[44453]
losung von 20 Stück Schuldverschreibungeu unserer Gesellshaft à 1000 A — Ausgabe vom Jahre 1890 — wurden die Nummern
im Gesamtbetrage von 20 000 4 gezogen.
ausgelosten Stücke vom 2. Jauuar 1906 ab
fehlender, noch nicht fälliger Zins\{eine wird bei der Ginlöfung in Abzug a (8
[44680] Eisenwerk Muenchen A.-G. vormals Kießling—C. Moradelli, Muenchen.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Mitt- woch, den 4. Oktober 1905, Nachmittags 3 Uhr, im Sißtungssaale der Bayerischen Bank, München, Marximiliansplatz 2, stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammlung einberufen.
Tagesordnung :
1) Herabsetzuug des Grundkapitals zur Beseitigung der Unterbilanz und zur Vornahme von Ab- \hreibungen: a. durch Amortisation in der Weise, daß die Aktionäre binnen einer mindestens 14 tägigen Frist ihre Aktien einreihen, von je f\echs Aktien eine abgestempelt zurückerhalten, während eine vernihtet wird und vier der Gesellschaft zur freien Verfügung bleiben, die Aktionäre sih hierbei weiter erbieten, bezüg- lih der in einer nicht durch sechs teilbaren Zahl eingereihten Aktien fih dem Verfahren nah § 290 H.-G.-B. zu unterwerfen,
b. durch Zusammenlegung der übrigen nit
{hon gemäß Lit. a eingereihten Aktien im Verhältnis von 6:1 unter eventueller An- wendung des § 290 H.-G.-B.
2) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Durchfübrung der Beschlüsse und Festseßung der nah erfolgter
Durchführung si ergebenden Grundkapitals8ziffer. Diese Generalversammlung ist ohne Nücksicht auf
die Anzabl der vertretenezs Stimmen bes{chlußfähig. Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, haben ihre Aktien oder die über teren Hinterlegung bei einem Notar ausgestellte Bescheinigung spätestens 5 Tage vor der Generalversammlung / bei Enn Stadtbureau: Kaufingerstr. 23/1 oder bei der Bayerischen Vank in München zu binterlegen, woselbst ihnen Eintrittskarten zur Generalversammlung ausgefolgt werden. München, den 9. September 1905. Der Auffichtsrat. Dr. Gustav Strupp, Vorsißender.
[44686] Pereinigungsgesellschaft
für Steinkohlenbau im Wurmrevier. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- mit zu der am 20. Oktober ds. Js., Vor- mittags 11} Uhr, in Aachen, Lagerhausstraße
Nr. 28, stattfindenden ordentlichen Genueral- versammlung eingeladen. Tagesordnung :
1) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung des abgelaufenen Geschäftsjahres. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein- gewinns sowie über die Entlastung des Aufsihts- rats und des Vorstands. 3) Wabl von Aufsichtsratsmitgliedern. In der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre s\timmberc{chtigt, welhe ihre spätesteus 14 Tage vorher bei der Gesellschaft selbft oder bei der Aachener Bank für Haudel und Gewerbe in Aacheu, der Bergisch-Märkischen Bank in Aachen, der Rheinisch-Westfälischen Diskonto-Gesell- schaft in Aachen und Cöln, den Herren Deichmann «& Cie. dem Herrn A. Levy den Herren Sal. Oppenheim jr. «& Cie. dem Herrn J. H. Stein dem A. Schaaffhausen’shen Bankverein in Cöln, Berlin und Düsseldorf, der Direction der Disconto-Gesellschaft in Berlin binterlegen und bis zum Versammlungstage belassen (Art. 21 des Statuts). Aacheu, den 11. September 1905. Der Auffichtsrat.
in Cöln,
[44692] Nordische Elektrizitäts- & Stahlwerke
Act.-Ges. Danzig. Die Aktionäre der Nordischen Elektrizitäts- & Stahlwerke Aktien - Gesellschaft in Danzig beehren wir uns, bierdurch zu der am Sonnabend, den 30. September 1905, Vormittags 10 Uhr, in dem Sißungssaal unseres Verwaltungsgebäudes in Schellmübhl abzuhaltenden außerordentlichen Generalversammlung einzuladen. _ Tagesordnuung : Beschlußfaffung über den Antrag des Vorstands und des Aufsichtsrats, die Fristen, welhe im Beschluß der Generalversammlung vom 21. August 1905 für die Ausübung des Nehts auf Bezug von Vorzugs- aktien bestimmt sind, zu verlängern. Dauzig, den 11. September 1905. Nordische Elektrizitäts- & Stahlwerke dias Mis I E MENERÇAIs, er Vorsitzende de J F. Wieler. E:
4 9/9 Schuldverschreibungen
der Werschen-Weißeunfelser Braunkohlen-
Aktien - Gesellschaft zu Halle a. d. Saale. Ausgabe vom Inne 1890.
