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lehus-Kassenscheinen vom Jaßre 1848, für welhe nah der Vestim: |

mung des Geseßes vom 15. April 1857 noch uachträglih Ersaß

geleistet ist, sind am 16. Februar v, J. 1492 Stück über 3829 |

blr. und beziehungêweise 1254 Stück über 1910 Tblr. und an | Kassen- Anweisungen vom Jahre 1851, welche in Gemäßheit des Gez A Beriinelioe Sus seßes vom 7, Mai 1856 gegen Kassen-Anweisungen von 1856 um- | getausht werden, am 14. und 16 Februar und 10. Dezember v. J, | Die Vernicttung | dieser lehteren Papiere i nach Vorschrift des Gesehes vom 7. Mai | 4856 durch Bekanntmachung vom 14, Dezember v, J. zur öffent- | An bescbädigten Kassen Anweisungen vom | Zahre 1856 find am 10. Dezember v. J. 162,000 Stück à 1 Tblr. |

2.864.623 Stuck über 6,894 369 Thlr. verbrannt.

lien Kenntniß gebracht.

übcr 162,000 Tblx. verbraunt worden.

Für die dur das Gesch vom 15. April 1857 bewilligte Er- sakleiflung für die präkludirten Kassen - Anweisungen vom Jahre

1839 und Darlehns-+Kassenscheine ift ein Präklusiv-Termin bis jekt | nidt festgeseßt, da die von dem Finanz - Minister von Bodel+ | s@wingh in der Sißung des Herrenbauses vom 16. März 1858 |

angeführten Gründe au jeßt noch obwalten, indem noch faß täg- li@ präludixte Kassen - Auweisungen von 1835 und Darlehns Kassenszeine eingehen. Die Kommission hat daber anbeimgestellt : die Staats-Regierung zur weiteren Veranlassung wegen Festseßung eines Präklusiv-Termins anzuregen.

Von den beim Eintritt des ursprünglichen Präklusio - Termins rü@fändigen 394,536 Thlrn. sind, bis zum 31. Dezember 1858 90,101 TUr. und im Laufe des Jadres 1859 6762 Thlr., zusammen 96 863 Thlr, abgehoben; es T!

die Stelle der Kassen-Anweisungen vom Jahre 1851 auszugebenden neuen Kassen-Anweisungen von 1856 über 15,842,347 Thir. sind bis zum Zl, Dezember v. J. 13,723,896 Thlr. bleiben also an alten Kassen - Anweisungen nech 2118451 Thir. ainzuzieben.

Zu Betteff der Cautionen der Staats: BVeamten und

derauß8geber bon Zeitungen wind bemerkt, daß fi das für das ! Vehr 1859 zu verzinsende Schuld Kapital nah ciuer Benachrictie gung des Finanz: Ministers vom 28. Februar v. J. auf 7,573,123 | Thlr. 1 Sgr. mit 302,924 Thlrn. 27 Sgr. 7 Pf. Zinsen. belief. Das in | Folge der Allerböcbsten Kabinets-Ordre vom 11. Februar 1832 aus den | Ueberscüssen der eingezahlten gegen die zurückgewährten Cautionen und

dur die zinsbare Anlegung dieser Beiträge bei der Staatsschulden

Tilgungskasse c edildete, sogenannte CautionseDepositum hatte am | 31. Dezember v. J. einen Bestand von 7,314,775 Thlr. Effekten

