S S S R F E F T cie G E A E B F F G S R C S R G

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Nittmeister a. D. von Dallwig zu Charlottenburg, bisher Eskadronchef im Dragonerregiment Prinz Albreht von Preußen (Litthauischen) Nr. 1, dem Wasserbauinspektor, Baurat EMunn Voß zu Tilsit und dem Revierförster August rothe zu Forsthaus Bärlag im Kreise Mörs den Roten Adlerorden vierter Klasse, den Oberleutnants von Knobelsdorff-Brenkenhoff

in der Maschinengewehrabteilung Nr. 8 und von Choltiß im Husarenregiment von Schill (1. Schlesischen) Nr. 4, dem Eisenbahnassistenten a. D. Joseph Milsch zu Glogau, dem konzessionierten Markscheider Franz Käferstein zu Guben und dem Hegemeister Otto Jenrich zu Obereimer im Kreise Arnsberg den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem pensionierten Eisenbahnstellwerksweichensteller Wil- helm Zimmermann zu Posen das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, sowie dem Obersteiger Theodor Kühnaß zu Alte Drusel bei Wilhelmshöhe im Landkreise Cassel, den pensionierten Kanzlei- gehilfen Anton Berendt zu Danzig und Karl Heinrich zu Lübben, den penfionierten Eisenbahnlokomotivführern August Eggert zu Niederlahnstein im Kreise St. Goars- hausen, Adolf Lorke zu Rummelsburg im Kreise Nieder- barnim, dem pensionierten Eisenbahnstelwerksweichensteller

Mitbenußung des Kirhhofs der Emmaus - Kirchengemeinde dergestalt, daß j

a. die Verwaltung dieses Kirhhofs allein der Stamm- gemeinde verbleibt, welhe auch alle Verwaltungs- und Unter- haltungsfkosten allein zu tragen hat,

b. die Zweiggemeinde nur die Stolgebühren für Be- gräbnisse ihrer Mitglieder auf diesem Kirchhofe sowie die Aus- lóosungsgebühren im Falle der Beerdigung von Mitgliedern auf anderen Kirchhöfen bezieht, während alle übrigen Ge- bühren der Stammgemeinde zufließen.

Die der Emmaus-Kirhengemeinde aus der auf dem Blatte des im Grundbuch des Königlichen Amtgerichts T zu Berlin von den Umgebungen Band 208 Blatt Nr. 8460 verzeichneten, hierselbst am Görlißer Ufer belegenen Grundstückds in Ab- teilung II Nr. 1 am 17. November 1899 zu ihren Gunsten erfolgten Eintragung zustehenden Rechte und Ansprüche, insbesondere auch das Recht auf den ungestörten und unentgeltlihen Besiß, Gebrauch und Genuß der auf dem vorbezeichneten Grundstü errihteien Thabor - Kirhe werden der Thabor - Gemeinde übereignet, sodaß diese mit ihrer Errichtung bezüglich aller dieser Rehte und Ansprüche an die Sielle der Emmaus- Gemeinde tritt und demgemäß die vorerwähnte Eintragung im Grundbuche auf sie umzuschreiben ist.

Franz Kinzel zu Stargard i. Pomm., bisher“ in Indem wir diesen Parochialregulierungsplan zur öffent- Benischen, dem pensionierten Eisenbahnweichensteler Wilhelm | lihen Kenntnis bringen, fordern wir die Beteiligten auf, Helbig zu Rothenburg a. O. im Kreise Grün- | etwaige Einwendungen gegen denselben bis zum 15. Oktober berg, bisher zu Dombrowka im Kreise Posen - West, |} d. J. an einem M oentage in der Zeit von 10 Uhr Vormittags

dem pensiontierten Eisenbahnbremser Anton Losem zu Ober- lahnstein im Kreise St. Goarshausen, dem penstonierten Bahn- wärter Heinrih Seide zu Neutomischel, bisher zu Zinskowo im Kreise Neutomischel, dem Kreisboten Ludwig Schwabe zu Hameln, dem Kassendiener Albert Kunß zu Gorliz, dem MWirtschaftsbeamten Karl Lange zu Neuenkirhen im Kreise Greifswald, dem Vollmeier Heinri ch Reessing zu Schiecholz im Kreise Diepholz, dem Buchdruckereimajschinenmeister August Schulze zu Wernigerode, dem Werkmeister Karl Haage, dem Drucker Hermann Appenfelder, den Arbeitern Gustav Wildensee und Friedrih Sieb, sämtlih

bis 2 Uhr Nachmittags in dem Zimmer Nr. 2 unseres Dienst- gebäudes, Schüzenstraße 26 hierselbst, parterre, bei dem Konsistorialsekretär Berndt oder dessen Stellvertreter unter ge- eignetem Ausweis über ihre Legitimation zur Sache schriftlich einzureihen oder zu Protokoll zu erklären. Berlin, den 7. September 1905. (L. S.) Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. Abteilung Berlin. Faber.

