312
412) Magdeburg: Leipziger
13) Magdeb. Hal- berstädter
14) Magdeb. Wit- tenberger
415) Neisse-Brieger
46) Niedersble|. ¿ me is
417) Oberschlesische | S .… 11,741,840 1,059,381
48) Prinz Wil- : : belm-Bahn.….. 1,300,000 26,600 7,487,866%; 392,713
102,812 15 — 35,062 15 —
3,679,000 37,733 943 10 — 1,100,000 22,592 563 24 2
1,500,000 — —
100,328 23 10 666 20 —
13,063 23 E
680,312
1,700,000 256,062
wie ad lui
a——— e
19) Nhbeinische Ei- senbahn
20) Ruhrort - Kre- feld-Kreis- Gladbacher
21) Stargard -Po-
wie ad
1,500,000 2A a U 2
senêx …....... 9,000,000 — L — 92) Thüringische . 9,000,000 498,333 23 11 16,927 13 9 23) Wilhelms- i E
e
e ad — — — u 2 in Summa 487,505 9 2 Darnach haben im. Jahre 1858 sechs8 Bahnen mit einem Actien- Kapitale von 14,501,000 Thlr. feinen abgabepflihtigen Reinertrag ge- währt, während dies im Jahre 1857 nur bei drei Vahnen mit einem Aktiv-Kapitale von 7,523,000 Thlr. der Fall war. E Jn Bezug der leßten Einnahme - Position , die bon der Kommission ebenfalls nicht weiter bemängelt worden , ist bon einigem Jnteresse die Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, 7177 Thlr, kommen nämli auf den Regierungsbezirk Danzig 600 Thir., Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Arnsberg 25 Thlr., Koblenz 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Cöln 18 Thlr., Trier 41 Thlr., Aachen 17 Thlr. Auf die übrigen Regierungsbezirke kommt kein Betrag derselben. Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkt en Steuern find
für 1869 veranschlagt: 2 en A mehr weniger
bei der Grundsteuer mit 198,861 Thlr. bei der klassifizirten Ein-
fommensfteuer 48,603
bei der Klassensteuer .. 360,880
bei der Gewerbesteuer. 117,052
an Executions- und
sonstigen Koften 48 969 Baan dal Gauntítousers s{chäßungs - Kommisfion zu Berlin,” so wie der Kreisfassen und der Fort- schreibungE-Beamten
in Summa
I 6, A2 592
L O80 B01 Sir: 420,098 ¿««sr 1041 n 23,621.
Was die Minder - Ausgabe bon 552 Thlr. bei der Grund betrifft, fo ist diese hauptsächlih durch die in den westlichen Probiren herbeigeführte Herabseßung der Hebegebühren einzelner Steuer-Empfangs- stellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme gemäß §. 3 des Grundfteuer - Geseßges vom 21, Januar 1839 hberbeige- führt. — Die demnächst folgende Minder - Änsgabe von 8570 Thlr. bei der klassifizirten Einkommensteuer ist wesentli eine formelle indem die unter 6 mit den Kosten der Kreiskassen 2c. zusammen aufge- es Ausgaben für das Haupt - Steuer - Amt und der Einschäzungs- T Ron zu Berlin hier inbegriffen war. Die Mehr-Einnahme bei 3 T LCAener ist nur der Betrag der 4 pCt. Hebungsgebühr von ber auf 86,000 Thlr. veranschlagten Mehr-Einnahme. Die Minder-Ausgabe
Mh a wesentlih in den ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be- Tris bath Jn Betreff der Executionskosten bemerkteder Negierungs-Kommis- dieses E: (x oudgelberathung, daß die im vorigen Jahre bewilligte Erhöhung Buse E titels den Regierungen zur Disposition gestellt und ihnen die Beet eraa Len worden E E Een fie durch allmälige halts der Exefutoren auf den Durchsnitts d Pa 0E DnA A M Kreisgerichts-Exekutoren zu gewinnen Eiben las a ao E nah dieser Durchschnittssay, erreiht werd n. "Pyr jpres via c daß bei dem fortsreitend regelmäßi “Ei 1 oel go gu exwacien,
Drei ge geren Eingange der dire