Bei der heute vor einem Notar erfolgten Aus-
45 96 194 213 311 357 369 542 564 613 629 652 704 792 795 850 876 882 908 977
Der Betrag derselben wird gegen Nückgabe der
bei unserer Kasse in Halle a. S. oder
bei dem Bankhause Reinhold Steckuer in Halle a. S. oder
bei p Weißeufelser Baukverein in Weißen-
fe Gia, und es bört von diesem Zeitpunkte ab erzinsung derselben auf. Der Wert etwa
Halle a. S., den 7. September 1905. Wershen-Weißenfelser Braunkohlen-Aktien-Gesellshaft.
[44684]
Kray b. Essen-Ruhr.
Sonnabend, den 14. Oktober,
ergebenst eingeladen. Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts, der
sowie des Revisionsberichts.
3) Verteilung des Reingewinns. 4) Wahl eines Aufsichtsrat3mitglieds.
Herren A
1) bei der Gesellschaft,
verein in Berlin, 3) bei der Märkischen Bank in Bochum, 5) bei der Weseler Bauk in Wesel oder
Falle der ter eauva
die Bescheinigung desselben, welhe die genaue
sammlung bei der Gesellschaft einzureichen. Kray, den 11. September 1905.
Der Vorftaud.
A. Eckenberg.
Wesideutshes Eisenwerk, A. G.
_Die Herren Aktionäre werden hiermit zur dies- jährigen ordentlichen Geueralversammluug auf
“ Vormittags 10 Uhr, nah unseren Geschäftsräumen in Kray
Gewinn- und Verlustrechnung pro 1904/1905, 2) Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Ent- lastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
Gemäß 2 25 der Statuten können nur diejenigen
tionäre an den Abstimmungen und Bes \{lußfassungen teilnehmen, welhe mindeftens fieben 8 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien 9 oder Depotscheine der Reichsbank mit Nummerangabe
2) bei dem A. Schaaffhauseu*’schen Banunk-
8 bei der Rheinischen Bauk in Essen a. Ruhr, bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. Im
1) Metallbestand (der Bestand an d eaen deutshen Gelde oder Bilanz an Gold in Barren oder aus- ? ländishen Münzen, das Kilogramm fein ju 2784 Æ berehnet) . . . 908 864 000 2) Bestand an Reichskafsensheinen. 25 876 000 3 z „ Noten anderer Banken 17 961 000 4 ¿ « Wellen .. . , 947 261 000 5 ¿ „ Lombardforderungen. 56 465 000 8 2 „Metlen, 84 950 000 7 . « sonstigen Aktiven. . 92 900 000 Pasfiva Das Grundkapital 180 000 000 Der Reservefonds. ... 64 814 000 10) Der Betrag der umlaufenden ra E R E 97 229 000 [1) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten .... 567 297 000 12) Die fonstigen Passiva .... 24937 000 Berliu, den 9. September 1905, Neichsbaukdirektorium. Gallenkamp. von Glasenapp. Korn.
bei einem deutschen E von
zeihnung der Aktien, namentlich der Nummern, ent- halten muß, späteftens fünf Tage vor der Ver-
9) Bankausweise.
Wochenüber fit
Reichsbank
vom 7. September 1905. Aktiva.
[44891]
Lumm.
144657) Braunshweigishe Bank.
Staud vom 7. September 1905.
genossenschaften.
Keine.
7) Erwerbs- und Wirtschafts:
[44649]
seiner Groß-Strehliß seine
Mainz gewidmet.
58) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Dr. Martin Joseph ift
[44648]
in der Liste der bei dem Landgerichte hier zugelassenen bghibaren, Wechseln Rechtsanwälte gelö\{t worden.
Frankfurt a. M., den 6. September 1905. Königliches Landgericht.
[44647] In der Anwaltsliste des unterzeihneten Amts- g erichts ist gelö\cht worden Rechtsanwalt Karl Ernft Aktien Budol
Focke. Leipzig, den 31. August 1905. Königliches Amtsgericht.
___ Vekanntmachung. Der Justizrat Hildebrand hierselbst hat infol ulafsung bei dem Königlichen Amtsgericht
Ratibor, den 7. September 1905. Königliches Landgericht.
[44690]
Bierhoff.
É haft auf, sih zu melden.
1 Zulaffung zur Rechtsanwalt- schaft bei dem hiesigen Landgerichte aufgegeben und
ist in der Liste unter Nr. 31 heute gelö\cht worden.
Die Stadt Mainz is von einem s{chweren Verlust betroffen worden.
Das Andenken an den teuren Verblichenen wird una Vaterstadt für immer verbunden sein.
Aktiva. Metallbestand . . O 555 710. 65, Neichskassenscheine . A 4310. —. Noten anderer Banken ¿ 85 000. — Wechselbestand . „8169318. 40. Lombardforderungen „ 1548650. — Effektenbestand . z 849 592. 50. Sonflige Allia —««» e 11729932: 15, Pasfiva. Grundkapital . (G 10 500/000, Neservefonds. . . é 630 376. 20. Spezialreservefonds s 399 440. 10. Umlaufende Noten... . y 2114200. —. Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten... . . . , 5835085. 40. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . e 2997350. —, Sonstige Passiva 55 174. 40.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande S S 593 693. Braunschweig, den 7. September 1905. Der Vorftaud. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
Laut Protokoll der Hauptversammlun 24. Juni 1905 ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Im Hinblick auf die geseßlichen Be- stimmungen fordern wir die Gläubiger der Gesfell-
90,
vom
Cöln, 7. September 1905.
