landarbeiter zurück, da man auf sie angewiesen sei, wei man in n e A. Aber die Demokraten laufen am Zug unruhig und der Umtaßsteuer im Januar Vierteljahrövorautzahlungen fällig | in dem noch größere Beträge aus dem Vorauszahlungêtermin im | (sehr rihtig! bei den Sogialdemokraten) und daß der Ara huterstübung niht mehr mögli sind, den Arbeitslosen den Zu- | Deutschland nicht genügend gelernte Landarbeiter L E bin f her o werden mit ihrer unruhigen BetriebsamkeiL waren und weil ferner im Januar erhebliche Zollbeträge aus den end- | November eingingen, ergeben hat. Daß das Lohnsteuerau! kommen | nachweis dort also völlig neu aufgebaut werden muß. öffentlichen Notstandsarbeiten zu erleichtern und. für | Freunde werden alles tun, eine vernünftige Siedlung zu fördern, wahrscheinlich erreichen, daß er vorbeifährt und gar nit aus- gültigen Abrechnungen tür 1927 bei den offenen Zollägern eing-gangen troß der im Januar ausgezahlten Erstattungen in Höhe von 11,7 Mil- N R i T „2A gang zu öffentliche 7 i lehnten es aber ab, eine wilde Siedlung zu unterstüßen. : Gr Heiterkeit.) ir glauben richtiger zu handeln, wenn find. Das Au!kommen aus der Einkommensteuer, Körperschaits- | lionen RM noch um 0,7 Millionen NM höher war als das Dezember- „un, meine Damen und Herren, ist eben auch s{chon einz iesen Zweck Mittel dex verstärkten Förderung aus E E Abg. Behrens (D. Nat.) erklärt, daß lange Ausführungen Loos L E aller Ruhe an der Sperre aufstellen, nämli da, steuer und Um'aßsteuer im Januar läßt sih nur mit dem Autkommen | aufkommen, ist darauf zurück,utühren, daß ein wesentliher Teil der bezüglich der Krisenfürsorge vorgetèagen worden. Jch darf, in hafienden, Arbeitslosenfürsorge beveitzustellen. Einen ähnlichen | zer die Siedlunagen überflüssig seien. Seine Partei habe be- Es ‘nit an uns vorbeigehen kann. (Sehr richtig! ns aus diefen Steueru in dem entsprehenden Monat des Vorvierteliahrs, | Steuer tür die im Dezember erfoigten Gehaltsnahahlungen an die | ih auf diese Frage eingehe, gleichzeitig auh auf die verschieden ndpunkt hat mein Ministerium übrigens auch \{chon in früherer wiesen, daß sie alles getan , um die Siedlungen zu fördern, Vielleicht kann man übrigens sich mit der Demokratischen Parte E Oktober 1927, i Io E an Zöllen nur mi! dem | Beamten und für die Weihnachtegratifikationen erst am 5. Januar | Juterpellationen, Anträge und Entschließungen eingehen, die E eingenommen j und werde sie auch in Zukunft nah besten Kräften ieg Lee besser einigen, wenn wir statt E Ties Reid: Abrugntrnen delden offenen Botllgeti pu deifice eres Ube oe Ai ‘die Biersieuer 2 0 E E 46 angr hohen Hause in dieser Frage vorliegen und mit der Tagezorn zu Punkt 2 der Entschließung darf ih darauf hinweisen, daß ide ia nicOiiGen toggas les ao viele ute Wohnungen A e Trt Mina “Tusiern “tann und wo fein 7 , 0 134 1 1 . . 