1860 / 48 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

37 Bsigs kb Meibuäaudfetes, am M E a Wet f: | )

Den Galerie ?' Dienern, Portiers 2c. ist untersagt, bei der

\{loflen,

Ausübung ihrer Dienstpflicht irgend cin Geschenk anzunehmen. : Berlin, vas 1, Oktober 1859. i

Der General - Direktor der Königlichen Museen. vou Olfers.

 Ss: A Fn {

Michtamtlicbes.

Preußen. Berlin, 23. Februar. Seine Königliche Hoheit

der Prinz-Regent besichtigten heute früh auf dem Potsdamer A aus Preußen nah dem Rhein versehte Landwehr- Stägim-Bataillon (Bartenstein) des 33. Jufganterie-Megiments und nahmen später die Vorträge des Kriegs - Ministers und Generals Freiherrn von Manteuffel, so wie die der Minister von Auerswald und Freiherrn von Schleinig und des Präfidenten des Ober-

Bahnhofe

Kirhenraths Wirklichen Geheimen Raths von- Uechtriß entgegen.

Ju dec heutigen (17.) Sihung des Hauses der Ab ge- oxdneten wurde die dritte Grundsteuervorlagge wegen Herans- ziehung der bisher begünstigten Grundstücke ohne erhebliche Zwischen- vorfálle durdberathen und nach den Vorschlägen der Kommission angenommen mit der einzigen Ausnahme, daß die im Besiße tes Staates befindlihen Grundstücke nit von der Grundfteuer aus- geschlossen bleiben sollen. Eben so wurde der vierte Gesehentwurf

wegen der Entschädigung angenommen,

Sachsen. Weimar, 22. Februar. Jhre Hoheiten der Erbprinz und die Frau Erbprinzessin von Meiningen

find heute Vormittag wieder von hier abgereist, (Weim. Ztg.)

Hessen. Kassel, 22, Februar. Jn der gestern Abend ab- ehaltenen Sihung der Ersten Kammer wurde auf Antrag tes Seren p. Mil@ling (Namens des Finanz-Ausschusses) rücksichtlich der in dem Voranschlage der Staats - Einnahmen und Ausgaben für die laufende Finanzperiode proponirten Erhöhung der Gehalte für verschiedene Stellen des Civil- und Militairdienstes beschlossen : den deshalbigen Béschlüssen der Zweiten Kammer beizutreten, wo- nach den betheiligten Angestellten die verwilligten Beträge vom

1. Juli v, J. an zu gut kommen.

Jun der heutigen Sihung der Zweiten Kammer wurde inz. ftimmig beschlossen: 1) den Geseh-Entwurf über Zusammenlegung und Zusammenhaltung des landwirthschaftlihen Grundbesißes im Ganzen abzulehnen; 2) der hohen Staatsregierung gegenüber sich dahin auszusprewen, daß man die in den Jahreu 1850 und 1851 ftattgchabte Bundes-Execution als eine allzemeine Landeslast an-

Nepartitidn der durch dieselbe für einzelne Landestheile und Orte erwachsenen Ausgaben und Aufwendungen

sehe und daher die

auf das ganze Land für auf das Dringendfte geboten erachte und

demgemäß die hohe Staats - Regierung um Vorlage einer diesem

ese entsprehenden ‘Propofition wiederholt ersúche, mit dem

eifügen, daß, insoweit verfügbare Uebershüsse der Staatskasse

für diese E e nicht ausrèichen sollten, die Aufnahme eines

Anlehens f

Beschlusse die betreffenden Städte zu benacrichtigen. (Kass. Ztg.) _ Naf}au. Wiesbaden, 241. Februar. Jun der heutigen

Sihung der Zweiten Kammer exfolgte die: Wahi der Ausschüsse für verschledene Anträge von Deputirten. Sodann übergab der Re- Sang an misaie den Entwurf zu eincm verbesserten Geseh, über die chsonirung jr Civil-Staatsdiener. Jn dex Ersten Kammer

lgie beute die Rechtfertigung „der Anträge: 1) des Abgcordneten Gourdé bezüglih Wiederherstellung der fuhessishen Verfassung von 1831 ; 2) des Abgeordneten von Eck bezüglih- a) ter Vorlage sämmtlicher zu erlassender Gesehe und Verordnungen zur Berathung und Zustimmung der Kammern; b) der Durchführung des öffent- lichen und mündlichen Verfahrens im Straf- und Civilprozesse. “Der erste ‘Antrag wurde abgelehnt und der zweite Antrag zur Begut-

erfolgte beute

atung an ‘eine Kommission ‘verwiesen.

