[43148]
Ordentliche Generalversammlung Nügenshen Kleinbahnen - Aktien - Gesellschaft
Dienstag, den 26. September 1905, Vormittags 11 Uhr, im Sibungssaale des Kreishauses in Bergen a. Rügen.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermö der Gesellschaft nebst der Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr 1. April 1904/05. 2) Genehmigung der Bilanz 1 nd Feslstellunz des Reingewinns und der Gewinnanteile. 3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Neuwabl eines Mitglieds des Aufsichtsrats gemäß § 25 des Statuts. 9) Widerruf der Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats vor Ersaßwahl! für dasselbe.
Zur Teilnahme an dieser Generalver spätestens 3 Tage vor der Versammlung Gesellschaftskasse in Putbus, bei der la bei dem Bankhause Wm. Schlutow in resp. nah Maßgabe des Schlußsaßzes vo
Putbus, den 20. August 1905.
Direktion der Rügenshen Kleinbahnen-Aktien-Gesellshaft.
[43121]
Una L L A
ab Abschreibung
Effeftenkonto Kassakonto Debitoren
Vorrâte
M „ Zinsen « Abschreibungen 5 «„ Tantieme an den Aufsichtsrat
61% Niederlausigtz
Die Generalversammlung vcm 17. Juli crc. hat beshlossen, das Grundkapital é 6 000 000 zu erhöhen dur Ausgabe von 2000 Stück Aktien à 1000, welche deu bisherigen Aktien gleichbere&tigt und vom L. April 1306 ab dividendeuberechtigt find.
{luß ift am 4. August cr. in das Handelsregister des Köni.l. Amtsgerichts T
Das Bankhaus Carl Neuburger hat die zur Au3gabe gelangenden 4 2 000 000 ueuen ÆAltien übernommen, mit der Verpflihtunn, sle den Besißern der bis jeßt zur Ausgabe gelangten Aktien derart zum Bezuge anzubieten, daß
auf je (2009 alte Aktien je eine neue Aktie à (4 1000 zum Kurse von 115 9% bezogen werden fann.
Dieses Vezugsrecht kann in der Zeit
vom M
eingetragen worden.
Aktiva.
er Kohlenwerke.
Gesellschaft von # 4 000 000 auf
\ ontag, den 4. September 1905 bis Montag, den 18. September 1905
durch Einreichung von Zeichnungéscheinen beim
Ï ( in W. Bankhause Carl Neuburger, z,„Lerlin F s ausgeübt werden.
_ Bei der Zeichnung sind die alten Aktien, auf welche das Bezugsreht ausgeübt wird, und welche sofort zurückgegeben werden, einzureihen, und für jede neu gezeichnete Aktie à X 1000 der Betrag von & 1150 sowi? der S&luß\ceins
___ Die Einzahler Grsheinen von obigem Bankhause a: scheinen erbältlih.
SWerlin, den 2. September 1905.
Niederlausizer Kohlenwerke,
einstempel in bar einzuzahlen. Interiméquittung, gegen welche die neuen Stücke nah 8gebändigt werden; ebendort sind Formulare zu Zeichnungs-
Hütte, Actien-Gesellschaft.
Bilauz, abgeschlossen am 30. Juni 1905.
Pasfiva.
Immobilien- und Einrichtungskont 377 488,90
390 157,91 | | 370 000|—
E E S 110 6589s
Gewinn- und Verlustkonto : Saldovortrag ab Reingewinn per 1904/05:
. 121 933,23
710 384/27 Getwinun- und Verluftrechnung þro 1904/05.
121 933/23
d. S Sd S e S
153 530/73 Siegen, 28. Juli 1905.
Stammaktienkapital A 216 000,— | E Stammprioritätsaktien-
Ia S 216 009,— | 432 000|— Arbeiterunterstüßungskonto. .. . ; 36/67 Dbligationen. 103 090,—
noch nit erhobene Zinsen 125,—| 108 125|— Ae. t E 90 625/50 Ron 78 691/70 DAntemelono 905/40
710 384 27
Saben. Per: Fabritationslonto. 53 371/14 ¿ Sette 6 720|— 4 POMWTeTITaatoNO 642/84 N 92 796/75 153 530[73
Der Auffichtsrat.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
eere;
3) Niederlaffung 2. Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem Großherzoglihen Amts- gerihte in Neustreliß zugelassenen Rechtsanwälte ift heute der Bürgermeister Dr. jur. Hans Berg zu Wesenberg eingetragen.
Neustrelitz, den 31. August 1905.
Großherzogliches Amtsgericht.
[43107]
[43109]
Der Gerihtsafsessor Alfred Wünscher hier ist unter Nr. 4 in die Liste der Rehtcanwälte des unterzeihneten Gerihts beute eingetragen worden.
Teuÿhern, den 25. August 1905.
Königliches Amtegerickt.
Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Welter in der Liste der bei dem Amtêgericht dahier zugelassenen Rechtsanwälte ist beute infolge Aufgabz der Zu- laffung gelös{cht worden.
Nlzey, am 31. August 1905.
Großh. Amtsgericht.
[43125]
[43110]
Der Rechtsanwalt Karl Ernst Rutolf Foke in Leipzig kat feine Zulaffung zur Rehtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht und bei dem Köni lihen Amtêegericht Leipzig aufgegeben und ist desha in der Anwaltsliste d/s Königlichen Landgerichts zu Leivzig gelö\cht worten.
Leipzig, den 31. August 1905.
