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führte--Eheregifter I bie Brautleute bindín (6E+

rderlih ifl, i i : ohen nas erfolgtem Aufgebot die im F. 7 hex v o-m- 30. z E, : h Gesehe 700m 23. Zuli 1847) vorgeschriebene Erklä- rung-vor dem zuständigen Geriht persönlich abge- ben. Dieselben werden deshálb zur pünktlihen- Beachtung dieser geseßlichen Vorschrift é ufgefordert, da die Vêrnathläsfigung der- selben die Ungülkigkeit ihrer Ehe zur Folge Va l 9) Eine gleiche Belehrung is durch Anschlag im Gerichtsloka der Kreisgerichte, Gerichtsdeputationen und Gerichtskommissionen

zu veröffentlichen, Berlin, den 25. Januar 1860.

Der Justiz-Minister Simons,

Ministerium des Junern.

Verfügung vom 3. Februar 1860 — betreffend die

Zulassung jüdisher Glaubensgenossen zur persön-

lihen Ausübung der polizeiobrigkeitlihen Gewalt auf dem Lande und des Dorfschulzen-Amts.

Aus Anlaß der von dem jüdischen Kaufmann N, als Er- werber des Lehnschulzenhofes zu N. N. Kreises, beantragten Ver- eidigung als Schulze hat die Königliche Regierung zu N. mittelst des von einer Nachschrift Euer 2c. begleitêten Berihts vom 25. Juni 1859 angefragt, ob jüdischen Glaubensgenossen die Zulassung zur Ver- waltung dés Dorfshulzenamtes um ihres religtssen Bekenntnisses willen geseßlich zu versagen si, Wp N. ‘als Besißer des Gutes N: ir“ foi agt imanns mit diesem Gute verbundenen Ortspolizei-Verwaltung zu gestatten — haben die Königliche Regierung zu N, veranlaßt, unterm 9 Dezem- ber v. J. meine Entscheidung darüber nahzusuben, ob nach Lage der Gesezgébung jüdishe Dominialbefizer zur Ausübung der guts- herrlihen Polizeigewalt zuzulassen seien.

__Zn Uebereinstimmung mit dem Königlichen Staats- Minißerium eröffne ih Euer 2c. hierauf, daß in Gemäßheit des A:tikels 109 dér Verfassungs-Urkunde die, den Bestimmungen derselben, nament- lih des Artikel 12 zuwiderlaufenden Vorschriften der §F. 2 und 3 des Gesehes vom 23. Juli 1847 (Ges.-S. S. 263) der, im Uebrigen nah den beftehenden Gesehen zulässigen persönlicen Ausübung der polizeiobrigkeitlihen Gewalt auf dem Lande und des Dorfschulzen- amtes durch jüdische Glaubensgenossen, nicht entgegenstehen, wi? denn auch in vershiedenen Theilen der östlichen Provinzen jüdische

Rittergutsbefißer und Schulzen fich wirkli bereits in diesen Func-

tionen befunden und sie völliz pflihtmäßig versehen haben Unter Aufhebung der sonstigen, der vorstebenden Auffassung widerstreitenden früheren Erlasse des Ministeriums des Jnnern,

namentlich der Cirkular-Verfügung vom F Juli 1856, betreffend

die Ausübung der gutsherrlihen Polizei, und des Reskcivts vom 14, Juli 1853, betreffend die Zulassung der Ae zum Schulzenamt , ersude ich Euer 2c. ergebenst, die König- lihen Regierungen Jhres Verwaltüngsbezirks hiernach mit Mittheilung gefälligst zu versehen und dabin zu inftruiren, daß so- S bas Sun, I eN als in den künftig

l “EinsGiagenden Spezialfällen den vorbemerkten Grund- (äden ‘Feind verfäbtèr tociee pezialf n vorbemerkten Grund

Berlin, den 3. Februar 1860.