und 88 Thlr. 14 Sgr. 3 Pf. baar. — Diese Effekten geben cinen jährlihen Binsen-Ertrag von 307,995 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., also im Verglei gegen die Cautions- Zinsen von 302,924 Thlr. 27 Sgr. 7 Pf. einen Uebershuß von 5070 Thlr. 21 Sgr. 2 Pf. Von den Zinsen des Cautions - Depofitums find im April v. Z. auf die ua Maßgabe des 1859 als Zuschuß zur Verzinsung der Cautionen an die General « Staats » Kasse abzuführenden 100,000 Tblr. für das 1. Semester 50,000 Thlr. verausgabt, die gleie Zahlung für das: I. Semester if nicht erfolgt; dagegen find die seit Erlaß des Geseßes vom 21. Mai 1859 (Geseßz-Sammlung S. 243) fällig gee wordenen sämmtlichen Zinsen von obigen Effekten mit 173.045 Tblrn. 12 Sgr. 9 Pf. als eine Einnahme für die allgemeinen Staats- Fonds an die General - Staatsfafse abgefüdrt, Die §. 6 des Gesckes vom 30. Mai 1853 aus dem Ertrage der von den Eisenbabnen zu entrihtenden Abgabe angefauften, außer Cours geseßten und bei der Hauptverwaltung der Staats-

s{ulden niedergelegten E:senbahn-Stamm- Actien betrugen 2,012,000 | Kreuz « Küstrin - Frauffurter ,

brüdcken - Trier - Luxemburger Eisenbahn aufgenommene 4zprozentige

Thir, dazu famen bis zum 31. Dezember v. J: 115,400 Thlé., so daß fich der Vesand an diesem Tage auf 2,127,400 Tblr. belief. Seit dem Erlasse des Gesekzes vom 21. Mai 1859 (Ges.- Samml, S. 243), durch welches d:r oben erwähnte F. 6 dedin- gungêweise aufgehoben ift, fließt die Eisendabn-Abgabe, soweit nit Staats-Verträge entgegenstehen, den allgemeinen Sitaais-Fonds zu, Der Betrag der StaatSsculd hat si auch im Jahc:e 1858 in pweifabzr Beziehunz geändert: 1) dur Vermchrung in Folge neuer gesebliwer Bestimmungen, 2) dur Tilgung. Die verzins- lie Sculd belief sich am 1. Januar 1858 auf 228,165 515 Thir. 4 Sgr. 2Pf. Dazu traten: 1) ber ausgegebene Ref der Schuld- versbreibunger der Staats- Auleibe von 1857 mit 1,680.000. — 2) die im Laufe des Jahres 1858 mehr eingezablten Cautionen mit 143,307 Tblx. 15 Sar., zusammen 1,823,307 Thir. 15 Sgr. Von der dadur auf 229,988,822 Thlr. 26 Sgr. 2 Pf. echöhten Summe gingen èurch Tilgung 4,211 984 Thlr. 15 Sgr. 10 Pf. ab, Die verzinsliche Staatsschbuld betrug demnach am S&blusse des Jahres 1858 225,776,838 Thir. 10 Sgr. 4 Pf, und die unv erzinslive Schu 1d 15,842,347 Thir, die gesammte Staatéschuld also 241,619,185 Thlr. 10 Sgr. 4 Pf. gleiumg des Betrages der einzelnen Schulden-Titel am Schlusse der Jahre 1857 und 1858 liefert folgentes Ergcbniß:

find also immer noch 297,673 Thir, | rückdfiändig. — Von den nach dem Gesehe vom 7. Mai 1856 an |

ausgerei{cht: es |

/ Summe der gesammten

Staatshaushalts «- Etats für |

na |! ' und mit Bromberg

| den, diz Uftiva

deren Eriräge nit allein die Eine Ver- _noch Ueberschüsse

Sé(uld-Betrag. Ende 1857. Ende 1858. Tblr. Sg. | Pf. Thlr. | Sg. ] Pf,

( | 109

Sc{Buldens+Titel,

a) Allgemeine. 1) Staatsschuldscheine 2) Freiwillige Auleibe vom

Zahre 1818 3) Anleihe vom Jahre 1850 T 182 4 O 5 L . TBMM Prämien - Anleibe bom Dee U eel An!oeibe v. Jahre 185ZA. 1856. ] 16,391,200} — I RIT. 6,000 000 j

71,354,596! 143

92,964,900! 90,538,600 6,219 940 16,272,100 14,700,200 - 4,710,700} — 14 336 500

6,575,940 16,524 600! 14913 000

4,TT4 400 14 513 100

M“ [74

N ”

