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1845 ausgewechselt worden. Die Bestimmungen dex gedachten Additionäl?Convention lauten wie fol : | Art, 1. Die: Staaten des ZoUvereins verpflichten sich, die Ns für sardinishe Seiden bei ihrem Eingang in die ereinsftaaten bestehenden Zölle zu ermäßigen, und zwar : a) Me Zwirn aus roher Seide von 11 Thlr. auf 7 Thlr, vom entner ; Z b) für alle weißgemächte, ungefärbte Seide und Floretseide von 8 “Thir. auf 4 Thlr. vom Centnecz Y c) für gefärbte , gezwirnte Seide und Floretseide, so wie für Garn aus Baumwolle und Seide, von 11 Thlr. auf 8 Thlr. vom Centner, x

Art, 11. Sardînien verpflichtet si, alle Sprite und Brannt- weine zollvereinsländischen Ursprungs beim Eingang in die: Sar- dinishen Staaten zum folgenden E zuzulassen :

in Fässern: bei einer Stärfe von mehr als 22 Grad, zu 10 Frs. vom Hectolitre, bei einer Stärke von 22 Grad uud darunter, zu 5 Frs. 50 Cent. vom Hectolitre ; : in Flaschen: 10 Cent. von der Flasche von 1 Litre und darunter,

Zugleich leistet die sardinische Regierung Gewähr dafür, daß den zollvereinsländishen Spriten und Branntweinen seitens der Ge- meinde - Verwaltungen in*keinem Falle andere oder höhere Octroi- oder Consumtions-Abgaten auferlegt werden; als diejenigen, welche den Spriten und. Branntweinen des Landes auferlegt werden.

Art. 111, Die gegenwärtige Uebereinkunst soll am 1. Januar 1860 in Wirksamkeit treten, fie soll gleihe Kraft und Gültigkeit mit dem Vertrage vom 23. Juni 1845 und der Additional-Conven- E dem gedachten Vertrage haben, =dessen Anhang sie fortan ildet,

Art. 1V. Die gegenwärlige Uebereinkunft soll ratifizirt und die Ratificationen sollen so bald als möglich in Berlin ausgewechselt werden.

Côln. Die Posten aus England vom 7. und 8. sind aus- geblieben,

Hannover, 7. Januar. Zwischen preußischer, hannover- schen und braunshweigscben Kommissaricn. hat am heutigen Tage die Auswechselung der Ratifications - Urkunden zu dem Vertrage wegen Correction der Aller und Ohra hierselbft stattgefunden. i

(N. Hann. Z.)

: Samburg, 7. Januar. Der heuie an die Miiglieter der

Bürgerschaft vertheilte von Dr. -J. E. Knauth erstattete Bericht des von ‘der Bürgerschaft am 17, Dezember 1859 niedergesehten Aus- schusses zur Prüfung der Vorlagen des Senats, betreffend die Ver- fassungssache, if, mit Ausnahme eines Mitgliedes, in seinen Be- {chlüssen ciaftimmig gewesen. Es wird in diesem Berichte hervorgehoben, daß irgend Erheb- lies in der Verfassung von 1850 nit zu enkdecken ift, dessen Ausscheidung, mittelt gleihförmig von allen Seiten als begründet anerkannter Zweckmäßigkeitsgründe, wünschenswerth erachtet wer- den könnte, f tis

Schließlich ftellî der Aussch{chuß folgende Anträge:

I, Die vom Senate borgelegien Anträge, die Verfassung -be- treffend, «abzulehnen ; Il. dem Senate zu erklären, daß fie vor voll- ständigem Abschluffe der Verfassung auf die Berathung von orga- nischen und transitorischen Gesezen niht eingehen könne ; 11T, dem Senate anzuzeigen, daß die Bürgerschaft die zufolge des Rath- und Bürgerschlusses vom 11. August nach Maßgabe der Bundesnvte vorzunehmende Revifion der durch den gedacten RNath- und Bürger- {luß noch nicht revidinten Bestimmungen der Verfassung in Be- rathung genommen, dabei zuzleih au diejenigen Modificationen in Betracht gezogen habe, welche erforderli seien, um die ¡Fassung einzelner: Aitifel mit dem am 11. August. gefaßten Beschlüssen in E zu bringen. Als Resultat s{lägt er cinige Aecnderun-

