312

12) Magdeburg- Leipziger 13) Magdeb. Hal- berstädter 1,700,000 14) Magdeb. Wit- tenberger 3,679,000 45) Neisse-Brieger 1,100,000 46) Niederschles. Zweigbahn... 1,500,000 e s S 122

417) Oberschlesische j; S 11,741,840 1,059,381 11 7 100,328 23 10 48) Prinz Wil- : 1,300,000 26,600 20 — * 666 20 —

helm-Bahn.. 7,487,866; 392,713 3 4 13,063 23 4

680,312 15 — 102,812 15 — 256,062 15 — 35,062 15 —

37,733 10 — 943 10 — 22,000 6 11 563 24 2

19) Nheinische Ei- senbahn

20) Ruhrort - Kre- feld-Kreis- Gladbacher .… 1,500,000 A

21) Stargard -Po- Ft. ebt «e 0,000,000 is — Lz A

22) Thüringische . 9,000,000 498,333 23 11 16,927 13 9

23) Wilhelms- wi

e ad Bahn... 2,400,000 A 0

in Summa 481,909 9 2

Darnach haben im Jahre 1858 sechs8 Bahnen mit einem Actien- Kapitale von 14,501,000 Thlr. feinen abgabepflihtigen Reinertrag ge- währt, während dies im Jahre 1857 nur bei drei Bahnen mit einem Aktiv-Kapitale von 7,523,000 Thlr. der Fall war.

Jn Bezug der leßten Einnahme - Position , die bon der Kommission ebenfalls nicht weiter bemängelt worden , ist von einigem Juteresse die Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, 7177 Thlr., kommen nämli auf den Regierungsbezirk Danzig 600 Thlr., Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Arnsberg 25 Thlr., Koblenz 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Cöln 18 Thlr., Trier 1 Thlr., Aachen 17 Thlr. Auf die übrigen Negierungsbezirke kommt kein Betrag derselben.

Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkt en Steuern find

für 1869 veranschlagt: gegen 1859 —

E mehr weniger 10S, VOL SOLUE, „6

48,603 360,880 117,052

48,960

bei der Grundsteuer mit bei der fklassifizirten Ein- fommensfteuer bei der Klassensteuer bei der Gewerbesteuer . an Exrecutions- und sonstigen Koften L Pon das Gauhntítouoers schäßungs - Kommisfion zu Berlin,“ so wie der Kreisfkassen und der Fort- schreibungé-Beamten

in Summa

A 1,080,501 Thle. ooo 40,092 ener 16,471 ema

23,621.

Was die Minder - Ausgabe von 552 Thlr. bei der G L ; | ( : i: rund

E so ist diese bauptsächlih durch die in den westlichen Rrodimn her cigefübrte Herabsezung der Hebegebühren einzelner Steuer-Empfangs- tellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme gemäß §. 3 des Grundfteuer - Gesezes vom 21, Januar 1839 herbeige- führt. 7, Dio demnächst folgende Minder - Änsgabe von 8570 Thlr. bei s lafsifizirten Einkommensteuer ist wesentlih eine formelle indem die unter 6 mit den Kosten der Kreiskassen 2c. zusammen aufge rio Ausgaben für das Haupt - Steuer - Amt und der Einschäßungs- on zu Berlin bier inbegriffen war. Die Mehr-Einnahme bei h A N CRe E ist nur der Betrag der 4 pClt. Hebungsgebühr von a 4 i 0) Thlr. bveranschlagten Mehr-Einnahme. Die Minder- Ausgabe Ha wesentlih in den ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be- rius D Jn Betreff der Executionskosten bemerkteder Negierungs-Kommis- bitses Etatstitels ben BeiD: daß die im Dav at Jahre bewilligte Erhöhung l ungen zur Disposition geftellt und i di

Grundsäße vorgeschrieben worden sei ; L idre Verminderung der Stellen die Mittel E Oie Eebae, (Umge l ( [[lmäligen Erhöh des Ge- halts der Exefutoren auf den Durch nit 6 6 a Ae L s De ) tésaß bon 225 Thl ür di Kreisgerichts-Exekutoren zu i p As

( gewinnen haben. Demgemäß werd

nah dieser Durchschnittssay erreicht werd L: D ie daß bei dem fortshreitend regelmäßi L “Ei Zas e C Matt, der Betrag der Executionsgebühren id v R L Atten Mtouern ; dern, und daß deshalb ei

Zeitpunkt eintreten werde, wo diese Aldt mebr j D L , UL E - s

L sages ausreichen , daß deshalb vielleicht N ung des E füllung des ßxirten Einkommens der Exekutoren in Anspruch ¿Toauitien me dürfte. Die Mehrausgabe ad 6. beruht theils in der Leon vorhin as Bas BSMrogung der Daten 4 einen Theil der Gehälter der Beamten

pt- r- und der Einschäßungs-K isi i E D theils Iro e Ub cfroandan oth fcld E E omainen-Verwaltung, der indirekten er

verwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben di O M M s E t teuer De ‘bi O Steuern zu Berlin an / „, an Amtskoften Zhlr., b i s

