120

bei dem Mangel entsprechender Grundsteuer - Anlagen der erforderlichen Sicherheit entbehren, ermittelt werden. Unab-

hängig von der beabsichtigten glei@mdligen Besteuerung der Pro- '

vinzen , ist demgemäß im §. 9 des Geseß - Entwurfs I. ange- ordnet worden, daß für sämmtlihe Gemeinden und selhstftäns dige Gutsbezirke neue Grundsteuer - Rollen angefertigt werden fee: Dazu bedarf es der Feststellung des Flächen-Jnhalts und des Reinertrags dec Grund\ücke, wobei die eingehende Erörterung der maßgebenden Verbältnisse jeder einzelnen Gemcinde sich als noih- “ wendig ergiebt. Die sorgfältige Beachtung der Abweichungen, welche fih dabei rücksichtlid der verschiedenen Gemeinden innerhalb der ein- zelnen Kreise und rüdcsihtlich der Kreise innerhalb der einzelnen Provinzen herausftellen, wird genügende Anhaltspunkte für die FFeftstellung derjenigen Grundsäße an die Hand geben, nah denen

die Ertrags-Absc{äßungen ausgeführt werden müssen, um für die

Ergebnisse derselben innerhalb der Provinzen die nöthige Ueber- einstimmung zu erlangen und es wird fih demnächst, unter Be- nußung des auf diese Weise zu sammelnden reichhaltigen Mate- rials, auch ein die Eigenthümlichkeiten der verschiedenen Landestheile angemessen berückffihtigendes Verfahren vorschreiben lassen, mittelst dessen unter Anwendung des allgemeinen Befteuerungssaßzes die Provinzial - Kontingente möglich gleihmäßig für alle Provinzen feftgestellt werden können. :

Hiernach empfahl es sich über die Art und Weise, wie die ‘Reinerträge der Grundstücke Behufs der neuen allgemeinen Befteue- rung mit 8 vom Hundert ermittelt werden sollen, für jeßt noch keine geseßliche Beftimmung zu treffen, dies vielmehr so lange auszusetzen, bis die Vorschriften im §. 9 des Geseßzentwurfs ausgefühit sein werden. Auf die baldige Herbeiführung dieses Zeitpunktes- wird das unausgeseßte Bestreben gerihtet bieiben müssen, aber dessen ungeachtet wird immerhin noch eine längere Zeit vergehen , ehe die endlihe Ausgleihung der Grundsteuer ins Leben treten kann. So lange die jeßt bestehenden auffallenden Ungleichheiten in der Grund- besteuerung der verschiedenen Provinzen fortbeftehen zu lassen, er- scheint mit dem Grundsatze der Gerechtigkeit unvercinbar; es war da- ber darauf Bedacht zu nehmen, die Ungleichheiten wenigftens inso- weit, als eine Ueberbürdung nach den vorliegenden Nachrichten unzwei- felhaft vorhanden zu sein scheint, einstweilen und bis zur endlichen Ausführung des Sclußakts zu beseitigen. Nicht minder dringend ist es, die ungebübrlich bohen Steuern, welche auf einzelnen Grund- ftücken in den östlihen Provinzen zur Zeit laslen, sofort auf ein er- A Maß zurückzuführen. Beides if durch den §. 4 des Geseßentwurfs zu [, in Uebereinstimmung mit der früheren Regie- rungs-Vorlage und mit den Anträgen der Kommission des Abgeord- netenhauses in der Art vorgeschlagen, daß die Gruündfteuer- Haupt-Summe der beiden Provinzen Rheinland und- Westfalen, so wie die Grundsteuer-Haupt-Summe jeder der beiden Provinzen Sacbsen und Schlesien um 10 vom Hundert ihres bisherigen Betrages ermäßigt

und daß in den sechs ôöftlihen Provinzen die Grundsteuer aller Grund- /

ftüde, welde mit solher zur Zeit über den zehnten Theil des Rein- ertrages hinaus belañet find, bis auf das bezeihnete Maß herah- geseht wird. Durch diese den Provinzen Rheinland, Wefifalen, Sach- sen und Schlefien gewährten Erleichterungen werden dieselben, soviel aus den vorhandenen Nachrichten zu entnehmen if, den vier andern Provinzen in der Grundbefteuerung noch nicht leihge‘Tellt, sie bleis ben « vielmehr immer noch höher als diese belastet. Es wird sich daher gegen den diesfälligen Vorschlag jeßt um so weniger ein be-