7 Á j f j T 55 T Im Januar 1928 sind an veranlagter Einkommensteuer 206,9, an | Reichsmark weniger cingebrat als im Dezember. Diele Schwankungen | Verbunden find. / a jh die Reichsanstalt bereits unter dem 1. Februar 1928 zur Ver- | vorhanden. Wenn wir zu besseren Landarbeiterwohnungen kommen politischer Terror herrsht. Auh den Beamten (is En AErpetsCastoftener 89,2, an Umfjaßsteuer 1999 und an Zöllen | sind dur den Fortfall des Weihnachtsgeshäfts und die Jahreszeit Was zunächst die kommunistishe Jnierpellation Nr. 389 längerung der Auslaufsfrist in besonderen Härtefällen ermächtigt oden, dann müsse vor allen Dingen dafür gesorgt werden, daß | Lr Minister, wenn er von diesen L O eS Suite n 46,4 Millionen RM aufgekommen. Im Oktober 1927 waren die | bedinat. : trifft, so enthält fie cine Reihe von Unklarheiten. Dur | 4 | i Beginn meiner Erklärung aus- | die Landwirtschaft wieder wirtschaftlih gestaltet werde. Die Frage erstmal seinerseits nationalen Takt wahren. Den a für entsprechenden Zahlen bei den drei erst S 220,88 habe; ih habe das bereits zu Beg diet rden. Einer der l n den Sammlungen | ! Lee en Zah en vet den drei erstgenannten Steuern 220, und | n den ersten zehn Monaten des Nechnungsjahrs 1927 sind Rundverfügung der Reichsanstalt füv Aegdltatermiati habe; h : arl s derem hon | der Einrichtungsfkredite müsse weiter gesördert werden. Einer in dem Erlaß über die Beteiligung av ¿t Lei Macion: uis 180,8 Millionen RM. Die Zölle hatten im Juli 1927 146,6 Mil- | bisher im ganzen 7345,95 Mill. RM autgekommen, das Haushaltsfoll 20 6A u) V führt, Die Auslaufsfrist kann natürlih — UNTEr anber größten Mängel der Siedlungen im Osten sei, daß dort niht ge- | 548 Silageterdenkmal. Der Redner \shließt mi! ch Lorbeer- lionen RM, also fast genau joviel erbracht wie im Januar 1928. von 7750 Mill. RM ist also schon jeßt nahezu erreicht. Arbeitslosenversicherung vom 5. Januar 1928 wird die versi it Rücksicht auf diejenigen Arbeitsnachweise, die das Geseß | rügend Landarbeiterwohnungen angeseyt worden seien. Duo opa an dem Schlageterdenkmal die denis@en Laie UE seines- Verlin, den 14. Februar 1928. Reichsfinanzministerium. ql gs muß ge Arbeitslosenunterftügung überhaupt nicht berijiWiztig durchgeführt haben — nux ausnahmsweise verlängert } demokratische Aenderungsantrag zur Förderung der ‘Baudarlehen | sweige niederlegen werden, „er verdienten Vergessenheit herabs Auch die Krisenunterstügung für Arbeitslose mit halber Anw erden, das heißt nur in den Fällen, in denen die Entziehung der sediung, 1d nat E oa Ane "retse nit den A Q E Schleier der schaft wird an die Berufsgruppe 23 (Lohnarbeit wecselnde 1), isenunterstüßung eine besondeve Härte bedeuten würde. U arbe ddoo ans i j S 2 diR Kern der Sache
x : S : 4 i : : nach wie vor gewährt. Nux die Krisenunterstüßung ffir ms Abg. Pub (Komm.) betont, die O sei in f Mittler Mg Durs ne e E Grati bia Sis Deulsher Neichätag de dm Ber f das ars mrine don! po c laut | gute: Die fn ton nette L n ie aa, e 2°, Cbung v 16 Febr 1998 14 Uh | Ders dl f E 12 gat B gat | Bug E Ber dio
382, Sizung vom 15. Februar 1928. Land besißen oder mitbesiben, und daß sie im übrigen ‘wlbtend 0s ‘8, eite Le u E m ericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. *) seien notw e ig. J Siedlingähäuser winden vielach pi Tie Abg. Schwenk- Berlin, ou N “gie Arlibedo Nachtrag. des Winters diese oder jene Füllarbeit oder Gelegenheitsarbeit in | zugelassen, und war für Gärtnerei, Metall-, Leder-, Holz-, 8 Präsident Lö be eröffnet die Sizung um 14 Uhr. G Kras Z E u ge Hon ‘Jahvun 1922/93 von einem Siedlungs- mobern dandttan Se L L beiotcatif be Minister sichere Die Rede, die der Rälysarbeltsministèr De. -Bräun s der Land- oder Forstwirtschaft übernommen haben. Schon hieraus kleidungsindustrie und Angestelltenberufe, Ein Teil der öft Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt e E handel sprechen. Die e Eil Vereinig) hebt hervox, | in Wahrheit nur die apa De S ide T e a, im Laufe der zweiten Beratung des Etats seines Ministeriums ergibt si, daß die berufsüblihe Arbeitslosigkeit dex Arbeits- | lichen Arbeitsnachiveise hat nun verkannt, daß diese Anordnun Abg. St ö ck e x (Komm.), die Ereignisse der leyten gge Abg. Meye r -Hann : : Anarchie sei. Die Verlängerung der ;