zu

Zeiß, dem Steindrucker Karl Fredersdorf zu Halber-

stadt, dem Fuhrwerksverwalter Leonhard Braß, dem

Monteur Franz Keller, dem Werkmeister Nikolaus Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34 Zartenar, dem Fabrikmeister Johann Deutsch, | der Geseß sammlung enthält unter

dem Bildhauergehilfen Johann Hansmann, dem Vor-

Nr. 10 641 das Gesetz, betreffend Maßnahmen zur Regelung der Hohwasser-, Deih- und Vorflutverhältnisse an der oberen und mittleren Oder, vom 12. August 1905, unter Nr. 10642 das Geseß zur Verhütung von Hochwasser- gefahren, vom 16. August 1905, und unter Nr. 10 643 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke der Amtsgerichte Hachenburg, Usingen, Wallmerod und Weilburg, vom 28. August 1905. Berlin W., den 12. September 1905. Königliches Gesegsammlungsamt. x V:

Mau.

arbeiter Friedrih Hünten, sämtlih zu Cöln, dem Zimmer- mann Friedrich Gehricke zu Lüneburg, dem Former Julius Gerlach zu Greulih im Kreise Bunzlau und dem Arbeiter Johann Hoff zu Venslage im Kreise Lingen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich.

SeineMajeftät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: _den Königlich württembergishsten Oberlandesgerichtssenats- präsidenten von Pfizer in Stuttgart zum rihterlihen Mit- gliede des Reichseisenbahnamts zu ernennen.

e

Personalveränderungen.

Aöniglih Preußische Armee. Offiziere, Fäbhnrihe usw. Ernennungen, Beförde- rungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 6. September. v. Werder, Hauptm. und Komp. Chef im 4. Garde- regt. z. F., unter Ueberweisung zum Generalstabe der 11. Div., in den

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Oberpostkassenbuchhalter Habeney in Cassel, den Oberpostsekreiären Aue in Potsdam, Dührsen in Berlin, Haertel in Breslau, Kriegbaum in Hersfeld, Neumann in Neuruppin, Schneider in Berlin, den Postmeistern Bauer in Molsheim, Franke in Dippoldiswalde, Groß in

IUE Se b L l } Generalstab der Armee, Osiertag, Hauptmann im General- as

Heinrichswalde (Ostpr.), Katschke in Czarnikau, Radesey | ftabe des III. Armeekorys, als Komp. Chef in das 4 Garde-

in Zella St. Blasii und Wilke in Lausha (Sachs.-Mein.) | regt. 2. F, v. Masfow, Hauptmann im Großen General-

aus Anlaß ihres Scheidens aus dem Dienst den Charakter | stave, in den Generalstab des I1Il. Armeekorps, — verseßt.

als Rechnungsrat zu verleihen. Erbprinz Adolf zu Schaumburg - Lippe Durthlaut, Prinz Moriß ¿zu Schaumburg-Lippe Durchlaucht, Lts. à la suite des Weitfäl. Iägerbats. Nr. 7, unter BelaßFung in diesem

Verbältnis, mit dem 15. Oktober d. I., ersterer im 2. Königin Viktoria von Preußen Nr. 2, leßterer im Großer Kurfürst (Schles.) Nr. 1 angestellt.

Homburg v. d. Höhe, 8. September. Prinz Harald von Dänemark Königlihe Hoheit, à la suite des Thüring. Ulaa. Negts. Nr. 6 gestellt

Leibbus. Regt.

S ; Leibkür. Neg Königreich Preußen. r, Jtegs.

SeineMajestät der König haben Allergnädigst geruht: den in die erste Pfarrstelle an der Zwölf-Apostelkirche hierselbst berufenen Pfarrer Büttner, bisher in Minden, zum Superintendenten der Diözese Friedrihswerder IT in Berlin zu ernennen.

nô

G

un Angekommen:

Seine Exzellenz der Präsident des Evangelischen Ober- firhenrats, Wirklihe Geheime Rat Voigts.

Bekanntmachung.

Von den zuständigen Staats- und Kirchenbehörden wird die Errichtung einer selbständigen, patronatsfreilen, evangelishen Kirchengemeinde für die hierselbst am Görlißer Ufer erbaute Thaborkir che beabsihtigt. Demgemäß haben wir nach Anhörung der fkirhlihen Gemeindekörper- schaften der Emmaus-Kirchengemeinde hierselbst mit dem Herrn Polizeipräsidenten von Berlin folgende Festseßungen in Aust genommen.

Nichkamiliches.