gründeter Einwand erheben lassen, als die fraglicen Erleichterungen

überhaupt nur vorübergehender Natur sind und dieselben mit Eins führung der auf 8 vom Hundert des Reinertrages der Grundsiücke neu festzustellenden Provinzial - Kontingente von selbst aufhören. Ebenso unbedenklich erscheint es, die übermäßige Belaftung der be- treffenden einzelnen Grundstúcke in den östlicen Provinzen auf dem vorgeshlagenen Wege ohne Verzug zu beseitigen.“

— Jn der Provinz Westfalen gilt unter Eheleuten ein drei- faches Güterrecht : 1) Dotal-Recht, 2) Partikular-Gütergemcinschaft und 3) allgemeine Gütergemeinschaft. Das erste System erstreckt fich mit mehreren Ausnahmen über das Herzogthum Westfalen, die Grafschaft Tecklenburg, die Grafschaft Hohen-Limburg, die Grafschaft Essen, Herrschaft Broich, Amt Styrum, die Dörfer Netterden,

uckdarde und Dorstfeld, Speelberg, Borghaes und Steenwarth, das

/ ürstenthum Corvey, die abteiliche Freiheit in der Stadt Herford und das fkurhessishe Dorf Herlinghau sen im Gerichtsbezirk War- burg, mit circa 190,000 Seelen, Das zweite gilt in den Grafz- shaften Recklinghausen und Werden, -dem Fürstenthum Siegen, den Aemtern Neuenkirhen und Burbach (Geg und Hüdckegrund), in den Grafschaften Wittgenftein-Wittgenstein und Wittgenstein-Berle- burg und dem Amte Olpe, mit circa' 100,000 Seelen. Die all- gen ine Gütergemeinschaft umfaßt alle übrigen Theile Westfalens

- mit eiwa 1,400,000 Seelen. Diese Seelenzahl hat sid nach der neuesten Zählung zwar verändert , das generelle Verhältniß den verschiedenen Bezirken ift aber im Allgemeinen das

en. Die Territorien, in denen diese verschiedenen

lten, b gefG ebene Komplexe, und

nfange, den ihre obige Benennung

andeutet, kein einheitlihes Recht, indem einzelne, in den Ländern vf Dotal-Rechts liegende Distrikte und Ortschaften, der Gütergemeinshqf andere in den Ländern der Gütergemeinschaft belegene Ortschaft und selbs einzelne Häuser dem Dotal - Ret unterworfen find, Das Dotal-Recht wird theils nah den Vorschriften des gemeinn| Rechts, theils nach dem Allgemeinen Landrecht geregelt ; die Vor: sbriften über die Gütergemeinschaft find aber in jedem einzelng Landestheile verschieden und meifiens ín allen wichtigen Frage ONM S. s i jeser chaotishe Zufland ‘hat sowohl dén Provin ialftände, E als den Gerichten seit langen Jahren Anlaß zu Klagen und Ar trägen auf geseßlihe Regelung desselben und Berathungen des Provinzial-Landtages gegeben, aus tenen der in der Legislatur Periode von 1856—57 ‘den beiden Häusern des Landtages zur ver: fassungémäßigen Beschlußnahme vorgelegte „Entwurf des Gesehes Über das _éhelihe Güterrecht in der Provinz Weftfalen“, hervor: gegangen ift. Jener Entwurf beabfichtigte : 1) das System der all emeinen Gütergemeinschaft als einheitlihes Recht in die ganze Provin estfalen und die zur Rheinprovinz gehörende Kreise Rees und Duis: burg, namentli auch in diejenigen Theile derselben einzuführen, in denen bisher Dotal-Recht und partikuläre Gütergemeinschaft gegolten hat, un) 2) dasselbe auf Ein|gemeinschaftlihes Fundament, die Gütergemeinschaft des Landrechts zurückzuführen. Die Beratbung deffelben im Herren: hause wurde in der Sizungs-Periode 1856— 1857 beendet. Day Kommisfions - Bericht vom 6. Februar 1857 erklärte fich mit den obigen Grundlagen des Gesehes einverftanden ; das Herrenhaus he {loß aberin der Sihung vom 13. Februar 1857, mit einer geringen Ma.F jorität : „das Geseß auf die Landestheile der Provinz Westfalen und di Kreise Rees und Duisburg zu beschränken, in welchen bis dahin allgemeine ehelihe Gütergemeinschaft gegolten habe.“ — Jm Ab-y geordnetenhause is der Gesez-Entwurf damals nicht zur Beschluß: nabme gekommen. Die Justiz - Kommission desselben hatte dal leßteren vollständig beratben ünd fich dafür auSgesprochen; F „ das Geseß, der Regierungs - Vorlage gemäß, auf di ganze Provinz Westfalen auszudehnen.“ — Diese prin zipielle Differenz hielt die Staatsregierung ab, den Geseh: Entwurf in der folgenden Legislatur - Periode wieder vorzulegen, Derselbe wurde indeß durch eine Jmmediat - Vorftellung der west: | fälishen Provinzialstände vom 23. Dezember 1858 von Neuem in