; Mi ; ; ; ä ) ied- : ttalistiscen Kl zu fröhnen
; : : ; i igkeit i e v Ï i j ölli j O E: D, ta : r ; ou i ihstagsplenum die Fr der iber- | daß es kein Zufall sei, daß die kleinen Länder die größten Sied T tstrieben der fapitalistischen Klassen zu \rö . beim Abschnitt „Arbeitsvermittelung und Arbeitslosenver- Ss vg Ne E E nit völlig gleich auch für diejenigen Krisenunterstüßten gilt, die sich bereits wi O Flag g catlitgen Auflöfun g P Reichstags anzu- La deriolae pa größte Land Preußen die feinsten habe. ¿Lon Kan La M its Beiliner Bevölkerung habe Znteresse am a d A hat, lautet nah dem vorliegenden Steno- e Unterschied on A E R atio G O Es at, e en, Man, nisse | “u S gs reit rf blie, : Vübger- Sie cltna Ver Slitune pn Die Landar iter- | einer dtr t reritetgges Ar Ae “abe “Der gramm wie folgt: geprinzi nicht entgegen. rvetislo]enversiherung in der Krisenfürsorge befundey bab; tik fortgeseyt un ra Crjeindtt x -” } nun 2 Zar ; s beitszeit der Angestellten und Q. N n ; Meine E, und Herren! Fch verkenue wahrhaftig nicht, Falle Mas aus dem Versicherungsprinzip folgern, daß | und daß § 240 dieses Geseßes den Altempsängern V bisherigs Üodeta: not erledigt a dafür i cin e der j ewt” Die billigste, einfachjte und e olgreichste iedlung jei die edner ‘polemisiert dann spiele dite An daf tommunistische baß die Fragen der Landflucht von ganz außerordentlicher Be, A Aa ebli Unterbrechung — sagen wir einmal Rechtszustand nur bezüglich der Anwartschaft, der Dauer und det F riteien Men lortes die Kommunistische Fraktion: Schluß | Siedlung vom Sufe: aus, ‘An ch diese sollte aus Neichsmittoln ge- und führt Mee s 2E fien einfa vom Landrat nicht bestätigt (10, sag aue ebn Jen. ber wie ften do 1 ae | Defibeunn blinde, vie bi Leba meer ter fon: | garihtosi do pr 19 in de Be e won Sa Pa e E T Q Ee Be | fab been, Mt Sn D E d e deni | e ten m f fefer de Me
Arbeitsfre ; L ; deriiherung bestände wie bei Arbeitslosigkeit info : Kon- | gewährleist at si aris e glei Sozi otfratie | ie Bürger } origujeßen, ang ' out arti ige. Jn Solinge ; ; ¿pla “{rbeitsfragen zur Debatte stehen. Aber wir kommen doch bei der e M insotge der Kon- | gewährleistet, So hat sich in der Praxis eine ungleihe hand gialdemokratie helfe, die tit for a j Ö g Sa Wess man n Bei der gegenwärtigen Notlage Ee Veantwa tür die städtishen Eingemeindungspläne
Vertiefung dieser ganzen Frage äu in andere Probleme hinein, | ¿!nkturshwankungen, die nicht der gleichen Regelmäßigkeit unter- habung entwickelt, und die Hauptstelle der Reichsanstalt wurde in lebe sie damit nur ihre Politik sort, die sie jahrelang gegenüber | des Lan ed