Verband deutscher Feinblech-Walzwerke Gesell schaft mit beschränkter Haftung
burg G. m. daber alle Gläubiger der Gesellshaft aufgefordert, ihre Forderungen bei den Liguidatoren, Kaufmann H. Bollmann in Lübeck und Rechtsanwalt Dr. Laden- dorf in Schönberg, anzumelden.
[44658]
daß Herr Architekt Heinrich Hartmann in heim am 9. August 1905 dur
[44675]
Rheinische Handei Plantagen Gesellschaft, Wir beehren uns,- die Mitglieder unserer Ges\e[[, schaft zu der diesjährigen ordentlichen General, versammlung auf Dounerstag, den 5. Oktobey a. er., Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale des Bankhauses Sal. Oppenheim jr. & Co., Cöln Große Budengasse 8/10, ganz ergebenst einzuladen. ' Tagesordnung :
1) Erörterung des Geschäftsberichts des Vorstands über das neunte Geschäftsjahr (1904) fowie des Berichts der Revisoren und Genehmigung deg
Hauptabschlusses auf den 31. Dezember 1904. 2) Wahlen.
Cöln, den 9. September 1905. Der Vorfiand.
[44687]
Deutshe Gesellshaft für Bergbau
und Fndustrie im Auslande.
Hierdurch laden wir die Inhaber von Anteilsheinen unserer Gesellschaft zu der am Sounabend, den 30. September d. J., Vormittags 11 Uhr, im Palast - Hotel zu Berlin, Leipzigerplaß 18/19, stattfindenden LTV. ordentlichen Hauptversamm. lung ein.
Tagesorduunug:
1) Beshlußfassung über den Geshäftsberiht sowie über die Bilanz und die Gewinn- und Verlust, rechnung per 31. März 1905.
2) Beshlußfassung über die Entlastung des Vor- stands und des Verwaltungsrats.
3) De talaas über den Antrag des Vorstands und des Verwaltungsrats, das Grundkavital der Gesellshaft unter Abänderung des § 7 der Sagzungen um eine weitere Million zu erhöhen fowie den Mindestbetrag und die Modalitäten der Begebung festzustellen.
4) Wablen zum Verwaltungsrat.
Stimmberechtigt sind diejenigen Inhaber von An-
teilen, welche ihre Anteile wenigfsteus fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bei der Gesellschaftskasse zu Berlin oder bei der Bauk für Handel uud Juduftrie in Berlin bezw, deren Abteilung
in Darmstadt oder deren iliale in Hannover bis zur Beendigung der auptversammlung hinterlegt haben.
Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an
der Hauptversammlung berehtigen, werden von den Hinterlezungss\tellen ausgehändigt.
Berlin, den 9. September 1905.
Der Verwaltungsrat der Deutschen Gesellschaft
für Bergbau und Judustrie im Auslaude. Dr. jur. Seiden fpinner, Wirklicher Geheimer Kriegsrat a D., Vorsitzender.
[43945]
Das Hartfteinwerk Lüdersdorf in Meeklenu- m. b. H. ist aufgelöft. Es werden
Thonwerk Schippach b. Klingenberg
a. Main Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
Gemäß § 244 des H.-G.-B. machen wir bekannt,
Mann- Tod aus dem Auf-
in Liquidation. Vogel. Weingärtner. [44382]
Nachruf.
Mainz, den 9. September 1905.
Bürgermeisterei und Stadtverordnetenversammlung
der Skadt Mainz.
fihtsrat unserer Gesellshaft ausgeschieden ift.
Die Geschäftsführung.
Unser hochverehrter
Oberbürgermeifer Her Dr, Hetiurih Gaßner
ist heute vormittag 11 Uhr nah langem, mit bewundernswerter Geduld ertragenem Leiden aus dem Leben geschieden.
Am 23. September 1885 als erster Beigeordneter in den Dienst der städtishen Verwaltung getreten, hat er
sowohl in dieser Eigenschaft wie später als Bürgermeister seine hervorragenden Kräfte durch 2 Jahrzehnte der Stadt Mit ganzer Seele, mit allen Fasern seines Herzens der Vaterstadt zugetan, war es sein \stetes und
unausgeseßtes Bestreben, Mainz glücklich zu machen, es einer s{hönen, verheißungsvollen Zukunft entgegenzuführen.
