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Datum.

30. Januar 3E.

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F nhalt.

i i i i 3 i ltung Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den chausseemäßigen Ausbau und die Unterha 4 BUE ctfiev Van Geldern über Camp nach Rheinberg im Regierungsbezirk Düsseldorf... Bekanntm. Monats-Uebersicht der Preußischen Bank Allerh. Kab.-Ordre, betr. den Uebertritt des 40. J Brigade... rebberén eaen nrrn s “een id, iterb« förderung verunglückter preußischer Seeschiffsleute Í “a je E Gas der Heberollen für die katholischen Kirchenstéuern auf dem linkèn Rhein-Usfer Cirk.-Verf. Die thunlichst niedrige Normirung der Eisfenbahn-Frachtsäße für Rohprodukte .….. i Verf. Zulassung jüdischer Glaubensgenossen zur persönlichen Ausübung der polizeiobrigkeitlihen Gewalt auf dem Lande und e D Ra E 2 L BA A id. Unterricht im Lateinischen an NReais{chulen 3 r O p ern, “. E A Gültigkeit älterer Konzessionen zum Betriebe eines der im §. 1 des Preßgeseßes vom 42. Mai 1851 genannten Gewerbe... ean bac ean rc aro ea abnaatarenn Cirk.-Verf. Erlaß bolizeilicher Verordnungen zum Schuß für die nüßlihen Vögel Preisbewerbungen bei der Königlihen Akademie der Künsie

rf Erlaß. Bewerbungen der Kandidaten der Theologie um Erzieherstellen im Kadetten-Corps

t 0M Vorsichtsmaßregeln bei Versendung von Krieg8inaterial auf Eisenbahnen d

Cirk.-Erlaß. Kosten der Verpachtung von Weidenstrauch-Nußungen an den Chausseen und Flüssen .…- i

Allg. Verf. Zablung der Haft- und Verpflegungskosten im Falle der Freisprechung des Angeschuldigten

Bekanntm. Ümtausch der alten Banknoten à 25 und 10 Tblr |

Bekanntm. Vernichtung von 1,085,551 Thalern Kassen-Anweisungen bom Jahre 1851 t

Allerh. Erlaß. Anwendung des Rechts zur Expropriation derjentgen Grundfstüe, welche zur Ausführung der für Nechnung des Staats zu era ctra E von Bromberg über Thorn bis zur Landes-

¿n der Richtung auf Lowicz erforderlich find .….---+..-------- eann baen q -

Alb, Erlaß. ies R der on dem Hörder Bergwerks- und Hütten-Verein zu Hörde Deabih-

: tigten Herstellung und Benußung einer für Pferdebetrieb einzurichtenden Eisenbahn von der Hermans- hütte bei Hörde an der Dortmund-Soester Eisenbahn nach dem bei Brackel und Affeln belegenen Stein- foblen-Bergwerke des Vereins : /

B E Gebrau des Titels als Doktor der Philosophie Ds

Verf. Auslegung des Yÿ. 12 des Jagdpolizei - Geseßzes vom: 7. März 1850 in Pächter eines gemeinschaftlichen Jagdbezirk8.……......

Bekanntm. Einberufung der Meistbetheiligten der Preußis

id. Berechnung der Dienstzeit der zu penfionirenden Beamten :

Ra a zur Aufnahme in die Königl. Bau-Akademíe zu Berlin Ra Sfr. Has Allerh. Erlaß. Genehmigung des Verzichts der Oberschlesischen Eisenbahn - Gesellschaft auf die erthetlte Konzession zur Ausführung einer Eisenbahn von Posen über Gnesen as Bromberg Le BUS ' Verzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen bei der Königlichen Akademie der Künste im Sommer-

Halbjahr vom 1. April his Ende September 1860... tid ane R A Bekanntm. Niederlegung der 1m Jahre 1859 durch die Tilgungsfonds eingelösten Staais] - Dokumente ; aab ;

“Gantaliche Hoheit der Prinz-Regent nehmen das Beglaub gs\schreiben des Kaiserlich französischen A Ei O e bevollmächtigten Ministers, Prince de la Tour d'Auvergne _URgegor Cirk. Erlaß. Daß die Zulassung der Flußschiffbauer zum seibstständigen Gewerbebetrieb von dem Nachweise der gewerblichen Befähigung nicht abhängig zu machen sei. E Bescheid. Erörterung der Bedürfnißfrage bei Ertheilung von Schank-Konzessionen Bescheid. Verfahren bei zinsbarer Ausleihung von Beständen der Stadtkasse S Bekanntm. der Allerhöchsten Bestätigung des Statuts einer unter der Benennung „2090 ogischer S ar en in Côln“ mit dem Domizil zu Côln errichteten Actien-GeseUschaft zur Gründung eines zoologischen Gartens bei der Stadt Cöln j Cirk.-Erlaß. Erörterung der Frage wegen Ertheilung von en gz Bestellungen im Umherziehen 2c. an noch nit zwanzig Jahre alte Ten tr 0 Allerh. Kabinets - Ordre. als der grauleinenen resp. ODrillich - Hose als etatsmäßiges Sommer- idunasftüd bei den Fußtruppen : ente Sia freiheit ay Schullehrer-Wittwen- und Waisen-Unterstühungs-Anstalten E va ain Bekanntm. Präklusion bon Mitgliedern der Militair-Wittwen-Pensionirungs-Socielül L: Le Bekanntm. über den Beitritt der freien Stadt Lübeck zu dem: Vertrage d. d. Gotha, den 15. Juli : wegen gegenseitiger Verpflichtung- zur Uebernahme der Auszuweisenden i Bekanntm. Beförderung des nah Rußland reisenden Publikums mit der Post