: fi S : j i; j i nat die irtshaft dürfe man nicht zu {nell neusiedeln, sondern e inzelne Zeitungen, die die Pläne auf die niht in die Etatsberatung des Arbeitsministeriums* hinein- liegen, so würden solche Saisonarbeiter Leistungen aus der Ver- Laufe der Zeit von Außenstellen immer dringender gefragt, welt e Re erung E a 2 e Aa bfung e e die L Hs A Sn Ada: gestalten. Dem An- dera Ra, Ha E, e 28 Ae N tér, Tubvetia gehören. Jh möchte mich deshalb darauf beschränken, dem Herrn | Verung giehen, die die Beiträge weit überragen würden. Die | der beiden Auffassungen rihtig sei. Sie hat sich {ließli ab o Reichstags. G trag dis Zentrums, der eine alljährliche N: A Cltiianie, Amen e Grzesinski habe dazu im Mus ers Vorredner gegenüber darauf hinzuweisen, daß man mit der Be- | Leistungen würden dann zu den Beiträgen in keinem Verhältnis | scheiden, und das Ministerium hat auch ihr Vorgehen billzt Da gegen die sofortige Beratung Widerspru erhoben V Vel i Nat) empfiehlt die Shaffung klärt, daß die Staatsregierung nichts zu beanstanden habe, wenn
2 mt : lis 4 Es } / ; N D * N : i . Nat.) empfiehlt die Schaffung von Muster» : ! Lon eiten könne. (Hört, hört! nubung der Statistik der Arbeitsuchenden, wie G dai stehen, und das würde dem Versicherungsprinzip widersprechen, müssen, weil e3 nun einmal dem Geseß entspricht und wir doh at vird, ist die Angelegenheit zunächst erledigt. güt A ait bom 1 R werden, die dann voll- | gleich man dabei über den A ee +4 cit Taaloideith,-
A 5 4 ! : O Man begegnet nun vielfach der Bemerkung: Wir haben die | das Geseß a i mun R A : ; Etats ; ; ändi Wanderarbeiter | bei den Kommunisten und Rufe: L N Arbeitsnahweisämter : Na : N ¿ f g n di as Geseß gebunden sind, Der Zeitpunkt der Verfügung — d Das ann die zweite Beratung des a t ndarbeiter an Stelle der ausländishen Wanderarbei! h U4 , daß der Minister von einer (Hört, T bei 4 S O ay s E E Gas 9 E Aue ein Recht auf Unterstüßung, muß ja zugegeben werden — war nicht gerade fin Alber ti des Reth N ci t smi e ]steiums Veim Kapitel dav T s S e GaadNa d ide pru links.) dan A bikenifenena, Ut Berwaltunasbeamtenshaft dieser Statistiken bestehen nämli nicht übern dleimäßi e Gr, Sab if im allgemeinen richtig; er bedarf aber do einer | mal werden die Arbeitslosen, die danach aus der Krisenut-MiSiedlungswesen“ fort, On, Een A R U oes L vie fen fühlen. | spreche, obwohl a. B, tatsählich 183 L T Be O Grundsähe. Z. V, hat der Arbeitsnahweis in Verlin die Ge- | qeernns und Ginschränkung, Man mathe sich einmal folgendes | stügung ausscheiden müssen, ja niht einfa ihrem Schichal V RN n o ülow (Soz) fordert unverzüglich Vasen Ler | Die jugendlihen Landarbeiter solle die Regierung dadur zum | 229 der Reaktion, u bei den Regierungspräsidenten und wohnheit, in seinen Listen au solche Arbeiter zu führen die C ELOV! Har; 2 vH des Wochenlohns als Beitrag ergeben cassen, (Abgeordneter Rädel: selbstverständlich werden sie t E Ot e neus " lebritdverhältnisie ehtinno Sie. Bleiben, auf dem Lande veranlassen, daß sie Ledigenheime schaffe. twe waion n vg dde vit: vi i Beamter zeige si, daß noch absolut eigentlih im allgemeinen gar nit mehr arbeitsfähig sind und “s N ry Lestan. Ugen A sondern erst | sondern bei Bedürftigkeit werden sie von der öffentlichen Fürjn R \otwe 1 eie Fe ie für Stedbevbauten Darauf wird die Beratung abgebrochen. die Reaktion herrsche. Das einzig Positive, was die Preußen-
a : ndig sei eine Frachtverbilligung für A i o B nabfinduna. (Sehr wahr nux sür gewisse Fürsorgezwecke noch in den Listen geführt werden. foalition geleistet hätte, sei die Hohenzollernabfinduna. (S