[43108] ,_ Der Rechtéanwalt Dr. Simony hierselbst ist heute infolge Ablebens in der Liste der beim hiesigen Amtsgeriht zugelassenen Rechtsanwälte gelöst worden. Rheinsberg, den 31. August 1905. Königliches Amts3gericht.
9) Bankausweise,
Keine.
E A E E e
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[43124] Tarif für die ftädtischen Werft- und Hafenanlagen zu Wesel.
i A. Ufer-(Werft-)geld.
Es ist zu zahlen von allen über das Werft im Bereich des Hafens cin- oder ausgeladenen Gütern, und zwar:
1) von den Gütern der Klasse I, d. h. allen Gütern, die nicht natstehend als unter Klasse 11 fallend aufgeführt sind, für je 100 kg 2 A;
2) von den Gütern der Klafse 11, zu welcher ge- hôren : Asche, Asphalt n Asphaltprodukte — Briketts — Buhnenpfähle — Dachschieferplatten — Dünge- mittel aller Art, insbesondere T aus Zucker- siedereien, Gips, Kalk, Metgel, Mist, Roh- und Sxperphotphate — Eisen: und zwar Roh- und Brukeisenoxyde — Eisenshlacken — Emballage, ge- brauhte leere, insbesondere Fässer, Kisten, Körbe, Säâcke —Erden, ein\chließliG Lebm, Porzellanerde, Kies und Sand — Erze — Faschinen — Glas- brocken — Holz: und zwar Brennholz, zu Gruben- zwecken sowie zur Zellulosefabrikation bestimmte Hölzer und Schalbretter bis zur Länge von 1 m — Kalk gemahlen — Knochen zur Dün zerfabrikation —
ensstand und die Verhältnisse
Ablauf der Wahlperiode und
fammlung sind nur diejenigen Aktionäre berehtigt, welche während der üblihen Geschäftsstunden ihre Aktien bei der udschaftlichen Bauk der Provinz Pommern in Stettin, Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin n Abs. 1, § 17 des Gesellshaftsvertrags hinterlegen.
nicht ledigli im Umschlagsverkehr benutzen (d. h. welche nit zu Schiffe angekommen sind oder nicht zu Schiffe weiter befördert werden) für den
Werftgeld if in derartigen Fällen nit zu ent- rihten.
Sicherheitshafen ankommenden Wagen als Ent- fchädtgung für die Benußung des \tädtischen Grund und Bodens (Plaßmiete) für den Wagen . 30 F. Safenshutzgeld für die Benutzung des
nußung des Hafens innerhalb eines mit dem 1. Dftober beginnenden und mit dem 30. September des folgenden Jahres endenden Hebungsjahres.
halb eines Hebungsjahres, bei einlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Einlaufens an:
fähigkeit für das Stü
attest oder Cichshein eine bestimmte Tragfähigkeit nahweisen können, für jede Tonne Tragfähigkeit 8 s.
Dampf, Napbtha, Benzin, Petroleum, Elektrizität usw. fortbewegten Fahrzeugen mit einer Tragfähtg- keit von 20 Tonnen und mehr für jedes Quadrat- meter des von ihnen benußten Flähenraumes 10 s,
Baggern, Flößen, Badeanstalten, Brückenschiffen und dergleichen) für jedes Quadratmeter des von thnen benußten Flähenraumes .. 8 S.
des Hafens innerhalb desselben Hebungsjahres, bei wiedereinlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Wieder- einlaufens an, ein Fünftel der unter 1a bis d fest- geseßten Beträge.
Flächenraum wird dur Multiplikation der arößten Länge mit der größten Breite des Schiff83gefäßes oder Schwimmkörpers, bei Raddampfern unter Hin- zurechnung der Breite eines Nadkastens zur größten Breite des eigentlihen Schiffszefäßes ermittelt.
preußischen Staat oder dem Deutschen Reiche gehörige oder aus\ch{ließlich für deren Rechnung beladene Fahrs zeuge; 2) Flieger und Schaluppen, die zu anderen R hafengeldpflichtigen Fahrzeugen gehören; 3) Fahr- eservefonds zeuge, welche in den Hafen nur zum Zwecke der Zoll- revision einlaufen ; 4) Fahrzeuge, die fih weniger als 24 Stunden im Hafen aufhalten; 5) Fahrzeuge, welche lediglich zum Löschen oder Laden anlegen, für die Dauer von je 14 Tagen. Das tarifmäßige Ufer- (Werft-)geld sür die ein- oder ausgeladenen Güter ist jedoch zu entrihten, und zwar von allen Schiffen, wae tatsällih im Sicherheitshafen löschen oder aden.
IT. Hinfi&tlih der Zahlung des Hafenschutgeldes | Kontokorrentkreditoren . werden folgende Erleichterungen gewährt : O e
Kohlen: und zwar Braun-, Holze und Steinkohlen — Koks — Korbmacherruten — Lohe — Mehl aus Chamottesteinen oder Kapselsherben, Gips- und Ziegelmehl — Rohr — Salpeter, roher — Salze: auch Kali und Abraumsalz — Schilf — Schwefel- fies — Schwerspat — Seegras — Soda — Steine: und zwar Bau-, Gips“, Granit-, Kalk., Mühlen-, Pflaster-, Zement-Ziegelsteine, auch Steinschlag und roh zugerichtete Werkstücke — Ton — Torf — Traß für je. 100 kg T E aaen Qn 1 S. B. Gebühreu für die Benutzung der städtischen Hebewerke und Wagen.