Deutsches Reich. Prenßen. Berlin, 12. September.

t Vom ita ae E iets sind n preuniicen 9. S Di is i eni i li Staat 8 choleraverdächtige ESrtrantungen un Todesfälle | Uch eid R O: e Ao DEREE B O an Cholera amtlich gemeldet worden. Von den Er- | 21.

a. im Westen von der Spree an dur die Mittellinie þ krankungen betrafen die Kreise Marienburg 4, Graudenz 1,

: Straf T Frie! M. Wirsiß 1. Von den der Bevern- und der Ovpelner Straße und durch die Ver- | Tuchel 1, F iedeberg N.-M. 1, irn

längerung dieser Mittellinie über den Göelizer Bahnhof bisher gemeldeten Éxfrankungen haben ih Ma une in1 iS Schnit t Wi der Liegni l : L / G E DAE De SNISNANIE Ves LREREE A Bene Cholera herausgestellt. Die Gesamtzahl der Cholerafälle

h. im Süden durch die Mittellinie der Wiener Straße von dem zu a bezeihneten Schnittpunkte an bis zum Schnitt- punkte der Verlängerung dieser Mittellinie mit der Weichbild- grenze von Berlin, E

c. im Osten durch die Weichbildgrenze von Berlin von dem zu þ bezeihneten Schnittpunkte an bis zur Spree,

d. im M oden dur die Spree, : : : werden aus der patronatsfreien Emmaus-Kirchengemeinde hier- elbst ausgepfarrt und zu einer selbständigen patronatsfreien

habor-Kirchengemeinde vereinigt.

beträgt bis jeßt 166 Erkrankungen, von denen 61 tödlih (F geendigt haben. Zur Verhütung von Choleraeinshleppung in Schlesien sind an der Oder 3 Stromüberwachungsstellen unterhalb Breslau, Glogau und Kroßfsen sowie eine Neben- überwachungsstelle in Brieskow, unterhalb Fürstenberg, neu eingerihtet. Bei diesen Ueberwachungsstellen sind 3 Kreis- Ma 1 Kreisassistenzarzt und 3 praftishe Aerzte angestellt worden.

Der Oberhofprediger D. Dryander if vom Urlaub zurückgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Königlich sächsische

Geheime Rat Dr. Fischer ist vom Urlaub nach Berlin zurück- getehrt.

Der Fürstlih bulgarische diplomatishe Agent, General- major Nikyphoroff hat Berlin verlassen. t 174 seiner Abwesenheit führt der Erste Sekretär Dr. ilan St.

In der Thabor-Kirchengemeinde werden zwei Pfarrstellen errichtet. E

Für die Thabor-Kirchengemeinde gelten bis auf weiteres die gegenwärtigen Gebührenordnungen der Emmaus-Kirchen- gemeinde. v

Die Thabor-Kirchengemeinde

und Besitz eines gebrauhsfähigen Kirch

at solange, bis sie in den ofs gelangt, das Recht der

Königlichen Majestäten sowie die übrigen hier weilend

des VIIT. Armeekorps bei Urwißt bei.

gaben vor der Front den Regimentskommandeuren die neu Fahnen und fehrten nah

Spitze der Feldzeihen nach Coblenz zurück. Abends um7 Uy fand bei den Kaiserlihen Majestäten im Schlosse zu Coblen, Paradetafel statt, bei der Seine Majestät der Kaiser und Könü

Wasserkolonnen herangezogen werden. Sobc ist, wird der Major Meister aus der Linie Zaris—Nam zum Angriff vorgehen.

Heitamas—Bl dul um eiwa nah Osten zurücströmende Banden abzufangen.

Ulanenregiment Nr. 19; Reiter Richard B oer, geboren am 28. 1. B zu Peterwit, früher im Hufarearegiment Nr. 4.

__ Der Landrat Dr. von Beckerath is aus dem - Simmern in gleicher Amtiseigenschaft in den Landkreis 2 dorf verseßt worden. N

Dem Regierungsassessor von Lucke in Posen jz fommisfsarische Verwaltung des Landratsamts im Obery waldkreise, ernan assessor von Raumer in Hannover die kommissarisge ; waltung des Landratsamts im Kreise Wittlage, J bezirk Osnabrück, übertragen worden.

Der Regierungsassessor Laurenz aus Insterburg if: ; Landrate des Kreises Wehlau zur Hilfeleistung in den 1, rätlihen Geschäften zugeteilt und der Regierungsassefgr ; Hedemann gen. von Heespen aus Hildesheim der 9: lihen Polizeidirektion in Kiel zur weiteren dienstlichen 5, wendung überwiesen worden. ]

Die Regierungsreferendare Dr. jur. R oehrig aus #zz Dr. jur. Kieckebusch aus Posen, Praël aus Königz, i. Pr., von Ellerts aus Liegniß und Weber aus ds brück haben die zweite Staatsprüfung für den höheren ?, waltungsdienst bestanden. 3

am

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremey 20. S

. September in Progreso eingetroffen und geht September von dort nah Vera Cruz (Mexiko) in Ss | S. M.S. „Panther“ ist am 9. September in Vici eingetroffen und geht am 14. September von dort nah F de Janeiro in See. 1 S. M. S. „Jltis“ ift am 9. September in May eingetroffen und gestern von dort nach Hongkong in ® Mit den ah

gegangen. Der Reichspostdampfer Lng eut gelösten Mannschaften der Schiffe des Kreuz; geshwaders ist am 9. September in Port Said eingetro und an demselben Tage nah Neapel in See gegangen. S. M. S. „Hansa“ ist am 10. September in Tfingig eingetroffen. s S. M. Kiukiang. S. M. eingetroffen gegangen.