Der Minifter des Junern. Graf von“ Schwe rin,

An den Königlien Ober - Präsidenten Herrn Frei- hercn Sen HoN Pilsach HobwoblgeboreL zu ettin,

Euer 2c. lasse id die abschriftlich bcifolgende Verfügung an den Herrn Ober - Präfidenten der Provinz Pommern gur gefälligen

1Kenntnißhaßme, Bächtüng und gleihmäßigen Mittheilung an die König lihen Regierungen der Provinz ergebenft zugehen:

Berlin, den 3. Februar 1860. Der Minifter des Junnern. Graf von Schwerin.

An die Königlichen Ober-Präsidenten der Provinzen Brandenburg,

Sachsen, Schlefien, Posen und Preußen.

Abgereift: Se. Excellenz der Herzogli anhalt - dessausche

eien Geheime Rath und Staats - Minifter von Plöß, nah essau.

Der Erb-Kämmerer im Herzogthum Westfalen, Graf von

Plettenberg-Lenhaufen, nah Hamm.

Personal-Veränderungen in der Armee.

Dffiziere, Portepee-Fähnriche 2c.

Ernennungen, Beförderungen, Versegzungen. Den 21, Januar.

_v,. Flotow, Sec. Lt, vom 6, Juf. Regt,,. zur - Dienstleistung als Erziehér bei dem Kadettenhause in Culm kommandirt.

Den 24. Januar.

Gr. v. Waärtensleben, Hauptmann vom großen Generalstabe, zur Dienstleifiung bei des Prinzen Friedrih Wilhelm von Preußèn Königlicher Hoheit kommandirt. v. Diezelski, Pr. Liéèut. vom Jubalidenhause zu Stolp, der Charakter als Hauptmann verliehen.

Abschiedsbewilligungen 2.

Den 20, Jununav,

Caspari, Hauptm. a. D., zuleßt 2. Train-O : Corps, Ausficht auf Anstellung im Civildienst erthe c Ul: Armee-

Den 24, Januar.

Hufeland, Hauptm. zur Disp., früber im | {rti j Charakter als Major berliehen. Tb f A S R, e

Armee-Genda i 7 Ls : detlteBen rmerie des V. Grmee ars, der Charakter als Hauptmann

Militair- Beamte. Durch Verfügung des Kriegs8ministeriums. Den 8. Januar.

Kund, Zahlmeister 1, Klasse vom 8. J i R i Negiment), mit der geseßlichen Pension Stable M Snfgutenie

Den 17. Januar.

Die unterm 12. Dezember 1859 derfü ; . Vezen De Ügte Verseßung des Probviant- R A as Neisse und bet Reste Milaria: 6 s ewalt, als interim. Proviantmeister “Min- den ift zurückgenommen Dagegen if N i i eg l + Vage( ter, Proviantmeister in Spand nah Neisse, und Brusckh, Réserbe-Me azin- j ride interimistisher Proviantmeister nach Spandau Uetlahte, in Pasewalk, als

B tcbtamtliches:

Preußeu. Potsdam, 4. Februar n d i

se, ¡(8 i: er vorigen Woche hat sich in dem Befinden Sr. Majestät Lal Sing Nichts geändert. Die Kräfte find im Zunehmen und -gestatten bereits

Welters eine zweimalige Unterbrechung erfuhren.

Berlin, 4. Fébruar, Seine Köni lihe Hoheit der inz- Regent begaben Sich heuie Sorgen g Mrs L daselbst der Rekiutenbefichtigung bei und fuhren dann nach Berlin zurück. Hier nabmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des Wirk- lichen Geheimen Raths Zllaire und den des General-Majors Frei-

herrn von Mant-uffel entgegen, und empfin ant u h L gen den General-Jnten- danten der Königlichen Schauspiele, Kammerherrn von Sul

weitere Ausfahrten im Wag-n, die nur dur die Ungunst des

Coblenz, 2. Februar. Die „Köln. Ztg.“ berichtigt ihre gefirige Nahriht in Betreff- der hier eingerückten Landwehr - Ba- taillone-dahin, daß. .nur .das.2te (Andernacher) und nicht das Zte (Simmerer) ‘Bataillon des 29. Landwehr - Regiments geftern hier einmarscirt is, und sonach das lte und 2te Bataillon dieses Re- giments jeßt hier liegen, während das Füsilier-Bataillen von Sim- mern noch-nachkommt.