der Betrag der Executionsgebühren sich Geri ber und E a Zeitpunkt eintreten werde, wo diese niht mehr zur Erfüllung des Durch- \chnittssaßes ausreihen , daß deshalb vielleicht später die Mittel zur Er- füllung des ßxirten Einkommens der Exekutoren in Anspruch Uen werden dürfte. Die Mehrausgabe ad 6. beruht theils in der hon vorhin berührten Uebertragung der Ausgaben für einen Theil der Gehälter der Beamten des Haupt-Steuer-Amts und der Einschäßungs-Kommission zu Berlin auf diesen Titel theils dur die Ue-bertragungen anderer früher aus den Fonds der Domainen-Verwaltung, der indirekten Steuer und der Bau- verwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben angeführten Eumme kom- men a) ‘auf das Haupt - Steuer - Amt für direkte Steuern zu Berlin an Besoldungen 11,150 Thlr., an Amtskosten 3000 Thlr. , b) auf die Eín- \Fapungs-Kommisfion zu Berlin (unter einem Vorsißenden mit 1600 Thlr BAS t) 4275 an ungen, 1010 Thlr, an Amtskosten, c) auf die LES id und Fortshreibungs-Beamten an Besoldungen 231,229 Thlr. gn Amisfoften 39,781 Thlr. Die Besoldungen vertheilen fich auf 143
euer-Einnehmer zu 1000—400 Thlr., 83 Kreis-Steuer-Einnehmer
zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis-Kassen-Controleure und Assifsten zu 700 —100 Thlr., 14 Untér-Steuer-Erheber zu 500—50 Thlr., un Kassendiener zu 120 Thlr., 8 Kataster-FJnspektoren zu 1100 — 1000 Thlr. 8 Kataster-Jnspections-Secretaire zu 900 —500 Thlr., 5 Disftrikts-Steuer- Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster - Controleure zu 800 bis 400 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch Besoldungen aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Salz-Debits-Verwaltung und der Domainen-Verwaltung. Nach Abzug der 1,080,501 Tblr. betra- genden Ausgaben der direkten Steuer - Verwaltung von den Einnahmen derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein - ertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon
auf die Provinz Preußen kommen: 2,803,181 Thlr.
Posen 1,449 478
Powmern... c. L11228 Schlesien
Brandenburg 2,269,800 Sachsen 3,612,727 Westfalen 2,956,550 E, Ï am Rhein... 2: 5/014,795 an direften Erträgen bei der General-
__ Staaktsfasse 36,8607 ,„ b, Bei der Verwaltung der indirekten Steuern find die Einnahmen
auf 35,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar
"n Ff u u c [4
r” Lid t
gegen 1859
a mehr weniger
1) Eingangs-, Ausgangs - und
: Durchgangs-Abgaben 12,700,000 Thlr. — —
2) Uebergangs-Abgaben f. Wein, Most, Tabaksblättern und Tabaksfabrifkfaten
3) Nübenzuckersteuer
4) Niederlage-, Krahn-, Waage-, Blei-, Zettel- und Siegelgelder
9) Schifffahrts-Abgaben auf der Elbe, dem Nhtcin und der Mosel (Darunter für die in freiem Verkehr über Coblenz aus- g?henden überseeischen Waaren an nach erhobenem Rheinzoll 19,450 Thlr., welche in der Nheinprovinz zu Hafenbauten
U. st, w. berwandt werden.)
6) Branntweinsteuer und Ueber- gangs - Abgabe von Brannt- wein 6,540,000 _—
7) Braumalzsteuer úund Ueber-
: 1,203,000 53,000
(Außerdem an turmartishein Braumalzsteuer - Zuschlag zur Tilgung der Provinzial-Kriegs- schulden 18,100 Thlr.) Steuer vom inländishen Wein- bau 110,000 Steuer vom inländischen Ta- : 124 000
222,000 — 4,377,000 es
98,000 425,000
eau
ahlsteuer, eins{ließlich 2160 Thlr. Beischläge zu den Justiz- kosten in der Rheinprovinz … Schlatsteuer, einschließlich 2982 Thlr. Beischläge wie DATD E ere ivi ibi ‘ Stempelsteuer
Chausseegelder
(Darunter 20,880 Thlr. aus der Verpachtung des Grases auf den Böôschungen und in den Gräben der Staats-Chaus- jeen, so wie an Erlós aus den Weidenpflanzungen.)