Hessen. Kassel, 1. Januar. Der Bericht des Rechts- pflege-Auss{usses der Zweiten Kammer bezügli N Mteriánialienti verschiedener Städte, namentli Kassel, Hanau und Eschwege, die Ausgleihung dèr Kosten und Lasten“ der Bundes - Eyecution, von 1851 O trägt am Swhluß darauf an: „auszusprecen, daß die Kammer die Bundes - Execution der Jahre 1850

| taher die ur einzelne Landestheile und. Orte er-

bis 1851 als éine allgemeine Landeslast

R der dadur j E wachsenen Ausgaben und Aufwendungen auf das ganze Land für dringend jehoten erahte und demgemäß die hohe U ine um Vorlage einer gu diesem Zwecke entsprechenden Proposition

‘wiederholt mit dem ahme eines Anlebns für dies 1

Auch aus der Gemeinde O Nen N

osenthal ift unterm 2, d, M. eine

ederbolt mit dem Beifügen zu ersuden, daß, insoweit dafür ver- fagtar / VEUDOe der Staatskasse nit audteitiin ollten die . en

: imungs- A e an die ive e Kammer wegen ihrer Scrilke in der VerfässungszAngelegenhelt gelangt. (Kass. Ztg.)

- Dármstadt, 7. Januar. Ein heute im Regierungs- blati erschienenes landesherrliches Edikt beftimmt, daß-..der Staatsrath auch im Jahre 1860 aus ‘den bisher dazu ernannten Mitgliedern beftehen soll. “Ein anderes Großherzogliches Edikt verordnet, daß die zur Ergänzung der Feldtzuppen im Jahr-4860 erforderlichen 2000 Mann- ‘aus dew Aufrufsfähigen“ des Jahres 1859 ausgehoben werden solles.

__ Frankfurt a. M., 7. Januar. Jn der Bundestags- sißung vom 5. d. M, kam zur Anzeige, daß die Führung der 17, Stimme von Lübeck auf Frankfurt übergegangen if. Auf Antrag der Königlich bayerischen Regierung“ wurde die Transferirung der nah Bundesbeschluß vom 11. September 1828- von ihr übers nommenen Akten des vormaligen oberrheinishen Kreisarchivs von Aschaffenbuxg in das; Archiv nach Würzburg , wo hierfür passende Lokalitäten vorhanden, genehmigt. Von dem Gesandten der freien Städte wurde zur Anzeige gebracht, daß an die Stelle des Präses dés Handelsgeri{ts Dr, Ver8man , der Ober- Appellationsgerichts- Rath Dr. Oppenheimer zum Bevollmächtigten Hamburgs bei den Konferenzen Über das Serrecht- ernanut worden ist, Matrikular- umlägen wurden für dea Doetationsbebarf der Bundesfestungen Ulm und Rastatt für das Jahr 1860 und. für die Ausgaben der Centralverwaltung beschlossen.

Die Rcclamationskommisfion erstattete den Rechenschaftêbericht über Erledigung der ihr im Laufe des vergangenen Jahres zuge- wiesenen. Privateingaben. Derselbe wurde zur Kenntniß g¿nommen und beschlossen , geshäfi8ordnungsmäßiz die Neuwahl der Kom- misfion in der nächften Sißung vorzunehmen. Endlich wurde der von mehreren Regierungen auf Herbeiführung einer allgemeinen Civil- und Kriminalgeseßgebung gestellte Antrag an den: für Er- richtung eines Bundesgerihts niedergeseßieu Auss{uß verwiesen, au zur Begutachtung des Antraas der Herzoglih anhaltischen Regierungen wegen Ertheilung der BundeSgarantkie für die von ibnen vorgelegten Verfassuäg8geseße ein besonderer Ausschuß gewählt,

(Fr. Bl.)