(Fr. J.)

Vayern, Münchén, 20. Februar. Zur Ergängung des P eeres in Bayern für das Jahr 1860 sind be: der am

1

von S E L itenene 41,169 jungen ‘Männern aus |

der Alters Bei \echsjähr

falz von 4355 Konsfkribirten 1839 Mann; in Ober-Franken von Konskribirten 2156 Mann; in Mittel - Franken von 4682

#

in Uuter-Franken von É chndben von 4709 Rog

M)

: Bie: 18. Februar. Eine neue diplomatische Mission is vom Bundesrathe ausgegangen. die Unterhandlungen mit der päpftlihen Nunciatur über die Los- trennungs-Frage der Cantone Tesfin, Graubündten und theilweise Wallis von der. lombardiswen Bisthümern ftatt der Bundesrath den Stagtsxath ordentliben Gesandten na Rom ge\chickt, irect mit úber die Lostrennung zu unterhandeln, und bei diesem Anlasse eine Lösung der bezüglih des Cantons Tes Differenzen zu versuchen. (Köln. Z.)

Großbritannien und

0 Nonskxibi Früher bercits haben

efunden. Nün hgt Tesfin als d Lr -

um dixect mit dem Papste fin noch bestehenden

Irland. London, 21. Februar, "Jun der gestrigen Sißung des Oberhauses fragte Lord Derby, in welcher Weise der 20. Artikel des mit

Frankreich geschlossenen Handels- es ausgeführt werden soll?

es au j Der Artikel bestimmt nämlich, daß ag erst in Kraft treten und Gültigfeit erlangen soll, wenn das Parlament demselben seine Zustimmung ertheilt hat. Meinung verfochten hat, daß der Vertrag ein Abfall von den Grundsäßen der reinen Freihandelslehre [:i, und nach Anführung öffentlicher Erklä- rungen Lord J. Rufssell’'s und anderer Minister gegen die Grundlagen, auf denen die nachherige Unterhandlung von Mr. Cobden geleitet wurde, beschuldigt er die Regierung des Versuchs, dur die Heimlich- keit ihres Vorgehens das Parlament und Land zu überruwpeln. Als Pitt im Jahre 1786 einen Handelsvertrag mt Frankreich {loß , gab er dem Parlament lange Bedenkzeit zur Prüfung jedes cinzelnen Vertxags- punktes, indem er den Weg detaillirender Nésolutionen einschlug. - Dieses Bei1piel hätte die Negieruùg sich zum Muster nehmen sollen. * Er bean- tragt die Vorlage der Parlamentsberichte von 1786, damit das Haus Gelegenheit erhalte, seine Meinung über den Gegenstand auszusprechen. Lord Granville hebt den Lord Dexby's Beobachtung entgangenen Unterschied zwischen den beiden Verträgen hervor , ‘daß Pitt's Ver- trag in seinen Wirkungen nur auf während der jüngst im Allgemeinen zum Gegenstande hab sehr angéehe wie Frankreih. Nach Genehmigung geivisser Resolutionen werde das Haus der Gemeinen aufgefordert werden, sich in einer Adresse an Jhre Majestät über den Vertrag zu äußern. werde es freistehen, sich besagte Resolutionen zur Einsicht vorlegen zu lassen und eine eigene Adresse anzunehmen rere Punkte des Vertrages, in denen England sich habe übervortheilen lassen. Besonders mißfällt ihm der auf die Koblenausfuhr bezügliche Ar- tifel. Der Hexzog v. Argyll bemerkt, daß man einen fceihändlerischen Aft nicht vom Gesichtspunkt der Gegenseitigkeit beurtheilen dürfe. Die Fortdauer der Einkommensteuer sei keine Folge des Traktats, sondern der kostspieligen Anftalten zur Vertheidigung des Landes. L seinen formellen Antrag zurück, j Jn der gestrigen Sizung des Unterhauses zeigte Mr. Palk auf heute die Jnterpellation gn, ob die französische Regierung in ihrer lezten Depesche fih dahin geäußert habe, daß, im Fall der Annexion Mittel- Ztaliens an Sardinien, eine franzöfische Gebietserweiterung auf savoyischer Seite nothwendig werden würde, und ob die desfallsige Depesche vorgelegt Mr. Grant Duff fragt, ob seit dem 1. August 1859 bis Anfang der Sesfion irgend eine Korrespondenz zwischen der englischen