Bekanntm. Meldung zur Ablegung, der Bauführer-Prüfung

i ei tobi fizi : tilitair-Administra- Bes&luß. Behandlung der bei einer Mobilmachung der Armee als Offiziere oder als Y E aSI geno penfionirten oder auf Wartegeld stehenden Civil-Beamten

Erlaß. Vorschriften wegen temporairer Unterstüßungen aus der Post-Armenkasse : as Bescheid, daß die Kur- und Verpflegungskosten für in polizeilihem Gewahrsam befindlihe , nah der Besse-

rungs-Anstalt abzuliefernde Jndividuen als cine S OL Snitivion Polizei-Verwaltung zu betrachten seien Bescheid, Die Niedexlassung: trunksüchtiger und bestrafter Fndividuen . i Í Der Ai. A p etelüe Zuedinheug aller aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bücher

irk.-Verf. der Aufgabe, wie die Construction’ der für ben Transport von Nohprodukten bestimmten aare a haare etwa auf 100 Ctr. pro Acbse bemessenen Tragfähigkeit einzurichten ist, wenn das Eigengewicht. derselben ohne Beeinträchtung - der Solidität und ohne unverhältnißmäßige Kosten ein Minimum sein soll... eann : s | ae Erlaß. aur, er data ‘aa evangelischen Kirchenberfassung in den östlichen Provinzender Monarchie Statut für die Genossenschaft zur Metioration der reren w ati gter Wetna zwischen der Zrazim- und der Nogowver Mühle in. den Kreisen Wongrotwiec. un ogiln s ters | Bestätigungs-Urkunde, Verlegung des. Domizils des „Bergischen Gruben- und Hütten-Vereins“ von Düss-l- dorf nach Hochdahl | : Brs id. Steitae Dc aes/iian öffentlicher W s der Haupt-Zoll- und: Steuerämter er- orderlichen Unterschriften e. L O at C Ca fia eg 10104 Veit ent do a Os I Ea u dd, a U.

Beilage f 39

826 886 1030

402 409

638 T5 429

437 340 377 389 418 4895

685 878

879 1030 403 419 438

Datum.

186GD 28. Februar 29,

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Allg. Vexf. Behandlung der den Holzdieben abgenommenen Werkzeuge

Bekanntm, Declarationen zu den mit den Posten nah Nußland und nach dem Königreiche Polen gehenden Gelbsendungen |

Bekanntm. Monats-Uebersicht dexr Preußischen Banl. i 6 «sie ties dto ine i arl cha tive div e

Verf. Beschaffenheit refommandirtecr Briefe nach Sardinien 2c

Bescheid. Errichtung öffentlicher jüdischer Schulen

Allerh. Kab. Ordre, Vorschlag derjenigen praktischen Aer,te und Wundärzte L Klasse zur Ernennung zum Assistenz-Arzte resp. zur Verleihung des Charakters als Asfisteuz-Arzt, welche entweder nach abgeleifteter Militairpfliht mit der Waffe, oder welche, ohne überhaupt militairpflihtig zu sein, in den militair- ärztlichen Dienst treten

Cirk. Erlaß. Die Schub-Tranéporte, welche durch preußishes und sächsishes Gebiet nach dritten Staaten dirigirt werden, und der Ersaß der dafür erwachsenden Kosten

Bekanntm. Zahlung der am 1, April d. J. fälligen Zinsen der 4: prozentigen Staats - Anleihen und d, Staats-Anleihe vom Jahre 1853 O O hen u r

Bekanntm. Ausreichung der Zins-Coupons Ser. Ill. und Talons zu den Schuldverschreibungen der Staats- Anleihe vom Jahre 1852

Verf. Kompetenz zur Ausstellung von Attesten über die Befugniß einzelner Jndividuen, fich im Auslande zu bverheirathen ;

P E Anwendung einiger Bestimmungen des Geseßes wegen der Kriegsleistungen vom 11ten

ai 18:

Bekanntm. Post - Dampfschifffahrten zwischen Stettin und Kopenhagen , desgl. zwischen Steitin und St. Petersburg, desgl. zwishen Stettin und Stoholm, desgl. zwischen Stralsund und Vstadt

Ale las Die für das Aufziehen der über die Parniß bei Stettin führenden Brücke zu entrichtende

