m s so ist do vor allen Dingen ihre Bedeutung für den Verkehr m : : Namen der Städte. | Weizen. " | Ganzen ins Auge zu fassen und deshalb au darauf Gewit zy # b. die: Bestimmung unter 15, Abtheilung I. des Zolltarifs fich nur . S rep T S T” legen, ob ihre Fortsezungen die Grenzen des blos lokalen Verkehrs # ¡niß derje E B E # l bié Vöcorb auf Ausländer und Ausländerinnen bezieht, welche sich unmittelbar 2) Elberfeld m Barmen 810 F 5 12 | überschreiten. Die Frage, oß cine Straße als ein, dem größeren e zuin e onA oe baa f Aba z f ri, vom aus Veranlassung ihrer Verbeirathung, also ‘in Ÿ olge ihrer Ver- 3) Düsseldorf. 77 2 s 2 | Verkehr dienendes Communication8 mittel “im Sinne des -§, |{ : " TMcmweabienz findet: fing heirathung mit einer im Jnlande wohnhaften Person. im Lande 4) Neuß T E 34 75 L a.. a. O. ‘anzuerkennen sei , bedarf aber einer um so reiflicheren A. im ôftlihen Theile des Staats: niederlassen. Ausländer und Julánder, welche früher ihren Wohn- Z 9 D V D | D 72 | Erwägung, als die Aufnahme in das Verzeichniß die Wirkung hat: 9 f. von Steinhagen über Nichtenberg nah Triebsees. fig im Auslande genommen haben, daher den Ausländern im ) eor ao anon 12 i r 2E 1) daß auf der Straße Wege-, Pflaftec-, Brücken- 2c. Gelder 2g. „ Greifswald nah Jarmen. i Sinne der obgedachten Bestimmung des Zolltarifs glei zu achten können, weun fie fich im Auslande mit einer Ausländerin

3 E E | : i 6) Wesel i2 fortan nur in dem, den Kosten der Unterhaltung und Her: 4e. . Kahlbude über Behrendt bis zur pommerschen Grenze auf find,

10 Ml A \ 4 ; N x 7) Eleve eee. 8212 C Q stellung entsprechenden Betrage erhoben werden dürfen; Bütow. verheirathet haben. und demnächst übersiedeln, nur als „Ans au über Baldenburg nach Rummelsburg. ziehende“ angesehen werden; es ift ihnen daher nur für die ge-

8) Aachen ……..---+-+- 79 s 9 daß r S : ; a 8 Schloch s 7 ; Ui ) daß auf der Straße, wenn fie chaussirt isi oder wird, alle F A, R A | 10) Ds Eg 2 P Pflaster- und Wegegelder, welhe neben dem Chausseegelde 13 a. Bromberg über Schuliß nah Thorn, wogegen von der | hrauchten Hausgeräthe 2c., welhe zu ihrer Benußung dienen, die eaen eer enn (0-73 ( : : ben werden tfallen L Straße Nr. 12 die Strecke von Bromberg bis Thorn wegfällt. | 2 ollfreibeit zuzugeste t : ol ; erhoben werden, fort : L Zollfreiheit zuzugestehen. Hiernach is auch stets diesseits verfahren. S : N l Ï j ; voi ; ; : ‘ Qi 18 air E 12 12 E 12 | und, da nach den mit den Zollvereinsregierungen geiroffenen Ver: 15 b: Eier a dent t C ERUEDE Berlin, den 6. November 1859. 13) Simmern G L V E A 39 einbarungen das Verzeichniß zugleich diejenigen Straßenzüge fest- L 35 a. Crossen über Bobertsberg nah dem- Bahnhofe Sommerfeld. Der Finanz- Minifter. I Bob eee n 2 T 12 | tellen foll, auf welche die Bestimmungen des Artikels 13 des Zoll- E 66 a, Exartsberga bis zur weimarschen Grenze auf Buttstedt. An T i P vereins-Vertrags vom 4. April 1853 Anwendung finden, F T5b. der shwarzburgshen Grenze in der Richtung von Franken- den Vereins-Bevollmächtigten N, zu N. 15) Weßlar . t L j i J : 3) daß auf der Straße cin höheres als das in dem Chaussee P hausen über Cölleda bis zur Grenze auf Weimar.