Es sind zu entrihten: 1) für die Benußung des städtischen Handkrans einschließlih der Vergütung für die zu stellenden Arbeiter von je 100 kg des be- weden Gutes 5 S. 2) für die Benugzung des \tädtishen Dampfkrans, wobei andere Bedienungsmanrschaften außer dem Maschinisten nicht gestellt werden, von jel100kg 2 y. Mindestens ist jedoch die für \tundenweise Be- pugung oder halbstündige Benußung festgeseßte Ge- bühr zu zahlen. Wenn der Kran ausnahmsweise auf Zeit einem Unternehmer zur Verfügung gestellt wird, für jede Stunde der Kranbenußzung . 4 H, für Jede Yalbe Stunde L S Wenn der Kran auf besonderen Antrag zur Nacht- zeit oder in dringenden Fällen an Sonn- und Feier- tagen benußt wird, so ift der doppelte Betrag der oben aufgeführten Säge zu zahlen. 3) für das Verwiegen von Gütern auf einer der im Hafen vorhandenen Wagen, die erforderlichen Handleistungen einbegriffen, von je 100 Eke. _ C. Arbeitsgeld.
Werden städtishe Arbeiter zu irgend welchen im Tarif nicht bereits anderweitig berechneten Arbeiten, die mit dem Werftbetrieb in Verbindung stehen, benußt, \o sind zu zablen für den Mann und die
Arbeits\stunde . N 50 „S. D. Lagergeld.
Es werden echoben: 1) bei Lagerung im Freten auf dem Werfte, von allen Gütern, welche länger als 6 Werktage lagern, vom Ablaufe dieser Frist ab gerehnet, für jedes Quadratmeter der bedeckten Boden- fläche und jeden Zeitraum von 4 Wohen . 5 S, 2) bei Lagerung im Bereih des Zollbofes, von allen Gütern für je 100 kg und jeden Zeitraum von 4 Wo A E E G JIecdes Fradtftüd wird mindestens zu 10) kg bz- rechnet. Für 1 qm ‘Lagerflähe ist wenigstens ein Gewicht von 100 kg in Ansatz zu bringen. E. Eisenbahngebühren.
Es werden erhoben: 1) für das Bewegen be- ladener Wagen von den Ladegleisen nach den Ueber- gabegleisen der Werftbahn oder umgekehrt (Rangier- oder Abholungsgebühr), für den Wagen . . 50 4 (Außerdem ist für die Beförderung der Wagen vom Werfte nah dem Bahnhof die von der Könige lihen Gifenbahnverwaltung zur Erbebung gelangende Anschlußfracht sowie ein etwaiges Wagenstandgeld — Wagenstrafmiete — zu entrichten.)
2) von derjenigen Gütern, wel@e die Werftbahn
agen . 290
3) bon den auf dem Hafenbahngleise am städtis{en
städtischen Sicherheitshafens. An Hafenschußgeld ist zu entrihten für die Be-
1) für die ersten 4 Wochen der Benußung inner- a. bon Scifféfahrzeugen unter 20 Tonnen Trag-
1 s 1 0D b. von größeren Schiffen, welhe durch Schiffs-
c. bon anderen Schiffen sowie von allen dur
d. von fonftigen Schwimmfkörpern (Salden,
2) für jede folgenden 4 Wochen der ‘Benutzung
Aamerkung zu L und 2. Der der Abgabenberehnung zu Grunde zu legende
3) das Hafenshußzgeld ist für den Zeitraum von
4 Wochen der Benußung im voraus zu zahlen. Vefreiungen und Erleichterungen. We è I. Befreit sind: G a. vom Ufer-(Werft-)gelde: Schiffs-, Flößerei- Kontokorrentdebitoren
und Fischereigeräte zum Betriebe des Gewerbes. Belehnungskonto . .
b. vom User- (Werft-) und Lagergelde: Güter, | Bankgebäude und Safesa welche dem Könige, dem preußischen Staat oder dem Nicht Deutschen Reiche gehören oder aus\{chließlich für deren Rechnung beförde1t werden.
c. vom Hafenschußgelde: 1) alle dem Könige, dem
1) Fahrzeuge, welhe nah Entrichtung der Abgabe
für eine vierwöhige Hebungsperiode den Hafen ver- lassen, ibn aber i
l die ermäßigten Ziffer 2 zu zahlen.
4) Die ermä Ziffer 2 sind
in einem der unter IT hâfen Hafenshutgeld dem vollen Sayte unter Abs entrichtet baben.
9) Für Fahrzeuge, welche hinaus im Hafen verbleibe diesem Tage eine volle Heb laufen ist, beginnt die erst ebungsjahres vier Wochen nah Beginn der ebung8periode des vorangegangenen Hebungs-
Zusätzliche Beftimmungen. Erhebungs8einheiten 1000 kg 1 qm werden als volle Einheiten
1) Bruchteile der (Tonne), 100 kg,
Im Auftrage: Rathjen.
1) Beschlußfassu Jahresab\{lusses und Erteilun an den Vorstand und den Aufsi
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein-
3) Wahl von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden Herren Graf von Schwerin-Löwiß, NRitterguts- besißer Tenge und des verstorbenen Rat Boß,
4) Beschlußfassung über zwischen dem Aufsihtêrat und tem Fabrikleiter getroffenen Abkommens wegen V; Dienstvertrages mit lezterem.
5) Anträge eines Gesellschafters.