Baden. Freiburg, 6. Januar. So eben is cin von der Méhrzabl der Professoren div hiesigen Universität ausgegangeneS durch die Convention mit Rom veranlaßtes „Promemoria, fie Lehrfreiheit an der Universität Freiburg betreffend“, erschienen. Unkerzeichnet if dasselbe von den ordentlichen Professoren: Bau- rittel, Friß, Lamey, Adolph Schmidt, von Woringen, von Babo De Bary, Baumgärtner, Ecker, Hecker, Meißner, Werber, A. Baum- stark, Fischer, Kuies, Müller, . L, Oettinger, Sengler, und. ben außerordentlihen Professoren Fr. Bücheler und Rud. Maier. (Kärlsr. Ztg.) \

Januar. Der

Schweiz, Bern, 6. & Bundesrath thut Schritte, um sich mit der piemontesishen Regierung über die Re- gelung des von dîn chemaligen österreichisc;en Schiffen auf dem Lago Maggiore versehenen Dampferdienstes zu verständigen.

_ Niederlaude. Haag, 6. Januar. Heute vernimmt man daß ‘der Zwiespalt im Kabinet geschlihtet i und die Minifter van Tets und van Bosse ihre Portefeuilles jedenfalls behalten, bis das L0o0s des Eisenbahn: Geseßes in der Ersten Kammer cntschieden sein wird, Man sc{eint zu beabsichtigen, die Zweite Kammer bald ein- zuberufen, um in der mögli kurzen Zeit den Entwurf über die Durchstechuug von Holland zur öffentli@en Verhandlung zu bringen und die: Anficht deë Kammer darüber zu hôren. (Köln! 8.) t

Großbritaunies und Irland. London, 6. Januar. Der Herzog: von Cambridge, Earl Grey, der Kriegsminister Sidney Herbert, der Schaßfkanzler Mir. Gladstone und Carl. Shelbourne, haben Windsor, wo- sie bei Hofe zu Gaste waren, wieder vexlassen, Der französisHe Gesandte, Herr v, Perfigny, ist gestern Abend von Paris hierher zurückgekehtt — Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, wird mit sciner Gemahlin morgen von ihrem Besuche bei Lord Claxeudoz- in. der Hauptstadt zuruerwartet, — Der Me Gesandte ist von seiner Urlaubsreise aus Deutschland zurü.

Ein auf Befehl der Regierung heute ausgegebenes, 60 Seiten starkes Blaubucch enthält die E A Garänlic- Traktate, die gegenwärtig zwischen England uud anderen Staaten in Kraft sind, Es sind folgende: der Traktat - betreffs der- Trennung Hollands, Belgiens und Luxemburgs -— über die Souverainetät Griechen- lands (1830 und 1833); — betreffs der Allianzen Englands mit

"Portugal; — betreffs der sächsischen Cessionen an Preußen, —

betreffs der Neutralität von Savoyen, Chablais und Faucigny

(1815 und’ 1819); der Traktat Großbritanniens mit Shweden und

Frankrei vom Jahre 1855; — eine Declaration der 8 Mächte Über die Unabhängigkeit der Schweiz (1815); — die Traktate mit der Türkei nach dem lehten russishen Kriege (1855 und 1856); — Auszüge aus den Traktaten , die Moldau, Walachei und Serbien

betreffend: (1856 und 1858), — unddie vom April 1850 datirende Convention mit den Vereinigten-Staaten von-Amerifa betresfs eines.