16) Düren A 12 12 i 25 geld- Tarife von 1828 bestimmte Chausseegeld in der Regel F L dev Straße: Ne. 2 es ZOY E : H zur bannöverschen Grenze.

Durchschnitts- nicht“ erhoben werden darf | i

Preise Abgesehen d v aa G 6 84 b. Stendal über Tangermünde nah Fischbeck. T; 7 u . 0 ,

L A ges davon, daß die unter 1 und 2 bezeichneten Kon- h 8 eil ciasen Gre B ; Cirkular-Verfügung vom 3. Dezember 1859 — die

ber # E Städte : T ey vere L sequenzen, gegenüber den Hebungsberectigten und der Staatskasse, | e ieg A ai a R A T Berechnung der von Eisenbahn-Gesellshaften zu 5 branbenb.' Städt , i a L: nur dur ein wirkliches allgemeines Jateresse zu rechtfertigen find, f 84 d. der vorigen Straße über Derenberg, Wernigerode, Jlsenburg entrichtenden Abgabe betreffend

5 vaierdde: « A ] Is 1 2 | verdient namentlich das unter 3 angegebene Verhältniß, mit Rüt: H bis zur Grenze auf Harzburg. : j i , y

5 pommersch.Städke| S ir 4217| 9E S sicht auf die große Zahl der Chausseen, welche von Privaten, Actien- 86b. Seehausen über Salzwedel, Mellin bis zur hanndverschen

13 \{lefishen Städte Gesellschaften, Gemeinden und Kreisen angelegt und von diesen auh | Grenze auf Brohme. ¿ p J 90b. Wimmelburg über Leimbach nach Hettstedt.