Anregung gebracht, und in derselben zuglei die Dringlichkeit der}

Regelung der ehelihen Güterverhältnisse anerkannt. Deshalb fand|

fid Fie Staatsregierung veranlaßt, üngeactet die oben erwähnte f prinzipielle Kontroverse. niht beseitigt, vielmehr in der gedachten JZmmediat-Vorftellung vom 1. und 11. Stande der frühere, auf dems i gestellte Antrag: — „die Landes: | theile, in welhen Dotal - Recht gilt , die Rittergüter und den

Provinzial - Landtage von 1854

ländlihen Grundbefiß und“ den Adel von der Unterwerfung unter lichen Gütergemeinshaft auszusch{ließen ,* — die legislativen Verhandlungen wieder aufzunehmen, und dem Landtage von 1858 einen darauf bezüglichen Geseh - Entwurf für die ganze Provinz Westfalen und die Kreise Nees ,

bisher eximirt gewesenen}

niht zum Abs{luß gediehen. die verfassungsmäßige Beschlußnahme ftattgefunden, durch welche die Regierungs - Vorlage einige , des Geseh - Entwurfs niht berührende Abänderungen erlitten

und einen auf die früher ges{lossenen Ehen bezüglichen Zusatz er- F Mit Ausnahme des leßteren ftimmt die Staats-Regie:

halten hat. rung den vom Abgeordnetenhause getroffenen Modificationen bei, Der jeht vorgelegte Geseßz-Entwurf {ließt sich deshalb an den in der leßten Legislatur-Periode aus den Beschlüssen des Abgeordneten:

hauses hervorgegangenen Entwurf an, und unterscheidet fich bon F

demselben nur durch zwei unwesentliche Veränderungen.

Côln, 18. Januar. Die Poft aus England is ausgeblieben. |

T : Majestät der | Kaiser hat Se. Majestät Wilbelm ll1,, Jg der Niederlande, |

Desterreih. Wien, 18. Januar. Se,

zum Obersten » Jnhaber des 63. — Se. Königliche Hoheit Karl Alexander, Großherzog von Sachsen - Weimar - Eisenach, zum Oberften - Jnhaber des 64, — Alerhöchstihbren Bruder Erzherzog Ludwig Viktor, zum Obersten 7 Jnhaber des 65. — und Se, Kaiserliche Hoheit den Erzherzog Karl Salvator, zum Obersten-Jnhaber des 77. Linien - Junfanterie - Regiments, dann den Feldmarschall-Lieutenant Moriz Freiherrn von Lederer, zum 2, Jnhaber des 63,, den Feldmarschall - Lieutenant Joseph Edlen von Berger, zum 2. Jnhaber des 64., den Feldmarschall- Lieutenant Ludwig Freiherrn von Kudria ffs ky, zum 2. Ju-

haber des 65., und den Feldmarschall-Lieutenant Emil Kußevih von Szamobor, zum 2, Jnhaber des-77, Linien - Jnfanterie- Regiments ernannt. (Wien. Ztg.) i