Brück-, Fähr- und Hafen- gelder, Strom: und Kanal- gefälie
(Darunter an cxtraordinairen Hafengeldern in den Oftsee- bäfen 3380 Thlr.) : Hypotheken - und Gerichts- schreiberei-Gebühren aus dem Bezirke des Appellations- gerichts zu Cöln
Strafgelder 2c. aus Prozessen wegen Umgehung des Zolls und anderer indirekten Ab- gaben
berschiedene Einnahmen, als: Beiträge der Kommunen zu den Erhebungskosten der Kom- munal-Zuschläge, Miethen 2c,
in Summa
4,000
1,309,000 39,000
1,368,000 4,160,000 1,325,000
68,000
1,001,000
113000 80,000
208,146 , 11,330 — 39,383,146 Thlr. 1,043,330 33,000, D
1,010,330,
Jn der Bubdget-Kommission find in Betreff di eser Etats e, wel mzf En auf die Durchschnitts-Erträge der A ; Jahre d, feine
rge gestellt, Nur bezüglich der Rü benzucker steu èr wurde die Befürch-
L A E S S E T T E
313
tung ausgesprochen, daß die geringere Nübêèn-Ernte im borigen Jahre eine Abnahme der Steuer im Jahre 1860 verursachen könne. Der Regierungs- Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung bvor- liegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie sih denn au die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem vor- jährigen - Kommissions - Berichte ausgesprochen seien, sich nicht bestä- tigt hätten, : Der Rüben-Verbrauch habe vom 1. Januar bis ult, August 1858 12,930,814 Ctr. E “ S Y 1859... 17,846480. also 1859 mehr 4,415,666 Etr. betragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde , weil Zu- fälligkeiten auf den vermehrten oder verminderten Betrieb in demselben Zeitraum verschiedener Jahre eingewirkt haben könnten und nur cine Vergleichung des Betriebes der vollen- Campagne- Zeiten ein genügendes Resultat gewähre, so beweise doch auch eine derartige Vergleichung ein Fortschreiten der Fabrication und der Steuer. Der Antheil des preußischen Staates an der Rübenzucker - Steuer habe von der Campagne 1858 /59 4,630,000 Thlr., mehr als der Zjährige Durchschnitt 688,000 z mehr als der diesjährige Etatsaß : 293,000 betragen und es lägen der Regierung keine Data vor, welche auf eine Abnahme des Betriebes ließen lassen , vielmehr sei die Nübenernte des vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe fi in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; doch sei nicht bekannt, inwieweit dies in den leßten Monaten des Jahres 1859 geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für fich kein Maß- ftab für den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der Fabrication , da der Betriebs - Umfang der cinzelnen Fabriken zwischen 2390—190,768 Centner jährlich differire. Endlich deutete schon die \chnelle Abnahme der Eingangs- Abgabe für indischen Robzucker auf die vermehrte Production und Consumtion des inländishen Rübenzuckers. Jm Jahre 41838 seien 526,000 Ctr. Nohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Quartalen 1858: 429,000 Ctr. eingeführt. Jn den ersten drei Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 178,000 Ctr. gefallen. Sonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Negie- rungs - Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die- Regierung nicht für angemessen und zulässig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament- lih des Wechsel - Verkehrs, statt des Stempel - Papiers Stempel- Marken, wie dieselben in England gebräuchlich seien, einzuführen? Der Regie- rungs - Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr- fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Dokument aufzukleben und zu beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von der Einführung solcher Stempelmarken haben Anstand nehmen lassen. Das Hauptbedenken bestehe darin, daß es in der Hand des Steuerpflichtigen liegen würde, die Stempelmarke zu dem Wechsel nicht sofort bei dessen Aus- stellung, sondern zu jeder beliebigen Zeit nachträglich zu verbrauchen und daß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden würde, wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen stände. Könne dieses nachträgliche Aufkleben der Marken unbemerkt erfolgen , so liege die Gefahr für das Stempel - Juteresse nahe, da alsdann die Vers wendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst in allen den Fällen ungerügt unterbleiben könne, in welchen ein Wechsel nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur * Vorlage bei einer Behörde komme. Die nächträglihe Aufheftung der Stempel - Marke könne aber sehr oft unentdeckt geschehen , bei der nacträglichen Umschreibung mit Vorsicht verfahren und diese na- mentlich so bewirkt werde, daß jeder Zug der Unterschrift genau auf die Schrift unter der Stempel-Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen das Licht gehalten, dann nicht erkennen lasse, daß unter der Stempel- Marke dieselben Schriftzüge, wie auf derselben schon befindlih gewesen seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksamkeit ge- widmet, und würden insbesondere Erkundigungen über die Erfahrungen, welche in andern Ländern über die Anwendung von Stempel-Marken ge-
macht sind, eingezogen werden. E Die Ausgaben der Verwaltung dcr indirekten Steuern sind
veranschlagt: schlag gegen 1859
— R, D mehr weniger
I, Die Kosten dex Provinzial-Steuer- Verwaltungen und zwar: a) Gehälter ; 257,890 Zl — _— b) sächlihe Ausgaben i _— E II. Kosten der Zoll» und Steuer - Er- hebung und Controlle und zivar: Besoldungen Pferdegelder der Beamten Sächliche Ausgaben Koften sonstiger Lokal - Verwal- tungen an Nemunerationen, Gratifica- tion und Unterstüßungen und Extraordinaire Ansgaben. [IlL, Sonftige Ausgaben, Abgaben und Lasten, welche auf dem Rheinzoll haf- ten , Central-Stempelsteuer-Verwal- tung und zu Bauten und Haupt-Re- paraturen der Steuerdienftgebäude.
2,937,487 250,720 187,782
311,553
291,754
118,483 — _—
4,403,146 18,969 2239 16,330,
Die Mehrausgaben bei den Besoldungen für die Zoll- und Steuer-
wenn.
Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte Zahl der Rübenzucker - Fabriken eine Verstärkung der Zahl der Aufseher erforderli gemacht hat. Bi dem angefstrengten und verantwortlichen Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs- Zulage von 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rücksicht auf die Höhe des Gehalts im Juteresse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen. Die Budget-KFommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe-Positionen, feine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Etats, durh die Bedürfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. i
Zu einmaligen und außerordentlihen Ausgaben sind ausgeseßt: 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom- berg 3000 Thlr., 2) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll- amts - Gebäudes zu Woyczyn im Bezirke des Haupt -Zollamts zu Strzal« fowo 7678 Thlr. , 4) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Jederißer Thore zu Nathenow: 2630 Thlr. , 5) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau : 4306 Zhlr., 6) Kaufgeld für die der Postverwaltung in Bromberg entbehrlich gewor- denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlrc., in Summa 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.
Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4,432,918 Thlr. heraus, und es ergiebt sich danach nah Abzug derselben von den Ein- nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von 35,383,146, der Reinertrag für 1860 auf 30,950,228 Thlr. oder um 1,045,437 Thlr. mehr als im Jahre 1859.
c) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol. : Die Einnahme if im Ganzen auf 8,907,820 Thlr. veranschlagt, und zwar: gegen 1859
weniger 17,102 Thlr.
mehr
1) für zu verkaufendes Salz auf 8,898,554 Thír. O 2) an verschiedenen Einnahmen (darunter an fortdauernden Penfions - Beiträgen und 2/2- Abzügen von Gehalts-
| C OA 1329 Thlr.)
182 — —E E Et in Summa 8,907,820 — 16,920
Die Ausgaben sind veranschlagt: 1) für Salz-Ankaufskosten.….. 1,831,573 y — 70,308 2) für Frachten 102,108 4 — 17,919 3) für neue Tonnen und Säle 282,442 , 37,185 — 4) für Salzdebit-Verwaltungs-
269937, — 4168 -
kosten 3,1090 10, 3 (69 9245
24020. 5 so daß sih der Reinertrag aus dem Salzmonopol auf 5,771,700 Thlr., v. i. gegen 1859 um 37,700 Thlr höher herausstellt. i, Die höhèr angesezte Einnahme aus dem Salzverkauf gründet auf der Durchschnittsberechnung der Jahre 1856/8. Es wurden nämlich einge- nommen für verkauftes Salz 1856: 9,395,320 Thlr. 1857: 8,518,760 1858: 8,856,309 y in Summa für oder im Durchschnitt für Davon sind abzuseßen die Antheile fremdherrlicher Negierungen mit durchschnittlich . 24928 bleiben wie oben angegeben 8,898,954 Thlr. Da dieser Ansaß den wirklihen Ertrag des Jahres 1858 nur circa um 68,000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget-Kommission die Einnahmen mit Rücksiht auf die Vermehrung der Bevölkerung mit der Zeit für nicht zu hoch gegriffen erachtet. Der Nückgang der auf 1856 folgenden Jahre gründet vornämlih dauin, daß am Ende dieses Jahres von den Konsumenten, in der Erwartung, daß der Salzpreis erböbt werden würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist. : Die Min der - Ausgabe für Ankauf “von Salz-und Transportkosten isst dadurh motivirt ,” daß die am Jahresschlusse für 1859 verbliebenen höheren Bestände eine Verminderung des Ankaufs und der Zufubr zu- lássig mahen. Nach einer dem Kommissions - Berichte beigefügten Ueber- sicht sollen für 1860 angefauft- werden: z ; 1) ron den Staats-Salinen / i weißes Salz Viehsalz
ú L E L gr a) in der Provinz Sachsen Lasten 35,478 ‘ 2971 b) in der Prov. Wefifalen a 0874 274 c) in der Rheinprovinz L 240 _— in Summa 1 Lasten 44,992 32495
2) von inländishen Privat-Salinen : L i s a) in der Prov. Pommern Lasten 330 30 360 b) in der Prov. Westfalen „7,440 142 __7,582
: Sumna 2 Latten 7,T(0 172 7,942
3) Ueberseeishes Salz Lasten 12,133 1217 13,350
4) niederländishes Salz 2,265 23 2,288
5) :franzdfisches Salz „c x 2,982 E 2,630
6) Salz bon den Neckar-Salinen , 41,1789; 0898 1,981
7) Salz v. d. Saline Uffeln , 198 — 198
8 Pyrmont , 65 — 65
Sake z 118 — 118 einrihs- : halle ü | 46 dip
Soden , - 325 _—.
26,770,445 Zhlr. 8,923,482 ,
in Summa See E
38,449
9,148 210
11,831
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9) 10) A Le p
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