8 sächsischen Städte 1 12 i 34-7; 17%, | zu unterhalten find, eine sorgfältige Beachtung Fu F j j L L ] “ L : ' gfältige Beachtung. Jn Folge der gee | i : „Df C N i L S PY S I e daten Beftimmung kann die Aufnahme einer Púvate Ster Actien: | O E Aae rg ana bis zur bern- | Die Seitens der Eisenbahn- Actiengesellshaften na dem Ge- Durchschnittspreise. vom s Chaussee in das Verzeichniß, die Erhaltung derselben in Frage | 91 c, Neustadt a. D. über Ruppin, Lindow, Gransee, Zehdenick seße vom 30, Mai 1853 zu entrichtende Abgabe if von einzelnen Staat überhaupt 44 | | stellen, wenn das tarifmäßige Chauffeegeld zur Deckung der gegen f und Templin nach Mittenwalde. Regierungen mitunter unrichtig berechnet und festgeseßt und dadur S pl... DE j : ; | überstehenden Uusgaben nivt ausreidt und die Betheiligten nicht f B. Im westlichen Theile des Staats: zu unerwünschten Weiterungen Anlaß gegeben worden. Mit Rück- geneigt oder außer Stande find, den Mehrbedarf auf anderem Wege | 128 a. Creuznach bis zur bayershen Grenze bei Ebernburg. sicht hierauf wird die königliche Regierung angewiesen, für die Folge | aufzubringen. Bei den Kommunal- und Kreis-Chausseen stehen zwar der - 135 d. Langtoeiler bis zur bayerschen Grenze bei Lauterecken. vor der Benachrichtigung der Eisenbahn-Directionen von dem fest- : E Verwaltung zur Vermeidung ähnlicher Verlegenheiten genügende Mittel f 161 g. Dierdorf über Brückrachdorf bis zur nassauschen Grenze auf | gestellten Steuerbetrage (F. 5 des angeführten Gesehes) stets die Finanz - Ministerium. zu Gebôte. Gleichwohl muß auch rücksihtlih dieser - Chausseen im : : Selters. j e a desfallsigen Berehnungen unter Anwenbung des anliegenden | Interesse der zur Unterhaltung verpflichteten Corporationen Be- / R m g Tis Leitmar bis in die Straße Nr. 185. | Musters (a) hierher zur Prüfung einzureichen. Cirkular-Verfügung vom16, Dezember1859— den denken geiragen weiden , die Viöglichkeit einer, unter Umständen f 187 L Bielofetd iber Werthes nach Borgholzhausen bis zur han- ; Hat eine Eisenbahn einen abgabenpflichtigen Reinertrag über- ten Nathtrag zu dem Verzeichnisse derjenigen zweckmäßigen Erhöhung des Chausseegeldes ohne überwiegend | " noverschen Grenze in der Richtung auf Melle, nebft der | haupt nicht gewährt, so if hiervon unter Beifügung etner Abschrift Straken betreffenb, auf wmelwén die Vexord ¿f Gründe auszuschließen. Solche werden, nachdem in dem Verzeich: | Abzweigung von Thenhausen bis zur hannoverschen Grenze des Betriebs - Abshlusses und unter gleichzeitiger Eintragung des E L : i M F onung nisse vom 26. November 1840 und dessen Nachträgen fast \ämmt-| auf Neuenkirchen, Stammkapitals in Spalte 2 des erwähnten Musters mit kurzer vom 16, Juni 1838 wegen der Communications- lie, bis zum Jahre 1853 chausfirten Verkebrsftraßen Aufnahme E Angabe des Sachverhältnisses Anzeige zu machen. Abgaben Anwendung findet. gefunden haben, bei den seitdem angelegten Privat-, Actien-, Rom l i; j ; i dn Berlin, den 3. Dezember 1859. : | munal- und Kreis-Chaufseen aus den Anforderungen des größeren Verfügung vom 6. November 1859 — bie Falle, Vertrag vom 4. April 18953. (Stanis - Unzeiger vir. 191 S. “T1VV.) S aat E S in der Regel nicht berzuleiten sein, in welhen Ausstattungs-Gegensiände zollfrei Der Finanz-Minister. ; A - ufalgo rechtfertigt e6 H, hei fon ormäßhnten Chaufsse im f ei f i : Die Königliche Regierung erhält beifolgend eine beglaubigte Allgemeinen die vorwiegend kokale Bedeutung Ka lien uad einaglasfen Ltd pie ieden — : “A Abschrift des Allerhöchsten Erlasscs vom 1. Oktober d. J, (a) und des selben in das Verzeichniß nur dann aufzunehmen, wenn fie aué: Ew. 2. erwiedere ih auf ben Bericht vom 15. v. Wits., daß | sämmtliche Königliche Regierungen. durch denselben genehmigten vierten Nachtrags zu dem Verzeichnisse | nahms8weise für den großen Veikebr von besonderer Wichtigkeit, | der Straßen, auf welthe die Verordnung vom 16. Juni 1838 e resp. zur Erfüllung der im Artikel 13 des Zollvereins - Vertrageék : Communications - Abgaben betreffend, Anwendung findet, mit Kom übernommenen Verpflichtungen, den Bestimmungen der Verordnun | j Auftrage, diesen Nachtrag, der Bestimmung im §, 1 a. a. O. ge- vom 16. Juni 1838 zu unterwerfen find. | 1 See nau máß, durch Jhr Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Sofern die wiederhoite Erwägung der im IV. Nachtrage nit g ] der hon der seyes vom 30. Mai 1853, für das Betriebsjahr 18.. zu entrihtenden Abgabe.

Geseß vom 30, Mai 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 147, S. 1011).

D A Vi P

Bei der Auswahl der Straßen, welche in Folge des Cir __| berückfichlüigten Vorschläge die Königliche Regie ve sti rollt: É Erlasses vom 19. September 1885 vi dei AUKIANWAL Mühe, wichtige Verkehrsstraßen Jhres Bezirks E tr dicie zin: N blanei zur nachträglichen Aufnahme in jenes Verzeichniß vorge- náchften Nactrag vorzuschlagen, bat dieselbe dieses Ergebniß bin} {lagen find, ift nit durchgängig von den maßgebenden Gesid:ts- Non L Monaten anzuzeigen und. Jhre Anträge na den angedeutete} i punften ausgegangen. Jnsbefondere sind von mehreren, für den | ten Denckespunlien zu motiviren. : l Verkehr wichtigen Hauptfiraßen nur die chaussirten Strecken zur Berlin, den 16, Dezember 1859. É i : Hiervon beträgt e t angemeldet, andererseits aber au folde Siraßen dazu Der Minister für Handel, Gewerbe Der Finanz-Minifter _ Name Actien- UAbgabepflichtiger Der Reinertrag (Spalte 3) Sl daa D I a i : Rb Sé S tee lebialia rer in “rid Zeit waussirt worden, und öffentliche Arbeiten. F _F der Kapital. Reinertrag. beträgt vom Actien - Kapital (Spalte 2) s - emertungenR.

