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Das 9,400, boffe, daß

aus möge nun die besten Mittel zur Deckung des Defizits von Pfd. und die zu befolgende Finanzpol tik erwägen. Er

es mögli fti werde, die Ausgaben allmälig zu vermindern. Doch dürfe dies nur Schritt für Schritt . geschehen, oder man würde ‘das Uebel nur verschlimmern. Doch sei der Umstand , daß die Ausgaben sich wahrscheinli noch lange auf einer bedeutenden Höbe halten würden, keinen Grund, weshalb man nicht rüstig auf der Bahn der kommerziellen Reform fortschreiten sollte. Es bestehe ein nothwendiger Zusammenhang zwischen der Höhe der Steuern auf Handel und Gewerbe und zwischen der Fähigkeit, Steuern zu zahlen. Nach Ermäßigung des Steuersaßes häiten Zölle und Accise einen böberen Ertrag geliefert, als vor derselben. uf welches Prinzip nun müsse fich der Steuernachlaß stüßen? Er glaube, die Steuerlaft müsse bauptsächlih von den Reichen getragen werden; - andere Klassen aber müßten auch das Jhrige zur Aufbringung der für den Staat nöthige Geldmittel beitragen. Es sei eine irrige Annahme , daß man den arbeitenden Klassen die größte, überbaupt möglihe Wohlthat durch Er- máßigung der Abgaben auf Thee, Zucker und ähnliche Artikel erweise. Am wirksamfien verbessere man ihre Lage vielmehr durch Steuernach- läfse, welche die Gewerbe berührten, die ihnen Beschäftigung gäben. Er \dlage daher vor, die Zucker- und Kaffeezdlle noch auf ein Jahr in der bisherigen Weise fortdesteden zu lassen. reich (fiedbe oben) werde den englischen Konsumenten eine R von 1,737,000 Pfd. gewähren und für die Staatseinkünfte einen Ausfa von 1,190,000 Pfd. zur Folge haben. Er nun gedenke in den Zöllen noch verschiedene Reformen eintreten zu lassen, welche für die Kon- sumenten einex Erleichterung um 1,040,000 Pfd. und für die Re- venuen einem Verlust von 910,000 Pfd. gleihkommen würden. Diesen Ausfall denke er durch Auferlegung neuer Steuern auf gewisse Gewerbszweige zu decken. Abzuschaffen gedenke er sofort die Steuern auf Butter (Ertrag 95,000 Pfd.), Käse (14,000 Pfd.), Talg (87,000 Pfd.), Südfrüchte (32,000 Pfd.), Eier (22,000 Pfd.), Nüsse (12,000 Pfd.), Muskatnüfse (11,000 Pfd.), Papier (10,000 Pfd.), Süßholz (9000 Pfd.), Datteln (7000 Pfd.) und verschiedene andere weniger erheb- liche Artikel. Jm ‘Ganzen würden durch diesen Steuernachlaß 382,000 Pfd. wegfallen. Eine Ermäßigung schlage er für Bauholz, Korinthen, Nefinen, Feigen und Hopfen vor. Den Ausfall {äße er auf 910,000 Pfd. 1 Pee. für jedes ein- und ausgeführte Waarenpaket, durch eine mäßige Besteuerung gewisser in Waarenlagern verrihteter Operationen, durch Centner - Besteuerung von Cichorien mit 6 Sh. per Centner, Konzessionen für Wein- und Bierhäuser, Stempelzwang für gewisse Fälle, wo derselbe bisher nicht bestand, 2c. Um aber das troßdem noch immer übrig bleibende Defizit von 9,408,000 Pfd. zu decken, schlage er vor, die Einkommenfteuer auf ein Jahr fortbestehen zu lassen, und zwar in der Höhe von 10 Pee. per Pfd. für Einkommen von mehr als 150 Pfd. und in der Hôbe von 7 Pee. für niedrigere Einkommen. Es kommt dies einer Erböbung um 1 Pee. per Pfund gleih. Den Ertrag der Einkommen- Steuer \chäßze er nebft dem Ertrage der Thee- und Zucker-Zölle, dîiè-gleich- falls auf ein Jahr fortbestehen sollen, auf 8,472,000 Pfd. Rechne man noch dazu den Ertrag gewisser neuer Auflagen auf Malz und Hopfen, so erhalte man die Summe von 9,872,000 Pfd., so daß fih eine Gesammt- Einnahme von 70,564,090 Pfd., mithin ein Ueberschuß von 464,000 Pfd. ergebe. Schließlich {chlägt der Schaßkanzler vor, die Debatte auf nächften Donnerfiag anzuberaumen. Da jedoch -andere Wünsche in Betreff des genannten Tages laut werden, so erklärt die Regierung fih zuleßt damit CSETMAES, daß die Debatte bis Montag über acht Tage verschoben werde.