Sciffsfanals zwischen dem Allantischen und Stillen Ozean, Von f talien Bezug habenden Garantie-Traktate irgendwelcher “

einem auf | Art fiadet si in dieser Sammlung Nichts. |

Die heutige „Morning-Posi“ ‘hált den 2úusammekntritt des Kon- gresses für unwahxscheinlich ‘und sagt, obglei Frankreich feinen Vertrag angéboten ‘habe und daher kein \chriftlicher Vertrag existire, so werde England dessenungeactet Jtalien moralisch ‘unterftüßen „Morning - Post“ {chlägt als Lösung ‘vor, daß weder eine ôfter- reichishe, noch eine französische Jnkervention in Central - Jtaktien gestattet werde und daß die Jtaliener unabhängig bleiben follen, um sich zu fonstitutren.

— §. Januar. Der heutige „Observer“ ist der ‘Ansicht, ‘baß sich die italienische Frage neuerdings günstiger gestalt:.t häbe. Wa- lewsfi, meint ‘er, ‘sei gefallen, weil er den ¡talienischen Sympathieen des Kaisers entgegen gearbeitet habe. Der Kaiser Napoleon sei des moralischen Beistandes Englands gewiß, und ein auf vollbräch- ten Thatsachen fußender FriedenSvertrag würde jeßt ‘die ficherste Politik sein,

Demselben Blatte zufolge {ickt England 20,000 und Frank- reich 10,000 Mann gegen China.

Frankreich. Paris, 6, Januar, Der an Walewski's Stelle zum Minifter - der auswärtigen Angelegenheiten ernannte Thouvenel if erst 41 Jahre alt. Er gehört einer alten lothringi- {en Familie an “und ift in Verdun geboren. Nachdem er seine Studien gemacht, bereiste er ben Orient, veröffentlichte den -Reise- Tericht 1839 und trat dann in die diplomatische Carriere ; 1844 war erx Gesandishafts-Attaché in Brüssel, 1845 Seerctair in Athen; dort fand ihn die Fchruar- Revolntion als Geschäftsträger; zuerft abgesczt, dann doch beibehalten, wurde er im Januar 1849 Minifier - Resident daselbs, ging von dort na%6 München, wurde nach dem Staatsftreiche ins Minifterium des Auswärtigen hierher berufen und nah den wiener Konferenzen 1855 zum Gesandten in Konstantinopel, ‘im Mai vorigen Jadres aber zum Senator ers nannt,

Ein Kaiserlichés Dekret im heutiaen 4, Moniteur“ bezeichnet Thionville (Eisenbahn - Station zwischen Meh und Luxemburg) und Apach, so wie Evrange und Sierck als die ‘Zolistätten, bei denen bestimmt namhaft gemachte Artikel verzollt werden können, Ein anderes Dekret ernenút den Pr. Lucian Corvisart zum ordénilichen Arzte des Kaisers. Der „Moniteur“ registtirt heute auch die Ein- nahmen der Eisenbahnen pro 1859. Bei allen stellt fich cin Plus gegen das Vorjahr heraus, bei der Nordbahn von 2,593,349, bei den Stläatébahnen von 5,146,481, bei ‘der Orleans-Báhn von 6,091,250, bei der Westbahn -von 6,687,856, bei der Paris-Lyon- Mittelmcer-Bahn von 20,224,126, bei der Südbahn von 5,140,198, bei der Ardennen-Bahn von 1,586,597 Fk. 2c.

Die „Presse“ veröffenilict das Gutachten der Batonniers des Advokatenstantes über die vom Grafen d’Haussonville gesteliten 7Fra- gen, ob jeder Franzose das Necht habe, auf dem Wege der Petition cine Abänderung der bésiehenden Verfassung und Gesehe zu ber- langen, und ob ein Beitungs-Arlifel, der zu eiter Verwarnung An- loß gegeben, als Broschüre gedrut werden fônne. Alle diese Fra- gèn werden ‘bejaht. :

Das gemif{kte Transportscchiff „Europèau“ ist aus England in Lorient angeïommen, wo £9 ausgerüstet roird, um sechs Kanonen- boote nah China zu bringen. Jedes der lehteren ift aus zwanzig Stückeu zusammengeseßt und hal eine gezogene Kanone.