» 1 e gli otalen Bedeutung nur als Neben- An “i g - etrag. : Na A Betracht lommen. Dabei hat, neben dem Wunsche, auf die Königliche Regierung in Potsdam e Eisenbahn erti dul: © Sgt Wf tirte | Thlr. Sgr. Pf. : Ihle. Sgr. Pf. ie Beseitigung oder Ermäßigung bestehender Communicationsabgaben Abschrift des vorstehe Erlasse g l 5 q hinzuwirken, häufig die Annahme vorgewaltet, daß {hon die Chaussi- | erhäit E E orsiehenden Erlasses und der Anlagen defselbenf 4. 21 . 4. Ju : : i fig ie Sitafeifrecke déren Azftahme in das R ERRE ns ibi Königliche Regierung zur Kenntnißnahme und Nath wendig mache. A f E at 1 F A

ij Berlin, d Da S 185 b 11,741,840 1 1,059,381 , bis zu einschließli :

S am bbigee unh hie ben Bun Singus- |-— Dor Minifier für Handel, Pawerbe - Der Finanz-Minifter. | | A 117418 f L U fo rgänzungen des Verzeichnisses ist der beiliegende Nach: und öf U L Ee M G E N 4 R 117418 rag auf solche Straße rä { Ls c : Arbeiten. / e s y " 11/4, den Rusnabe eb rfan E Gras S An l . gber 6 Prozent [Q bebürsèn ¿nos eiriér, näheren B bbtedung, L F uiglidte O jede der übrigen Königlichen Regierungen A i ane 1,059,381 rung hat, so weit es fich um Straßen ZJhres Verwalt es (excl. der Regierung zu Sigmaringen). F 254,892 ¿“Bis gut cinsQRRRE 948,520 handelt, die betreffenden Vorschläge einer no&maligen Etwägun9 Di E von A bis 5 Prozent) 6,372 mit Berückfichtigung nachstehender Bemerkungen zu E a mea E A L Seme d. J. genchmige Jch , des} 4/6 O4 En Nach den Bestimmungen und dem Zwecke der Verordnung Mlaaben, auf dieje 16. Juni 1838, betreffend die Communicationt ff . über 6 Prozent dn vom 16, Juni 1838 sind in das erwähnte Verzeichniß alle chausfirte ¡urlitfoludea E S ausgedehnt werde, welche in dem hiebei | zusammen 294,892 und nicht chaussirte Straßen aufzunehmen, welche als Haupt- | gegeben sind und überlasse Zhnen bie O eren Verzeichnisse aff 3,857,000 i . bis zu einscließlich |__ IDie Bahn hat imBe- SLAAN einen größeren Handels- und Reiseverkehr | Amtsblätter. Shnntinachung dexen eq T 4 Prozent triebsjahr 18... Rh bie M So wenig danach Theile einer Haupt-Verkehrs firaße Frankfurt a. M., den 1. Oktober 1859. : : keinen abgabe- ' ufnahme deshalb ausgeschlossen werden. dürfen, weil sie Jm -Namen Sr. Majeftät des Königs: l i ' “a6 t pflichtigen Rein- Si E sind, ebensowenig wird eine Straße, welche zu den (gez.) Wilhelm , Prinz von Prenßen, Régent. | | über 6 Prozen — m ertrag gehabt.

upt-Vexkehrsstraßen nit gehört, dadurch zur Aufnahme geeignet, (gegengez.) von der. Heydt. von Patow. i zusammen N: R: del: iden 18

daß fie chauffirt worden" is. Wenn au A ; : s IL, | der Umstand, daß eine Me j Straß) Saussitt ist, auf eine gewisse Wistigkeit derselbén hinweist, | ind der rat e Gewerbe und dffentsiche Arbäiten | E RENS

N. N.'schen Eisenbahn - Gesellschaft nah Maßgabe des Ge

aats L N s Sri G G E , “

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. von 4 bis L Prozent

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