78 vH eines einzigen Wochenlohns, Versicherungstehni\s{ch gesehen, | tveiter unterstüßt. (Abgeor üdel: ine Mit j ani i i ih L beantragt, am Freitag als ersten ß E : / . (Abgeordneter Rädel: Und wo keine Mi bestimmten Baumaterialien. Die Sozialdemokratie E sih schon Abg. Stöckerx (Komm.)- ean , \ x: 8 l
Das sind allein beim Arbeitsnahweis in Berlin an 30000 | nige e euro eines solchen Veitrags nur in Ausnahme-, aber | vorhanden sind, Herr Reichsarbeitsminifter?) -— Die Mit bth en, 96 Ea Ci N Den Ua N e | Pu den Antrao einer Fraktion auf sofort Arbeiter hätten | bei den Kommunisten.) A i hätte i Menschen. Wir müssen ferner beachten, daß in den Listen der S in RNegelfällen, die sih jedes Jahr wiederholen, eine Unker- da. — (Abgeordneter Rädel: Nein sie sind niht in allen Filkt bstänte I E R dan Serte esordors NORLOg all lan den Manövern der Regierungsparteien ein Abg. Gra eR uns meint, E Lee deres
S : : s G tüßung von Monaten geleistet werden. Die berufsübliche Arbeits- ! ir wer ia s pes : : / igmachung zu en. Uu , - | , x ‘h : tishe Verant- | Reich von den Deutschnationalen eine 1 D Arbeitsnahweise all ; : L x S O / t g ) s da!) — Wir werden ja über diese Fra e in anderem Zusam i 5 evdienst gegeben. | End bereiten und sie zu zwingen, au die politis er / i darauf, wie fie a 2 E 1 L e E e er P d ist aber “b n E ein Regelfall und keine | hang noch in den nächsten Tagen P haben. ap qn de Art, DarErideiaa Lee Gie ‘müßten cher wesent: wortung für ihre Felt zu d crnohmen. Die Bevölkerung drauhen rg bte Q ihre liberalen Prinzipien vertreten würde i s i E E e» f} Vurch die Konjunktur bedingte Ausnahme, be ich außerdem die Rei t ti ; sri he Aende eintreten. Vor allem dürfe on wvartet auf die Auflösung, sie : B 0 ' : Eynern als einzig liberalen Antrag Auch möchte ih darauf hinweisen daß die Etatsansäve für die 9 ; : i; habe ich außerdem die eih8anstalt ermächtigt, die Auslauf i rungen ; Di der Wahl zur Rechenschaft zu ziehen. | Tatsächlih Habe Herr von ern_ pt ett ' L ; ln diesen Tatsachen darf auch die Arbeitslosenversiherung | dex Rundverfü ' ; diedlern geforderte Anzahlung nit zu hoh bemessen werden. Die | tyeter zu empfangen und bei der Dahl zur Lilie i Bekenntnis zum Einheitsstaat abgelegt. Fm übrigen Zwecke der Arbeitslosenfürsorge, wenn au nit in allen, so doch j j AA ¿ | g er Rundverfügung vom 5, Januar bis zum Ende des Winteth d N d edeln. Der Redner wendet äsident L 0 be : Gegen den Antrag sind verfassungsrehtlihe | ein [chwaches 1 144 inisters noch \s{chärfer ana A 2 : ' l , nicht achtlos vorübergehen. Sie hat das aber au nicht getan o bis 2 B Mag Oh k 4 ¿n c N einzelnen Landkreise müßten selber siedeln. x Mes Präsiden y L ind hinfällig, denn der | hätte er die Personalpolitik des Fnnenministers 71 er an in vielen früheren Fahren vorläufig gewesen sind Jh habe | (Sehr richtig! i A A an, | also bis zum 31, März dieses Jahres zu verlängern, sotweit it t sh gegen die Bevorzugung der Neuland-Gesellshaft, die bisher | Bedenken erhoben worden. Diese sin jon insauig, l : ie Deutschnationalen. Wieder einmal. habe die
E Mr N ! N S üg! im Zentrum.) Das Gesetz sicht in drei Fällen eine l è Stn » r dringend O = ¿00Tgugung ält den : : „Die Reichsregierung wird beauftragt, die Durh- | gegriffen als die Deu ionalï i i us de bereits im Ausschuß erklärt daß beträchtlihe Reste aus den im / Di “1E ; i zelnen Bezirken aus besonderen örtlihen Umständen ein dringt nh nit eine Siedlerstelle ffen habe. Der Redner häl! Antrag lautet: „Die Rei J ufl5 Reichs- ‘tei für die Deutschnationalen die Kastanien aus dem