( 1h w

S. „Tiger“ geht heute von Shiakwan nz S: „Dhetis? ist am 10. September in Colom und gestern von dort nach den SeycheUlen in €

A

Coblenz, 12. September. Jhre Kaiserlichen urn

Fürstlihkeiten wohnten gestern vormittag der großen Pari Seine Mazeftät übe

Schluß der Parade an

inen Trinkspruch auf das ŸVIII. Armecekorps3 ausbrachten.

Deutsche Kolonien. Die an der parlamentarishen Studienfahrt be

teiligten Reihstagsabgeordneten haben, wie „W.T.B. meldet, in Buea (Kamerun) die Rückreise angetreten. A allen Orten, die sie besichtigten, in Victoria, Buea, Bibundi Kribi, Longiji, Duala, Edea, Jabassi, wurde ihnen die aus giebigste Moglichkeit, ih zu informieren, geboten.

Nach amtliher Meldung aus Deutsh-Südwestafrika gs

lang es Teilen der Abteilung Meister, südlich Gorab un)

estlich Zaris Hottentotienbanden zu schlagen. Der Feind

wih in die Gebirgss{hluhten westlich Zaris zurück und vereinigte fih dort mit den übrigen vor den deutschen Trupper zurückgegangenen Hottentotten- und Hererobanden. Jhre Stärke wird auf etwa 300 Gewehre geschäßt.

Da die Gegend sehr wasserarm 1st, müssen zunächst größer: Sobald dies gesceher

en. Die Wasserstellen am Westrande des -Gebirges in der Linie Seßrim—Zaris und

rdlichen Zaris

die Eingänge zur Naukluft sind von unferen Truppen beseßt

Die bisherige Abteilung Est orff unter dem Hauptmanr

Moraht (2 Kompagnien, 2 Geschütze) bleibt in der Lini

rootfontein—Kleinfontein—Chamhawib-Revier, ter A L Wasserstellen in der Linie Zaris— Blutpüts durch vorgeshobene Postierungen,

Die Abteilung Koppy hat das Tirasgebirge und die

Aruabberge vom Feinde gesäubert und bleibt vorläufig ix der Gegend der Sinclairmine.

Der Major von Estorff ist mit Säuberung des östlicher |

Namalandes, in dem sh mehrfah kleinere Banden da f Witbois gezeigt haben, beauftragt worden. j

Ein Telegramm aus Wind huk meldet: Z Leutnant Emil von Apell, geboren am 25. 3. 78 zu Caffel |

früber im Hufarenregiment Nr. 14, ift am 8. September 1905 Abendt J

Biwak nörtlich Geitsabis an Herzshlag gestorben. eptember auf Leitung8patrouille zwischen Wasserfall 2 anaris find gefallen: Reiter Albert Scholl, geboren az F 5. 85 zu Heilbronn, früber im Königlih Württembergishz: F

Ac M

1d h Ui f

ortsezung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Verantwortlicher Redakteur : Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buhdruderei und Verlags-Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße 32.

Sieben Beilagen (einschließlih Börsen-Beilage),

sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffentlichen Anzeigerê (einshließlich der unter Nr. 2 veröffentlichten Bekanut- machuugen), betreffend Kommanditgesellschaften auf A

Aktiengesellschaften, für die Woche vom 4.

Schishmanow die Geschäfte der diplomatischen Vertretung.

9, September 1905,

b Da ezirk Wiesbaden, und dem Regier

b 1

Regieru

„¿ 215.

Amdlísliches.

Königreich Preufßen.

Geseß zur Verhütung von Hochwassergefahren. Vom 16. August 1905. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

erordnen mit Zustimmung Monarchie, was folgt:

beider Häuser des Landtags Unserer

S

S L Für die 0e t g i 1s niht hohwasserfrei eingede E welches den Bestimmungen die j staestellt. joll, festgestell i A m Gebiete dürfen nit ohn 1 i S Sihungen der r e n E B A ä i agende Anlagen (Deiche, Dämme, ( de, fläche nd sonstige bauliche Anlagen, Feldziegeleien, 49 friedigungen, Baum- und Strauchpflanzungen und ähnliche Anlagen) neu ausgeführt, erweitert, verleat, i 5) Deiche, deichähnliche Erhöhungen und Dämme ganz ‘teilweise beseitigt werden. S Schubmaßregeln, die in Notfä fahr getroffen werden, bedürfen feiner dieses Gesetzes.