und franzöfischen Regierung über die Besaßung von Suez-Kanal

Nachdem ex die

rankreich und England be- die Zölle und die ganzè Welt eben so

rechnet war,

geschlossene Fnglands

Dem Hause der Lords Lord Grey deutet auf nmeh-

ord Derby nimmt | fh wirk,

werden fônne 2?

Perim oder. den stattgefunten habe, und ob fih der Vorlegung derselben irgend etwas in den Weg stelle? Lord J. Nussell erwidert, wegen F der Besaßung von Perim sei keine Korrcspondenz geführt worden. Ueber È das Suez-Kanal- Projekt habe eine Korrespondenz stattgefunden , aber z nichts geführt. Nachher sei aus Konstantinopel eine Depesche an den Gesandten i ondon angelangt, gewisse Vorschläge scien Jhrer Majestät Re- gierung gemacht, und dieselbe sei gefragt worden, ob fie bereit wäre, schen Regierung die Sicherheit des Suez-Kanal er zu Stande käme, zu garantiren Negierung habe dahin gelautet , daß sie es ablehne, e zu übernehmen. Auf den Antrag Mr. Gladstone Comité über die Zollakte gehe, erbebt fi ob die Regierung, für den F tionen eine Abänderung erleidén sollten; habe oder auf dem Wege der Unter Aenderungen dem Wortlaut des Ver nux die Wahl habe, den ga oder zu verwerfen? Nie zur Etklärung, : ein anderes hon

r diesen Zweck sich empfehlen würde, auch von diesem des Sultans in L

in Verbin- i s, horaus- rt dex englische solhe Garantie "s, daß ‘das Haus in ch. Mr. Duncombe und fragt,

rgelegten finanziellen Nesolu- ih die Befugniß vorbehalten handlung si vexschaffen wolle, diese trages anzupassen; kurz, ob das Haus en Vertrag mit Haut und nand antwortet. Y nachdem er am ) Disraeli auf das vollkommen beipflichte, so ziehe er das seine zurück. Disraeli und beantra

árz in ‘den acht Regierungsbezirken beginnenden Conscription, * zweckmäßig erachtet,

dung mit der französi geseßt daß

all, daß die

Haar an Ó r. Ducane erhebt

itag ein Amendement angezeigt, a er demselben

erhebt fh Mr.

g, daß „dieses Ha ese zu geh lle zu ‘erm

nehmen bebt fich nzeigeblät

us es nicht füx

, um die im igen oder auf- chfeiten erwogen und Éaliplhii be Mes anzplan der durch Untexstüßhung bon Di lge ‘der ungenügenden Erklä- t betreffende Anfrage erhal-

t die d in Comité ü Handelsvertrage mit Frankrei an uhbeben, bis es die im ! hnen seine Zustimmung erth sagt der Redñer dérdamme einstimmig d als Gáânjes , uud dies beabsichtigte sie Amendement offen ‘auszudrüdckèn, aber rung, die er am Freitag auf seine den Trafta er, ohne vorherige Besprehung mit ir das Haus auf die ihm Nach dir vor

lasse: 4808 im Ganzen 17,389 Mann auszuheben. - ulirten V

ger Dienfktzeit ergiebt dies eine Gesammtstärke der Armee hon 104,334 Maun. Von den neu auszuhebenden 17/389 ¡Mánn sind 13,308 zur Jufanterie, 1578 zur Kavallerie, 2000 zur Artillerie, 268: zum Genie - Regiment und 240 zu den 3eCôinpagnieen juzutheilen, Auf die einzelnen Regierungs-

effen, und zwar in Ober- Baiern von 5388 Konskribirten von 6729 Konsfkribixten 2842 Mann; in der Ober-

egierung

außer Sir Hugh Cairns, Stellung aufmer

form werde bas

m qaugésonnene eshlagenen Geschäfts- ziehen, deñn ertrag thatsächlich | Haus, die leeres ‘Póssenspiel sein.