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Cirk.-Erlaß. Ausstellung von Wanderpässen für Handwerker

Fray, Ene auf die Einführung einer kirhlichen Gemeinde - Ordnung in den östlihen Provinzen der Monarchie

Erlaß. Einrichtung bon Gemeinde-Kirchenräthen

Verz.ichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen, welche auf der Königlichen Thierarzneischule zu Berlin im Sommer-Semester 1860 gehalten werden :

Gesez. Einführung kürzerer Verjährungsfristen für die hohenzollernshen Lande

Allerh. Erlaß. Ergänzung resp. Abänderung der §§F. 6, 9, 72 und 73 des revidirten Reglements für die Provinzial-Feuersozietät der Rheinprovinz vom. 1. September 1852

Bestätigungs-Urfunde der revidirten Statuten der Stettiner gemeinnüßigen Bau-Gesellschaft

de 0 ¡Mons der Wahlen der Bürgermeister und Beigeordneten in Städten von mehr als 10,000 inwobnern

Erlaß. Wahl der Kreistags- Abgeordneten in den nah Tit. VUI. der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 verwalteten Städten

Bekannim. Prüfungen zum Portepee-Fähnrih und zum Offizier pro 1860

Verf. Dislocations-Anlegenheiten in der Armee

Cirk.-Erlaß. Verhältnisse des Progymnasiums zu Neustadt im Regierungsbezirke Danzig in Bezug auf die F

Militairpflicht seinex Zöglinge Vers. Vertbeilung der Beiträge zu Schul-Erweiterungsbauten eeres i Bekanntm. Ermäßigung des italienishen Porto's für. die durch die Schweiz transitirenden Briefe nah dem Kirchenstaate (exkl, der Romagna)

Bekanntm. Der vom 1, April d. J. ab zur Ausführung kommende, zwischen Preußen und Oesterreich (zu- gleih im Namen des. deutsch: Öfterreichishen Teiegraphen-Vereins) ciner- und Rußland andererseits ab- geschlossen? neue Telegraphen-Vertrag

Cirk.-Verf. Abänderung der Bestimmungen wegen der für die Untersuchung von Dampfkesseln zu entrih- tenden Gebühren

Allg. Verf. Anfertigung der Probe-Relation kei der dritten juristischen Prüfung Bekanntm. Verlóosung von Niederschlesisch-Mä: kischen Eisenbahn-Prioritäts-Actien Serie Lt 1E Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung vom 21. Februar 1860, betr. die Abänderung der Artikel 536

und 37 der Pag ora mit Schwarzburg-Rudolstadt wegen der gegenseitigen Gerichtsbarkeitsverhält- . Augu :

23. September Desgl. mit Echwarzburg - Sondershausen wegen der gegenseitigen Gerichtsbarkeits - Verhältnisse vom 18. November 1843

9. Dezember p e taa zum Unterricht auf der mit dem Königlichen Gewerbe-Jnftikut verbundenen Muster- zeichnenschul6.. «s «Fes une veleei bee Haid aes s 06 DARÍA a E «lel s UU ale daple fd Via R ae L N Geseß wegen Abänderung der §§. 68 und 69 und" Ergänzung des §. 72 des Gesehes vom 2. März 1850, bil die Ablôsung der Neallasten und die Regulirung der gutsherrlihen und bäuerlichen Ver E C G E C A E E C C H Sn e U U S E E R G Cirk, - Erlaß. Fortbildung der evangelischen Kirchenverfassung in den östlichen Provinzen Allerh. Erl. Verleihung der fiskaliscen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde- euouser von Niederbieber, an der Heddesdorf-Weyerbuscher Bezirkéstraße bis Waldbreitbah im Kreise euwicd Erlaß. Kosten für den Transport - verunglückter Seeleute in die: Heimath Bescheid. Anbringung von Nekuxrs-Beschwerden gegen Entscheidungen der Königlichen Regierungen in An- fiedelungs- Angelegenheiten Bekanntm. ae der Kataster-Supernumerare Verf. Mietbs-Entschädigungen für Lokale, welche bei der interimistishen Verwaltung erledigtèr Landraths- Aemter erforderli sind Cirk.-Erlaß. Abhaltung der Wollmärkte Vescheid. Unzulässigkeit der Ertheilung von: Paßkarten an heimathlose Personen Bekanntm. Aufnahme in das evangelische Lehrerinnen-Seminar zu Drohyßig Gese. Einführung des allgemeinen Landesgewichts in den Hohenzollernschen Landen D Vereinigung der Functionen: eines Kreis - Kommunal - Kassen --Rendanten mit denen des Krecis- Ave E Leo e

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Bekanntm. des Allerhöchsten Erlasses vom 12. März 1860, die Genehmigung eines Nachtrags zu dem f

Statut des Züllichau-Grünberg-Sorauer- Chausseebau-Vereins betreffend... e-n ree j Allerh. Genehmigung. Nachtrag zum Statut der Bank des Berliner Kassen-Vereins vom 15, Aptil 1850.

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