7, Januar. Die Mittheilung deSs Moniteur”, daß der englische Gesandtschafts-Secretair einfiweilen Lord Cowlehy* während dessen Abwesenheit vertreten werde, ist deshalb aufgefallen, weil das amtliche Blatt es sonst nie besonders zu regifstriren pflegt, wenn cin Gesandter verreist if und dur feinen Secretair ver- treten wird. L i i

Dex „Palrie“ zufolge hat der Bischof von Versailles seiner- seits ein Mandement veröffentlicht, in welchem die Gefühle ehr- erbietiger Ergebenheit für den heiligen Vater si mit dem größten Patriotismus und mit dem vollsten Vertrauen zu den Absichten des Kaisers vereinen. 7 :

Der „Patrie" zufolge wird der erste Gefandtscafts-Secretair der franzöfischen Legation in Konstantinopel, (Graf Lallemand, die Gesandten - Geschäfte bis zur Ankunft -des neuen Gesandten ver- walten: Der neue Minister der auswärtigen Angelegenheiten witd zwischen dem 20sten und 25sten in Paris sein.

Svanien. Eine Privat - Correspondenz aus Madrid: 2. Á Vas, meldet: Das Lager del Serralla ist stark beshüßt. Ceuta i auf drei Monate verproviantirt. Die Zufuhr von Krieg§- Munition an die Mauren wird nun von den Kreuzern fireng überwaht. Durch. Königliches Decret wird die Summe zur Los-

._faufung vom Militäv-Dienste auf 8000 Realen festgeseßt.

Aus ‘Madrid, 5, Januar , wird telegraphirt : - „Gestern

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rüdcken zu föanen, falls Jtaliens Unabhängigkeit eine neue

Morgens sehte die Armee ihre Bewegung en - Tetuan E Sie wolite heute in Valle T m W- A :

Megro anlangen.“ S General A!monte if zum mexicanischen Repräsentanten in Madkid ernannt werden, ? L ;

Unter dem 7. Zanuar ‘tvird telegraphirt, daß laut einer De- pesche des Marsthalls O’Donnëll die Spanier am 3, Jattuar auf der Straße nah Tétuan weiter vorgérüt find, ohne daß sie von den Mauren belästigt wurden, | H

Jtalien. Die „liberale Union“ (die gemäßigten Ministe- riellen) hat am 2. Januar in Turin eine S gehalten, um zu berathen, ob man sich mit der „bewaffneten Nation“ (Ga- ribaldi, Brofferio, die mit dem Mailänder Unitarier-Vereine Hand in Hand geht) vershmelzen wolle. Das Ergebniß der Berathung fiel verneinend. aus. | df | :

Laut der „Lombardja® hat der sardinische Kriegsminister im Plane, die Cadres einer Armee von 100,000 Maun zu errichten, die selbft in Kriegszeiten vor dem Feinde, während mindeftens zweier Jahre, auf derselben Höhe], und nicht blos nominell, sondern wirk- lich, erhalten werden fönnte. General Fanti triffi gleichfalls An- stalt, im Frühjahr mit einer Acmee von 50,000 Mann ins Feld

euer- probe zu bestchen* haben ollte. ü

_ Der Kaiser Napoleon hat dem Guisbesizer Carlo Gandini in Villafranca, „zum Andenken an seinen Aufenthalt. auf. seinem Gute in Villafranca und an das denkwürdige Ereigniß, das daselbst sich zutrug“, zwei prachtvolle Sevres-Vasey überreichen laffen. -