Hamburg, 3. Februar. Nachdem die Differenzen zwischen den hiesigen SchiffSbaumeifstern und den Zimmerleuten, wie bereits vor einiger Zeit gemeldet, zu einer Arbeitseinstelung auf fast sámmtlihen Werften geführt hatten, alle Versuche, die Zimmerleute vernünftigen Voiftellungen zugängiih zu machen, aber erfolglos geblieben waren, ents{lossen fich die Baáse endlich, in diesen Tagen eine Anzahl von Arbeitern aus Flensburg für ihre Werften zu engagiren. Dieselben trafen auch kontrakltmäßig hier ein, sind aber, dur die Drohungen der hiesigen Zimmerleute eingeshüchtert, gestern, ohne die Arbeit angetreten zu haben, wieder in ihre Heimath zurückgekehrt. (H. B. H.)

Hessen. Kassel, 3, Februar. Se. Königliche Hoheit der Kurfürst präfidirte gestern -der-Sißung des _Gesammt- Staatsminifte- riums, (Kass. Ztg.)

Reuß. Gera, 1. Februar. Dem Beispiele Shwarzhurgs folgend, hat nun auch unsere Regierung dem Landtage eine Vorlage gemacht, in welcher derselbe angegangen wird, seine event. Geneh- migung zum Abschluß eines Vertrags zu ertheilen, in welchem die Bedingungen festgestellt sind, unter welhen Preußen die reußischen Strafgefangenen in seine Strafanftalten zu Zeiß und Merseburg aufnimmt. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 3. Februar, Der neuernannte ösfter- reihishe Bundes-Militairbevollmächtigte, Major Tiller v. Tuxrn- fort, ift hier eingetroffen. (Fr. J.)

Baden. Karlsruhe, 1. Februar. Jn der heutigen Sizung der erften Kammer erfolgte von Seiten des Sekretariats die An- zeige, die inder leßten geheimen Sißung gewählte Kommisfion zur Berathung Über die mit dem römischen Stuhl abgeschlossene Ver- einbarung bestehe aus Oberhofcichter Geh. Rath Dr. Stabel, Frhrn, v. Kettner, Frhrn, v, Gö!er , Regierungs-Direktor From- herz und Geh, Hofrath v. Mohl.

Niederlaude Haag, 1. Februar. Heute if die Erfte Kammer der: Abgeordneten wieder zusammengetreten; das Eisenbahn- gese is für nächsten ¿Freitag auf die LageSordnung „gohra4t Dia Antwort der Regierung in Sachen des Projektes der Durchstehung bei Amsterdam if bereit, um an die Zweite Kammer versandt zu werden; man erwartet die Einberufung derselben gegen Mitte dieses

Monats.

Großbritannien und Jrland. London, 2. Februar. Der glänzende Kreis von Gästen, der vorgestern in Windsor beisammen gewesen war, und dem fich-noch am Abende der Prinz von Wales sammt dem Herzoge und der Herzogin von Aumale zugesellte, hat si seit gestern wieder zerstreut. Der Prinz von

Wales i nach Oxford, und der Prinz von Oranien nah

London zurückgekehrt. f A : “i Von offizieller Seite wird heute in sämmtlichen Zeitungen bekannt gegeben , daß die Königin sämmtliche Offiziere der Frei- willigencorps an einem später festzustellenden Tage zu empfangen beschlossen hat. Wir werden demnach in dieser Saison ein außer- ordentliches Lever für das genannte Offiziercorps haben.