: Al abweichende Behandlung der berufsüblihen Arbeitslosigkeit vor Bedürfni ür H [a E ; ärti i von Siedlungs8objekten ü der notwendigen Maßnahmen zur Auflösung des : Volkspartei fü L i Abgeordneten, dex [selbst vor ahre Q Ns S Ub ; . | Bedürfnis dafür besteht, bemerke \chließlich n dic h A tegenwärtigen Zeitpunkt zur Erwerbung von Si führung der notwend ú eholt, und noch dazu durch einen Abgeordneten, E é, A zur Verfügung gestellten Gelder heute noh vers Nach § 90 Æsat 3 muß der Arbeitslose während einer berufs- | von e L R Saz Teras e On r bejonders geeignet. Bort mit den Latifundien! us der dags dem D a zahmen Kommuanisten E lied nur ein „Konzession8-Schulze N
8 A L , üblichen Arbeitslosigkeit vom ersten Tage an auch eine berufs- | Jnterpellatio 6 i biet betroffen Weit in jeder Form! ; Ti Ab- | x:,,, Abg, R sidenten! damals war im ganzen Osten ein nationalliberaler Abgeordn C
Dann lassen Sie mich, meine sehr verehrten Dame und ; ; ; Interp n von der Maßnahme allein im Ruhrgebiet betr Abg. Fä ck e x (Sogz.) weist auf die außerordentlich starke bitten den Herrn Reichspräsidenten! j d 6 S Die Deutschnationalen hätten allerdings alle Ver
Gh ade Par Ai L b E E e Mle s O Dab ei muß 2 E Arbeit | sein sollen, weit übertrieben ist. (Widerspruch bei den Kommunisten) gunderung der Landarbeiter ak U Städien in E O B Abg. f. g e erg L Mie O A C LE R ¿Zug Personalpolitik sich auszu Gweioen: was „mant hen. Gewisse SHwiertako: E T A i n cut n enommen erden, wenn ihr tarifliher oder orts- Von den übrigen Anträgen : k ibt altion ist rzehnten hin. Mit Ausnahmegeseßen könne man L ve berühmte (1 / 1 j r ino ÿ ibnen in der Reichsregierung au esem e r e, Mlt G E E ländlichen Arbeitsmarkt, üblicher Lohn geringer ist als der frühere Lohn im eigenen Beruf | Nr. 3634, worin G Sorau 2 M IE eiter niht auf dem Lande halten. Preußen allein Un E M tag nit Gnu Das Recht 0° E ial ridtlen With diesex a O E stelle älles weit in den Schatten, was DENe i regierung nicht Wi ae Jch L L a Reith8» des Arbeitslosen, ja, selbst dann, wenn er in einzelnen Fällen | 30, September 1927 hinaus verlangt wird, durch die Verordnuï) Dei fleseegeiten 122 L 1E S vi “rifolgnei r. Das Gegen Ran und Nati ô Preußenkoalition überhaupt au nux E lar pi Ri éd G elt Veke Gaeta: E R d ae sein aw o Dia mitte ras Len Arbeits- | und die Anordnung vom 28, September 1927 in bejahendem Sinne L rige Siedlungssystem. pee h de ied geringen N i A E t vertagt sih auf Freitag 12 Uhr: Weiter- M B ald aris Se dite Ves Sohnes des ; Cay t C L E i en . u ware. AUußertariflihe unwürdig niedrige Löhne müssen hier ‘ledi io f Lg: en nkrott erklärt. Mit den bisherigen en C. ; E i Reichsinnenministerium hätten eîne Schwierigkeiten ganz über! M ‘ U T s erledigt. Die in Nr. 3657 und Nr. 3658 en: ltenen Forderung rart. t De : : j shalts. run von “Wallraf in das Reîichsin “