_ Schweiz. Bern, 16. Januar. Der Bundesrat hat von Seite der piemontefischen“ tiegieèung in Bezug auf den Catiag us giam

Losfauf der 24 Freipläze für katholishe Schweizer ‘am Kolle

“ aus;- 13 halten zwar das definitive F

das Recht der ehe: ff wiederholt war, F

Efsen und F Duisburg vorzulegen. Derselbe if in der leßten Legisfatur Wétione | Nur in dem Abgeordnetenhause hat F

die wesentlihen Beftimmungen F

i 121

Borromäum eine ablehnende Antwort erhalten. Jn seiner heutigea Sißung hat der Nationalrath die Vereinbarung mit Oesterrei, be- treffend die Schweizergrenze in Graubünden zwishen Münster und Taufers, gut gebeißen. /

Ueber die Münzfrage, welbe schon seit längerer- Zeit die Kan- tons - Regierungen, Bank- Jnftitute und Fachmänner beschäftigt, if nun die Botschaft des Bundesraths im Druck erschienen. Von den Gutachten der bierüber Befragten sprewen sich 25 für unbe- dingte Legitimirung der franzöfishen Goldmünzen zum Nennwerthe

esthalten am Silberfuße für unmöglich, rathen aber aus verschiedenen Gründen zu einstweiligem Zuwarten ; drei Regierungen endlih wollen an der reinen Silber-

währung festhalten.

Belgien. Brüssel, 17. Januar. Die Kámmer hat heute ihre Arbeiten wieder aufgenommen. Jm Beginn der Sißung, deren Verlauf für weitere Kreise kein Jnteresse darbot , legte der Minister des Innern den Bericht über “die Untersuchung, welche in Betreff der Beschäftigung von Kindern in Fabriken und Ateliers angestellt worden, auf den Tisch des Hauses nieder. — Die biesige „liberale Association“, jener bekannte Wähler-Klub, welcher in den lezten Neuwahlen von der durch Herrn Orts repräfentirten alt- liberalen Partei besiegt worden, hat gestern einen wichtigen Schritt zur Wiedervereinigung mit leßterer gethan, indem sie mit geriager Majorität ihr Reglement nah der von den „ Alten “ angeftrebten

Weise verändert hat.

Fraukreich. Paris, 17. Januar. Lord Cowley is heute hier eingetroffen. — Lesseps ist am 10. d. M. von seinem Ausfluge nach Ober-Aegypten nach. Alexandria zurückgekehrt.

Während die Seehandelsstädte, namentlih Cette und Bordeaux, über das faiserlide Programm in freudigster Erregung sind, geht ein finsterer Geift durch die induftriellen Etablissements. Um dens selben zu bannen, hat der Kaiser zunächst die Hauptvertreter der Eisen-Jndufirie durch den Telegraphen hierher berufen, um unter seinem Vorsite zu fkonferiren. O EE

Die direkten Steuern haben im vorigen Jahre 473 Millionen (9 Millionen mehr, als im Vorjahre)“ eingebrabt. — An den 1,094,644,000 Fr., welche die indirekten Steuern im vorigen Jahre eingebracht haben, partizipiren die Hypotheken, Register-, Kanzlei- 2c. 2c. Gebühren mit 271,311,000, der Tabak mit 178,744,000 (55 Million mehr als 1857), die Getränke mit 174,271,000 (215 Vill. mehr als 1857), der Waaren-Einfubrzoll mit 109,810,000 (55 Mill: weniger -als 1857, wenn -auch 25 MiU. mehr als 1858), der aus- ländishe Zucker mit 34,891,000 (5 Mill. mehr als 1857 und 12 Mill. mehr als 1858), Salz mit 8,723,000, der inländisce Zucker mit 57,585,000 (16 Mill. mehr als 1857 und 6 Mill. weniger als 1858), Stempelsteuer 535 Mill, Getreide 1,227,000, Ausfuhrzoll 4,221,000, Schifffahrts - Zoll 4,351,000, Puliver 9,416,000 (1,838,000 weniger als 1857 und 597,000 weniger als 1858), Brieftaxe 56,498,000 (45 Mill. mehr als 1857) 2c.