[43105]
Kassebestand .
eingeforderte 60 Aktienkapitals . .
a va. Aktienkapital M d 4
und Guthaben öffentl. Kassen A 9 566 907,43
« 20 432 344,84 » 2 503 846,45
Einlagen von
inlagen auf
Scheckonto
n derselben Hebungéperiode wieder
Oldenburgische Lande M tom Dieck.
aufsvYen, sind für die Dauer der letzteren von chmaligen Entrihtung des Hafen chutgeldes
2) Fahrzeuge, welche bereits preußischen \taatlihen Rheinha (Hafen an der Goar, Oberlahnstein,
in einem auswärtigen fen mit gleichartigem Loreley, zu Oberwesel, St. ar, 3 Koblenz, Brohl, Oberwint Mülheim am Rhein, Ruhrort, Orsoy, Emmeri und eisenbahnfiskalisher Hafen zu Rubror dem städtishen Hafen zu Duisburg Hafen für eine vierwöcbige Hebun bleiben für die Dauer die
na e Sd nußten Hafen erlegte Hafenshu das in diesem Tarife festgeseßte, D o toten, rS
ür Fahrzeuge, welche heitshafen zu Wesel
8periode entrichtet haben, r dieser Periode im Falle der städtishen Sicherheitshafens zu
Iíft aber das in dem früher be- geld niedri o wird der
ten städtisGen Sicher- i oder einen der unter II 2 ers wähnten anderen Rheinhäfen zum ersten Male während eines Hebungsjahres n ucht haben und für welche dabei die volle ch den Säßen unter Abschnitt F Ziffer 1 worden ist, sind im folgenden Hebungs- Abgaben nah Abschnitt F
ßigten Abeaben nach Abschnitt F auch von folchen F legen, die im Laufe desselben Hebungsjahres bereits 2 erwähnten anderen Rhein- für eine vierwöchige Periode chnitt F Ziffer 1
über den 30. September n und für welche mit ungsperiode niht abge- e Hebungsperiode
ach dem 15. August
2) Zeitteile der Berehnung der Krangebühren und des Arbeitsgeldes werden auf halbe Stunden nah oben abgerundet.
3) Zeitteile bei Berechnung des Lager- und Hafen- ußgeldes unter vier Wochen werden als volle vier oen betrachtet.
4) Der Abgabenbetrag wird aufwärts auf 5 A ab-
Diefer Tarif tritt an S dem vierzehnten Tage nah Kraft, an welchem die se haltende Nummer des Regierung zu Düsseldor Berlin, den 18. Juli 1905. Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage :
D; g IIT A 4/313 M. d. 6. A. ITb. 6430 M. f. H. 2c.
telle des bisherigen mit Ablauf desjenigen Tages ine Veröffentlihung ent- Amtsblattes der Königlichen f ausgegeben worden ift.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Im Auftrage: v. Doemming.
ITI 9131 F.-M.
Ordentliche Generalversammlung der Gesell- hafter der Kartoffelftärke Fabrik Fricdland sellschaft mit beschräukter Haftung in Fried- laud i. M. am 20. September cr., mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Tagesordnung :
Genehmigung des g von Decharge chtsrat.
Genehmigung
Die Gläubiger der aufgelösten Firma
Wilhelm Shröder & Comp. Gesellschast mit beschränkter Haftung
werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 1. September 1905.
Der Liquidator : Max Blumberg.
Ausweis
der Oldenburgishen Landesbank
mit Filialen in
Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelmshaven
vom 31. August 1905.
M
#4 3 000 000,— 620 574/64
« 32 503 098,72 983 615,74 872 228,—
M. 37 979 517,10 sbank.
t) oder in
ahrzeugen zu er-
rlängerung des
339 991,42
9 318 346,35 2 879 652,10 15 224 199,64 8 003 430,— 211 777,50
1 800 000,— 206 120,09
A. 37 979 517,10
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 4. September
¿ 208,
RLASLARS C Si
1905.
i di Tanntmahungen Der Inhalt dieser Salon, u ede e De E mad cplanbekanntmahuncen der Eisenbahnen enthalten
zeichen, Patente, Vebraußsmuster,
. G5 », Vereins-, Genossen «, Zeißer-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- aus den Handels-, Güterreczis P R L în is besonderen Blait unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 2084)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint- in der Regel täglich. — Der
Das Z l-Handelsregister für das Deutsche Neich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbitabholer at 0 ‘die Kön gliche Grpedition Ha en Reich8anzeigers und Kzniglih Preußischen ezogen twerden.
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Bezug3preis
eträgt L 59 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S® A, —
Insertion3prets für den Raum einer Dructzeile 30 .
A ET T
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 208 4., 208B., 208C. und 208 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an vem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesuht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Attenzcihen angegeben. Der Gegen- stand der A ifi einsiweilen gegen unbefugte Benußung ge\{chüßt. : 3b. Sch. 22 153. Damengürtel mit Kleider- raffvorrichtung. Thomas Shöllhorn, Neustadt a. H. 3. 6. 04.
120. C. 12413. Verfahren zur Gewinnung von Aldebyden und Alkoholen neben Säuren. Chemische Fabrik Flörsheim, Dr. H. Noerd- linger, Flörsheim a. M. 15. 1. 04. . L120. F. 19569. Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten des Cyanamids und des Harn- \toffs. Favrbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5, 12. 04.