Die „Armonia“ meldet, daß man im Arsenale sehr eifrig an Herstellung mehrerer Batterieen gezogener Kanonen aibeitet, und daß für die Verpröviantirung der Feftungén Alessandria und Casale umfassende Befehle ertheilt sind. — Die drei Práfidenten ‘der Natio- nal - Versammlungen oon Modena, Parma’ und der Romagua : Malmusi, Cántelli und Minghetti, find nah Paris abgegangen. — Die Grundfsteu:r für die lombardishen Provinzen ist für das Jahr 1860 auf 23,166 Cent, von “jeder Lira Ertrag im Gebiete des neuen Kataftecs wnd auf'20,395 Cent. von jedem © cudo die Schäßung im Gebiete des alten Mailánter Katafters fefigeseht. Der Zuschlag eines Zehntc1s auf alle direkten und indirekten Steuern, so wie der Abzug von zwei Zehnteln von jedem Lotteriegewinne find beibe- halten; die Erwerb - und Einkommensteuer wird auf der“ früheren Grundlage: erhoben, Die Gebühr für die Pásse ift auf 1 Lire und 10 Lire für die Einheimishen und 3 Lire für die Vidirung der auswärtigen Pässe festgeseßt. (Triester tg.)

Turin, 5. Januar. Garibaldi erließ folgende Proc!amatiou an die Jtaliener : ) |

Ataliener! Aufgefordert von einigen Freunden , eine Versöhnung herbeizuführen unter den Bruchtheilen der freien italienischen Partei, wurde i eingeladen, die Vorstandischaft einer Gesellschaft zu überaehmen, die den Namen: „Das Volk unter Waffen“, führen sollte, Jm Glauben, einigermaßen nüßlich werden zu können , licß ih mich durch das Getyals- tige der Aufgabe verleiten und nahm an. Aber sofort exshrafen vor dem Anblicke der bewaffneten italienischen Nation die verderblichen, über- müthigen und mächtigen Cliquen und sowohl im Julande wie im Aus- lande schrieen die modernen Zesuiten laut auf: Anathema! Die Regierung des braven Königs wurde durch die Lärmmacher in Unruhe verseßt. Sic nicht zu fompromittiren, habe ih mi ‘ents{lossen, das Amt niederzulegen, mit dem man mich behrt hatte. Und so erkläre ih denn, im Einyerständ- nisse mit sämmtlichen Gesellschafts - Mitgliedern, die Gesellschaft : „Das Volk unter Waffen“, für aufgelöst. - Zu gleicher Zeit aber lade ih fi Italiener, der sein Vaterland liebt, ein , seine Betheiligung der Subserip- îon für èine Million Flinten zuzuwenden. Wenn Jtalien mit einer Mil- lion Flinten dem Auslande gegenüber keine Million Soldaten bewaffnerr. fönnte, so müßte man an der Menschheit selbst verzweifeln. Jtalien , be-

wáffne' Dich, úünd Du wirst frei fein! ‘ x J oseph Garibaldi.

Turin, 4. Januar 1860. ; 6. Januar. Das gestrige amtlice Blatt veröffent-

liht ein Rundschreiben des Ministers des Junern in Betr der Kammerwahlen,- Maestro Verdi t in (enua angekommen und gedenkt daselbft medrere Monate zu verweilen.

Mailand, 6. Januar. Garibaldi, welcher hier eingetroffen i, soll zum General - Jnspektor der lombardisceu Nationalgarde ernanut sein, Auch die amiliche „Lombardia“ bestätigt die steigende Unsicherheit. s Florenz, Jm Palaste Boncompagnie sollèn Orsinische Bomben geptaßt sein. Mehrere Verhaftungen find’ aus diesem Anlasse vorgenommen worden, Auch wegen republifaniscer Tendenzen sind mehrere Personen bis gu Gmonatliéber Haft vèr-

urtheilt worden.

Túvrkei. Konstantinopel, 1. Januar. Mehemet Ruchdi Pascha ‘erhielt gleizeitig mit seiner Em zum Großvezir, am 2. Dezember, ‘folgendes Schreiben vom Sultan:

Mein erlauhter Vezir! Da die Finanzen unseres Reiches fi einiger Zeit aus verschiedenen Ursachen nit in befinden, so mußte man die Ausgaben verm

| A; Januar.

i, k AUNande ‘das Gleicgewiht e M E E L E n L M E N 2 1 s E Zu f e