Das Oberhaus zählt jegt 458 Peers, das Verzeichniß be- ginnt mit tem Prinzen von Wales und schließt mit Henry Lord Tunnton. Gd

Das Unterhaus hielt gestern nur eine kurze Sißung- Mac Mahon sprach für eine Bill, durch welche Angeklagten , die als Verbrecher ver- urtheilt find, eine zweite Jnstanz gewährt werden soll. Sein Antrag er- freute fich aber durhaus feiner Zustimmung. Von allen Seiten, nament- lich von! Sir G. Lewis, ward hervorgehoben, daß jener Vorschlag Uebeln abhelfen wollte, die fast nur in der Theorie existirten, in Wirklichkeit aber nie oder doch hôchst selten vorkäámen, dagegen selbft die größten Uebelstände hervorrufen würde, {on durch den -Kostenpunkt und die Schwierigkeit, zum zweiten Male den ganzen Apparat von Zeugen und Beweisen herbei- zushaffen. Denman erklärte, in seiner ganzen Erfahrung wäre ihm nur ein einziger Fall vorgekommen, wo ihm über die Schuld eines durch die Geschworenen Verurtheilten irgend ein Zweifel übrig geblieben. Selbst für solche ganz vereinzelté Fälle gäbe es noch Abhülfe. Kurz, Mac Mahons Bill fiel obne Sang und Klang zu Boden.

Franfreich. Paris, 2. Februar. Das Geseh vom 14. Fi 1856 über die Mineralwasser hatte im ‘Art. 18 ein Ver- waltuüngs-Reglement vorbehalten. Dasselbe ‘ist jeßt auf vorgängi- gen Bericht des betreffenden Ministers Rouher vom Kaiser voll- zogen und heute im „Moniteur“ veröffentliht worden. Es betrifft die Medizinal-Juspection und die Ueberwahung der Mineralquellen und der Etablissements. des: natürli@en Mineralwassers, allgemeine

Ordnungs-, Polizei- und Gesundheits-Vorschriften und die Verthei- lung der durch die Juspection 2c, entstehbenden_ Kosten,

Der „Judependant de l’Ouest“. hat cine weite. Verwarnung deshalb erhalten, weil er am 27. Januar dea Brief veröffentlicht hat, welcher von der Geistlichkeit der Dis esen von Mans und Angers am 23, März 1792 an den Papft Pius VI. getihtet wor- dén war, Diese Publication ist von der Staatsregierung als „eine Art bypothetisher Gleichstellung einer Zeit der Verfolgung der katholischen Geiftlihkeit und einem die Religion mit Schuß und Achtung umgebenten Regime“ aufgefaßt worden, welche Gleich- ftelung „nur den Zweck habe, die Gemüther irre zu führen.“

Jm leßten Quartale des Jahres 1859 wurden vierzehn Jour-

nale verwarnt, zehn Jeurnale und andere Publicationen wurden mit Beschlag belegt oder Prozeß gegen fie eingeleitet, einem wurde die Erlaubniß zum öffentlihen Verkauf entzogen , drei Journale endlih hörten währenb dieses Quartals zu ersheinen auf. Seit dem 1, Januar 1860 wurden zehn Journale verwarnt: Die „Esperance“ von Nancy (1), „Esperance du Peuple“ von Nantes (1), „Echo de la Frontière“ von Valenciennes (1und: 2), bie „Union de POuest“ von Angers (2), „Gazette de France“ (4), „Echo de l'Aveyron“ von Rodez (1), „Algerie Nouvelle“ von Algier (1), „Gironde“ von Bordeaux (2), „Correspondant“ (2). Der „Gironde“ und dem „Entr'acte“" wurde die Erlaubniß zum öffentlichen Verkaufe entzogen. Das „Univers“ wurde unterdrückt und der ,„ Messager de l’Ouest hörte freiwillig zu erscheinen auf. Dar Kaiser hat allen seinen Ministern den Wunsch ausge- sprochen, es wäre ihm angenehm, wenn fie diesen Winter Bälle und Feste veranftalten würden. Marschall Randon wird ben l5ten ¿Februar den Anfang mit einem sehr glänzenden Fefe maten. _ Der Staatsrath studirt einen Geseßentwürf, welcher die Um- {melzung der französischen Silbermünze betrifft, . Um lehtere im Lande festzuhalten, würde sie künftig unter ihrem Nominalwerth e eAaO sein.