Frankreich. Paris, 10. Februar. Der heute im „Moni- teur“ enthaltene Bankausweis und die Erklärung des Herrn Grandguillot im „Conflitutionnel“ wider den Bischof von Orleans find bereits telegraphisch fignalifirt worden. —- Das vom „Pays“ ausgesprengte, ngeblih aus Piivat - Depeschen geshöpfte Gerücht von einer in Konftantinopel auszebroc enen Revolution wird heute von „Constitutionnel“ und „Patrie“, so wie auch von der „Presse“ entschieden dementirt. Die leßten konftantinopeler Depeschen, welche vom T7ten datiren, enthalten nits davon. — Der Advokat Emil Ollivier, welher vom Kaiserlichen Gerichtshofe zu Paris zu einer Disziplinarftrafe verurtheilt worden, hatte die Kompetenz des Gericht8hofes beftritten, ist aber mit dieser Beschwerde jeßt vom Cassationshofe abgewiesen worden. -— Der Capitain Chou vom untergegangenen „Duguesclin“ if zwar ge- rihtlich von aller Schuld an jenem Schiffsverlust freigesprochen, jegt aber aus der Marine verabschiedet worden.

Für das Finanz - Ministerium is im Budget pro 1861 die Summe von 972 Millionen auêgeworfen, 25,652,000 Frs. mehr, als im diesjáhrigen Budget! Fast die Hälfte kommt auf die kon- solibirte Schuld und die Amortisation , nämli 451,234,000 Frs. (8,542,000 Frs. mehr). Die s{chwebende Schuld koftet 24 Millionen

insen , die Schuld auf lebenslänglihe Renten 71,600,000 Frs. se Eÿrenlegion e1fordert ein Mehr von 900,000 Frs.

Der Kriegsminister hat an die Divifions-Generale ein Cirkular erlassen, Les alle beurlaubten, zur italienischen Armee gehören- den Offiziere, Unteroffiziere, Tambours, Hornistea und Musikanten nach Ablauf ihres Urlaubs nicht mehr in ihre Corps-Depots, son- dern nach Jtalien zurückgeshickt werben sollen.

Zwei sardinische Artillerie-Offiziere sind mit einer militärischen Sendung beauftragt in Paris angekommen, Diese Sendung hat die Prúfung r biefigen Kanonen-Fabricaticn zum Gegenstande, Sle werden demna alle Kanonengießereien von Frankreich besuchen,

Die Militár-Attachés an den vetschiebenen Höfen haben vor-

Oer Handels-Vertrag mit Frank- }

Gedeckt werden solle er durch Registrations-Gebühr von |

gestern beim Kaiser gespeist und werden Paris noch im Laufe die: ser Woche verlassen, um si auf ißre Poften zu begeben.

— 11, Februar, Der „Moniteur“ bringt heute ein analy- tisches Resumé der Hauptbeftimmungen des englisch - franzöfischen Handelsvertrages und folgende Note: „Bei Gelegenheit einer dur ein Journal gemachten Anzeige von einem angeblichen Aufstande in Konftantinopel glaubt die Regierung daran erinnern zu müssen, daß Nachrichten dieser Art, die von den Journalen zu leiht aufs genommen werden, in die Kategorie der Vergehen gehören , welche im 15, Artikel des organischen Dekrets vom 17, Februar 1852 vorgesehen find, d.r die Veröffentlihung odec den Wiederabdruck falsher Nachrichten bestraft, selbst wenn dieselben ohne bösen Willen ftattgefunden,“ Gleichzeitig hat die „Presse“ eine Verwarnung Nr, 1 erhalten wegen eines (fiehe Jtalien) von Peyrat unterzeich- neten Artikels, der falsche Nachrichten, böswillige Bemerkungen und

" Beleidigungen des Nationalgefühls, so wie der Wahrheit der Thats-

sachen enthalten soll.