Ausgezeihnet mit den edelsten Bürgertugenden, ausgerüstet mit fklarem, scharfem Verstande, hervorragenden Kenntnissen und reihen Erfahrungen, von seltener Schaffensfreudigkeit, unermüdlih in der Pflege und Förderung aller gemeinnüßigen, wohltätigen und fkunstsinnigen Bestrebungen, seinen Kollegen ein treuer, zuverlässiger Freund, seinen Untergebenen ein wohlwollender und gerehter Vorgeseßter, dabei von gewinnender Liebenswürdigkeit und allen, die si
an ihn wandten, der bereitwillige Berater und Helfer: so zeigt sich uns der Mann, dessen Hinscheiden wir aufs tiefste beklagen.
uslöshlich, sein Name mit der von ihm heiß geliebten
zum Deutschen Reichsanzeiger und
M 214.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 11. September
Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
1905.
Der Inhalt dieser Beilage,
zeichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse fowie die
die Bekanntmachun n M N Terise und Fa
en aus den Handel3-, Güterrehts-,
Zentral-Handelsregister
rplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten
8-, Geno t8-, Zeichen-, Muster- und Börsen tg v felt P at n einem besonderen B
ür das Deutsche Reich. (Nr. 214 A.)
registern, der Urheberrechtseintragsrole, über Waren- latt unter dem Lite
5 ü i der Regel tägli. — Der ges Zerteal-Hardelbregitr füx das Deutice Vei ang dard ale Hostansalien, in Berl [fe | v, gart Beni Lu G 4 thr das Mertllebr. — Gineine Runen fofien 20 s. — ie Knialiche Expedition des Deutschen Keichsanzeigers un nig eu L “rug ile 3 | E L Pr ilbelmstraße, 32, “bezogen roerden. Ins ertionspreis für den Raum einer Druze 0 s e
P
cue
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- od an dem bezeichneten Tage die Erteilung cines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der A ist einstweilen gegen unbefugte þ) ng ge!MQuUßLr. N : Do oub. Verfahren zur Herstellung eines längere Zeit frisch bleibenden, zellulosereihen Brotes. Rademann’s Ae aENe m. b. H., Frank-
M. 42; c; 04. i
e e 36 490. Invertgasglühlihtlampe mit einem Abzugsspalt für die Verbrennungs3gase. Jacques Braunustein, Berlin, Wassertorstr. 9. 23, 2. 04. 4a. L. 19 089. Aufhängevorri@tung für Glüh- förper am Brennerkopf von hängenden Gasglühblicbt- brennern. Lucien Liais, Paris; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat „Anwälte, Berlin W. 39. 20. 7. 03. S 4g. P. 15 854, Brenner für flüssige Brenn- stoffe, bei welchem ein oberer, unverbrennliher Docht- teil in einem von dem übrigen Brennerrohr abnehm- baren Teile des Brennerrohres untergebracht ist. C. Poekel, Neuweißensee. 10. 3. 04. ; 7c. L. 19538. Verfahren und Vorrichtung zum Zerteilen von Konservenbücsen für das Ent- zinnen. Dr. Heinrih von der Linde u. Fritz Birschel, Crefeld. 30. 4. 04. Sf. M. 27 087. at zur Perl Sun einer zur Imprägnierung geeigneten, gegen Waser und Chemikalien beständigen Masse. C. J. G. Mönnig & Co., Berlin. 9. 3. 05. : 120. F. 17 920. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-2-sulfosäuren; Zus. 3. Anm. F. 17131. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 22. 8; 03. : 120. K. 27 448. Verfahren zur Darstellung von neutralen Präparaten aus Copaivabalsam. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 28. 5. 04. 12p. A. 11 509. Verfahren zur Darstellung von Aminooryderivaten des Phenylnaphtimidazols.
Akt. -Ges. für Anilin - Fabrikation, Berlin. 21 11 04 12p. A. 11 835. Verfahren zur Herstellung
cines leiht löslihen Doppelsalzes aus Theobromin- barium und Natriumsalicylat ; Zus. z. Anm. A. 10 990. Akt-Ges. für Anilin-Fabrikatiou, Berlin. 6.3.05. 13d. B. 37461. In der Rauhkammer an- geordneter Ueberhiger für Heizröhrenkefsel. Willy Ballewski, Magdeburg, Bismarckstr. 26. 20. 6. 04. 13d. Sch. 23 064. Ein in dem Schornstein bzw. Rauchfang angeordneter Ueberhiger für Schiffs- kessel. Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Caffel. 13, 12, 04. 6
14d. L. 20 059. Umsteuerung für einfache und doppelte Schiebersteuerungen. G. Luttermöller, Nicolatsee. 13. 9. 04. E : 201. S. 20185. Saltungseinrihtung für elektrish betriebene Züge bestehend, aus beliebig vielen Motorwagen und Anhängewagen. Siemenus- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 04, 21a. Sch. 22037. Scaltungs8anordnung für Fernsprechämter mit zentraler Mikrophon- und An- rufbatterie sowie mit zweiteiligen Parallelklinken. Fa. Ferdinand Schuchhardt, Berlin. 3. 5. 04. 22a, A. 11 461. Verfahren zur Darstellung eines beizenfärbenden Monogzofarbstoffes. Aft.- Ges. für Auilin-Fabrikation, Berlin. 3. 11. 04. 22a. O. 4832. Verfahren zur Darstellung eines Wolle in saurem Bade blau färbenden Mono- azofarbstofes; Zus. z. Anm. O. 4747. Fa. K. Oehler, Offenba a. M. 31. 3. 09. I
22f, M. 24 963. Verfahren zur Darstellung von Shwefelzink. Baron Henry William deStucklé, Dieuze. 18. 2. 04. e i 24g. M. 25 076. Sthornsteinreiniger mit fich selbtätig ausbreitenden Reinigungswerkzeugen und die selbsttätige Zusammenziehung bewirkenden, durch das Gestänge gebildeten Leitkegeln. Heinrich Meier, Frankfurt a. M., Sternstr. 36. 7. 3. 04.