— 18. Januar. Nach einem her eingegongenen Telegramm aus Rom sagt das. „Giornale di Roma“ vom 17. d., daß der Papft den Katholifen, denen die Ethaltung des Kirchenfiaats am Herzen liegt, mit Zurückweisung der Rathschläge des Kaisers Na- poleon geantwortet habe.

Spanien. Nach Berichten aus Madrid vom 17, Januar Abends war die Division Rios, geschühßt dur tas Feuer des Ge- shwaders, am Montag an den Ufern des Tetuan- Flusses ausge- chifft worden. Die Artillerie- der Forts hat das Feuer nicht er-

widert.

Italien. Aus Rom, 14. Januar, wird telegraphis ge- meldet, daß am 13 Januar daselbst eine neue Depesche der fran- zöfischen Regierung an die römische Curie einlief.. Am 14ten ward im Vatikan, in Folge der Veröffentlihung des Briefes vom Kaiser Napoleon im „Moniteur Universel“ vom 10. Januar, eine Kar- dinals-Versammlung abgehalten. !

Graf Buol wurde vom Papste empfangen. Der belgische be- vollmächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Herr Carolus, hat seine Beglaubigungsscbreiben überreicht. | Rd

Die amtlid/e „Gazzelta di Parma“ bringt cine Mittheilung der Regierung, worin die Angaben über die Verhaftung des Palters Felletti in Bologna berichtigt werden. Die Fefinahme des Paters erfolgte nur auf Betrieb der Familie Mortara selbst, und die Feft- haltung desselben in Haft wurde verfügt, weil der Pater nit im Stande war, sich wegen der von zahlreichen Zeugenaussagen erhär- teten Anklage auf Kindesraub zu rechtfertigen. Uebrigens wird, wie die amtlihe „Gazzetta“ hinzufügt, der Pater mit den ihm zu- ftebenden Rüdsichten im Gefängnisse des Juftizpalaftes behandelt, wo er in Haft gehalten wird, bis die Voruntersuchung in der Mor-

taraschen Angelegenheit beendigt ift und der Prozeß seinen regel-

máßigen Verlauf hat. Der Gemeinderath von zu geflatten, daß die große

j Ñ

Februar 17{—+4 Thlr. bez. u. Br., 1

iacenza hat die Regierun, ersuht, Ri Glocke der Festung, die 4500 Kilo- |°

grammes wiegt, in die Stückgießerei geshickt werde, um zum Guß gezogener Kanonen für die Festung verwandt zu werden.

Der sardinische Kriegs-Minister hat sämmtliche früber in öfer- reihischen Dienften gewesene Lombarden, die der Artillerie, dem Pionier - und. dem Flotten-Corps angehörten, von der Altersklafse von 1834 an, zu den Fahnen gerufen. A

Griechenland. Athen, 7. Januar. Eine Deputation des Senats hat vorgestern die Ehre gehabt, Sr. Majestät dem König die Antwortsadresse auf die Thronrede zu überreichen. Se, Majestät nabm sie mit Wohlwollen entgegen. Das ueue Präs- sidium der Zweiten Kammer hat ebenfalls bereits die Ehre gehabt, Sr. Majestät vorgestellt zu werden. ;

Schweden und Norwegen. Stockh olm, 13. Januar. Die RNeichs\huld - Abtheilung des Staats - Auss{ufs s soll geftern den Beschluß gefäßt haben, dem Reichstage die Annahme der von der Regierung vorgeschlagenen Eisenbahn : Anle:he vo4 20 Mill. . Thalex anzurathen.