Spanien. Aus dem tetuaner Thale vom 1. Februar bringi die „Jundépendance“ einen Bericht über das Gefecht vom 31. Ja- nuar, das dem Siege vom Aten d. Mts, und der Einnahme von Tetuan vorherging, Früh Morgens \chon waren die west: lichen und nöôrdlihen Anhöhen des Thales mit arabischen Reitern bedeckt, die sich bald nah dem vershanzten spanischen Lager bewegten. Um 9 Uhr stand das spanische Heer in Schlacht- Ordnung, mit Ausnahme einer Abtheilung des 2ten Armee- Corps, General Rios ftellte zuerst sein Corps außerhalb der Ver- shanzungen in parallelen Kolonnen auf, rückte durch die Sümpfe vor und stieß alsbald auf ein Corps von 5- bis 6000 mauri- schen Reitern, von denen er mit einem lebhaften Feuer empfangen wurde und empfindlihe Verluste erlitt. General Rios ließ von drei Regimentern Carré bilden, die Mauren mit gefälltem Bayon- nette angreifen und bis nah den Gärten von Tetuan zurück treiben, Judessen hatte die shwere Artillerie . sich mühsam auf einem Hügel dem marokkanishen Lager gegenüber aufgestellt, während Ros de Olano und Prim mit allen disponiblen Truppen im Centrum und auf dem rechten Flügel der Schlachtreihße vor- gingen. Bis 1 Uhr Mittags boten die Mauren mit Nach- druck der Artillerie Stand, und sie suchten das spanische Heer zu „umgehen, als O'Donnell zum allgemeinen An- griffe kommandirte, Die Jufanterie stürmte mit gefälltem Bayonnette, die Reiterei mit gezogenem Säbel auf den Feind; aber die Mauren hatten seit dem Gefechte des 1. Januar am Ein- gange zu den Gärten tiefe mit Stroh bedeckte Gruben gegraben, in welhe die spanische Reiterei hineingerieth; auf dem rechten Flúgel waren die Kürasfiere jedoch glückliher und warfen die Mauren in die Gärten, während Prim und Enrique O'Donnell fich dur einen kühnen Handstreih der Anhöhen auf dem reten Flügel be- mächtigten, dabei mehrere Tausend maurisher Reiter abshnitten, dieselben jedoch entkommen lassen mußten. Der Kampf dauerte his in die Nacht, worauf die spanishe Armee alle ihre während des Kampfes beseßten Stellungen wieder aufgab und ins Lager zurück- kehrte, Materiel war dieser Sieg also von keiner Bedeutung.

Aus Madrid, 10. Februar, wird telegraphirt : „Gestern hat General O'Donnell eine Rekognoszirung auf der Straße nah Fez, zwei Meilen über Tetuan hinaus, gemaht, General Prim hat na einem anderen Punkte hin rekognoszirt. Weit entfernt, fich feindselig zu- benehmen, hat die Bevölkerung die Armee freundschaft- lih aufgenommen, Die Ueberrefte der marokkanishen Armee: be- finden sih an der Verzweigung der Straßen von Fez und Tanger, General O'’Donnell hat Anftalten zur sofortigen Weiterführung der Operationen. getroffen.“

Ftalien. Turin, 8. Februar, Es heißt, der Prinz von Carignan werde zum General-Kommandanten der Marine ernannt werden. Der ehemalige lombardishe Finanz-Präfekt Capellari della Colomba wurde zum Sections8hef im Finanzministerium ernannt. Fanti erhielt einen Kredit von 12 Millionen zu Heereszwecken. Das Gemeindegeseß soll revidirt werden. :