fsam zu machen. âus den Vertrag niemals in seien die Zollresolutionen einmal genehmigt, so sei de ebenfalls angenommen.

mmen. Die Botschaft von der Krone ans Adresse des Hauses an die Krone würden ein

371

: 4786- fei eranka 1 Broschüren zu Hunberttausenden: ausgeftreut; in Kirhen, Schulen

Mes oil ded Ba E Men | Har Ang: Se h L ma uns mng, artin On werden dieselben ratis vertheilt e die beobirdteté eheimen Unterhändler gewä lt; der Vertrag zeige nur _ zu | Kanzel ertönt: hie und -da von diesen erleumdun n. Viele von baitlige Spuren Cobdensher J viosynkraste, wie ie Erms- | den Leutèn, die diese Agitation náhren;, find. gewiß ehrlich, von der | œën erse | d fie nit minder hihzig, als die An- n lh ibren Plane gufiabat d A diet i Masse. des Volkes tümmert d gher: wenig eel Fels obus 1 Geaeaseitigkeit, verfehlt. Die Regie- um diese Aufgeregthäit, welche der elg r af V ri tine vi idt mt e A e Bap N (Me Otnbtosi) A of Ug R bald im Sande u i Tas. “Schaykanilêr r. Gladstone ewtesènèn j | j die. | j y

f E E (24nd E E Attnrer, (äf ér der RE“] verlaufen wird. Aber die Saché ist nur noch bim ge finde e ein Vérfahren in die Schuhe schiebt, wodur die Königin zU | wordén; soll die Langmuth ber Regierung nicht als j de et illegaléh Hanbluag verlkitét und! eines der höchsten Pribilegief des ausgelegt wérden; so muß jéßt etwas geschehen; rubig: un wohl- G { verleßt worden wäïe; Et weist dârauf nah; baß Disraeli das | pollend, wie bisher, muß die Regierung: nun endlih doc einmal die Pittieh Vetfahren vielen Punktên fälsch SRONE R E bétreffenden Lute daran erinnern, daß das Auge des Gesezes wacht. Pittsche Aríikel betrifft; der vielen Mitgliedêrn éin Dorn im Auge ist, Das G vom 27. Zuli 1849, Artikel 6," seht eine Strafe von (en A [s ñichts an dem Néecht der Réziéxung die Ausfuhr as Geseß O 25 500 Frs, auf. die-Aus- so äñbere derse E Kontrebandé zu verbiëten. Die, álten von | 1 bis 6 Moñaten' Gefängniß und bon u M Aeifelien von hle als id: ' Aithwrädiy vörauszesegten Fötihlichkeitén „… die | theilung von Broschürên, zu dex nicht die Erlau E, amts l Mt. Disraëli fs und die Adresse án die Krone séieñ eitel Kinderéi und eingeholt worden ist. Die Präfekten sollen nun eine freun) : S iti i wid añderè Pittsche Brättihe in uisére: Zeit," die“ eine | Bekanntmachung: erlassen und, wenn dieselbe nichts fru{htet, sofor E id p raftbe Erlrdiguiig vón Anÿelegenhäten verlangen, die Handl | mit dem Geseh einschreiten. Was nun den Punkt angeht, daß von L Severt affizirten. Sië H. Cairns trägt M?. Disraeli!'s Argu- | yerschiedenen Kanzeln gegen die Regiexung und den Kaiser selbst menté in neh juiftischer Fon vör. Me. Br ight «n _Mck@, gepredigt wird, so-- ist derselbe delikaterer Art, abex auch im Straf-