— 14. Januar. Die Krönung des Königs wird am 3. Mai d. J. stattfinden. |

Hamburg, Donnerstag, 19. Januar, Worgens. (Wolff's Tel. Bur.) Jn der“ gestern Abend ftattgehablen Bürgerschafts- Sizung find nah Antrag des Verfassungs « Ausschusses die Vor- schläge des Senats mit überwiegender Majorität abgelehnt worden. Der Antrag der Mitglieder des Verfassungs - Uussc{usses, Ober- Gerichtsraths Knauth und Genossen, daß von Bürgerschaft die zufolge Raths- und Bürgershlusses vom 11. Augufk ,„ ausschließlich“ nach Maßgabe der Bundesnote vorzunehmende Revision in Be- rathung genommen werden soli, wurde bei namentlicher Abftimmung mit 102 gegen 70 Stimmen angenommen.

Wien, Donnerstag, 19. Januar, Morgens. (Wolff's Tel, Bur.) Die heutige „ Wiener Zeitung “ dementirt die von der „Times“ gebrahte Nachricht, daß Oefterreih auf eine Anfrage Englands in Betreff Jtaliens eine Erklärung abgegeben habe“ - Eine solche Erklärung könne nicht erfolgt sein, -da gar keine An- frage gestellt worden sei.

Gestern Abend wurden im Privatverkehr Kredit - Actiea zu 201, 30, Nationale zu 79, 30 gehandelt. :

_ Mad rid, Donnerstag, 19. Januar. (Wolff's Tel. Bur. )

Die spanishe Armee is vor Tetuan angekommen und fkampirt am

Martinflusse. Einige Schüsse aus gezogenen Kanonen haben bin- gereicht, den Feind, der in betiächtlihen Massen vorgerückt war, um eine Schlacht zu liefern," zu zerstreuea. Er hat si nach dem Bermeja-Gebirge zurückgezogen.

Statifstishe Wittheilungen.

— Jin Winterhalbjahr 1859—1860 studiren auf der Universität Heidelberg: 1) Theologen, immatrikulirte und Seminaristen, 89, (59 Ba- dener, 30 Nicht-Badener); 2) Juristen 245 (22 B., 223 N.-B.): 3) Me- diziner, Chemiker und Pharmarzeuten 140 (46 B,, 64 N.-B.); 4) Kame- raliften 31 (29 B., 2 N.-B.1; 5) Philosophen und Philologen 73 (22 B,, 91 N.-B.); Summe 548 (178 B., 370 N.-B.). Außerdem besuchen die akademischen Vorlesungen Personen reiferen Aliers 35 (15 B., 20 N.-B.); conditionirende Chirurgen und Pharrnazeuten 27 (13 B., 14 N.-B.). Ges sammtzahl 610 (206 B., 404 N.-B.). : (Karlsr. Ztg.)

Berliner Getreidehörese vom 19. Januar. Weizen loco 55— 69 Thlr. j Roggen loco 487 —485 Thir. pr. 2000pfd bez., Januar 484—!—£ Thlr. bez. u. Br., 485 G., Jänuar- Februar 47 — 463 — 48 Thir. bez., Br. u. G., Februar-März 46—45% Thlr. bez., Frühjahr 45%—£{—% Thlr. bez., 455 Br., 457 G., Mai-Juni 45%—+4 Thlr. bez., Juni allein 46:— 45% Thlr. bez. : : Gerste, grosse und kleine 36 -42. Thlr. E _ Hafer loco 24 — 27 Thlir., Lieferung pr. Januar u. Jan, - Febr. 295 Thlr. nominell, Frühjahr 254 Thlr. bez., Mai-Juni 25% Thlr. Br. Küböl loco 103; Thlr. bez., 10% Br., «nuar, Januar - Február u. Februar-März 10% 4hir, bez., Br. u. G., März - April 104 Thir. Br., 105 G., April-Ma: 11 Thlr. bez., Br. u. G, September-Oktober 115— 1177 Thlr. bez. E A E (Leinöl loco 11 Thir. Br., Lief. Ae -403 Thle Be Spiritus loco ohne Fass 175 — Z ‘klé, bez., Januar und Januar- ] G., Februar-März 1754—+4 Thlr. ‘bez. u, Br., 177 G, April-Mai 174—§ Thlr. bez. u. G., 17% Br., Mai- E Aa ait 004 Eh 4 D igt S Juni - Juli 184 Thle. Br., 187 G. uli-August 185 Thir. Br., E “*“ Welzen unveründert all. Roggen loco wie Termine b: matt und etwas billiger |