Eine Reform des Pofiwesens und in Folge dessen eine Herab- sezung der Poftgebühren im Königreiche Sardinien steht bevor, Die bisher getrennte Administration des Heeres der central-italient- schen Ligue wurde mit jener der sardinishen Armee vereinigt und die betreffenden Beamten sind nah Turin einberufen worden,

— 11, Februar. Die heutige „Opinione “ sagt, daß noch nihts in Bezug auf die neue Wahl in Mittel-Jtalien entschieden, es aber wahrscheinlich sei, daß die nächstens zu wählenden Depu- tirten fih versammeln werden, um die früheren Beschlüsse zu bestä- tigen und diese Berathungen als damit übereinstimmend zu erklären. Die Deputirten werden ihren Siß im Parlament zu Turin haben. Graf Cavour hat ein Schreiben an Rica soli gesandt, in welchem er die Gründe auseinandersezt, welche dazu rathen, dem Vorschlage neuer Berathungen zuzuftimmen,

- Túrkei, Nah Berichten aus K.onstantinopel vom 4, Fehruar waren seit der Abreise des Herrn Thouvenel große Veränderungen in den diplomatishen Beziehungen eingetreten, Der französische Geschäftsträger und der Vertreter Rußlands sahen

E R R Sa O R P E T R S E R R A E E R A E A E U: Ae E L EA E Bug

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der - Nationalitäten, ist eine

einander gar niht mehr, während Lehterer in ununterbrohenem Verkehr mit dem Gesandten Oefterreihs ftand. Die Finanz- Kommisfion: beabfichtigt die Einführung einer Patent-Abgabe. Man hatte bis zum Belaufe von 32 Millionen Kaimes verbrannt,

Dánemark. Kopenhagen, 10. Februar. „Faedrelandet “ shreißt: Dem Vernehmen nah hat der iw, geftern dem Kon- ferenz-Rath J. N. Madvig den Auftrag ertheilt, ein neues Mis- nisterium zu bilden und hat Madvig die Erlaubniß dazu begehrt und erhalten, sih Kollegen von sehr verschiedenen Seiten zu wählen, (Dem Vernehmen nach, bemerkt dazu die Q V. D. R DUr Madvig seitdem das ihm übertragene Mandat wieder in die Hände des Königs zurückgegeben.)

New-York, 28. Januar, Der Comité-Bericht der Legis- latur von Virginia über die Harpers-Ferry- Affaire schließt mit dem Antrag auf Bewaffnung der Miliz, duf den Erlaß von Gesetzen zur Förderung der einheimishen Manufakturen und raschere Be- strafung von Versuchen zur Aufreizung der Sklaven. Jn Boston i st gegenwärtig ein Anti-Sklaverei-Konvent versammelt, an welchem

die bedeutendsten Abolitioniften fih betheiligt haben.

London, Montag, 13. Februar. (Wolff's Tel, Bur.) Der heutige „Morning Herald“ theilt mit, daß die Freunde Derb y's in einem am nächsten Mittwoch statthabendèn Meeting eine Ueber- einkunft ihres Benehmens in Bezug auf das Budget treffen werden. — Oer Prinz von Oranien wird heute zum Besuche der Manu- faktur- Distrikte abreisen.

Paris, Sonnabend, 11. Februar, Abends, (Wolff's Tel. Bur.) Nach hier eingegangenen Berichten aus Madrid vom geftri- gen Tage sammeln die Marokkaner sih hinter Tetuan, während die Spanier die Fortsehung ihrer Operationen vorbereiten.

Paris, Sonutag, 12. Februar, Morgens. (Wolffs Tel, Bur.) Der heutige „Moniteur“ dementirt die vom „Corriere mer- cantile* gebrachte Nachricht, daß die französische Armee in JFtalien im lehten halben Jahre durch Fieber und Typhus mehr als 6000 Mann verloren habe und daß sie 15,000 Mann Verstärkungen erhalten solle. Die Zahl der Gestorbenen übersteige nicht die ge: wöhnliche Ziffer. Vom Typhus sei in den Bülletins der Hospitä- ler keine Rede. Es würde natürlich gewesen sein, die durh Be- urlgubung entstandenen Lücken auszufüllen, man habe es aber nicht gethan.