Der Oberpräsident hat ein Verzeichnis derjenigen D lâufe aufzustellen, auf welche der S L Anwendung ne G P unter gesonderter Aufführung der var E eso

ochwassergefährlichen jowie der sonstigen Waserläaufe.,

Ó Jn dem Verzeichnis ist für jeden _Wasserlauf Bestimmung zu treffen, ob die Vorschrift des S 1 für Me ganze ai ate Uebershwemmungsgebicis und für den Wasserlauf in sein

efahrbringenden Wasserläufe gedeichte Uebershwemmungs- ses Geseßes unterliegen

. Ei Ì

e Genehmigung .

llen für die Dauer der Ge- Genehmigung im Sinne

â de ir Teile des Uebershwemmungs- ¿en Länge oder nur für Teile des | erc A biets ber des Wasserlaufs -Anwendung finden soll. Zugleich

getroffen werden, für welche Unternehmungen ! Anwendung finden. : n Wasserlauf, erforderlihen-

kann Bestimmung getr E S nis icd für jede Das Verze1chn1s wir : lauf, falls unter Beifügung von Lageplänen, offentlich Qua Die Auslegung ift dur die Kreisblätter und in ortsu er Weise bekannt zu machen. Jn der Bekanntmachung ist ae geben, bei welcher Stelle innerhalb einer auf mindestens (eus Wochen rach der Bekanntmachung in den FreigWaern Dee meFJenden Frist Einwendungen gegen den Plan erhoben w

Erste

zum Deutschen Reichsanzeiger und

Berlin, Dienstag, den 12

Der Regierungép

mung des Bezirksaus)

auch für einzelne Wasser

werden. Jm übrigen ift

Das Einbringen von

mungen.

Der Regi ordnungen han überschreiten, d

delt, welche

der Ortspolizeibehörde, ab

1) Vertiefungen der gebiet Steinen und and grun

eren S

2) das Bepflanzen 10 welche der Unterspülurg Sträuchern ; i

B. der Landrat, in befugt ist, zu verbieten:

1) das Lagern pon

läufe;

5 . räsident fan! usses gefauten

diejenigen Unternehmungen

der Bes

erungspräsiden

er Oberpräsident,_

e der Wasserläufe sowie

dstücken nicht schiffbarer MWafsserläufe; solcher h

Steinen, Holz und anderen Stoffen, welche schweren Va L sind, im Hochwasserabfluß

2) die Bodenlockerung auf Grundstücen, striche des Hochwassers liegen,

Beilage , Königlih Preußischen Staats

, September

anzeiger. 1905-

it di eitounkte treten auch für diejenigen Waßer- U E in das Verzeichnis des S 2 Abs. 7 e nommen worden sind, die von diejem Gejeß abweichenden e stimmungen bestehender Ge}eße, insbesondere die lj p ai des S 1 des Gesezes über das Deichwesen vom 28. Janu 1848 (Geseßsamml. S. 54), außer Kraft.

_

8 7 Î n durch einen mit Zustim- Beschluß für alle oder des Regierungsbezirks (S 2)

bezeichnen, bei denen wegen 1Hhrer

; i Gohwasserabfluß von dem e 13

unerheblihen Einwirkung auf den Hochwasera! N A e Erfordernis einer Gen s ANE ibgelehen Aether soll. Die Vorschriften diejes E er A Ms Uebers mwemmaungsgebie deblher Weise, erforder ichenfals | 1) auf die, Vrrhe# Juli 171 Anwendung findet

Der ed i Mao Lageplänen, befannt zu machen. Deichor nun y E

ais s “Beschluß kann dur den Minister für Landwirtschaft, A C wes Sarfiertum Ostfriesland;

H Li Forsten abgeändert oder außer Kraft ge|eßt ) V

4) auf den zum Herzogtum Arenberg-Meppen gehörenden

ezirk der Stadt Papenburg; E b: ais 5D) auf die Schleswig - Holsteinschen Marschdistrikte, inso- weit das Patent vom 29. Januar 1800 und das allgemeine

chluß endgültig. S8.

Schlamm, Q i Stoffen, die die

Sand, Erde, Sch!acken, Vorflut zu er-

: Dei m 6. April 1803 Play greifen. Steine anderen en, | ik Deichreglement vo ] P E E S veren Diner find j die Wasserläufe (3 A h Dei Urkundlich unter Unserer i Unterschrift Cr S U A lizeibehörde, bei {i d beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

ofern es nicht von der Wasserpo “rde zuae- | Und velge y _— E - Wasserläufen von der Strombauverwaltungsbehörde,. zug Gegeben Wilhelmshöhe, den 16. E r 5.

ij i Sohn! Jofti Y ilhelm. Min ian verbleibt cs bei den bestehenden Bestim- (L. S.) Es

Schönstedt. Studt. von Tirpiß.

Freiherr von Rheinbaben. von Podbielski. T

von Budde. von Einem. Freiherr von Richthofen. von Bethmann-Hollweg.