14,950,000 - 14 380,000 ¡7,639,000 - 7,952,200 16 280,600 7 680,000 7,494,903

A oe F Cautionen . Forderung der Militair: WMitttoenkasse .…..

b) Provinzielle. Antbeil des Staats anu den Krieg&schulden der Kurmark …. Antbeil - des Staats an den Kriegsschulden der Neumark . E, 314,167] Sächsische Central-Scul- den : | a) Kammex «- Kredits | Kassenscheine.….….. 10,301 b) Steuer - Krodit: j @assenscheine 2,648,050 | Antheil des Staats an | den Danziger Freistaats: Schulden Neferve - Quantum für noch© unbekannte Ansprüche (wixd nidt verzinst) .…. c) Eifenbabn+-Sculden. 1) Aetîien und Obligationen der Nieders{lesis{h: Mär- fisen Eisenbabn 2) Actien und Obligationen der Münster - Hammer- Eisenbabun zusammen... B. Unverzinsliche L N

890,400 890 400

681,737) 1,631 824

305,107

9 656

2,916,850

46,860 467,860

18,538,150 18,405,500

1,385 100 ¿28,109,515

1,383,900 22D, TT6,838

15,842,347} — 15,842,317

Staatsschuld 244,007,862) 1 | 2 1241 619 1851| 10

Zm Jahre 1859 sind diesen Schulden noc zugetreten: 1) in Gemäßheit des Gesehes vom 21, Mai und des Allerhöchften. Er- [asses vom 28. Mai 1859 (Geseß-Sammlung Seite 242 und 2TT) die fünfprozentige Staat-Anleibe vom Jahre 1859 von 30 000,000 Thlrn, — verbrieft dur Schuldverschreibungen vom 11. Zuni 18599 — zur Deckung des außerordentlichen Geldbdedarfs der Militair- und Marine- Verwaltung ; 2) in Gemäßheit des Gesetzes vom 2. Juli und des Allerböchsten Erlasses vom 21. August 1859 (Gese » Sammlung Seite 365 und 419) die mit 7,500,000 Thlrn, na dem Gefeßze vom 10. Mai 1858 (Geseß-Sammlung Seite 270) zum Bau der Eisenbahn von Königsberg na Eydtkubnen, 10,900,000 Tblrn, zum Bau der Eisenbahn vou Bron über Thorn bis zur Landesgrenze, zur bvoll- ständigen Ausrüñuug. der Niedersclefis{ - Märkischen und der so wie zur Vollendung der Saar-

IL, Staats-Anleibe vom Jahre 1859 von 18,400 000 Thlr., wovon bis jeßt 12,000,000 Thlr. in Schuldverschreibungen vom 2, Sep-

/ tember 1859 an die General - Staatsfasse ausgebändigt und in den

Etat für 1860 aufgenommen sind: zusammen 48,400,000 Thlr. Gemäß - einem Beschlusse des Herrenhauses: die Staats\{ulden-

Kommission zu veranlassen, in ihren Berichten , wie es im Fahre

1858 geseben, bei dem Verzeichnisse der gesammten Staatsschul- d e Ul zu crwähnen welche denselben gegenüberzuftellen find, hat dieselbe eine solche versucht, bemerkt dabei aber, daß diese Zusammenstellung nur sehr unvollständig ift, da der Kommission die zur gründiichen Erledigung des Gegenstandes nothwendigen Mate- rialícn fehlen.

Darnach ist bei der im nominellen Betrage von 241,619,185

| Thlr. aufgeführten Schuld Folgendes zu berúcksihtigen: 1) find

gegen bie unter c. 1 und 2 aufgeführten Eisenbahn-Schulden von 19,789,400 Thlrn. die Nieders@lefisch-Märkische und die Müäünsfter- Hammer Eisenbahn ‘in das Eigenthum des Staats übergegangen, zur Verzinsung und “Tilgung erforderliien Beträge decken, sondern „gewähren. Jusofern eigentlich der. ganze aftive Werth beiter Eisenbahnen“ als ein _Aktivum: des“ Staats