Paris, Sonntag, 12. Februar, Nachmittags. (Wolff's Tel. Bur.) Nach hier eingetroffenen Berichten aus Rom vom 10ten d, hat General Goyon in einer Bekanntmachung die Hoffnung aus- gesprochen, daß der Karneval ruhig verlaufen werde. Er untersagt in derselben politishes Geschrei und wird Zusammenrottungen, die den Aufforderungen, si zu zerstreuen, nicht Gehör geben, ausein* ander treiben lassen. — Der muthmaßlihe Anstifter der neulichen Demonstration ift verhaftet, — Die Beurlaubungen bei der fran- zöfishen Divifion find aufgeschoben worden.

Turin, Sonnabend, 11. Februar. (Wolff's Tel, Bur.) Aus Neapel wird vom 8ten d, M. gemeldet , daß man mit der Bil- dung neuer Bataillone beshäftigt sei und daß in den Abruzzen 15,000 Mann zusammengezogen worden. Wie man behauptet, habe General Pianelli Ordre erhalten, bei vorkommender Gelegenheit in Uebereinstimmung mit dem Oberhefehlshaber der päpftlichen Truppen zu handeln. ‘

Flensburg, Sonntag, 12. Februar, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Die umfassende Adresse an den König besagt; Die Bekanntmachung vom 25, Januar 1852 hat kaum das fleinste Maß unserer gerechten Erwartungen befriedigt; aber auch diese Zusiche* rungen wurden durchgehends niht gehalten. Die Spezial - Ver- fafsung für Schleswig und die Gesammtstaats-Verfassung verleug- nen diese Zuficherungen.- Statt der Verheißung, Gleichberehtigung gewaltsame, \chonungslose Unter- drückung des deutshen Elements eingetreten. Nur eine doll- ständige Umkehr von dem bisherigen Wege fann zum Frieden füh: ren, Da die Zusicherungen der Bekanntmachung von 1852 si

nicht einseitig auf Holftein, sondern ganz eben so auf Schleswig be-

zogen, können die für Holftein am 6. November 1858 aufgehobenen Bestimmungen nebst der Gesammtstaats- Verfassung von 1855 nicht mehr für Schleswig gelten. Stände verweisen auf die am T7ten Septèmber 1846 der Bundesversammlung übergebene, die Verbin- dung Schleswigs mit Holstein anerkennende Erklärung Dänemarks

F

und protestiren feierlihf gegen alle künftigen wie bisherigen , eine Trennung Schleswigs von Holstein bezweckenden Maßnahmen, — 26 Abgeordnete, also mehr als die Majorität, haben die Adresse Die Verhandlung über dieselbe beginnt kommenden

unterschrieben. Dienstag.

Zum Staatshaushalts -Ekat des Jahres 1860.

I.

Der allgemeine Bericht der Kommission zur Prüfung des Staats- haushalts-Etats bezeichnet es als eine erfreulihe Erscheinung, daß, wäh- rend die Etats für die Jahre 1849 bis 1855 einschließlich, außerordent- lihe Einnahmen vorausseßten, um die veranschlagten ordentlihen und die im Etat aufgenommenen außerordentlichen Ausgaben zu decken, seit 1856 die veranschlagten Einnahmen nicht nur ausreihten, um die etats- mäßigen Ausgaben zu bestreiten, sondern auch noch mit Jem ahre wachsende Uebershüsse ergaben. Diese betrugen nämlih 1856: 264,834 Thlr. — 1857: 2,103,915 Thlr. — 1858: 5,475,098 Tblr.

Die Kommisfion hat darin einen Beweis gesehen, daß die Grundsäße für die Aufstellung des Etats im Allgemeinen richtige find, daß also die Einnahmen nicht zu hoch, die Ausgaben nicht zu niedrig veranschlagt worden, und daß überall ein zureihender Spielraum geblieben ist, um eher einen Ueberschuß erwarten zu können, als einen Mangel an Deckungs- mitteln beklagen zu E