12q. W. 21661. Verfahren zur Darstellung von p-Dialkylaminobenzhydrylaminen. Fa. E. Merk, Dartiistaot 814 : :
14c. W.22 965. Selksttätize Schmiervorrichtung für Dampfturbinen mit stehender Welle. Albert Wenger, Essen a. d. Ruhr, Nellinghauserstr. 54. 12; 11. 04: Ÿ 186, G. 20 51%. Beschickungsvorrihtung für Martinöfen u. dgl. mit an einer Kranbrücke dreh- und hebbar angeocdnetem Schwengel. Bernhard Geßner, Friedrih-Wilhelmshütte a. d. Sieg. 1. 11. 04. 20i. L. 20 2283. Streckenblocksperre. Fa. C. Lorenz, Berlin. 29. 10. 04. S 20i. L. 20224, Einribtung an Signalstell- werken. zum zwang8weisen Festlegen der Signal- \hubstangen. Fa. C. Lorenz, Berlin. 29. 10. 04. 201. S. 19468. Verfabren zum Anlaffen von Gleichstrommotoren elekirishecr Bahnen mit Hilfe eines im Fohrzeug untergebrahten Gleistrom- umformers. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 4. 04. : 21e. R. 21 028. Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Stromstärke in Röntgenröhren. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 12. 4. 05. 22g. S. 19925. Verfahren zur Herstellung eines Hartgummiüberzuges auf Metall, Holz, Ge- weben und anderen Stoffen. Siemens-Schtekert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 04.
23d. H. 32 716. Verfabren zur Umwandlung von Oelsäure o. dgl. in andere Produkte von héherem Scchmelzpunkt. Dr. Alexandre de Hemptiune, Gaud, Belgien; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 29. 3. 04
30k. R. 19747, Jujektionsspriße mit den Sprizenzylinder umgebendem Mantel. Felir Rein- hard, Düsseldorf, Sternstr. 48. 28. 5. 04.
33a. R. 20595. Stwirmstock, welcher das Tragen des Schirmes in gewöhnliher Wrise als auch in der Weise ermögliht, daß die Schirmmitte über der Kopfmitte des Träge:s zu stehen kommt. Werner Rücfli, Zürich; Vertr : Chr. Geiß, Pat.- Anw., Frankfurt a. M. 3. 1. 05. 341. C. 12691, Kochzefäß mit Einrichtung zur Erwärmung des Inhaltes durch Zusammenführen von Kalk und Wasser Fa. Calorit, Konserven- s ohne Feuer, G. m. b. H., Berlin. 28. 4. 04.
35a. K. 29416. Stüßgßklinkeneinrihtung für Auf¿üge u. dgl. J. Kaufmann, Gaffontaine b. Saarbrücken. 18. 4. 05. : ; 42f. A. 18 330. Neigungswage mit zwei um eine gemeinsame Achse symmetrisch nah entgegen- geseßten Richtungen drehbaren Gewichtshebeln. Automat, Aft. Ges., Berlin. 15. 9. 04.
421, A. 11 323. Selbstregistrierendes Metall- odec Feder-Barometer und -Thermometer mit einer dur ein Uhrwerk bewegten Skala. Adolf Abraham, Neukaus a. Oste. 12. 9. 04. — 420. L. 20 647. Mit einem Geschwindigkeits- messer zu verbindende Geschwindigkeitskontroll- vorrihtung für Straßenbahnen. Otto Löscher, Aerstr. 20, Otto Bothe, Aerstr. 2, und Wilhelm Reinhard, Frtedenstr. 11, Berlin. 14. 2. 05. 43a. B. 35 201. Kontrollkasse mit drehbaren, in der Nullstellung gesperrten Zahlenscheiben. Oscar Vlocch, Kope1hagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 5 03. 43a. N. 19469. OQuittungsstempel. Marx Reintauz u. Alfred Rothe, Dresden, Josephinen- straße 13 28. 3. 04. i
47b. F. 20083. Gelenkverbindung. Alan Nobb Fergussoa, Borough of Manhattan, New gi Bertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-
nwälte, Berlin NW. 7. 17. 4. 05. 54g. K. 26 316. Vorrichtung zur Ausgabe von Papier, Rabattmarken o. dal. Emil Kolbe, Erfurt, Wörthstr. 6, u. Hermann* Werner, Kiel, Düppel- straß: 83. 19. 11. 03.
S7a. P. 16127. Verfahren zur kinemato- raphishen Dreifarben-Projektion untec gleichzeitiger Projektion dreier farbiger Teilbilder auf dieselbe Stelle eincs Schirwes. Dr. J. Precht, Hannover, Callinstr. 24. 25 5. 04.
59e. S. 20274. Lagershmierung mit Wasser für Kapselpumpen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin, 18. 11. 04.
63d. F. 18S 650. Staubdichtes Achslager. Joseph Lafayette Freafier, St. Louis; Vertr. : H. Neubart, Pat. -Anw., Beclin NW. 6. 14. 3, 04.
65f. W. 22 841, Sraubenantrieb für Schiffe.
George Westinghouse, Pittéburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 04. j
7Oc. S. 34364. Tintenfaßgestell mit drehbar angeordneten Tintenfäfsecn. Johann Holz, Düssel- dorf, Shügzenstr. 9. 16. 12. 04. S 72c. K. 28 227. Vorrichtung zum Befestigen des Bremszylinders am Geshüßrohr und zum Ein- bauen der Vorholfeder an Geshügen mit Rohrrück- lauf; Zuf. z. Pat. 138 071. Fried. Krupp Aft.- Gesf., Essen, Nuhr. 20. 10. 04.
72c. K. 29 361. Mit Einrichtung zum Regeln der Rücklauflänze versehene Flüssigkeitsbremse für Nohrrütlaufgeshütze. Fried. Krupp Afkt.-Ges., Essen, Nuhr. 10. 4. 05.