Fürst von Bülow.

es sich um An- s Regierungsbezirks Maßgabe der

t und, wenn e Grenzen eine fann nah

di

S 137 \ r die allgemeine Landes-

S8S 137, 139, 140 des Geseßes über Di eine L i

verwaltung vom 30. Juli 1883 (anm. Dcpitua 04 Se

für einzelne Kreise und Teile von Kreisen zur Berhutu g A iein Masidalitnent dus ied A Gi Gohmassergefahr Polizeiverordnunge? erla}jjen, wonaG ïser-, Deih- und Vorflutverhältnijje an der Y 4. von der Genehmigung des Landrats, in Stadikreijen | wa}]erz, L

oberen und mittleren Oder. Vom 12. August 1905. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. i verordnen mit Zustimmung beider Häuser des folgt:

hängig gemacht werden: 'Erdoberfläche im Hochwasserabfluß- die Entnahme von Lehm, Kies, toffen aus dem Bette und den Ufer- f [u Landtags, was ohwasserfre*en Ufergrundstücke, a g

ausgesezt sind, mit Bäumen und

D

—

afser-, Deichh- und Vorflutver- der Provinz Schlesien nah ten der Provinz Brandenburg ze bis zum

Zur Regelung der Hochw hältnisse hat E be pre Benehmen mit dem Oberprähdenten Del für n Ddersirom von der österreichischen Grenz As Eintritt in die Provinz Pommern, für Me Uter Ei natürliche Uebershwemmunagsgebiet einen Pleit aug E

Die Abgrenzung des UebershwemmungSgeotels g N E Zweifelsfalle dur den zuständigen Minister nah Anhô

9).

S tadikreisen die Orispolizeibehörde,

Sand, Erde, Ssladcken, lche die Vorflut zu er- gebiete der Waj)er-

Schlamm,

die im Strom-

fowie auf Ujergrundstücen nicht

dorf sf oa (S ä P - ¿romausshusses (S j : N schiffbarer IWasserläufe E, E S Noduna, Plaggen- | des ee ad e N. des Oderiromausscuses können. 3 ie inwendungen } hi cweidung und dergleichen; E plan ist na Er Provinzen Schlesien u Nach Erörterung der rechlze A Virzialrat. T Gegen desen N bei nit schiffbaren Wasserläufen die E 2E EN crbis bur v E e digen Mrratfies fesigusehen. Bor mit den Beteiligten ley! E n den f Aufziehen oder Abrollen von 03 0° e Brandenburg dur den elbe öffentlich auszulegen oder - .- , - \ ochen die Beschwerde a S Ufer zum 10° L [2 F a. © eieBung Des Pianes Î L L ) j: Î D Ari Beschluß is innerhalb zwel Wi - For [ässi ctänden sowie zum Viehtränten; I aSeIes n Interessenten bekannt zu machen. L IEE e Pai Domänen und Forsten zulä)ng. | Gegenständen jowte 1 Q 2 in Stadikreisen der | in anderer Weise den IJnteress efannt zu ma y Âw Minister für Landwirtschaft, © N a C auf Anordnung des Landrals, in U : | in anderer Weise den Intere enen b vier Wochen nach de D; Fr s 1 em Oberprähdenten zU._ L 2. QUI L :» (Frundstüdcksbesi ne Anspruch auf | träge auf Abänderungen 1E Ahorpréstdenten der Provi Die Deierte Un E Einwendungen oder fruchilosem | Ortspolizeitehörde, e Grundstüsbesiher 9e rborviet eines ertolaten Bekanntmachuna bei dem ror iG olg rar E Betras u 1für gegebenen Frist erfolgt die endgultige Fest | Entschädigung verp! Abe Bäume und Sträucher und außer- on zu flellen. Die Gejamltojten Uen L a E o rut erfoigt die endguillaët 73 nt) abg 2 22 a ckt cher und auBer:- ckchlenen zuu tellen. V1 eja Ablauf der dafur gegebenen Frl Ktaserlauf durch den |' MWaserlaufs wildwachsende Bäume und Sträucher und auß sien zu S S « e 5 V »3 } aufs M1 a € v B P -- 4 51 - 2 ) (00 000 M. nicht U er teige E s Verzeichnisses für jeden Waseriauf O | DAEA — robflußaebiets solhe Bäume und Sträucher, | von 60 00 M O stellung des Verzeid L Er it durcch die A sblätter no8 G chroasjerabflußgebteis olhe Bäur d u A Da -5 i L r ie Amtsblätter | halb des Hochroa)jerav Ußgetets 1 r vf tnder #5 / Oberpräsidenten. Die Feststellung 1jt Dur) | die der Gefahr ausgesetzt sind, in den ae uh | A N L L O o L - l * R E +201 f 231 i rer Zut U a Q En A LId s 4 M T 2 H E zu veröffentlichen. des Verzeichnisses erfolgen in demselben | oder dur das Wasser entwurzelt zu wer r E e En _3 gutcchtlichen Mitwirkung be P Oder (S 1) vos ai A 7d | entweder jelbst zu beseitigen oder ih die Beseitigung ge | wasserz, Deich O, T a e rar Q E és van e S s sen. ; am Amtssige des Vberprahtdente! i Schlefien ein Desen Hohenzollernschen Landen tritt an die Stelle des zu lagen... A 2 und B 2 sind die betreffenden Grund- | tromaussuß gebildet. Ec besteht aus Der LELNTT E ETT Oberpräsidenten ‘der Regierungspräsident, an die Stelle des j n E E hen PRolizeiverordnung zu bezeichnen. | von Schlesien oder seinem Stellvertreter als Bor sige den, dem L : 74 P c 5 o l )CU 31 Ii 4 I L s « J ee R U Os ere a 7 A M 9 bu C De ne o : F Provinzialrats der Bezirksaueshuß. | I A der Provinz Hannover hat der Landrat, in Stadt- Oberpräsidenten von Brandenpig E mau von ihm zu E L : E p N Do No - 6 Bestimmungen besti menden Ver reter, em Landi C T l : hler nis | ij i spolizeibehorde, Die nah anat y uz | Dejtummeng T 5 Sonbura beziehunasmwe1}e den F . A S 0 l Drtepoiuzel THULVt n g . M - “Acedtirottnr DON Nran nburc eziehung e Busändig für die Gere elben Basserläu a der Bezirks: | unter E B und C erforderlichen Entscheidungen 28 rats | T Sm e e eiung beauftragten Beamten, dem Oder- des i ssergefährlichen Wasserläufen der Dezirts? | 7 aft mit Maserbguinspektor zu treffen. Den Stadt- | von ihnen mit ihrer Vertretung T A Oberpräsidenten von und besonders hohwasserge e (Stadt Ausschuf | schaft mit dem Walt 257 Nh 1 der Kreisordn r 1 G oudlrello ie cinc von E rf t tair Vi 2- (Stadt-) Aus S ; ch 957 Ab er Kreisordnung für | irombaudirektor, 1e 1 de erpräsidenten van übrigen der Kreis- (Qt Aue. ô | hen gleih die im § 27 Ab). L der 9 A «S S A ¿stimmenden Melioratio an E “Beschlußfassung hat die Genehmigungsbehörde E ao S annover vom 6. Mai 1884 (Gesezsamml. | Brandenburg und Sglesien zu „Vel nenten A den Meliorationsbaubeamten und, wenn es sich um Unter: | = 181) bezeichneten Städte, joweit he nicht im Abs. 2 aus: | haubeamten sowie aus vier bon hem Bree Boanden- chmn im Ueberschwemmungsgebiete 19 om Waser» | enommen find L ___| Schlesien und dre A iedern. Von den von dem Provinzial- n die Strombaurerwaltungsbehörde sowie in er- | genommen E ber Polizeiverordnungen soll der Entwurf in | burg t wählenden MMièglicdern. Von ? : pon dem Provinzial Guse anver, = “die Beteiligten, im übrigen, wenn dem | O tonden Gemeinden und Gutsbezirken ses Wochen | qus\chusse von Schlesien zu wählende! : B andi to enstehen jedenfalls den Antragsteller | den betreffenden Vemelnt | È Ou A An sei Anirage Bedenken entgeg zen, jedenfc