Jn Bezug auf diese Ueberschüsse, deren Vorkommen in den Rechnun- gen vor dem Jahre 1848 die Regel bildete, bestand früher die Einrichtung, daß die Ueberschüsse des lehten Jahres aufbewahrt blieben, bis fich im folgenden Jahre herausftellte, welher Theil derselben eiwa noch für Etats= Ueberschreitungen nachträglich erforderlih war; erst wenn das folgende Zahr geschlossen war, wurde angenommen, daß über sie — mithin immer nur über Bestände aus dem vorleßten Jahre — verfügt werden könne; fie wurden alsdann, soweit fie nicht zu neuen außerordentlichen Ausgaben verwendet werden mußten, im Staatsschaß niedergelegt. Sowohl zu der einen als der andern dieser Verwendungen bedurfte es Königlicher Ge- nehmigung, und es kann keinem Zweifel unterliegen, daß auch jeßt ohne

eseglihe Bestimmung nicht über Bestände aus dem vorleßten Jahre ver- fûgt werden fann, :

Der Etat für 1860 veranschlagt bie Einnahme , einschließli 240,000 Thlr. aus Hohenzollern, auf 130,799,713 ‘Thlr. und weist darnach gegen die Einnahme des Jahres 1859 im Betrage von 131,859,288 Thlr. eine Verminderung von 1,059,575 Thlr., oder wenn man von Hohenzollern ab- sieht, um 1,078,146 Thlr. nah. FJudessen ist dieselbe nur eine scheinbare, weil der Etat von 1859 eine extcaordinaire Eiunahme aus Ueberschüssen und Beständen von 1,360,000 Thlr. enthielt, die keine Sine des Jahres 1859 war. Wird diese von dex veranschlagten Einnahme des leßten Jahres abgerechnet „ so ergiebt ader diesjährige Etat eine Mehr- einnahme ‘von 281,854 Thlr. Verglichéïi mit dem Anwachsen der Ein- nahme in den leßtberflossenen Jahren etscheint diese Steigerung nur als eine geringe.

1857 wies eine Mehr-Einnahme gegen bas Vorjahr auf von 1,378,241 Thlr. 180 4 s 5 ¿ z Lz 5 6,167,466 ,„ 1809 ¿5 L x 7 2 ¿ w DAIOIO

Der Bericht sieht mit Recht darin etwas Anormales. An fich muß, wenn die Verhältnisse nicht vollständig gestört find, ein Anwachsen der Staats-Einnahme immer erfolgen, theils weil die Seelenzahl in unserem Staate erfahrungsmäßig zunimmt, und also die Personensteuern steigen, theils weil das Staats-Eigenthum in Forften, Eisenbahnen, Telegraphen, durch Anlegung neuer Kapitalien, wenigstens bisher, jedes Jahr erhöht worden, endlih weil das National-Eigenthum durch Anlegung produfktiver Kapitalien und durch die I alljährlich wäh. Die Erklärung der vorhin angegebenen Erscheinung kann daher nur in dem politischen Einflusse des vorigen Jahres gesucht werden, welcher, bei den in Folge derselben bemerkbaren Stockungen in der Gewerbthätigkeit, im Handel und Verkehr, der Finanzverwaltung es als Vorficht empfablen, die Einnahme niht nach den auf die günstigeren - Verhältnisse früherer Jahre bafirten Erfahrungen, niht nach dem Maße früheren Anwachsens, sondern niedri- ger und vielfah nur nach dem dreijährigen Durschnitt zu beranlagen.

In dieser Hinsicht ergiebt eine dem Kommisfionsberichte beigefügte pulammen Gun der Resultate des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1860, im Vergleich zu dem Etat für 1859 Folgendes :

A. Verwaltungen, welche Uebersch üsse abliefern. I. Finanz-Minifterium. : Für 1860 im Vergleih zu 1859. Mehr Minder — f

Uebersck{uß Thïr. Thlr. 41,070 — 97,900 — 1499 _— 139,569 — 205,433 / 994,000

1) Domainen

2) Forften

3) Central-Verw altung der Domainen und Forsten

4) Direkte Steuern 5) Judirekte Steuern 6) Salzmonopol

1 737 135 —BL5

100,000 44.000

7) Lotterie-Verwaltung 8) Seehandlun E 9) Preußische Ban

10) Allgemcine Kassenverwaltung Summa 1. Finanzministerium