30e. M. 26 308. Sarg mit Einrichtung zum Oeffnen durch wieder erwahte Scheintote. Joh. SNRUERMEiNeE- M. - Gladba, Crefelderstr. 360. 29. 10. 04.
30e. W. 21 642. Bettenfahrer. Ernst Walter, Hamburg, Frickestr. 32. 5. 1. 04.
30h. S. 19 762. Verfahren zur Umwandlung öliger und bygrosfkovisher Substanzen in kaltbare
Emulsionen. Dr. Leopold Sarasoun, Hirschgarten b. Berlin. 4. 7. 04. : . 30fk. L 20458. Anästhesierungsmaske mit
einer die eigentlidhe Maske überdeckenden Hülle. Marx Lewin, Reichenbach i. Schl. 830. 12.04. 34i. R. 20 363. Krleidershrank mit gleichzeitig im Schrank seitlih vershiebbaren und aus demselben ger aud ooaren Kleiderbügeln. Paul Reuß, Eisena. i 04
341. R. 20 880. Luftdichter Verschluß für Töpfe. Hermann Reiner, Waldkirch i. Br. 7. 3. 05.
36d. G. 20 112. Verfahren und Einrichtung zur Staubbeseitigung beim Pußen mittels Freistrahl im geshlossenen Raume. Alfred Gutmann- Aft.- Ges. für Maschinenbau, Altona. Ottensen. 5. 7. 04. 42g. Sch. 22 928. Vorrichtung zum selbst tätigen Auswechseln der Membranstifte an Schall- dosen für Sprehmaschinen. Franz Schwarze,
Leipzig-Möckern, u. Walder Christopher Roeune- berg, Leipzig-Reudniß. 18. 11, 04.
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die
43a. N. 7134. Signaleinrihtung für Registrier-
fassen mit mehreren Geldbebhältern. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 9. 2. 04.
43a. N. 7182. Handhebelregistrierka\}e, bei der Zahnbogen 9. tgl. zum Antrieb des Addierwerkes selbsttätig den Bewegungen der Handhebel folgen und ein Sonderbandhebel zum Anzeigen und Drucken von Sondergeschäften vorgesehen ist. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 7. 3. 04. A7c. D. 15653. Zwangläufig ausrückbare Doppelkegelreibungskupplung. Paul Diet u. Julius Wurster, Derendingen b. Tübingen. 1. 3. 09. 47b. D. 15 686. Kugellager; Zus. z. Anm. D. 152683. Otto Dähn, Berlin, Liebenwalder- traße 07. 10, 3. 05. ° : 47b. M. 26408. Nachstellbares Lager mit doppelt kegeligen Lagerschalen. Ferdinand von Masseubach, Speier. 12. 11.04. 47g. K. 27394. Ringventil mit Sißflähhen in vershiedenen parallelen Ebenen. Wolfgang Koch, Berlin, Schiffbauerdamm 30. 18. 59. 04. 47g. K. 28 340. Selbsttätiges Ventil, dessen Abslußkörper aus Ringen von elastischem Stoff bestehen. Gebr. Körting, Akt.-Ges., Körtings- dorf b. Hannover. 11. 11. 04.
54g. L. 19765. Leuchtende Neklame- oder Dekorationsflähe. Heinrich Lismaun, München, Prinzregentenstr. 54. 29. 6. 04. _ j
55d. F. 17 797. Trommelfilter mit aus Zellen gebildetem Trommelmantel und von den Zellen aus- gehenden Abflußrohren, insbesondere zum Reinigen der Abwässer von Pavierfabriken. Eugen Füllner, Herishdorf b. Warmbrunn. 20. 7. 03.