zu hören. Zu diesem öffentlihe Aufforderung diejenigen, welche sich binnen gemeldet haben, mit späteren werden sollen. S Die Aufforderung ist in die K in den betreffenden Gemeinden un übliche Weise bckannt zu Ie.

Zwecke kann mit d einer zu bezelchnenD Einwendungen nicht

er Verwarrung

Wo cine besondere Strombau- und Str

besteht, steht auch ihr die Beschwerde zu. zuzustellen.

erlassen, daß | ihnenden Friît nicht | mehr gehört

reisblätter einzurücken und d Gutsbezirken auf orts-

ompolizeiverwaltung i Der Beschluß ijt 19r :

| lang zur Einsicht ausgel

die Genchmigungsbehörde eine |

j falle mit Haft, wird,

| wer cine Erhöhung de | deren Ausführung, Vorschriften diejes

| ohne solche Geneh

| . | migu | oder die in der Ge |

neh

ß der rd dur

Der Abschlu | jeder Provinz wi

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert sofern nichi na | lichen Bestimmungen härter?

Veränderung _ Gesezes eine Gene

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Für die sieben gewählten Mitglieder werden sieben Stell- vertreter in gleicher Weie gewählt. | Bei der Beshluyfa)ung steht dem

S 10. 5 Mark, im Unvermogen

; Vorsizenden, dem Ober- ch anderweiten |trafge]e3-

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| dem Landeshauptmann von i E 2 | aröGdenten von Brandenburg, dem Lü) Ba S L EA d, bestraft, | Praruentei E L Brandenburg sowie den re Strafen verwirkt A e wu | Schlesien, dem Landesdirektor von San gS Mia L eige r Erdoberfläche oder eine Anlage, zU | Tin den Provinzialausshüssen gewählten Mitgliede i

oder Beseitigung nach den | hmigung erforderlich it, | verändert oder bejeitigt | sezten Bedingungen nicht |

Die übrigen Mitglieder haben beratende Stimme. leichheit entscheidet die Stimme des Vorfißenden.

chuß wird vom Oberpräsidenten von

Stimme zu. E Bei Stimmengl L ng aus uri, Der Oderstromaus)