| : ® rrièdi wi defel | Ark. L über eigentli gestritten werde. Wenn die Gegenpartei &hÿr esepbuck vörgeschen. Vorläufig erinnert-die Regierung; die | tämbfte s e e e ae ros rat ug rem S ute Schärfe gegen- die' Prediger einschreiten will, an das Resoiiión becriloen. Fache “a würbe det Vertrag zuerst | Gese vom 18. Germinal des Jahres X, welches Mißdräuche gewüns{te Reihèhfolge beobachten, und. fônrite das Cómité' an' | dieser Art: vor den Staatsrath verweist, Der Kaiser heißt es E ten i ne Sa tammeven Folb iwas mehr äñdétn: Mr. | dann am Schlusse des Billault’shen Rundschreibens , will für die ien Tra d- init Mr. Gldädstone's Gründe zu Poibittfgen u JLLLS Religion Frieden und Freiheit; die tiefste Awtang gad dee, MEO über Lorb J. Rufsell's dipldmatishe Begabung: L H E S wollendsten Schuß will er ihr und ihren euern Oben voll bemerkt, daß auch Mr. Pitt im Jahre 1786 nicht es e E vie der | Gläubigen über den Beftand und die reiheit Pren! qu y S dein Unterhaus gur Pküfung vorlegte, sondern nur R i der | y ruhigen; ab& ét will uh , báß schtt Aútórikät, welche de Sanction des Parlaments bedürften. Er protestitt Ga q d R Es Scblälel zudem die religiósen.wie,a le anderen Anhwelsen;{ hügen- mfthenz ém Fufser . der Boe L me Aut "of vin ségens- den Gewölbe ist, respektirt werde, daß diejenigen, welce am méisten a M ee Pnkeris c m E e ‘Géuñd sei, warum | den öffentlihen Frieden wünschen soUten, nicht an seiner Stôrung ee R d E Lon gaweius Ba/Desigit sei théilweise dur | arbeiten und daß, da in Frankreih Niemand über oder außer den ci rer boi sat, unb da ian -niht wisse, od der Vertrag: ‘dasselbè- | Gesèégèn des Landés steht, diese auch durhweg gewissenhaft beob- rth sei; gebühre es sich, daß inan ihn zueëst_ béfébe. Lórd P àbihe ron achtet werden. ' 5 h On Ta Tas Mi. Hotsnïan kein-Wört zur Mokibirung des Ainéndements Das Dekret vom 18. Januar d. J. über die Wehhsel-Stempel- vorgebracht, solider mehrt gegen däs Budget gesprochen A Mhnse- Marken i| durch heute im „Moniteur“ publizirtes Dekret au quenter Weise müßte er _gär keinen Haukbfêlsverfehr mit Frankreich wün auf Alérien ausgedehnt wordkèn

schen, denn Alles, was S rae D ad A E Dkk an des verstorbene Mason Skéllé féu ernanntke Ge-

FeEdeN D ee j E Sbstun, | sait ber Vereinigten Staaten von Nord-Amerika, Oberst Faulk- Beta g e E u: L g rage Mg “urn E ift hier eingetroffen, Die Marine-Offizière find. don rem wird ana wit 63 Stimnien Majorität (293 aegen 230) veëworfén: Mr | Miniftërium aufgefordert wörden, s über ihre Berechtigung zu D ük onis éïrgt auf beute éine oppofitionelle Resolütion an. N : Adelstiteln auszuweisen. E P ae S A Jür ioogen Nachmittag is eine Me E ata Spanien. rue A T Ry RTET eriaaé d E fein i L {s ai, i ; F í on i in den y ait ls une 3 ëf äffi ä g ält | E E E 2 | cid Pin Bann verlangt Abtretung des eroberten Gebietes von Zum Goubéneur voi Bötbay an Lórb Elphiïfkone's Stellé Ceuta bis Tetuan, 400. Mill, Realen Friegsenischädigung, Sb Er, ift, ciner Ai gabe der „Tikiks* ¡ufölge, vèêt bisherige permanente dige Genugthuung für dié spanifhè À agg „ne_Z Sas Hér Ünterstaafssceretair des indis@en Äimtes , Sir Gédörge -Clerk, be- | weitetung dés FestünySräyöns dêr Prefidi s, Hérstell R He E iagrda 4 g : tralen Gebietes zwischen. den spanisch n Lesißungen Und deil 45 ames: Drummond, das Ünterhäusmitglied füx West - Surrey; | Mauren bewohnten Gebiete, die Zusicherung, daß die, Pans R drs er seit 1847 vertrete hätte, ist in der Naht vón Sonntag | Pläye'in E ee fred rage r ay e eh E L ü ‘ovben ___| überall in Marokío spanische Agen k N auf Pontag s tats Wafferkeiküngs 7 Gesel schaft hielt | o(-O'Donnell der Königin die Ueberzeugung ausgesprochen A „Águi A “ik Meekiñg ab Mx. H, Büúdlé fühtké den Vorsiß. Dém daß , wénn inan Eetitañ behalkèi wollte, inañ wenizstents 29,000 C Berichte folg find sämntli{ Leftung8röhren tiefe | Mann in Afrika lassen und 40 Mill. Realen Unkosten ins ege vofge "a den versenkt; und dadurch hoffentlih vor Schäden dür | qufnehmen müßte. DieKönigin hat nach abgehaltem Minifterra je G 4 in i N rfroft esichert. Auch die ltr Apparate sid weit flärt, sie wolle den Frieden, àbr nur einen ehrenvollen un Mo den 2 wohtzesdrittn um zeitig im: Frühjahr: in Gebrauch kommen gebrachten Opfer würdigen Frieden. Dié Rüstungen T gens S "Da Profit des vei flofsenen Halbjahrs beläuft sih auf | D'Donnell wurde in dem Gefechte des 4. erni 1, v E 1215 ‘Pfd. gege 249 Pfd. im ünmittélbar vorhergehenden Semester. | Tekútan hübeñ die Spanier tehrère Mäurén ; die 'spâr Es wükdbè ‘veschlóffén, jährli 500Pfs. zür Tilgung der 7809 Pfd.