55d. F. 19 6ü2, Trommelfilter mit aus Zellen gebildetem Trommelinantel und von den Zellen aus- gehenden Abflußrohren, insbesondere zum Reinigen der Abwässer von Papierfabriken; Zus. s. Anm. F. 17 797. Eugen Fülluer, Herishdorf b. Warm- brunn. 10. 12. 04. | — 5%a. E. 10485. Gegen einen Anschiebe- rahmen verschiebbare Mehraufnahmen- Kassette, ins- besondere für Oreifarbenaufnahmen. Heinrich Ernemann, Akt.- Ges. für Camerafabrikatiou in Dresden, Dresden-A. 16. 12. 04. : 527b. K. 28083. Verfahren zur Herstellung von Dreifarbenrastern für die Farbenphotographie. Robert Krayn, Berlin, Chausseestr. 111. 23. 9. 04. 57b. K. 28 288. Veifahren zur Herstellung von Dreifarbenrastern für die Farbenphotographie; Zus. ¿. Unm. K. 28083. Nobert Krayn, Berlin, Chausseesir. 111. 2. 11. 04 :
59e. A. 11209. Umlaufente Flügelpumpe. Fohann H. Axien, Hamburg, Hohe Bleichen 42. 4, 0: 04.
63e. N. 6932. Rad mit aus Gliedern be- stehendem und auf Blattfetern gelagertem Lauf- reifen. Neheimer Metallwaren- und Werkzeug- fabrik, Hugo Bremer, Neheim a. d. Nuhr. 2: 10, 08. i 68b. L. 20 513. Stlagleisten-Ersay für Zwei-
flügelfenster. Carl von Lom, Cöln, Vogelsanger- straße 102, 13. 1. 05. 5 I 70b. S. 20 643. Shreibfeder. Siemens &
Halske Att.-Ges., Berlin. 31.1.5. *%Lc. K. 27 737. Stichstupfmaschine mit seitlich beweglichem Stupfwerkzeug. Keats Maschiuen Gesellschaft, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 18. 7. 04. 72a. D. 15 801. Verfahren zum Prüfen von Schußwaffenläufen und anderen rohrförmigen Gegen- ständen; Zus. z. Pat. 149789. Augustus Henry Murray Driver u. George Norman, Small Heath, Enagl.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 13. 3. 03. E 721. S. 19 491. Aufstellbare, windsichere Fall- \heibe mit zwei hintereinander angeordneten Scheiben- platten. Franz Paul Spaeth, München, Ziebland- straße 17. 25. 4. 04. | / *%4a. H. 33 304. Elektrishes Solenokd-Läute-
werk. Paul Hardegen, Berlin, Luifenufer 44. 30. 6. 04. e 75b. S. 19333. Tonmosaik für Fußboden-
und Wandbeläge. Emil Sommershuh, Nakoniß, Böhmen; Vertr.: A. Eberlein, Pat.-Anw., Suhl. 283. 0. 04.
6c. B. 37 915. Vorrihtung für Spinn-, Zwirn- und Spulmaschinen u. dgl. zum Delen der Spindeln. Wilhelm Bäuerle, Augsburg. 19. 8. 04. 77d. F. 19 952. Vorrichtung zum Mischen von Spielkarten; Zus. ¿. Pat. 146 646. Alfred Fröhlich, NRatibor-Ostrog. 10 3. 09. : 77d. L. 19899. Verfahren zum Ueberziehen von Spielkarten. Max Loewenftein u. Ferdinand Nagelschmidt, Berlin, Oranienburgerstr. 59. 1.8. 04. 83a. L. 19776. Zifferblattbefestigung. Otto Lehmann, Tegel b. Berlin. 29. 6. 04.
S9f. F. 16931. Verfahren zur Herstellung lösliher Stärke; Zus. z. Pat. 149 588. Hermann Kindscher, Tangermünde. 14. 11. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher
zurückgenommen. : Dampfturbinenschaufelung.
l4c. G. 19 256. D710
b. Wegen Nictzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. L : : 4d. H. 31877, Selbsttätiger Kerzenlöscher mit beim Freiwerden eines federnden Anschlages über die Kerze bewegter Löshklappe. 29. 5. 09. 24h. B. 33026. NRostbeshickungsvorrichtung. 2 0, 09.