7c. S. 20601. Scaltungsano:dnung zur Sicherung der Signalgabe bei Leitungs8bruch în eleftris hen Signalanlagen. Siemens & Halske Aft.-Ges., Berlin. 25. 1. 05. j
Se. F. 20 008. Verfahren zum Fördern und gleichzeitigen Reinigen von Mafsengut. Aug. Frifter, Bremen, Sonnenstr. 20. 27. 3. 05. i 89d. V. 5040. Vorrihturg zur Gewinnung gleihmäßig ausgebildeter Kristalle aus Lösungen, ins- besondere aus Zuckerlösungen. Meinardus Wilhelmus Verwer, Sneek, Holland; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmjen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 3. 03. ;
2) Zurücnahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
sucher zurückgenommen. : 49b. Sch, 22124. Vorrichtung zum Obal- \ch;neiden und Börd?ln von Gegenständen aus Metall-
lem: 3: 4, 00;
54e. G. 19150. Verfahren zur Herstellung von Papiermachhéwaren aus fogenanntem Fangstoff. 20. 6. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. / 3b. B. 35 644. Damenhuthalter. 29. 5. 05. fe. G. 18S 510. Papierheftflammer. 25. 5. 05. LSc. B. 37827. Glühofen mit hinter den Arbeitstüren in der Ofenfohle liegenden Gasabzügen. 2,6; 05.
Das Datum kedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gt{lten als nicht einget: eten.
3) Bersagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ReiGsanze?ger 1 dem anaegebenen Tage bekannt gemachten ÄAn- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten al8 nicht eingetreten. 25a. L. 18 175. Minder- und Petinetoorrihtung für flahe Wirkstühle mit zwei Nadelbarren. 25. 4. 04. 26a. D. 14 320. Netorte mit Kanälen in der Wandung zur Einführung eines Zusatzgases. 24. 11. 04, 53f. A. 10 670. Verfahren zur Nußbarmachung ter Kerne von Erdnüssen turch Entfernung des ibnen anlaftenden unangenehmen Geshmack-:s durch Kochen in Wasser. 31. 10. 04.
"5b. B. 36 616. Gipsftuckornamentplatte. 16 3, 09.
S9d. H. 32932. Verfahren und Vorrictung zum Weißdeck2n von Nobzucker in einer Shleuder unter Anwendung voa Naffixertesirupen steigender Neinheit und unter Nükführung der Decksirupe in den nebenherlaufenden Naffineriebetrieb. 8. 12. 04.
4) Exrteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegerstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern acseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. L
1683 601 bis 162 000 aus\{chl. 163 772.
1 Ta. 163 750. Verfahrer, Erze von ihrer Gang-
art zu trennen unter Verwendung von Fettsäure u. dgl. und Wasser, wobei die Fettsäure die Erzteilchen überzieht. Arthur Edward Cattermole, Henry Livingstone Sulman u. Hugh Figtalis Kirkpatrick Picard, London; Vertc.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 3. 04. Í 2a. 163 751. S{hwülvorrihtung für Basöfen. Ioseph FEREn u. Max Dorneck, Löwen i. Ses. 16. 6. 04. 2a. 163 752. Batofen-Glühlichtlampe mit Zu- führunges{chlauch für Lasigen Brennstoff oder. Leucht- gas. Mar Lange, Saalfeld a. S. 16. 7. 04. 20. 163753. Waffelbakform. Paul Adolf Hhrmaun, Dresden-Mickten, Kößschenbrodaersir. 40. 24. 9. 04. 2b. 163 754. Vorrichtung zum Abteilen teig- artiger Stoffe in Meßkammern von S{hleuder- maschinen. Dr. Willi Steinbrecher, Berlin, Teltowerstraße 50. 9. 8. 03. 2b. 163 755. Semmelbrett. Frietrich Rauch, Lübeck, Schwartiauer Allee 16a. 26. 11. 04. 2c. 163 756. Verfahren zur Herstellung eines aus zwei oder mehreren Teigarten bestehenden Brotes. Hugo Siebert, Görliß, Bahnhofstr. 62. 8. 3. 05. 2c. 163757. Verfahren zur Herstellung einer kfoblenhydratarmen Backware. Dr. Peter Bergell, Berlin, Hannoverschestr. 13. 9. 3. 05. 3a. 163758. Korfett mit Kordeleinlagen, Geradhaltern und über die Hüften gebenden Bändern. Frau Maria Vermeulen-Van der Paelt, Brüssel ; ertr.: M. Schmet, Pat.-Anw., Aachen. 15. 7. 04. 3b. 163 601. NRohalter. Emmy Grube, geb. Haven, Stuttgart, Friedenspl. 8. 22. 6. 04.
3d. 163759. Damyf - Hosenabbügelapparat. Alfred Faber, M. - Vladbah, Kref-lderstr. 216. 592, 04. 3d. 1637660. Verfahren zum Formen von Textilstoffen zu Gebrauchsgegenständen, Kleidungs- stücken u. dgl. Oskar Biug, Nürnberg, Fürtber- straße 21. 30. 6. 04. : 4b. 163602. Scheinweifer mit mehreren, tim Scheinwerfergehäuse angeordneten Lichtquellen. Frieds 4 Fuguit Clemens Linke, Dresden-A., Zöllnerstr. 15. ¿7 04. 4b. 163 603. Sceinwerfer mit mehreren kreis- förmig im Sheinwerfergehäuse um einen Verteilungs- reflektor angeordneten Lichtquellen. Friedrih August Clemens Linke, Dresden-A, Zöllnerstr. 15. 5. 5. 04. 4b. 163604. Zrweiteiliger Schirmt:äger aus Metalldraht für elektrise Glühlampen. Ch. Mau- rice Escaré, Thornton Heatb, Engl.; Vertr.: H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 01. 4b. 163605. Scheinwerfer mit fadenförmigen Lichtquellen. Friedrich August Clemens Linke, Dresden-A., ZöUnerstr. 15. 14. 12. 04. 4v. 163606. Priêmenglasplatte. PVrefsed Prism Plate Glaß Compaay, Morgantown,
D St. A.; Vertr.: F. E. :Glaser, L. Glaser, O.
Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
S, 2, 05.
4c. 163830. Gasdruckregler. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 4. 9. 04. i — Ac. 163841. Vorrihtung zum selbsitätigen Absperren von Gasleitungen. Nichzrd Schmidt, Berlin, Shwedenstr. 13. 13. 11. 04. — 4g. 163806. Brennerplatte für Gaszlüblicht. Jokn William Bray, Leeds, Engl.; Vertr : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 9. 04. / ; 4g. 163 822. Spiritusvergaser, bei w:lchem die Brennstoffzufuhr zum Brenner dur ein der Haupt- flamme aus8gesettes Thermoventil geregelt wird. Albert Wiel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 35. 4. 9. 04. Sc. 163761. Grubenstempel; Zus. z. Pat. 139 857. Deutsch-Osterreichische Mannesmaun- röhren-Werke, Düsseldorf. 2. 12. 03. i: 6b. 163 801. Loerung8mittel für das Abläutern von Maische im Gärungsgewerbe. David Ernft, München, Rumfordstr. 17. 14. 1.5
6d. 163 762. Einrichtung zum Pasfteurisieren von Bier und zum sterilen Abfüllen des Bieres in ein Transportfaß. Behrens & Herbst, Hamburg. 14. 9. 04.
Ta. 163 844. Platinenkühlvorrihtung. Duis- burger Maschinenbau-Act.-Ges. vorm. Bechem «& Keetman, Duisburg. 4. 9. 04.
7b. 163802. Einrichtung zur Herstellung von Flammrohren mit ausgebauhten Wellungen durch achsiales Zusammenpressen und mittels äußerer in einem segmentförmigen Gehäuse einges{hlossener in die Ausbauchungen der Wellungen eintretender mehr- teiliger Segmentformen. Ernest Gearing, Harro- gate, u. William Rainforth, Uvper Armley, County of York, Engl. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büitner, Pat.-Anwälte, Berlin NW: 7. 30. 9. 03. l
7c. 163607. Verfabren zur Herstellung» von nahtlosen Trauringen aus Metallstücken von zylindri- scher Fon. Ringfabrik Willadt, G. um. b. H., Pforzheim. 10. 4. 04. i
7c. 163811. Vorrißturg zura Erhißen von auf einer Dreh- oder Druckbank zu profilierenden oder zu fassonierenden Hoblfkörpern; Zus. z. Pat. 157 042. Rudolf Thiel, Lübeck. 7. 5. 04.
7d. 163763. Mascine zur selbsttätigen Her- stellung von gespaltenen Ningfedern aus Draht für Drucknöpfe. Hörner & Dittermanu#, Barmen- Wupperfeld. 2. 6. 04. f ; Sa. 163 608. Vorrichtung zum Färben, Bleichen, Imprägnieren und Waschen von Garnen, Geweben u. dgl. Aug. Flertßheim, Elberfeld, Aue -17b. 23. 6. 04.
Sa. 163609. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten von Garn in Strähnform für die Zwecke der Färberei u. dgl. L. Destrée, A. Wiescher C Cie., Haren, Belg; Veitr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 8, 04.
Sa. 163610. Verfahren zum Behanteln von Textilstoffen in Wickelform mit Flüssigkeiten. Dr. Theodore De Naeyer, Alost, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. An- wälte, Berlin NW. 40. 3. 11. 04. :
Sa. 163 764. Verfabren zum Ueberziehen und Glätten von Weblitzen. Thomas Ellis Dean, Tyk- desley b. Manchester, Engl. ; Vertr. : Dr. B. Alexander- Kat, Pat.-Anw., Görliy. 19. 1. 04. U Sa. 163 765. Verfahren und Stückfärbemaschine zum Kühlen der Ware nah Beendigung des Färbe- Vorganges. Fa. F. W. Bündgens, Aachen. 29. 11. 04. Sb, 163 611. Tasterflupve für Gewebespann- und Trockenmaschinen. Gebrüder Sulzer, Winter- thur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh. 24. 12. 02. Sb. T63 612. Walzenbrehmaschine für G-webe. Ratiguier «C Clerc-Renaud, Lyon ; Verir. : A Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 27. 10. 03.
8b. 163 613. Kettenspannmaschine für Gewebe
zur Erzielung eines Diagonalverzugs. Fa. C. G. Haubold jr., Chemniy. 6. 8. 04.
Sb. 163 614, Nadelkluppe für Gewebespann- maschinen u. dgl. J. P. Bemberg, Ukt.-Gesf., Barmen-Rittershaufen. 27. 9. 04. :
Sb. 163 812. Verfahren und Vorri(ßtung zum Trocknen oder Karbonisieren von im Zickzack ge- führten Gewebebahnen o. dgl. M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß. 8. 3, 04,
Sc. 163615, Stellzeug für Walzendruck- maschinen und für solchWe Mas@inen, bei denen ges wisse Teile absaßweise bewegt werden. Mather & Platt Ltd., Manchester; Vertr.: A. du Bois- Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 8. 04.