ici vot Zl e Côbbèit vos feiñêm friedenbfeeuedl ao Wahrheit ihrer Sache Überzëugt; aber der Pätteigeist: hat sie eben Vif@tpiA 2 h ¿d N ) uc

die Regierung di niffe ét Md Bi es

Sóldateù etmorket ‘hatkén, ershitßen lässeñ müfféñ. Mulé A n 9 wiede VesGLo}es, IENTLIS e aaa Belastit fnG. __| wat mit den Teülmnitti vêr 20,000 Mani regülärét Trupp, i it, Tee a S liale Sti gge U etwa 1000 Fußgänger ny HoM Meltek thig Mleg ar Be A Baitimore mit ungefähr 100 Auswanderern und 4 i A s langt - als f Lon # h V: man Ueber ‘die Kämpfe und Klipben gescheitert. Nur ziväi Personen h fassèé, etwa: 100;000"Piafler, abnahm E

ben, Darneure Ruppel g | Verlufte der Spanier bei Melilla meldet éine telegraphis t. wn s aps 4 21 Febbüär, Das gestern mit- | pesche des „Nord“ ‘dus Mädrid, 21. Fru R Fabblen: dee Vat hlciben des Kiltus:Mitlffèrs Roland wird dllge- | „Die Mäutiy e [l e den peschiehei; Beigabt-Génermt lichkeit nochmal e “s eit geben wo en, en ; L n Ves genesen, die Feiû e an ünd. nahm il re Teu gen Ell it te p obi qund it s B tank wellihen Zmeresen der verloren die Spanier 1 Mann. Wo letiassen und 1d “die Rui cpitibeà (bereits géstern ta télegraphistr S URlaay er. | Linds jürüdmragen lassen. Zet griffen ‘die Mauren“ die Spanier S Visttigt i: Werbes, fn ie biligisse Agitation ¡u idäzen. | witder an und bersugten fie aus en ringenörnen n Se d Ditses Artesfid t E wie as Mut iusde “ls. Dikuiti Seine Shuierzeit de 6 den Sieltrhes, Vie P e frühe béseht/ dais E 10s A 4 PA o j; E“ h d hen I ól n N die auren e er a I L LLN At i vêtlotth dit Spá der Die rellaióte Mebiation: ú che die: vom Kaiser Le dst- | Uen Ee it A E R bai, “B Saal E Sts li Régierung gegenüber befolgte t Ss CRRN Der „Ga étád "48

k

b f

ls eine. der ; is. 44 113 S À ichen | E Us bla en, Zuriñ, 11: Kirthé feitidselige und: räuberishe verleumdet, hat Teine im di i Mol S MN Sinne Ae vie minder geshickt verfaßte, populär gesthriebené [l ein Pv ite L