des Schuld - Napitals

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anzusehen ist, kommt hierbei in Erwägukg, _daß tie Anlag«ekosten beider Bahnen nah den Mittheilungen im „Staats-Anzeiger“ resp, 26,570,467 Thlr. und 1,621,922 Thir., zusammen 28,192,389 Thir, betragen, ibr Werth also mit diesem Betrage in Rechnung zu brin- gen sein dürfte; 2) stehen den untex a. Nr. 4, 5 und 8 dufgeführe ten Restbeträgen der Anleibe vom Jahre 1852, 1853 und 185A. von zusammen 26,963,100 Thlr. die dawit erbauten Eisen- habnen, nämli: die Ostbahn, die Westphälishe und Saar- brücker Vahn, und die Vahn von Münster über Rheine nah der Hannovérschen Grenze, gegenübcr, dur deren Erträge die Verzinsung und Tilgung dieser Anleihen gedrckt ist. Auch hicr findet die Bemerkung zu 1, Anwendung, indem aus anderen Mitteln des Staais und insbesondere unter Heranziehung des Eisene bahn - Baufonds auf deu Vau der gedachten Bahnen bisher cin Gesammt - Kapital von 30,629,914 Thlrn. verwendet worden, welcktes also als der Kapitalwerth derselben an- zusehen und im dieser Höhe als ein Aktivum des EStaats zu erahten fein würde, Den obigen beiden Restbeträgen von 46,792,900 Thirn. steht demna ein Aktivwerlh der betrofferden Eisenbahnen gegenüber von 28,192,389 Thlra. und 50,629,914 Thlr., zusammen von 78,822,303 Thlr. 3) Der Cautions - Schuld — a 1, — im Betrage von (A900. Thlrn, ¿8 Sgr, 9 Pf. und zu verziusen wit 299,796 Thlrn, 4 Sgr. 9 Pl, set das. im AUMnit 1, erwähnte Cautionde- Depositum gegenüber, welhes am Schlusse des Rechnungsjahres 1858 einen Effelten: Bestand von 7,015,175 Thlrn. mit einem Zinsen- Ertrag von 294,513 Thlrn. 18 Sgr. 9 Pf. jährli hatte: Der Baarwerih dieser Effekten, welcher andererscils dem Betrage der Caution8: Schuld von 7,491,903 Thlrn, 28 Sgr, 9 Pf. gegenüber- zustellen ift, belief fi na dem Durc(schnilts - Kurse vom Zk. Der zember 1858 anf 6,696,701 Thlr. 24 Sgr. 5 Pf. 4) Von dein RMest- betrage der Anleibe von 1856 a. 9, — bon 16,280,600 Thblin. find als den Staat nit belastend abzurechnen 11,280 600 Thlr, da na dem, dem Geseze vom 7. Maî 1856 beigefügten Vertrage vom 28. Januar dess, J, deren Verzinsung der preußischen Vauk obliegt, welchwe außerdein die zur. Tilgung der ganzen Anleihe ausgescht.n 100,000 Thir, jährlih und die zur Tilgung witzuver- wendenden Beträge, welde als Zinsen von den gutilgten Kapitalien erspart werden, allein ¿u zahlen bat, Dem Staate liegt also nur die Verzinsung von 5,000,000 Tblr. mit 225,000 Thlr. jährli zur Last, 5) Feiner ist abdzurehnen das auf die Eisens bahnsîredtè von Rdeine bis Osnabrüûück refp, bis zur Landesgrenze und auf den Babnhof bei Rheine verwendete Anlage: Kapital — na@ Seite 312 Band 1, der Antagen zum Skaatkshaushalts - Etat für 1838 — im Betrage von 2,840,000 Tblr, da die Zinsen die- ses Kapitals na% Artikel Z des Staats e Vertrages vom 17, Jas- nuar 1892 (Ces.-Samml, S. 631) von der Hannoverschen Regic- rung gezahlt werden, Als Aktiva des Staates sind hier noch aufzufübren: 6) der Eisenbahu - Aktien - Amort:sations - Fonds (§. 6 des Gesehes vom 30. Mai 1853), welcher uach Seite 4 des lezten Berichtes Ende 1858 einen Bestand an Eifenbahn-Stamu- Actien haite von 2,012,000 Tblr., aa E