Sd. 163 807. Waschmascine. Albert Shumann, Joachiméthal, Uckermark. 15. 1. 04. : Se. 163 GLG. Desinfiziervorrihtung für Teppih- flopfmaschinen. Jacob Felber, Lörrach. 23. 6. 04. Sf. 163617, Schrägmaß für Manufaktur- waren. Richard Kronfeld, Agram; Vertr.: Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 3. 04. Sf. 163618, Maschine zum Falten von Se- weben und anderen Stoffbahnen in Lagen von glei&er Länge. William Henry Hacking, Bury, Engl. ; Vertr. : R. Rob. Walder, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 1. 10. 04. j
Sh. 163619, Verfahren zur Herstellung ven holz- oder stoffähnlih aussehendem, durchgemustertem Linoleum o. dgl. ; Zu. z. Pat. 160371, L. W. Seeser, Raguhn, Anhalt. 4. 7. 03. s Sh. 163620. Verfahren zur Herstellurg. von dur&gehend gemaserten Linoleumktahnen. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl. ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2. 11. 00
Sm. 163 621. Verfabren zum Färben von Leder mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cafsella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 6. 04. y 8m. 163622. Verfahren zur Erhöhung ter Festigkeit zinnbeshwerter Seide. Società Anonima Cooperativa a capitale illimitator per læ Stagionüatura e l’af\aggio delle sete ed affini, Mailand; Veutr.: C. Pieper, H. Sp-ingmann u. Th. Storr, Pat.-Armälte, Berlin NW. 40. 15. 11.04, 8m. 163 834. Verfahren zur Erzeugung farbiger Muster auf Woll- und Halbwollgewcben. Henry Giesler, Molsheim i. E. 27. 4. 02. M
9, 163766, Mit einem Kehibesen vereinigter Handfeger. Heinrih Möller, Bochum, Unterspitze Verd 3. 9 2: 00. i: i
12i. 163 835. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure bzw. Schwefelsäureanhydrid nah dem Kontakiv:rfahren unter Benußung von frisch abge- rösteten und mit Ferrisulfat teladenen Kie8abbränden. Dr. Hermann Hilbert u. Bayerische Akt.-Ges. für chemische 1. landtwoirtschaftlich: chemische Fabrikate, Heufeld (Oberbayern). 11. 10. 03. 12m. 163 814. Verfahren zum Aufschließen von Chromeisenstein zwecks Herstellung von Chro- maten. Chemische Fabrik in Billivärder vorm. Hell & Sthamer Ukt. Ges., Hamburg. 28. 2. 04. 12n. 163 813. Verfahren zur Darstellung von Mangansupzrorydsulfat. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs8bafen a. Rh. 14. 7. 03. 120. 163 842. Verfahren zur Darftellung von Glyorylsäure, deren Estern und des Glyoryl)äure- amids, sowie von Phenylglycin und dessen Derivaten aus Oralsäure und deren Derivaten dur elektro- lytische Reduktion. Kinzlberaecr & Co., Prag; Vertr. : Dr. J. Ephraim, Pat.» Anw., Berlin NW. 7. 10.9. 08
12p. 163815. Verfahren zur Darstellung eines organishen Si(berpräparats äus Gelatose und Silbersalzen. Dr. Heinrih Brat, Berlin, Fasancn- sitate 50; 26, 3. 01.
I2r. 163 623. Verfahren zur Nußbarmahung von Wassergasteer. Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 1. 3. 04.
14b. 163 831. Steuerung mit veränderlier Expansion für Kraftmaschin-en mit umlaufendem Kolben. Nobert Mederer, Wiesbaden, Adolfs- allee 51. 24. 1. 04. / E 14d. 163 767. Steuerung für Dampfmaschinen o. dgl., die durch Anstoßen des Arbeitskolbens be- wegt wird. Victorin Edouard Brout, Paris; Vertr. : A. Loll u: A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8, ó: 6. 00.
I5a. 163768, Verfahren, um das Steigen des Durhshufscs an Druckformen zu verhindern. Hermann Daunenberg, Leipzig-Anger, Karlstr. 12. 01, 12, 04
15d. 16362A4. Anlegevorrihturg für Buche druckEmaschinen zur Erzielung eines tes gleichen feit- lien Registers auf den zu bedruckenden Bogen. American Paper Feedec Company, Boston; Vertr.: A. Nohrbah, M. Meyec u. W. Bindewald, Pat.-Anmälte, Erfurt. 27. 3. 04, E
15d. 163625. Wadsscablonenblatt für Vers vielfältigungsvorrihtungen. Nate Mock, Berlin,, Friedrichstr. 59/60. 17. 3. 05. — 15d. 163769. Wischvorrihtung für Tiegel- drupressen mit schwingendem Tiegel und shwingendem Fundament zum Dru von Tiefdruckformen. William Sylvester Eaton, Sag Harbor, V. St. A. ; Vertr. : M. Hirschlaff, N. Schecpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 2d. 9. 03. : 15d. 163 770, Bremévorrictung für die Papier- rolle von Rotationsmaschinen. Carl Röhl, Schöóne- berg b. Berlin, Sedanstr. 55. 20. 4 04.
15d. 163 771. Typendruckmaschire. Summerk®- . Brown, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat.-Anzo., Hamburg 9. 5. 6. 04 48
15e. 163808. Mas@ine zum Reinigen von Farbwalzen o. dgl. The Anglo - Americau Ju- ventious Syndicate Limited, London; Veitr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 6. 9. 04.
15e. 163 §45. Vorrichtung zum rihtigen Legen von Briefumschlägen o. dal. an Druckpressen. Charles Grant Harris, Niles, Ohio, V. St. A.; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner,
Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 9. 03.
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