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8 ; L es funa muß erfolgen au} | Sghlesien zusammenberufen, die L Sranvéubuta lane auf A Les Nüesichten des Hochst- | innehält. 5 | Ersuchen des Oberpräsidenten von Dram S Die Genehmigung darf nur aus Rücksichten des L y S 11. L i | ntrag von zwei Mitgliedern. wassershußes versagt oder an Auflagen und Einschränkungen Mit Geldstrafe bis zu einhunderifünfzig A im Un- f g Î S 23 S / S : E ai xe bis zu vier Wochen, wird, jofern | L x Mitalieder des Oderstromausshu}jes geknüpft werden. c ic at | vermögensfalle mit Haft dis ZU, ta A UN | die gewählten Mitglieder des de O Die Genehmigung darf auch dann niht verjag | And anderweiten strafgesezlichen Bismmutgen Kre | anb M Stellvertréter finden die Bestimmungen über Lip | werden, wenn: L , | Strafen verwirkt sind, bestraft, wer dem Vervote T i den 88 10 Abi. Q 11, 15 und 15, Q D ; : ; Anlagen an die Stelle von vor: } Strafen v e E Gefeßes ron dem Ne- | Provinzialrat in VER h A Ln a He S 15 des Ge- 0 1) die zu errichtenden Aniag? G Nbfluf | Abf. 1 oder den auf Grund diejes ee A | AurasibtGhiafeit des Oderstromausschusses der Z 19 : 2 et durch den neuen Zustand der Abfluß des | A9). 7: D n Oberpräsidenten erlassenen Po- | Beschlußfähigkeit d b z l vom 30. Juli V handenen treten und durch den neuen. L eb: | gierungspräsidenten oder dem Fr nd ciner \ [chen Ver- | seßes über die allgemeine Landesverwaltung vom bin Hochwassers niht mehr wie bisher ershwert wird) . o. | Peverordnunagen oder einem auf Grund einer jo Ver- | seße L (S. 195) mit der Makfgabe Anwendung, 4 2) die dur die Errichtung genehmigungspflihtiger Ee | na lassenen Verbote zuwiderhandelt. i 1883 (See ricbriften der Provinzialausschuß genannt # A6 : S g O sserprofi ordnung nen 7 ¿E05 | daß, wo in diesen Vor)risten Dek Irovinz eintritt, welcher Ÿ lagen hervorgerufencn Einengungen des Hochwaer1 l L 10 Pa eer E Luk derjenigen Provinz eintritt, wei 8 dard n è osten der Antragsteller vorzunehmende ander- | L S A erzeichnisse (8 2) bezüglichen | ist, der Provinzialaus\chuß Lr Verfahren des Oder- A ur C) eine auf Kosten z z rd A: f die Aufstellung dcr Verzeichnisse (S 2) ezug - | der Gewählte anachort. Auf das Vet Uer T 4 weitige Regulierung wieder ausgeglichen werden. | B E akA und die Vorschriften des § 9 treten jofort in | itromaus\chusses finden die fur das Beschlußverfahren 6 4 S 5 j e! LUNFCIL Ui e S Gesetz für jedes Ueber- | !! I T [tenden Bestimmungen L N / z R ie ri j - | Qraf C igen erlangt das De S | dem Provinzialrate geltenden D ungen Ver Ä Anordnungen, welche erforderli sind, um, die Dur | NEUX I Mie mit dem Beginne des elften Tages nah | n 9 des Gesezes über die allgemeine Landesverwaltung M führung der im § 1 gegebenen Vorschriften zu PGern asser: | L Angaabe des Amtsblatts, in dem die Feststellung des Ver- | 119, 5 Zuli 1883 (Gesezjamml. S. 195) sinngemäße An- 2 i \chiffbare »ejonders hohwassergefährlichen = E A S ist, Geltung. E \ e I Ahent, bei anderen Wasserläufen der | zeichnisses E inte Sen “bie für die Freihaltung | U wárlun Mitglieder und die Stellvertreter erhalten hs E h E N j § e E ut LLLUS E ( U D UYLLEN 5 Pyr = L Landrat, in Stadikceisen die Ortspolizeibehörde. | der Ucba sGwemmungsgebiete bestehenden egen E | Tagegelder und Reisekosten nah den i E e S6 ; e roeada Maßgabe in Kraft, dai die Bestimmung des | = =+s Nangllaïse bestehenden gejegiichen Vor Mristel. Í D is 5 2 ; hörde (S 3) Î schriften mit der caßga C E E L 98 F ar 1848 j VvlIerien ang Wi j E Gegea den Beschluß der GenehmigungsbeHo o L | L°1 des Gesetzes über das Deichwcsen vom 28. Januar L | a L LEA findet innerhalb der Frist von vier Wochen dis Nen fiatt, (Gesehsamml. S. 64) au auf die Errichtung von E Der festacsezte Plan ist auszuführen. Zu wesentlichen den Minister für Landwirtschaft, Domänen un? F | Anwendung findet. E

gung des zuständigen

Z L F es der Genehmi En -_- - 8 - j : j ar 45) Der & ) : B 0 O Norzeichnisse der Wasserläufe (Z 2) in | Aenderungen HERat) Anhörung des Oderstromausschusses und ch den Oberpräsidenten bekannt gemacht. | Minters, welche nah An!

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