Lte pit dund) Gründe de Monhunttar veeurlaf M, funden | "Die! audieo oren f die Behandtiny dec derute- | "e Donall der Sbidaure, Ecsähung dee enc ven, ri F f „Bre fiofe, Cha daran tigen au le Sprit a A Vetter irt has gefennge net, die ne Mo Hue aperboten ‘vor R L N ? en Gorlchristen für die Behandlung der berufs- | weitere Mild. l ürftigkeitsprü: j vot! | E e landwirtschaftlichen : i werden können dadur, i ina i auf der Jahreszeit beruht, also um Fälle der sogenannten berufs- | üblichen Arbeitslosigkeit fi 4 ; ; rere Ælderung der Bedürftigkeitsprüfung, als sie schon Lande bedeuteten eine Schande. Die landwirtshaf\tli | jiefen, in Gestalt der Frau von Tilling abermals einen E : R DE Et Ss ] zitSlofigfeit sind aus guten Gründen nicht unmittel- 4 j ; f f its T4 1 inder auf den Gütern Fachleuten riefen, in Gest Bie: ht Tats-
üblichen ArbeitsTosigkeit, um Fragen der Saisonarbeit bar in das Gesel j ; | handen ist, die schon bei der Beratung des Geseges über Arb cnisationen müßten si der Menschenschinder ä Außenseiter ins Reihsinnenministerium aebracht hätten. s E . eseß aufgenommen worden. ‘Es enthält nur an zwei itt 142: : : drt fntledi Das Wo! selend und das Abhängigkeitsverhältnis e, : bli it noch größerer Energie darauf un hat einer der Herren Vorredner dio ao, 4 E Es â vermittlung und Arbeitsklosenversiherung eingehend erö gen. Das Wohnungsel« : j t chlich müsse die Republik mit noch grökere s Wes ift überhaupt berufsübliche Arbeitslosigtun Wen au cent | anderen Stellen besondere Befugnisse für den Verwaltungsrat. | wueey ard und Arb abgelehut Worden sind. Cine jaglih: 9° F pier Layde, müßen b ast sohne slch nach Seßhaftigteit Preußischer Landtag. achten, daß thre Beomien s vit siaateseinbich benämen An recht exinneve, hat ex sogar bestritten, daß es überhaupt pt vie R S DeA I t de Gu A sepeßänderung dürfte aber auch im gegenwärtigen Zeitpunkt iht sder Fiang sei dabei aber ä li. Sh o pin ae A L 344. Sizung vom 16. Februar 1928, 12 Uhr. SArtEe n Ae A T2 e R Uln als „Friedrich- 24 gebe, wenigstens daß man eine solhe als unbedingt vorhanden Fall Sou % Ai U a : 7 mit Rücksicht auf die erst kurze Geltungsdauer des. Gesetzes nit it, Jm eigenen Heim, auf eigener Scholle werde der | ; . | y Altersheim“ benennen wollte. (Lebhaftes Hört, hört! links) F j i rufsüblichen ‘Arbeitslosigkeit verlängern, Die Vet- Cohr rial 3 liner Hei: i ; i ichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) Eee ä iter, di tionale oder als notwendig gegeben anerkennen müsse. Man mag über ordnung über die Wartezeit, die s eia aats: cit Whitns Betracht kommen. (Sehr richtig! im Zentrum.) e d (Bente) begründet Aenderungsanträge zu den (Bericht des Nachrichtenbür verstehe auch nit, so erklärt der Redner weiter, die nation
Î j j A U s ; bg. 2% Unt- , Ö ie Sitzung um 12 Uhr c ü it, die darin liegt, daß es Bürgermeister diesen Begriff s\treiten, man inag darüber streiten, welche | dieser Ermächtigung erlassen hat, ist ein erster Versuch zur Lösung Dasselbe muß für den Gesehentwurt des Reichsrats al Entschließungen e Siedlungsausshusses. Danach soll für Um Präsident Bartels eröffnet die Sizung Takt- und Würdelosigkei i
| i i ; j ei ell- i , die sih weiaern, die Reichsflaage zu seben. Das wäre in Berufe darunter fallen. Man mag ‘auch der Veber- | dieser Frage. Sie legt den Angehörigen solcher Betriebe, die mit Druefsahe Nr. 8776 und den inhaltsgleichen kommunistishen W geit der Siedler durch Benehmen mit der Reihsbahnoe#"- | 20 Minuten. emeine Aussprache zum ersten “iuglih 2 Staate der Weltaeschihte mögli, und s{chwarz-