7) die Fonds zum Ankauf von Oberschlesischen Eisenbahn- Stamm- Actien, nech Seite 330 und 331 Band [. der Anlagen zum Staate hau8halts-Etat für 1859 Ende 1858 mit einem Bestande von 543 500 Thir. in Obers@(&lesishen Eisenbahnu-Stamme Aclien, Lu

8) dex Garantic-Fonds für die Breslau-Poseae Glogauer CEisn- dadn, na Seite 332 dosclbst Ende 1858 mit einem Beflande von 991,500 Télr. ia Obersc{lefischen Eisenbahn-Stamm- Actien,

9) der Garantie - Fonds für die Oberhansen - Arndeimer , die Deuk-Siegen:Gießener Vahn und die Rheinbrücke zwischen Köln und Deuß, na Seite 346 daselbs Ende 1858 mit 1,678,800 Thlr, in Köln-Mindener Eisenbahn - Stamm - Actien, 10) der Antheil des Staats an den Actien - Kapitalien folgender Eisenbahnen: a) der Köln-Mindener 1,860,000, b) der Oberschlesischen 343,000, e) der Stargard - Posener 714,300, d) der Bergis - Märki- \{eèn 1,000,000, zusammen 3,917,300 Thlr. ; in Stamm - Actien dieser Babnen, und die mit den Dividenden-Erträgen dieser Actien eingelösten dergleiwen Actien, und zwar zu a) 747,500 Thlr. b) 175,200 Tbir., ec) 293,200 Tblr., zusammen 1 215,900- Thir. Dabei is zu demaiken , daß ein großer Theil der dem Eisenbahn- Actien- Amortisatiens-Fonds gebörigen Actich und die im Bestande der Übrigen vorerwähnten Fonds befindlichen Köln-Mindener und Ober- s@lefishen Actien — nah dem Vöisen-Course berechnet — einen bedeutend böôberen Werth haben. Werden diese Aktiva 2c, mit 110,317,078 Tblr, von dem Schuld-Kapitale von 241,619,185 Thir, 10 Sgr. 4 Pf. abzercchuet, so ermáßigt fich leßteres auf 131,302,107 Thir. 10 Sgr. 4 Pf, Auf Vollsiändigkeit macht diese Zusammen- stellung, wie shon vorher bemerkt ist, keinen Anspruch, da der Staatsf&ulden - Kommission die erforderlihen Materialien fehlen. Wollte man alle Aktiva des Staats verzeichnen, so würden außer dem großen Werthe der Domainen und Forsten, den bedeutenden Betriebsfonds der General-Staatskasse, Staatsschulden-Verwaltung, Seehandlung, Militair - Verwaltung 2c. eigentli noch alle Werthe der vielfachen, dem Staate gehörigen bffentliben Gebäude, die dazu

gehörigen Jnbventarien und die große Zahl anderer Vermögens- Gegenftävde in- Rechnung zu nehmen sein. — Die Kommission ist nicht im Stande, diese Werthe aud nur annäherad anzugeben, Swließlich hat die Kommissiou, nachdem sie si der Prüfung der Rechnungen über die Staatsschulden - Verwaltung pro 1858 unter- zogen, beantragt: die Dicharge für die Königliche Haupt, Verwal- tung der Staotsschulden wegen der betreffenden Rechnungen zu ertheilen,

Zum Staatshaushalts -Etat des Jahres 1860. [I

Die Etats a) der Domainenverwaltung, b) der Forstverwaltung, e) der Controlverwaltung für Domainen und Forsten. Die Einnahmen der Domainenverwaltung find für 1860 beransäMagt: I, Gutsberrliche KHebungen und Hebungen yon beräußer- ten Domainen-Objekten.