Die Büste der Großherzogin Strephanie von Baden foll in der hiftorishen Galerie von Versailles aufgestellt werden, :

Das Geseh - Bulletin veröffentlicht die von Frankrei mit der Republik Nicaragua und mit den Sandwichs-Juseln abgeschlossenen Greundschafts-, Handels- und Schifffahrts-Verträge

Italien. Genueser Blättern zufolge wird an der Ausrüftung der sardinischen Kriegsschiffe eifrig gearbeitet. Die beiden neuen Schrau- ben - Fregatten „Carlo Alberto“ und „Maria Adelaide“ werden nächftens das Arsenal verlassen, und die Dampf-Fregatte „Cöstitu- zione“ wird ebenfalls sehr bald vom Stavel ' aelalson Ner San

Mies “neapolitanische Heer wird laut der „Trieft. Ztg.“ binnen zwei Monaten 140,000 Mann sta:k sein, die in 20 Regimenter Jufanterie, 20 Jäger-Bataillone, 3 Bataillone leichte Carabinieri, 10 Kavallerie - Regimenter und 40 Batterieen mit 320 Geschüßen

erfallen, : i Nachrichten aus . Rom vom 28ften v, Mts, zufolge if es unbegründet, daß die französischen Truppen aus Rom zurück- gezogen werden sollen, und daß der“ Papst -Rom verlassen werde Die: Mazziniftishe Partei regt sich; General Goy on hat Maß- regeln ergtiffen, um eine Kundgebung zu verhindern. Der Handel liegt darnieder, mannigfache Bankerotte haben fiattgefunden.

Amerika. Aus Panama wird vom 7. Dezember gemel- det, daß mit dem dot eingetroffenen Dampfschiffe „Guatemala“ der britishe Gesandte Sir William Gore Ouseley auf der RÜck- reise nach Havana angelangt war, Auch der Ex-Präsident von Costarica, General Mora, befand sich untec den Passagieren; ders selbe hatte iù Punta Arenas nicht landen dürfen, Jn den central- amerikanischen Staaten herrscht Ruhe, Ein heftiges. Erdbeben hat im Staate San- Salvador am 8. Dezember großen Schaden ange- richtet. Berichte aus Valparaiso vom 16. Dezember pr. „Tas- mañiäñn“ melden, daß dort ein ftartes Erdbeben stattgefunden gatte. Die Araucaner seßen ihre Plünderungszüge in ‘den „südlichen Pro- vinzen von Chili fort, wenngleich fie bereits wiederholte Niederlagen erlitten haben, - G

Die Herrschaft des Präsidenten von Peru, Casftilla, wird fortwährend durch die Jntriguen von Ureta- und Echenique bedroht und man erwartet offene Feindseligkeiten , sobald sid San Roman Jenen anschließt, — Casftilla hatte die von Frankreich gegen Peru erhobenen Geldforderungen befriedigt.

(Wolff's Tel, Bur.)

London, Freilag, 3. Februar, Nachts. Jn der so eben staitgehabten Sihung des Unterhaus es erklärte Lord John Russell auf eine, desfallsige Juterpellation, daß Mr. Drummond Hay (britischer Konsul in Tanger) Alles gethan habe, um den Ausbruch des spanish-marokkanischen Krieges zu verhüten,

und ‘daß die Regierung jeßt strenge Neutralität beobachte, Sie habe keine Nachrichten von außerordentlichen Rúftungen