i ic ‘ift n di ; 3 uf A (haft itstelluni i Mittel seiten3 des r Landtag sett die all j 1 : Crigeil : im Larfe der xer Begrisf nit dauernd festitebt, daß er sh | einer regelmäßig und bestimmt wier cte Arbeitälofigkeit | zürden wollen, ves m e em Meich auc das Fünfte! ‘My Fie „vil, dir Vereitsbellung besonderer Mittel, seten ri, Absnilt des ° Haushalts des Juneumini- | rotoold ist ded nun einmal die Keichsflagge, was niemand be:
îm á ifi ; ) i, ü : 1 det : : änder- ; : : ot i i it- i j ! links, anhaltende lärmende Zurufe bet 0 V S de Aae E A i; s e f O von, Wiilebngabethältiissen vehnen M Gs, Waryss Ar e, A, r Le b Vice n 0a irte | "i Tie 20 en bereitgestellten s)sterium f, s L die Polizeiangelegenheiten nicht mit big Stei Pag in eia daß man (nand Bee: 1 s , arif} angewandt werden muß, | zeit bis zu drei Wochen auf. Die Verordnuna, die erst Anfan; f ea : der M Si gen einwirken, : ä den | beraten werden, Fort. ; ¿oi - ister erst zwingen muß, von ihrer s{lechten Erziehung abz wird doch wohl nicht bestritten werden können D j O nang } ziügalich der Ablehnung auf die Begründung des Standpunktes ° Siedlungskredite u den gleichon- Bedingungen hrt werde bg. von Eynern (DVP.) erklärt, es sei ein alter Staats- | me iber dem Auslande nit Í s VdnA i Dezember erlassen werden konnte, kam teilweise zu spät, teilweif ) : N «A vie dio Po; d 2e Siedlungsträger, die Abg. vo sherrshaft die Juteressen der | lassen und ihren eigenen Staat gegenüber dem é :
Diese berufsüblihe Arbeitslosigkeit spielte in uns ; O i: j : ö , € | Reichsregierung berufen, die in der Drucksache Nr. 3776 6 € die Reichskredite. Schließlich sollen alle Si { | grundsaß, daß der Zweck der Staatsherr bzus Daß Sie ( den Deutschnationalen) in ¿ erem Wirt- | traf sie die beteiligten Kreise unvorbereitet so daß vielfa Arbeit- : ‘ Reihskredite i alljährlih bis zum 1. Jul Be iht der Herrscher sei, Heute scheint manhmal | mehr herabzuseven. L, L M f Heroen schaftsleben von jeher eine große Rolle. €o ist es ; : y Ls | geben ist. ti edite in Anspruch nehmen, Deisobe vor- herrshten und ni k ien, ausschlaggebend. | Jhren Zeitungen jet auch noch die Fememörder zu Heroen j Me, u verstehen, | geber und Arbeitnehmer in den Verwaltun 8aus\chüssen d Bi de e Geschäftsübersiht für das abgelau Kale 6 s Interesse der Herrscher, d. h. der Parteien, a 99 T E ifli k dschoftlihen Standpunkl
daß die Betroffenen in weitem Umfange früher selbst fü ; ; 4 g ssen der Auch den kommunistischen Antrag Nr. 395d B6, der lege | 1927 immerhin einen | das n ialdemokratishen Preußentag hat |- machen, ist unbegreiflih, auch vom kamera i a0 O r solche | Landesarbeitsämter die unterstüßungslosen Wartezeiten bis auf “ i / c Mil-M L. Der Redner \tellt fest, daß das Jahr Jn seiner Rede auf dem sozialde! t, daß erst die Vehercshung | aus, denn das sind doch Leute, die ihre Kameraden früher auf iegt bet lebend déi Gu ee een. Dle Vorsorge | eine Woche herabgesegt haben. Für die nächstjährige Frostperiode lionen cetbiee, wi Men u d ‘6: nd d a {hot 4 G Un Auznobine der dur Sperrdruck hervorgehobenen Reden ligt ebe can Mas E dex Muthteinflaß der herrschenden | das s{eußlihste hingemordet haben, Was die Differenzen zwischen
gen Saisongewerben in der Bemessung | wird gerade für die ländlichen Kreise, die auch sonst ganz regel- angegeben wurde niet ine Añnóbine t civifélten Welcher F Lr Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben find. der