1) Erb2, Grund- und Domainen- Zins, Kanon und Geldrenten für Getreide, welche vertraasmäßig nach wech{selnden Durchschnitts. preisen regulirt werden, eins{ließ- e 9614 Thlr. vom linken Rhein- Zinsen von bäuerlichen Jnven- tariene (Hofwwehr-) Geldern Natural-Prästationen, welche bon den Lieferungspslichtigen entweder nah der Kammertaxe oder nach zeitweiligem Abkommen in Gelde bezahlt oder in natura geliefert, und im leßteren Falle theils dur) Verpachtung genußt, theils zur Befriedigung vdn Oeputanten verwandt oder verfilbert worden, cins{ließli® 477 Thlr, vom linken Rheinufer

4) unbeständige Gefälle

9) Domainen - Nenten , welche zur Amortisation überwiesen find... 1,934,749

Il. Ertrag don Domainen-

Grundstücken, Käpitalien

und dem Bernstein-Negal:

1) von verpachteten und administrir- ten Vorwerken und den dazu ge- hôrigen Realitäten und Gerecht- samen, und zwar: von 511 Pach- tungen mit 830 Vorwerken und cinem Areal von 1,161,425 Mor- gen nußbarer Grundstücke . bon anderen, niht zu den Vor- tverken gehörigen Nußungen, als einzeln verpachteten oder admini- ftrirten Grundstücken, Mühlen, Es

3) aus der Nutzung des Bernstein- Negals

4) Zinsen von Aktivkapitalien

I, Festungs» Nevenüen, größten- theils aus den Exrträgen der Gras-,

Holz - 2c. Nußungen von den

¡Festungswerken best: hend

IV. Sonstige. vermischte nahmen

gegen 1859 aat A a i; A mehr weniger

771,116 Thlr. 74035

11,786

1,733

N L 3,764

12/404 _

51,8606.

1,794,381

374,112

9,510 16,204

31,592 2K —

E S T,505,037 Ele. 105,311. 80.297

e I 26,020.

Die Mindereinnatmen ad 1 und 3, in Summa im Betrage bon 75,768 Thlr., find nach den Erläuterungen im Etat dadur entstanden, daß ausgefallen sind: a) burch den weiteren Fortschritt der Verwandlung der Domainen-Gefälle in Amortisations-Renten ca. 60,000 Thir, d) durch Ablösungen mittelft Kapitalzahlungen ca. 16,000 Thlr, e) dur Erlaß von Abgaben, wel{he nah §. 3 des Gefeßes. vom 2. Mêrz 1850 ohne

Entschädigung aufgehoben find, bauptsächlich an sogenannten Hufen= umd

Schoßgeldern ca. 14,000 Thlr., d) durch Absezung durchlaufender Posten ca 1426 Thlr., e) durch Uebertragung von Adgabden, welehe die Natur der Steuer haben, auf den Etat der Steuerverwaltung: 1086 Thir. ün Summa 92,512 Thlr. Dieser Ausfall ermäßigt sich dur ein Mehreinkommen vem 16,744 Tblr. durch Renteverwandlung ven Natural - Abgaben, Fiyüung veränderlicher Getreiderenten 2e. auf den oben angegebenen Betrag. Zu Tit, IT, 1) der Mehreinnahme von 50,487 ist die Erläuterung gegeben, daß zu dem im vorjährigen Etat dur Verpachtung dom 8d Beantenien: gewonnenen Ertrage von 1,743,894 Thlrn. üm diesjährigen Stat WZ12 Thlr, treten, welche durch böbere Verpachtung erzielt sind, außerdem find 1405 Thlr. von einem dem Fiskus zugefallenen aperten Lebu und 14,780 Thir. haupisächlich durch die zufolge kontraktlicher Bestuumungen erfolgten: Pacdtzins-Erhböbungen , für nathträglich den Pâchvern V ¿ne Doufs nugungen 2e. dinzugetreten, Dagegen sind dur Veräußerung ciner Das mäne 3010 Thlr, in Abgang L Nach dex dem Etat heigagadenen: Spezial - Uebersicht vertbeilen fi die oben angegebenen 80: Vauuwmeule i: folgender Weise. i Ï