Seb mission zu Berlin (010 Ll Dorfe cie L O Au Thlr « ungen , r. an Amtsko ; ie

se as jortibreibings Beamten an Besoldungen "131229 ir, 7 99, f, e Besoldungen vertheilen fick 3 Kreis-Steuer-Einnehmer zu 1000—400 Thlr., 83 Kreis Stei hee

zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis-Kassen-Controleure und Assistenten

zu 700—100 Thlr., 14 Untér-Steuer-Erheber zu 500—50 Thlr., 16 Kreis.

Kassendiener zu 120 Thlr., 8 Kataster 8 Kataster-Jnspections-Secretaire zu 9

nspektoren zu 1100 —- 1000 Thlr., — 500 Thlr., 5 Disftrikts-Steuer-

Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster - Controleure zu 800 b 400 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch Sebeibanen aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Salz-Debits-Verwaltung

und der Domainen-Verwaltung.

Nach Abzug der 1,080,501 Thlr. betra-

genden Ausgaben der direkten Steuer - Verwaltung von den Einnahmen derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein -

ertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon

auf 55,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar

auf die Provinz Preußen kommen: 2,803,181 Thlr.

" [1] n

"” " e F "” ¡4

[4

" [14 u Sachsen

u [d I”

r I" 4

Staatsfasse

Posen as

Pommern

Brandenburg

Westfalen wh u am Rhein an direften Erträgen bei der General-

chh 1,449,478 ,

1,577,228

u

" y

L 5

b, Bei der Verwaltung der indirekten Steuern find die Einnahmen

Eingangs-, Ausgangs- und Durchgangs-Abgaben Uebergangs-Abgaben f. Wein, Moft, Tabaksblättern und Tabaksfabrikaten

) Rübenzuckersteuer

6)

Niederlage-, Krahn-, Waage-, Blei-, Zettel- und Siegelgelder Schifffahrts-Abgaben auf der Elbe, dem Nhcin und der Mosel (Darunter für die in freiem Verkehr über Coblenz aus- g?henden überseeischen Waaren an nach erhobenem RNheinzoll 19,450 Thlr., welche in der Rheinprovinz zu Hafenbauten u. st. w. verwandt werden.) Branntweinsteuer und Ueber- gangs - Abgabe von Brannt- wein

7) Braumalzsteuer ünd Ueber-

(Außerdem an turmarti) chem Braumalzsteuer - Zuschlag zur Tilgung der Provinzial-Kriegs-

schulden 18,100 Thlr.)

) Steuer vom inländischen Wein-

Jn der Bud fih meist auf die Anträge gestellt. N

bau

Steuer vom inländischen Ta- delehau : ablsteuer, einshließlich 2160 Thlr. Beischläge zu den Justiz- kosten in der Rheinprovinz Schlachtsteuer, einschließlich 2982 Thlr. Beischläge wie POVDOT eei t aa, “ Stempelsteuer Chausseegelder (Darunter 20,880 Thlr. aus der Verpachtung des Grases auf den Bôschungen und in den Gräben der Staats-Chaus- jeen, so wie an Erlós aus den Weidenpflanzungen.) Brück-, Fähr- und Hafen- gelder, Strom: und Kanal- gefälie (Darunter an extraordinairen Hafengeldern in den Ostsee- häfen 3380 Thlr.) : Hypotheken - und Gerichts- e ohren aus dem ezirfe es Appellations- S rcluties Cóôln 2 G rasgelder 2c. aus Prozessen wegen Umgehung ug Lis und anderer indirekten Ab- bers berschiedene Einnahmen, als: Beiträge der Kommunen zu den Erhebungskosten der Kom- munal-Zuschläge, Miethen 2c,

in Summa...

222,000 4,377,000

58,000 i 425,000

1,309,000

1,368,000 4,160,000 1,325,000 m

208,146 39,383,146 Thlr. 1,043,330 33,000. mat

Durchschnitts-Erträge der le ur bezüglih der Nü benzu cke

gegen 1859

r E

mehr weniger

12,700,000 Thlr. — —

32,000 — 829,000 —

70000 —

6,540,000 — 1,203,000

93,000

110,000 124,000 4,000

39,000

68,000

1,001,000

173,000 ,

80,000 ,

11,330 _—

1,010,330,

get-Kommission find in Betreff dieser Etatsansähße, welche bten 3 Jahre gründen, keine

rsteu er wurde die Befürch-

313

tung ausgesprochen, daß die geringere Nübèên-Ernte im borigen Jahre eine Abnahme der Steuer im Jahre 1860 verursachen könne. Der Regierungs- Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung vor- liegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie sich denn auch die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem bor- jährigen - Kommissions - Berichte ausgesprochen seien , si nicht bestä- tigt hätten.