59c. W. 23 026. Explosionsflüssigkeitsheber mit im Heber selbst bewirkter Entwicklung von Knall- gas auf eleftrolytishem Wege. 29. 9. 09.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. |
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten ÁÄns meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Sbuyes gelten als nicht eingetreten. Gc. Sch. 20 854. Verfahren zur selbittätigen Zuführung der Karburierflüssigkeit aus Transport- fäfsern in den Vorratobebhälter von Karburier- vorrihtungzn. 25. 7. 04. _ i 30h. P. 13 756. Verfahren ¿ur Gewinnung eiweißfreier Antitoxine. 20. 4. 03. - 30i. K. 25 531. Verfahren zur Herstellung \pinnbarer Fasern aus tierishen Sehnen. 10. 10. 04. 72h. C. 12 523. Selbsttätige P ase mit durch Drehung des Verschlußstücks bewirkter Ber-
J riegelung zwischen Verschlußstück und Lauf. 28. 7. 04.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
163 772, 164 001 bis 400. _ La. 164112. Vorrichtung zum Klassieren von gewaschenen, bereits vorklassierten Nußkohlen u. dgl. unter gleichzeitiger Entwässerung ; Zus_ 3. Pat. 144832. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim, Ruhr. 20. 7, 04. 2a. 164277. Verfahren zum Batten zylindri- scher Kapselhälften aus Teig in e Formen mit zwischen den Formhälften liegender Abstreisplatte. Fa. Johana Schmidt, Nürnberg. 13. 1203 2a. 164278, Balofenvershluß. Friedrich Horeuburg, Bernburg i. Anh. s. 4. 04. Da. 164373. Backofen mit drehbarem Back- berd und Rostfeuerung. Franz Bey, Charlotten- burg, Gueritestr. 41. 10. 9. 03. 3d. 164351, Verfahren zum Abformen des mens{lichen Körpers sowie plastischer Gegenstände. Eugen Schmid, Freudenstadt. 4. 12. 03. S 3e. 164279. Verfahren zur Herstellung künst- licher Blumen. Emilie Kirhner, geb. Leykamm, Rirdorf, Friedelstr. 16. 11. 12.04. 4d. 164352. Elektrisher Gasfernzünder, bei welhem ein mit Sperrzabnrad versehener Dreb- \chieber bei jedem Stromshluß mittels einer an dem Anker eines Elektromagneten befestigten Sperr- flinke um einen Zahn weiter ge\chaltet wird. Glüh- licht-Gesellschaft „Uuiou“ G, m. b. §H., Cöln, 31. 5. 03. _ 1g. 164113. Bunsenbrenner für Wasserhetz- vorri{tungen. Guido Bier, Max Sensenschmidt u. Julius Bier, Frankfurt a. M. 9. 4. 03. 4g. 164114. Brenner für flüssigen Brenn- stoff, mit im Innern eines ringförmigen Vergasers abwärts zum Brennerkopf geführter Dampfleitung Kemper & Damhorst, Berlin. 27. 2. 04. 4g. 164115. Nach unten gerichteter Gasglüh- lihtbrenner. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer bei Rotterdam, Niederl.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 9. 04. 4g. 164212. Azetylenbrenner, bei welchem oberhalb der Brennermündung Sauerstoff o. dgl. in das Brenngas eingeführt wird. John Reid, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. 03. 4g. 164 213. Nach unten brennende Gasglühlicht- lampe mit Abzugs\hornstein. Arthur Heimanu, Wilmersdorf. 4. 10.38. e 4g. 164214. Ofen mit einem Brenner für flüssige Koblenwasserstoffe. Thomas Jefferson Lovett, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 95, 07 04 4g. 164 215. Düse für Bunsenbrenner. Richard
Fleishhauer, Merseburg. 9.7.04 N au 216. Glühlihtbrenner für flüssige Brennstoffe. Ludwig Lorenz, Berlin, Altonaer- straße 12. 25. 9. 04. -
4g. 164217. Pumpvorri&tung für Dampf-
brenner zur Förderung des Anheizbrennstoffes; Zus. ;z. Pat. 161999. Friß Altmaun, Berlin, Reichen- bergerstr. 154. 29. 12. 04. S
4g. 164353. Durch unmittelbare Einwirkung der Flamme behbeizter Vergaser für flüssige Brenn- stoffe. Joh. Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 23. 8. 03. 5a. 164 354. Stetig wirkende Nachlaßvorrich- tung für stoßendes Tiefbohren, bei der das Gestänge elastish an Klemmstücken aufgehängt ist, die ihrer- seits von einer Nachlaßkette getragen werden. Philipp Schermuly, Weilburg, Lahn. 3. 9. 03.
6d. 164 374. Verfahren zur Regelung des Drucks in Sterilisiergefäßen mit veränderlihem BVo- lumen. Rudolf Schicht, Aussig a. E.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 4. 04. E
7a. 164 280. Vorshubvorrichtung für Pilger- schrittwalzwerke mit feststehendem Walzengesftell und hin- und bers{wingenden, von der Mitte nah beiden Richtungen hin konisch kalibrierten Walzen. Dtto Briede, Benrath b. Düsseldorf. 26. 10. 02.
7b. 164 218, Verfahren und Vorrichtung zum Bewehren von Kabeln mit metallenen Schugbändern. Edwin Truman Greenfield, New York; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 21. 10. 02.
76, 164 219. Verfahren zur wasser- und luft-
Nrn. 214 4., 214B. und 214€. ausgegeben.
dichten Verbindung der Schenkel bobler Nosisiäbe mit Längsfuge an der Schneide. Ioh. H. Mehrteus, Hannover, Seelborststc. 3. 13. 11. 04.
*%b. 164 281. Verfahren zur Herstellung von Geschügrohren aus konzentrishen Rohrlagen mit Drahtwicklungen. James Edwin Sheriff u. Frank Uberty Nichols, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Or. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 15. 6. 04. E
7h. 164 282. Verfahren zur Herstellung von Rokbrverbindungen beliebigen Querschnitts zwischen zwet
Metallplatten. Leo Jolles, Cöln, Georgspl. 17. 8. 2. 05. e ”c. 164 116. Zweiteilige, dur teilweise aus-
gestanzte und umgebogene Lappen zusammengebaltene Rolle aus Ble. Gretsch & Co., G. m. b. §., Feuerbach b. Stuttgart. 7. 2. 099.