Der Rüben-Verbrauch habe i vom 1. Januar bis ult. August 1858 12,930,814 Ctr.

# t " r e " 1859. .... 17,346,480 s also 1859 mehr 4,415,666 Ctr. betragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde, weil Zu- fálligkeiten auf den vermehrten oder verminderten Betrieb in demselben Zeitraum verschiedener Jahre eingewirkt haben könnten und nur cine Vergleichung des Betriebes der vollen Campagne- Zeiten ‘ein genügendes Resultat gewähre, so beweise doch auch eine derartige Vergleichung ein Fortschreiten der Fabrication und der Steuer. Der Antheil des preußischen Staates an der Rübenzucker - Steuer habe von der Campagne 1858 /59 4,630,000 Thlr.,

mehr als der Z3jährige Durchschnitt 688,000

mehr als der diesjährige Etatsaß : 293,000 „ betragen und es lägen der Regierung keine Data vor, welche auf eine Abnahme des Betriebes schließen lassen, vielmehr sei die Nübenernte des vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe fich in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; do sei nicht bekannt, inwieweit dies in den leßten Monaten des Jahres 1859 geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für fich kein Maß- ftab für den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der Fabrication , da der Betriebs - Umfang der einzelnen Fabriken zwischen 2390—190,768 Centner jährlich differire. Endlich deutete schon die schnelle Abnahme der Eingangs-Abgabe für indischen Robzucker auf die vermehrte Production und Consumtion des inländischen Rübenzuckers. Jm Jahre 1858 seien 526,000 Ctr. Nohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Quartalen 1858: 429,000 Ctr. eingeführt. Jn den ersten drei Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 178,000 Ctr. gefallen. Sonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Negie- rungs - Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die- Regierung nicht für angemessen und zulässig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament- lich des Wechsel - Verkehrs, statt des Stempel - Papiers Stempel- Marken, wie dieselben in England gebräuchlih seien, einzuführen? Der Regie- rungs - Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr- fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Dokument aufzukleben und zu beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von der Einführung solcher Stempelmarken haben Anftand nehmen lassen. Das Hauptbedenken bestehe darin, daß es in der Hand des Steuerpflichtigen liegen würde, die Stempelmarke zu: dem Wechsel nicht sofort bei dessen Aus- stellung, sondern zu jeder beliebigen Zeit nachträglich zu verbrauchen und daß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden würde, wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen stände. Könne dieses nachträgliche Aufkleben der - Marken unbemerkt erfolgen , so liege die Gefahr sür das Stempel - Junteresse nahe, da alsdann die Ver- wendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst in allen den Fällen ungerügt unterbleiben könne, in welchen ein Wechsel nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur - Vorlage bei einer Behörde komme. Die nächträglihe Aufheftung der

Stempel - Marke könne aber sehr oft unentdeckt geschehen , wenn.

bei der nacträglihen Umschreibung mit Vorsicht berfahren und diese na- mentlich so bewirkt werde, daß jeder Zug der Unterschrist genau auf die Schrift unter der Stempel-Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen das Licht gehalten , dann nicht erkennen lasse, daß unter der Stempel- Marke dieselben Schriftzüge, wie auf derselben schon befindlich gewesen seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksamkeit ge- widmet, und würden insbesondere Erkundigungen Über die Erfahrungen, welche in andern Ländern über die Anwendung bon Stempel-Marken ge-

macht sind, eingezogen werden. A Die Ausgaben der Verwaltung dcr indirekten Steuern find

ver lagt: eranshlag gegen 1859

m —— R A mehr weniger

I. Die Kosten der Provinzial-Steuer- Verwaltungen und zwar: a) Gehälter b) sächlihe Ausgaben 1I. Kosten der Zoll» und Steuer - Er- hebung und Controlle und zwar: Besoldungen Pferdegelder der Beamten Sächliche Ausgaben Kosten sonstiger Lokal - Verival- tungen an Remunerationen, Gratifica- tion und Unterstüßungen und Extraordinaire Ansgaben.. IIT, Sonflige Ausgaben, Abgaben und Lasten, welche auf dem Rheinzoll haf-. ten , Central-Stempelsteuer-Verwal- tung und zu Bauten und Haupt-Re- paraturen der Steuerdienstgebäude.

257,890 Thlr. _ A 5 E

2,937,487 250,720 187,782

311,593

291,754

118,483 Ca des 4,403,146 18,969 2239 16,330.

Die Mehrausgaben bei den Besoldungen für die Zoll- und Steuer-

Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte Zahl der Rübenzucker - Fabriken eine Verstärkung der Zahl der Aufseher erforderlich gemacht hat. B.i dem angefstrengten und verantwortlichen Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs- Zulage bon 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rücksicht auf die Höhe des Gehalts im Junteresse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen. Die Budget-Kommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe-Positionen, keine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Etats, dur die Bedürfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. ;

Zu einmaligen und außerordentlihen Ausgaben sind ausgeseßt: 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom- berg 3000 Thlr. , 2) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll- amts - Gebäudes zu Woyczyn im Bezirke des Haupt -Zollamts zu Strzal- fomwo 7678 Thlr., 4) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Jederißer Thore zu Nathenow: 2630 Thlr. , 5) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau: 4306 Thlr., 6) Kaufgeld für die der Postverwaltung in Ten entbehrlih gewors- denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlr., in Summa 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.

Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4,432,918 Thlr. heraus, und es ergiebt sich danach nah Abzug derselben von- den Ein- nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von 395,383,146, der Reinertrag für 1860 auf 30,950,228 Thlr. oder um 1,045,437 Thlr, mehr als im Jahre 1859,

c) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol.

Die Einnahme ift im Ganzen auf 8,907,820 Thlr. veranschlagt, und zwar:

gegen 1859

mehr weniger 1) für zu verkaufendes Salz auf 8,898,554 Thlr. — 17,102 Thlr. 2) an verschiedenen Einnahmen (darunter an fortdauernden Penfions - Beiträgen und 12- Abzügen von Gehalts- “ verbesserungen 1329 Thlr.) f 102 r “i m e Am : in Summa 8,907,820 — 16920 Die Ausgaben sind veranschlagt: | 1) für Salz-Ankaufskosten.….. 1,831,573 y — 70,308 2) für Frachten 102108 4 — A199 3) für neue Tonnen und Säle 282,442 , 37,785 — 4) für Salzdebit-Verwaltungs- kosten 209907 — 40 3,1590 10 31, (80. 92400

54620 so daß sih der Reinertrag aus dem Salzmonopol auf 5,771,700 Thlr, v. l. gegen 1859 um 37,700 Thlr höher herausstellt.

Die höôhèr angeseßzte Einnahme aus dem Salzverkauf gründet auf der Durchschnittsberehnung der Jahre 1856/8. Es wurden nämli einge- nommen für verkauftes Salz

1856: 9,395,320 Thir. 1857: 8,518,760 ,„ 1858: 8,856,365 ,y in Summa für .…... 26,770,445 Thlr. oder im Durchschnitt für 8/923 482 3

Davon sind abzuseßen die Antheile fremdherrlicher Negierungen mit durchschnittlich 24928

bleiben wie oben angegeben 8,898,994 Thlr.

Da dieser Ansaß den wirklihen Ertrag des Jahres 1858 nur circa um 68,000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget-Kommissfion die Einnahmen mit NRücksicht auf die Vermehrung der Bevölkerung mit der Zeit für nicht zu hoh gegriffen erachtet. Der Nückgang der auf 1856 folgenden Jahre gründet vornämlich daun, daß am Ende dieses Jahres von den Konsumenten , in der Erwartung, daß der Salzpreis erböbt werden würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist. :

Die Min der - Ausgabe für Ankauf ‘von Salz-und Transportkosten ist dadurch motivirt , * daß die am Jahresshlusse für 1859 verbliebenen höheren Bestände eine Verminderung des Ankaufs und der Zufubr zu- lässig machen. Nach einer dem Kommissions - Berichte beigefügten Ueber- ficht sollen für 1860 angefauft* werden: “

1) ron den Staats-Ealinen i i i ) weißes Salz Viehsalz in Summa

s R L E e —EDE

a) in der Provinz Sachsen Lasten 35,478 *- 2971 38,449 b) in der Prov. Westfalen „e DOTÌ 2714 9,148 c) in der Rheinprovinz s 240 _— 240_ in Summa 1 Lasten 44,5992 3245 41,831

2) von inländishen Privat-Salinen : / i a) in der Prov. Pommern Lasten 330 30 360 b) in der Prov. Westfalen „7,440 142 7,982 Summa 2 Latten 7,T10 172 7,942 3) Ueberseeishes Salz Lasten 12,133 1217 - 13,350 4) niederländisches Salz V 2,269 23 2,288 5) französisches Salz 2,582 : 48 2,630 6) Salz von den Neckar-Salinen „, 1,789 192 1,981 7) Salz v. d. Saline Uffeln 198 — 198 D op 1B 69 _— 65 n S j 118 — 118 10) L lr R E halle ü á6 Ei 46 11) is Soden , 325 — -Z20

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