*%c. 164283. Maschine zum Ausschneiden und Loten sowie zum Bördeln des Mandes und der Loczfanten von Blechwerkstücken. Haniel & Lueg, Düsseldorf-Grafenberg. 17. 1.08. — 7c. 164 284. Einspannvorrichtungfür Maschinen zum Flantshen von Rohren und Ningen. The Pfaudler Co., Nochester, V. St. A Vertr: S. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. N. 108 E A 7c. 164285. Bleh-Rihtmaschine mit 5 Nicht- walzen, die durch Verschiebung der einen oberen Richt- walze auch zum Blechbiegen benußt w-rden kann. Maschinenfabrik Weingarten vorm. S. Schaß Atkt.-Ges., Weingarten, Württ. 31. 3. 03.
%d. 164220. Befüll- und Abgebevorrihtung für stabförmige Werkstücke, auf deren _Tragwalzen die einzelnen Lagen der aufzunehmenden Stücke durch ih aufrollende Bänder überdeckt und festgelegt werden. Engelbert Neumann u. A. Weyers «& Cie., Crefeld. 26. 8. 03. :
7d. 164221. Masgine zur Herstellung von Korkziebern aus Draht. Arthur Frank Timsou, Courbevote, Frankr. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 283. 12. 93 :
17d. 164 222. Vorrihtung zum Wellen von Draht mittels gezahnter Wellräder. Ernst Waguer, Berlin, Adalbertsir. 40. 95. 11. 04.
7d. 164 286. Verfahren zur Herstellung von Scugtgitter- und anderen, mit sehr feinem Méetall- gewebe bespannten Rahmen. Leopold Doinet, Bor- deaux: Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin S. Ol 8. 10. 08 O
7f. 164223. Kombiniertes Preß- und Walz- werk. H. Sichels{midt, Brackwede b. Bielefeld, 6. 7, 02
7f. 164287. Verfahren zur Herstellung un- symmetrischer Gegenstände, wie Pflugschare, Rost- stäbe u. dgl. Peter Wilhelm Haffel, Hagen i. W. 4 9, V4
Sa. 164 11%, Verfahren zur Herstellung bunt- farbiger Spitzen o. dgl. durch Färben. Gottfr. Chr. Paul Schneider, Zwickau i. Sa. 26. 6. 04.
Sa. 164118. Verfahren zur Herstellung von Baumwollabfallgeweben mit getigertem Grund. Bauersachs & Brückner, Scheibe, Oberlausitz. 9% 04
Sa. 164119. Färbevorrihtung für Strähns- garn. Otto Kunz, Wien; Vertr.: A. Loll u. A.
Bogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.8. 14. 12. 04. Sa. 164288. Vorrihtung zum Aufsprißen von Farben auf Gewebe, Papier u. dgl. Charles Lau- rence Burdi, Wood Green, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 6. 830. 1. 03. . Sa. 164289. Vorrihtung zum Färben mittels Zerstäubers und Schablone. Ernest Marinier, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 6. 04. 8b. 164120. Gewebespann- und Trocken- maschine; Zus. z. Pat. 130464. Ratignier & Clerc-Renaud, Lyon ; Vertr. : G. Benthien, Berlin SW. 61. 26. 4. 03. E
8b. 164 L121. Gewebespann- und Tr1ocken- maschine mit Diagonalverzug. J. P. Bemberg Akt.-Ges., Barmen-Rittershausen. 4. 95. 04.
8b. 164290. Tasterkluppe für Gewebe)pann- maschinen. Fa. C. G. Haubsld jr., Chemniy i. S. 12 9, VE
Sd. 164122. Anteile wn e E für Waschmaschinen u. dgl.; Zus. z. Pat. 160 037. Karl Kampmaunn jr. G. m. b. §., Mülheim, Ruhr. 18. 5. 04.
Sh. 164 224. Verfahren zur Herstellung von mit Korkblättern beklebten Stoffen. Raou! Adrien
Grimoin-Sanson, Paris; Vertr.: _C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-
Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 7. 04. 4 L Für diefe Anmeldung ist S der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1412.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreih vom 15. 1. 04 anerkannt.
Sn. 164 123. Verfahren zur Erzeugung eter Braunnüancen auf Baumwolle. Badische Unilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 6. 3. 04. I10a. 164124. Ofen zum ununterbrochenen Berkohlen und Troendestillieren. Anders Conrad Mark, Gotenburg; Vertr. : E. Dalhow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 4. 4. 03.
10b. 164 291. Verfahren zur Herstellung von Steinkobhlen- und Koksbriketts aus nafser Kohle und festen, wasserunlöslihen organishen Bindemitteln, wie Hartpech, Harz. Carl Plate, Bonn, Endenicher-
straße 54, u. Johann Lieb, Radom, Russ. Polen ; Vertr.: P. Harmuth, Pat.-Anw., Barmen. 2. 12. 03.